Bei gattungsgemäßen Variatoren ist besonderes Augenmerk ei- ner Schmierung und/oder Kühlung der mechanisch beanspruchten Bauteile zu widmen. Bei diesen Bauteilen handelt es sich insbesondere um Lager (Radial-oder Axiallager), welche mit- telbar oder unmittelbar zwischen einem Haltebügel, einer Ex- zenterwelle und/oder einem Roller zwischengeschaltet sind.

Weiterer Schmier-und/oder Kühlungsbedarf besteht im Bereich einer Kontaktfläche zwischen dem Roller und einer mit diesem in Wirkverbindung tretenden Torusscheibe.

Aus der Druckschrift US 6,238, 318 ist es bekannt, den Halte- bügel mit Bohrungen zu versehen, deren Auslass im Bereich einer zu kühlenden und/oder schmierenden Schmiermittelstelle angeordnet ist. Da im Bereich der Schmiermittelstelle der Umgebungsdruck anliegt, wird die Schmiermittelstelle (wei- testgehend) drucklos versorgt. Es zeigt sich allerdings, dass eine exakte optimale Einstellung des Schmiermittelvolu- mens und Schmiermitteldruckes nicht möglich ist, so dass es zu einer undefinierten Schmiermittelverteilung auf eine oder mehrere Schmiermittelstellen kommt. Insbesondere kommt es zu einer unnötig hohen Schmiermittelmenge im Bereich eines Axi- al-Nadellagers, welches zur Abstützung einer Exzenterwelle gegenüber dem Haltebügel in Richtung der Rotationsachse des Rollers dient.

Aus der Druckschrift US 5,830, 103 ist es bekannt, ein Schmiermittel durch Bohrungen des Haltebügels einer Bohrung der Exzenterwelle zuzuführen, welche ungefähr in Längs- richtung der Exzenterwelle orientiert ist und in welche ra- diale Bohrungen münden, die sich im Bereich eines Axial- kugellagers und eines Radialnadellagers im Bereich der Man- telfläche der Exzenterwelle öffnen. Der Übertritt des Schmiermittels vom Haltebügel zur Exzenterwelle erfordert den Einsatz eines Gleitlagers, dessen exzentrische Bohrung die Bohrungen des Haltebügels mit der Bohrung der Exzenter- welle verbindet. Das Gleitlager stellt ein zusätzliches Bau- teil dar, welches zur Gewährleistung der Dichtheit hochgenau gefertigt werden muss. Probleme ergeben sich insbesondere bei einer Durchbiegung oder elastischen Deformation der um- gebenden Bauteile unter Last. Gemäß einer abweichenden dar- gestellten Ausführungsform münden die Bohrungen des Haltebü- gels in eine umlaufende Nut des Haltebügels im Bereich eines Radialnadellagers zwischen Exzenterwelle und Haltebügel.

Aus der Druckschrift WO 97/37156 sind in Umfangsrichtung des Haltebügels orientierte Fortsätze bekannt, welche rohrförmi- ge Einsätze aufweisen, aus denen in radialer Richtung des Rollers ein Schmiermittel auf die Laufflächen des Rollers aufsprühbar ist. Diese Lösung erfordert einen hohen Bauteil- aufwand sowie Fertigungsaufwand. Aufgrund der engen Bauraum- situation ist eine Umsetzbarkeit des dargestellten Sprüh- prinzips bei einem Halbtoroid nur eingeschränkt möglich.

Aus der Druckschrift EP 1 143 167 ist eine Lösung bekannt, bei der eine Exzenterwelle eine in Längsrichtung orientierte Bohrung aufweist, welche in Schmiermittelverbindung mit ra- dialen Bohrungen steht, die im Bereich eines zwischen Exzen- terwelle und Roller angeordneten Radialnadellagers sowie ei- nes Axialkugellagers aus der Exzenterwelle austreten. Weite- re Bohrungen sind in Richtung des Schmiermittelflusses dem radialen Nadellager nachgeschaltet und dienen einer Schmie- rung der Laufflächen zwischen Roller und Torusscheiben. Die- se Schmierung ist allerdings erst dann möglich, wenn das in Flussrichtung vorgeschaltete Radialnadellager ausreichend mit einem Schmiermittel versorgt ist. Dies hat Schleppver- luste, beispielsweise im Zusammenhang mit einer Inbetrieb- nahme des Kraftfahrzeuges, zur Folge.

Aus der Druckschrift US 6,616, 568 ist eine unter Druck er- folgende Schmiermittelversorgung bekannt, bei welcher ein abgedichtetes Axialnadellager zwischen dem Haltebügel und der Exzenterwelle angeordnet ist. Probleme ergeben sich hin- sichtlich der Dichtheit, insbesondere bei einer Durchbiegung oder elastischen Deformation der beteiligten Bauteile in Folge der mechanischen Beanspruchungen. Weiterhin sind be- nachbart zu den Laufflächen des Rollers angeordnete Bohrun- gen vorgesehen, deren Durchmesser gegenüber weiteren hiermit in Schmiermittelverbindung stehenden Versorgungsleitungen verringert ist und über welche Schmiermittel auf die Lauf- flächen des Rollers aufgebracht wird.

Weiterer Stand der Technik ist beispielsweise aus der Druck- schrift US 4,453, 427 bekannt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Variator vorzuschlagen, welcher eine vereinfachte und/oder verbesserte Schmierung und/oder Kühlung der mechanisch bean- spruchten Bauteile ermöglicht.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Variator besitzt einen Haltebügel, wel- cher (u. U. neben weiteren Freiheitsgraden) verdrehbar um ei- ne Achse gelagert ist. Die Verdrehung um die Achse, welche vorzugsweise eine Längsachse des Haltebügels ist, korreliert bspw. mit einer stufenlosen Verstellung der Übersetzung zwi- schen einer Antriebstorusscheibe und einer Abtriebstorus- scheibe durch eine Veränderung der Wirkradien der Kontakt- flächen des Rollers mit den Torusscheiben.

Der Roller ist drehbar gegenüber dem Haltebügel gelagert.

Hierbei kann der Roller unmittelbar oder mittelbar gegenüber dem Haltebügel gelagert sein, insbesondere unter Einsatz ei- ner Welle oder Exzenterwelle.

Zwischen dem Roller und dem Haltebügel sind zumindest zwei Lager zwischengeschaltet, beispielsweise ein Axiallager so- wie ein Radiallager. Die vorgenannten Lager können hierbei unmittelbar oder mittelbar zwischen dem Roller und den Hal- tebügeln wirken, insbesondere unter Zwischenschaltung von Lagerscheiben oder-buchsen.

Weiterhin verfügt der erfindungsgemäße Variator über eine Schmiermittelversorgungseinrichtung, welche für eine Schmie- rung und/oder Kühlung der Bauteile des Variators zuständig ist. Die Schmiermittelversorgungseinrichtung besitzt mindes- tens eine Schmiermittelleitung, über die eine im Bereich ei- nes der genannten Lager angeordnete Schmiermittelstelle mit einem Schmiermittel versorgt wird. Bei der Schmiermit- telstelle handelt es sich vorzugsweise um das Lager oder Teile desselben wie Laufflächen oder Wälzkörper.

Erfindungsgemäß verfügt die Schmiermittelleitung im Umge- bungsbereich der Schmiermittelstelle über eine Drossel. Die Drossel ist somit nicht im Bereich einer Einspeiseöffnung des Schmiermittels, beispielsweise des Haltebügels, für eine Speisung von einem benachbarten Bauteil angeordnet, sondern in Richtung des Schmiermittelflusses beabstandet von der Einspeiseöffnung angeordnet. Dies hat zur Folge, dass bis zu der Drossel, unter Umständen über längere Förderwege, unter einfachen und definierten Bedingungen eine ungedrosselte Förderung des Schmiermittels möglich ist.

Unter einer Drossel wird im Sinne der Erfindung jedwede Querschnittsveränderung in der Schmiermittelleitung ver- standen, welche eine Veränderung der Strömungsverhältnisse, insbesondere der Druck-und/oder Geschwindigkeitsverhält- nisse, zur Folge hat. Einsatz kann hier beispielsweise eine übliche Drossel, Blende oder Düse finden, jede beliebige kurvenförmige Übergangskontur oder der Übergang eines kon- stanten größeren Querschnittsbereiches zu einem konstanten kleineren Querschnittsbereich, ggf. unter Zwischenschaltung eines Übergangsbereiches.

In Folge der erfindungsgemäßen Anordnung einer Drossel in der Schmiermittelleitung kann das Druckniveau, welches zur Förderung des Schmiermittels notwendig ist, angehoben wer- den. Hierdurch ist eine exaktere Einstellung des Fördervolu- mens des Schmiermittels durch eine exakte Regelung des Dru- ckes ermöglicht, wodurch überflüssige Schmiermittelmengen vermieden sind und unzureichende Schmiermittelversorgungen verringert oder ausgeschlossen werden können. Alternativ o- der zusätzlich ist erfindungsgemäß ermöglicht, dass die Ge- schwindigkeit des Schmiermittels im Bereich der Drossel er- höht ist, so dass das Schmiermittel mit erhöhter Geschwin- digkeit in die Schmiermittelstelle eintritt, was unter Um- ständen zu einer Verbesserung der Verteilung des Schmiermit- tels in der Schmiermittelstelle führt.

Die erfindungsgemäße Drossel kann einstückig mit einem ohne- hin vorhandenen Bauteil wie der Exzenterwelle oder dem Hal- tebügel gebildet sein durch Einbringung entsprechender Aus- nehmungen, insbesondere Bohrungen. Alternativ kann die Dros- sel mehrstückig ausgebildet sein, beispielsweise mittels ei- nes Einsatzes in benachbart zur Schmiermittelstelle angeord- nete Bauteile wie Roller, Exzenterwelle oder Haltebügel.

Entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung ist die Dros- sel im Bereich einer den Roller lagernden Welle (Exzenter- welle) angeordnet. Auf der Umfangsfläche der Welle sind üb- licherweise Lager vorgesehen, so dass die Drossel in unmit- telbarer Nachbarschaft zu einer Schmierstelle angeordnet ist. Weiterhin kann als Ort der Anordnung der Drossel ein ohnehin vorhandenes Bauteil genutzt werden, was die Kompakt- heit des Variators weiter vergrößert. Bei der den Roller la- gernden Welle handelt es sich üblicherweise um ein ohnehin hochgenau gefertigtes Bauteil, so dass die zusätzliche An- ordnung der Drossel hinsichtlich der Fertigungsgegebenheiten für die Welle keinen ungebührenden Zusatzaufwand bedeutet.

Andere der Schmiermittelversorgung dienende Leitungen, bei- spielsweise im Bereich des Haltebügels, können mit größeren Querschnitten gefertigt werden, wodurch einerseits die Fer- tigung vereinfacht ist und andererseits die Empfindlichkeit der Leitung gegenüber elastischen Verformungen und/oder Fremdpartikel verringert ist.

Entsprechend einer Weiterbildung des Variators werden zumin- dest zwei Schmiermittelleitungen mit jeweils einer Drossel über eine gemeinsame Hauptschmiermittelleitung versorgt.

Verhältnismäßig lange Schmiermittelwege können über die Hauptschmiermittelleitung mit unter Umständen großem Quer- schnitt und geringen Verlusten sowie guter Förderung zurück- gelegt werden. Da derartige Querschnitte für die Schmiermit- telstelle ungeeignet sind, erfolgt eine Aufteilung auf die zumindest zwei Schmiermittelleitungen unter geeigneter An- passung der Drücke und Geschwindigkeiten des Schmiermittels, insbesondere im Bereich der Schmiermittelstelle. Unter Um- ständen werden hierdurch die wirksamen Längen der Schmier- mittelleitungen mit kleinen Querschnitten verkürzt, was et- waige Verstopfungen vermeidet, die Fertigung vereinfacht und die Kosten verringert.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung eines Variators sind die Drosseln unterschiedlicher Schmiermittelleitungen unter- schiedlich ausgelegt. Die unterschiedlichen Drosseln bewir- ken demgemäß unterschiedliche Strömungsbedingungen an den zugeordneten Schmiermittelstellen. Somit kann die Schmier- mittelförderung, insbesondere hinsichtlich Druck und/oder Geschwindigkeit, an die jeweilige Schmiermittelstelle ange- passt werden. Beispielsweise erfordert eine Lagerung der Ex- zenterwelle gegenüber dem Haltebügel eine geringere Schmier- menge, da dieses Lager lediglich für eine Verstellung des Übersetzungsverhältnisses in einem deformierten Zustand des Variators oder bei sich ändernden Deformationen des Varia- tors eine kleine wälzende Bewegung ausführt. Hingegen treten bei der Lagerung des Rollers gegenüber den diesen abstützen- den Bauteilen hohe Relativgeschwindigkeiten bei hohen mecha- nischen Beanspruchungen auf, so dass an derartigen Schmier- mittelstellen ein großer Schmiermittelbedarf besteht. Durch die unterschiedlichen Drosseln wird insbesondere die Förder- leistung an die jeweiligen Notwendigkeiten an den Schmier- mittelstellen angepasst. Im vorgenannten Beispiel würde dies bedeuten, dass für die Lagerung der Exzenterwelle eine grö- ßere Drosselwirkung vorzusehen ist als für die Lagerung des Rollers.

Insbesondere ist die Hauptschmiermittelleitung mit einer Bohrung der Exzenterwelle gebildet, die ungefähr in Längs- richtung der Exzenterwelle orientiert ist. Somit erstreckt sich die Hauptschmiermittelleitung über einen Teilbereich der oder die gesamte Länge der Exzenterwelle und damit durch mehrere Schmiermittelstellen hindurch. Eine Zufuhr und/oder Abfuhr des Schmiermittels aus der Bohrung der Exzenterwelle erfolgt an einer Stirnseite derselben und/oder über ungefähr radial orientierte Ausnehmungen oder Bohrungen aus der Ex- zenterwelle.

Vorzugsweise ist die axiale Bohrung, die radiale Bohrung, die Schmiermittelleitung oder die Hauptschmiermittelleitung mit einer Sacklochbohrung gebildet, in welche eine andere Bohrung mündet. Dies stellt eine besonders einfache Ferti- gungsmöglichkeit dar, wobei die Sacklochbohrung im Bohrungs- grund automatisch abgedichtet ist und die Bohrungsöffnung als Eintritts-oder Austrittsöffnung für das Schmiermittel dienen kann. Alternativ kann eine Durchgangsbohrung verwen- det werden, welche zwei Eintritts-und/oder Austrittsöffnun- gen bildet oder deren eine Öffnung mit einem Verschlussele- ment verschlossen ist.

Gemäß einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Variators besitzt die Hauptschmiermittelleitung neben der ungefähr a- xialen Bohrung der Exzenterwelle eine Versorgungsleitung im Haltebügel. Die axiale Bohrung und die Versorgungsleitung münden in einen Übergaberaum. Der Übergaberaum ist begrenzt durch eine Stirnfläche der Exzenterwelle, die in einer Sack- lochbohrung des Haltebügels Aufnahme findet, und einen frei- en Teilbereich der Sacklochbohrung. Als Übergaberaum dient somit eine ohnehin für die Lagerung der Exzenterwelle not- wendige Bohrung, ohne dass zusätzlicher Bauraum oder Ferti- gungsaufwand notwendig ist. Ein derartiger Überraum macht darüber hinaus u. U. die Übergabe des Schmiermittels von et- waigen elastischen Verformungen der Bauteile unabhängig. Et- waige Undichtigkeiten des Übergaberaumes können insbesondere zur Förderung entsprechend einem"Bypass"an eine Schmier- stelle genutzt werden.

Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist es ebenfalls möglich, dass zwischen der Sacklochbohrung und der Exzenterwelle ein Dichtelement zur Abdichtung des Übergaberaumes wirkt. Hierdurch können unerwünschte Bypass- strömungen zumindest weitgehend vermieden werden.

Eine besonders kompakte Ausbildung der Anordnung ergibt sich, wenn in ein Radiallager, welches der radialen drehba- ren Abstützung der Exzenterwelle gegenüber dem Haltebügel dient, das Dichtelement integriert ist. Alternativ ist es möglich, das Dichtelement in axialer Richtung der Exzenter- welle zwischen dem Radiallager und dem Übergaberaum anzuord- nen.

Vorzugsweise weist die Schmiermittelleitung Bohrungen des Rollers auf. Die Bohrungen sind in Richtung der Lauffläche von mit dem Roller in Antriebsverbindung stehenden Torus- scheiben orientiert. Insbesondere sind die vorgenannten Boh- rungen unmittelbar benachbart zur Lauffläche des Rollers an- geordnet, so dass mit diesen benachbart zur Kontaktfläche zwischen Roller und Torusscheiben Schmiermittel auf die To- russcheiben aufgebracht wird. Im Zuge der Drehbewegung und/oder der Aufbringung des Schmiermittels mit einer gewis- sen Austrittsgeschwindigkeit verteilt sich das Schmiermittel auf der Torusscheibe auch in Bereiche, welche unmittelbar oder im Zuge einer Drehbewegung als Kontaktfläche zwischen Roller und Torusscheiben dienen. Weiterhin können hiermit Teilbereiche der Torusscheibe mit einem Schmiermittel verse- hen werden, welche nach einer Verstellung des Rollers zur Veränderung der Übersetzung als Kontaktfläche dienen.

In weiterer Ausgestaltung schlägt die Erfindung vor, die Bohrungen des Rollers von einem zweiten Übergaberaum zu speisen. Der zweite Übergaberaum ist mit einem freien Teil- bereich einer Sacklochbohrung des Rollers, in der die Exzen- terwelle angeordnet ist, sowie einer Stirnfläche der Exzen- terwelle begrenzt. Der zweite Übergaberaum macht die Überga- be des Schmiermittels von der Exzenterwelle zum Roller von den mechanischen Beanspruchungen unabhängig. Weiterhin kön- nen als Übergaberaum ohnehin vorhandene Bauteile verwendet werden, was die Fertigung vereinfacht und den Bauteilaufwand und Bauraumaufwand verringert.

Für einen weiteren erfindungsgemäßen Variator gehen von dem zweiten Übergaberaum mehrere Bohrungen des Rollers zu unter- schiedlichen Teilbereichen der Lauffläche der Torusscheiben aus. Diese Bohrungen können mit Laufflächen korrelieren, welche unterschiedlichen Wirkradien an den Torusscheiben zu- geordnet sind, und/oder in Umfangsrichtung des Rollers ver- setzt angeordnet sein. Hierdurch kann auf einfache Weise die Schmiermittelversorgung zu den Kontaktflächen zwischen Rol- ler und Torusscheiben verbessert werden.

Entsprechend einer erfindungsgemäßen Weiterbildung des Vari- ators werden eine Schmiermittelleitung für ein Radiallager zwischen Roller und Exzenterwelle, eine Schmiermittelleitung für ein Axiallager zwischen Haltebügel und Exzenterwelle und die Bohrungen des Rollers für die Lauffläche einer oder meh- rerer Torusscheiben von einer gemeinsamen Hauptschmier- mittelleitung gespeist. Hierdurch muss lediglich eine Haupt- schmiermittelleitung mit einem geeigneten Druck und einem Fördervolumen versorgt werden, während im Inneren der Bau- teile des Variators eine Aufteilung der Schmiermittelmenge für die unterschiedlichen Schmierstellen erfolgt. Erfin- dungsgemäß kann hierbei die mengen-bzw. druckangepasste Aufteilung exakt und einfach an die Notwendigkeiten ange- passt werden.

Weiterhin schlägt die Erfindung vor, konstruktiv vorzusehen, dass durch das Radiallager geführtes Schmiermittel den Boh- rungen des Rollers zuführbar ist. Demgemäß sind die beiden Schmierstellen Radiallager und Lauffläche in Flussrichtung des Schmiermittels hintereinander geschaltet, so dass zumin- dest ein Teil desselben Schmiermittels für beide Schmier- stellen eingesetzt werden kann.

Vorzugsweise verfügt der Haltebügel über mindestens eine (zusätzliche) Schmiermittelleitung, deren Ausgang in Rich- tung der Lauffläche des Rollers und/oder der Lauffläche der Torusscheibe orientiert ist. Hierdurch kann die Schmierung und/oder Kühlung der Kontaktfläche zwischen Torusscheibe und Roller verbessert werden. Vorzugsweise verfügt die vorge- nannte Schmiermittelleitung im Haltebügel zur Versorgung der Lauffläche der Torusscheiben oder des Roller über eine Dros- sel, wodurch auch für diese Schmiermittelleitung eine ge- zielte Einstellung der Schmiermittelverhältnisse möglich ist. Ein besonders einfacher Aufbau ergibt sich, wenn Schmiermittelleitungen zur Versorgung einer Schmiermittel- stelle im Bereich eines Lagers und Schmiermittelleitungen zur Schmierung der Kontaktfläche zwischen Torusscheiben und Roller über eine gemeinsame Hauptschmiermittelleitung ver- sorgt werden.

Vorteilhafte erfindungsgemäße Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnun- gen, insbesondere den dargestellten Geometrien der Bauteile, den relativen Abmessungen mehrerer dargestellter Maße glei- cher oder unterschiedlicher Bauteile, der relativen Anord- nung der Bauteile zueinander und deren Wirkverbindungen mit- einander. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ansprüche und/oder unterschiedlicher in den Figuren darge- stellter Ausgestaltungen und/oder der vorgenannten Merkmale mit Merkmalen der Ausgestaltungen des genannten Standes der Technik ist ebenfalls möglich.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Varia- tors werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläu- tert. Die Zeichnung zeigt : Fig. 1 einen Teil eines erfindungsgemäßen Variators ge- mäß einer ersten Ausführungsform mit einem Hal- tebügel, einer Exzenterwelle und einem Roller im Längsschnitt, Fig. 2 einen Teil eines erfindungsgemäßen Variators ge- mäß einer zweiten Ausführungsform mit einem Hal- tebügel, einer Exzenterwelle und einem Roller im Längsschnitt, Fig. 3 einen Teil eines erfindungsgemäßen Variators ge- mäß einer dritten Ausführungsform mit einem Hal- tebügel, einer Exzenterwelle und einem Roller im Längsschnitt, Fig. 4 einen Teil eines erfindungsgemäßen Variators ge- mäß einer vierten Ausführungsform mit einem Hal- tebügel, einer Exzenterwelle und einem Roller im Längsschnitt und Fig. 5 einen Teil eines erfindungsgemäßen Variators ge- mäß einer fünften Ausführungsform mit einem Hal- tebügel, einer Exzenterwelle und einem Roller im Längsschnitt.

Die Erfindung findet Einsatz für Variatoren von Toroid- getrieben für Kraftfahrzeuge. Das Toroidgetriebe kann hier- bei als Halbtoroid oder als Volltoroid ausgebildet sein.

Hinsichtlich des prinzipiellen Aufbaus eines derartigen To- roidgetriebes wird lediglich beispielhaft auf die Druck- schriften DE 102 18 356 A1, DE 101 54 928 Al und DE 101 21 042 Cl verwiesen.

Hinsichtlich einer geeigneten hydraulischen Stelleinrichtung zur Beeinflussung der Positionen eines Haltebügel des erfin- dungsgemäßen Variators sowie einer Druckversorgung der Schmiermittelversorgungseinrichtung von benachbarten, in der Zeichnung nicht dargestellten Bauteilen wird beispielhaft auf den genannten Stand der Technik sowie die nicht vorver- öffentlichten Druckschriften aus der Patentfamilie der DE 103 08 496 verwiesen. Hinsichtlich einer Kopplung der Bewe- gung einzelner Stelleinrichtungen sowie Haltebügel wird bei- spielhaft auf die nicht vorveröffentlichte Druckschrift DE 103 09 569 verwiesen. Eine geeignete Regelung der Stellein- richtung ist beispielsweise der Druckschrift DE 103 00 569 zu entnehmen. Die Abstützung des Haltebügels bzw. des Rol- lers ist beispielsweise dem genannten Stand der Technik zu entnehmen oder der nicht vorveröffentlichten Druckschrift DE 103 59 394.

Ein nur in Teilen dargestellter Variator 20 dient zur stu- fenlosen Veränderung der Übersetzung zwischen mindestens ei- ner Antriebstorusscheibe und einer Abtriebstorusscheibe.

Hierzu ist ein Roller 21 auf gegenüberliegenden Seiten sei- ner Umfangsflächen zwischen den Torusscheiben eingespannt.

Für die in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Ausführungsbei- spiele rotieren die Torusscheiben jeweils um eine senkrecht zur Zeichenebene orientierte Achse und sind (nicht darge- stellt) oberhalb bzw. unterhalb der Zeichenebene angeordnet.

Für die in Fig. 3 bis Fig. 5 dargestellten Ausführungsbei- spiele rotieren die Torusscheiben jeweils um eine horizontal in der Zeichenebene orientierte Achse und sind (nicht darge- stellt) seitlich zu den Rollern angeordnet.

Der Roller 21 stützt sich radial gegenüber einer Exzenter- welle 22 ab. Zu diesem Zweck verfügt der Roller 21 über eine zentrische Sacklochbohrung 23, in welcher ein Radiallager, insbesondere Nadellager 24, aufgenommen ist. Radial innen- liegend wälzt das Nadellager 24 auf einem konzentrisch zu einer Achse (X-X) ausgebildeten Zapfen 25 der Exzenterwelle 22 ab.

Neben dem Zapfen 25 besitzt die Exzenterwelle 22 einen wei- teren Zapfen 26, welcher konzentrisch zu einer Achse (X'-X') ausgebildet ist. Die Achse X'-X'ist parallel und beabstan- det zur Achse X-X angeordnet. Im Übergangsbereich zwischen den Zapfen 25,26 hat die Exzenterwelle 22 einen kreisring- förmigen Ansatz 27, dessen Außendurchmesser ungefähr dem Durchmesser des Rollers 21 entspricht. Zwischen einander zu- gewandten Stirnflächen des Rollers 21 und des Ansatzes 27, welche quer zur Achse X-X orientiert sind, ist ein Axialla- ger 28, beispielsweise ein Axialkugellager, zwischengeschal- tet. In die Stirnflächen des Rollers 21 und des Ansatzes 27 sind an Wälzkörper 29 des Axiallagers 28 angepasste Laufflä- chen eingebracht, welche mit einer geeigneten Oberfläche so- wie vorteilhaften Materialeigenschaften versehen sind. Die Wälzkörper 29 sind insbesondere in einem Käfig geführt.

Die Exzenterwelle 22 stützt sich gegenüber einem Haltebügel 30 ab. Hierzu verfügt der Haltebügel 30 über eine Sackloch- bohrung 31, in welcher ein Radiallager 32, insbesondere ein Nadellager, aufgenommen ist. Eine Abstützung der Exzenter- welle 22 gegenüber dem Haltebügel 30 in Richtung der Achse X-X erfolgt über ein Axiallager 33, welches zwischen einan- der zugewandten Stirnflächen des Haltebügels 30 und des An- satzes 27, die jeweils quer zur Achse X-X orientiert sind, angeordnet ist. Das Axiallager 33 kann als Wälzlager, insbe- sondere Nadellager, oder Gleitlager ausgebildet sein. In dem Radiallager 32 ist die Exzenterwelle 22 im Bereich des Zap- fens 26 gelagert.

Der Haltebügel 30 ist im dargestellten Längsschnitt ungefähr U-förmig ausgebildet mit einem Grundschenkel 34, in welchem ungefähr mittig oder seitlich versetzt die Exzenterwelle 22 gelagert ist, und zwei parallelen Seitenschenkeln 35,36, zwischen denen zumindest teilweise die Exzenterwelle 22 und der Roller 21 angeordnet sind. Die Seitenschenkel 35,36 be- sitzen in dem dem Grundschenkel 34 gegenüberliegenden Endbe- reich jeweils nach außen und parallel zum Grundschenkel 34 sowie koaxial zueinander orientierte Fortsätze oder Zapfen 37,38.

Die Zapfen 37,38 haben zumindest teilweise eine zylinder- förmige Mantelfläche, die jeweils als innere Lagerfläche ei- ner Lagereinheit dienen. Hinsichtlich der Anbindung dieser Lagerflächen an benachbarte Bauteile wird auf die Druck- schrift DE 103 59 394 verwiesen, welche voll inhaltlich zum Umfang der vorliegenden Offenbarung gemacht wird.

In den Zapfen 38 ist in Längsrichtung ein Kraftübertragungs- element 39 eingesetzt. Eine Anbindung des Haltebügels an be- nachbarte Bauteile und eine Lagerung gegenüber denselben er- folgt derart, dass zur Verstellung der Übersetzung des Vari- ators 20 eine Verschwenkung des Haltebügels um eine Achse Y- Y erfolgt, welche zentrisch durch die Zapfen 37,38 ver- läuft. Neben den dargestellten Freiheitsgraden kann der Hal- tebügel über weitere Freiheitsgrade verfügen, vgl. Druck- schrift DE 103 59 394.

Zur Versorgung des Variators mit einem Schmiermittel wird zwischen dem Kraftübertragungselement 39 und dem Zapfen 38 ein Versorgungsraum 40 geschaffen, welcher von einer nicht dargestellten Schmiermittelquelle mit einem vorgebbaren, re- gel-oder steuerbaren Druck und/oder Fördervolumen gespeist wird. Hintereinandergeschaltete Hauptschmiermittelleitungs- teile 41,42 verbinden den Versorgungsraum 40 mit einem Ü- bergaberaum 43. Der Übergaberaum 43 ist ungefähr zylinder- förmig ausgebildet, wobei eine kreisförmige Begrenzung von einer Stirnfläche der Exzenterwelle 22 gebildet ist und die Mantelfläche sowie die andere begrenzende Kreisfläche von der Sacklochbohrung 31 gebildet sind. Hauptschmiermittellei- tungsteil 41 durchsetzt den Zapfen 38, den Seitenschenkel 36 und einen Endbereich des Grundschenkels 34 in der darge- stellten Weise unter einem Winkel von 25° bis 55° zur Achse X-X und ist als im Grundschenkel 34 endende Sacklochbohrung ausgebildet. Das dem Grundschenkel 34 gegenüberliegende Ende der Bohrung, also die Öffnung der Bohrung nach außen, ist mit einem Verschlusselement 44 verschlossen. Ungefähr in Längsrichtung des Grundschenkels 34 und ungefähr parallel zur Achse Y-Y ist das Hauptschmiermittelleitungsteil 42 vor- gesehen, welches das Hauptschmiermittelleitungsteil 41 durchstößt bzw. mit diesem in fluidischer Verbindung steht, dessen Austrittsöffnung nach außen mit einem Verschlussele- ment 45 verschlossen ist und welches im Bereich des Überga- beraums 43 endet.

Das radiale Spiel zwischen Sacklochbohrung 31 und Zapfen 26, in welches Schmiermittel aus dem Übergaberaum 43 eintreten könnte, ist mit einem Dichtelement 46 abgedichtet. Bei dem Dichteelement 46 handelt es sich vorzugsweise um einen Dichtring, welcher in eine Umfangsnut des Zapfens 26 einge- setzt ist. Das Dichtelement 46 ist in Richtung der Achse X'- X'zwischen dem Radiallager 32 und dem Übergaberaum 43 ange- ordnet.

Von dem Übergaberaum 43 geht ein Hauptschmiermittelleitungs- teil 47 aus, welches als Bohrung der Exzenterwelle 22 ausge- bildet ist und sich unter einem spitzen Winkel zur Achse X-X durch die Zapfen 25,26 erstreckt. In das Hauptschmiermit- telleitungsteil 47 münden Schmiermittelleitungen 48,49, 50, welche in der vorgenannten Reihenfolge in Richtung der Achse X-X hintereinanderliegend angeordnet sind.

Die Schmiermittelleitungen 48,49 sind quer, d. h. radial zur Achse X-X orientiert und als Sacklochbohrungen von außen in den Zapfen 25 eingebracht. Die Schmiermittelleitungen 48,49 enden in dem Hauptschmiermittelleitungsteil 47. Der radial außenliegende Anfangsdurchmesser der Bohrungen für die Schmiermittelleitungen 48,49 entspricht im wesentlichen dem Durchmesser dem Hauptschmiermittelleitungsteil 47. Im Über- gangsbereich der Schmiermittelleitungen 48,49 zur Haupt- schmiermittelleitung 47 verfügen die Schmiermittelleitungen 48,49 jeweils über eine Drossel 51,52.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Drosseln 51,52 in Form einer Verringerung des Durchmessers der Bohrungen für die Schmiermittelleitungen 48,49 gebil- det, welcher sprungartig oder mit einem Übergangsbereich, insbesondere mit einer Phase, ausgebildet ist. Schmiermit- telleitung 48 mündet in eine Schmierstelle 53, welche dem Axiallager 28 zugeordnet ist. Schmiermittelleitung 49 mündet in eine Schmierstelle 54, welche dem Nadellager 24 zugeord- net ist. Schmiermittelleitung 50 verbindet das Hauptschmier- mittelleitungsteil 47 mit einem zweiten Übergaberaum 55, welcher im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und dessen eine kreisförmige Begrenzungsfläche von einer Stirn- fläche des Zapfens 25 (und des Nadellagers 24) gebildet ist und der als weitere Begrenzungsflächen den Grund der Sack- lochbohrung 23 sowie die Seitenwand der Sacklochbohrung 23 aufweist. Die Schmiermittelleitung 50 setzt zunächst das Hauptschmiermittelleitungsteil 47 mit unverändertem Quer- schnitt fort und geht mit einer durch eine Querschnitts- verjüngung gebildeten Drossel 56 in den zweiten Übergaberaum 55 über.

Radial außenliegend münden von der dem Haltebügel abgewand- ten Stirnfläche des Rollers 21 in diesen unter einem Winkel zwischen 0° und 60° gegenüber der Achse X-X orientierte ein- gebrachte Bohrungen 57,58.

Das in den Versorgungsraum 40 eingebrachte Schmiermittel tritt durch die Hauptschmiermittelleitungsteile 41,42, in den Übergaberaum 43 und von dort in das Hauptschmiermittel- leitungsteil 47. Das geförderte Schmiermittel teilt sich hieran anschließend auf die Schmiermittelleitungen 48,49 und 50 entsprechend den vorliegenden Drosselquerschnitten auf.

Der der Schmiermittelleitung 50 zugeordnete Teilvolumenstrom des Schmiermittels wird über den zweiten Übergaberaum 55 den Bohrungen 57,58 zugeführt und spritzt gegen die Laufflächen der Torusscheiben.

Für das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel ist (bei ansonsten Fig. 1 entsprechender Ausgestaltung) das Dicht- element 46a nicht in eine Nut des Zapfens 26a eingebracht, sondern vielmehr integraler Bestandteil des Radiallagers 32a. Das Dichteelement 46a stützt sich radial nach innen auf der Mantelfläche des Zapfens 26a ab und radial nach außen an einer Lagerhülse des Radiallagers 32a, welcher neben der Aufnahme des Dichteelementes 46a ggf. zusätzlich die Nadeln des Radiallagers 32a führt.

Die Figuren 3 bis 5 zeigen alternativ oder zusätzlich eine Möglichkeit zum Aufbringen des Schmiermittels auf die Lauf- fläche des Rollers 21 und die Kontaktfläche zwischen Roller 21 und Torusscheiben : Gemäß Fig. 3 verzweigt eine nicht dargestellte Hauptschmier- mittelleitung sternförmig von einem gemeinsamen Verbindungs- punkt 60 in die Schmiermittelleitungen 61,62, 63. Dabei ist die Schmiermittelleitung 62 der in Fig. 1 gezeigte Haupt- schmiermittelleitungsteil 41. Der Verbindungspunkt 60 ist im Bereich des Zapfens 38b angeordnet. Die Schmiermittelleitun- gen 61,62, 63 erstrecken sich durch den Zapfen 38b und den Seitenschenkel 36b. Die Schmiermittelleitungen 61,63 treten auf der dem Roller 21b zugewandten Seite aus dem Seiten- schenkel 36b aus, wobei die mittige Schmiermittelleitung 62 ungefähr radial und in Richtung des Mittelpunktes des Rol- lers 21b orientiert ist, während die Schmiermittelleitungen 61,63 ungefähr tangential zum Roller 21b orientiert sind.

Die Schmiermittelleitungen 61,63 verfügen in dem dem Roller 21b zugewandten Endbereich jeweils über eine Drossel 64,65, welche ungefähr gleichen Querschnitt aufweisen und mit einer Querschnittsverjüngung der Schmiermittelleitungen 61,63 ge- bildet sind unter Zwischenschaltung eines Übergangsbereiches mit einer Phase. Die Schmiermittelleitung 62 verfügt insbe- sondere über keine Drossel. Die dem Roller 21b zugewandten Seitenfläche des Seitenschenkels 36 ist in dem in Fig. 3 dargestellten Schnitt im Wesentlichen konzentrisch zur Um- fangsfläche des Rollers 21b ausgebildet, so dass sich zwi- schen dem Seitenschenkel 36b und dem Roller 21b ein Ring- spaltsegment ausbildet. Die Schmiermittelleitungen 61 bis 63 können wie in Fig. 3 dargestellt in einer Ebene angeordnet sein oder teilweise versetzt zur Zeichenebene gemäß Fig. 3 angeordnet sein. Die Austrittsöffnungen der Schmiermittel- leitungen 61 bis 63 sind in Richtung der Lauffläche des Rol- lers 21b, in Richtung des Axiallagers 28b und/oder in Rich- tung der Laufflächen der Torusscheiben gerichtet.

Gemäß dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Hauptschmiermittelleitungsteil 70 parallel, insbesondere koaxial zur Achse Y-Y angeordnet. Das Hauptschmiermittel- leitungsteil 70 mündet in zwei Schmiermittelleitungen 71, 72, welche voneinander weg orientiert sind, koaxial zueinan- der sind und im Wesentlichen quer zur Achse Y-Y ausgerichtet sind. Die Schmiermittelleitungen 71,72 verfügen über keine Austrittsöffnung nach außen. Vielmehr münden die Schmiermit- telleitungen 71,72 jeweils in Schmiermittelleitungen 73, 74, welche im Wesentlichen parallel zur Achse Y-Y und quer zu den Schmiermittelleitungen 71,72 orientiert sind. Die Schmiermittelleitungen 73,74 verfügen jeweils ausschließ- lich über Austrittsöffnungen, welche in Richtung des Rollers 21c orientiert sind. Im an den Roller 21c angrenzenden End- bereich weisen die Schmiermittelleitungen 73,74 jeweils ei- ne Drossel 75,76 auf. Die Austrittsöffnungen der Schmier- mittelleitungen 73,74 bewirken, dass das Schmiermittel pa- rallel zur Achse Y-Y nicht mittig, sondern vielmehr in einem Abstand von einem Fünftel bis einem Drittel des Radius auf den Roller 21c trifft. Eine weitere Schmiermittelleitung kann das Hauptschmiermittelleitungsteil 70 in Richtung des Rollers 21c fortsetzen, mit oder ohne Zwischenschaltung ei- ner Drossel.

Während gemäß Fig. 4 Schmiermittelleitungen lediglich auf der dem Kraftübertragungselement 39 zugewandten Seite ange- ordnet sind zur Versorgung der Laufflächen mit einem Schmiermittel, sind für das in Fig. 5 dargestellte Ausfüh- rungsbeispiel auf beiden Seiten des Rollers 21d Schmiermit- telleitungen 70-76 bei ansonsten entsprechender Ausgestal- tung vorgesehen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist anstelle der Exzenterwelle 22 ein Zapfen bzw. eine Achse vorgesehen, wie dies in der nicht vorveröffentlichten DE 103 59 394.2 dargestellt ist. Insbesondere in diesem Zusammenhang der Rollerlagerung soll der Inhalt der DE 103 59 394.2 auch als in dieser Anmeldung aufgenommen gelten. Demzufolge kann an- stelle der Exzenterwelle 22 insbesondere ein Zapfen vorgese- hen sein, der ohne Exzenter ausgeführt ist und der einteilig mit dem Roller oder dem Haltebügel ausgeführt ist.