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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/026786
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an rubbery-elastic spring having hydraulic damping, comprising an annular rubbery-elastic spring element, a hydraulic chamber made of a working chamber and a compensation chamber, and a separator element having a connecting channel between the working chamber and the compensation chamber, wherein the separator element is implemented as a disc and is disposed within the vertical heights of the spring element and a connecting piece.

Inventors:
GEDENK VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/062541
Publication Date:
March 10, 2011
Filing Date:
August 27, 2010
Export Citation:
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Assignee:
CONTITECH LUFTFEDERSYST GMBH (DE)
GEDENK VOLKER (DE)
International Classes:
F16F13/18
Foreign References:
US5356123A1994-10-18
JPH08159209A1996-06-21
EP0851145A11998-07-01
DE19641239A11997-04-17
EP1346166B12006-05-24
JPH0471837U1992-06-25
EP1217251A22002-06-26
US3701322A1972-10-31
EP1346166B12006-05-24
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, KARSTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Gummielastische Feder (1) mit hydraulischer Dämpfung, welche folgende

Einrichtungen umfasst

- ein ringförmiges gummielastisches Federelement (2), welches über jeweils ein oberes und ein unteres ebenfalls ringförmiges Anschlussstück (3, 4) mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der ungefederten Masse verbunden ist,

- eine aus einer Arbeitskammer (5) und einer Ausgleichskammer (6) bestehende Hydraulikkammer, die von dem ringförmigen Federelement (2) und/oder den ringförmigen Anschlusstücken so umgeben ist dass sich bei Einfederung das Volumen der mit einem Dämpfungsmedium gefüllten Arbeitskammer (5) verändert

- ein mit mindestens einem Verbindungskanal (7, 17) zwischen

Arbeitskammer (5) und Ausgleichskammer (6) versehenes Trennelement (8, 16),

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Trennelement (8, 16) als mindestens eine Scheibe (9, 14, 15) mit einem sich in der Scheibenebene erstreckenden Verbindungskanal (7, 17) ausgebildet ist,

- dass das Trennelement (8, 16) innerhalb der vertikalen Bauhöhen des

Federelementes (2) und eines Anschlussstücks (3, 4) angeordnet ist

- und dass das Trennelement (8, 16) innerhalb des Anschlussstückes (3, 4) so angeordnet ist, dass die Ausgleichskammer (6) zwischen Trennelement (8, 16) und dem letzteren abgewandten Ende des Anschlussstückes ausgebildet ist.

2. Gummielastische Feder nach Anspruch 1 , bei der das gummielastisches Federelement (2) als nach oben geöffneter Hohlkegel ausgebildet ist, welches

- über ein an seinem Innenkegel anvulkanisiertes oberes (3) und - ein an seinem Außenkegel anvulkanisiertes unteres Anschlussstück (4) mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der ungefederten Masse verbunden ist, und bei dem

- das Trennelement (8, 16) innerhalb des oberen Anschlussstückes (3) so angeordnet ist, dass die Ausgleichskammer (6) zwischen Trennelement (8, 16) und dem Ende (11) des oberen Anschlussstückes ausgebildet ist.

3. Gummielastische Feder nach Anspruch 1 oder 2, bei der das das Trennelement

aufweisende Anschlussstück einen Sitz oder eine Ausnehmung zu Aufnahme des als

Scheibe (9, 14, 15) ausgebildeten Trennelementes (8, 16) aufweist.

Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Trennelement (16) aus mehreren übereinander angeordneten Scheiben (9, 14, 15) besteht, deren Kanäle miteinander kommunizierend verbunden sind.

Gummielastische Feder nach Anspruch 4, bei der die Länge des durch mehrere

Scheiben (9, 14, 15) gebildeten Verbindungskanales durch ein Verdrehen der Scheiben veränderbar ist.

Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die in den Scheiben befindlichen Verbindungskanäle einseitig eingefräst sind.

Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die

Ausgleichskammer (6) durch einen Deckel (24) am Ende des Anschlussstücks (3) begrenzt ist.

Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der die

Ausgleichskammer (6) durch eine innerhalb des Anschlussstücks (3) ang

Membran (23) begrenzt ist

9. Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem das gummielastische Federelement (2) als Schichtfeder (12, 13) ausgebildet ist.

Fahrwerk für ein Schienenfahrzeug mit einer Gummielastische Feder nach einem Ansprüche 1 bis 9.

11. Verwendung einer Gummielastische Feder nach einem der Ansprüche 1 bis 9 als Maschinenlagerung .

Description:
Beschreibung

Hydrolager Die Erfindung betrifft eine gummielastische Feder mit hydraulischer Dämpfung, welche ein ringförmiges gummielastisches Federelement ausweist, also ein Federelement aus einem Elastomer wie etwa Gummi oder einem Kunststoff mit gummielastischen Verhalten nach z.B. DIN 7724. Das zugehörige gummielastische Federelement ist über jeweils ein oberes und ein unteres ebenfalls ringförmiges, in aller Regel anvulkanisiertes

Anschlussstück mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der ungefederten Masse verbunden. Wird eine solche gummielastische Feder als Fahrwerksfeder eines Fahrzeugs verwendet, so ist ein Anschlussstück mit der Karosserie als gefedertem Körper verbunden, während das andere Anschlussstück am Fahrwerk als ungefederte Masse angeschlossen ist. Die gummielastische Feder beinhaltet weiterhin eine aus einer

Arbeitskammer und einer Ausgleichskammer bestehende Hydraulikkammer, die von dem ringförmigen Federelement und/oder den ringförmigen Anschlusstücken so umgeben ist dass sich bei Einfederung das Volumen der mit einem Dämpfungsmedium gefüllten Arbeitskammer verändert, sowie ein mit mindestens einem Verbindungskanal zwischen Arbeitskammer und Ausgleichskammer versehenes Trennelement.

Gattungsgemäße Federn, auch Hydrofedern genannt, sind im Stand der Technik bekannt. So offenbart die US 3,701,322 ist eine Gummifeder mit Flüssigkeitsdämpfung für Schienenfahrzeuge, bei der in der zwischen unten angeordneter Arbeitskammer und oben liegender Ausgleichskammer 2 Bohrungen in der Trenn- bzw. Dämpferplatte als

Drosselbohrungen angeordnet sind. Bei Einfederung der dort gezeigten Hydro feder wird die Arbeitskammer verkleinert, wodurch die Flüssigkeit in der Arbeitskammer durch die Drosselbohrungen gedrückt wird und durch die entstehende Dissipation dämpft. Die Ausbildung der Drosselbohrung erzeugt jedoch nachteiligerweise keine nennenswerte Dämpfung. Bei einer derartigen Drossel ergibt sich eine eher geringe Dämpfung, die zudem erst bei hohen Frequenzen einsetzt.

Die EP 1 346 166 Bl offenbart eine Hydro feder mit Dämpfer, die aufgrund der relativ langen Dämpfungskanäle im Trennelement eine hinreichende Dämpfungswirkung bei stark unterschiedlichen Lasten und Frequenzen aufweist. Nachteiligerweise ist die Bauhöhe hier jedoch relativ groß.

Für die Erfindung bestand also die Aufgabe, eine Hydrofeder, d.h. eine gummielastische Feder mit hydraulischer Dämpfung bereitzustellen, die eine ausreichende und einstellbare Dämpfung in unterschiedlichen Frequenz- und Belastungsbereichen bereitstellt und trotzdem nur ein möglichst geringes Baumaß aufweist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Dabei ist das Trennelement als mindestens eine Scheibe mit einem sich in der

Scheibenebene erstreckenden Verbindungskanal ausgebildet und innerhalb der vertikalen Bauhöhen des Federelementes und eines Anschlussstücks angeordnet, d.h. innerhalb der Höhenausdehnung dieser Teile in Federachse, bzw. Achse der Federkraftwirkung. Dabei ist das Trennelement innerhalb des Anschlussstückes so angeordnet ist, dass die

Ausgleichskammer zwischen Trennelement und dem letzteren abgewandten Ende des Anschlussstückes ausgebildet ist.

Durch eine solche Anordnung der Bauteile und der damit erfolgenden Nutzung des „Innenraumes" der Feder als Raum für weitere Funktionselemente ergibt sich eine außerordentlich kompakte Bauweise. Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass das gummielastisches Federelement als nach oben geöffneter Hohlkegel ausgebildet ist, welches über ein an seinem Innenkegel anvulkanisiertes oberes und ein an seinem Außenkegel anvulkanisiertes unteres

Anschlussstück mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der ungefederten Masse verbunden ist, und bei dem das Trennelement innerhalb des oberen

Anschlussstückes so angeordnet ist, dass die Ausgleichskammer zwischen Trennelement und dem Ende des oberen Anschlussstückes ausgebildet ist. Durch die Kegelform werden nicht nur die Federeigenschaften optimiert, es steht auch - bei konzentrischer Anordnung - innerhalb der Bauteile bei gleicher Lastaufnahmefähigkeit der Feder ein größerer

Hohlraum als„innerer Bauraum" zur Verfügung, so dass die Konstruktion und die Herstellung sich vereinfachen.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das das Trennelement

aufweisende Anschlussstück einen Sitz oder eine Ausnehmung zu Aufnahme des als Scheibe ausgebildeten Trennelementes aufweist, also z.B. eine Ausfräsung oder einen gedrehten Absatz. Damit ergibt sich eine sichere Positionierung bei der Herstellung und eine betriebssichere Fixierung.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Trennelement aus mehreren übereinander angeordneten Scheiben besteht, deren Kanäle miteinander kommunizierend verbunden sind. Dadurch lässt sich die Dämpfung über die letztlich durch mehrere Scheiben bereitgestellte Gesamtlänge des Arbeitsraum und Ausgleichsraum verbindenden Dämpfungskanales auf einfachste Weise bereits bei der Herstellung anpassen auf unterschiedliche Belastungen und Frequenzen, nämlich einfach durch Hinzufügen von weiteren Scheiben. Vorausgesetzt ist natürlich, dass die Maße passen und

vorbereitete/vorgefräste Anschlussstücke vorhanden sind.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Länge des durch mehrere Scheiben gebildeten Verbindungskanales durch ein Verdrehen der Scheiben veränderbar ist. Damit lässt sich das gummielastische Federelement entweder auch nach der

Herstellung auf veränderte Dämpfungseigenschaften bei unterschiedlichen Belastungen und Frequenzen anpassen oder aber mit einheitlichen„Normscheiben" nur durch

Verdrehen bei der Herstellung auf unterschiedliche Anwendungen anpassen.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die in den Scheiben befindlichen Verbindungskanäle einseitig eingefräst sind. Damit lassen sich auf besonders einfache und kostengünstige Weise die entsprechenden Kanäle herstellen. Die jeweilige Abdeckung der Kanäle erfolgt dann mindestens teilweise durch die benachbart anliegende Scheibe oder das Anschlussstück. Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Ausgleichsraum durch einen Deckel am Ende des Anschlussstücks begrenzt ist. In Verbesserung der„offenen"

Ausführung, die sowieso nur bei Ausbildung des Ausgleichsraum im oberen

Anschlussstück möglich ist, wird hier die zur Dämpfung verwendete Flüssigkeit besonders gut gegen das Eindringen von Fremdkörpern oder Feuchtigkeit geschützt, Gleiches gilt für eine weitere vorteilhafte Ausbildung, die darin besteht, dass der Ausgleichsraum durch eine innerhalb des Anschlussstücks angeordnete Membran begrenzt ist. Mit eine solchen und zusätzlich ausgeprägt elastischen Membran lässt sich aber auch eine

Überkopfbauweise realisieren, bei der der Ausgleichsraum unten angeordnet ist. Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das gummielastische

Federelement als Schichtfeder, also als Gummi-Metall-Element ausgebildet ist. Damit erhöht sich die Tragfähigkeit der Feder, so dass sich Einfederung, Veränderung des Volumens des Arbeitsraumes und Dämpfung auf besonders hohe Belastungen auslegen lassen, was besonders bei z.B. Schienenfahrzeugen nötig ist, die zwischen unbeladenem und beladenem Zustand Lastunterschiede von etwa 1 :5 auffangen müssen.

Die Eigenschaften der erfmdungsgenäßen gummielastischen Feder hinsichtlich der Dämpfung und der Baugröße lassen sich demgemäß bei einem Fahrwerk für ein

Schienenfahrzeug besonders gut nutzen. Vorteile bietet auch die Verwendung einer Gummielastische Feder als Maschinenlagerung, da auch hier Baugröße und Dämpfung die wesentlichen Eigenschaften sind. Anhand eines Ausführungsbeispieles soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße gummielastische Feder

Fig. 2 eine andere Ausführung einer erfindungsgemäßen gummielastischen

Feder mit einem aus drei Scheiben bestehenden Trennelement

Fig. 3 eine weitere Ausführung einer erfindungsgemäßen gummielastischen

Feder mit einem aus drei Scheiben bestehenden Trennelement

Die Fig. 1 zeigt eine gummielastische Feder 1 mit hydraulischer Dämpfung für eine Fahrwerk eines Schienenfahrzeugs, umfassend ein ringförmiges gummielastisches Federelement 2, welches über jeweils ein oberes und ein unteres ebenfalls ringförmiges Anschlussstück 3 und 4 mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der ungefederten Masse verbunden ist. Gefederter Körper und ungefederte Masse, also Karosserie und Fahrwerk des Schienenfahrzeugs sind hier nicht näher dargestellt.

Die gummielastische Feder 1 weist weiterhin eine aus einer Arbeitskammer 5 und einer Ausgleichskammer 6 bestehende Hydraulikkammer auf, die von dem ringförmigen Federelement 2 und dem ringförmigen Anschlusstücken 3 und 4 so umgeben ist, dass sich bei Einfederung das Volumen der mit Hydrauliköl als Dämpfungsmedium gefüllten Arbeitskammer 5 verändert. Ebenfalls ist ein mit mindestens einem Verbindungskanal 7 zwischen Arbeitskammer 5 und Ausgleichskammer 6 versehenes Trennelement 8 vorhanden, welches als mindestens eine Scheibe 9 mit einem sich in der Scheibenebene erstreckenden Verbindungskanal 7 ausgebildet ist.

Das obere Anschlussstück 3 weist dabei eine entsprechende Bohrung 10 auf, durch die das Hydrauliköl in den Verbindungskanal 7 eintreten kann. Das obere Anschlussstück 3 ist somit als kompakter topfförmiger Körper ausgebildet und somit entsprechend einfach und genau herzustellen. Wenn sich bei Einfederung das Volumen der mit Hydrauliköl als Dämpfungsmedium gefüllten Arbeitskammer 5 verändert, respektive verkleinert, strömt Hydrauliköl über die Bohrung 10 und den Verbindungskanal 7 aus Arbeitskammer 5 in die Ausgleichskammer 6 und erzeugt Dämpfungsarbeit durch die dabei in der Strömung im Kanal 7 erzeugte Dissipation / Flüssigkeitsreibung.

Das Trennelement 8 ist innerhalb der vertikalen Bauhöhen des Federelementes 2 und des Anschlussstücks 3 angeordnet, und zwar so, dass die Ausgleichskammer 6 zwischen Trennelement 8 und dem letzteren abgewandten Ende 11 des Anschlussstückes 3 ausgebildet ist.

Das gummielastische Federelement 2 ist als Schichtfeder aufgebaut, also als Gummi- Metall-Element und in Form eines nach oben geöffneter Hohlkegels ausgebildet.

Dementsprechend erkennbar sind in den Figuren die Gummiteile 12, die mit Metallringen 13 verstärkt sind.

Das gummielastische Federelement 2 ist über das an seinem Innenkegel anvulkanisiertes obere Anschlussstück 3 und über das an seinem Außenkegel anvulkanisiertes untere Anschlussstück 4 mit einerseits dem gefederten Körper und anderseits mit der

ungefederten Masse verbunden (jeweils hier nicht näher dargestellt).

Das Anschlussstück 3, welches das Trennelement 8 aufweist, ist mit mehreren einen Sitz oder eine Ausnehmung einen zur Aufnahme von einer oder mehreren Scheiben 9, 14 und 15 versehen, welche einzeln oder gemeinsam das Trennelement ausbilden. Die Fig. 1 zeigt dabei eine gummielastische Feder 1 , welche lediglich mit einer Scheibe 9 versehen ist, während Fig. 2 eine gummielastische Feder 21 darstellt, welche mit drei Scheiben 9, 14 und 15 versehen ist. Das aus drei Scheiben 9, 14 und 15 bestehende Trennelement 16 ist so aufgebaut, dass die Kanäle der Scheiben 9, 14 und 15 miteinander kommunizierend verbunden sind und somit einen langen Verbindungskanal 17 bereitstellen. Dadurch lässt sich bei den beiden in der Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Versionen die Dämpfung über die Gesamtlänge des

Verbindungskanales auf einfachste Weise auf unterschiedliche Belastungen und

Frequenzen anpassen, ohne das Anschlussstück 3 zu verändern. Dies dient dem

„Gleichteileprinzip" bei der Herstellung unterschiedliche Federelemente.

Die drei Scheiben 9, 14 und 15 können hier gegeneinander verdreht werden, so dass die Länge des durch drei Scheiben gebildeten Verbindungskanales 17 veränderbar ist.

Natürlich können auch nur zwei Scheiben, beispielsweise die Scheiben 9 und 14 eingesetzt, auf eine entsprechende Länge des Verbindungskanals gedreht und dann fixiert werden, um weitere angepasste Dämpfungseigenschaften zu erreichen.

Die hier in den Scheiben 9, 14 und 15 befindlichen Verbindungskanäle sind nicht einseitig eingefräst, sondern in so genannten„gebauten" Scheiben angeordnet, die durch entsprechende Ringkörper und Deck- oder Zwischenscheiben aufgebaut und über eine zentrale Verschraubung 18 im Anschlussstück 3 fixiert sind. Die einzelne Scheibe 9 in der Fig. 1 ist ebenfalls eine„gebaute" Scheibe, die durch eine Deckscheibe 19 im

Anschlussstück 3 fixiert ist. Die Ausgleichskammer ist in den in der Fig.1 und Fig. 2 dargestellten

Ausführungsbeispielen ist nach oben offen, während die Arbeitskammer 5 durch einen Deckel 20 am Ende des Anschlussstücks 4 geschlossen ist.

Die Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführung einer gummielastischen Feder 22 mit einem aus drei Scheiben bestehenden Trennelement, bei der der Ausgleichsraum 6 durch eine innerhalb des Anschlussstücks angeordnete Membran 23 begrenzt und durch einen weiteren Deckel 24 verschlossen ist. Die Feder 22 ist damit als kompaktes allseitig geschlossenes Element gut gegen das Eindringen von Fremdkörpern oder Feuchtigkeit geschützt und kann bei Transport oder beim Einbau nicht beschädigt werden. Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1 Gummielastische Feder

2 Gummielastisches Federelement

3 Anschlussstück

4 Anschlussstück

5 Arbeitskammer

6 Ausgleichskammer

7 Verbindungskanal

8 Trennelement

9 Scheibe mit Verbindungskanal

10 Bohrung

11 Oberes Ende des Anschlussstücks 3

12 Gummiteil

13 Metallring

14 Scheibe mit Verbindungskanal

15 Scheibe mit Verbindungskanal

16 Trennelement

17 Verbindungskanal

18 Verschraubung

19 Deckscheibe

20 Deckel

21 Gummielastische Feder

22 Gummielastische Feder

23 Membran

24 Deckel