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Patent Searching and Data


Title:
HYDROSTATIC DRIVE AND METHOD FOR OPERATION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/082116
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydrostatic drive (1) comprising at least one hydrostat (3, 4) which includes an output connected to a high-pressure region (14) that comprises a high-pressure accumulator (8). The hydrostatic drive (1) further comprises a check valve device (17) between the output of the hydrostat (3, 4) and the high-pressure accumulator (8). In order to improve the functionality of a hydrostatic drive, the check valve device (17) comprises two serially connected pilot valves (18, 19) that are designed to embody a check valve function in directions running opposite the direction of pilot valves that are normally closed.

Inventors:
GREINER MATTHIAS (IN)
Application Number:
PCT/EP2014/072446
Publication Date:
June 11, 2015
Filing Date:
October 20, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16H61/4017; F16H39/02; F16H61/4096
Foreign References:
DE102012208687A12013-11-28
DE102009056153A12011-06-01
DE102005060995A12007-06-28
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1 . Hydrostatischer Fahrantrieb (1 ) mit mindestens einem Hydrostaten (3,4), der einen Ausgang aufweist, der an einen Hochdruckbereich (14) angeschlossen ist, der einen Hochdruckspeicher (8) umfasst, und mit einer Rückschlagventileinrichtung (17) zwischen dem Ausgang des Hydrostaten (3,4) und dem Hochdruckspeicher (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventileinrichtung (17) zwei in Reihe geschaltete Hauptstromventile (18,19) umfasst, die zur Darstellung einer Rückschlagventilfunktion in entgegengesetzte Richtungen als normalerweise geschlossene Hauptstromventile (21 ) ausgeführt sind.

2. Hydrostatischer Fahrantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile (18,19;21 ) jeweils einen ersten Druckan- schluss (1 1 ) aufweisen, der normalerweise durch einen Hauptventilkolben (30) verschlossen ist.

3. Hydrostatischer Fahrantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Hauptventilkolben (30) ein Rückschlagventil integriert ist.

4. Hydrostatischer Fahrantrieb nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile (18,19;21 ) gleich ausgeführt und mit ihren ersten Anschlüssen (1 1 ,12) so miteinander verbunden sind, dass die geschlossenen Hauptstromventile öffnen, wenn der Druck an dem ersten Druckanschluss (1 1 ) größer als an einem zweiten Druckanschluss (12) ist.

5. Hydrostatischer Fahrantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Hauptstromventil (18) mit seinem zweiten Druckanschluss (12;A) an den Hochdruckspeicher (8) angeschlossen ist, wobei ein zweites Hauptstromventil (19) mit seinem zweiten Druckanschluss (12;A) an den Hochdruckbereich (14) angeschlossen ist.

6. Hydrostatischer Fahrantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile (18,19;21 ) jeweils im geschlossenen Zustand nur eine erste Dichtstelle (71 ) zwischen einem Ventilgehäusekörper (26) und dem Hauptventilkolben (30) und eine zweite Dichtstelle (72) zwischen einem Steuerventilschließkörper (44) und dem Hauptventilkolben (30) aufweisen.

7. Hydrostatischer Fahrantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile (18, 19;21 ) als 2/2-Wegeventile mit einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung mit Rückschlagventilfunktion ausgeführt sind.

8. Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs 1 nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Hochdruckspeicher (8) angeschlossenes Hauptstromventil (18) angesteuert wird, um eine Fluidverbindung aus dem Hochdruckspeicher (8) in den Hochdruckbereich (14) freizugeben.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Hochdruckbereich (14) angeschlossenes Hauptstromventil (19) angesteuert wird, um eine Fluidverbindung aus dem Hochdruckbereich (14) in den Hochdruckspeicher (8) freizugeben.

Description:
Beschreibung

Titel

HYDROSTATISCHER FAHRANTRIEB UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SOLCHEN

Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Fahrantrieb mit mindestens einem Hydrostaten, der einen Ausgang aufweist, der an einen Hochdruckbereich angeschlossen ist, der einen Hochdruckspeicher umfasst, und mit einer Rückschlagventileinrichtung zwischen dem Ausgang des Hydrostaten und dem Hochdruckspeicher. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen hydrostatischen Fahrantriebs.

Stand der Technik

Der hydrostatische Fahrantrieb kann zum Beispiel zur Darstellung eines Hydrau- likhybridantriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs verwendet werden. In einem solchen Hydraulikhybridantriebsstrang ist zum Beispiel wenigstens eine Hydraulikmaschine, die auch als Hydrostat bezeichnet wird, an einen ersten Druckanschluss einer Ventileinrichtung angeschlossen. An einen zweiten Druckanschluss der Ventileinrichtung ist ein hydraulischer Druckspeicher angeschlossen. Normalerweise ist der Druck in dem hydraulischen Druckspeicher, also am zweiten Druckanschluss, größer als an einem Ausgang der Hydraulikmaschine, also dem ersten Druckanschluss. Der umgekehrte Fall ist jedoch auch möglich.

Offenbarung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, die Funktionalität eines hydrostatischen Fahrantriebs mit mindestens einem Hydrostaten, der einen Ausgang aufweist, der an einen Hochdruckbereich angeschlossen ist, der einen Hochdruckspeicher umfasst, und mit einer Rückschlagventileinrichtung zwischen dem Ausgang des

Hydrostaten und dem Hochdruckspeicher, zu verbessern. Die Aufgabe ist bei einem hydrostatischen Fahrantrieb mit mindestens einem Hydrostaten, der einen Ausgang aufweist, der an einen Hochdruckbereich angeschlossen ist, der einen Hochdruckspeicher umfasst, und mit einer Rückschlagventileinrichtung zwischen dem Ausgang des Hydrostaten und dem Hochdruck- Speicher, dadurch gelöst, dass die Rückschlagventileinrichtung zwei in Reihe geschaltete Hauptstromventile umfasst, die zur Darstellung einer Rückschlagventilfunktion in entgegengesetzte Richtungen als normalerweise geschlossene Hauptstromventile ausgeführt sind. Die Hauptstromventile umfassen zur Darstellung der Rückschlagventilfunktion zum Beispiel einen Ventilkolben, der auch als Hauptventilkolben bezeichnet wird und durch mindestens eine Federeinrichtung in eine Schließstellung vorgespannt ist. Über einen Druckanschluss des Hauptstromventils kann der Ventilkolben so mit Druck beaufschlagt werden, dass er gegen die Vorspannkraft der Federeinrichtung in der Art eines Rückschlagventils öffnet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile jeweils einen ersten Druckanschluss aufweisen, der normalerweise durch einen Hauptventilkolben verschlossen ist. Der Hauptventilkolben kann durch eine gezielte Druckabsen- kung in einem Steuerraum durch Ansteuern eines Vorsteuerventils zum Einstellen beziehungsweise Regeln eines Fluidstroms, der auch als Hauptstrom bezeichnet wird, geöffnet werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Hauptventilkolben ein Rückschlagventil integriert ist. Das Rückschlagventil verschließt zum Beispiel eine vorzugsweise gedrosselte Zulauföffnung in den Steuerraum. Durch das in den Hauptventilkolben integrierte Rückschlagventil wird die Darstellung der Rückschlagventilfunktion des Hauptventilkolbens verbessert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile gleich ausgeführt und mit ihren ersten Anschlüssen so miteinander verbunden sind, dass die geschlossenen Hauptstromventile öffnen, wenn der Druck an dem ersten Druckan- schluss größer als an einem zweiten Druckanschluss ist. Normalerweise ist der

Druck an dem zweiten Druckanschluss größer als an dem ersten Druckan- schluss. Im umgekehrten Fall ermöglicht die Rückschlagventilfunktion der Hauptstromventile einen schnellen Druckausgleich.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Hauptstromventil mit seinem zweiten

Druckanschluss an den Hochdruckspeicher angeschlossen ist, wobei ein zweites Hauptstromventil mit seinem zweiten Druckanschluss an den Hochdruckbereich angeschlossen ist. Das zweite Hauptstromventil ist mit seinem zweiten Druckanschluss vorzugsweise mit dem Ausgang des Hydrostaten verbindbar. Die beiden ersten Druckanschlüsse der beiden Hauptstromventile sind vorteilhaft direkt miteinander verbunden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile jeweils im geschlossenen Zustand nur eine erste Dichtstelle zwischen einem

Ventilgehäusekörper und dem Hauptventilkolben und eine zweite Dichtstelle zwischen einem Steuerventilschließkörper und dem Hauptventilkolben aufweisen. Durch die erfindungsgemäße Verschaltung der beiden Hauptstromventile werden vorteilhaft nur zwei Dichtstellen benötigt. Bei geöffnetem Hauptventilkolben sind die erste und die zweite Dichtstelle offen. Der Steuerventilschließkörper gehört zu einem Vorsteuerventil, mit dem ein Steuerdruck in einem Steuerdruckraum gesteuert wird. Das Vorsteuerventil ist vorteilhaft in das Hauptstromventil integriert. Bei einer bevorzugten Ausführung wird der Steuerdruckraum teilweise von dem Ventilkolben des Hauptventils begrenzt, der auch als Hauptventilkolben bezeichnet wird.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des hydrostatischen Fahrantriebs ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptstromventile als 2/2- Wegeventile mit einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung mit Rück- schlagventilfunktion ausgeführt sind. In der Öffnungsstellung sind die beiden

Druckanschlüsse des jeweiligen Hauptstromventils in beiden Richtungen miteinander verbunden. Das Öffnen der Hauptstromventile erfolgt zum Beispiel durch elektromagnetische Ansteuerung. In der Schließstellung des Hauptstromventils ist eine Verbindung zwischen dem zweiten und dem ersten Druckanschluss un- terbrochen. Mit der Rückschlagventilfunktion wird bei einem Überdruck am ersten

Druckanschluss ein Öffnen des Ventilkolbens des Hauptventils ermöglicht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines vorab beschriebenen hydrostatischen Fahrantriebs. Die erfindungsgemäße Kombination der beiden Hauptstromventile ermöglicht besonders vorteilhaft eine hohe Funktionalität im kompletten Viskositätsbereich. Dabei sind die Hauptstromventile vorteilhaft so gestaltet, dass sie auch bei Kälte einwandfrei schalten.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Hochdruckspeicher angeschlossenes Hauptstromventil angesteuert wird, um eine Fluidverbindung aus dem Hochdruckspeicher in den Hochdruckbereich freizugeben. Durch das Ansteuern des an den Hochdruckspeicher angeschlossenen Hauptstromventils wird erreicht, dass Fluid aus dem Hochdruckspeicher in den Hochdruckbereich fließt. Dabei kann zusätzlich ein an den Hochdruckbereich angeschlossenes Hauptstromventil angesteuert werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Hochdruckbereich angeschlossenes Hauptstromventil angesteuert wird, um eine Fluidverbindung aus dem Hochdruckbereich in den Hochdruckspeicher freizugeben. Durch das Ansteuern des an den Hochdruckbereich angeschlossenen Hauptstromventils wird erreicht, dass Fluid aus dem Hochdruckbereich in den Hochdruckspeicher fließt, um diesen aufzuladen. Daher wird dieser Zustand auch als Speicherladezustand bezeichnet. Dabei kann zusätzlich das an den Hochdruckspeicher angeschlossene Hauptstromventil angesteuert werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Es zeigen:

Figur 1 einen vereinfachten Hydraulikschaltplan eines erfindungsgemäßen hydrostatischen Fahrantriebs und Figur 2 ein Ausführungsbeispiel einer Ventileinrichtung im Längsschnitt, die zwei Hauptstromventile in dem Hydraulikschaltplan der Figur 1 darstellt.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Figur 1 ist ein hydrostatischer Fahrantrieb 1 vereinfacht in Form eines Hydraulikschaltplans dargestellt. Der hydrostatische Fahrantrieb 1 kann zum Beispiel in einem Hydraulikhybridantriebsstrang verwendet werden, der neben einem verbrennungsmotorischen Antrieb einen hydraulischen Antrieb umfasst. Der ver- brennungsmotorische Antrieb ist zum Beispiel als Brennkraftmaschine ausgeführt und wird auch als Verbrennungsmotor bezeichnet. Der hydraulische Antrieb 1 umfasst zum Beispiel zwei Hydraulikmaschinen 3, 4, die auch als Hydrostaten bezeichnet werden. Die beiden Hydrostaten 3, 4 oder Hydraulikmaschinen können vorteilhaft sowohl als hydraulische Pumpe als auch als hydraulischer Motor betrieben werden. Dabei können die beiden Hydraulikmaschinen zum Beispiel als hydraulische Axialkolbenmaschinen ausgeführt sein. Die beiden Hydraulikmaschinen können allgemein auch als Fluidmaschinen bezeichnet werden und sind in Figur 1 nur durch zwei Rechtecke 5 und 6 angedeutet. Die Rechtecke 5 und 6 sind innerhalb von gestrichelten Rechtecken 3 und 4 angeordnet, welche die Hydrostaten andeuten.

Die beiden Fluidmaschinen oder Hydraulikmaschinen 5 und 6 sind über das in Figur 1 dargestellte Hydrauliksystem hydraulisch miteinander verbindbar beziehungsweise verbunden. Das Hydrauliksystem umfasst einen Hochdruckspeicher 8 und einen Niederdruckspeicher 9 für Hydraulikmedium, wie Hydrauliköl. Der Hochdruckspeicher 8, der Niederdruckspeicher 9 und die beiden Hydrostaten 3, 4 beziehungsweise Fluidmaschinen 5, 6 sind an eine nur durch ein längliches Rechteck angedeutete Ventileinrichtung 10 angeschlossen.

Ein Bereich 14 zwischen dem Hochdruckspeicher 8 und der Ventileinrichtung 10 ist mit einem relativ hohen Druck beaufschlagt, der auch als Hochdruck bezeichnet wird. Daher wird der Bereich 14 auch als Hochdruckbereich 14 bezeichnet. Analog wird ein Bereich 15 zwischen dem Niederdruckspeicher 9 und der Ventileinrichtung 10 als Niederdruckbereich 15 bezeichnet. In dem Hochdruckbereich 14 ist eine Rückschlagventileinrichtung 17 zwischen den Hochdruckspeicher 8 und die Ventileinrichtung 10 geschaltet. Die Rückschlagventileinrichtung 17 umfasst gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung zwei in Reihe geschaltete Hauptstromventile 18 und 19. Die beiden Hauptstromventile 18, 19 sind als normalerweise geschlossene Hauptstromventile ausgeführt.

In Figur 1 ist symbolisch angedeutet, dass die beiden Hauptstromventile 18, 19 als 2/2-Wegeventile mit einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung ausgeführt sind, die eine Rückschlagventilfunktion umfasst. Die beiden Hauptstromventile 18, 19 werden elektrohydraulisch, zum Beispiel mit Hilfe eines Elektromagneten, angesteuert. Durch angedeutete Federeinrichtungen sind die beiden Hauptstromventile 18, 19 in ihre dargestellten Schließstellungen mit der Rückschlagventilfunktion vorgespannt.

Der Hochdruckspeicher 8 ist an einen Anschluss A des Hauptstromventils 18 angeschlossen, das auch als erstes Hauptstromventil bezeichnet wird. Die Ventileinrichtung 10 ist an einen Druckanschluss A des Hauptstromventils 19 angeschlossen, das auch als zweites Hauptstromventil bezeichnet wird. Über zwei einander zugewandte Druckanschlüsse B sind die beiden Hauptstromventile 18, 19 hydraulisch miteinander verbunden.

Die Rückschlagventilfunktion der Hauptstromventile 18, 19 ist in Figur 1 symbolisch durch Rückschlagventilkugeln angedeutet. Die Rückschlagventilkugeln schließen, wenn der Druck an den Druckanschlüssen A größer als an den Druckanschlüssen B ist. Demzufolge öffnen die Rückschlagventilkugeln, wenn der Druck an den Druckanschlüssen B größer als an den Druckanschlüssen A ist.

Die beiden Hauptstromventile 18, 19 in Figur 1 sind gleich ausgeführt. Wenn die beiden Hauptstromventile 18, 19 elektrohydraulisch angesteuert werden, dann wird eine Strömungsverbindung in beiden Richtungen zwischen den Druckanschlüssen A und B freigegeben. In Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel einer Ventileinrichtung 21 im Längsschnitt dargestellt. Die Ventileinrichtung 21 entspricht einem Ausführungsbeispiel der Hauptstromventile 18 und 19 in Figur 1 . Die in Figur 2 dargestellte Ventileinrichtung 21 , die auch als Hauptstromventil bezeichnet werden kann, umfasst einen ersten Druckanschluss 1 1 , der dem Druckanschluss B in Figur 1 entspricht. Die Ventileinrichtung beziehungsweise das Hauptstromventil 21 in Figur 2 umfasst des Weiteren einen zweiten Druckanschluss 12, der dem Druckanschluss A in

Figur 1 entspricht.

Die in Figur 2 im Längsschnitt dargestellte Ventileinrichtung 21 umfasst ein Hauptventil 22 und ein Vorsteuerventil 23. Die Ventileinrichtung 21 umfasst des Weiteren ein Ventilgehäuse 25 mit dem ersten Druckanschluss 1 1 und dem zweiten Druckanschluss 12.

Das Ventilgehäuse 25 umfasst einen Gehäusekörper 26 und einen

Gehäusekörper oder Polrohrkörper 27. Die beiden Gehäusekörper 26, 27 sind druckdicht verbaut. Zwischen den beiden Gehäusekörpern 26, 27 ist eine Einstellscheibe 28 eingespannt, die einen Hub des Hauptventils 22 begrenzt.

Das Hauptventil 22 umfasst einen auch als Hauptstromventilkolben bezeichneten Ventilkolben 30, der an seinem unteren Ende 31 eine Dichtfläche aufweist, die zur Darstellung eines Ventilsitzes 32 an einer Dichtkante des Gehäusekörpers 26 dichtend anliegt. In Figur 2 ist der Ventilsitz 32 geschlossen.

Wenn der Ventilkolben 30 mit seiner Dichtfläche von der Dichtkante des

Gehäusekörpers 26 abhebt, wird der Ventilsitz 32 geöffnet. Bei geöffnetem Ventilsitz 32 (nicht dargestellt) wird eine direkte Verbindung zwischen den beiden Druckanschlüssen 1 1 und 12 freigegeben. Diese Verbindung ist bei geschlossenem Ventilsitz 32 unterbrochen.

Der Ventilkolben 30 ist zur Darstellung der Öffnungsbewegung und der Schließ- bewegung in axialer Richtung, das heißt in Figur 2 nach oben und nach unten, bewegbar. Der Begriff axial bezieht sich auf eine Längsachse 33 der Ventileinrichtung 21.

Der Ventilkolben 30 weist ein sich in radialer Richtung, das heißt quer zur Längsachse 33, erstreckendes Durchgangsloch 34 auf, das den zweiten Druckanschluss 12 mit einem Steuerraum 35 im Inneren des Ventilkolbens 30 verbindet. Das Durchgangsloch 34 stellt eine gedrosselte Steuerraumzulauföffnung dar und wird daher auch als Zulaufdrossel bezeichnet.

Ein Durchgangsloch 37 erstreckt sich in axialer Richtung durch den Ventilkolben 30 und stellt eine gedrosselte Steuerraumablauföffnung dar. Daher wird das Durchgangsloch 37 auch als Ablaufdrossel bezeichnet.

Das Durchgangsloch 37 dient zur Darstellung eines Ventilsitzes 40 des Vorsteuerventils 23. Das Durchgangsloch 37 ist durch einen Rückschlagventilkörper, vorzugsweise in Form einer Rückschlagkugel, 41 in Figur 2 von unten verschließbar. Eine Bewegung des Rückschlagventilkörpers 41 in Figur 2 nach unten wird durch eine Hülse 42 begrenzt.

Nach oben ist das Durchgangsloch 37 in Figur 2 durch einen Schließkörper 44 verschlossen. Der Schließkörper 44 stellt zusammen mit dem Durchgangsloch 37 den Ventilsitz 40 des Vorsteuerventils 23 dar. Daher wird der Schließkörper 44 auch als Steuerventilschließkörper bezeichnet. Der Schließkörper 44 ist an einem in Figur 2 unteren Ende eines Dichtelements 45 des Vorsteuerventils 23 befestigt, zum Beispiel durch eine Bördelverbindung.

Das Dichtelement 45 stellt ein Ankerteil 48 dar, das relativ zu einem Anker 50 in axialer Richtung begrenzt bewegbar ist. Der Anker 50 ist durch eine Ankerfeder 52 in Figur 2 nach unten vorgespannt. Durch die Vorspannkraft der Ankerfeder 52 wird der über das Ankerteil 48 und den Schließkörper 44 mit dem Anker 50 gekoppelte Ventilkolben 30 in seine dargestellte Schließstellung bewegt beziehungsweise in der dargestellten Schließstellung gehalten, wenn eine dem Anker 50 zugeordnete Magnetspule 53 nicht bestromt ist.

An dem in Figur 2 unteren Ende des Ankerteils 48 ist der Schließkörper 44 befestigt. Das in Figur 2 obere Ende des Ankerteils 48 weist einen Bund 54 auf. In axialer Richtung zwischen dem Bund 54 und dem Schließkörper 44 weist das Ankerteil 48 einen Absatz 55 auf.

Das Ankerteil 48 beziehungsweise das Dichtelement 45 ist über eine

Mitnehmereinrichtung 60 mit dem Anker 50 gekoppelt. Die Mitnehmereinrichtung 60 ist als Mitnehmerhülse ausgeführt, die mit einem ersten Ende 61 , dem in Figur 2 oberen Ende, fest mit dem Anker 50 verbunden ist. Ein zweites Ende 62, das in Figur 2 untere Ende, der Mitnehmereinrichtung 60 weist radial nach innen umgebogene Mitnehmerklauen auf, die einen Anschlag für das Ankerteil 48, insbesondere den Absatz 55 des Ankerteils 48, darstellen.

Eine Federeinrichtung 64 ist in axialer Richtung zwischen den Mitnehmerklauen am zweiten Ende 62 der Mitnehmereinrichtung 60 und dem Bund 54 des Ankerteils 48 beziehungsweise Dichtelements 45 vorgespannt. Wenn die Magnetspule 53 der Ventileinrichtung 21 bestromt wird, dann wird der Anker 50 entgegen der Vorspannkraft der Ankerfeder 52, in Figur 2 nach oben, gezogen.

Bei entsprechender Druckdifferenz zwischen dem zweiten Druckanschluss 12 und dem ersten Druckanschluss 1 1 wird der Schließkörper 44 des Vorsteuerventils 23 in seiner dargestellten Schließstellung gehalten. Durch die feste Verbin- dung zwischen dem Schließkörper 44 und dem Ankerteil 48 verbleibt das Ankerteil 48 zunächst ebenfalls in seiner dargestellten Schließstellung.

Die Mitnehmereinrichtung 60 bewegt sich dann zusammen mit dem Anker 50 entgegen der Vorspannkraft der Federeinrichtung 64 in Figur 2 nach oben, bis das zweite Ende 62 der Mitnehmereinrichtung 60 an dem Absatz 55 des Ankerteils 48 anschlägt. Diese Bewegung des Ankers 50 ohne das Ankerteil 48 wird auch als Ankerfreiweg bezeichnet.

Bei einer weiteren Bewegung des Ankers 50 nach oben sorgt die

Mitnehmereinrichtung 60 dafür, dass das Ankerteil 48 mit nach oben bewegt wird, so dass der Schließkörper 44 aus dem Ventilsitz 40 gerissen wird. Das damit verbundene Öffnen in der Ablaufdrossel 37 führt dazu, dass der Ventilkolben des Hauptventils 22 öffnet. Das Schließen des Hauptventils 22 wird durch eine Unterbrechung der

Bestromung der Magnetspule 53 ausgelöst. Die Ankerfeder 52 und die Federeinrichtung 64 bringen den Anker 50 und das Ankerteil 48 in die Schließstellung. Dann schließt der Ventilkolben 30 des Hauptventils 22 druckabhängig. Wenn der Druck an dem Druckanschluss 1 1 , der dem Druck B in Figur 1 entspricht, größer als am Druckanschluss 12 ist, der dem Druckanschluss A in Figur 1 entspricht, dann bewegt sich der Hauptventilkolben 30 zusammen mit dem Dichtelement 45 und dem Anker 50 bei unbestromter Magnetspule 53 entgegen der Vorspannkraft der Ankerfeder 52 nach oben. Dabei verschließt der Rückschlagventilkörper 41 das Durchgangsloch 37 in dem Hauptventilkolben 30. Bei dieser Öffnungsbewegung stellt der Hauptventilkolben 30 zusammen mit dem Rückschlagventilkörper 41 ein Rückschlagventil dar.

Zur Darstellung der in Figur 1 dargestellten Rückschlagventileinrichtung 17 müssen zwar zwei Hauptstromventile 18, 19 beziehungsweise 21 in Figur 2 verbaut und angesteuert werden, jedoch kann durch eine geschickte Geometrie der Drosseln 34 und 37 und der kurzen großen Bohrungen auch bei tiefen Temperaturen eine einwandfreie Funktion sichergestellt werden.

Wenn der Hochdruckspeicher 8 geladen werden soll, dann wird das zweite Hauptstromventil 19 angesteuert. Beim Laden des Hochdruckspeichers 8 kann gegebenenfalls auch das erste Hauptstromventil 18 angesteuert werden. Wenn Medium aus dem Hochdruckspeicher 8 in den Hochdruckbereich zu der Ventileinrichtung 10 fließen soll, dann wird das erste Hauptstromventil 18 angesteuert. Dabei kann gegebenenfalls auch das zweite Hauptstromventil 19 angesteuert werden.

Die Verwendung des in Figur 2 dargestellten Hauptstromventils 21 liefert unter anderem den Vorteil, dass im dargestellten geschlossenen Zustand des normalerweise geschlossenen Hauptstromventils 21 nur zwei Dichtstellen 71 und 72 abgedichtet werden müssen.

Die erste Dichtstelle 71 ist am Ventilsitz 32 zwischen dem Hauptventilkolben 30 und dem Gehäusekörper 26 ausgebildet. Die zweite Dichtstelle 72 ist am Ventilsitz 40 zwischen dem Steuerventilschließkörper 44 und dem Hauptventilkolben 30 ausgebildet.

Die Darstellung der Rückschlagventilfunktion des Hauptstromventils 21 mit nur zwei Dichtstellen 71 und 72 ermöglicht vorteilhaft einen robusten Betrieb über den gesamten Viskositätsbereich, und zwar auch bei niedrigen Temperaturen. Im Betrieb des hydrostatischen Fahrantriebs 1 müssen zum Aufrechterhalten eines Drucks in dem Hochdruckspeicher 8 zwischen den Druckanschlüssen A und B des Hauptstromventils 18 nur die beiden Dichtstellen (71 und 72 in Figur 2) abdichten. Das zweite Hauptstromventil 19 muss gar nicht abdichten.

Bei einer Abdichtung von den Hydrostaten 3, 4 zum Hochdruckspeicher 8 gilt das gleiche, nur in umgekehrter Reihenfolge. Bei der Abdichtung von den

Hydrostaten 3, 4 zum Hochdruckspeicher 8 muss nur das zweite Hauptstromventil 19 mit seinen zwei Dichtstellen zwischen den Druckanschlüssen A und B ab- dichten. Das erste Hauptstromventil 18 muss bei der Abdichtung von den

Hydrostaten 3, 4 zum Hochdruckspeicher 8 gar nicht abdichten.