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Title:
HYDROSTATIC SYSTEM AND HYDROSTATIC ACTUATOR HAVING SAID HYDROSTATIC SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/131889
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydrostatic system (1.1) and to a hydrostatic actuator having said hydrostatic system. Said hydrostatic system comprises: a master cylinder (5) having a linearly displaceable master-cylinder piston (18) that variably delimits a pressure chamber (A.1) of the master cylinder; a slave cylinder (22) having a slave-cylinder piston that bounds a pressure chamber of the slave cylinder; a hydrostatic line (24) between the pressure chambers, which hydrostatic line is filled with pressure medium; a compensation tank (3) filled with pressure medium; and an extraction bore (5.8), which is arranged between the hydrostatic line and the compensation tank and which is controlled in dependence on a position of the master-cylinder piston. In order to reduce the installation space of the hydrostatic system and of the hydrostatic actuator or to at least make said installation space more compact, control of the extraction bore outside of the pressure chamber (A.1) of the master cylinder is provided.

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Inventors:
SCHUMANN LARS (DE)
MÁN LÁSZLO (DE)
GREB PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/200069
Publication Date:
September 11, 2015
Filing Date:
February 09, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D25/12
Domestic Patent References:
WO2013156269A12013-10-24
Foreign References:
DE19857707A11999-06-24
CN103388634A2013-11-13
DE102009009145A12009-09-10
DE102010047800A12011-05-05
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydrostatisches System (1 .1 ) mit einem Geberzylinder (5) mit einem linear verlagerbaren, einen Druckraum (A.1 ) des Geberzylinders (5) variabel begrenzenden Geberzylinderkolben (18), einem Nehmerzylinder (22) mit einem einen Druckraum des Nehmerzylinders begrenzenden Nehmerzylinderkolben, einer mit Druckmittel befüllten hydrostatischen Strecke (24) zwischen den Druckräumen (A.1 ), einem mit Druckmittel befüllten Ausgleichsbehälter (3) sowie einer zwischen hydrostatischer Strecke (24) und Ausgleichsbehälter (3) angeordneten, abhängig von einer Position des Geberzylinderkolbens (18) gesteuerten Schnüffelbohrung (5.8), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung der Schnüffelbohrung (5.8) außerhalb des Druckraums (A.1 ) vorgesehen ist.

2. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu dem Geberzylinderkolben (18) ein abhängig von einem linear verlagerbaren

Schnüffelkolben (20) die Schnüffelbohrung (5.8) steuernder Schnüffelzylinder (5.4) vorgesehen ist.

3. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnüffelbohrung (5.8) an einer dem Geberzylinderkolben (18) in einer Startposition bei beginnendem Druckaufbau in dem Druckraum (A.1 ) gegenüberliegenden Stirnseitenbereich angeordnet ist.

4. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche des Geberzylinderkolbens (18) die Schnüffelbohrung (5.8) in dem Druckraum axial übergreift und an dem Geberzylinderkolben (18) eine gegenüber der Schnüffelbohrung (5.8) an einer maximal verlagerten Endposition des Geberzylinderkolbens (18) zurückgesetzte Dichtung (18.2) zwischen Geberzylindergehäuse (5.0) und Geberzylinderkolben (18) vorgesehen ist.

5. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung des Schnüffelkolbens (20) bei gegenüber der Startposition zurückverlagerten Position des Geberzylinderkolbens (18) von einem Schließzustand in einen Öffnungszustand der Schnüffelbohrung (5.8) vorgesehen ist.

6. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnüffelkolben (20) einen sich zu dessen Verlagerung an den Geberzylinderkolben anlegenden Mitnehmer (20.6) aufweist.

7. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionserkennung des Geberzylinderkolbens (18) anhand einer Rückstell kraft gegen einen axial gegenüber dem Geberzylinderkolben (18) wirksamen Energiespeicher (14) bei gegenüber der Startposition zurückverlagertem Geberzylinderkolben (18) vorgesehen ist.

8. Hydrostatisches System (1 .1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass bei Anlage des Geberzylinderkolbens (18) an dem Energiespeicher (14) eine Nullposition und an einer Blockposition des Energiespeichers (14) eine Referenzposition des Geberzylinders (18) festgelegt ist.

9. Hydrostataktor (1 ) mit einem hydrostatischen System (1 .1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Geberzylinderkolben (18) von einem Elektromotor (26) unter Zwischenschaltung eines die Drehbewegung eines Rotors (13) des Elektromotos (26) in eine Linearbewegung wandelnden und gegebenenfalls eine Übersetzung bereitstellenden Getriebes linear angetrieben ist.

10. Hydrostataktor (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nullposition mittels einer ersten elektrischen Größe des Elektromotors (26) und die Referenzposition mittels einer zweiten gegenüber der ersten Größe eine höhere Leistung des Elektromotos (26) bereitstellenden elektrischen Größe einstellbar ist.

Description:
Hydrostatisches System und Hydrostataktor mit diesem

Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches System und einen Hydrostataktor mit diesem mit einem Geberzylinder mit einem linear verlagerbaren, einen Druckraum des Geberzylinders variabel begrenzenden Geberzylinderkolben, einem Nehmerzylinder mit einem einen Druckraum des Nehmerzylinders begrenzenden Nehmerzylinderkolben, einer mit Druckmittel befüllten hydrostatischen Strecke zwischen den Druckräumen, einem mit Druckmittel befüllten Ausgleichsbehälter sowie einer zwischen hydrostatischer Strecke und Ausgleichsbehälter angeordneten, abhängig von einer Position des Geberzylinderkolbens gesteuerten Schnüffelbohrung.

Gattungsgemäße hydrostatische Systeme mit einem beispielsweise mittels eines Elektromotors automatisiert oder mittels eines Betätigungsglieds wie beispielsweise eines Pedals betätigten Geberzylinder und einem hydrostatisch mittels einer hydrostatischen Strecke wie Druckleitung wirksam verbundenen Nehmerzylinder dienen der axialen Verlagerung von Bauteilen von Aggregaten insbesondere in Antriebssträngen zur Betätigung von Reibungskupplungen. Hierbei ist im drucklosen Zustand der Geberzylinderkolben im Geberzylinder beispielsweise in eine rückverlagerte Position, beispielsweise eine Startposition, Nullposition oder dergleichen verlagert. Zur Betätigung des Nehmerzylinders wird durch Verringern des Volumens eines Druckraums des Geberzylinders der Geberzylinderkolben linear im Gehäuse des Geberzylinders verlagert, so dass sich über die hydrostatische Strecke im Nehmerzylinder ein entsprechender Druck aufbaut und den Nehmerzylinderkolben verlagert.

Aufgrund von auf das hydrostatische System einwirkenden Temperatureinflüssen ändern sich die Druckbedingungen des in dem hydrostatischen System enthaltenen Druckmittels.

Desweiteren können Undichtigkeiten des hydrostatischen Systems, Unterdruck und dergleichen zur Aufnahme von Luft in das hydrostatische System führen, die wieder abgeführt werden muss. Es wird daher bevorzugt in der rückverlagerten Position des Geberzylinders eine Verbindung, eine sogenannte Schnüffelbohrung zu einem im Wesentlichen drucklos Druckmittel bevorratenden Ausgleichsbehälter geschaltet. Aus der DE 10 2009 009 145 A1 ist beispielsweise ein automatisiertes Kupplungssystem bekannt, bei dem innerhalb des Druckraums des Geberzylinders bei rückverlagertem Geberzylinderkolben und Schnüffelnuten im Geberzylinderkolben eine zwischen Geberzylinderkolben und Geberzylindergehäuse angeordnete Dichtung umgangen wird, um eine Verbindung mit dem Ausgleichsbehälter bei nicht betätigter Reibungskupplung herzustellen. Desweiteren ist aus der DE 10 2010 047 800 A1 ein als Hydrostataktor ausgebildeter automatisierter Kupplungsaktor bekannt, bei dem der Geberzylinder mit seinem Geberzylinderkolben und ein diesen betätigenden Elektromotor unter Zwischenschaltung eines Planeten- wälzgetriebes koaxial zueinander angeordnet und in einer Funktionseinheit ausgebildet sind. Die Überwachung eines Linearwegs des Geberzylinderkolbens erfolgt mittels eines Wegsensors.

Aufgabe der Erfindung ist vorteilhafte Weiterbildung eines hydrostatischen Systems und eines Hydrostataktors mit diesem insbesondere zur Verringerung des Bauraums und der Einsparung eines Wegsensors.

Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 9 gelöst. Die von diesen abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Ausführungsformen der Gegenstände der Ansprüche 1 und 9 wieder.

Das vorgeschlagene hydrostatische System enthält einen Geberzylinder mit einem linear verlagerbaren, einen Druckraum des Geberzylinders variabel begrenzenden, im Querschnitt runden, ringförmigen oder in ähnlicher Weise ausgebildeten Geberzylinderkolben. Mit dem Druckraum des Geberzylinders ist mittels einer hydrostatischen Strecke ein Druckraum eines Nehmerzylinders verbunden. Der Druckraum des Nehmerzylinders ist variabel von einem Nehmerzylinderkolben begrenzt, der bei einer linearen Verlagerung über eine Betätigungsmechanik, beispielsweise ein Betätigungslager, bevorzugt eine Reibungskupplung je nach deren Ausgestaltung als zwangsweise geöffnete oder geschlossene Reibungskupplung aus- oder einrückt. In diesem Sinne ist unter betätigter Reibungskupplung ein jeweils eine unter Druckaufbau des hydrostatischen Systems und je nach Ausgestaltung geschlossene beziehungsweise geöffnete Reibungskupplung zu verstehen.

Die hydrostatische Strecke kann aus einer die Druckräume verbindenden Druckleitung gebildet sein. In einem übergeordneten Sinne kann die hydrostatische Strecke beide Druckräume umfassen. Die hydrostatische Strecke ist mit üblichem, flüssigem Druckmittel befüllt. Die in übergeordnetem Sinne zu verstehende hydrostatische Strecke ist mit einem bevorzugt drucklos, das heißt mit Umgebungsluft im Druckausleich stehenden, mit Druckmittel befüllten Ausgleichsbehälter verbindbar. Die Verbindung erfolgt mittels einer Schnüffelbohrung, welche abhängig von den im hydrostatischen System herrschenden Druckverhältnissen, bevorzugt im nicht betätigten Zustand des hydrostatischen Systems und damit gegebenenfalls bei nicht betätigter Reibungskupplung, also bei rückverlagertem Geberzylinderkolben geöffnet wird und damit einen Druckausgleich zwischen hydrostatischer Strecke und Ausgleichsbehälter erfolgen kann und gegebenenfalls vorhandene Lufteinschlüsse im Druckmittel beispielsweise durch hydrostatischen Auftrieb in den Ausgleichsbehälter transportiert werden.

In besonders vorteilhafter Weise erfolgt die Steuerung der Schnüffelbohrung von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt außerhalb des Druckraums des Geberzylinders, so dass im Druckraum auf eine Steuerungsmechanik wie Schnüffelnuten am Geberzylinderkolben und eine entsprechende Anordnung einer Dichtung zwischen Geberzylinderkolben und Geberzylindergehäuse, die wegen einer Vielzahl von Überschneidungen der Schnüffelnuten robust ausgebildet sein muss beziehungsweise verschleißanfällig ist, verzichtet werden kann. Hierdurch kann axialer Bauraum des Geberzylinders eingespart werden und ein kompaktes hydrostatisches System sowie ein kompakter Hydrostataktor mit diesem vorgeschlagen werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist parallel zu dem Geberzylinder ein beispielsweise einteilig in das Geberzylindergehäuse eingebrachter Schnüffelzylinder vorgesehen. In dem Schnüffelzylinder ist ein linear verlagerbarer Schnüffelkolben vorgesehen, welcher bei linearer Verlagerung die Schnüffelbohrung, also die Verbindung zwischen Ausgleichsbehälter und Druckraum des Geberzylinders außerhalb des Druckraums steuert. Der Schnüffelkolben ist dabei bevorzugt gegenüber dem Schnüffelzylindergehäuse nach außen und abhängig von seiner Schaltposition gegenüber dem Druckraum und der hydrostatischen Strecke

abgedichtet. Die Schnüffelbohrung kann dabei infolge der Ansteuerung von außen an beliebiger Stelle des Druckraums angeordnet sein. In bevorzugter Weise ist die Schnüffelbohrung an einem dem Geberzylinderkolben in einer Startposition bei beginnendem Druckaufbau in der Druckkammer gegenüberliegenden Stirnseitenbereich angeordnet. In vorteilhafter Weise münden die hydrostatische Strecke und die Schnüffelbohrung an derselben Mündungsöffnung im Druckraum, so dass in einer Schnüffelposition des Schnüffelkolbens eine direkte Verbindung zwischen Ausgleichsbehälter und hydrostatischer Strecke hergestellt werden kann, so dass gegebenenfalls vorhandene Lufteinschlüsse besonders effektiv, ohne den Druckraum des Geberzylinders passieren zu müssen, in den hydrostatisch gegenüber der hydrostatischen Strecke höher angeordneten Nachbehälter abgeführt werden können.

In einer besonders axialen Bauraum sparenden Ausführungsform kann vorgesehen sein, eine Stirnfläche des Geberzylinderkolbens auszubilden, welche die Schnüffelbohrung in dem Druckraum axial übergreift, wobei an dem Geberzylinderkolben eine gegenüber der Schnüffelbohrung an einer maximal verlagerten Endposition des Geberzylinderkolbens zurückgesetzte Dichtung zwischen Geberzylindergehäuse und Geberzylinderkolben vorgesehen ist. Auf diese Weise kann eine im Wesentlichen vollständige Minimierung des Volumens des Druckraums durch den Geberzylinderkolben erzielt werden, ohne dass die Dichtung, beispielsweise eine Nutringdichtung die Schnüffelbohrung überfährt.

Die Betätigung des Schnüffelkolbens kann unabhängig von der Betätigung des Geberzylinderkolbens beispielsweise durch separate Ansteuerung bei einem geplanten Schnüffelvorgang erfolgen. Es hat sich jedoch als besonders vorteilhaft erwiesen, die Betätigung des Schnüffelkolbens an eine Betätigung des Geberzylinders zu koppeln. Bevorzugt ist eine Verlagerung des Schnüffelkolbens bei gegenüber einer Startposition, bei dem der Geberzylinderkolben beginnt Druck aufzubauen, zurückverlagerten Position des Geberzylinderkolbens von einem Schließzustand in einen Öffnungszustand der Schnüffelbohrung vorgesehen. Dies bedeutet, dass in einem regulären Verlagerungsbereich zwischen der Startposition und der Endposition wie Endposition des Geberzylinderkolbens bei minimalem Volumen des

Druckraums des Geberzylinders die Schnüffelbohrung geschlossen ist. Hierbei ist der Schnüffelkolben beispielsweise in einem automatisierten hydrostatischen System beispielsweise von einer Schließfeder federbelastet in der Schließposition der Schnüffelbohrung gehalten. Wird der Geberzylinderkolben weiter als die Startposition rückverlagert, wird der Schnüffelkolben entgegen der Wirkung der Schließfeder vom Geberzylinderkolben in eine Nullposition und/oder Referenzposition mitgenommen, bei dem die Schnüffelbohrung geöffnet ist. Es versteht sich, dass in nicht automatisierten hydrostatischen Systemen der Schnüffelkolben von dem Geberzylinder bereits in einer Start- beziehungsweise Ruheposition des Geberzylinderkolbens in die geöffnete Stellung der Schnüffelbohrung verlagert werden kann, so dass jeweils im nicht bestätigten Zustand des hydrostatischen Systems und damit beispielsweise bei nicht betätigter Reibungskupplung ein Ausgleich zwischen hydrostatischer Strecke und Ausgleichsbehälter stattfinden kann.

Zur Betätigung des Schnüffelkolbens mittels des Geberzylinderkolbens weist der Schnüffelkolben einen sich zu dessen Verlagerung an den Geberzylinderkolben anlegenden Mitnehmer auf. Dieser Mitnehmer kann aus der Kolbenstange des Schnüffelkolbens gebildet sein, die zu diesem Zweck endseitig in den Querschnitt des Geberzylinderkolbens umgelegt sein kann. In dem Geberzylinderkolben kann zur Aufnahme des Mitnehmers eine komplementäre

Ausnehmung, beispielsweise werkzeugfallend in dem mittels eines Spritzgießverfahrens hergestellten Geberzylinderkolbens, vorgesehen sein.

Um auf einen Wegsensor zur Erfassung der linearen Verlagerung des Geberzylinders verzichten zu können, ist eine Lageerkennung des Geberzylinderkolbens anhand einer Rückstellkraft gegen einen axial gegenüber dem Geberzylinderkolben wirksamen Energiespeicher bei gegenüber der Startposition zurückverlagertem Geberzylinderkolben vorgesehen. Hierbei kann beispielsweise bei Anlage des Geberzylinderkolbens an dem Energiespeicher eine Nullposition und an einer Blockposition des Energiespeichers eine Referenzposition des Geberzylinders festgelegt sein. Die Erfassung der Anlage beziehungsweise Blockposition kann bei einem automatisierten hydrostatischen System beispielsweise mittels der Erfassung von elektrischen Größen eines den Geberzylinderkolben verlagernden Elektromotors zugeordnet werden. Desweiteren können ausgehend von der ermittelten Null- und/oder Referenzposition mittels einer Erfassung und Auswertung der Drehwinkelinkremente eines elektronisch kom- mutierten Elektromotors unter Einbeziehung eines einer eindeutigen Übersetzung eines gegebenenfalls zwischen Geberzylinderkolben und Rotor des Elektromotors die einzelnen Positionen des Geberzylinderkolbens bestimmt werden. Hierdurch können Endposition und Startposition, die Positionen zwischen diesen und die vorgegebenen Schnüffelpositionen bei entsprechend häufiger Kalibration und Plausibilisierung der Null- und Referenzposition mit hinreichender Genauigkeit aus der Zählung der Drehwinkelinkremente ermittelt werden.

Der vorgeschlagene Hydrostataktor enthält das vorgeschlagene hydrostatische System, wobei der Geberzylinderkolben von einem Elektromotor unter Zwischenschaltung eines die

Drehbewegung eines Rotors des Elektromotos in eine Linearbewegung wandelnden und gegebenenfalls eine Übersetzung bereitstellenden Getriebes, beispielsweise eines Planeten- wälzgetriebes, eines Spindelgetriebes wie Kugelgewindetriebe und dergleichen linear angetrieben ist. In einem entsprechenden Hydrostataktor können die Nullposition mittels einer ersten elektrischen Größe des Elektromotors und die Referenzposition mittels einer zweiten gegenüber der ersten Größe eine höhere Leistung des Elektromotos bereitstellenden elektrischen Größe einstellbar sein. Die elektrischen Größen können die Spannung, der Strom, Impulsweiten der Spannung einer Impulsweitensteuerung des Elektromotors, dessen elektrische Leistungen und dergleichen sein. Beispielsweise kann eine erste an dem Elektromotor anliegende Spannung oder Spannungsspitze zur Erkennung der Anlage des Geberzylinderkolbens an dem Energiespeicher und eine zweite, höhere Spannung oder Spannungsspitze zur Erkennung der Blockposition oder Anschlags des Energiespeichers herangezogen werden.

Die Erfindung wird anhand des in den Figuren 1 bis 12 dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 einen Hydrostataktor in 3D-Ansicht,

Figur 2 einen Schnitt durch den Hydrostataktor der Figur 1 ,

Figur 3 eine Ansicht des Geberzylindergehäuses der Figur 1 bei abgenommenem

Motorgehäuse,

Figur 4 das Geberzylindergehäuse der Figur 3 aus einem geänderten Blickwinkel, Figur 5 das Planetenwälzgetriebe der Figur 2 im Schnitt mit angebautem Geberzylinderkolben,

Figur 6 das Planetenwälzgetriebe der Figur 2 mit angebautem Geberzylinderkolben in

Ansicht,

Figur 7 den Schnüffelkolben der Figur 2 im Schnitt,

Figur 8 den Hydrostataktor der Figuren 1 und 2 in einer voll betätigten Endposition, Figur 9 den Hydrostataktor der Figuren 1 und 2 in einer Startposition,

Figur 10 den Hydrostataktor der Figuren 1 und 2 in einer Nullposition,

Figur 1 1 den Hydrostataktor der Figuren 1 und 2 in einer Referenzposition

und

Figur 12 den Hydrostataktor der Figuren 1 und 2 in Einbauposition im Schnitt.

Die Figur 1 zeigt den Hydrostataktor 1 mit dem mittels der Verschraubung 21 an dem Motorgehäuse 8 angeschraubten hydrostatischen System 1 .1 und dem ein Elektronikmodul aufnehmenden Elektronikgehäuse 2 mit dem Stecker 2.1 . In dem Geberzylindergehäuse 5.0 des Geberzylinders 5 ist der nicht einsehbare, von dem in dem Motogehäuse 8 untergebrachten Elektromotor linear verlagerte Geberzylinderkolben aufgenommen. In schaltbarer Verbindung zu dem von dem Geberzylinderkolben und dem vom Geberzylindergehäuse 5.0

umschlossenen Druckraum steht der Ausgleichsbehälter 3 mit dem Deckel 4. An dem An- schluss 8.1 ist der den Druck im Druckraum erfassende Drucksensor 7 aufgenommen. Der Drucksensor 7 mündet in dem Druckanschluss 5.1. An dem Druckanschluss ist die hydrostatische Strecke 24 in Form der Druckleitung 25 zwischen dem Geberzylinder und dem schematisch dargestellten, die Reibungskupplung 23 betätigenden Nehmerzylinder 22 mit Betätigungslager wie Ausrücklager angeschlossen. Das bevorzugt aus Aluminiumdruckguss hergestellte Motorgehäuse 8 ist mittels der Befestigungspunkte 8.2 im Motorraum eines Kraftfahrzeugs aufgenommen. An dem Geberzylindergehäuse 5.0 ist die Druckausgleichsbox 6 für den Trockenraum des Geberzylindergehäuses vorgesehen.

Die Figur 2 zeigt den Hydrostataktor 1 der Figur 1 im Schnitt mit dem im Motorgehäuse 8 aufgenommenen, aus Stator 12 und Rotor 13 gebildeten Elektromotor aufgenommen. Der Rotor 13 ist mittels des bevorzugt synchronisierten Planetenwälzgetriebes 15 mit dem Geberzylinderkolben 18 verbunden. Der Rotor 13 treibt dabei die Spindelhülse 15.1 an, so dass die an der Spindelführung wie Drehabstützung 2.2 drehfest und axial verlagerbar aufgenommene Spindel 15.6 axial verlagert wird und den Geberzylinderkolben 18 abhängig von der Drehrichtung des Rotors 13 axial in dem Geberzylindergehäuse vor- und zurückschiebt. Der Rotor 13 ist mittels des Rotorlagers 10 gelagert. Dessen Drehbewegungen werden von dem Drehsignalgeber 1 1 erfasst. Das in dem Elektronikgehäuse 2 eingebaute Elektronikmodul 9 steuert den Elektromotor und damit die axiale Verlagerung des Geberzylinderkolbens 18.

Das hydrostatische System 1.1 enthält den Geberzylinder 5 mit dem Geberzylindergehäuse 5.0 mit dem Befestigungspunkt 5.2 sowie die im Wesentlichen drucklosen Nassräume A und die von dem Geberzylinderkolben mit Druck beaufschlagten Druckräume A1 sowie die Trockenräume B. Parallel zu der Geberzylinderbohrung 5.5 ist in dem Geberzylindergehäuse 5.0 der Schnüffelzylinder 5.4 mit dem Schnüffelkolben 20 mit dem Dichtungsträger 20.2 vorgesehen, der eine Steuerung der Schnüffelbohrungen 5.8 und der Entlüftungsöffnung 5.1 1 und damit eine Verbindung zwischen dem Nassraum A des Ausgleichsbehälters und dem Druckraum A.1 des Geberzylinders über die Schnüffelbohrung 5.8 schaltet. Der Schnüffelkolben 20 wird von dem Geberzylinderkolben 18 verlagert. Hierzu greift die Kolbenstange 20.1 mittels ihres endseitig umgelegten Mitnehmers 20.6 bei zurückverlagertem Geberzylinderkolben 18 an dessen Rückseite im Trockenraum B an. Hierbei wird der mittels der an der Abstützung 19 abgestützten Druckfeder 16 an der geschlossenen Schnüffelbohrung 5.8 positionierte Schnüffelkolben 20 entgegen der Wirkung der Druckfeder 16 verlagert und die Schnüffelbohrungen 5.8 geöffnet.

Zwischen dem Motorgehäuse 8 und dem Geberzylindergehäuse 5.0 ist der axial wirksame, beispielsweise aus einer Tellerfeder, einem Tellerfederpaket oder dergleichen angeordnete Energiespeicher vorgesehen, der als Referenzierfeder zur Referenzierung und Plausibilisierung der Position des Geberzylinderkolbens 18 dient.

Die Figur 3 zeigt das leere Geberzylindergehäuse 5.0 aus der Sicht des abgenommenen Motorgehäuses 8 mit dem Druckanschluss 5.1 , dem Befestigungspunkt 5.2, dem Flansch 5.3 zur Anbindung des Motorgehäuses, dem Schnüffelzylinder 5.4, der Geberzylinderbohrung 5.5, der Druckausgleichsbohrung 5.6 zur Druckausgleichsbox des Trockenraums, der Aussparung 5.7 für die Kolbenstange des Schnüffelkolbens, die Schnüffelbohrung 5.8 und den Druckausgang 5.9 für den Druckanschluss 5.1.

Die Figur 4 zeigt das Geberzylindergehäuse 5.0 bei abgenommenem Deckel des Ausgleichsbehälters 3. An der gewölbten Außenseite des Gehäuses für den Schnüffelzylinder sind die in dem Ausgleichsbehälter 3 vorgesehenen Schnüffelbohrungen 5.8 und die Entlüftungsöffnung 5.1 1 ersichtlich. Weiterhin sind der Anschluss 5.10 für den Drucksensor, der Flansch 5.3, die Aussparung 5.7 für den Schnüffelkolben, die Geberzylinderbohrung 5.5 und die Druckausgleichsbohrung 5.6 aus diesem Blickwinkel ersichtlich.

Die Figur 5 zeigt das Planetenwälzgetriebe 15 mit der von dem Elektromotor drehangetriebenen Spindel 15.6, der endseitig an dieser angeordneten Drehabstützung 17 und mit dem an dem anderen Ende aufgenommenen Geberzylinderkolben 18. Die zweiteilige Spindelhülse

15.1 nimmt mittels der Axiallager 15.2 das mit den Planeten 15.4 mittels Verzahnungen kämmende Hohlrad 15.3 auf. Die Planeten 15.4 sind in dem Planetenträger 15.5 aufgenommen und verlagern mittels eines Gewindes die Spindel 15.6 axial.

Die Spindel 15.6 ist fest mit dem Geberzylinderkolben 18 verbunden wie verschraubt und dient damit als Kolbenstange des Geberzylinderkolbens 18. Der Geberzylinderkolben 18 ist aus dem Dichtungsträger 18.4, der Dichtung 18.2 und der Axialsicherung 18.3 gebildet. Der Geberzylinderkolben 18 ist mittels der auf dem Dichtungsträger 18.4 aufgenommenen Dichtung 18.2 wie Nutringdichtung gegenüber dem Geberzylindergehäuse abgedichtet. Die stirnseitige Axialsicherung 18.3 sichert die Dichtung 18.2 und bildet die vordere Stirnfläche des Geberzylinderkolbens 18. Die Axialsicherung 18.3 übergreift in der Endposition des Geberzylinderkolbens 18 die Schnüffelbohrung 5.8 (Figur 2) axial, während die Dichtung 18.2 gegenüber dieser rückverlagert ist, so dass der Geberzylinderkolben 18 in effektiver Weise unter Einhaltung eines minimalen Restvolumens gegen das Geberzylindergehäuse 5.0 in die Endposition verlagert werden kann, so dass der axiale Bauraum der Schnüffelbohrung 5.8 im Wesentlichen eingespart werden kann.

Die Figur 6 zeigt das Planetenwälzgetriebe 15 mit der Spindel 15.6 und der auf dieser angeordneten Drehabstützung 17 und Geberzylinderkolben 18 in 3D-Ansicht. In dem Geberzylinderkolben 18 ist die Aussparung 18.4a wie Tasche vorgesehen, in die der Mitnehmer 20.6 (Figur 2) des Schnüffelkolbens 20 eingehängt ist.

Die Figur 7 zeigt den Schnüffelkolben 20 mit der Kolbenstange 20.1 und dem Dichtungsträger

20.2 im Schnitt. Der Dichtungsträger 20.2 enthält die drei voneinander axial beabstandeten Dichtungen 20.3, 20.4, 20.5, die abhängig von der Verlagerung des Schnüffelkolbens 20 durch den Geberzylinderkolben die Verbindung der Schnüffelbohrungen 5.8 (Figur 2) schalten. Hierzu dichten die Dichtungen 20.3, 20.4 bezogen auf die Figur 2 zwischen dem Druckraum A1 und dem Nassraum A und die Dichtung 20.5 zwischen dem Nassraum A und dem Trockenraum B ab. Die Dichtungen 20.3, 20.4, 20.5 können als Nutringdichtungen ausgebildet sein. Die Kolbenstange 20.1 weist endseitig den in die Aussparung 18.4a des Geberzylinderkolbens 18 (Figur 6) einklinkenden Mitnehmer 20.6 auf, der in dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch Umlegen der Kolbenstange 20.1 gebildet ist.

Die Figur 8 zeigt den in Figur 2 beschriebenen Hydrostataktor 1 in der Endposition des Geberzylinderkolbens 18. Dieser ist linear soweit verlagert, dass die Dichtung 18.2 kurz vor der Schnüffelbohrung 5.8 steht und die axial die Schnüffelbohrung 5.8 axial übergreifende Axialsicherung 18.3 den Druckraum A.1 auf ein minimales Restvolumen verringert. Der Schnüf- felkolben 20 dichtet den Nassraum A gegenüber dem Druckraum A1 ab. Hierzu dichten die Dichtungen 20.3, 20.4 die Schnüffelbohrung gegenüber dem Druckraum A.1 ab und die Dichtung 20.5 den Nassraum A gegenüber dem Trockenraum B ab.

Die Figur 9 zeigt den Hydrostataktor 1 in der Startposition, bei der der Geberzylinderkolben 18 beginnt, Druck in dem Druckraum A.1 aufzubauen. In der Startposition liegt der Mitnehmer 20.6 des Schnüffelkolbens 20 zwar an der Aussparung 18.4a des Geberzylinderkolbens 18 an, eine Verlagerung des Schnüffelkolbens 20 erfolgt jedoch nicht. Demzufolge entspricht die Dichtfunktion des Schnüffelkolbens 20 der Funktion in Figur 8. Zwischen der Startposition und der in der Figur 8 gezeigten Endposition wird die Reibungskupplung 23 der Figur 1 im

Normalfall und ohne Schnüffelvorgang betätigt.

Soll ein Schnüffelvorgang durchgeführt und eine Referenzierung beziehungsweise Plausibilisierung der Position des Geberzylinderkolbens 18 erfolgen, wird zunächst die in Figur 10 dargestellte Nullposition angefahren. Eine Verlagerung des Geberzylinderkolbens 18 erfolgt dabei solange Richtung Energiespeicher 14, bis der Geberzylinderkolben 18 an dem Energiespeicher 14 zur Anlage kommt. Eine Erfassung dieser Nullposition erfolgt mittels einer Auswertung elektrischer Größen des Elektromotors, beispielsweise der Spannung. Wird ein vorgegebener Spannungswert erreicht, wird die Nullposition der Stellung des Geberzylinderkolbens 18 zugewiesen. In dieser Nullposition ist der Schnüffelkolben 20 entgegen der Wirkung der Druckfeder 16 verlagert und die Schnüffelbohrungen 5.8 bilden einen Durchgang zwischen dem Nassraum A und dem Druckraum A1 . Gleichzeitig wird die Entlüftungsöffnung 5.1 1 geschaltet.

Um die Anlage des Geberzylinderkolbens 18 an dem Energiespeicher zu plausibilisieren, wird der Geberzylinderkolben 18 wie in Figur 1 1 gezeigt weiter entgegen der Wirkung des

Energiespeichers 14 gefahren, bis der Energiespeicher 14 einen Anschlag oder eine Blockposition erreicht. Überschreitet eine elektrische Größe, beispielsweise die Spannung des Elektromotos einen vorgegebenen Wert, wird die eingestellte Position als Referenzposition angenommen. In dieser Referenzposition ist der Schnüffelkolben maximal verlagert und ein Austausch des Druckmittels zwischen Nassraum A und Druckraum A.1 kann in ähnlicher Weise wie in der Nullposition stattfinden.

Die Figur 12 zeigt den Hydrostataktor 1 in Einbauposition in Schnittdarstellung mit den Nassräumen A, A.1 , dem Trockenraum B, dem hydrostatischen System 1 .1 und dem Antrieb mittels des Elektromotors 26 und des Planetenwälzgetriebes 15. Bezuqszeichenliste

Hydrostataktor

hydrostatisches System

Elektronikgehäuse

Stecker

Drehabstützung

Ausgleichsbehälter

Deckel

Geberzylinder

Geberzylindergehäuse

Druckanschluss

Befestigungspunkt

Flansch

Schnüffelzylinder

Geberzylinderbohrung

Druckausgleichsbohrung

Aussparung

Schnüffelbohrung

Druckausgang

Anschluss Drucksensor

Entlüftungsöffnung

Druckausgleichsbox

Drucksensor

Motorgehäuse

Anschluss Drucksensor

Befestigungspunkt

Elektronikmodul

Rotorlager

Drehsignalgeber

Stator

Rotor

Energiespeicher

Planetenwälzgetriebe 5.1 Spindelhülse

5.2 Axiallager

5.3 Hohlrad

5.4 Planet

5.5 Planetenträger 5.6 Spindel

6 Druckfeder

7 Drehabstützung 8 Geberzylinderkolben 8.1 Armierung

8.2 Dichtung

8.3 Axialsicherung

18.4 Dichtungsträger

18.4a Aussparung

19 Abstützung

0 Schnüffelkolben 0.1 Kolbenstange

0.2 Dichtungsträger 0.3 Dichtung

20.4 Dichtung

20.5 Dichtung

20.6 Mitnehmer

21 Verschraubung

22 Nehmerzylinder

23 Reibungskupplung

24 hydrostatische Strecke

25 Druckleitung

26 Elektromotor

A Nassraum

A1 Druckraum

B Trockenraum




 
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