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Title:
LUBRICATION PUMP, AND FILLING CONNECTOR FOR LUBRICATION PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/148249
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention is characterized by a lubrication pump (10), comprising: - a lubricant reservoir (11); - means (12) for conveying lubricant from the lubricant reservoir (11) to a lubrication point (20); - a filling connector (30) for filling the lubricant reservoir (11) with lubricant; wherein the filling connector (30) has a pump-side connector piece (31) which defines a first connector direction (A1) and a filling-side connector piece (32) which defines a second connector direction (A2), and wherein the pump-side connector piece (31) and the filing-side connector piece (32) can be pivoted with respect to one another in such a way that the angle between the connector directions (A1, A2) can be changed.

Application Number:
PCT/EP2020/050750
Publication Date:
July 23, 2020
Filing Date:
January 14, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BAIER & KOEPPEL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16N21/00; F16L27/08; F16N13/22; F16N19/00
Domestic Patent References:
WO2003068593A12003-08-21
Foreign References:
US5275444A1994-01-04
JPS60168991A1985-09-02
US3763887A1973-10-09
US4708674A1987-11-24
Attorney, Agent or Firm:
ZECH, Stefan, M. (DE)
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Claims:
Schmierpumpe und Füllanschluss für Schmierpumpe

Ansprüche

1. Schmierpumpe ( 10), aufweisend :

• Ein Schmierstoffreservoir ( 11);

• Mittel ( 12) zum Fördern von Schmierstoff aus dem

Schmierstoffreservoir ( 11) an eine Schmierstelle (20);

• einen Füllanschluss (30) zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs ( 11) mit Schmiermittel; wobei der Füllanschluss (30) ein pumpenseitiges Anschlussstück (31) aufweist, das eine erste Anschlussrichtung (Ai) festlegt, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück (32), das eine zweite Anschlussrichtung (A2) festlegt, und wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und das befüllungsseitige Anschlussstück (32) gegeneinander verschwenkbar sind, derart, dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen (Ai, A2) veränderbar ist.

2. Schmierpumpe ( 10) nach Anspruch 1, wobei die Anschlussstücke (31, 32) des Füllanschlusses (30) von einer Stellung, in der die Anschlussrichtungen (Ai, A2) zueinander parallel sind, in eine Stellung verschwenkbar sind, in der die Anschlussrichtungen (Ai, A2) im Wesentlichen zueinander senkrecht sind.

3. Schmierpumpe ( 10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und das befüllungsseitige Anschlussstück (32) jeweils eine Kontaktfläche (33, 34) aufweisen, an der sie miteinander in Kontakt sind, und um eine senkrecht zu den Kontaktflächen (33, 34) stehende Rotationsachse (R) gegeneinander verschwenkbar sind.

4. Schmierpumpe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 3, wobei die Kontaktfläche (33) des

pumpenseitigen Anschlussstücks (31) mit der ersten Anschlussrichtung (Ai) einen Winkel von 45° einschließt, und/oder

wobei die Kontaktfläche (34) des befüllungsseitigen Anschlussstücks (32) mit der zweiten Anschlussrichtung (A2) einen Winkel von 45° einschließt.

5. Schmierpumpe ( 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Füllanschluss (30) um eine zweite, durch die erste Anschlussrichtung Ai festgelegte Rotationsachse (R2) rotierbar ist.

6. Schmierpumpe ( 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und/oder das befüllungsseitige

Anschlussstück (32) ein Rückschlagventil (41) und/oder einen Filter (43) aufweisen.

7. Schmierpumpe ( 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das befüllungsseitige Anschlussstück (32) eine Verschlusskappe (42) zum Verschließen des Füllanschlusses (30) aufweist.

8. Schmierpumpe ( 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) einen Steck- oder Schraubanschluss

(37) zur Verbindung mit der Schmierpumpe ( 10) aufweist.

9. Schmierpumpe ( 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das befüllungsseitige Anschlussstück (32) einen Steck- oder Schraubanschluss

(38) zur Verbindung mit einer Schmierstoffquelle, insbesondere einer Befüllpresse, aufweist.

10. Füllanschluss (30) zum Anschluss an eine Schmierpumpe (10) zur Befüllung der Schmierpumpe (10) mit Schmiermittel, aufweisend ein pumpenseitiges Anschlussstück (31), das eine erste Anschlussrichtung (Ai) festlegt, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück (32), das eine zweite

Anschlussrichtung (A2) festlegt, wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und das befüllungsseitige Anschlussstück (32) gegeneinander verschwenkbar sind, derart, dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen (Ai, A2) veränderbar ist.

11. Füllanschluss (30) nach Anspruch 10, wobei die Anschlussstücke (31, 32) von einer Stellung, in der die Anschlussrichtungen (Ai, A2) zueinander parallel sind, in eine Stellung verschwenkbar sind, in der die

Anschlussrichtungen (Ai, A2) im Wesentlichen zueinander senkrecht sind.

12. Füllanschluss (30) nach Anspruch 10 oder 11, wobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und das befüllungsseitige Anschlussstück (32) jeweils eine Kontaktfläche (33, 34) aufweisen, an der sie miteinander in Kontakt sind, und um eine senkrecht zu den Kontaktflächen (33, 34) stehende Rotationsachse (R) gegeneinander verschwenkbar sind.

13. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, insbesondere nach Anspruch 12, wobei die Kontaktfläche (33) des pumpenseitigen

Anschlussstücks (31) mit der ersten Anschlussrichtung (Ai) einen Winkel von 45° einschließt, und/oder

wobei die Kontaktfläche (34) des befüllungsseitigen Anschlussstücks (32) mit der zweiten Anschlussrichtung (A2) einen Winkel von 45° einschließt.

14. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei das

pumpenseitige Anschlussstück (31) und/oder das befüllungsseitige

Anschlussstück (32) ein Rückschlagventil (41) und/oder einen Filter (43) aufweisen.

15. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, wobei das

befüllungsseitige Anschlussstück (32) eine Verschlusskappe (42) zum Verschließen des Füllanschlusses (30) aufweist.

16. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 15, wobei das

pumpenseitige Anschlussstück (31) einen Steck- oder Schraubanschluss (37) zur Verbindung mit der Schmierpumpe (10) aufweist.

17. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, insbesondere nach Anspruch 16, wobei der Steck- oder Schraubanschluss (37) verdrehbar mit dem reservoirseitigen Anschlussstück (31) verbunden ist, derart, dass der Steck- oder Schraubanschluss (37) gegenüber dem reservoirseitigen Anschlussstück (31) um eine zweite, durch die erste Anschlussrichtung (Ai) festgelegte Rotationsachse (R2) rotierbar ist.

18. Füllanschluss (30) nach einem der Ansprüche 10 bis 17, wobei das

befüllungsseitige Anschlussstück (32) einen Steck- oder Schraubanschluss (38) zur Verbindung mit einer Schmierstoffquelle, insbesondere einer Befüllpresse, aufweist.

Description:
Schmierpumpe und Füllanschluss für Schmierpumpe

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schmierpumpe und einen

Füllanschluss für eine Schmierpumpe.

Es sind Schmierpumpen bekannt, die direkt an zu schmierenden Komponenten angebracht sind, um dosiert Schmierstoff an eine Schmierstelle abzugeben. Als Schmierstoff wird hierbei häufig ein hochviskoser Schmierstoff eingesetzt, der in einem Schmierstoffreservoir der Schmierstoffpumpe bereitgestellt ist und eine ausreichende Schmierleistung bei niedriger Dosierung ermöglicht.

Bei derartigen Schmierpumpen muss das Schmierstoffreservoir regelmäßig mit neuem Schmierstoff befüllt werden. Hierfür weisen Schmierpumpen üblicherweise einen entsprechenden Füllanschluss auf, der in Fluidverbindung mit dem

Schmierstoffreservoir steht. Zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs wird an den Füllanschluss eine Befüllpresse oder eine vergleichbare Vorrichtung

angeschlossen und Schmierstoff über den Füllanschluss in das

Schmierstoffreservoir gefüllt.

Je nach Einbauposition der Schmierpumpe an den zu schmierenden Maschinen werden dabei unterschiedlich ausgestaltete Füllanschlüsse benötigt, um bei einem Nachfüllvorgang die Befüllpresse im angeschlossenen Zustand betätigen zu können. Dies erfordert selbst bei Verwendung derselben Schmierpumpe abhängig von deren Einbauposition die Bereitstellung einer Vielzahl verschiedener

Füllanschlüsse.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die Befüllung von Schmierpumpen mit Schmierstoff im eingebauten Zustand zu erleichtern und zu beschleunigen, insbesondere unabhängig von der Einbauposition der

Schmierpumpe.

Diese Aufgabe wird durch eine Schmierpumpe gemäß Anspruch 1 und durch einen Füllanschluss gemäß Anspruch 10 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine Schmierpumpe, die Folgendes aufweist:

• Ein Schmierstoffreservoir;

• Mittel zum Fördern von Schmierstoff aus dem Schmierstoffreservoir an eine Schmierstelle;

• einen Füllanschluss zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs mit Schmiermittel; wobei der Füllanschluss ein pumpenseitiges Anschlussstück aufweist, das eine erste Anschlussrichtung festlegt, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück, das eine zweite Anschlussrichtung festlegt, und wobei das pumpenseitige

Anschlussstück und das befüllungsseitige Anschlussstück gegeneinander verschwenkbar sind, derart, dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen veränderbar ist.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung liegt darin, den Füllanschluss der Schmierpumpe so auszubilden, dass die Anschlussstücke des Füllanschlusses gegeneinander verschwenkbar sind. Das pumpenseitige Anschlussstück ist an der Schmierpumpe angeschlossen und fest mit ihr verbunden, so dass die

Anschlussrichtung des pumpenseitigen Anschlussstücks festgelegt ist. Durch die Verschwenkbarkeit der Anschlussstücke zueinander kann nun je nach

Einbausituation das befüllungsseitige Anschlussstück so verschwenkt werden, dass die zweite Anschlussrichtung so orientiert ist, dass die Befüllung einfach vorgenommen werden kann. Damit lässt sich der Füllanschluss präzise auf den Einbauraum der Schmierpumpe einstellen und die Schmierpumpe unabhängig von ihrer Einbauposition einfach und schnell befüllen.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Anschlussstücke des

Füllanschlusses von einer Stellung, in der die Anschlussrichtungen zueinander parallel sind, in eine Stellung verschwenkbar, in der die Anschlussrichtungen im Wesentlichen zueinander senkrecht sind. Dabei kann der Füllanschluss auch beliebige Zwischenstellungen einnehmen, bei denen die Anschlussrichtungen weder parallel noch senkrecht zueinander stehen. Damit kann eine hervorragende Anpassbarkeit des Füllanschlusses an verschiedene Einbausituationen

bereitgestellt werden. Der Füllanschluss der so ausgebildeten Schmierpumpe kann eine Vielzahl von bekannten Füllanschlüssen mit verschiedenen Geometrien ersetzen, es entfällt die Notwendigkeit, verschiedene Füllanschlusstypen je nach Einbausituation der Schmierpumpe bereitzuhalten.

„Parallel" bedeutet im Rahmen der vorliegenden Erfindung, dass die

Anschlussrichtungen auf zueinander parallelen Geraden, vorzugsweise auf einer gemeinsamen Geraden liegen. Die Anschlussrichtungen sind dabei aber in entgegengesetzter Richtung orientiert. Somit umfasst der Begriff„parallel" im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch die Bedeutung„entgegengesetzt parallel".

„Im Wesentlichen senkrecht" bezeichnet eine Stellung, bei der die

Anschlussrichtungen miteinander einen Winkel von 90° einschließen, wobei kleine Abweichungen von bis zu 5° eingeschlossen sind.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen das pumpenseitige Anschlussstück und das befüllungsseitige Anschlussstück jeweils eine

Kontaktfläche auf, an der sie miteinander in Kontakt sind. Das pumpenseitige Anschlussstück und das befüllungsseitige Anschlussstück sind hierbei

vorzugsweise um eine senkrecht zu den Kontaktflächen stehende Rotationsachse gegeneinander verschwenkbar.

Die für die Befüllung vorgesehene Fluidverbindung zwischen den

Anschlussstücken erstreckt sich dabei vorzugsweise durch die Kontaktflächen. Mit dieser Konfiguration kann der Füllanschluss besonders robust konstruiert werden und eine einfache und zuverlässige Abdichtung zwischen den Anschlussstücken bereitgestellt werden, da nur eine Abdichtung an den miteinander in Kontakt stehenden Kontaktflächen bereitgestellt werden muss.

Es ist ferner bevorzugt, dass die Kontaktfläche des pumpenseitigen

Anschlussstücks mit der ersten Anschlussrichtung einen Winkel von 45° einschließt, und/oder dass die Kontaktfläche des befüllungsseitigen

Anschlussstücks mit der zweiten Anschlussrichtung einen Winkel von 45° einschließt. Mit dieser Geometrie lässt sich ein Füllanschluss bilden, der zwischen einer Stellung mit parallelen Anschlussrichtungen in eine Stellung mit zueinander senkrechten Anschlussrichtungen verschwenkbar ist, so dass eine große Variation verschiedener Orientierungen für den Füllanschluss einstellbar ist.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist der Füllanschluss um eine zweite, durch die erste Anschlussrichtung festgelegte Rotationsachse rotierbar. Dadurch wird die Flexibilität der Orientierung des Füllanschlusses nochmals erhöht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das pumpenseitige

Anschlussstück und/oder das befüllungsseitige Anschlussstück ein

Rückschlagventil und/oder einen Filter auf. Mit dem Rückschlagventil kann ein Rückfluss von Schmierstoff während und nach der Befüllung unterdrückt werden. Dies ist insbesondere bei Schmierpumpen mit Folgekolben von Vorteil. Das Rückschlagventil kann auch stromabwärts des Füllanschlusses in der

Schmierpumpe integriert sein. Wird ein Filter in eines der Anschlussstücke integriert, kann eine Kontaminierung des Schmierstoffreservoirs bei dem

Befüllungsvorgang vermieden werden, wenn sich beispielsweise Schmutz an einer Schmierstoffquelle befindet, die zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs an den Füllanschluss angeschlossen wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das befüllungsseitige Anschlussstück eine Verschlusskappe zum Verschließen des Füllanschlusses auf. Damit kann eine Verunreinigung des Schmierstoffs im Schmierstoffreservoir verhindert werden.

Es ist ferner bevorzugt, dass das pumpenseitige Anschlussstück einen

Steckanschluss zur Verbindung mit der Schmierpumpe aufweist. Dies ermöglicht eine einfache und schnelle Anbringung des Füllanschlusses an der Schmierpumpe, und erlaubt bei Bedarf einen schnellen Wechsel des Füllanschlusses,

beispielsweise bei Beschädigung des Füllanschlusses.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass das befüllungsseitige Anschlussstück einen Steckanschluss zur Verbindung mit einer Schmierstoffquelle, insbesondere einer Befüllpresse, aufweist. Dadurch kann der Befüllvorgang vereinfacht und

beschleunigt werden.

Einer der beiden Steckanschlüsse oder beide Steckanschlüsse können in einer alternativen Ausführungsform durch Gewinde- bzw. Schraubanschlüsse ersetzt werden.

Es versteht sich von selbst, dass die erfindungsgemäße Schmierpumpe sowohl als Einpunkt-Schmiersystem, beispielsweise als Schmierstoffbuchse, als auch als Zentralschmiersystem ausgebildet sein kann.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Füllanschluss zum Anschluss an eine Schmierpumpe zur Befüllung der Schmierpumpe mit Schmiermittel, aufweisend ein pumpenseitiges Anschlussstück, das eine erste Anschlussrichtung festlegt, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück, das eine zweite Anschlussrichtung festlegt, wobei das pumpenseitige Anschlussstück und das befüllungsseitige Anschlussstück gegeneinander verschwenkbar sind, derart, dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen veränderbar ist.

Ein wesentlicher Aspekt des erfindungsgemäßen Füllanschlusses ist, wie oben bereits beschrieben, die Veränderlichkeit der relativen Orientierung der

Anschlussrichtungen, die eine optimale Anpassung des Füllanschlusses zur Befüllung bei verschiedenen Einbaupositionen und -Umgebungen einer

Schmierpumpe erlaubt.

Der erfindungsgemäße Füllanschluss weist ferner vorzugsweise die im

Zusammenhang mit der obenstehend beschriebenen Schmierpumpe genannten Merkmale auf, die im Folgenden nochmals wiedergegeben werden. Die sich aus den Merkmalen ergebenden Vorteile entsprechen dabei jeweils den oben beschriebenen Vorteilen. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Anschlussstücke von einer

Stellung, in der die Anschlussrichtungen zueinander parallel sind, in eine Stellung verschwenkbar, in der die Anschlussrichtungen im Wesentlichen zueinander senkrecht sind.

Es ist ferner bevorzugt, dass das pumpenseitige Anschlussstück und das befüllungsseitige Anschlussstück jeweils eine Kontaktfläche aufweisen, an der sie miteinander in Kontakt sind, und um eine senkrecht zu den Kontaktflächen stehende Rotationsachse gegeneinander verschwenkbar sind.

Weiter vorzugsweise schließt die Kontaktfläche des pumpenseitigen

Anschlussstücks mit der ersten Anschlussrichtung einen Winkel von 45°

einschließt, und/oder die Kontaktfläche des befüllungsseitigen Anschlussstücks mit der zweiten Anschlussrichtung einen Winkel von 45° ein.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass das pumpenseitige Anschlussstück und/oder das befüllungsseitige Anschlussstück ein Rückschlagventil und/oder einen Filter aufweisen.

Ferner vorzugsweise weist das befüllungsseitige Anschlussstück eine

Verschlusskappe zum Verschließen des Füllanschlusses auf. Das pumpenseitige Anschlussstück weist vorzugsweise einen Steckanschluss zur Verbindung mit einer Schmierpumpe auf. Das befüllungsseitige Anschlussstück weist vorzugsweise einen Steckanschluss zur Verbindung mit einer Schmierstoffquelle, insbesondere einer Befüllpresse, auf.

Es ist ferner bevorzugt, dass der Steckanschluss verdrehbar mit dem

reservoirseitigen Anschlussstück verbunden ist, derart, dass der Steckanschluss gegenüber dem reservoirseitigen Anschlussstück um eine zweite, durch die erste Anschlussrichtung festgelegte Rotationsachse rotierbar ist.

Einer der beiden Steckanschlüsse oder beide Steckanschlüsse können in einer alternativen Ausführungsform durch Schraub- bzw. Gewindeanschlüsse ersetzt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Nachfolgend wird die Erfindung auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden.

Hierbei zeigen :

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Schmierpumpe gemäß einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Füllanschlusses gemäß einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3a den Füllanschluss aus Fig. 2 in einer ersten Stellung, in der die

Anschlussrichtungen des Füllanschlusses parallel ausgerichtet sind;

Fig. 3b den Füllanschluss aus Fig. 2 in einer weiteren Stellung, in der die

Anschlussrichtungen des Füllanschlusses um 45° zueinander abgewinkelt sind;

Fig. 3c den Füllanschluss aus Fig. 2 in einer noch weiteren Stellung, in der die Anschlussrichtungen des Füllanschlusses senkrecht zueinander ausgerichtet sind;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines Füllanschlusses gemäß einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Füllanschlusses gemäß einer weiteren

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 6 eine Seitenansicht eines Anschlussstücks mit integriertem Filter

gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Schmierpumpe 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Schmierpumpe 10 weist ein Schmierstoffreservoir 11 auf, das über eine Zuleitung 13 mit Schmierstoff befüllbar ist. Das Schmierstoffreservoir ist mit einer Schmierstoffabgabeleitung 14 verbunden, durch die Schmierstoff an eine Schmierstelle 20 förderbar ist. Zur Förderung des Schmierstoffs sind Mittel 12 zum Fördern von Schmierstoff bereitgestellt, bei denen es sich beispielsweise um eine motorbetriebene

Pumpeneinheit handeln kann. Die Mittel 12 zum Fördern von Schmierstoff können kontinuierlich Schmierstoff fördern oder zur dosierten Abgabe von Schmierstoff an die Schmierstelle 20 ausgelegt sein.

Zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs 11 ist an der Außenseite der

Schmierpumpe 10 ein Füllanschluss 30 vorgesehen, der zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen einem (nicht gezeigten) Schmierstoffvorrat und dem Schmierstoffreservoir 11 über die Zuleitung dient. Der Schmierstoffvorrat kann beispielsweise in einer Befüllpresse vorgesehen sein, die zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs 11 an den Füllanschluss 30 angeschlossen wird.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Füllanschlusses 30 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Füllanschluss weist ein reservoirseitiges Anschlussstück 31 auf, das in Fig. 1 mit der Schmierpumpe 10 verbunden ist, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück 32, das von der Schmierpumpe 10 vorsteht, wenn der Füllanschluss 30 mit der Schmierpumpe 10 verbunden ist. Die beiden Anschlussstücke 31, 32 definieren jeweils eine

Anschlussrichtung Ai und A 2 , entlang derer der Füllanschluss mit der

Schmierpumpe 10 bzw. einem Schmierstoffvorrat angeschlossen werden kann.

Fig. 3a zeigt den Füllanschluss 30 aus Fig. 2 in einer Seitenansicht. In der in Fig.

2 und 3a gezeigten Stellung des Füllanschlusses sind die Anschlussrichtungen Ai, A 2 , des Füllanschlusses 30 parallel ausgerichtet. Wie in Fig. 3a zu erkennen ist, weist das reservoirseitige Anschlussstück 13 eine Kontaktfläche 33 auf, die an einer Kontaktfläche 34 des befüllungsseitigen Anschlussstücks 34 anliegt. Wie weiter unten noch im Detail erläutert wird, sind die Anschlussstücke 33, 34 mit aneinanderliegenden Kontaktflächen durch ein Befestigungsmittel 35 miteinander verbunden. Das Befestigungsmittel 35 ist in der vorliegenden Ausführungsform durch eine Schraube gebildet.

Das Befestigungsmittel 35 legt eine Rotationsachse R fest, die senkrecht auf Kontaktflächen 33, 34 steht. Die Anschlussstücke 31, 32 sind gegeneinander um die Rotationsachse R verschwenkbar, die senkrecht auf den Kontaktflächen 33, 34 steht, die mit den Anschlussrichtungen Ai, A 2 jeweils einen Winkel von 45° einschließen. Dadurch präzedieren bei einer Verschwenkungsbewegung die Anschlussrichtungen Ai, A2 um die Rotationsachse R, so dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen Ai, A 2 durch die Verschwenkungsbewegung veränderbar ist.

Wird der Füllanschluss 30 mit einer Schmierpumpe 10 verbunden, ist das reservoirseitige Anschlussstück 31 und damit die erste Anschlussrichtung Ai festgelegt. Das befüllungsseitige Anschlussstück 32 kann dann um die

Rotationsachse R verdreht werden und führt eine Schwenkbewegung aus, bei der sich der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen Ai und A 2 verändert. Diese Bewegung ist in den Figuren 3b und 3c dargestellt. Fig. 3b zeigt eine Stellung, bei der die Anschlussrichtungen Ai und A 2 einen Winkel von 45° einschließen.

Fig. 3c zeigt eine Stellung, bei der die Anschlussrichtungen Ai und A 2 senkrecht aufeinander stehen.

Mit dem Füllanschluss 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann also ein gerader Anschluss zwischen der Schmierpumpe 10 und einem Schmierstoffvorrat bereitgestellt werden, bei dem der Anschluss für den Schmierstoffvorrat gerade von der Schmierpumpe 10 absteht. Ebenso kann der Füllanschluss 30 durch die Verschwenkbewegung in einen gewinkelten Anschluss mit beliebigem Winkel bis zu 90° zwischen den Anschlussrichtungen Ai, A 2 überführt werden.

Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Füllanschlusses 30 gemäß einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Es ist zu erkennen, dass zwischen dem reservoirseitigen Anschlussstück 31 und dem befüllungsseitigen

Anschlussstück 32 eine Fluidverbindung besteht, die durch die Kontaktflächen 33, 34 verläuft. Die Kontaktflächen 33, 34 sind gegenseitig mittels eines

Dichtungsrings 36 abgedichtet, der in eine entsprechend ausgeformte kongruente ringförmige Nut in den Kontaktflächen 33, 34 eingelegt ist. Das reservorseitige Anschlussstück 31 ist an dem befüllseitigen Anschlussstück 32 durch ein

Befestigungsmittel 35, in der vorliegenden Ausführung durch eine Schraube, befestigt. Das Befestigungsmittel 35 legt die Rotationsachse R fest, um die die Anschlussstücke zueinander verschwenkbar sind.

Das reservoirseitige Anschlussstück 31 weist an seinem der Kontaktfläche 33 abgewandten Ende einen männlichen Steckanschluss 37 zur Verbindung mit der Schmierpumpe 10 auf. Der Steckanschluss 37 ist an dem die Kontaktfläche 33 aufweisenden Teil des reservoirseitigen Anschlussstücks 31 derart gelagert, dass der Steckanschluss 37 entlang einer Gleitfläche 39 gegenüber dem reservoirseitigen Anschlussstück 31 um die Anschlussrichtung Ai rotierbar ist. Die mechanische Verbindung zwischen dem Steckanschluss 37 und dem

reservoirseitigen Anschlussstück 31 kann beispielsweise, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt, durch eine Überwurfmutter 40 hergestellt werden. Der Steckanschluss 37 ist hierbei so mit dem die Kontaktfläche 33 aufweisenden reservoirseitigen Anschlussstück 31 verbunden, dass der Steckanschluss 37 gegenüber dem reservoirseitigen Anschlussstück 31 um die durch die Anschlussrichtung Ai festgelegte Achse rotierbar ist. Damit kann der Füllanschluss 30 einen weiteren Freiheitsgrad zur Einstellung der zweiten Anschlussrichtung A2 bei dem mit der Schmierpumpe 10 verbundenen Füllanschluss bereitstellen. In Fig. 4 und 5 ist die durch die Anschlussrichtung Ai festgelegte Rotationsachse mit R2 bezeichnet.

Das befüllungsseitige Anschlussstück 32 weist an seinem der Kontaktfläche 34 abgewandten Ende einen weiblichen Steckanschluss 38 auf, in den ein männlicher Steckanschluss eines Schmierstoffvorrats einsteckbar ist. Das befüllungsseitige Anschlussstück 32 ist mit einer Verschlusskappe 42 abgedeckt, die vor einem Befüllvorgang abgenommen werden kann, um den Steckanschluss 38 freizulegen.

Die in der vorliegenden Ausführungsform vorgesehenen Steckanschlüsse 37, 38 können je nach Anschluss an der Schmierpumpe 10 und an dem

Schmierstoffvorrat auch durch einen weiblichen bzw. männlichen Steckanschluss ersetzt werden. Ebenso können anstatt der Steckanschlüsse Schraub- bzw.

Gewindeanschlüsse, Einschraubverschraubungen mit einem Außengewinde oder mit einem Innengewinde versehene Anschlüsse zur Schraubverbindung an den Anschlussstücken 31 und 32 vorgesehen sein.

Der vorliegend beschriebene Füllanschluss 30 weist neben seiner flexiblen

Geometrie eine sehr robuste Konstruktion auf. Es ist nur eine Kontaktstelle zwischen den Anschlussstücken 31, 32 abzudichten, die zudem durch aneinander liegende Kontaktflächen gebildet wird, was die Abdichtung nochmals erleichtert.

Zum Zusammenbau des beschriebenen Füllanschlusses 30 wird einfach das reservoirseitige Anschlussstück 31 mit dem befüllungsseitigen Anschlussstück 32 an ihren Kontaktflächen 33, 34 zusammengesetzt, wobei zwischen die

Kontaktflächen 33, 34 der Dichtring 36 eingelegt wird. Die so zusammengesetzten Anschlussstücke 31, 32 werden dann mit dem Befestigungsmittel 35 aneinander befestigt.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht eines Füllanschlusses 30 gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Aufbau des Füllanschlusses 30 entspricht im Wesentlichen dem in Fig. 4 gezeigten. Zusätzlich ist in dem befüllungssseitigen Anschlussstück 32 ein Rückschlagventil 41 angeordnet, das einen Wiederaustritt von Schmierstoff während und nach dem Befüllungsvorgang verhindert. Wird der in Fig. 4 gezeigte Füllanschluss 30 mit einer Schmierpumpe 10 verwendet, kann auch in der Zuleitung 13 der Schmierpumpe 10 ein

Rückschlagventil angeordnet sein.

Alternativ oder zusätzlich zu dem Rückschlagventil kann in einem der

Anschlussstücke 31, 32 zudem ein Filter 43 vorgesehen sein, mit dem die Kontamination des Schmierstoffreservoirs 11 bei einem Befüllungsvorgang verhindert werden kann. Fig. 6 zeigt eine Ansicht eines Anschlussstücks mit einem integrierten Filter 43. Vorzugsweise ist der Filter 43 in dem

befüllungsseitigen Anschlussstück 32 angeordnet.

Bezugszeichenliste

10 Schmierpumpe

11 Schmierstoffreservoir

12 Mittel zum Fördern von Schmierstoff

13 Zuleitung

14 Schmierstoffabgabeleitung

20 Schmierstelle

30 Füllanschluss

31 reservoirseitiges Anschlussstück

32 befüllungsseitiges Anschlussstück 33, 34 Kontaktfläche

35 Verbindungsmittel

36 Dichtungsring

37, 38 Steck- oder Gewindeanschluss

39 Gleitfläche

40 Überwurfmutter

41 Rückschlagventil

42 Verschlusskappe

43 Filter

Ai erste Anschlussrichtung

Ai zweite Anschlussrichtung

R, R2 Rotationsachsen