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Title:
METHOD FOR EMPTYING A HYDRODYNAMIC RETARDER IN AN ACCELERATED MANNER AND HYDRODYNAMIC RETARDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/008832
Kind Code:
A1
Abstract:
A method for accelerated emptying of an operating substance from the working chamber (5; 5.2; 5.3; 5-4a; 5.4b; 5.5) of a hydrodynamic retarder (1; 1.2; 1.3; 1.4a; 1.4b; 1.5) which is formed between a rotor (4; 4.2; 4.3; 4.4a; 4.4b; 4.5) and a stator (3; 3.2; 3.3; 3.4a; 3.4b: 3.5), characterized in that during an emptying process , a gaseous medium is introduced into the working chamber (5; 5.2; 5.3; 5.4a; 5.4b; 5.5) under pressure and volume displacement is induced.

Inventors:
KAMOSSA KAI (DE)
NEHER ACHIM (DE)
MONDORF KARL (DE)
LAUKEMANN DIETER (DE)
ADAMS WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/007576
Publication Date:
January 30, 2003
Filing Date:
July 08, 2002
Export Citation:
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Assignee:
VOITH TURBO KG (DE)
KAMOSSA KAI (DE)
NEHER ACHIM (DE)
MONDORF KARL (DE)
LAUKEMANN DIETER (DE)
ADAMS WERNER (DE)
International Classes:
B60T1/087; B60T10/02; B60T1/08; F16D57/04; (IPC1-7): F16D57/04; B60T1/087
Domestic Patent References:
WO2000040872A12000-07-13
Foreign References:
GB806364A1958-12-23
US3958671A1976-05-25
US4715481A1987-12-29
Attorney, Agent or Firm:
WEITZEL & PARTNER (Heidenheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zur Beschleunigung des Entleerens von Betriebsmittel aus dem Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5. 4a ; 5.4b ; 5.5) eines hydrodynamischen Retarders (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5), welcher zwischen einem Rotor (4 ; 4.2 ; 4.3 ; 4. 4a ; 4.4b ; 4.5) und einem Stator (3 ; 3.2 ; 3.3 ; 3.4a ; 3.4b ; 3.5) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Entleervorganges gasförmiges Medium in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) eingebracht wird und eine Volumenverdrängung induziert.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium unter Druck in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5. 4a ; 5.4b ; 5.5) eingebracht wird.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Änderung der Größe des Druckes die im Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) verbleibende Betriebsmittelrestmenge gezielt eingestellt wird.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium aufgrund der Rotorschaufelradrotation angesogen wird.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringung des Mediums in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5. 3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) zeitgleich oder mit geringfügiger Verzögerung mit der Einleitung des Entleervorganges erfolgt.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn des Entleervorganges durch die Abgabe eines Fahrerwunschsignales oder einer Anforderung des Fahrzeugführungsrechners zur Verringerung des Bremsmomentes charakterisiert ist.
7. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn des Entleervorganges durch die Abgabe eines Fahrerwunschsignales oder einer Anforderung des Fahrzeugführungsrechners zur Deaktivierung des Retarders charakterisiert ist.
8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium im entspannten Zustand vorliegt und erst vor der Einbringung in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) komprimiert wird.
9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium als Abfallprodukt von pneumatischen Ansteuerungen von Stelleinrichtungen oder anderer Systeme des Antriebssystems, in welchen der hydrodynamische Retarder integriert ist, im komprimierten Zustand vorliegt.
10. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als gasförmiges Medium Luft verwendet wird.
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium von der Abluft aus der zur pneumatischen Ansteuerung verwendeten Luft einer Ventileinrichtung gebildet wird.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium unter Druck hinsichtlich der Menge und/oder der Größe des Druckes variierbar ist.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Variation in vordefinierten Zeitabständen erfolgt.
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringung von gasförmigen Medium unter Druck in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5. 4b ; 5 : 5) in Impulsen, mindestens jedoch in einem Impuls erfolgt.
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium über den Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) eingebracht wird.
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 15 in einem Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5), bei welchem die Beschaufelung (10, 11) von Stator und/oder Rotor (3 ; 3.2 ; 3.3 ; 3.4a ; 3.4b ; 3.5, 4 ; 4.2 ; 4.3 ; 4.4a ; 4.4b ; 4.5) mindestens einen Entlüftungskanal (20) aufweist, der in den Schaufelgrund (8,9) und von diesem in einen Raum nach außerhalb des Schaufelrades mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium über den Entlüftungskanal (20) in den Arbeitsraum (5 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) eingebracht wird.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 16 in einem Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) mit einem, dem Betriebsmittelauslass (7 ; 7.2 ; 7.3 ; 7.4a ; 7. 4b ; 7.5) nachgeordnetem Auslassraum (33), welchem ein Auslassventil (35) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in den Arbeitsraum (5 ; 5.4a ; 5.4b ; 5. 5) unter Druck eingebrachte gasförmige Medium hinsichtlich seiner Kennwerte Dichte, Druck, Anzahl der Impulse und/oder Temperatur und/oder Volumen derart charakterisiert ist, dass wenigstens eine teilweise Volumenverdrängung des im Auslassraum (33) befindlichen Betriebmittels erzielt wird.
18. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) 18.1 mit einem Gehäuse (2) ; 18.2 mit einem Stator (3 ; 3.2 ; 3.3 ; 3. 4a ; 3. 4b ; 3.5) in einem Statorgehäuse und einem Rotor (4 ; 4.2 ; 4.3 ; 4.4a ; 4.4b ; 4.5), welche miteinander einen Arbeitsraum (5 ; 5. 2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5. 4b ; 5.5) bilden ; 18. 3 mit mindestens einem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) und einem Betriebsmittelauslass (7 ; 7.2 ; 7.3 ; 7.4a ; 7.4b ; 7.5) ; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 18.4 mit Mitteln (12 ; 12.2 ; 12.3 ; 12. 4a ; 12.4b ; 12.5) zum Einbringen von gasförmigem Medium in den Arbeitsraum (5 ; 5. 2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) zur Erzeugung einer Volumenverdrängung.
19. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass als gasförmiges Medium Luft verwendet wird.
20. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass als gasförmiges Medium die Abluft aus Steuerungsfunktionen und/oder der Ventilsteuerung verwendet wird.
21. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 21. 1 die Mittel (12 ; 12.2 ; 12. 3 ; 12.4a ; 12. 4b ; 12.5) zum Einbringen gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) umfassen 21.11 Mittel zur Druckgaserzeugung ; 21. 12 mindestens eine Verbindungsleitung (13), über weiche die Mittel zur Druckgaserzeugung mit einem Einlass (17 ; 17. 2 ; 17. 3 ; 17.4a ; 17. 4b ; 17.5) für gasförmiges Medium in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5. 4a ; 5. 4b ; 5.5) verbindbar sind.
22. Hydrodynamischer Retarder (alle 1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Speicher für das komprimierte gasförmige Medium vorgesehen ist.
23. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 23.1 die Mittel zur Druckgaserzeugung umfassen mindestens einen Verdichter ; 23.2 der Speicher für das komprimierte gasförmige Medium ist als Druckmittelreservoir ausgeführt.
24. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1. 4b ; 1.5) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsleitung (13) Mittel zur Steuerung der Verbindung zwischen Speicher und Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) vorgesehen sind.
25. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Druckgaserzeugung von einer pneumatisch angesteuerten Stelloder Ventileinrichtung gebildet werden, deren Abfallprodukt in Form komprimierter Abluft das komprimierte gasförmige Medium bildet.
26. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 18 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (17 ; 17.2 ; 17.3 ; 17.4a ; 17.4b ; 17.5) für das gasförmige Medium vom Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6. 4b ; 6.5) gebildet wird.
27. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1. 4b ; 1.5) nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 27.1 mit einer mit dem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6. 4a ; 6.4b ; 6.5) gekoppelten Leitung ; 27.2 mit Mitteln (14) zur wahlweisen Kopplung der mit dem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6. 2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) gekoppelten Leitung mit einer Betriebsmittel führenden Leitung (15) oder den Mitteln (12 ; 12.2 ; 12.3 ; 12.4a ; 12. 4b ; 12.5) zur Einbringung gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5).
28. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1. 4b ; 1.5) nach Anspruch 27, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 28.1 mit einer mit dem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6. 4a ; 6.4b ; 6.5) gekoppelten Leitung und einer, dieser zugeordneten Ventileinrichtung mit mindestens zwei Schaltstellungeneiner ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung, wobei in der zweiten Schaltstellung der Betriebsmitteizulauf zum Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) unterbrochen ist ; 28.2 die Verbindungsleitung (13) ist mit der mit dem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6.2 ; 6.3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) gekoppelten Leitung zwischen der dieser zugeordneten Ventileinrichtung und dem Betriebsmitteleinlass (6 ; 6. 2 ; 6. 3 ; 6.4a ; 6.4b ; 6.5) gekoppelt.
29. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 18 bis 28, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 29.1 die Beschaufelung (10,11) eines der beiden SchaufelräderStator (3 ; 3.2 ; 3.3 ; 3.4a ; 3.4b ; 3.5) oder Rotor (4 ; 4.2 ; 4.3 ; 4. 4a ; 4. 4b ; 4. 5)weist mindestens eine Entlüftungsschaufel (19) auf, welche einen Entlüftungskanal (20) trägt, der den Kernraum (21) mit einem Raum außerhalb des Stators (3 ; 3.2 ; 3.3 ; 3.4a ; 3.4b ; 3.5) oder des Rotors (4 ; 4.2 ; 4.3 ; 4.4a ; 4.4b ; 4.5) verbindet ; 29.2 der Einlass (17 ; 17. 2 ; 17.3 ; 17. 4a ; 17. 4b ; 17.5) für das gasförmige Medium wird von der in den Kernraum mündenden Öffnung bzw. dem Kanal (18) gebildet.
30. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1. 4b ; 1.5) nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass den Entlüftungskanälen (20) Mittel (24) zur Steuerung der Funktion als Entlüftungskanal (20) oder Einlass (17 ; 17.2 ; 17.3 ; 17. 4a ; 17. 4b ; 17.5) zugeordnet sind.
31. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1. 3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 29 oder 30, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 31.1 mit einer mit einem Entlüftungskanal (20) gekoppelten Leitung eines Entlüftungssystems ; 31.2 mit Mitteln (24) zur wahlweisen Kopplung der mit dem Entlüftungskanal (20) gekoppelten Leitung oder den Mitteln (12 ; 12.2 ; 12.3 ; 12.4a ; 12. 4b ; 12.5) zur Einbringung gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5).
32. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1. 4b ; 1. 5) nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale : 32.1 mit einer mit dem Entlüftungskanal (20) gekoppelten Leitung und einer, dieser zugeordneten Ventileinrichtung mit mindestens zwei Schaltstellungeneiner ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung, wobei in der zweiten Schaltstellung der Entlüftungskanal (20) abgesperrt wird ; 32.2 die Verbindungsleitung (13) ist mit der mit dem Entlüftungskanal (20) gekoppelten Leitung zwischen der dieser zugeordneten Ventileinrichtung und den Entlüftungsöffnungen am Beginn des Entlüftungskanales (20) gekoppelt.
33. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 18 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Komprimierung des gasförmigen Mediums einen Zylinder umfassen.
34. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 18 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (12 ; 12.2 ; 12.3 ; 12.4a ; 12.4b ; 12.5) zum Einbringen von gasförmigem Medium in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5. 4b ; 5.5) steuerbar sind.
35. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1. 3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1. 5) nach einem der Ansprüche 15 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (12 ; 12.2 ; 12. 3 ; 12.4a ; 12.4b ; 12.5) zur Einbringung von gasförmigem Medium in den Arbeitsraum Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen umfassen.
36. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen einen Druckimpulszylinder (28) umfassen.
37. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckimpulszylinder (28) einen druckbeaufschlagten Kolben (29) umfasst.
38. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 18 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Einstellen eines optimalen Füllungsgrades vorgesehen sind, welche bei Ausführungen ohne einen erweiterten Arbeitsraum einen Betriebsmittelauslass (7 ; 7.2 ; 7.3 ; 7.4a ; 7.4b ; 7.5) umfassen, der radial innenliegend und damit der Fliehkraft entgegenstehend im Arbeitsraum angeordnet ist, und bei Ausführungen mit einem hinter dem Stator angeordneten und den Arbeitsraum erweiterten Arbeitsraum einen Auslass umfassen, der an einem geodätisch erhöhten Ort angeordnet ist, so dass bei sich entleerender Bremseinrichtung ab einem vorbestimmten optimalen Füllungsgrad keine Arbeitsflüssigkeit im Arbeitsraum mehr ansteht.
39. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1. 2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1. 4b ; 1. 5) nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsmittelauslass oder der Auslass waagerecht in einer Höhe h angeordnet ist.
40. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1.4a ; 1.4b ; 1.5) nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsmittelauslass aus dem Arbeitsraum oder der Auslass aus dem erweiterten Arbeitsraum ein senkrecht in den Arbeitsraum (5 ; 5.2 ; 5.3 ; 5.4a ; 5.4b ; 5.5) bzw. den erweiterten Arbeitsraum mit der Höhe h hineinreichendes Rohr umfasst. 41. Hydrodynamischer Retarder (1 ; 1.2 ; 1.3 ; 1. 4a ; 1.4b ; 1.5) nach einem der Ansprüche 38 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass einem hinter dem Arbeitsraum oder dem erweitertem Arbeitsraum angeordneten Auslassraum ein Auslass zugeordnet ist, welchem ein Auslassventil zugeordnet ist.
Description:
Verfahren zur beschleunigten Entleerung eines hydrodynamischen Retarders und hydrodynamischer Retarder Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschleunigung des Entleerens eines Arbeitsraumes eines hydrodynamischen Retarders, im einzelnen mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ; ferner einen hydrodynamischen Retarder.

Hydrodynamische Retarder sind beispielsweise aus VDI Handbuch Getriebetechnik II, VDI-Richtlinien VDI 2153, Hydrodynamische Leistungsübertragung Begriffe-Bauformen-Wirkungsweisen, Kapitel 7, Bremsen oder Dubbel, Taschenbuch für den Maschinenbau, 18. Auflage, Seiten R49 bis R53 bekannt, deren Offenbarungsgehalt vollumfänglich in die Anmeldung mit einbezogen. Derartige Retarder werden, insbesondere beim Einsatz in Kraftfahrzeugen oder in Anlagen mit stark wechselndem Betrieb, durch Füllen und Entleeren des beschaufelten Arbeitskreislaufs mit einem Betriebsfluid ein-oder ausgeschaltet. Die Entleerung erfolgt durch Unterbrechung der Zufuhr von Betriebsmittel zum Arbeitsraum aufgrund der Pumpwirkung der Rotorschaufelradrotation. Ein wesentlicher Nachteil dieses Verfahrens besteht aufgrund der Abhängigkeit von der Rotordrehzahl jedoch darin, daß der Retarderarbeitsraum zum einen nach der Bremsung nicht vollständig entleert wird und des weiteren die Entleerung nicht schnell genug erfolgt. Damit kann auch bei ausgeschaltetem Retarder noch ein Restmoment vorhanden sein, beispielsweise aufgrund einer umlaufenden Restölmenge. Das durch das Restmoment bedingte Bremsmoment ist zwar sehr gering, kann sich jedoch bei hohen Drehzahlen sehr störend auswirken und zu einer unzulässig hohen Erwärmung des Retarders führen. Zur Vermeidung der Ventilationsverluste sind bereits eine Reihe von Lösungen bekannt. Dazu gehören u. a. die Verwendung von Statorbolzen sowie die Möglichkeit einer vollständigen Kreislaufevakuierung.

Aus der Druckschrift DE 198 60 706 A1 ist dazu ein hydrodynamischer Retarder bekannt, bei welchem der Raum zwischen dem Auslaß und dem Auslaßventil gezielt entleert wird, um ein Füllen des Retarderarbeitsraumes

im Nichtbremsbetrieb bei niedrigen Drehzahlen zu verhindern. Dies wird über Beaufschlagung dieses Raumes mit Druckimpulsen realisiert. Allerdings dient diese Lösung lediglich der Beeinflussung der Ventilationsverluste nach erfolgter Entleerung und ist ohne Einfluß auf die Zeitdauer des eigentlichen Entleervorganges.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung anzugeben, mit der unabhängig von der Retarderdrehzahl stets eine möglichst rasche Entleerung des Arbeitsraumes des hydrodynamischen Retarders bzw. teilweise Entleerung bei gewünschter Reduzierung des Bremsmomentes erzielt wird.

Die erfindungsgemäße Lösung ist durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 18 charakterisiert. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß wird eine Beschleunigung des Entleerens von Betriebsmittel aus dem zwischen Rotor und Stator gebildeten Arbeitsraum eines hydrodynamischen Retarders durch das Einbringen von gasförmigem Medium vorzugsweise unter Druck, oder bedingt durch die aufgrund der Rotorrotation während des Entleerens bzw. geöffneten Auslaßventil sich einstellende Gangwirkung in den Arbeitsraum während des Entleervorganges erzielt. Mit diesem wird auf der Basis der Volumenverdrängung auf das im Arbeitsraum befindliche Betriebsmittel ein Druck ausgeübt, welcher dazu führt, daß der Volumenstrom durch den Betriebsmittelauslaß vergrößert wird.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird somit der Zeitpunkt bis zur Einstellung eines reduzierten Bremsmomentes bzw. der Deaktivierung des hydrodynamischen Retarders erheblich verkürzt. Andere, von diesem Vorgang abhängige Systeme, insbesondere das Antiblockiersystem können somit optimaler arbeiten.

Die Möglichkeit der Ausnutzung der durch die Rotation bedingten Ausgangswirkung führt dabei zu einer Beschleunigung des Entleervorganges. Die Einbringung unter Druck, d. h. quasi ein Einschieben dient neben der Beschleunigung des Entleervorganges auch der Erzielung des richtigen bzw. gewünschten Entleerniveaus.

Die Einbringung des unter Druck stehenden gasförmigen Mediums in den Arbeitsraum erfolgt dabei zeitgleich oder mit geringfügiger Verzögerung zur Einleitung des Entleervorganges. Der Zeitraum während des Entleervorganges erstreckt sich vom Beginn bis zum Erreichen der vollständigen Entleerung oder aber dem Erreichen eines definierten geringeren Füllungsgrades. Der Beginn des Entleervorganges ist dabei beispielsweise durch die Abgabe eines Fahrerwunschsignals oder einer Anforderung eines Fahrzeugführungsrechners zur Verringerung des Bremsmomentes oder aber zur Deaktivierung der Bremseinrichtung charakterisiert. Zu berücksichtigen sind die entsprechenden Bearbeitungszeiten dieser Signale in einer Steuereinrichtung.

Als gasförmiges Medium findet vor allem Luft Verwendung, wobei diese aus anderen Systemen beim Einsatz des Retarders in Antriebssystemen von Fahrzeugen oder stationären Anlagen genutzt wird. Dabei findet zum einen die Abluft aus Steuerungsfunktionen, insbesondere der Ventilsteuerung Verwendung.

Das gasförmige Medium kann im entspannten Zustand vorliegen und erst vor der Einbringung in den Arbeitsraum komprimiert werden, beispielsweise in einem Verdichter. Entsprechend einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung liegt das gasförmige Medium als Abfallprodukt von pneumatischen Ansteuerungen von Stelleinrichtungen oder anderer Systeme des Antriebssystems, in welchen der hydrodynamische Retarder integriert ist, bereits im komprimierten Zustand vor. In diesem Fall sind keine zusätzlichen Druckgaserzeuger und Speicher vorzusehen. Die im System vorhanden Bauelemente werden genutzt.

Unter einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Einbringung und der dabei erzeugte Verdrängungseffekt steuerbar. Das gasförmige Medium unter Druck ist dazu hinsichtlich der Menge und/oder der Größe des Druckes variierbar.

Die Einbringung von gasförmigen Medium unter Druck in den Arbeitsraum erfolgt vorzugsweise impulsartig, mindestens jedoch in einem Impuls.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung erfolgt die Einbringung von gasförmigen Medium über ohnehin vorhandene Kanäle und Öffnungen zum Arbeitsraum des Retarders, um den konstruktiven Aufwand zu verringern. Die Einbringung kann dabei a) über den Betriebsmitteleinlass in den Arbeitsraum b) bei Ausführungen eines Retarders mit mindestens einem Entlüftungskanal in der Beschaufelung von Stator und/oder Rotor, der in den Schaufelgrund und von diesem in einen Raum nach außerhalb des Schaufelrades mündet, über diesen erfolgen.

Bei Ausführungen von hydrodynamischen Retardern mit einem, dem Betriebsmittelauslaß nachgeordnetem erweiterten Arbeitsraumes vor dem Auslassraum, welchem ein Auslassventil zugeordnet ist, ist das in den Arbeitsraum unter Druck eingebrachte gasförmige Medium hinsichtlich seiner Kennwerte Dichte, Druck und/oder Temperatur und/oder Volumen vorzugsweise derart charakterisiert, dass wenigstens auch eine teilweise, vorzugsweise vollständige Volumenverdrängung des im Auslassraum befindlichen Betriebmittels erzielt wird.

Vorrichtungsmäßig umfasst der hydrodynamische Retarder ein Retardergehäuse, einen Stator und einen Rotor, die miteinander einen Arbeitsraum bilden, sowie mindestens einen Betriebsmitteleinlass in den Arbeitsraum und einen Betriebsmittelauslaß aus dem Arbeitsraum.

Erfindungsgemäß sind Mittel zum Aufbringen bzw. zur Einbringung von gasförmigem Medium unter Druck in den Arbeitsraum vorgesehen. Diese umfassen wenigstens eine Verbindungsleitung, welche die Mediumquelle mit einem Einlass für das gasförmige Medium in den Arbeitsraum gekoppelt.

Die Mittel zum Aufbringen bzw. zum Einbringen gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum umfassen Mittel zur Druckgaserzeugung, eventuell einen Speicher für das komprimierte gasförmige Medium und mindestens eine Verbindungsleitung, über welche die Mittel zur Druckgaserzeugung oder der Speicher mit einem Einlass für gasförmiges Medium mit dem Arbeitsraum verbindbar ist. Die Druckgaszufuhr kann autark erfolgen. In diesem Fall umfassen die Mittel zur Druckgaserzeugung mindestens einen Verdichter und der Speicher für das komprimierte gasförmige Medium ist als Druckmittelreservoir ausgeführt. Dabei werden in der Regel in der Verbindungsleitung Mittel zur Steuerung der Verbindung zwischen Speicher und Arbeitsraum vorgesehen.

Bei Ausnutzung von Abluft anderer Systeme oder des Retarders selbst, werden die Mittel zur Druckgaserzeugung von diesen selbst, insbesondere Stelleinrichtungen dieser, beispielsweise einer pneumatisch angesteuerten Stell-oder Ventileinrichtung gebildet, deren Abfallprodukt in Form komprimierter Abluft das komprimierte gasförmige Medium bildet. In diesem Fall ist kein separater Speicher erforderlich und es bedarf lediglich des Vorsehens einer entsprechenden Verbindungsleitung.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn als Einlass für das gasförmige Medium bereits vorhandene Elemente bzw. Kanäle genutzt werden können, beispielsweise der Betriebsmitteleinlass oder aber die ohnehin zur Profilentlüftung vorhandenen Kanäle, welche in der Beschaufelung einzelner Schaufelräder angeordnet sind. In diesem Fall sind lediglich Mittel zur Funktionszuordnung der entsprechenden Einlassöffnungen bzw.

Profilentlüftungskanäle vorzusehen.

Wird der Einlass für das gasförmige Medium vom Betriebsmitteleinlass gebildet, sind Mittel zur wahlweisen Kopplung der mit dem Betriebsmitteleinlass gekoppelten Leitung mit einer betriebsmittelführenden Leitung oder den Mitteln zur Einbringung gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum vorzusehen. Diese umfassen im einfachsten Fall

eine, der mit dem Betriebsmitteleinlass gekoppelten Leitung zugeordnete Ventileinrichtung mit mindestens zwei Schaltstellungen-einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung, wobei in der zweiten Schaltstellung der Betriebsmittelzulauf zum Betriebsmitteleinlass unterbrochen ist. Die Verbindungsleitung ist dann mit der mit dem Betriebsmitteleinlass gekoppelten Leitung zwischen der dieser zugeordneten Ventileinrichtung und dem Betriebsmitteleinlass gekoppelt.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Verbindungseinleitung an die Einlassleitung zu koppeln und die Betriebsmitteizufuhr über die Einlassleitung vor der Knotenstelle Verbindungsleitung und Einlassleitung in Betriebsmitteizufuhrrichtung abzusperren.

Erfolgt die Beaufschlagung mit Druckmittel über die Entlüftungskanäle werden den Entlüftungskanälen Mittel zur Steuerung der Funktion als Entlüftungskanal oder Einlass für das gasförmige Medium zugeordnet. Diese Funktion wird im einfachsten Fall über eine mit einem Entlüftungskanal gekoppelte Leitung eines Entlüftungssystems und Mitteln zur wahlweisen Kopplung der mit dem Entlüftungskanal gekoppelten Leitung oder den Mitteln zur Einbringung gasförmigen Mediums unter Druck mit dem Arbeitsraum realisiert, wobei der mit dem Entlüftungskanal gekoppelten Leitung eine Ventileinrichtung mit mindestens zwei Schaltstellungen-einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung-zugeordnet ist, und in der zweiten Schaltstellung der Entlüftungskanal abgesperrt wird. Die Verbindungsleitung ist dann mit der mit dem Entlüftungskanal gekoppelten Leitung zwischen der dieser zugeordneten Ventileinrichtung und den Entlüftungsöffnungen am Beginn des Entlüftungskanales gekoppelt.

Die erfindungsgemäße Lösung kann des weiteren auch der wenigstens teilweisen Entleerung bei Ausführung eines hydrodynamischen Retarders mit Mitteln zum Einstellen eines optimalen Füllungsgrades in Bezug auf die Verlustleistungsminimierung im Nicht-Bremsbetrieb des Arbeitsraumes und eventuell des diesem Arbeitsraum nachgeordneten erweiterten Arbeitsraumes in den Auslassraum und zur nahezu vollständigen Entleerung

des Arbeitsraumes verwendet werden. Die Mittel zum Einstellen des optimalen Füllgrades umfassen dazu einen Auslaß, der an einem geodätisch erhöhten Ort bei Ausführungen mit erweitertem Arbeitsraum und/oder bei Ausführungen ohne erweiterten Arbeitsraum radial innenliegend und damit der Fliehkraft entgegenstehend im Arbeitsraum angeordnet ist, so daß bei sich entleerender Bremse ab einem vorbestimmten optimalen Füllungsgrad keine Arbeitsflüssigkeit mehr aus dem Arbeitsraum abfließen kann. Dabei kann der Auslasskanal zur Einstellung des optimalen Füllgrades waagrecht in einer Höhe h angeordnet sein, so dass der Retarder nicht vollständig entleert wird, sondern stets auch im Nicht-Bremsbetrieb eine gewisse Menge Retarderarbeitsflüssigkeit im Retarder verbleibt. In einer alternativen Ausführungsform zu einer waagrechten Anordnung des Auslaßkanals in einer Höhe h kann vorgesehen sein, daß der Auslaßkanal ein senkrecht in den Arbeitsraum oder in den erweiterten Arbeitsraum mit der Höhe h hineinreichendes Rohr ist. Die erfindungsgemäße Lösung wird hier dazu genutzt, um den Raum zwischen dem Auslaß aus dem Arbeitsraum bzw. bei Ausführung mit erweitertem Arbeitsraum zwischen dem Auslaß aus diesem und dem Auslaßventil gezielt zu entleeren und ein Füllen des Retarderarbeitsraumes im Nicht-Bremsbetrieb bei niedrigen Drehzahlen zu verhindern sowie bei hohen Drehzahlen eine sehr geringe Verlustleitung zu erzielen.

Die erfindungsgemäße Lösung wird nachfolgend anhand von Figuren erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt : Figur 1 verdeutlicht in schematisch vereinfachter Darstellung eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäß gestalteten Lösung ; Figur 2 verdeutlicht in schematisch vereinfachter Darstellung eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäß gestalteten Lösung ; Figur 3 verdeutlicht in schematisch vereinfachter Darstellung eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäß gestalteten Lösung ;

Figur 4a bis 4c verdeutlichen mögliche Ausführungen der Mittel zum Einbringen gasförmigen Mediums in den Arbeitsraum unter Druck ; Figur 5 verdeutlicht eine mögliche Anwendung der erfindungsgemäßen Lösung bei Ausführung eines Retardes mit Auslaßraum ; Figuren 6a und 6b verdeutlichen mögliche Ausführungen einer Impulsventileinrichtung ; Figur 7 verdeutlicht eine Ausführung der erfindungsgemäßen Lösung mit Ausnutzung der Abluft als gasförmiges Medium aus einer Ventilsteuerung ; Figur 8 verdeutlicht eine Ausführung gemäß Figur 7 mit Einbringung des gasförmigen Mediums in den Zufuhrkanal.

In Figur 1 ist anhand einer Schnittdarstellung in schematisch stark vereinfachter Darstellung eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung dargestellt. Der hydrodynamische Retarder 1 umfaßt ein Retardergehäuse 2, einen Stator 3 und einen Rotor 4. Der Stator 3 und der Rotor 4 bilden einen Arbeitsraum 5, welcher torusförmig ausgebildet ist. In diesem wird Betriebsmittel während des Betriebes des hydrodynamischen Retarders 1 zum Zwecke der Erzeugung eines Bremsmomentes umgewälzt. Der Stator 3 ist zu diesem Zwecke gehäuse- bzw. ortsfest gelagert. Der Rotor 4 ist drehbar gelagert und ist mit einem rotierenden An-bzw. Abtriebselement drehbar gekoppelt. Zur Realisierung eines Bremsmomentes ist es erforderlich, ein Betriebsmittel, in der Regel Öl, in den Arbeitsraum 5 einzubringen. Dies erfolgt über mindestens einen Betriebsmitteleinlaß 6 zum Arbeitsraum 5. Eine Reduzierung des Bremsmomentes erfolgt über die teilweise Entleerung des torusförmigen Arbeitsraumes, der Übergang zum Nichtbremsbetrieb durch die Entleerung des torusförmigen Arbeitsraumes 5. Zu diesem Zweck weist der hydrodynamische Retarder 1 wenigstens einen Betriebsmittelauslaß 7 aus

dem torusförmigen Arbeitsraum 5 auf. Der Betriebsmitteleinlaß ist in der Regel am Rotor 4 angeordnet, während der Betriebsmittelauslaß 7 am Stator 3 angeordnet ist. Im dargestellten Fall ist der Einlaß 6 am Stator 3 angeordnet. Dabei ist es unerheblich, ob der Betriebsmitteleinlaß 6 bzw. der Betriebsmittelauslaß 7 im Schaufelgrund 8 bzw. 9 der Beschaufelung 10 bzw. 11 von Stator 3 bzw. Rotor 4 in den von der Beschaufelung 10 und 11 freien Bereichen oder aber in mindestens einer Schaufel der Beschaufelung 10 bzw. 11 angeordnet sind. Die konkrete Ausgestaltung von Betriebsmitteleinlaß 6 bzw. Betriebsmittelauslaß 7 liegt dabei im Ermessen des zuständigen Fachmannes. Im dargestellten Fall wird für eine Bremsung Steuerluft über eine Ventileinrichtung 36 auf die Oberfläche des Arbeitsmediums 45 geführt, welche Arbeitsmedium über einen Steigkanal 46 und die Einlaßleitung 15 in den Arbeitsraum 5 des Retarders drückt. Dieses Arbeitsmedium wird durch die Pumpwirkung des Rotors wieder über den Betriebsmittelauslaß 7, den erweiterten Arbeitsraum 65 und die Rücklaufleitung 37 und den Wärmetauscher 38 zu einer Knotenstelle 47 geführt, wodurch sich der Brems-Kühl-Kreislauf schließt und durch den an der Knotenstelle 47 anstehenden Druck und der Pumpwirkung des Rotors aufrechterhalten wird. Der Betriebsmittelumsatz und das Bremsmoment des Retarders sind im wesentlichen von dem Druck der Steuerluft abhängig.

Zur Deaktivierung des hydrodynamischen Retarders 1, d. h. gewünschter Beendigung eines Bremsvorganges, wird zum Ausschalten des hydrodynamischen Retarders 1 der Zustrom an Betriebsmittel zum Arbeitsraum 5 über den Betriebsmitteleinlaß 6 unterbrochen, indem der Steuerdruck auf die Oberfläche des Betriebsmediums 45 weggenommen wird. Das über die Rücklaufleitung 37 und den Wärmetauscher 38 an der Knotenstelle 47 ankommende Betriebsmedium fließt, mangels eines weiterhin über den Steigkanal 46 an der Knotenstelle 47 anstehenden Druckes, im wesentlichen nicht mehr über die Einlaßleitung 15 in den Retarder, sondern über den Steigkanal in den Betriebsmittelspeicher 39. Der im Arbeitsraum 5 befindliche Arbeitskreislauf leert sich aufgrund der Pumpwirkung durch die Rotorrotation automatisch über die Rücklaufleitung 37 in einen Betriebsmittelspeicher 39. Dies gilt auch in Analogie bei

gewünschter Reduzierung des durch den hydrodynamischen Retarder 1 aufgebrachten Bremsmomentes. Von großer Bedeutung ist jedoch die Zeitdauer bis zur Einstellung des reduzierten Bremsmomentes bzw. der vollständigen Deaktivierung des hydrodynamischen Retarders 1, wobei zur Gewährleistung einer optimalen Betriebsweise anderer Systeme, zum Beispiels eines Antiblockiersystems, diese Zeitdauer möglichst kurz zu halten ist. Zur Beschleunigung des Entleervorganges bei Reduzierung des Bremsmomentes oder bei Deaktivierung des hydrodynamischen Retarders 1 wird dazu erfindungsgemäß ein gasförmiges Medium in den Arbeitsraum 5 eingedrückt, d. h. das gasförmige Medium wird unter Druck in den Arbeitsraum 5 eingebracht. Damit wird eine Volumenverdrängung im Arbeitsraum ermöglicht, welche einen beschleunigten Übergang des Betriebsmittels aus dem Arbeitsraum 5 in den Betriebsmittelauslaß 7 erzeugt.

Zu diesem Zweck sind Mittel 12 zum Aufbringen bzw. Einbringen eines gasförmigen Mediums vorzugsweise unter Druck in den Arbeitsraum 5 vorgesehen, diese sind mit 12 bezeichnet und umfassen wenigstens eine Verbindungsleitung 13, welche die Kopplung zwischen einer Quelle für das gasförmige Medium mit dem Arbeitsraum 5, insbesondere dem Einlaß 17 für gasförmiges Medium ermöglicht. Die Mittel 12 zum Aufbringen bzw.

Einbringen eines gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum 5 können vielgestaltig ausgeführt sein. Dies ist wesentlich davon abhängig, aus welcher Quelle das gasförmige Medium stammt. Auf diese Möglichkeiten wird in den Figuren 4a und 4b noch weiter eingegangen. Als gasförmiges Medium wird vorzugsweise Luft verwendet.

Gemäß einer ersten Ausführungsform, wie in der Figur 1 dargestellt, sind die Mittel 12 zur Einbringung des gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum 5, insbesondere eine Quelle für das gasförmige Medium über die Verbindungsleitung 13 mit dem Betriebsmitteleinlaß 6 verbunden, welcher somit als Einlaß 17 für das gasförmige Medium fungiert. Dazu sind Mittel 14 zur wahlweisen Kopplung des Betriebsmitteleinflusses 6 mit einer Betriebsmittel führenden Einlaßleitung 15 und der Mittel zur Einbringung eines gasförmigen Mediums unter Druck 12 in den Arbeitsraum 5 vorgesehen. Diese Mittel zur wahlweisen Kopplung 14 umfassen im

einfachsten Fall eine Ventileinrichtung 16 in Form eines Wegeventils, wobei im dargestellten Fall dies Funktion von der Ventileinrichtung 36 in Auslaßstellung übernommen wird. Dabei kann die Verbindungsleitung 13 entweder direkt mit dem Betriebsmitteleinlaß 6 gekoppelt werden oder aber an einem Teilabschnitt der Betriebsmittel führenden Einlaßleitung. Dies bedeutet, daß auch Abschnitte der Betriebsmittel führenden Einlaßleitung bzw. Einlaßräume für die Führung des gasförmigen Mediums mitbenutzt werden können. In diesem Fall ist es jedoch erforderlich, daß diese Bereiche zur Führung des gasförmigen Mediums druckdicht ausgeführt sind.

Bei der in der Figur 1 dargestellten Ausführung kommt es lediglich darauf an, daß hier die Einbringung des gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum 5, vorzugsweise in Form von Luft, über den üblicherweise bei Betätigung des hydrodynamischen Retarders 1 zur Erzeugung eines Bremsmomentes zur Füllung des Retarders 1 erforderlichen Betriebsmitteleinlaß 6 erfolgt. Es besteht somit hier die Möglichkeit, bereits vorhandene Führungskanäle, welche in diesem Betriebszustand nicht genutzt werden, zu nutzen. Dabei ist es unerheblich, in welcher Form der Einlaß oder die Betriebsmitteleinlaßöffnungen selbst zum torusförmigen Arbeitsraum 5 ausgeführt sind, insbesondere ob diese im Schaufelgrund 8 und 9, wie in der Figur 1 schematisch dargestellt, oder aber in der Beschaufelung 11 des Rotors 4 angeordnet sind.

Demgegenüber offenbart die Figur 2 eine weitere Ausführungsform zur Umsetzung der erfindungsgemäßen Lösung, welche zusätzlich oder alternativ zu der in Figur 1 dargestellten, zum Einsatz gelangen kann. Der Grundaufbau des hydrodynamischen Retarders 1 entspricht dem in der Figur 1 beschriebenen. Für gleiche Elemente werden daher die gleichen Bezugszeichen verwendet. Der hydrodynamische Retarder 1.2 umfaßt hier ebenfalls einen Stator 3.2 und einen Rotor 4.2, die miteinander einen Arbeitsraum 5.2 bilden. Dem Arbeitsraum 5.2 sind mindestens ein Betriebsmitteleinlaß 6.2 und ein Betriebsmittelauslaß 7.2 zugeordnet. Die Mittel 12.2 zur Einbringung eines gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum 5.2 sind auch hier über einen Einlaß 17.2 für das gasförmige

Medium in den Arbeitsraum 5.2 gekoppelt. Im Gegensatz zu der in der Figur 1 dargestellten Ausführungsform wird hier der Einlaß 17.2 für das gasförmige Medium von Öffnungen bzw. Kanälen 18, welche den Arbeitsraum 5.2 mit einem Raum außerhalb, beispielsweise einem Raum im Retardergehäuse 2 zum Zwecke der Entlüftung des Arbeitsraumes 5.2 verbinden, gebildet. Im dargestellten Fall weist dazu die Beschaufelung 10.2 des Stators 3.2 mindestens eine Entlüftungsschaufel 19 auf, die einen Entlüftungskanal 20 trägt, welcher den Kernraum 21, d. h. den Innenraum 22, des Arbeitsraumes 5.2 mit einem Raum im Retardergehäuse 2.2 verbindet. Dabei erstreckt sich der Entlüftungskanal 20 bzw. die Entlüftungskanäle 20.1 bis 20. n jeweils vom Schaufelende einer Entlüftungsschaufel 19 bis zum Schaufelgrund 8.2 und durch die Wand 23 des Stators 3.2 hindurch. Die Mittel zur Einbringung von gasförmigem Medium unter Druck 12 in den Arbeitsraum 5 können dabei im Retardergehäuse 2 integriert sein. Vorzugsweise, bei Ausnutzung beim Einsatz im Fahrzeug ohnehin vorhandener Druckmittelquellen, sind diese außerhalb des Retardergehäuses 2 angeordnet, jedoch mit dem hydrodynamischen Retarder 1 druckdicht verbunden. Auch hier werden ohnehin vorhandene Elemente und Kanäle des hydrodynamischen Retarders 1 benutzt, welche im Betriebszustand der zur Realisierung eines reduzierten Bremsmomentes bedingten teilweisen Entleerung des Arbeitsraumes 5.2 bzw. zur Entleerung des Arbeitsraumes 5.2 nicht anderweitig genutzt werden, da diese Kanäle und Räume, hier die zur Profilentiüftung während des Füllvorganges vorhandenen Kanäle, jeweils in anderen Betriebszuständen genutzt werden und somit keine Kollision bezüglich der unterschiedlichen Nutzungen in einem Betriebszustand besteht. Um die Kanäle 20 mit den Mitteln 12 zu koppeln, sind Mittel 40 zur wahlweisen Kopplung des Entlüftungskanales 20 oder der Kanäle mit einem Entlastungsraum 41, beispielsweise einem Raum im Retardergehäuse 2.2 oder außerhalb dessen vorgesehe. Diese sind im einfachsten Fall als Ventileinrichtung 42 ausgeführt.

Die beiden in den Figuren 1 und 2 dargestellten Lösungen stellen daher besonders vorteilhafte Lösungen dar. Denkbar ist jedoch auch, wie in der Figur 3 dargestellt, die Mittel zur Einbringung von gasförmigem Medium unter

Druck 12.3 in den Arbeitsraum 5.3 über einen separaten Einlaß 17.3 für das gasförmige Medium mit dem Arbeitsraum 5.3 zu koppeln. In diesem Fall ist für die Versorgung mit gasförmigem Medium eine separate Leitungsverbindung vorgesehen, welche keine Mittel zur Funktionszuordnung einzelner Leitungsteile, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, erfordert.

Insbesondere auch bei der in der Figur 2 dargestellten Lösung werden lediglich Leitungsverbindungen des Systems der Profilentlüftung genutzt, wobei zur Ankopplung der Mittel zur Einbringung des gasförmigen Mediums unter Druck 12 in den Arbeitsraum 5 an die Öffnungen bzw. Kanäle 18 in den Entlüftungsschaufeln 19 Mittel 24 zur Steuerung der Nutzung der Leitungsverbindung bzw. von Teilen dieser zuzuordnen sind, beispielsweise in Form der Ventileinrichtung 40.

Die Figuren 4a und 4b verdeutlichen in schematisch stark vereinfachter Darstellung zwei mögliche Ausgestaltungen der Mittel 12.4a bzw. 12. 4b zum Einbringen gasförmigen Mediums vorzugsweise unter Druck in den Arbeitsraum 5. Die Quellen für das gasförmige Medium sind dabei jeweils über die Verbindungsleitungen 13.4a und 13.4b mit einem Einlaß 17. 4a bzw.

17. 4b für das gasförmige Medium in den Arbeitsraum 5. 4a bzw. 5.4b gekoppelt. Dabei ist der Begriff Verbindungsleitung nicht dahingehend zu verstehen, daß hier nur Leitungen gemeint sind, sondern auch in ortsfesten Elementen geführte Kanäle, Kombinationen aus Leitungsverbindungen und diesen, d. h. lediglich die Kopplung zwischen den Mitteln 12.4 und 12.4b und dem Einlaß 17.4a bzw. 17.4b.

Bei der in der Figur 4a dargestellten Möglichkeit umfassen die Mittel (12.4a) zur Einbringung von gasförmigem Medium vorzugsweise unter Druck in den Arbeitsraum 5.4a eine Quelle in Form eines Speichers in Form eines Luftkessels 25, welcher über die Verbindungsleitung 13. 4a mit dem Einlaß 17. 4a gekoppelt ist. Zur Bereitstellung von gasförmigem Medium unter Druck ist eine Verdichtereinrichtung 26 vorgesehen. Dabei kann es sich bei dem Luftkessel um den Preßluftbehälter des Fahrzeuges handeln oder aber ein separates Bauelement, welchem Luft unter Druck zugeführt wird. In diesem Fall kann die zugeführte Luft die zur Realisierung der Steuerfunktionen und

der Ventilfunktionen erforderliche Abluft sein. Diese kann jedoch auch ohne Zwischenspeicherung direkt dem Arbeitsraum zugeführt werden.

Eine weitere Möglichkeit der Ausgestaltung der Mittel 12.4b ist in der Figur 4b dargestellt. Diese umfaßt Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen 27. Die Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen 27 umfassen einen Druckimpulszylinder 28, weicher einen druckbeaufschlagten Kolben 29 aufweist. Bei geeigneter Lage und geeigneter Ausbildung des Druckimpulszylinders, insbesondere des Verhältnisses der Länge zum Durchmesser, kann auch auf den Kolben verzichtet werden. Dieser hat die Aufgabe, einen Volumenimpuls in den Arbeitsraum 5.4b zu bringen. Beim Anlegen eines Druckimpulses wird dabei Arbeitsmedium, vorliegend Öl, durch den Betriebsmittelauslaß 7.4b entleert. Der zur Betätigung des Impulszylinders 28 notwendige Luftanschluß 30 an eine Quelle für gasförmiges Medium in Form eines Druckreservoirs ist durch die Leitung 31 vorliegend nur angedeutet. Auch hier kann das Druckreservoir von einem ohnehin im Fahrzeug vorhandenem Druckluftkessei bzw. Druckluftbehälter gebildet werden.

Figur 4c verdeutlicht anhand einer Ausführung gemäß Figur 1 eine Möglichkeit zur Nutzung der Abluft aus einer Ventilansteuerung, insbesondere der kombinierten Ein-und Auslaßventileinrichtung 36. Der bei Figur 1 in den Entlastungsraum 41, insbesondere die Umgebung entlastet abgegebene Luftstrom wird hier in den Raum zwischen einem Schwimmerventil 43 und einen Sinterfilter 44 geblasen. Der im Sinterfilter 44 entstehende Rückstaudruck läßt einen Teil der Abluft über das Schwimmerventil in den Arbeitsraum 5.4c des Retarders 1.4 fließen. Im übrigen entspricht der Aufbau dem in der Figur 1 beschriebenen.

Figur 5 verdeutlicht ein weiteres Anwendungsgebiet in einem hydrodynamischen Retarder 1.5, welcher Mittel 32 zur Einstellung eines optimalen Füllungsgrades 32 umfaßt. Zu erkennen sind ferner die Retarderwelle 64 und die Rotationsachse 63 des Rotors 4. Bei diesem Retarder 1.5 befindet sich in der Rückwand des Stators 3.5 der

Betriebsmittelauslaß 7.5, der in den hinter dem Stator 3.5 angeordneten erweiterten Arbeitsraum 65 mündet. Der hinter dem Stator 3.5 angeordnete erweiterte Arbeitsraum 65 umfaßt wiederum einen Auslaß 34, welcher auch als Überlaufkante bezeichnet wird und der vorliegend waagerecht angeordnet ist und in den Auslaßraum 33.5 mündet, welchem ein Auslaßventil 35.5 zugeordnet ist. Der waagerecht angeordnete Auslaß 34 befindet sich in einer Höhe h. Im Gegensatz zu herkömmlichen Retardern, bei denen der Auslaß am Boden angeordnet ist, wird auf diese Art und Weise sichergestellt, daß der hydrodynamische Retarder 1 auch im Nichtbremsbetrieb nie vollständig entleert werden kann und immer eine gewisse Restölmenge im Retarderarbeitsraum 5.5, d. h. im Raum zwischen Rotor 4.5 und Stator 3.5, umläuft. Durch die entsprechende Wahl der Höhe h kann die Menge an Betriebsmittel, welches im Nichtbremsbetrieb im Arbeitsraum 5.4 zusammen mit dem gasförmigen Medium verbleibt, genau eingestellt werden. Auf diese Art und Weise ist es möglich, im Nichtbremsbetrieb eine vorbestimmte Füllung und damit Störung der sich ansonsten einstellenden Luftströmung, welche zu Verlustleistungen führt, einzustellen, die so geändert werden kann, daß sich bei einer vorbestimmten Drehzahl ein minimaler A-Wert und damit ein Optimum in bezug auf die Leerlaufverluste ergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß dieser Raum, d. h. der Auslaßraum 33.5 ebenfalls wenigstens teilweise leergedrückt wird, um hier die Verlustleistung, welche bei sehr hohen Drehzahlen durch die geringe Restölmenge bedingt ist, weiter zu minimieren.

Eine schon optimale im Arbeitsraum verbleibende Betriebsmittelmenge für die Betriebsbereiche geringer Drehzahl kann für höhere Drehzahlen noch zu groß sein. Dabei wird die überschüssige Betriebsmittelmenge bei Ansteigen der Drehzahl selbständig, daß heißt auf Grund der Größeren Pumpwirkung des Rotors, in den Bereich zum Auslaß befördert.

Die Figur 6a verdeutlicht beispielhaft eine mögliche Ausführung eines Impulsventiles 50, wie es beispielsweise als Ventileinrichtung 42 zur wahlweisen Koppelung der Entlüftungskanäle 20.6a mit einem Entlastungsraum 41.6a oder den Mitteln 12.6a verwendet werden kann.

Dieses umfaßt einen bewegbaren Kolben 49, dessen Kolbenflächen wahlweise einen Durchtrittsquerschnitt zwischen dem Entlüftungskanal 20.6a bzw. den Kanälen und einer Entlüftung 48 zur Umgebung oder der Verbindungsleitung 13.6a bzw. den mit dieser gekoppelten Mitteln 12.6a und dem Entlüftungskanal 20.6a bzw. den Kanälen freigibt. Die Verbindung zwischen dem Entlüftungskanal 20.6a und der Entlüftung zur Umgebung 48, d. h. dem Entlastungsraum 41. 6a ist dabei im Ruhefall über einen Entlüftungsspalt 51 gegeben. Während eines Druckimpulses aus der Verbindungsleitung 13.6a öffnet sich dabei ein Einblasspalt 52 und der Entlüftungsspalt 51 schließt sich oder verringert zumindest seinen Durchtrittsquerschnitt entscheidend, so daß der Druckimpuls über den Entlüftungskanal 20.6a in den hier nicht dargestellten Arbeitsraum gelangt und das Arbeitsmedium bzw. Betriebsmittel dort verdrängt.

Die Figur 6b verdeutlicht demgegenüber ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Impulsventiles 50, welches ohne bewegte Teile arbeitet. Die Verbindungsleitung 13.6b erstreckt sich zu diesem Zweck in einem Winkel in den Verbindungskanal zwischen Entlüftungskanal 20.6b und Entlüftung 48 in die Umgebung, wobei die zum Entlüftungskanal 20.6b ausgerichtete Öffnung düsenartig ausgeführt ist und lediglich nur ein geringer Durchtrittsquerschnitt zwischen düsenartigem Endbereich und den Wandbereichen der Verbindung zwischen Entlüftungskanal 20.6b und Entlüftung 48 verbleibt. Der düsenartige Endbereich bildet eine Einblasdüse 53. Die Verbindung zwischen dem Entlüftungskanal 20.6b und der Entlüftung 48 zur Umgebung ist im Ruhefall über den Entlüftungsspalt 51 gegeben. Während eines Druckimpulses aus der Verbindungsleitung 13.6b sperrt die schnelle Strömung aus der Einblasdüse 53 die Verbindung zwischen Entlüftungskanal 20.6b zur Entlüftung 48 zur Umgebung, so dynamisch dass der Druckimpuls über den Entlüftungskanal 20.6b in den Arbeitsraum gelangt und dort eine Verdrängung von Betriebsmittel ermöglicht. Eine mögliche Drossel 54 im Kanal zur Umgebung unterstützt diese Wirkungsweise zusätzlich und kann die Erfordernisse an die Effizienz der Einblasdüse 53 reduzieren oder sogar aufheben, so dass der Bauaufwand des Impulsventiles 50 reduziert werden kann.

Figur 7 verdeutlicht beispielhaft das Steuerschema eines Retarders, in weichem die Abluft aus einer Ventilsteuerung zum Leerdrücken des Arbeitsraumes 5.5 herangezogen wird. Zur Ansteuerung des Retarders 1. 7 ist eine Ventilsteuereinheit 58 vorgesehen, welche ein Vorsteuerventil 59 und ein Proportionalventil 61 umfasst. Dem Retarder 1.7 ist ein Betriebsmittelspeicher 39.7 zugeordnet. Der Arbeitsraum 5.7 ist über eine Einlassleitung und eine Auslassleitung mit diesem gekoppelt. Die Füllung des Retarders wird mittels eines über ein Proportionalventil gesteuerten variablen Druckes auf den Betriebsmittelspiegel im Betriebsmittelspeicher 39.7 beeinflußt. Der Betriebsmittelspeicher 39.7 ist über einen Verbindungskanal, dessen Durchtrittsquerschnitt mittels eines pneumatisch ansteuerbaren Absperrvenil 56 veränderbar ist, mit einem Ausgleichsraum 55 verbindbar.

Das Vorsteuerventil 59 schließt über die Ansteuerleitung 62 das pneumatisch angesteuerte Absperrventil 56, welches den Verbindungskanal 60 zwischen Betriebsmittelspeicher 39.7 und Ausgleichsraum 55 steuert und gibt Druckluft zum Proportionalventil hin frei, welches mittels eines variablen Druckes auf den Betriebsmitelspeicher 39. 7 den Retarder 1.7 betätigt. Zur Beendigung des Bremsvorganges schaltet das Vorsteuerventil 59 in seine Ausgangslage zurück und über das Proportionalventil 61 wird der Ansteuerdruck im Betriebsmittelspeicher 39.7 abgebaut. Gleichzeitig entlüftet die Ansteuerleitung 62, einschließlich dem Puffervolumen 57 in der Verbindungsleitung 13. 7 und drückt über das Impulsventil 50.7 den Arbeitsraum 5.7 und den Auslassraum 33.7 leer.

Figur 8 verdeutlicht eine weitere Ausführung mit Ausnutzung der Abluft aus einer Ventilsteuerung. Die Retardersteuerung entspricht der in Figur 7 beschriebenen, lediglich wird in Figur 8 die Abluft nicht in den Kanal 20 zur Entlüftung des Arbeitsraumes 5. 8 eingebracht, sondern in den Zulaufkanal 15.8.

Bezugszeichenliste 1,1. 2,1. 3,1. 4a, 1. 4b, 1. 5 hydrodynamischen Retarder 2,2. 2,2. 3,2. 4a, 2.4b, 2.5 Retardergehäuse 3,3. 2,3. 3,3. 4a, 3.4b, 3.5 Stator 4,4. 2,4. 3,4. 4a, 4.4b, 4.5 Rotor 5,5. 2,5. 3,5. 4a, 5.4b, 5.5 Arbeitsraum 6,6. 2,6. 3,6. 4a, 6.4b, 6.5 Betriebsmitteleinlass 7,7. 2,7. 3,7. 4a, 7.4b, 7.5 Betriebsmittelauslass 8 Schaufelgrund 9 Schaufelgrund 10 Beschaufelung des Stators 11 Beschaufelung des Rotors 12,12. 2, 12.3, 12.4a, 12.4b, 12.5 Mittel zum Einbringen gasförmigen Mediums unter Druck in den Arbeitsraum 13,13. 2,13. 3,13. 4a, 13.4b, 13.5, 13.6a, 13. 6b Verbindungsleitung 14 Mittel zur wahlweisen Kopplung des Betriebsmitteleinlass 6 mit den Mitteln 12 oder einer Betriebsmittelquelle 15 Einlassleitung 16 Ventileinrichtung 17,17. 2,17. 3, 17. 4a, 17. 4b, 17.5 Einlass für das gasförmige Medium 18 Öffnung bzw. Kanal 19 Eritlüftungsschaufel 20, 20.6a, 20.6b Entlüftungskanal 21 Kernraum 22 Innenraum 23 Wand 24 Mittel zur Steuerung der Nutzung der Leitungsverbindung bzw. von Teilen dieser

25 Speicher 26 Verdichtereinrichtung 27 Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen 28 Druckimpulszylinder 29 druckbeaufschlagter Kolben 30 Luftanschluss 31 Leitung 32 Mittel zur Einstellung eines optimalen Füllungsgrades 33 Auslassraum 34 Auslass 35 Auslassventil 36 Ventileinrichtung 37 Auslaßleitung 38 Wärmetauscher 39 Betriebsmittelspeicher 40, 40. 6a Mittel zur Kopplung der Entlüftungskanäle mit dem Entlastungsraum 41,41. 6a, 41.6b Entlastungsraum 42 Ventileinrichtung 43 Schwimmerventil 44 Sinterfilter 45 Oberfläche des Arbeitsmediums 46 Steigkanal 47 Knotenstelle 48 Entlüftung zur Umgebung 49 Kolben des Impulsventiles 50 Impulsventil 51 Entlüftungsspalt 52 Einblasspalt 53 Einblasdüse 54 Drossel 55 Ausgleichsraum 56 pneumatisch angesteuertes Absperrventil

57 Puffervolumen 58 Ventilsteuereinheit 59 Vorsteuerventil 60 Verbindungskanal 61 Proportionalventil 62 Ansteuerleitung 63 Rotationsachse des Retarders 64 Retarderwelle 65 erweiterter Arbeitsraum