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Patent Searching and Data


Title:
INTERDENTAL CLEANER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/140040
Kind Code:
A1
Abstract:
An interdental cleaner has a rod-shaped support which is made of plastic and which has a cleaning device in an axial end region, the cleaning device having a cover made of a flexible plastic for the support and having a bristle array with a plurality of bristle tufts protruding with a radial component from the cover. The bristle tufts extend through the support and are embedded and retained in the latter. The cover has at least one recess on its outer surface, wherein at least one of the bristle tufts is arranged inside the recess.

Inventors:
BUTZ JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/087931
Publication Date:
July 15, 2021
Filing Date:
December 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
INTERBROS GMBH (DE)
International Classes:
A46B3/04; A46B3/20; A46B9/02
Domestic Patent References:
WO2014023395A12014-02-13
WO2009137259A22009-11-12
WO2014023395A12014-02-13
Foreign References:
EP2064968A22009-06-03
Attorney, Agent or Firm:
LICHTI PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB et al. (DE)
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Claims:
Patenansprüche

1. Interdental-Reiniger (10) mit einem stabförmigen, aus Kunststoff bestehenden Träger (11), der in einem axia len Endbereich eine Reinigungseinrichtung (12) auf weist, die einen aus einem weich-elastischen Kunststoff bestehenden Überzug (14) des Trägers (11) und einen Borstenbesatz mit mehreren mit radialer Komponente vom Überzug (14) hervorstehenden Borstenbündeln (16) auf weist, wobei die Borstenbündel (16) den Träger (11) durchdringen und in diesem eingebettet und gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzeug (14) auf seiner Außenoberfläche zumindest eine Ausnehmung (18) aufweist und dass zumindest eines der Borstenbün del (16) innerhalb der Ausnehmung (18) angeordnet ist.

2. Interdental-Reiniger nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Borstenbündel (16) in einem Abstand vom Rand der Ausnehmung (18) angeordnet ist. 3. Interdental-Reiniger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) sich bis zum Träger (11) erstreckt.

4. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) einen Freiraum bildet.

5. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) zumin dest teilweise von einem Ansatz (11a) des Trägers (11) ausgefüllt ist.

6. Interdental-Reiniger nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ansatz (11a) des Trägers (11) aus der Ausnehmung (18) radial hervorsteht.

7. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ausnehmungen (18) vorgesehen sind.

8. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (18) nur ein Borstenbündel (18) angeordnet ist.

9. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (18) mehrere, voneinander beabstandete Borstenbündel (16) angeordnet sind.

10. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (18) auf diametral entgegengesetzten Seiten des Überzugs (14) angeordnet sind.

11. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Ausneh mungen (18) linienförmige ausgebildet ist und sich in Längsrichtung des Trägers (11) erstreckt.

12. Interdental-Reiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug mehrere mit radialer Komponente vom Überzug (14) hervorstehende Finger (15) und/oder Noppen und/oder Lamellen aufweist.

13. Interdental-Reiniger nach Anspruch 12, dadurch gekenn zeichnet, dass die Finger (15) einstückig mit dem Über zug (14) ausgebildet sind.

Description:
Interdental-Reiniger

Die Erfindung betrifft einen Interdental-Reiniger mit einem stabförmigen, aus Kunststoff bestehenden Träger, der in ei nem axialen Endbereich eine Reinigungseinrichtung aufweist, die einen aus einem weich-elastischen Kunststoff bestehen den Überzug des Trägers und einen Borstenbesatz mit mehre ren mit radialer Komponente vom Überzug hervorstehenden Borstenbündeln aufweist, wobei die Borstenbündel den Träger durchdringen und in diesem eingebettet und gehalten sind.

Aus der WO2014/023395 Al ist ein Interdental-Reiniger mit einem entsprechenden Aufbau bekannt. Ein derartiger Inter dental-Reiniger besitzt einen stabförmigen Träger aus Kunststoff, der an seinem einen Ende ein Griffteil und an seinem axial entgegengesetzten Ende eine Reinigungseinrich tung trägt. Die Reinigungseinrichtung umfasst einen hülsen förmigen Überzug des Trägers aus einem weich-elastischen Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elasto mer, das auf den Träger aufgespritzt ist. Der Überzug be- sitzt auf seiner Außenseite eine Strukturierung in Form von sich radial nach außen erstreckenden Fingern oder Noppen. Darüber hinaus umfasst die Reinigungseinrichtung einen Borstenbesatz mit mehreren mit radialer Komponente vom Überzug hervorstehenden Borstenbündeln. Die Borstenbündel sind in das Kunststoffmaterial des Trägers eingebettet und in diesem gehalten.

Der Begriff "axial" bezeichnet in dieser Beschreibung eine Richtung entlang einer Längsachse des stabförmigen Trägers und somit des Interdental-Reinigers oder parallel dazu. Der Begriff "radial" bezeichnet eine senkrecht zur Längsachse des Interdental-Reinigers verlaufende Richtung.

Mit dem Begriff "Borstenbündel" sind erfindungsgemäß übli cherweise Bündel aus einer Vielzahl von vorzugsweise gleichartigen Borsten gemeint. Mit diesem Begriff soll je doch auch umfasst sein, wenn ein Borstenbündel nur wenige Borsten umfasst oder sogar nur aus einer einzelnen Borste besteht.

Borsten im Sinne der Erfindung sind vorzugsweise dünne vor gefertigte Abschnitte eines aus Kunststoff bestehenden Mo nofilamentes oder Multifilamentes, die einen maximalen Durchmesser von 0,25mm aufweisen.

Zur Herstellung des Interdental-Reinigers werden zunächst die Borstenbündel in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs eingelegt und anschließend wird das Kunststoffmaterial des Trägers eingespritzt, wobei die Borstenbündel umspritzt und so in den Träger eingebettet werden, dass sie vorzugsweise auf entgegengesetzten Seiten radial oder mit radialer Kom ponente aus dem Träger hervorstehen. In einem 2. Verfahrensschritt wird dann das weich-elas tische Kunststoffmaterial zur Bildung des Überzugs und der Strukturierung auf den Träger aufgespritzt. Dabei ist es notwendig, die Borstenbündel abzudichten, damit das weich elastische Kunststoffmaterial nicht in Längsrichtung der Borstenbündel austritt. Diese Abdichtung wird durch eine von außen auf die Borstenbündel einwirkende Klemm- oder Spannkraft erreicht. Dabei ist jedoch das Problem gegeben, dass eine hohe Spannkraft zwar eine sichere Abdichtung der Borstenbündel gewährleistet, jedoch besteht dabei die Ge fahr, dass die einzelnen Borsten des Borstenbündels ge quetscht und deformiert werden. Wenn die Spannkraft verrin gert wird, um eine Beschädigung der einzelnen Borsten des Borstenbündels zu vermeiden, besteht die Gefahr, dass keine ausreichende Abdichtung gegeben ist und das weich-elas tische Kunststoffmaterial in unerwünschter Weise austritt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Interden tal-Reiniger der genannten Art zu schaffen, bei dem das weich-elastische Kunststoffmaterial zur Bildung des Über zugs aufgespritzt werden kann, ohne dass die Gefahr eines unerwünschten Austretens des Kunststoffmaterials im Bereich der Borstenbündel besteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Interdental- Reiniger mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist vorgesehen, dass der Überzug auf seiner Außenoberfläche zumindest eine Ausnehmung aufweist und dass zumindest eines der Borstenbündel innerhalb der Ausnehmung angeordnet ist. Die Ausnehmung erstreckt sich vorzugsweise bis zum Träger.

Erfindungsgemäß wird von der Grundüberlegung ausgegangen, das weich-elastische Kunststoffmaterial nicht bis an die Borstenbündel heranreichen zu lassen, sondern in dem Über zug eine Ausnehmung in Form eines Loches oder einer Durch brechung auszubilden und das oder die Borstenbündel inner halb der Ausnehmung anzuordnen. Auf diese Weise ist das Borstenbündel nur innerhalb des Trägers gehalten und nicht in das Kunststoffmaterial des Überzugs eingebettet. Zum Aufspritzen des Kunststoffmaterial des Überzugs ist es so mit möglich, nicht gegenüber dem Borstenbündel, sondern ge genüber dem Träger abzudichten. Da der Träger üblicherweise aus einem formstabilen, relativ harten Kunststoffmaterial besteht, ist eine sehr gute Abdichtung zu erreichen.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Borstenbündel in einem Abstand von dem Rand der Ausnehmung angeordnet ist, d.h. mit dem weich-elastischen Kunststoffmaterial, das den Überzug bildet, nicht in Kon takt kommt. Auf diese Weise ist ausreichend Platz für die Erzielung einer guten Abdichtung beim Aufspritzen des Über zugs gewährleistet.

In einer möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmung leer ist, d.h. einen Freiraum bildet, so dass die Seitenwand oder die Seitenwände der Ausnehmung von dem Material des Überzugs und der Boden der Ausnehmung von der Außenoberfläche des Trägers gebildet ist.

In alternativer Ausgestaltung der Erfindung kann aber auch vorgesehen sein, dass die Ausnehmung zumindest teilweise und insbesondere vollständig von einem radialen Ansatz des Trägers ausgefüllt ist. Der Ansatz besteht aus dem gleichen Kunststoffmaterial wie der Träger und ist einstückig mit diesem verbunden. Auf der radialen Außenseite des Überzugs kann der Ansatz bündig mit der Außenoberfläche des Überzugs abschließen, alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der An satz des Trägers aus der Ausnehmung radial hervorsteht. Auf diese Weise ist erreicht, dass das Borstenbündel über einen relativ großen Bereich im Kunststoffmaterial des Trägers eingebettet ist und somit sehr sicher gehalten ist.

Vorzugsweise besitzt der Überzug mehrere Ausnehmungen der genannten Art, wobei vorgesehen sein kann, dass in zumin dest einigen Ausnehmungen und vorzugsweise in jeder Ausneh mung nur ein einzelnes Borstenbündel angeordnet ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass in zumindest einer Ausnehmung und vorzugsweise in jeder Ausnehmung jeweils mehrere Borstenbündel angeordnet sind, wobei die Borsten bündel dann vorzugsweise voneinander beabstandet sind.

Das oder die Borstenbündel sind vorzugsweise so angeordnet, dass das Borstenbündel den Träger durchdringt und auf ent gegengesetzten Seiten radial aus diesem hervorsteht. Vor zugsweise ist das Borstenbündel auf seinen diametral entge gengesetzten Seiten in jeweils einer Ausnehmung angeordnet, d.h. die Ausnehmungen sind vorzugsweise auf diametral ent gegengesetzten Seiten des Überzugs ausgebildet.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eine der Ausnehmungen und vorzugsweise meh rere oder sogar alle Ausnehmungen linienförmig ausgebildet sind und sich in Längsrichtung des Trägers erstrecken. Der Begriff "linienförmig" kann dabei bedeuteten, dass die Aus nehmung geradlinig in Längsrichtung des Trägers verläuft, alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die lang- gestreckte Ausnehmung in sich abgewinkelt ist, d.h. einen unstetigen Verlauf aufweist oder wendelförmig um den Träger umläuft.

Die Reinigungseinrichtung kann zusätzlich mehrere mit radi aler Komponente vom Überzug hervorstehende Finger, Noppen oder Lamellen aufweisen, die vorzugsweise einstückig mit dem Überzug ausgebildet sind und aus dem gleichen weich elastischen Material wie dieser bestehen.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 Eine perspektivische Darstellung eines erfin- dungsgemäßen Interdental-Reinigers,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des vorderen Endes des Interdental-Reinigers gemäß Figur 1,

Fig. 3 den Schnitt III-III in Figur 2,

Fig. 4 eine 1. Abwandlung der Ausführung gemäß Figur 3,

Fig. 5 eine 2. Abwandlung der Ausführung gemäß Figur 3,

Fig. 6 das vordere Ende des Interdental-Reinigers gemäß einem 2. Ausführungsbeispiel und

Fig. 7 das vordere Ende eines Interdental-Reinigers ge mäß einem 3. Ausführungsbeispiel. Die Figuren 1 und 2 zeigen eine perspektivische Darstellung eines Interdental-Reinigers 10, der einen aus Kunststoff bestehenden stabförmigen Träger 11 besitzt. Am hinteren, gemäß Figur 1 rechten Ende des stabförmigen Trägers 11 ist ein Griffabschnitt 13 ausgebildet, an dem ein Benutzer den Interdental-Reiniger 10 ergreifen kann. An dem dem Griffab- schnitt 13 axial entgegengesetzten vorderen, gemäß Figur 1 linken Ende ist auf den stabförmigen Träger 11 eine Reini gungseinrichtung 12 aufgebracht. Die Reinigungseinrichtung 12 weist einen hülsenförmigen Überzug 14 des Trägers 11 und einen Borstenbesatz 17 auf. Der Überzug 14 besteht aus ei nem weich-elastischen Kunststoff und ist auf den Träger aufgespritzt . Der Borstenbesatz 17 besteht aus einer Viel zahl von Borstenbündeln 16, die sich im dargestellten Aus führungsbeispiel radial zu einer Längsachse L des Trägers 11 erstrecken und alle auf Abstand parallel nebeneinander angeordnet sind. Jedoch sind auch andere Ausrichtungen und gegenseitige Anordnungen der Borstenbündel möglich.

Jedes Borstenbündel durchdringt den Träger 11 und ist in das Material des Trägers 11 eingebettet und in diesem ge halten. Darüber hinaus steht jedes Borstenbündel 16 auf di ametral entgegengesetzten Seiten des Trägers 11 aus diesem radial hervor.

Auf der Außenseite des Überzugs 14 sind mehrere radial nach außen hervorstehende, frei auskragende Finger 15 angeformt, die aus dem gleichen Material wie der Überzug 14 bestehen und einstückig mit diesem ausgebildet sind. Die Finger 15 besitzen eine sich radial nach außen verjüngende Kegelform.

Wie insbesondere die Figuren 2 und 3 zeigen, sind in dem Überzug 14 mehrere Ausnehmungen 18 ausgebildet, die sich in radialer Richtung jeweils bis zum Träger 11 erstrecken und somit einen Freiraum bilden, der in Form eines Loches des Überzugs 14 ausgebildet ist.

Wie Figur 3 zeigt, sind jedem Borstenbündel 16 zwei ent sprechende Ausnehmungen 18 auf diametral entgegengesetzten Seiten des Trägers 11 bzw. des Überzugs 14 zugeordnet. Das Borstenbündel 16 verläuft durch die Ausnehmungen 18 und den Träger 11, ohne den Überzug 14 zu berühren, d.h. das Bors tenbündel 16 ist in einem Abstand vom Rand der Ausnehmung 18 angeordnet.

Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel, sind jedem Borstenbündel 16 zwei diametral entgegengesetzte Aus nehmungen 18 zugeordnet, d.h. in jeder Ausnehmung 18 ist nur ein Borstenbündel 16 angeordnet.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 bildet die Ausneh mung 18 im Überzug 14 einen Freiraum. In Weiterbildung die ser Ausgestaltung ist gemäß Figur 4 vorgesehen, das an dem Träger 11 radiale Ansätze 11a angeformt sind, die jeweils eine Ausnehmung 18 vollständig ausfüllen. Die Außenoberflä che der Ansätze 11a geht glatt und stetig in die Außenober fläche des Überzugs 14 über, wie es in Figur 4 dargestellt ist. Auf diese Weise ist eine größere Einspannlänge des Borstenbündels 16 im Träger 11 und somit eine bessere Hal terung des Borstenbündels 16 erreicht.

Bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel füllt der Ansatz 11a des Trägers 11 die Ausnehmung 18 des Über zugs 14 nicht nur aus, sondern steht sogar aus der Ausneh mung 18 radial hervor. Auf diese Weise kann die Einspann- länge des Borstenbündels 16 im Material des Trägers 11 noch weiter erhöht werden.

Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist in jeder Ausnehmung 18 nur ein einzelnes Borstenbündel 16 an geordnet. Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem jede Ausnehmung 18 eine längliche, in Längsrichtung des Trägers 11 verlaufende Form besitzt, wobei in jeder Ausneh mung 18 zwei Borstenbündel 16 angeordnet sind, die vonei- nander beabstandet sind.

Figur 7 zeigt eine Weiterbildung des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 6, wobei nunmehr nur zwei auf diametral entge gengesetzten Seiten des Überzugs 14 angeordnete linienför- mige Ausnehmungen 18 ausgebildet sind, die gradlinig in

Längsrichtung des Trägers 11 verlaufen. In den beiden li nienförmigen Ausnehmungen 18 sind alle Borstenbündel 16 in jeweils gegenseitigem Abstand und mit Abstand vom Rand der Ausnehmungen 18 angeordnet.