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Title:
INFINITELY VARIABLE TOROIDAL DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/012754
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an infinitely variable toroidal drive comprising several drive units. Each drive unit has an input disc (4), positioned coaxially in relation to the input shaft with a toroidal inner surface and an output disc (5), positioned coaxially in relation to the input shaft, with a toroidal inner surface, in addition to several friction wheels (2), which are located so that they can pivot between each pair of input (4) and output discs (5) and are respectively mounted onto a support (1). The infinitely variable toroidal drive has a device, which supports the reaction forces that are produced by the pressure of the discs (4, 5) against the friction wheels (2) and simultaneously synchronises the pivoting angle of the support (1). Said device consists of respective traction elements (3, 3'), one being provided on both the upper and lower ends of the two supports (1), said elements encircling the ends of the support (1) and respectively having the shape of an 8.

Inventors:
SICH BERNHARD (DE)
MATHEIS AXEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/008771
Publication Date:
February 14, 2002
Filing Date:
July 28, 2001
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
SICH BERNHARD (DE)
MATHEIS AXEL (DE)
International Classes:
F16H15/38; F16H61/664; (IPC1-7): F16H15/38
Foreign References:
US4934206A1990-06-19
DE19754725A11999-06-17
DE19826057A11999-12-16
DE19754725A11999-06-17
DE19826057A11999-12-16
US4934206A1990-06-19
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 04 31 August 2000 (2000-08-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 08 30 June 1999 (1999-06-30)
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichahafen, DE)
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Description:
Stufenloses Reibradgetriebe Die vorliegende Erfindung betrifft ein stufenloses Reibradgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe weist übli- cherweise koxial zu einer gemeinsamen Welle angeordnete Eingangs-und Ausgangsscheiben, auf, die paarweise zueinan- der angeordnet sind und deren Innenflächen toroidförmig ausgestaltet sind, sowie zwischen den Paaren von Eingangs- und Ausgangsscheiben angeordnete Reibräder. Diese Reibräder stehen sowohl mit den Eingangsscheiben als auch mit den Ausgangsscheiben in Reibkontakt und übertragen das ihnen von der Eingangsscheibe übertragende Drehmoment auf die Ausgangsscheibe durch reibschlüssigen Kontakt, wobei die Drehzahl der Reibräder um so höher ist, je größer der Ab- stand zwischen ihrer Berührungsstelle mit der Eingangs- scheibe und der Drehachse ist. Die Drehzahl der Ausgangs- scheiben hingegen ist um so größer, je näher die Berüh- rungsstelle zwischen Reibrad und Ausgangsscheibe an der Drehachse liegt. Durch Verschwenkung der Reibräder kann demzufolge die Drehzahl der Ausgangsscheibe stufenlos und beliebig eingestellt werden. Zu diesem Zweck sind die Dreh- achsen der Reibräder jeweils an einem Träger gelagert, der über eine Verschwenkeinrichtung ansteuerbar ist.

Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe ist im ein- zelnen in der DE 197 54 725 der Anmelderin beschrieben.

Dieses Getriebe enthält zwei Getriebeeinheiten, die koaxial zur Eingangswelle angeordnet sind, wobei jede Getriebeein- heit eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe auf- weist, zwischen denen jeweils zwei Reibräder angeordnet

sind und wobei jedes Reibrad an einem schwenkbaren Träger befestigt ist. Sowohl Eingangs-als auch Ausgangsscheiben sind auf einer Drehmomentwelle gelagert, die geringfügig in Axialrichtung relativ zur Eingangswelle verschiebbar ist.

Die Eingangsscheibe der einen Getriebeeinheit ist drehfest mit der Drehmomentwelle verbunden, jedoch axial gleitend auf ihr gelagert. Auch die Eingangsscheibe der anderen Ge- triebeeinheit ist drehfest durch eine Mitnahmeverzahnung mit der Drehmomentwelle verbunden. Die beiden Ausgangs- scheiben der beiden Getriebeeinheiten sind spiegelsymmet- risch zueinander und nebeneinander im Getriebe vorgesehen und auf einer gemeinsamen Buchse angeordnet, sodass ein Drehmoment, das von der einen Eingangsscheibe der zugehöri- gen Ausgangsscheibe und ein Drehmoment, das von der anderen Eingangsscheibe deren zugehörigen Ausgangsscheibe übertra- gen wird, von den beiden drehfest mit der Buchse verbunde- nen Ausgangsscheiben einem Zahnrad übertragen wird, welches mit einem Zahnrad einer Ausgangswelle kämmt. Eine rollen- förmige Anpreßeinrichtung beaufschlagt eine der Eingangs- scheiben, die in Axialrichtung verschiebbar auf der Ein- gangswelle gelagert sowie drehfest mit ihr verbunden ist.

Bei den bekannten stufenlosen Reibradgetrieben erfolgt üblicherweise die Verstellung der Übersetzung durch Ver- schiebung der Reibräder tangential zur Getriebeachse, wobei jedoch Schwenkkräfte von den Eingangs-und Ausgangsscheiben auf das dazwischen angeordnete Reibrad einwirken, da letz- tere zur Momentenübertragung an das Reibrad gepreßt werden müssen. Das Reibrad ist bei den herkömmlichen stufenlosen Reibradgetrieben derart in jeder Getriebeeinheit angeord- net, dass seine Schwenkachse im Mittelpunkt des durch die zugehörigen Eingangs-und Ausgangsscheiben gebildeten Torus angeordnet ist. In den Kontaktpunkten des Reibrades mit der

zugehörigen Eingangsscheibe und Ausgangsscheibe werden da- bei sogenannte Normalkräfte bei der Verstellung der Ober- setzung hervorgerufen.

Um zu verhindern, dass bei ungleichen während der bersetzungsverstellung auftretenden Normalkräften das am Reibrad auftretende dadurch bedingte Drehmoment eine uner- wünschte Veränderung der Übersetzung des Getriebes hervor- ruft, wurde bereits in der DE 198 26 057 der Anmelderin vorgeschlagen, eine mögliche Differenz der Normalkräfte durch Erzeugung einer Steuerkraft zu kompensieren, wobei bei axial gehaltenem Reibrad diese Steuerkraft, die zur Verdrehung des Reibrades führt, an einer der beiden zugehö- rigen Scheiben aufgebracht werden kann, während bei axialer Fixierung einer der Scheiben diese Steuerkraft auf das Reibrad einwirkt.

Es wurde auch bereits vorgeschlagen, die Reibräder in einem stufenlosen Reibradgetriebe durch zwei Verbindungs- stangen abzustützen, welche den auftretenden Reaktionskräf- ten entgegenwirken. Die Schwenkbewegung der Reibräder wird dabei durch Wälzlager ermöglicht ; diese Ausgestaltung bringt jedoch noch den Nachteil eines hohen Gewichtes des Reibradgetriebes sowie einer fehlenden Kopplung der Schwenkbewegungen zweier in einer Getriebeeinheit angeord- nete Träger für die Reibräder mit sich.

Aus der US 4,934,206 ist ein stufenloses Reibradge- triebe mit zwei Getriebeeinheiten bekannt, wobei in der ersten Getriebeeinheit zwei Träger und zwei Reibräder ange- ordnet sind und in der zweiten Getriebeeinheit ebenfalls zwei Träger und zwei Reibräder angeordnet sind. Die Träger sind über insgesamt vier umlaufende Riemen miteinander ver-

bunden, wobei jeweils ein Riemen zwei Träger miteinander verbindet, und jeder Riemen die Form einer Acht aufweist, d. h. eine mittig zwischen den beiden durch ihn verbundenen Trägern eine Kreuzungsstelle aufweist. Durch diese Anord- nung von Riemen erhält man eine Synchronisierung der Bewe- gungen der durch die Riemen miteinander verbundenen Träger für die Reibräder. Die Riemen sind an den unteren Enden der Träger in der Nähe der Längsachse des Getriebes angeordnet und dienen ausschließlich der Synchronisierung der zugehö- rigen Träger. Deren obere Enden sind wie bei den herkömmli- chen Reibradgetrieben über Joche, Bügel und Lager an der Innenwand des Getriebegehäuses gelagert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein stufen- loses Reibradgetriebe dahingehend auszugestalten, dass durch ein einziges Bauteil sowohl die auf die Reibräder einwirkenden Reaktionskräfte als auch eine Synchronisation der Schwenkbewegungen der zugehörigen Träger bei geringem Bauaufwand ermöglicht wird.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den im einzigen Patentanspruch angegebenen Merkmalen.

Erfindungsgemäß ist also vorgesehen, dass an den obe- ren Enden und an den unteren Enden der beiden Träger einer jeden Getriebeeinheit ein Zugmittel vorgesehen ist, das die entsprechenden Enden im wesentlichen kreisförmig umschlingt und das zur Erzeugung einer synchronen gegenläufigen Schwenkbewegung der Träger in Form einer 8 angeordnet ist, mit einer mittig zwischen den beiden Trägern liegenden Kreuzungsstelle.

Dieses Zugmittel, beispielsweise in Form eines Endlos- kabels weist nur eine geringe Masse auf und erfordert nur einen geringen Bauraum, wodurch der Bauaufwand verringert wird. Gleichzeitig ermöglicht das Zugmittel sowohl die Auf- nahme der Reaktionskräfte auf die Reibräder als auch eine Synchronisation der Schwenkwinkel der beiden zugehörigen Träger in jeder Getriebeeinheit.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbei- spiel dargestellt ist.

Es zeigen Fig. 1 schmematisch einen Schnitt durch einen Teil einer Getriebeeinheit zur Darstellung der auftretenden Kräfte ; Fig. 2 einen Radialschnitt durch einen Teil einer Getriebeeinheit und Fig. 3 eine Draufsicht auf diese Darstellung von Fig. 2.

Stufenlose Reibradgetriebe sind in ihrem Aufbau und in ihrer Betriebsweise dem Fachmann gut bekannt, sodass im folgenden nur die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Bauteile beschrieben und dargestellt sind ; gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszei- chen versehen.

In den Figuren sind mit 1, 1 die Träger, mit 2,2 die Reibräder, mit 3,3 die erfindungsgemäßen Zugmittel und mit 4,5 die Eingangs-bzw. Ausgangsscheiben einer Getriebeeinheit bezeichnet. Wie Figur 1 erkennen läßt, entstehen bei einem derartigen stufenlosen Reibradgetrie-

be Reaktionskräfte in radialer Richtung durch die Anpres- sung FA der beiden Scheiben an die Reibräder 2. Um die Reibräder in ihrer vorgesehenen Position halten zu kön- nen, müssen diese gegenüber diesen Reaktionskräften abge- stützt werden.

Für die Funktion eines stufenlosen Reibradgetriebes mit mehreren Reibrädern ist eine gleichmäßige Verstellung aller Reibräder unabdingbar. Eine Synchronisierung der Schwenkwinkel zweier sich gegenüberliegender Reibräder wirkt sich dadurch in vorteilhafter Weise stabilisierend auf das gesamte Verstellverhalten des Reibradgetriebes aus.

Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, wie es aus Fi- guren 2 und 3 hervorgeht, sowohl an den oberen Enden als auch an den unteren Enden zweier zu einer Getriebeeinheit gehörender Träger 1, 1 jeweils ein Zugmittel 3,3 vor- zusehen, wobei die beiden Träger 1, 1 von den beiden Zugmitteln 3,3 jeweils im wesentlichen kreisförmig um- schlungen werden (Figur 3). Um die gegenläufige Schwenk- bewegung der Träger 1, 1 mit den Reibrädern 2 zu syn- chronisieren, sind die Zugmittel 3,3 in Form einer 8 angeordnet, sodass zwischen den beiden Trägern 1, 1 eine Kreuzungsstelle gebildet ist.

Durch die Verwendung von zwei Zugmitteln 3,3, von denen eines an den beiden unteren, d. h. der Getriebeach- se zugewandten Enden der Träger angeordnet ist und das andere an den oberen der Gehäusewand zugewandten Enden der zugehörigen Träger angeordnet ist, können also die beiden Funktionen"Reaktionskraft aufnehmen"und"syn- chrone Verstellung"gewährleistet werden ; dadurch dass

die bisher üblichen Bauteile zur Aufnahme der Reaktions- kräfte an den oberen Enden der Trägen entfallen wird der Bauaufwand des Getriebes erheblich verringert und damit auch die Herstellungskosten.

Bezugszeichen 1 Träger 2 Reibrad 3 Zugmittel 3 Zugmittel 4 Scheibe 5 Scheibe




 
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