Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahr zeugsitz. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Längseinsteller.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Längseinsteller für Sitze, insbesondere Fahrzeugsitze, bekannt, die Spindel-Antriebsvorrichtungen zur Verstellung des Sitzes im Fahrzeug umfassen. Die Antriebsvorrichtungen umfassen jeweils beispielsweise eine Spindel, eine Spindelmutter, ein Getriebe und eine Haltevorrichtung. Die Spindel definiert eine Spindelachse und hat ein sich in Längsrichtung erstreckendes Spindelgewinde. Die Spindelmutter kann sicher auf einem ersten Schienenteil befestigt werden und hat ein Innengewinde, das in das Spindelgewinde eingreifen kann. Das Getriebe kann an ein jeweils anderes Schienenteil montiert werden und dreht selektiv die Spindel um die Spindelachse. Aus der DE 102005023095 A1 ist eine gattungsgemäße Antriebsvorrich tung für einen Kraftfahrzeugsitz in einer Gleitvorrichtung bekannt. Die An triebsvorrichtung zur Anwendung mit einer Kraftfahrzeugsitz-Gleitvorrich- tung umfasst zusammenpassende feste und bewegliche Schienenteile, die zwischen einer vorderen Stellung und einer hinteren Stellung bewegt werden können. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine verlängerte Spindel, eine Spindelmutter, ein Getriebe und eine Einbauvorrichtung. Die Spindel definiert eine Spindelachse und hat ein sich in Längsrichtung erstreckendes Spindelgewinde. Die Spindelmutter kann sicher auf einem ersten Schienen teil befestigt werden und hat ein Innengewinde, das in das Spindelgewinde eingreifen kann. Das Getriebe kann an ein jeweils anderes Schienenteil montiert werden und dreht selektiv die Spindel um die Spindelachse. Die Spindel der Antriebsvorrichtung ist mit einem Spindelrad versehen, das sich in montiertem Zustand der Antriebsvorrichtung durch Spindelradöffnungen des beweglichen Schienenteils nach außen erstreckt.

Aus der DE 102006000 193 A1 ist eine Sitzgleitvorrichtung bekannt, welche ein System mit einer schwimmenden Gewindespindel und einer feststehenden Mutter aufweist. Die Mutter ist an der unteren Schiene befestigt, während sich die Gewindespindel durch sie dreht, so dass sich die obere Struktur vorwärts und rückwärts bewegen kann. Sobald dieses System angewendet wird, wird die Mutter an der unteren Schiene befestigt.

Aus der DE 102008024 141 A1 ist eine Spindel-Lageranordnung für ein Sitzlängsverstellgetriebe bekannt, welche ein Gehäuse aufweist, das mit einer Befestigungsanordnung an einer fahrzeugseitigen Komponente oder an einer sitzseitigen Komponente befestigbar ist, wobei eine Spindelöffnung zum Durchführen einer Spindel längs einer Spindelöffnungsachse durch das Gehäuse durchführt und wobei ein Innengewinde im Gehäuse im Be reich von dessen Spindelöffnung zum Eingreifen in eine derart hindurch geführte Spindel ausgebildet ist zum Verstellen des Gehäuses und der Spindel relativ zueinander längs der Spindelöffnungsachse. Die Spindel- Lageranordnung sieht vor, dass das Innengewinde in einer Spindelmutter ausgebildet ist und die Spindelmutter im Gehäuse relativ zu der Spindel öffnungsachse verstellbar gelagert ist.

Aus der DE 102014201 582 A1 ist eine alternative Antriebsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz bekannt, welche eine in einer fahrzeugfesten ersten Schiene rotationsfest gehaltene Spindel in Verbindung mit einem in einer sitzfesten zweiten Schiene gehaltenen angetriebenen Spindelgetriebe auf weist. Derartige Antriebsvorrichtungen weisen keine feststehende Spindel mutter auf.

Aus der US 2010 / 0044542 A1 ist eine Antriebsvorrichtung bekannt, mit einer Spindel, einem ein Loch aufweisenden Trägerelement, durch welches die Spindel hindurchgeführt ist, einem innerhalb des Trägerelements ange ordneten Mutterelement und mit einer ein Innengewinde aufweisenden Mut ter, in welcher ein Außengewinde der Spindel eingreift. Das Mutterelement ist in einer axialen Richtung relativ beweglich. Die Antriebsvorrichtung weist ein elastisches Gehäuse, das zwischen dem Mutterelement und dem Stütz element angeordnet ist, auf. Das elastische Gehäuse weist ebenfalls ein Loch auf, dessen axialer Mittelpunkt mit dem Innengewinde der Mutter übereinstimmt und das Außengewinde der Spindel an einer inneren Um fangsfläche elastisch hält.

Aus der DE 102004048228 A1 ist eine Einstellvorrichtung bekannt, die Einstellvorrichtung umfasst eine schwimmend an einem starren Schlitten montierte Mutter und einen in die Mutter geschraubten Spindelantrieb, wobei der Spindelantrieb ohne radiales Spiel in einem fest mit dem Schlitten verbundenen Lager rotierend montiert ist.

Aus der DE 603 16483 T2 ist ein elektrischer Sitz für ein Fahrzeug bekannt, mit einer fest an dem Sitz angebrachten Oberschiene, einer fest an einem Boden des Fahrzeugs angebrachten Unterschiene, einer fest an einem der Oberschiene oder der Unterschiene angebrachten Muttereinheit, einer durch die Muttereinheit hindurchgeführten Antriebswelle, einem an dem jeweils anderen der Oberschiene oder der Unterschiene angebrachten Motor, und mit einer Getriebeeinheit zum Übertragen eines Drehmoments des Motors auf die Antriebswelle. Die Muttereinheit umfasst einen Mutter block mit einem ein Innengewinde aufweisendes Durchgangsloch, durch das die Antriebswelle hindurchgeht, einen Halter mit einer vorderen stehen den Wand, einer hinteren stehenden Wand und einem Kopplungsabschnitt, der die vordere stehende Wand und die hintere stehende Wand koppelt, um einen Raum zum Halten des Mutterblocks zu definieren, wobei sowohl die vordere stehende Wand als auch die hintere stehende Wand nach außen vorstehende Stützwände aufweisen.

Aus der US 5860319 A ist eine Antriebsvorrichtung bekannt, die für einen elektrischen Sitzversteller geeignet ist. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine drehbare Gewindewelle, die zwischen einer oberen Schiene und einer unte ren Schiene angeordnet ist. Die Gewindewelle ist in Bezug auf die stationä re untere Schiene beweglich montiert. Koaxiale Öffnungen sind in gegen überliegenden Seitenschenkeln eines Gehäuses für einen Antriebsblock ausgebildet, das an der unteren Schiene befestigt ist. Der Antriebsblock weist eine Bohrung auf, die mit der Gewindewelle in Gewindeeingriff steht. Der Antriebsblock ist in koaxialer Ausrichtung mit den Öffnungen in den zwei Seitenschenkeln des Gehäuses angeordnet. Ein elastischer Puffer füllt das Gehäuse und umgibt den Antriebsblock, um den Antriebsblock schwingungsmäßig vom Gehäuse und der unteren Schiene zu isolieren.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller eingangs genannter Art zu verbessern, insbesondere einen Längseinsteller mit einer feststehenden Spindelmutter bereitzustellen, welcher eine verbesserte Spielfreistellung und/oder eine verbesserte Toleranzkompensation ermög licht, sowie eine mögliche Entstehung von Störgeräuschen im Bereich der Spindelmutter reduziert bzw. unterbindet. Es ist ferner eine Aufgabe der Er- findung einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, wobei der Längseinsteller mindestens ein Schienenpaar aufweist, welches aus einer ersten Schiene und einer zweiten Schiene gebildet ist, wobei die Schienen unter Bildung eines Innen kanals einander wechselseitig umgreifen und die erste Schiene relativ zur zweiten Schiene in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei in dem Innen kanal eine mit der zweiten Schiene verbundene Spindelmutter und eine mit einem Innengewinde der Spindelmutter zusammenwirkende, ein Außenge winde aufweisende Spindel angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Spindelgetriebe angeordnet ist, wobei ein Dämpfungselement oder ein Dämpfungsmodul vorgesehen und derart angeordnet ist, dass die Spindel und die Spindelmutter in axialer Richtung und/oder in radialer Richtung zueinander vorgespannt gehalten sind.

Mittels des Dämpfungselements gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel oder dem Dämpfungsmodul gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ist es möglich, ein freies Axialspiel und/oder Radialspiel zwischen der Spindel und der Spindelmutter weitestgehend zu eliminieren und/oderzu kompen sieren. Des Weiteren bestehen Vorteile der Erfindung insbesondere darin, eine Lebensdauer und Nutzungsdauer des Längseinstellers zu erhöhen. Darüber hinaus sind Störgeräusche, die durch Schwingungen und/oder Vibrationen während eines Betriebs des Längseinstellers zwischen Kom ponenten des Längseinstellers erzeugt werden, weitestgehend reduziert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinan der eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel kann die Spindelmutter ein einzi ges Dämpfungselement aufweisen, welches die Spindel relativ zu dem In nengewinde der Spindelmutter derart radial in eine erste Richtung vor spannt, dass Gewindeflanken des Außengewindes gegen Gewindeflanken des Innengewindes gedrückt sind. Gemäß dem zweiten Ausführungsbei spiel kann auch das Spindelmodul eingerichtet sein, die Spindel relativ zu dem Innengewinde der Spindelmutter derart radial in eine erste Richtung vorzuspannen, dass Gewindeflanken des Außengewindes gegen Gewinde flanken des Innengewindes gedrückt sind. Dadurch ist ein radialer Abstand der Gewindeflanken des Außengewindes und der Gewindeflanken des Innengewindes in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung vergrößerbar oder vergrößert.

Dadurch, dass die Spindelmutter ein Dämpfungselement oder ein Dämp fungsmodul aufweist, welches jeweils die Spindel relativ zu dem Innenge winde der Spindelmutter derart radial in eine erste Richtung vorspannt, dass Gewindeflanken des Außengewindes gegen Gewindeflanken des Innengewindes gedrückt sind und ein radialer Abstand der Gewindeflanken des Außengewindes und des Innengewindes in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung vergrößert ist, lässt sich ein freies Axialspiel eliminieren.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Dämpfungselement an der Spindel mutter befestigt. Das Dämpfungselement ist in Form eines Klammerele ments oder Klipselements ausgebildet.

Die Spindel ist bevorzugt radial in eine erste Richtung relativ zu dem Innen gewinde der Spindelmutter drückbar, dass die Spindel relativ zu dem Innen gewinde in der ersten Richtung exzentrisch angeordnet ist. Die erste Schiene ist bevorzugt eine mit einem Fahrzeugsitz verbindbare Sitzschiene. Die zweite Schiene ist bevorzugt eine mit einer Fahrzeugstruk tur verbindbare Bodenschiene. Ein möglicher innerer Aufbau sowie die Wirkweise und Funktion des Spindelgetriebes ist beispielsweise aus der DE 102013207665 A1 bekannt, dessen diesbezüglicher Offenbarungsge halt hiermit ausdrücklich einbezogen ist.

Die Spindel kann mit einem vorderen Ende an einem vorderen Endab schnitt der Spindel in dem Spindelgetriebe gelagert sein. Die Spindel kann mit einem hinteren Ende an einem hinteren Endabschnitt der Spindel in einem Drehlager der ersten Schiene gelagert sein.

Die Spindelmutter kann mittels wenigstens eines Fixierelements, insbeson dere zweier Fixierelemente, insbesondere in Form vom Gewindebolzen, an der zweiten Schiene fixiert sein. Die Fixierelemente können durch je eine Öffnung in der zweiten Schiene hindurchgeführt sein. Die Spindelmutter kann wenigstens eine, insbesondere zwei, Gewindebohrungen aufweisen, welche je mit einem Fixierelement Zusammenwirken.

Die Spindelmutter kann einen Grundkörper aufweisen. Die Spindelmutter kann eine, insbesondere parallel zur Längsrichtung, durchgehende Ge windebohrung mit einem Innengewinde aufweisen. Die Spindelmutter kann mit der Gewindebohrung fluchtende Öffnungen, insbesondere zum Eintritt oder Austritt der Spindel, aufweisen. Das Innengewinde der Spindelmutter kann mit einem Außengewinde der Spindel in Wirkverbindung stehen. Die Spindelmutter ist insbesondere einteilig ausgestaltet. Das Außengewinde der Spindel und das Innengewinde der Spindelmutter können jeweils ein Trapezgewinde sein. Das Trapezgewinde kann ein Flankenspiel aufweisen. Die Spindel kann entlang einer Spindelachse drehbar gelagert sein. Im Bereich der Spindelmutter kann die Spindel in eine erste Richtung radial zur Spindelachse gedrückt sein, so dass die Spindel exzentrisch zur Spindel- achse verbogen ist. Die erste Richtung kann in einer Vertikalrichtung nach unten orientiert sein. Die zweite Richtung kann in einer Vertikalrichtung nach oben orientiert sein. Die erste Richtung kann in Richtung einer Basis der zweiten Schiene orientiert sein. Die zweite Richtung kann in Richtung einer Basis der ersten Schiene orientiert sein.

Die Spindelmutter kann in jeweils dem Innengewinde in axialer Richtung benachbarten Bereichen je eine Anlauffläche aufweisen. Die Anlaufflächen können in Form eines Innenkonus ausgestaltet sein. Die Anlaufflächen können in axialer Richtung nach außen die Form eines sich öffnenden Innenkonus aufweisen. Ein Durchmesser der Öffnung der Spindelmutter, insbesondere im Bereich der Anlaufflächen, kann in Richtung der Gewinde bohrung nach innen hin abnehmen. Ein Durchmesser der Öffnung kann nach außen hin zunehmen, insbesondere nach außen hin erweitert sein.

Das Dämpfungselement kann eine Kunststoffbuchse sein. Das Dämpfungs element oder das Dämpfungsmodul kann wenigstens einen die Spindel ab schnittsweise umgreifenden Kontaktabschnitt aufweisen.

Das Dämpfungselement kann zwei einander gegenüberliegende Kontaktab schnitte aufweisen. Die Kontaktabschnitte umgreifen die Spindel jeweils ab schnittsweise. Der Kontaktabschnitt des Dämpfungselements kann wenig stens ein Kontaktsegment aufweisen, welches die Spindel abschnittsweise kontaktiert. Der Kontaktabschnitt des Dämpfungselements erstreckt sich bevorzugt maximal über den halben Umfang der Spindel.

Das Dämpfungselement kann aus einem Kunststoff gefertigt sein. Das Dämpfungselement kann aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt sein. Das Dämpfungselement kann aus Polyoxymethylen (POM) gefertigt sein. In einerweiteren Ausgestaltung ist das Dämpfungselement einteilig ausge bildet. Beispielsweise ist das Dämpfungselement ein Spritzgussteil. Das Dämpfungselement kann mehrteilig ausgebildet sein. Zum Beispiel umfasst das Dämpfungselement zwei Dämpfungshälften, die beispielsweise jeweils spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Die Dämpfungshälften sind beispiels weise kraftschlüssig, stoffschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden. Das Dämpfungselement kann eine Beschichtung und/oder Beflockung aufweisen, beispielsweise aus einem reibungsarmen und/oder dämpfenden Material.

Der Kontaktabschnitt, insbesondere das Kontaktsegment, kann eine das Außengewinde der Spindel kontaktierende Kontaktfläche aufweisen. Der Kontaktabschnitt, insbesondere das Kontaktsegment, kann mittels der Kontaktfläche an einem Außenumfang des Außengewindes der Spindel anliegen. Die Kontaktfläche kann eine in Richtung entlang der Spindelachse konvexe Kontur aufweisen. Die Kontaktfläche kann sich über wenigstens die zweifache Gewindesteigung des Außengewindes der Spindel erstecken.

Der Kontaktabschnitt kann eine sich verjüngende Kontur aufweisen. Der Kontaktabschnitt kann eine Kontur in Form eines Außenkonus aufweisen. Der Kontaktabschnitt kann eine sphärische Kontur aufweisen. Die Kontur, beziehungsweise der Außenkonus, des Kontaktabschnitts kann mit der Anlauffläche der Spindelmutter in Kontakt sein. Der Kontaktabschnitt kann mittels der Kontur, beziehungsweise des Außenkonus, mit der Anlauffläche der Spindelmutter Zusammenwirken.

Ein Eintreten des Kontaktabschnitts in die Öffnung im Bereich der Anlauf fläche kann eine die Spindel in die erste Richtung drückende Kraft in radia ler Richtung erhöhen. Wenigstens zwei Kontaktsegmente eines Kontaktab schnitts können mittels eines Filmscharniers miteinander verbunden sein. Das Dämpfungselement kann wenigstens zwei federelastische Abschnitte aufweisen. Die federelastischen Abschnitte können in montiertem Zustand elastisch vorgespannt sein. Das Dämpfungselement kann wenigstens zwei federelastische Abschnitte aufweisen, welche den wenigstens einen Kontaktabschnitt in Richtung zur Spindelmutter, insbesondere in Richtung jeweils einer der Anlaufflächen, mit einer ersten Kraft beaufschlagt. Bevor zugt weist das Dämpfungselement eine gerade Anzahl an federelastischen Abschnitten auf.

Die federelastischen Abschnitte können die zwei, in axialer Richtung der Spindel einander gegenüberliegenden Kontaktabschnitte mit einer ersten Kraft aufeinander beziehungsweise zueinander beaufschlagen. Die wenigs tens zwei federelastischen Abschnitte können auf jeweils gegenüberliegen den Seiten der Spindelmutter angeordnet sein. Die wenigstens zwei feder elastischen Abschnitte können parallel zur Spindelachse auf jeweils gegen überliegenden Seiten der Spindelmutter angeordnet sein. Die wenigstens zwei federelastischen Abschnitte können ihre federelastische Eigenschaft aufgrund von Materialeigenschaften und/oder auch aufgrund einer Form der federelastischen Abschnitte erhalten.

Die wenigstens zwei federelastischen Abschnitte können über wenigstens einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sein. Die wenigstens zwei federelastischen Abschnitte können auf beiden gegenüberliegenden Seiten der Spindelmutter über einen Verbindungsabschnitt miteinander ver bunden sein. Der wenigstens eine Verbindungabschnitt kann auf wenigs tens ein Kontaktsegment eines Kontaktabschnitts wirken. Der wenigstens eine Kontaktabschnitt kann an einem Verbindungsabschnitt angeordnet sein. Die Verbindungsabschnitte sind beispielsweise derart zueinander vorgespannt, dass diese eine zueinander gerichtete Federkraft aufweisen. Die sich verjüngende Kontur der Kontaktabschnitte in Wirkverbindung mit einer jeweiligen Anlauffläche der Spindelmutter kann eine parallel zur Spindelachse orientierte erste Kraft in eine radial in Richtung der Spindel orientierte zweite Kraft ändern. Dies kann mittels einer Keilwirkung erfolgen. Die Spindel kann, durch die in radialer Richtung ausgeübte zweite Kraft, in die erste Richtung gedrückt werden.

Durch Vibrationen des Kraftfahrzeugs während der Fahrt oder im Stand bei laufendem Motor, können Vibrationen auf die Spindel übertragen werden, beziehungsweise Schwingungen in der Spindel angeregt werden. Im Falle einer schwingenden Spindel, insbesondere im Fall einer von der Spindel übertragenen Schwingung, kann eine Änderung der Richtung der zweiten Kraft eine Kraft verursachen, die entgegen der ersten Kraft wirkt.

Eine Dämpfung, insbesondere eine Abschwächung der Schwingungen, kann durch kleine Bewegungen und der daraus resultierenden Reibkraft der Kontur der Kontaktabschnitte entlang der Anlauffläche der Spindelmutter erzielt werden. Aufgrund der Dämpfung der Schwingung der Spindel in radialer Richtung mittels des Dämpfungselements kann ein radiales Anschlägen des Außengewindes der Spindel in dem Innengewinde der Spindelmutter verhindert sein.

Gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel umfasst das Dämpfungsmodul zwei Spannelemente, die jeweils an einem Ende der Spindelmutter ange ordnet sind und über ein, insbesondere aus Metall gebildetes, Federele ment miteinander verbunden sind, insbesondere zueinander vorgespannt gehalten sind.

Mittels des Dämpfungsmoduls gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist es möglich, ein freies Axialspiel und Radialspiel zwischen der Spindel und der Spindelmutter weitestgehend zu eliminieren und/oder zu kompensieren. Des Weiteren bestehen Vorteile der Erfindung insbesondere darin, eine Lebensdauer und Nutzungsdauer des Längseinstellers zu erhöhen.

Darüber hinaus sind Störgeräusche, die durch Schwingungen und/oder Vibrationen während eines Betriebs des Längseinstellers zwischen Kompo nenten des Längseinstellers in axialer Richtung und radialer Richtung erzeugt werden, weitestgehend reduziert. Durch die Verwendung eines insbesondere aus Metall gebildeten Federelements, beispielsweise einer Metallfeder und/oder einer Wurmfeder, wird eine vergleichsweise dauerhaft konstante Vorspannkraft des Dämpfungsmoduls erreicht.

Zum Beispiel sind mittels des Dämpfungsmoduls Gewindeflanken der Spin delmutter und der Spindel derart zueinander vorgespannt gehalten, insbe sondere in Kontakt gehalten, dass diese spielfrei zueinander gehalten sind. Mit anderen Worten: Ein freies Axialspiel und Radialspiel zwischen Spindel mutter und Spindel sind weitestgehend eliminiert. Die Spindel wird definiert in eine radiale Richtung mit einer Kraft beaufschlagt, insbesondere gedrückt. Dadurch, dass die Spindelmutter ein Dämpfungsmodul aufweist, welches die Spindel relativ zu dem Innengewinde der Spindelmutter derart radial in eine Richtung vorspannt, dass Gewindeflanken des Außengewin des gegen Gewindeflanken des Innengewindes gedrückt sind, lässt sich ein freies Axialspiel eliminieren. Eine Anpressrichtung der Spindel ist beispiels weise nach unten (in Richtung einer Erdanziehung) gerichtet.

Das Dämpfungsmodul kann zwei die Spindel abschnittsweise kontaktieren de Spannelemente aufweisen. Im montierten Zustand des Dämpfungsmo duls können die Spannelemente einander gegenüberliegende Endabschnit te des Dämpfungsmoduls bilden. Die Spannelemente können beispiels weise in Form von Kontaktabschnitten ausgebildet sein.

Die Spannelemente können jeweils wenigstens ein Spannsegment auf weisen, welche die Spindel kontaktieren. Alternativ oder optional zusätzlich können die Spannsegmente jeweils die Spindel zumindest abschnittsweise umgreifen. Die Spannsegmente können beispielsweise in Form von Kontaktsegmenten oder Kontaktabschnitten ausgebildet sein.

Die Spindelmutter kann ein Innengewinde aufweisen. An jeweils einem Ende des Innengewindes kann eine Anlauffläche vorgesehen sein. Die Anlaufflächen können in axialer Richtung nach außen die Form eines Innenkonus, insbesondere eines sich öffnenden Innenkonus, aufweisen.

Das Dämpfungsmodul kann derart an der Spindelmutter angeordnet sein, dass es die Spindel im Bereich der jeweiligen Anlauffläche kontaktiert und vorgespannt hält. Das Dämpfungsmodul kann beispielsweise zwei die Spindel abschnittsweise kontaktierende Spannelemente aufweisen.

Das jeweilige Spannsegment kann beispielsweise im Wesentlichen senk recht von einem scheibenförmigen Grundkörper des Spannelements ab ragen. Das jeweilige Spannsegment kann beispielsweise eine Spannkraft, beispielsweise Vorspannkraft und/oder Federkraft, aufweisen.

Ein jeweiliges Spannelement kann zumindest ein Spannsegment oder mehrere Spannsegmente, beispielsweise zumindest zwei, aufweisen. Die mehreren Spannsegmente können miteinander verbunden sein. Im Bereich einer Verbindung von jeweils zwei benachbarten Spannsegmenten kann beispielsweise eine flexible Verbindung geschaffen werden. Das jeweilige Spannsegment kann eine das Außengewinde der Spindel kontaktierende Kontaktfläche aufweisen. Das jeweilige Spannsegment kann mittels ihrer Kontaktfläche an einem Außenumfang des Außengewindes der Spindel anliegen. Das Dämpfungsmodul kann in einem benachbarten Bereich des zumindest einen Spannsegments, beispielsweise unterhalb und/oder oberhalb des Spannsegments, zumindest eine Lasche aufweisen. Die zumindest eine Lasche kann als Haltelasche ausgebildet sein. Mittels der zumindest einen Lasche kann das Dämpfungsmodul während der Montage an der Spindel mutter vorpositioniert werden, wobei im Anschluss noch ein Einschrauben der Spindel möglich sein kann.

Zur Verbindung der Spannelemente kann das jeweilige Spannelement eine Anzahl von Halteabschnitten aufweisen und zusätzlich ein Federelement, insbesondere eine Haltefeder, vorgesehen sein. Der zumindest eine Halte abschnitt kann beispielsweise in Form einer Rastnase, eines Rasthakens oder Rastfingers ausgebildet sein. Der zumindest eine Halteabschnitt kann von einer Außenseite des Grundkörpers des Spannelements abragen. Der zumindest eine Halteabschnitt kann am Grundkörper angeformt sein. Mehrere Halteabschnitte oder zumindest zwei Halteabschnitte können in Umfangsrichtung des Grundkörpers verteilt und/oder versetzt zueinander angeordnet sein.

Mehrere Halteabschnitte oder zumindest zwei Halteabschnitte können der art zueinander angeordnet sein, dass diese eine Führung ausbilden, in die das Federelement zumindest abschnittsweise aufgenommen werden kann.

Die Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem zuvor beschriebenen Längseinsteller.

Zusammenfassend und mit anderen Worten beschrieben, kann bei dem zuvor beschriebenen Längseinsteller eine Spindel in einem Bereich einer Spindelmutter definiert in eine radiale Richtung gedrückt sein. Eine bevor zugte radiale Richtung zum Anpressen des Außengewindes der Spindel an das Innengewinde der Spindelmutter ist in vertikaler Richtung nach unten (Richtung der Erdanziehung) orientiert beziehungsweise ausgerichtet. Ein Konus eines Dämpfungselements kann halbseitig eingesetzt sein. Über eine Keilwirkung kann die Spindel definiert in radialer Richtung in eine Ge windeverzahnung, insbesondere eine Trapezverzahnung (mit steilen Zahn flanken) drückbar sein. Auf diese Weise kann ein freies Lateralspiel und/oder Axialspiel vollständig beseitigbar sein.

Seitliche Federelemente und/oder Spannsegmente des Dämpfungsmoduls können einem Kontaktverlust während eines Verstellvorgangs Vorbeugen und somit dauerhaft Klappergeräusche eines Metall-Metall-Kontakts verhindern.

Der Längseinsteller kann hierzu ein Dämpfungselement aus einem Kunst stoff aufweisen, welches an der Spindelmutter gehalten ist.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1: schematisch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,

Fig. 2: einen erfindungsgemäßen Längseinsteller des Fahrzeug sitzes von Fig. 1 ,

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht eines Schienenpaares des Längseinstellers von Fig. 2,

Fig. 4: einen Längsschnitt des Schienenpaares von Fig. 3, Fig. 5: eine perspektivische Ansicht einer Spindelmutter des erfindungsgemäßen Längseinstellers,

Fig. 6: eine perspektivische Ansicht der Spindelmutter von Fig. 5 mit einer in die Spindelmutter eingeschraubten Spindel,

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht eines Dämpfungselements des Längseinstellers, Fig. 8: eine Seitenansicht des Dämpfungselements von Fig. 7,

Fig. 9: eine perspektivische Ansicht auf die Spindelmutter mit eingeschraubter Spindel von Fig. 6 und montiertem Dämpfungselement von Fig. 7,

Fig. 10: perspektivisch einen Längsschnitt der Baugruppe von Fig. 9,

Fig. 11: ausschnittsweise die Schnittdarstellung von Fig. 10 im Bereich eines Endabschnitts des Dämpfungselements,

Fig. 12: ausschnittsweise eine Vergrößerung der Einzelheit XII aus Fig. 11, Fig. 13: ausschnittsweise eine Vergrößerung der Einzelheit XIII aus Fig. 11,

Fig. 14: ausschnittsweise eine Vergrößerung der Einzelheit XIV aus Fig. 11, Fig. 15: schematisch eine Explosionsdarstellung einer Spindelmut ter und eines Dämpfungselements gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, bei dem das Dämpfungselement als Dämpfungsmodul ausgebildet ist,

Fig. 16 bis 19: schematisch perspektivische Ansichten auf die Spindelmut ter mit montiertem Dämpfungsmodul,

Fig. 20: schematisch eine Schnittdarstellung entlang der Linie VI -

VI in Fig. 18 der Spindelmutter mit montiertem Dämpfungs modul,

Fig. 21: schematisch eine Schnittdarstellung entlang der Linie VII -

VII in Fig. 17 durch das Dämpfungsmodul im Bereich eines Endabschnitts des Dämpfungsmoduls,

Fig. 22 bis 24: schematisch perspektivische Ansichten auf die Spindelmut ter mit eingeschraubter Spindel und montiertem Dämpfungsmodul,

Fig. 25: schematisch eine Schnittdarstellung entlang der Linie IX- IX in Fig. 23 durch die Spindelmutter mit eingeschraubter Spindel und montiertem Dämpfungsmodul, und Fig. 26: schematisch abschnittsweise eine Vergrößerung der Schnittdarstellung aus Fig. 25.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Be zugszeichen versehen. Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrich tungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise paral lel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und ver läuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrich tung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispiels weise vorn, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförde rung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Figur 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitz teil 2 und die relativ zum Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 4 auf. Eine Neigung der Lehne 4 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschla ges oder eines Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert.

Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Längseinsteller 10 des Fahrzeugsit zes 1. Der Längseinsteller 10 weist wenigstens ein Schienenpaar, vor- liegend zwei Schienenpaare auf. Figur 3 zeigt eines der Schienenpaare des Längseinstellers 10.

Die Schienenpaare sind jeweils aus einer ersten Schiene 12, insbesondere zur Verbindung mit einer Sitzstruktur des Fahrzeugsitzes 1 , und einer zwei ten Schiene 14, insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet. Die Schienen 12, 14 des Schienenpaares sind in Längsrichtung x relativ zueinander verschiebbar und umgreifen unter Bildung eines Innen kanals 16 einander wechselseitig. In dem Innenkanal 16 ist eine mit der zweiten Schiene 14 drehfest verbundene Spindelmutter 30 und eine mit der Spindelmutter 30 wirkverbundene Spindel 20 angeordnet.

Die Spindel 20 erstreckt sich entlang einer Spindelachse S, vorliegend parallel zur Längsrichtung x. Die Spindelachse S sowie die Schienenpaare können in Abwandlungen der Ausführungsbeispiele jedoch auch gering fügig geneigt zur Längsrichtung x ausgerichtet sein. Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise axial, radial oder „in Umfangsrichtung“ beziehen sich auf Zylinderkoordinaten in Bezug auf die Spindelachse S. Die Spindel 20 ist um die Spindelachse S drehbar gelagert.

An einem vorderen Ende der ersten Schiene 12 ist ein mittels eines Motors 60 antreibbares und die Spindel 20 antreibendes Spindelgetriebe 50 angeordnet. Der Motor 60 ist auf einem zwischen den beiden Spindelgetrie ben 50 der jeweiligen Schienenpaare montierten Motorträger 70 gehalten und treibt mittels einer in Figur 2 nicht dargestellten Welle die beiden Spindelgetriebe 50 an.

Figur 4 zeigt einen Längsschnitt des Schienenpaares von Figur 3. Das Spindelgetriebe 50 lagert einen vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20. Die Spindel 20 weist einen dem vorderen Endabschnitt 20a gegenüberlie- genden hinteren Endabschnitt 20b auf. Die Spindelmutter 30 ist in vorlie gend dargestelltem Zustand mittig entlang der Länge der Spindel 20 ange ordnet. Die Spindelmutter 30 ist mittels zweier Fixierelemente 40, vorlie gend in Form vom Schrauben, an der zweiten Schiene 14 fixiert.

Die Fixierelemente 40 sind durch je eine Öffnung in der zweiten Schiene 14 hindurchgeführt. Die Spindelmutter 30 weist zwei ein Innengewinde aufweisende Fixieröffnungen 38 auf, welche je mit einem Fixierelement 40 Zusammenwirken. Durch ein Drehen der Spindel 20 um die Spindelachse S schraubt sich die Spindelmutter 30 in Abhängigkeit der Drehrichtung ent lang eines Außengewindes 22 der Spindel 20 in oder entgegen der Spindel achse S, die vorliegend parallel zur Längsrichtung x ausgerichtet ist, und verschiebt dadurch die erste Sitzschiene 12 relativ zur zweiten Sitzschie ne 14. Dabei verschiebt sich entsprechend auch eine Relativposition zwischen der Spindel 20 und der Spindelmutter 30.

In den Figuren 5 und 6 ist eine Spindelmutter 30 des erfindungsgemäßen Längseinstellers 10 mit und ohne eine Spindel 20 gezeigt. Die Spindelmut ter 30 weist einen Grundkörper auf. Die Spindelmutter 30 weist eine parallel zur Längsrichtung x durchgehende Gewindebohrung mit einem Innengewin de 32 auf. Die Spindelmutter 30 weist mit der Gewindebohrung fluchtende Öffnungen 36, insbesondere zum Eintritt oder Austritt der Spindel 20, auf.

Das Innengewinde 32 der Spindelmutter 30 steht mit einem Außengewin de 22 der Spindel 20 in Wirkverbindung. Die Spindelmutter 30 ist vorzugs weise einteilig ausgestaltet. Das Außengewinde 22 der Spindel 20 und das Innengewinde 32 der Spindelmutter 30 sind vorliegend jeweils als ein Tra pezgewinde ausgestaltet. Das Trapezgewinde kann ein Flankenspiel auf weisen. Das Trapezgewinde weist üblicherweise einen Flankenwinkel von 30° auf. Aufgrund der Gewindegeometrie ergibt sich bei einem Trapezge- winde mit Flankenspiel ein Verhältnis zwischen einem Axialspiel und einem Radialspiel mit einem Faktor von beispielsweise circa 3,7.

Die Spindelmutter 30 weist in jeweils dem Innengewinde 32 in axialer Rich tung benachbarten Bereichen je eine Anlauffläche 34 auf. Die Anlaufflä chen 34 weisen in axialer Richtung nach außen die Form eines Innenkonus, insbesondere eines sich öffnenden Innenkonus auf. Ein Durchmesser der Öffnungen 36 der Spindelmutter 30 nimmt in Richtung der Gewindebohrung mit dem Innengewinde 32 nach innen hin ab. Entsprechend nimmt der Durchmesser der Öffnungen 36 nach außen hin zu.

In den Figuren 7 und 8 ist jeweils ein Dämpfungselement 100 des Längs einstellers 10 gezeigt. Das Dämpfungselement 100 weist vorliegend zwei die Spindel 20 abschnittsweise kontaktierende Kontaktabschnitte 102 auf. Die zwei Kontaktabschnitte 102 des Dämpfungselements 100 sind an ein ander gegenüberliegenden Endabschnitten des Dämpfungselements 100 angeordnet.

Die Kontaktabschnitte 102 des Dämpfungselements 100 weisen jeweils we nigstens ein Kontaktsegment 108 auf, welche die Spindel 20 kontaktieren beziehungsweise abschnittsweise umgreifen. Das Kontaktsegment 108 weist beispielsweise eine in eine erste Richtung R1 (dargestellt in Figur 10) gerichtete Spannkraft, beispielsweise Vorspannkraft und/oder Federkraft, auf.

Ein jeder Kontaktabschnitt 102 kann mehrere Kontaktsegmente 108 aufwei sen. Die mehreren Kontaktsegmente 108 können miteinander verbunden sein. Im Bereich einer Verbindung von jeweils zwei benachbarten Kontakt segmenten 108 ist bevorzugt eine geringfügig flexible Verbindung geschaf fen. Das Dämpfungselement 100 ist bevorzugt aus einem Kunststoff gefertigt. Das Dämpfungselement 100 weist zwei federelastische Abschnitte 114 auf. Die federelastischen Abschnitte 114 sind jeweils beiderseits mittels eines Verbindungsabschnitts 112 mit beiden Kontaktabschnitten 102 verbunden.

Die federelastischen Abschnitte 114 sind beispielsweise in Längsrichtung x einfach oder mehrfach gebogen. In einer alternativen Ausgestaltung kann ein federelastischer Abschnitt 114 oder können beide federelastischen Abschnitte 114 einfach oder mehrfach gebogen sein oder im Wesentlichen geradlinig verlaufen.

Ein jedes der Kontaktsegmente 108 der Kontaktabschnitte 102 weist eine das Außengewinde 22 der Spindel 20 kontaktierende Kontaktfläche 106 auf. Die Kontaktsegmente 108 liegen mittels ihrer Kontaktflächen 106 an einem Außenumfang des Außengewindes 22 der Spindel 20 an.

Wenigstens eine der Kontaktflächen 106 kann eine entlang der Spindelach se S konvexe Kontur aufweisen. Alternativ kann wenigstens eine der Kon taktflächen 106 eine entlang der Spindelachse S teilzylindrische Kontur auf weisen. Die Kontaktflächen 106 erstrecken sich bevorzugt über wenigstens die zweifache Gewindesteigung des Außengewindes 22 der Spindel 20.

Der Kontaktabschnitt 102, insbesondere jedes der Kontaktsegmente 108, weist eine sich verjüngende Kontur in Form eines Außenkonus 104 auf. Der Außenkonus 104 des Kontaktabschnitts 102 ist in montiertem Zustand mit der Anlauffläche 34 der Spindelmutter 30 in Kontakt.

Das Dämpfungselement 100 weist in einem benachbarten Bereich der Kon taktsegmente 108, insbesondere beiderseits unter den Kontaktsegmen ten 108, je eine Lasche 110 auf. Die Laschen 110 dienen während der Montage des Dämpfungselements 100 an der Spindelmutter 30 einer Vor- Positionierung des Dämpfungselements 100, so dass im Anschluss noch ein Einschrauben der Spindel 20 möglich ist. Die Laschen 110 weisen bei spielsweise eine Klipsfunktion auf. Die Laschen 110 sind weitestgehend flexibel und/oder elastisch ausgebildet. Die Laschen 110 sind insbesondere reversibel flexibel ausgebildet. In einem nicht montierten Zustand des Dämpfungselements 100 weisen die Laschen 110 eine von den Kontakt segmenten 108 weg gerichtete, beispielsweise nach außen gerichtete, Federkraft auf. Zur Vorpositionierung sind die Laschen 110 in die Spindel mutter 30 klipsbar. Die Laschen 110 vorarretieren das Dämpfungsele ment 100 an und/oder in der Spindelmutter 30.

Ein jeder der Verbindungsabschnitte 112 weist eine entsprechende Durch trittsöffnung für die Spindel 20 auf. Ein entsprechender unterer Randab schnitt des Verbindungsabschnitts 112 umgreift in montiertem Zustand die Spindel 20 und sichert das Dämpfungselement 100 vor einem Abrutschen von der Spindelmutter 30.

Figur 9 zeigt ein auf die Spindelmutter 30 mit eingeschraubter Spindel 20 von Figur 6 montiertes Dämpfungselement 100 von Figur 7. Die zwei feder elastischen Abschnitte 114 erstrecken sich im Wesentlichen parallel zur Spindelachse S und sind vorliegend auf je einer der beiden, insbesondere in Querrichtung y, gegenüberliegenden Seiten der Spindelmutter 30 ange ordnet.

Die federelastischen Abschnitte 114 erzeugen eine Zugkraft, mittels wel cher die beiden Kontaktabschnitte 102 in axialer Richtung zur Spindelmut ter 30, insbesondere in Richtung jeweils einer der Anlaufflächen 34, mit ei ner ersten Kraft F1 (siehe Figur 12) beaufschlagt sind. Die federelastischen Abschnitte 114 weisen ihre federelastische Eigenschaft aufgrund von Mate rialeigenschaften und/oder auch aufgrund einer Form der federelastischen Abschnitte 114 auf. Das Zusammenwirken der Kräfte F1, F2 im Bereich der Kontaktsegmen te 108 der Kontaktabschnitte 102 und der jeweiligen Anlauffläche 34 der Öffnung 36 der Spindelmutter 30 ist analog zur Beschreibung in Bezug auf Figur 12.

Figur 10 zeigt einen Längsschnitt der Baugruppe aus Spindelmutter 30, Spindel 20 und Dämpfungselement 100 von Figur 9. Die Spindel 20 wird durch die Außenkonusse 104 der beiden Kontaktabschnitte 102 vorliegend nach unten gedrückt, so dass auf jeder Seite der Spindelmutter 30 die Kon taktfläche 106 des jeweiligen Kontaktabschnitts 102 an mindestens zwei Gewindegängen der Spindel 20 anliegen.

Figur 11 zeigt ausschnittsweise die Schnittdarstellung von Figur 10 im Be reich eines Endabschnitts des Dämpfungselements 100. Die an der Spin del 20 anliegenden Kontaktflächen 106 der Kontaktabschnitte 102 sind bevorzugt gekrümmt, um eine ungehinderte Bewegung der Spindel 20 zu ermöglichen.

Die Spindel 20 wird bevorzugt in Richtung einer an der Spindel 20 angrei fenden Gewichtskraft (Schwerkraft) gedrückt. Durch das Herunterdrücken der Spindel 20 werden die zwischen den Gewindegängen vorhandenen Lücken L (wie in Figuren 11 und 14 gekennzeichnet) zwischen Gewinde flanken 200 der Spindel 20 und Gewindeflanken 300 der Spindelmutter 30 beseitigt. Insbesondere werden Lücken L zwischen Gewindeflanken 200 und 300 im unteren Abschnitt der Spindelmutter 30, insbesondere in einem unteren Kontaktbereich zwischen Spindel 20 und Spindelmutter 30, beseitigt.

Im oberen Abschnitt der Spindelmutter 30, insbesondere in einem oberen Kontaktbereich zwischen der Spindel 20 und der Spindelmutter 30, kann eine Lücke L zwischen den jeweiligen Gewindeflanken 200, 300 beibe halten werden.

In einer alternativen oder optional zusätzlichen Ausgestaltung ist das Dämpfungselement 100 derart an der Spindelmutter 30, beispielsweise an einer Horizontalebene gespiegelt, angeordnet, dass die Vorspannkraft des Kontaktsegments 108 nach oben, d. h. in die zweite Richtung R2 gerichtet ist.

Die von dem Dämpfungselement 100 erzeugte erste Kraft F1 ist derart ausgelegt, dass ein Kontakt zwischen Spindel 20 und Spindelmutter 30 in einem unteren Abschnitt der Gewindegänge auch in einem Zustand während eines Einstellens einer Sitzlängsposition des Längseinstellers 10 beziehungsweise des Fahrzeugsitzes 1 sichergestellt ist.

Figur 12 zeigt ausschnittsweise eine Vergrößerung der Einzelheit XII aus Figur 11. Wie in Figur 12 gezeigt, wirkt der Kontaktabschnitt 102 mittels der Kontur, beziehungsweise des Außenkonus 104, mit der Anlauffläche 34 der Spindelmutter 30 zusammen. Ein Eintreten des Kontaktabschnitts 102 in die Öffnung 36 im Bereich der Anlauffläche 34 bewirkt eine Verringerung eines radialen Abstandes A zwischen den Kontaktsegmenten 108.

Das jeweilige Kontaktsegment 108 ist abschnittsweise oder vollständig in der Öffnung 36 angeordnet. Beispielsweise umgibt die Anlauffläche 34 das entsprechende Kontaktsegment 108 formschlüssig.

Die sich verjüngende Kontur der Kontaktabschnitte 102 wirkt mit einer zu geordneten Anlauffläche 34 derart zusammen, dass, insbesondere auf grund einer Keilwirkung, eine erste Kraft F1 parallel zur Spindelachse S in eine zweite Kraft F2 in radialer Richtung auf die Spindel 20 um lenkbar ist. Die Spindel 20 wird durch die in erster Richtung R1 ausgeübten zweiten Kräfte F2 nach unten gedrückt.

Im Falle einer schwingenden Spindel 20 verursacht eine Änderung der Richtung der zweiten Kraft F2 eine Kraft, die entgegen der ersten Kraft F1 wirkt. Eine Dämpfung, insbesondere eine Abschwächung der Schwingun gen, wird durch kleine Bewegungen und eine daraus resultierende Reibkraft F3 der Kontur der Kontaktabschnitte 102 entlang der Anlauffläche 34 der Spindelmutter 30 erzielt. Aufgrund der Dämpfung der Schwingung der Spin del 20 in radialer Richtung mittels des Dämpfungselements 100 ist ein ra diales Anschlägen des Außengewindes 22 der Spindel 20 in dem Innenge winde 32 der Spindelmutter 30 verhindert.

Durch das Runterdrücken der Spindel 20 mittels der beiden Kontaktab schnitte 102 des Dämpfungselements 100 gelangen die Gewindeflan ken 200, 300 des Außengewindes 22 der Spindel 20 und des Innenge windes 32 der Spindelmutter 30 in einem in der ersten Richtung R1 ange ordneten Abschnitt der Gewindegänge, vorliegend einem unteren Abschnitt der Gewindegänge, in Kontakt. Dies zeigt Figur 13 in einer ausschnittswei sen Vergrößerung der Einzelheit XIII aus Figur 11. Flierdurch wird das gesamte Spiel zwischen der Spindel 20 und der Spindelmutter 30 in dem unteren Abschnitt der Gewindegänge aufgehoben.

Figur 14 zeigt ausschnittsweise eine Vergrößerung der Einzelheit XIV aus Figur 11. 1m Gegenzug dazu, dass die Gewindeflanken 200 des Außenge windes 22 und die Gewindeflanken 300 des Innengewindes 32 in dem unteren Abschnitt der Gewindegänge abschnittsweise vollständig in Kontakt gelangen, vergrößert sich ein Abstand, beispielsweise in Form einer Lücke L, zwischen den Gewindeflanken 200 des Außengewindes 22 und den Gewindeflanken 300 des Innengewindes 32 in einem in einer zweiten Richtung R2 angeordneten Abschnitt der Gewindegänge, vorliegend einem oberen Abschnitt der Gewindegänge, entsprechend.

Figur 15 zeigt schematisch eine Explosionsdarstellung der Spindelmutter 30 und eines Dämpfungsmoduls 13 gemäß eines zweiten Ausführungsbei spiels des Längseinstellers 10. Das Dämpfungsmodul 13 ist vorgesehen, die Spindel 20 und die Spindelmutter 30 zueinander vorzuspannen. Das Dämpfungsmodul 13 ist mehrteilig ausgebildet und umfasst zumindest zwei Spannelemente 131 und optional ein Federelement 132 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Die Spindelmutter 30 weist in jeweils dem Innengewinde 32 in axialer Rich tung benachbarten Bereichen je eine Anlauffläche 34 auf. Die Anlaufflä chen 34 weisen in axialer Richtung nach außen die Form eines Innenkonus, insbesondere eines sich öffnenden Innenkonus auf. Die Spindelmutter 30 weist einen Grundkörper auf. Die Spindelmutter 30 weist eine parallel zur Längsrichtung x durchgehende Gewindebohrung mit dem Innengewinde 32 auf. Die Spindelmutter 30 weist mit der Gewindebohrung fluchtende Öffnungen 36, insbesondere zum Eintritt oder Austritt der Spindel 20, auf.

Ein Durchmesser der Öffnungen 36 der Spindelmutter 30 nimmt in Richtung der Gewindebohrung mit dem Innengewinde 32 nach innen hin ab. Ent sprechend nimmt der Durchmesser der Öffnungen 36 nach außen hin zu.

Das Dämpfungsmodul 13 ist vorgesehen und derart angeordnet oder anor denbar, dass die Spindel 20 und die Spindelmutter 30 in axialer Richtung und in radialer Richtung zueinander vorgespannt gehalten oder haltbar sind. Das Dämpfungsmodul 13 umfasst zwei Spannelemente 131, die jeweils an einem Ende der Spindelmutter 30 angeordnet oder anordenbar sind und über ein aus Metall gebildetes Federelement 132 miteinander verbunden oder verbindbar sind, insbesondere zueinander vorgespannt gehalten oder haltbar sind.

Das Dämpfungsmodul 13 weist vorliegend zwei die Spindel 20 abschnitts weise kontaktierende Spannelemente 131 auf. Im montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 bilden die Spannelemente 131 einander gegenüber liegende Endabschnitte des Dämpfungsmoduls 13 aus. Die Spannelemen te 131 sind an Stirnseiten der Spindelmutter 30 angeordnet.

Die Spannelemente 131 weisen jeweils wenigstens ein Spannsegment 133, insbesondere in Form eines Kontaktsegments, auf, welche die Spindel 20 kontaktieren und/oder abschnittsweise umgreifen. Das Spannsegment 133 kann beispielsweise einen Kontaktabschnitt 1002 mit der Spindelmutter 30 bilden.

Das Spannsegment 133 ragt beispielsweise im Wesentlichen senkrecht von einem scheibenförmigen Grundkörper des Spannelements 131 ab. Das Spannsegment 133 weist beispielsweise eine in eine Richtung R1 gerichte te Spannkraft, beispielsweise Vorspannkraft und/oder Federkraft, auf.

Ein jedes Spannelement 131 kann mehrere Spannsegmente 133 aufwei sen. Die mehreren Spannsegmente 133 können miteinander verbunden sein. Im Bereich einer Verbindung von jeweils zwei benachbarten Spann segmenten 133 ist beispielsweise eine geringfügig flexible Verbindung ge schaffen. Das Dämpfungsmodul 13 ist beispielsweise teilweise aus einem Kunststoff gefertigt.

Die Spannelemente 131 sind beispielsweise aus Kunststoff gebildet und bilden separate Dämpfungskomponenten des Dämpfungsmoduls 13. Ein jedes der Spannsegmente 133 weist eine das Außengewinde 22 der Spin del 20 kontaktierende Kontaktfläche 134 auf. Die Spannsegmente 133 liegen mittels ihrer Kontaktflächen 134 an einem Außenumfang des Außen gewindes 22 der Spindel 20 an.

Wenigstens eine der Kontaktflächen 134 kann eine entlang der Spindelach se S konvexe Kontur aufweisen. Alternativ kann wenigstens eine der Kon taktflächen 134 eine entlang der Spindelachse S teilzylindrische Kontur auf weisen. Die Kontaktflächen 134 erstrecken sich bevorzugt über wenigstens die zweifache Gewindesteigung des Außengewindes 22 der Spindel 20.

Das Spannsegment 133 weist eine sich verjüngende Kontur in Form eines Außenkonus auf. Der Außenkonus des Spannsegments 133 ist in montier tem Zustand mit der Anlauffläche 34 der Spindelmutter 30 in Kontakt.

Das Dämpfungsmodul 13 weist in einem benachbarten Bereich des Spann segments 133, insbesondere beiderseits unter dem Spannsegment 133, je eine Lasche 135 auf. Weiterhin umfasst das Dämpfungsmodul 13 im Be reich eines Außenumfangs des scheibenförmigen Grundkörpers zumindest zwei weitere Laschen 136 auf. Die Laschen 135 sind beispielsweise innere Laschen, insbesondere Halteelemente. Die Laschen 136 sind beispiels weise äußere Laschen, insbesondere Halteelemente.

Die Laschen 135, 136 dienen während der Montage des Dämpfungsmo duls 13 an der Spindelmutter 30 einer Vorpositionierung des Dämpfungs moduls 13, so dass im Anschluss noch ein Einschrauben der Spindel 20 möglich ist.

Die Laschen 135, 136 vorarretieren das Dämpfungsmodul 13 beispielswei se an und/oder in der Spindelmutter 30. Die Laschen 135, 136 weisen beispielsweise eine Klipsfunktion und eine Klemmfunktion auf. Die La schen 135, 136 sind weitestgehend flexibel und/oder elastisch ausgebildet. Die Laschen 135, 136 sind insbesondere reversibel flexibel ausgebildet. In einem nicht montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 weisen die inneren Laschen 135 eine von dem Spannsegment 133 weg gerichtete, bei spielsweise nach außen gerichtete, Federkraft auf. Zur Vorpositionierung sind die inneren Laschen 135 in die Spindelmutter 30 klipsbar.

In einem nicht montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 weisen die äußeren Laschen 136 eine zum Spannsegment 133 hin gerichtete, bei spielsweise nach innen gerichtete, Federkraft auf. Zur Vorpositionierung sind die äußeren Laschen 136 an und/oder auf die Spindelmutter 30 klemmbar.

Zur Verbindung der Spannelemente 131 mit dem Federelement 132 weist jedes der Spannelemente 131 eine Anzahl von Halteabschnitten 137a,

137b auf. Die Halteabschnitte 137a, 137b sind beispielsweise in Form von Rastnasen, Rasthaken oder Rastfinger ausgebildet.

Die Halteabschnitte 137a, 137b ragen von einer Außenseite des Grundkör pers des Spannelements 131 ab. Insbesondere weist das jeweilige Spann element 131 alternierende Halteabschnitte 137a, 137b auf. Die Halteab schnitte 137a, 137b sind auf einer dem Spannsegment 133 gegenüberlie gende Seite des Spannelements 131 angeordnet.

Die Halteabschnitte 137a, 137b sind in Umfangsrichtung des Grundkörpers alternierend versetzt zueinander angeordnet. Jeder der Halteab schnitte 137a, 137b weist einen mit dem Grundkörper des Spannele ments 131 verbundenen Abschnitt 138 und einen freien Abschnitt 139, insbesondere einen freien Endabschnitt, welcher in eine Richtung hin eine Aufnahme bildet, auf. Die Halteabschnitte 137a, 137b sind derart zueinander angeordnet, dass diese eine Führung 140 zur Aufnahme und Fixierung des Federele ments 132 ausbilden. Die Halteabschnitte 137a, 137b weisen beispiels weise eine Klipsfunktion und/oder eine Klemmfunktion auf und/oder eine Rastfunktion.

Die Halteabschnitte 137a, 137b sind weitestgehend flexibel und/oder elastisch ausgebildet. Die Halteabschnitte 137a, 137b sind insbesondere reversibel flexibel ausgebildet.

In einem nicht montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 weisen innere Halteabschnitte 137a eine nach außen, beispielsweise in Richtung vom Spannsegment 133 weg gerichtete Federkraft auf. Zur Verbindung mit dem Federelement 132 ist dieses abschnittsweise in die Halteabschnitte 137a, 137b klipsbar und/oder klemmbar und/oder verrastbar.

In einem nicht montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 weisen äußeren Halteabschnitte 137b eine nach innen, beispielsweise in Richtung zum Spannsegment 133, hin gerichtete Federkraft auf.

Das aus Metall gebildete Federelement 132 läuft im montierten Zustand an der Spindelmutter 30 seitlich an dieser vorbei. Ein aus Metall gebildetes Federelement 132, beispielsweise eine Metallfeder, Metalldraht und/oder eine Wurmfeder, weist eine weitestgehend dauerhaft konstante Vorspann kraft auf.

Das Federelement 132 weist eine vergleichsweise geringe Federkonstante auf und ist somit unempfindlich gegenüber Toleranzen ausgebildet. Das Federelement 132 ist einfach ausgebildet und kostengünstig herstellbar. Das Federelement 132 weist zwei zueinander beabstandete Stützab schnitte 141 auf. Die Stützabschnitte 141 sind im Wesentlichen U-förmig ausgebildet.

Die Stützabschnitte 141 sind über zwei Stützstege 142 miteinander ver bunden. Die Stützstege 142 sind jeweils beiderseits mit beiden Stützab schnitten 141 verbunden. Die Stützstege 142 sind beispielsweise in Längs richtung x einfach oder mehrfach gebogen. In einer alternativen Ausgestal tung kann ein Stützsteg 142 oder können beide Stützstege 142 einfach oder mehrfach gebogen sein oder im Wesentlichen geradlinig verlaufen.

Das Federelement 132 ist beispielsweise einteilig ausgebildet. Die Stützab schnitte 141 erstrecken sich im Wesentlichen vertikal. Die Stützstege 142 erstrecken sich im Wesentlichen horizontal. Die Stützabschnitte 141 sind im Wesentlichen senkrecht von den Stützstegen 142 nach unten gebogen. Im montierten Zustand des Dämpfungsmoduls 13 erstreckt sich das Federele ment 132 abschnittsweise oberhalb der Spindel 20, wobei das Federele ment 132 abschnittsweise an und/oder in den Spannelementen 131 umge lenkt und unterhalb der Spindel 20 herumgeführt ist.

Das jeweilige Spannelement 131 weist eine Durchtrittsöffnung 143 auf, durch die die Spindel 20 im montierten Zustand hindurchgeführt ist. Ein Randabschnitt der Durchtrittsöffnung 143 kann die Spindel 20 abschnitts weise umgreifen.

Figuren 16 bis 19 zeigen schematisch perspektivische Ansichten auf die Spindelmutter 30 mit montiertem Dämpfungsmodul 13. Dabei zeigen Figur 16 eine perspektivische Ansicht, Figur 17 eine Seitenansicht, Figur 18 eine Vorderansicht und Figur 19 eine Draufsicht auf die Spindelmutter 30 mit montiertem Dämpfungsmodul 13. Das Federelement 132 hält und ver spannt die Spannelemente 131 an der Spindelmutter 30. Zur Verbindung der Spannelemente 131 mit dem Federelement 132 weist jedes der Spannelemente 131 eine Anzahl von Halteabschnitten 137a,

137b auf. Die Halteabschnitte 137a, 137b sind beispielsweise in Form von Rastnasen, Rasthaken oder Rastfinger ausgebildet.

Die Halteabschnitte 137a, 137b ragen von einer Außenseite des Grundkör pers des Spannelements 131 ab. Insbesondere weist das jeweilige Spann element 131 alternierende Halteabschnitte 137a, 137b auf. Die Halteab schnitte 137a, 137b sind auf einer dem Spannsegment 133 gegenüberlie genden Seite des Spannelements 131 angeordnet.

Die Halteabschnitte 137a, 137b sind in Umfangsrichtung des Grundkörpers alternierend versetzt zueinander angeordnet. Jeder der Halteab schnitte 137a, 137b weist einen mit dem Grundkörper des Spannele ments 131 verbundenen Abschnitt 138 und einen freien Abschnitt 139, ins besondere einen freien Endabschnitt, welcher in eine Richtung hin eine Auf nahme bildet, auf.

Die Halteabschnitte 137a, 137b sind derart zueinander angeordnet, dass diese eine Führung 140 zur Aufnahme und Fixierung des Federele ments 132 ausbilden. Die Halteabschnitte 137a, 137b weisen beispielswei se eine Klipsfunktion und/oder eine Klemmfunktion auf und/oder eine Rast funktion.

Der jeweilige Stützabschnitt 141 des Federelements 132 ist dabei in der entsprechenden Führung 140 des jeweiligen Spannelements 131 verspannt gehalten, insbesondere verklemmt oder verklipst.

Figur 20 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung der Spindelmutter 30 mit montiertem Dämpfungsmodul 13. Die Spannelemente 131 sind bei- spielsweise mit einem unterhalb der Spindel 20 angeordneten Bereich zu einer Außenseite beziehungsweise Außenflächenseite der Spindelmutter 30 beabstandet gehalten.

Die Spannelemente 131 sind mittels des Federelements 132 an der Spin delmutter 30 verspannt gehalten. Die zwei Stützstege 142 erstrecken sich im Wesentlichen parallel zur Spindelachse S und sind vorliegend auf je einer der beiden, insbesondere in Querrichtung y, gegenüberliegenden Seiten der Spindelmutter 30 angeordnet.

Figur 21 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung durch das Dämpfungs modul 13 im Bereich eines Endabschnitts des Dämpfungsmoduls 13, insbe sondere im Bereich der durch die Flalteabschnitte 137a, 137b eines Spann elements 131 gebildete Führung 140.

Das Federelement 132 weist zwei zueinander beabstandete Stützab schnitte 141 auf. Die Stützabschnitte 141 sind im Wesentlichen U-förmig ausgebildet.

Die Stützabschnitte 141 sind über zwei Stützstege 142 miteinander verbun den. Die Stützstege 142 sind jeweils beiderseits mit beiden Stützabschnit ten 141 verbunden. Die Stützstege 142 sind beispielsweise in Längsrich tung x einfach oder mehrfach gebogen. In einer alternativen Ausgestaltung kann ein Stützsteg 142 oder können beide Stützstege 142 einfach oder mehrfach gebogen sein oder im Wesentlichen geradlinig verlaufen.

Das Federelement 132 ist beispielsweise einteilig ausgebildet.

Figuren 22 bis 24 zeigen schematisch perspektivische Ansichten auf die Spindelmutter 30 mit eingeschraubter Spindel 20 und montiertem Dämpfungsmodul 13. Dabei zeigen Figur 22 eine perspektivische Ansicht, Figur 23 eine Seitenan sicht und Figur 24 eine Draufsicht.

Figur 25 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung durch die Spindelmut ter 30 mit eingeschraubter Spindel 20 und montiertem Dämpfungsmodul 13.

Figur 26 zeigt schematisch abschnittsweise eine Vergrößerung der Schnitt darstellung aus Figur 25. Ein Konus des Dämpfungsmoduls 13 kann halb seitig eingesetzt sein. Die Spannelemente 131 sind mittels des Federele ments 132 an der Spindelmutter 30 verspannt gehalten. Die zwei Stützste ge 142 erstrecken sich im Wesentlichen parallel zur Spindelachse S und sind vorliegend auf je einer der beiden, insbesondere in Querrichtung y, gegenüberliegenden Seiten der Spindelmutter 30 angeordnet.

Die Stützstege 142 erzeugen eine Zugkraft, mittels welcher die beiden Spannelemente 131 in axialer Richtung zur Spindelmutter 30, insbesondere in Richtung jeweils einer der Anlaufflächen 34, mit einer Kraft F1 beauf schlagt sind.

Die Kontaktfläche 134 der Spannsegmente 133 liegt an dem Außenumfang des Außengewindes 22 der Spindel 20 an. Der gegenüberliegend der Kon taktfläche 134 ausgebildete Außenkonus des Spannsegments 133 liegt am Innenkonus der Anlauffläche 34 der Spindelmutter 30 an.

Über diese Keilwirkung kann die Spindel 20 definiert in radialer Richtung in eine Gewindeverzahnung, insbesondere eine Trapezverzahnung (mit stei len Zahnflanken) drückbar sein. Auf diese Weise kann ein freies Lateral spiel und Axialspiel vollständig beseitigbar sein. Die Spannelemente 131 können einem Kontaktverlust während eines Ver stellvorgangs und eines Fahrzeugbetriebs Vorbeugen und somit dauerhaft Klappergeräusche eines Metall-Metall-Kontakts verhindern.

Die Spindel 20 wird durch die Außenkonusse der beiden Spannelemen ten 131 vorliegend nach unten gedrückt, so dass auf jeder Seite der Spin delmutter 30 die Kontaktfläche 134 des jeweiligen Spannelements 131 an mindestens zwei Gewindegängen der Spindel 20 anliegen.

Die an der Spindel 20 anliegenden Kontaktflächen 134 sind beispielsweise gekrümmt, um eine ungehinderte Bewegung der Spindel 20 zu ermög lichen.

Das jeweilige Spannsegment 133 ist abschnittsweise oder vollständig in der Öffnung 36 angeordnet. Beispielsweise umgibt die Anlauffläche 34 das ent sprechende Spannsegment 133 formschlüssig.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Figuren und der vorausgegangenen Darstel lung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und bei spielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen. In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie „umfassen“, „aufweisen“, „bein halten“, „enthalten“ und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehre rer in den Ansprüchen genannten Einheiten beziehungsweise Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

4 Lehne

10 Längseinsteller

12 erste Schiene

14 zweite Schiene

13 Dämpfungsmodul

16 Innenkanal

20 Spindel

20a vorderer Endabschnitt 20b hinterer Endabschnitt

22 Außengewinde

30 Spindelmutter

32 Innengewinde 34 Anlauffläche

36 Öffnung

38 Fixieröffnung

40 Fixierelement

50 Spindelgetriebe 60 Motor

70 Motorträger

100 Dämpfungselement

102, 1002 Kontaktabschnitt 104 Außenkonus

106 Kontaktfläche 108 Kontaktsegment

110 Lasche

112 Verbindungsabschnitt

114 federelastischer Abschnitt

131 Spannelement

132 Federelement

133 Spannsegment

134 Kontaktfläche 135, 136 Lasche 137a, 137b Halteabschnitt 138, 139 Abschnitt

140 Führung

141 Stützabschnitt

142 Stützsteg

143 Durchtrittsöffnung

200, 300 Gewindeflanke A Abstand

L Lücke

F1 erste Kraft

F2 zweite Kraft

F3 Reibkraft R1 erste Richtung R2 zweite Richtung S Spindelachse (der Spindel 20) x Längsrichtung y Querrichtung z Vertikalrichtung