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Patent Searching and Data


Title:
INTAKE CHAMBER AND SUCTION JET PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/189438
Kind Code:
A1
Abstract:
An intake chamber (10) for an operating medium pump for sucking up operating medium stored in an operating medium tank of a motor vehicle, comprising a housing (20) in which at least two inlet openings (31, 32) for admitting operating medium to a connection (60) formed in the top side of the housing (20) are formed, wherein a deflecting wall (51, 52) is arranged in the housing (20) between each inlet opening (31, 32) and the connection (60). Undercuts (81, 82) are formed on the inside of the inlet openings (31, 32). A suction jet pump or operating medium pump with at least one such intake chamber 10 is also disclosed.

Inventors:
RAMOS ALONSO RAUL (DE)
TREML CHRISTIAN (DE)
LAUMER CHRISTOPH (DE)
SCHIMPF BENJAMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/055906
Publication Date:
September 15, 2022
Filing Date:
March 08, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F04F5/10; B60K15/077; F02M37/00; F02M37/02; F04F5/24; F04F5/46; F04F5/54
Foreign References:
DE102018208316A12019-11-28
DE102018208314A12019-11-28
DE102010031548A12012-01-26
DE102008007204A12009-08-06
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Claims:
Ansprüche

1. Ansaugkammer (10) für eine Betriebsmittelpumpe zum Ansaugen von in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeuges gespeichertem Betriebsmittel,

- umfassend ein Gehäuse (20), dessen Unterseite (22) zur Auflage auf einem Boden des Betriebsmittelbehälters ausgebildet ist und in dessen Oberseite (21) mindestens ein Anschluss (60) für eine Leitung der Betriebsmittelpumpe ausgebildet ist, wobei in dem Gehäuse (20) seitlich mindestens eine erste Einlassöffnung (31) und eine zweite Einlassöffnung (32) zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss (60) ausgebildet sind, wobei in dem Gehäuse (20) zwischen jeder Einlassöffnung (31 , 32, 33, 34) und jedem Anschluss (60) eine Umlenkwand (51, 52, 53, 54) angeordnet ist, und wobei innenseitig zu mindestens einer Einlassöffnung (31, 32) eine Hinterschneidung (81, 82) ausgebildet ist.

2. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 1 , wobei innenseitig zu einigen Einlassöffnungen (31, 32, 33) oder allen Einlassöffnungen (31, 32, 33) eine Hinterschneidung (81, 82, 83) ausgebildet ist.

3. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine, einige oder alle Hinterschneidungen (81, 82, 83) durch einen Vorsprung (91, 92, 93) im Gehäuse (20) ausgebildet sind, welcher unmittelbar an die Einlassöffnung (31, 32, 33) angrenzt.

4. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 3, wobei ein Vorsprung (91 , 92, 93), einige oder alle Vorsprünge (91 , 92, 93) in einer Ebene mit der Einlassöffnung (31 , 32, 33) ausgerichtet sind.

5. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 3 oder 4, wobei ein Vorsprung (91 , 92, 93), einige oder alle Vorsprünge (91 , 92, 93) zu einem unmittelbar angrenzenden Abschnitt des Gehäuses (20) einen Winkel von mindestens 45° und/oder einen Winkel von höchstens 90° einnehmen.

6. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in dem Gehäuse (20) seitlich mindestens eine dritte Einlassöffnung (33) zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss (60) ausgebildet ist.

7. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 6, wobei in dem Gehäuse (20) seitlich mindestens eine vierte Einlassöffnung (34) zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss (60) ausgebildet ist.

8. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einlassöffnungen (31 , 32, 33, 34) langgestreckt an Seitenflächen des Gehäuses (20) ausgebildet sind.

9. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einlassöffnungen (31 , 32, 33, 34) identische Winkelabstände zu jeweiligen umfangsmäßig benachbarten Einlassöffnungen (31, 32, 33, 34) aufweisen.

10. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einlassöffnungen (31 , 32, 33, 34) und/oder die Umlenkwände invariant gegenüber Drehungen um Winkel sind, welche 360° geteilt durch die Anzahl der Einlassöffnungen (31 , 32, 33, 34) oder ein ganzzahliges Vielfaches davon sind.

11. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Umlenkwände (51, 52, 53, 54) und/oder andere Bestandteile des Gehäuses (20) von den Einlassöffnungen (31 , 32,

33, 34) zum Anschluss (60) hin einen jeweiligen Kanal ausbilden, welcher zumindest entlang eines Abschnitts einen sich zum Anschluss (60) hin verkleinernden Querschnitt aufweist.

12. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Oberseite (21) des Gehäuses (20) ein weiterer Anschluss (65) ausgebildet ist, welcher unmittelbar benachbart zum Anschluss (60) angeordnet ist.

13. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 12,

- wobei in dem Gehäuse (20) eine Treibdüse (74) und eine Mischkammer (76) angeordnet sind, wobei die Treibdüse (74) auf die Mischkammer (76) gerichtet ist und eingangsseitig mit dem weiteren Anschluss (65) verbunden ist, und wobei die Mischkammer (76) ausgangsseitig mit dem Anschluss (60) verbunden ist und eine Öffnung zum Inneren des Gehäuses (20) aufweist.

14. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 13, wobei die Treibdüse (74) und die Mischkammer (76) in einem Modul (70) angeordnet sind, das vom Gehäuse (20) abnehmbar ist.

15. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an den Einlassöffnungen (31, 32, 33, 34) außerhalb zur jeweiligen Umlenkwand (51, 52, 53, 54) eine Strömungssteuerungsstruktur (41, 42, 43, 44) angeordnet ist, die sich entlang einer jeweiligen Linie erstreckt.

16. Ansaugkammer (10) nach Anspruch 15, wobei die Strömungssteuerungsstruktur (41, 42, 43, 44) mehrere erste Strömungswiderstandselemente (45) und mehrere zweite Strömungswiderstandselemente (46) aufweist, welche entlang der jeweiligen Linie alternierend angeordnet sind, wobei die ersten Strömungswiderstandselemente (45) in Abström richtung verjüngt ausgebildet sind und die zweiten Strömungswiderstandselemente (46) im Querschnitt tropfenförmig ausgebildet sind, wobei eine Spitze des Tropfens zum Inneren des Gehäuses (20) weist; oder wobei eine Strömungssteuerungsstruktur (41 , 42, 43, 44) als unterbrochene Wandung entlang der Linie ausgeführt ist.

17. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Anschluss (60) als Öffnung zum Durchstecken einer Leitung ausgebildet ist, und/oder wobei der weitere Anschluss (65) als Öffnung zum Durchstecken einer Leitung ausgebildet ist.

18. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Anschluss (60) als in das Gehäuse (20) hereinragende Leitung ausgebildet ist, und/oder wobei der weitere Anschluss (65) als in das Gehäuse (20) hereinragende Leitung ausgebildet ist.

19. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Unterseite (22) des Gehäuses (20) in einer Ebene liegt.

20. Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ansaugkammer (10) an der Oberseite (21) außerhalb des Anschlusses (60) und/oder des weiteren Anschlusses (65) vollständig geschlossen ist. Saugstrahlpumpe oder Betriebsmittelpumpe, umfassend mindestens eine elektrische Pumpeneinheit und mindestens eine Ansaugkammer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Anschluss (60) oder weitere Anschluss (65) der Ansaugkammer (10) mit der Pumpeneinheit fluidisch verbunden ist.

Description:
Ansaugkammer und Saugstrahlpumpe

Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe zum Ansaugen von in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeugs gespeichertem Betriebsmittel. Die hier offenbarte Technologie betrifft ferner eine Saugstrahlpumpe oder Betriebsmittelpumpe mit einer solchen Ansaugkammer.

Betriebsmittelbehälter werden typischerweise verwendet, um flüssiges Betriebsmittel wie beispielsweise Kraftstoff, Wasser oder Zusätze zur Abgasnachbehandlung in einem Kraftfahrzeug zu lagern. Derartige Betriebsmittelbehälter werden typischerweise so konstruiert, dass sie sich an Einbauräume in einem Kraftfahrzeug anpassen, um diese Einbauräume ideal auszunutzen. Dies kann insbesondere auch bedeuten, dass in einem Betriebsmittelbehälter Bereiche vorhanden sind, welche zur besseren Nutzbarkeit von einer Betriebsmittelpumpe aktiv abgesaugt werden, um das Betriebsmittel zu einer Sammelstelle wie beispielsweise einem Schwalltopf zu fördern. Dadurch kann selbst bei niedrigen Füllständen eine vollständige oder zumindest weitgehend vollständige Entnahme von Betriebsmittel sichergestellt werden.

Derartige Betriebsmittelpumpen können beispielsweise als Saugstrahlpumpe ausgeführt sein. Sie können beispielsweise Ansaugkammern haben, welche dazu dienen, das Betriebsmittel an einem bestimmten Ort innerhalb des Betriebsmittelbehälters aufzunehmen. Es ist eine bevorzugte Aufgabe der hier offenbarten Technologie, zumindest einen Nachteil von einer vorbekannten Lösung zu verringern oder zu beheben oder eine alternative Lösung vorzuschlagen. Es ist insbesondere eine bevorzugte Aufgabe der hier offenbarten Technologie, eine im Vergleich zum Stand der Technik bessere und/oder einfacher zu handhabende Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe vorzusehen. Weitere bevorzugte Aufgaben können sich aus den vorteilhaften Effekten der hier offenbarten Technologie ergeben. Die Aufgaben werden gelöst durch den Gegenstand der unabhängigen Patentansprüche. Die abhängigen Ansprüche stellen bevorzugte Ausgestaltungen dar.

Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe zum Ansaugen von in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeugs gespeichertem Betriebsmittel, umfassend (i) ein Gehäuse, dessen Unterseite zur Auflage auf einem Boden des Betriebsmittelbehälters ausgebildet ist und in dessen Oberseite mindestens ein Anschluss für eine Leitung der Betriebsmittelpumpe ausgebildet ist. In dem Gehäuse sind zweckmäßig seitlich mindestens eine erste Einlassöffnung und eine zweite Einlassöffnung zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss ausgebildet. In dem Gehäuse ist zweckmäßig zwischen jeder Einlassöffnung und jedem Anschluss eine Umlenkwand angeordnet.

Zweckmäßig ist innenseitig zu mindestens einer Einlassöffnung eine Hinterschneidung ausgebildet. Insbesondere kann sie unmittelbar innenseitig zur Einlassöffnung bzw. unmittelbar angrenzend an die Einlassöffnung angeordnet sein.

Mittels einer solchen Ansaugkammer kann eine Absaugung von der Oberseite aus erfolgen, wodurch im Vergleich zu Ausführungen mit seitlich bzw. horizontal angeordnetem Anschluss der Bauraumbedarf in horizontaler Richtung deutlich verringert wird. Durch die beiden Einlassöffnungen kann in einfacherWeise Betriebsmittel seitlich in das Gehäuse einströmen, um anschließend über den Anschluss abgesaugt zu werden. Die Umlenkwände sorgen dafür, dass das Betriebsmittel auf den Anschluss zu geleitet wird und ein Herauslaufen des Betriebsmittels, beispielsweise bei Schwappbewegungen, zumindest teilweise verhindert wird.

Eine Hinterschneidung definiert einen Raum, welcher von in die Einlassöffnung einströmendem Betriebsmittel nicht unmittelbar angeströmt wird. Wenn das Betriebsmittel diesen Raum anströmt, bildet sich folglich ein Wirbel. Dieser erzeugt einen Unterdrück und damit einen Sog, welcher weiteres Betriebsmittel in die Ansaugkammer einsaugt. Dies wird sowohl durch ein Absaugen von Betriebsmittel über den Anschluss, wie auch über ein Ausströmen von Betriebsmittel über die anderen Einlassöffnungen aufrecht erhalten. Dieses Ausströmen wird dabei insoweit gebremst, als ein Raum unter dem Anschluss mit Betriebsmittel gefüllt wird, um ein effizientes Absaugen zu ermöglichen, ein Ausströmen aber zur Aufrechterhaltung des Wirbels möglich bleibt.

Eine Ansaugkammer ist insbesondere eine Kammer, welche zum Ansaugen von Betriebsmittel in einem Betriebsmittelbehälter durch eine Betriebsmittelpumpe dient. Sie nimmt an einem bestimmten Ort Betriebsmittel auf. Die Unterseite liegt dabei typischerweise auf dem Boden des Betriebsmittelbehälters auf, wobei das Aufliegen vollständig oder auch nur partiell sein kann. Durch eine Einlassöffnung kann umliegendes Betriebsmittel einströmen, um zum Anschluss zu gelangen. Die Um lenkwände können insbesondere als vertikale Wände ausgebildet sein und den Strom des Betriebsmittels leiten. Insbesondere kann innenseitig zu einigen Einlassöffnungen oder allen Einlassöffnungen eine Hinterschneidung ausgebildet sein. Dadurch kann die Funktionalität des Wirbels an mehreren oder allen Einlassöffnungen implementiert werden.

Insbesondere können eine Hinterschneidung, einige oder alle Hinterschneidungen durch einen Vorsprung im Gehäuse ausgebildet sein, weicher zweckmäßig unmittelbar an die Einlassöffnung angrenzt. Der Vorsprung kann insbesondere zumindest teilweise, insbesondere unmittelbar angrenzend an die Einlassöffnung, flächig und/oder in einer Ebene liegend ausgebildet sein. Er kann sich beispielsweise durch eine Rundung an den Rest des Gehäuses anfügen.

Ein Vorsprung, einige oder alle Vorsprünge können insbesondere in einer Ebene mit der Einlassöffnung ausgerichtet sein. Dadurch sieht quer zur Einlassöffnung einströmendes Betriebsmittel sofort einen Raum, der sich in einer Richtung von etwa 90° gesehen aufweitet. Dies begünstigt die Ausbildung eines Wirbels.

Ein Vorsprung, einige oder alle Vorsprünge können vorzugsweise zu einem unmittelbar angrenzenden Abschnitt des Gehäuses einen Winkel von mindestens 45° und/oder einen Winkel von höchstens 90° einnehmen. Dies erlaubt die Ausbildung eines geeigneten Raums, in welchem sich Wirbel bilden können.

Gemäß einer Ausführung ist in dem Gehäuse seitlich mindestens eine dritte Einlassöffnung zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss ausgebildet. Gemäß einer Ausführung ist in dem Gehäuse seitlich mindestens eine vierte Einlassöffnung zum Einlass von Betriebsmittel zum Anschluss ausgebildet. Damit kann die Anzahl der Einlassöffnungen vergrößert werden und es kann von noch mehr Seiten Betriebsmittel zum Anschluss strömen.

Die Einlassöffnungen können insbesondere langgestreckt an Seitenflächen des Gehäuses ausgebildet sein. Dies ermöglicht ein einfaches Einströmen von Betriebsmittel. Insbesondere können die Einlassöffnungen bis zum Boden des Betriebsmittelbehälters reichen, wenn die Ansaugkammer darauf montiert ist.

Die Einlassöffnungen können insbesondere identische Winkelabstände zu jeweiligen umfangsmäßig benachbarten Einlassöffnungen aufweisen. Dies erlaubt eine gleichmäßige Ausführung. Auch andere Ausführungen sind jedoch möglich.

Die Einlassöffnungen und/oder die Umlenkwände können insbesondere invariant gegenüber Drehungen um Winkel sein, welche 360° geteilt durch die Anzahl der Einlassöffnungen oder ein ganzzahliges Vielfaches davon sind. Dies erlaubt eine entsprechende Symmetrie und somit eine einfache Herstellung der Ansaugkammer.

Die Umlenkwände und/oder andere Bestandteile des Gehäuses können insbesondere von den Einlassöffnungen zum Anschluss hin einen jeweiligen Kanal ausbilden, welcher zumindest entlang eines Abschnitts einen sich zum Anschluss hin verkleinernden Querschnitt aufweist. Dadurch kann der Strömungswiderstand außen klein gehalten werden, jedoch die Fluidströmung mit abnehmender Entfernung zum Anschluss hin zunehmend auf den Anschluss gerichtet werden.

Ein Querschnitt kann insbesondere zumindest in etwa quer zu einer Flussrichtung des einströmenden Betriebsmittels gesehen werden. In der Oberseite des Gehäuses kann ein weiterer Anschluss ausgebildet sein, welcher insbesondere unmittelbar benachbart zum Anschluss angeordnet sein kann. Dies kann insbesondere bedeuten, dass ein nur kleiner Abstand zwischen dem Anschluss und dem weiteren Anschluss besteht, insbesondere im Vergleich zur Gesamtausdehnung des Gehäuses. Dadurch kann nicht nur abgesaugt werden, sondern es kann auch ein Treibstrahl zugeführt werden, welcher eine Saugfunktionalität durch Unterdruckerzeugung innerhalb der Ansaugkammer realisierbar werden lässt.

In dem Gehäuse können insbesondere eine Treibdüse und eine Mischkammer angeordnet sein, wobei die Treibdüse insbesondere auf die Mischkammer gerichtet sein kann und insbesondere eingangsseitig mit dem weiteren Anschluss verbunden sein kann und die Mischkammer insbesondere ausgangsseitig mit dem Anschluss verbunden sein kann und insbesondere eine Öffnung zum Inneren des Gehäuses aufweisen kann. Mittels einer solchen Treibdüse und einer Mischkammer kann somit eine Ansaugfunktion innerhalb der Ansaugkammer mittels eines Treibstrahls realisiert werden, wobei der Treibstrahl typischerweise durch den weiteren Anschluss in die Ansaugkammer kommt, über die Treibdüse in die Mischkammer gelangt und die Ansaugkammer über den Anschluss wieder verlässt. Dabei wird ein Unterdrück in der Ansaugkammer erzeugt, welcher umliegendes Betriebsmittel aktiv ansaugen kann.

Die Treibdüse und die Mischkammer können insbesondere in einem Modul angeordnet sein, das vom Gehäuse abnehmbar ist. Dadurch kann ein modularer Aufbau erreicht werden, wobei beispielsweise eine Ansaugkammer sowohl mit als auch ohne einem solchen Modul verwendet werden kann. Für den Fall eines Defekts genügt eventuell der Austausch des Moduls.

Gemäß einer Ausführung ist an den Einlassöffnungen außerhalb zur jeweiligen Umlenkwand eine Strömungssteuerungsstruktur angeordnet. Insbesondere kann jeder Einlassöffnung eine jeweilige Strömungssteuerungsstruktur zugeordnet sein. De Strömungssteuerungsstruktur kann sich insbesondere entlang einer jeweiligen Linie erstrecken. Diese kann gerade oder auch gebogen sein.

Mittels einer Strömungssteuerungsstruktur kann insbesondere der Ein- und Ausfluss von Betriebsmittel gesteuert werden, d.h. es kann beispielsweise dafür gesorgt werden, dass Betriebsmittel leichter in die Ansaugkammer einfließt als aus ihr herausfließt.

Die Strömungssteuerungsstruktur bzw. einige

Strömungssteuerungsstrukturen oder alle Strömungssteuerungsstrukturen kann bzw. können mehrere erste Strömungswiderstandselemente und mehrere zweite Strömungswiderstandselemente aufweisen, welche entlang der jeweiligen Linie alternierend angeordnet sind. Die ersten Strömungswiderstandselemente können in Abström richtung verjüngt ausgebildet sein und die zweiten Strömungswiderstandselemente können im Querschnitt tropfenförmig ausgebildet sein, wobei eine Spitze des Tropfens zum Inneren des Gehäuses weist. Auf diese Weise kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass Betriebsmittel mit möglichst geringem Strömungswiderstand einströmen kann und einen deutlich höheren Strömungswiderstand sieht, wenn es aus der Ansaugkammer wieder herausströmen würde. Die Linie kann dabei insbesondere für jede Einlassöffnung separat definiert werden. Sie kann sich beispielsweise am äußeren Rand des Gehäuses oder etwas nach innen versetzt dazu und insbesondere parallel oder in einem vorgegebenen Winkel dazu erstrecken.

Die ersten Strömungswiderstandselemente können insbesondere im Querschnitt, welcher insbesondere quer zu einer vertikalen Achse gesehen werden kann, dreiecksförmig oder pfeilspitzenförmig ausgeführt sein. Dabei kann eine Spitze nach außen zeigen. Die tropfenförmige Ausgestaltung der zweiten Strömungswiderstandselemente kann insbesondere so gestaltet sein, dass ein bauchiger Bereich des jeweiligen Tropfens nach außen zeigt, so dass auch dadurch der Strömungswiderstand erhöht wird. Die beschriebene Ausführung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, da sie den Einlass von Betriebsmittel kaum behindert, jedoch das Wiederausströmen deutlich behindert.

Alternativ können die Strömungssteuerungsstrukturen beispielsweise als unterbrochene Wandung entlang der jeweiligen Linie ausgeführt sein. Dies ermöglicht eine einfachere Ausführung. Auch eine Kombination der Ausführungen ist möglich.

Der Anschluss kann insbesondere als Öffnung zum Durchstecken einer Leitung ausgebildet sein. Ebenso kann der weitere Anschluss als Öffnung zum Durchstrecken einer Leitung ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine einfache Ausführung.

Der Anschluss kann insbesondere als in das Gehäuse hereinragende Leitung ausgebildet sein. Ebenso kann der weitere Anschluss als in das Gehäuse hereinragende Leitung ausgebildet sein. An einer solchen Leitung kann beispielsweise unmittelbar eine Leitung einer Betriebsmittelpumpe angeschlossen werden.

Die Unterseite des Gehäuses kann insbesondere in einer Ebene liegen. Dies erlaubt eine Auflage auf einen ebenen Boden eines Betriebsmittelbehälters. Die Unterseite kann jedoch auch in geeigneter Weise strukturiert sein, insbesondere komplementär zu einem solchen Boden, um sich einem strukturierten Boden besser anzupassen.

Vorteilhaft ist die Ansaugkammer an der Oberseite außerhalb des Anschlusses und/oder des weiteren Anschlusses vollständig geschlossen. Dadurch wird ein Ausdringen von in der Ansaugkammer befindlichem Betriebsmittel an der Oberseite verhindert. Dies erleichtert das Absaugen von Betriebsmittel und hält einen Durchstrom durch die Ansaugkammer aufrecht.

Die hier offenbarte Technologie betrifft ferner eine Saugstrahlpumpe oder Betriebsmittelpumpe, umfassend (i) mindestens eine elektrische Pumpeneinheit und (ii) mindestens eine Ansaugkammer wie hierin beschrieben, wobei der Anschluss oder weitere Anschluss der Ansaugkammer mit der Pumpeneinheit fluidisch verbunden ist. Dadurch kann die Ansaugkammer in idealerWeise für eine Saugstrahlpumpe genutzt werden. Insbesondere kann es sich bei einer Betriebsmittelpumpe um eine Saugstrahlpumpe handeln, oder es kann sich bei einer Saugstrahlpumpe um eine Betriebsmittelpumpe handeln.

Ein bevorzugtes Betriebsmittel ist Kraftstoff. Gleichsam ist vorstellbar, dass die hier offenbarte Technologie zur Speicherung anderer Flüssigkeit (zum Beispiel Wasser oder einer wässrigen Lösung) in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird. Auch wenn hier die Rede ist von einem Betriebsmittelbehälter, einer Betriebsmittelpumpe und dergleichen, so sollen gleichsam die Begriffe Kraftstoffbehälter bzw. Kraftstoffstoffpumpe mit offenbart sein.

Der Betriebsmittelbehälter kann insbesondere ein Speichervolumen zur Speicherung des Betriebsmittels ausbilden. Der Betriebsmittelbehälter bildet also die im Wesentlichen fluiddichte Außenhülle vom Speichervolumen aus und grenzt das Speichervolumen gegenüber dem Einbauraum ab. Im Falle von Kunststoffbehältern spricht man beispielsweise von der Blase. Im Falle von Stahlbehältern kann der Betriebsmittelbehälter beispielsweise aus zwei Metallschalen ausgebildet sein. Vorteilhaft kann der Betriebsmittelbehälter eine Sattelform aufweisen, mit einer Flauptkammer und einer Nebenkammer, die über einen Verbindungsbereich miteinander verbunden sind. Eine Betriebsmittelpumpe kann insbesondere eine passive Pumpe sein, insbesondere eine Saugstrahlpumpe. Saugstrahlpumpen als solches sind bekannt.

Mit anderen Worten kann der Zulauf des Kraftstoffs oder des Betriebsmittels in eine Absaugstelle begünstigt oder vereinfacht werden, indem mehrere Einlässe vorgesehen werden. Eine Saugstelle kann als aktive oder passive Saugstelle ausgeführt sein. Gespiegelte Varianten durch Werkzeugeinsätze oder Separierung von Oberteil (Deckel) und Unterteil (Labyrinth) können ebenfalls umgesetzt werden. Ein gezieltes Einbringen von Wirbeln und Gegenwirbeln zur Minimierung von Druckverlusten wird hier ebenfalls erreicht. Querverbindungen zwischen den einzelnen Armen oder Schaufeln sind denkbar. Beispielsweise kann eine Spiegelung herstellbar sein.

Die hier offenbarte Technologie wird nun anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1: eine Ansaugkammer in einer perspektivischen Darstellung, Fig. 2: eine schematische Ansicht der Ansaugkammer von Fig. 1 ,

Fig. 3: eine schematische Ansicht einer weiteren Ansaugkammer,

Fig. 4: eine schematische Ansicht einer weiteren Ansaugkammer,

Fig. 5: eine schematische Ansicht einer weiteren Ansaugkammer,

Fig. 6: eine schematische Ansicht noch einer weiteren Ansaugkammer, und Fig. 7: ein Modul mit Treibdüse und Mischkammer.

Fig. 1 zeigt rein schematisch eine Ansaugkammer 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht von unten. Die Ansaugkammer 10 weist ein Gehäuse 20 auf, welches den Umriss der Ansaugkammer 10 definiert.

In dem Gehäuse 20 sind eine erste Einlassöffnung 31 , eine zweite Einlassöffnung 32 und eine dritte Einlassöffnung 33 ausgebildet. Diese weisen jeweils zur Seite und ermöglichen einen seitlichen Einlass von umgebendem Betriebsmittel.

Das Gehäuse 20 weist eine Oberseite 21 und eine Unterseite 22 auf. Die Unterseite 22 ist vorliegend eben ausgebildet, und zwar entlang eines Pfads, welcher aufgrund der Einlassöffnungen 31 , 32, 33 in drei Abschnitte unterteilt ist. Die Unterseite 22 kann auf einem glatten Boden eines Betriebsmittelbehälters aufliegen, so dass lediglich die Einlassöffnungen 31, 32, 33 zur Seite hin offen sind.

Jeweils innerhalb zu jeder der Einlassöffnungen 31 , 32, 33 ist eine jeweilige Strömungssteuerungsstruktur 41 , 42, 43 angeordnet. Diese wird weiter unten mit Bezug auf Fig. 2 näher beschrieben werden. Noch weiter innenseitig ist jeweils eine Umlenkwand 51, 52, 53 angeordnet. Die Umlenkwände 51, 52, 53 erstrecken sich von der Oberseite 21 des Gehäuses 20 nach unten auf den nicht dargestellten Boden eines Betriebsmittelbehälters zu und dichten an der jeweiligen Stelle nach unten hin ab.

Durch die gezeigte Ausführung kann Betriebsmittel, welches sich in einem Betriebsmittelbehälter befindet, durch jede der Einlassöffnungen 31, 32, 33 eintreten. Es tritt anschließend durch die jeweilige Strömungssteuerungsstruktur 41 , 42, 43 durch und gelangt dabei in einen sich kontinuierlich verengenden Kanal zwischen Gehäuse 20 und jeweiliger Umlenkwand 51, 52, 53. Schließlich gelangt das Betriebsmittel zur Mitte des Gehäuses 20 hin. Dort befindet sich ein Anschluss 60, welcher in der Oberseite 21 des Gehäuses 20 angeordnet ist. Der Anschluss 60 ist vorliegend als Loch ausgeführt, wobei in dieses Loch eine Leitung eingesteckt werden kann, welche somit durch Anlegen eines entsprechenden Unterdrucks innerhalb der Ansaugkammer 10 einen Unterdrück erzeugen kann, welcher das in der Ansaugkammer 10 befindliche Betriebsmittel nach oben absaugt. An der Stelle, an welcher sich die Ansaugkammer 10 befindet, kann somit in besonders vorteilhafter weise Betriebsmittel abgesaugt werden.

Unmittelbar innenseitig zu den Einlassöffnungen 31, 32, 33 sind jeweilige Hinterschneidungen 81, 82, 83 angeordnet. Diese werden ausgebildet durch jeweilige Vorsprünge 91 , 92, 93, welche von angrenzenden Abschnitten des Gehäuses 20 in Richtung auf die jeweilige Einlassöffnung 31, 32, 33 abstehen. Dadurch bildet sich innenseitig zur jeweiligen Einlassöffnung 31, 32, 33 ein Wirbel, wenn Betriebsmittel einströmt, wodurch eine Sogwirkung entsteht, die weiteres Betriebsmittel einsaugt.

Dadurch kann insbesondere bei sehr niedrigen Füllständen, bei welchen nur noch einzelne Wellen aufgrund von Schwappbewegungen durch einen Betriebsmittelbehälter laufen, ein besonders gutes Aufsaugen des Betriebsmittels erreicht werden. Das Betriebsmittel kann an einer Einlassöffnung 31, 32, 33 eindringen und den Wirbel ausbilden. Es kann abgesaugt werden, gleichzeitig aber auch teilweise durch die anderen Einlassöffnungen 31 , 32, 33 wieder austreten, wodurch ein Aufstauen in der Ansaugkammer 10 verhindert wird und die Wirkung des Wirbels aufrecht erhalten bleibt.

Obenseitig ist die Ansaugkammer 10 außerhalb des Anschlusses 60 vollständig geschlossen. Die beschriebenen Funktionalitäten des Ansaugens von Betriebsmittel und des Durchströmens einschließlich Wirbelbildung können sich dadurch vorteilhaft ausbilden und werden nicht dadurch beeinträchtigt, dass an der Oberseite 21 Betriebsmittel austritt.

Fig. 2 zeigt rein schematisch die Ansaugkammer 10 in einer Ansicht von unten. Dabei sind die bereits mit Bezug auf Fig. 1 beschriebenen Elemente zu sehen. Ferner sind Pfeile eingezeichnet, welche den typischen Strömungsfluss beim Eintritt von Betriebsmittel anzeigen.

Zusätzlich ist in Fig. 2 die erste Strömungssteuerungsstruktur 41 detaillierter dargestellt. Die erste Strömungssteuerungsstruktur 41 weist erste Strömungswiderstandselemente 45 und zweite Strömungswiderstandselemente 46 auf, welche entlang einer Linie angeordnet sind. Die Linie erstreckt sich damit etwas geneigt zur Erstreckung der ersten Einlassöffnung 31. Die ersten Strömungswiderstandselemente 45 haben dabei einen Querschnitt, welcher in Abström richtung, also entgegensetzt zu den eingezeichneten Pfeilen, verjüngt ausgebildet ist. Sie sind vorliegend pfeilspitzenförmig ausgeführt. Die zweiten Strömungswiderstandselemente 46 sind im Querschnitt tropfenförmig ausgeführt, wobei eine jeweilige Spitze zum Inneren des Gehäuses 20 weist. Durch diese Ausführung wird der Eintritt von Betriebsmittel kaum behindert, jedoch wird der Austritt von Betriebsmittel wesentlich stärker behindert. Dies liegt insbesondere an der Kombination aus sich verjüngendem Querschnitt der ersten Strömungswiderstandselemente 45 und der geschickt angeordneten Tropfenform der zweiten Strömungswiderstandselemente 46. Dadurch kann verhindert werden, dass bereits in der Ansaugkammer 10 befindliches Betriebsmittel in wesentlichen Teilen wieder herausschwappt, wenn beispielsweise Beschleunigungskräfte wirken.

Wie in Fig. 2 zu sehen ist, sind die Einlassöffnungen 31, 32, 33 mit identischen Winkelbeziehungen zueinander angeordnet. Sie sind mit Bezug auf einen Winkel von 120° rotationssymmetrisch. Dies entspricht einer Ausführung mit drei Einlassöffnungen, wobei angemerkt sei, dass auch andere Anzahlen an Einlassöffnungen verwendet werden können und dass auch andere Winkelbeziehungen verwendet werden können.

Fig. 3 zeigt eine Ansaugkammer 10 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. Dabei ist zusätzlich zum Anschluss 60 ein weiterer Anschluss 65 vorhanden, welcher unmittelbar daneben angeordnet ist. Dies erlaubt es, ein Modul innerhalb der Ansaugkammer 10 anzuordnen, welches aktiv Unterdrück erzeugt. Flierauf wird weiter unten mit Bezug auf Fig. 7 näher eingegangen werden.

Fig. 4 zeigt eine Ansaugkammer 10 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. Im Gegensatz zur Ausführung von Fig. 2 sind dabei die Strömungssteuerungsstrukturen 41 , 42, 43 nicht mit der mit Bezug auf Fig. 2 beschriebenen Struktur ausgeführt, sondern sind als unterbrochene Wandungen ausgeführt, welche sich entlang einer Linie erstrecken. Des Weiteren ist zusätzlich eine vierte Einlassöffnung 34 mit einer vierten Strömungssteuerungsstruktur 44 und einer vierten Umlenkwand 54 vorhanden. Dadurch kann an noch mehr Stellen Betriebsmittel eintreten, wobei auch hier eine Radialsymmetrie, diesmal mit einem Winkel von 90°, zu sehen ist. Auch andere Ausführungen sind dementsprechend möglich.

Bei diesem und den weiteren Ausführungsbeispielen sind die Hinterschneidungen kleiner ausgeführt, auf diese wird deshalb nicht mehr separat eingegangen.

Fig. 5 zeigt eine Ansaugkammer 10 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. Im Unterschied zur Ausführung von Fig. 2 sind dabei die Strömungssteuerungsstrukturen 41 , 42, 43 wie bei der Ausführung von Fig. 4 als unterbrochene, geradlinige Wände ausgeführt. Ansonsten sei auf die Beschreibung von Fig. 2 verwiesen.

Fig. 6 zeigt eine Ansaugkammer 10 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. In Abwandlung zur Ausführung von Fig. 5 sind dabei lediglich zwei Einlassöffnungen 31, 32 mit zugehörigen Strömungssteuerungsstrukturen 41, 42 und Umlenkwänden 51, 52 vorhanden. Die Radialsymmetrie ist dabei mit einem Winkel von 180° ausgebildet.

Fig. 7 zeigt rein schematisch ein Modul 70, welches beispielsweise bei einer Ausführung von Fig. 3 verwendet werden kann, um innerhalb der Ansaugkammer 10 einen Unterdrück zu erzeugen. Das Modul 70 weist einen Einlass 72 auf, welcher beispielsweise mit dem weiteren Anschluss 65 verbunden werden kann. Der Einlass 72 führt fluidisch zu einer Treibdüse 74, welche in eine Mischkammer 76 weist. Die Mischkammer 76 wiederum ist fluidisch mit einem Auslass 78 verbunden, welcher insbesondere an dem Anschluss 60 angeschlossen werden kann. Wird somit durch den weiteren Anschluss 65 ein Treibstrahl geliefert, erzeugt dieser eine sehr schnelle Strömung, welche aus der Treibdüse 74 austritt. In der Mischkammer 76 wird ein Unterdrück erzeugt. Die Mischkammer 76 ist nach außen, also zum Inneren des Gehäuses 20 offen und sorgt somit dafür, dass der Unterdrück innerhalb der Ansaugkammer 10 wirkt. Dadurch kann Betriebsmittel eingesaugt werden und kann mit dem zurückfließenden Treibstrahl aus dem Auslass 78 in den Anschluss 60 eintreten, von wo aus das eingesaugte Betriebsmittel weiter verwendet werden kann.

Das Modul 70 kann insbesondere unabhängig von der Ansaugkammer 10 ausgeführt sein, so dass es bei Bedarf aufgesteckt werden kann, jedoch auch separat ausgewechselt werden kann.

Aus Gründen der Leserlichkeit wurde vereinfachend der Ausdruck „mindestens ein(e)“ teilweise weggelassen. Sofern ein Merkmal der hier offenbarten Technologie in der Einzahl bzw. unbestimmt beschrieben ist (z.B. die/eine Öffnung, die/eine Mischkammer, etc.) so soll gleichzeitig auch deren Mehrzahl mit offenbart sein (z.B. die mindestens eine Öffnung, die mindestens eine Mischkammer, etc.).

Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen. Bezugszeichenliste

10 Ansaugkammer

20 Gehäuse

21 Oberseite

22 Unterseite

31, 32, 33, 34 Einlassöffnungen 41, 42, 43, 44 Strömungssteuerungsstrukturen 45, 46 Strömungswiderstandselemente

51, 52, 53, 54 Um lenkwände 60 Anschluss 65 weiterer Anschluss 70 Modul 72 Einlass 74 Treibdüse 76 Mischkammer 78 Auslass

81, 82, 83 Hinterschneidungen 91, 92, 93 Vorsprünge