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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR CLEANING A LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/047006
Kind Code:
A1
Abstract:
In a method for cleaning a liquid, in particular oil, that is used in a tank (3) of a deep fat fryer, by means of a filter element (19) through which the liquid flows, the liquid is removed from the deep fat fryer, preferably during operation of same, directed through the filter element (19) and brought back into the tank (3).

Inventors:
SCHMIDT ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/073591
Publication Date:
March 07, 2024
Filing Date:
August 29, 2023
Export Citation:
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Assignee:
VITO AG (DE)
International Classes:
B01D29/07; A47J37/12
Domestic Patent References:
WO2002028505A12002-04-11
Foreign References:
US3107601A1963-10-22
KR20200114218A2020-10-07
DE102020134844A12022-06-23
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & PARTNER MBB et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl, welche in einem Bad (3) einer Fritteuse verwendet wird, mittels eines Filterelements (19), das von der Flüssigkeit durchflossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit bevorzugt während dem Betrieb der Fritteuse aus dieser entnommen, durch das Filterelement (19) geführt und wieder zurück in das Bad (3) gebracht wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit unter das Filterelement (19) geführt und von unten her durch das Filterelement (19) gedrückt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit aus einer Düse (25) zurück in das Bad (3) gedrückt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (25) bewegt wird.

5. Verfahren nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entnahme der Flüssigkeit in einem Rohrstück (10) erfolgt, in welchem auch die Rückführung der Flüssigkeit nach der Reinigung stattfindet.

6. Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl, in einem Bad (3) einer Fritteuse mittels eines Filterelements (19), dadurch gekennzeichnet, dass dem Bad ein Flüssigkeitskreislauf (30) für die Flüssigkeit aus dem Bad (3) und zurück in das Bad (3) zugeordnet ist, wobei in den Flüssigkeitskreislauf (30) das Filterelement (19) eingeschaltet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (19) in einem aus dem Flüssigkeitskreislauf (30) entfernbaren Filterkasten (14) sitzt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (19) den Filterkasten (14) in einen unteren und einen oberen Raum (20, 21 ) unterteilt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (19) nach oben und/oder nach unten von einer Lochplatte (27, 28) begrenzt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Raum (20) mit einer Pumpe (12) in Verbindung steht, die ebenfalls in den Flüssigkeitskreislauf (30) eingeschaltet ist.

1 1 . Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (12) über ein Rohrstück (10) mit einem Abfluss (9) des Bades (3) in Verbindung steht.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass aus dem oberen Raum (21 ) des Filterkastens (14) eine Rückleitung (23) für die Flüssigkeit in das Rohrstück (10) führt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückleitung (23) mit einem Rüssel (24) aus dem Rohrstück (10) in das Bad (3) ausmündet, wobei diesem Rüssel (24) eine Düse (25) zugeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (24) verstellbar ist.

Description:
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM REINIGEN EINER FLÜSSIGKEIT

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl, welche in einem Bad einer Fritteuse verwendet wird, mittels eines Filterelements, das von der Flüssigkeit durchflossen wird, sowie eine Vorrichtung hierfür.

Stand der Technik

Es gibt im privaten oder auch im industriellen Bereich eine Vielzahl von Flüssigkeiten, die gereinigt werden müssen. Hierzu zählen beispielsweise Kühloder Schmiermittelbäder, bei Werkzeugmaschinen oder auch Speiseölen, z.B. aus Fitteusen. Dies sind nur wenige Beispiele, die Erfindung soll sich jedoch auf alle möglichen zu reinigenden Flüssigkeiten beziehen.

Aus der WO 02/28505 ist eine derartige Vorrichtung zum Reinigen von Flüssigkeiten, insbesondere von Speiseölen, mittels eines Filters in einem Filtergehäuse bekannt, wobei der Filter einer Pumpe nachgeschaltet ist, und in einem Gehäuse ein Motor zum Antreiben der Pumpe vorgesehen ist, die einen Rotor mit einer Rotorscheibe mit Flügeln in einem Tauchgehäuse aufweist. Das Gehäuse, Tauchgehäuse und Filtergehäuse bilden zusammen eine Einheit, die zumindest teilweise in die zu reinigende Flüssigkeit einsetzbar und aus dieser entfernbar ist. Diese Vorrichtung hat sich weltweit bewährt.

Eine Fortführung dieser Vorrichtung ist in der DE 10 2020 134 844 A1 beschrieben.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung der o.g. Art zu entwickeln, welche vielseitig anwendbar und vor allem auch in bereits auf dem Markt befindlichen Maschinen einsetzbar ist.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass die Flüssigkeit bevorzugt während dem Betrieb der Fritteuse aus dieser entnommen, durch das Filterelement geführt und wieder zurück in das Bad gebracht wird.

Damit gewährleistet das erfindungsgemässe Verfahren eine kontinuierliche Reinigung der Flüssigkeit auch bei Betrieb von z.B. einer Fritteuse. Selbstverständlich ist auch ein diskontinuierlicher Betrieb möglich und soll vom Erfindungsgedanken umfasst sein. Wesentlich ist allein, dass die zu reinigende Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbad entnommen, gereinigt und wieder zurück in das Bad geführt wird.

Bestechend ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der einfache Aufbau des gesamten Flüssigkeitskreislaufs. Dabei muss hervorgehoben werden, dass die zu reinigende Flüssigkeit unter das Filterelement geführt und von unten her durch das Filterelement gedrückt wird. Das bedeutet, dass die ausgefilterten Unreinheiten der Flüssigkeit nicht von oben her das Filterelement zu rasch zusetzen, sondern, dass vor allem schwerere Unreinheiten sich nach unten sedimentieren, der Filter weiter offenbleibt und seine Reinigungstätigkeit durchführen kann.

Die zu reinigende Flüssigkeit wird somit aus dem Bad entnommen, von unten her durch das Filterelement gedrückt und wieder zurück in das Bad geführt. Dabei soll die Zurückführung bevorzugt über eine Düse erfolgen, mit der möglichst viele Bereiche des Bades angeströmt werden können, so dass sich dort keine Toträume bilden, in denen sich Verunreinigungen festsetzen können. Um dies zu gewährleisten, kann sogar daran gedacht sein, dass die Düse bewegt wird, was auf strömungstechnische Art oder auch beispielsweise motorisch erfolgen kann.

Bevorzugt findet sowohl die Entnahme der Flüssigkeit als auch die Rückführung in einem einzigen Rohrstück statt, welches zum Nachrüsten von bestehenden Anlagen einfach in deren Abfluss eingesetzt werden kann. An dieses Rohrstück werden dann die übrigen Elemente des Flüssigkeitskreislaufs angeschlossen. Gerade die Möglichkeit der Nachrüstung von bereits sich auf dem Markt und im Gebrauch befindlichen Vorrichtungen, ist ein hervorgehobenes Merkmal der vorliegenden Erfindung.

Betreffend die Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl, in einem Bad einer Fritteuse mittels eines Filterelements, soll dem Bad ein Flüssigkeitskreislauf für die Flüssigkeit aus dem Bad und in das Bad zurück zugeordnet sein, wobei in den Flüssigkeitskreislauf das Filterelement eingeschaltet ist. Dieses Filterelement sitzt bevorzugt in einem entfernbaren Filterkasten, so dass ein Austausch dieses Filterelements leicht möglich ist. Auch kann der Filterkasten auf diese Art und Weise leicht gereinigt werden.

Bevorzugt unterteilt das Filterelement den Filterkasten in einen unteren und einen oberen Raum, die beide ggf. durch ein beliebiges Trennelement, insbesondere z.B. durch eine Lochplatte, von dem Filterelement getrennt sind.

Der untere Raum soll mit einer Pumpe in Verbindung stehen, die ebenfalls in den Flüssigkeitskreislauf eingeschaltet ist. In diese Pumpe mündet das oben beschriebene Rohrstück ein, welches mit dem Abfluss des Bades in Verbindung steht. Von der Pumpe wird dann die Flüssigkeit in den unteren Raum des Filterkastens, d.h., unter den Filter eingedrückt.

Aus dem oberen Raum des Filterkastens führt eine Rückleitung für die Flüssigkeit zurück in das Bad, wobei diese Rückleitung bevorzugt das Rohrstück durchzieht. Dabei mündet die Rückleitung mit einem Rüssel aus dem Rohrstück in das Bad aus, wobei in dem Rüssel die oben erwähnte Düse vorgesehen ist.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1 eine Stirnansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäss Figur 1 ;

Figur 3 eine weitere perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäss Figur 2 seitlich von unten;

Figur 4 eine Seitenansicht eines Grossteils der Vorrichtung gemäss Figur 1 ;

Figur 5 eine Seitenansicht eines schematisch dargestellten, teilweise geöffneten Filterkastens;

Figur 6 eine schematische und blockschaltbildliche Darstellung des erfindungsgemässen Verfahrens zum Reinigen einer Flüssigkeit.

Ausführungsbeispiel

Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit weist gemäss Figur 1 einen Einsatz 1 mit einem Bad 3 auf, welches in ein Gehäuse 2 eingesetzt ist. Dieses Gehäuse 2 ist bevorzugt nach vorne offen, kann aber selbstverständlich auch geschlossen sein.

Gemäss Figur 2 befindet sich in dem Bad 3 eine in Figur 5 gezeigte Flüssigkeit 4. In das Bad 3 sind Heizstäbe 5 zum Aufheizen der Flüssigkeit 4 eingetaucht. Diesen Heizstäben 5 ist eine Klappeinrichtung 6 zum Herausklappen der Heizstäbe 5 aus dem Bad 3 zugeordnet. Ferner befindet sich in dem Bad 3 ein Korb 7 zur Aufnahme eines beispielsweise zu frittierenden Gutes. In diesem Fall handelt es sich bei der Flüssigkeit 4 um ein entsprechendes Frittieröl.

In einem ggf. tiefer liegenden Bereich 8 des Bades 3 ist ein Abfluss 9 vorgesehen, in den ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitskreislauf 30 eingesetzt ist Dieser Abfluss 9 führt in ein Rohrstück 10, das wiederum über einen Krümmer 11 mit einer Pumpe 12 verbunden ist. In den Krümmer 11 ist ein Kugelventil eingesetzt, welches mittels eines Hebels 13 bedienbar ist. Dieses Kugelventil 13 ist in Figur 4 vernachlässigt.

Der Pumpe 12 ist ein Filterkasten 14 nachgeschaltet. Dieser Filterkasten 14 weist einen oberen Rahmen 15 auf, der über Spannelemente 16 mit einem maschinenfesten Rahmen 17 verbunden ist. Dazwischen ist eine entsprechende Dichtung angeordnet. Nach Lösen der Spannelemente 16 kann der Filterkasten 14 von dem Rahmen 15 abgenommen und der Inhalt des Filterkastens 14 gereinigt bzw. ausgetauscht werden.

In Figur 5 ist der Filterkasten 14 mit seinem Handgriff 15 deutlicher zu erkennen, wobei ein Zickzackfilterelement 19 einen unteren Raum 20 von einem oberen Raum 21 des Filterkastens unterteilt. Das Zickzackfilterelement 19 übergreift dabei ein entsprechendes Raster 22 und ist auf diesem Raster 22 festgelegt.

Aus dem oberen Raum 21 führt eine Rohranordnung 23 zurück in das Rohrstück 10 und verläuft weiter in dem Rohrstück 10 mit einem Rüssel 24, der aus dem Abfluss 9 ausmündet und dort eine Düse 25 aufweist. In die Rohranordnung 23 ist ferner ein weiteres Kugelventil mit einem Hebel 26 eingeschaltet. Die Funktionsweise der folgenden Erfindung ist folgende und wird insbesondere anhand Figur 6 näher erläutert.

Durch die Ausgestaltung des Bades 3 mit dem tieferliegenden Bereich 8 ist es möglich, den erfindungsgemässen Flüssigkeitskreislauf 30 bei Betrieb der Vorrichtung selbst zu verwenden, d.h. bei eingeklappten Heizstäben 5 und eingesetztem Korb 7 während dem Frittieren. Vom Erfindungsgedanken wird natürlich aber auch umfasst, dass der Flüssigkeitskreislauf 30 ausserhalb der Tätigkeit der Vorrichtung betrieben wird. Insbesondere und deutlich hervorgehoben wird die Möglichkeit, den Flüssigkeitskreislauf 30 nachträglich in bestehende Vorrichtungen bzw. Bäder 3 einzusetzen, indem einfach das Rohrstück 10 an seinem freien Ende mit einem Ringkragen ausgestaltet wird, wobei beim Einsetzen dieses Rohrstücks 10 zwischen den Ringkragen und den Boden des Bades 3 eine entsprechende Dichtung eingelegt wird.

Zum Betrieb der Vorrichtung wird der Kugelhahn mit dem Hebel 13 geöffnet, so dass durch die Pumpe 12 Flüssigkeit dem Bad 3 entnommen werden kann. Durch die Pumpe 12 wird diese Flüssigkeit in den unteren Raum 20 des Filterkastens 14 unter das Filterelement 19 eingedrückt und von unten her durch das Filterelement 19 gedrückt. Dabei kann zur Abgrenzung des Filterelements noch beispielsweise eine Lochplatte 27 unterhalb des Rasters 22 vorgesehen werden. Auch zum oberen Raum 21 hin kann eine weitere Lochplatte 28 od. dgl. vorgesehen werden, die diesen oberen Raum 21 zum Filterelement 19 hin abgrenzt.

Nach dem Eintreten der gereinigten Flüssigkeit in den oberen Raum 21 gelangt die Flüssigkeit in die Rohranordnung 23 und von dort durch das geöffnete Kugelventil mit dem Hebel 26 in den Rüssel 24 in dem Rohrstück 10 und wird aus dem Rüssel 24 durch die Düse 25 in das Bad 3 ausgebracht. Diese Düse 25 kann beispielsweise gesondert ausgestattet oder auch ausgerichtet sein, so dass in dem Bad 3 keine toten Zonen entstehen, in denen sich Verunreinigungen der Flüssigkeit ansammeln können. Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass die Düse 25 durch eine geeignete Einrichtung oder auch infolge des Durchfliessens der Flüssigkeit selbst bewegt wird, so dass sie variierend verschiedene Zonen des Bades 3 bestreicht. Nach einer vorbestimmten Zeit oder auch in regelmässigen Abständen wird der Filterkasten 14 nach Schließen der Kugelhähne durch Lösen der Spannelemente 16 entnommen, gereinigt und/oder der entsprechende Filter ausgetauscht. In den Figuren 1 bis 4 ist ferner zu erkennen, dass unter den Flüssigkeitskreislauf 30 eine zusätzliche Wanne 28 eingesetzt ist, die dazu dient, dass möglicherweise aus dem Flüssigkeitskreislauf 30 austretendes Öl aufgefangen wird. Entsprechende Dichtungen soll dies allerdings vermeiden.

Bezugszeichenliste