Aus der AT 396.613 B ist eine Betätigungsanordnung für Fahrzeugverdecke bekannt, bei der die stangenseitigen und kolbenseitigen Arbeitsräume zweier Kolben- Zylinder-Anordnungen von den beiden Ausgängen einer reversiblen Pumpe angesteuert werden, um das Verdeck aus-oder einzufahren. Die unterschiedlichen Volumina werden über ein Wechselventil gesteuert aus dem Reservoir des Hydraulikmediums ausgeglichen.

Zur Realisierung einer Nothaltefunktion, welche je nach Bedarf auf einer oder auch beiden Seiten vorgesehen sein kann, ist ein Rückschlagventil in eine der Hydraulikleitungen eingesetzt. Diese Rückschlagventil ist im durch den Druck im System bei Normalbetrieb ent- sperrt.

Vermehrt wird nun zusätzlich zur Betätigung des Verdecks selbst eine automatische Betätigung der Abdeckung des Verdecks und/oder von dessen Verriegelung gewünscht.

Dazu sind weitere Kolben-Zylinder-Anordnungen vorgesehen, die entweder über einen weiteren, separaten Hydraulikkreis versorgt werden oder über geeignete Leitungen, Ventil- und Steueranordnungen, usw. von der Hauptpumpe des Systems angesteuert werden.

Beide Varianten erfordern einen relativ großen Aufwand auf apparativer und steuerungstechnischer Seite und erhöhen das Gewicht der Anlage sowie deren Kosten.

In der AT 406.072 B ist darauf aufbauend eine hydraulische Betätigungsanordnung offengelegt, bei der in einfacher Art und Weise bei geringem baulichem und steuerungstechnischem Aufwand eine sehr flexible Versorgung und Ansteuerung voneinander unabhängig zu betätigender Kolben-Zylinder-Anordnungen möglich ist. Dazu zweigen von beiden Ausgangsleitungen der reversiblen Pumpe zusätzliche Hydraulikleitungen ab, in die Rückschlagventile eingesetzt sind, welche zusätzliche Hydraulikleitungen in eine gemeinsame Hydraulikleitung zu zumindest einer weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung münden. Dadurch steht immer, unabhängig von der Drehrichtung der reversiblen Pumpe und daher der Bewegung der ersten Kolben-Zylinder- Anordnung, etwa zur Bewegung des Verdecks selbst, unter Druck stehendes Hydraulikmedium für die Ansteuerung der weiteren Kolben-Zylinder-Einheit, etwa zur Bewegung der Abdeckklappe und/oder allfälliger Verschlusszylinder, zur Verfügung, ohne dass ein weiterer vollständiger Hydraulikkreis oder aufwendige Steuerventil-Anordnungen notwendig sind.

Um bei dieser bekannten Anordnung eine manuelle Notbetätigung der weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung bzw. von den normalerweise davon bewegten Bauteilen zu gestatten, beispielsweise im Zuge des Öffnens und/oder Schließens des Verdecks, zweigt von der gemeinsamen Hydraulikleitung eine absperrbare Ableitung in das Reservoir ab, in welche eine Drossel eingesetzt ist. Bei einem Ausfall des hydraulischen Systems und beispielsweise manuellem Öffnen der Ableitung können die betroffenen, beispielsweise durch ihr Gewicht belasteten Bauteile gegen den Widerstand der Drossel langsam in ihre Ruhelage zurücksinken. Diese Art der Entsperrung des Notventil erfordert aber-bei einem System in dem eine weitestgehende Automatisierung aller Vorgänge das Ziel ist- eine manuelle Betätigung durch den Benutzer. Das Bedienungselement für die manuelle Entsperrung kann aufgrund baulicher Anforderungen-etwa dem sehr begrenzten Platzangebot in Cabriolets zufolge-oft sehr schlecht zugänglich positioniert werden. Auch elektrisch (fern) betätigbare Notventil mit gleicher Funktion sind vorgeschlagen worden, was aber einen erhöhten steuerungstechnischen Aufwand bedeutet und eine größere Auslegung der elektrischen Anlage nötig macht. Überdies kann durch Störungen der Elektrik auch das Schalten des Notventil auf Durchlassstellung und damit die Notbetätigung des Verdecks und der dazugehörigen Bauteile in Frage gestellt sein.

Es war daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Betätigungsanordnung der eingangs angegebenen Art und für beliebige Anwendungsgebiete, vorzugsweise aber für die Betätigung von Fahrzeugverdecken und damit zusammenhängenden Bauteilen, derart zu verbessern, dass mit geringem baulichen Aufwand und geringstem Platzbedarf sowie Gewicht eine automatische Absteuerung und Entspannung des Arbeitsmediums in den Kolben-Zylinder-Anordnungen und damit eine manuelle Notbetätigung der Anordnung, insbesonders des Verdeckes, seiner Abdeckklappen, Schlösser und dgl., ermöglicht ist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung war ein einfaches und möglichst robustes, funktionssicheres Rückschlagventil, das über zumindest zwei Steuerleitungen in ODER-Schaltung hydraulisch gesperrt werden kann und das sich besonders zum Einbau als Notventil in die hydraulische Betätigungsanordnung eignet.

Zur Lösung der ersten Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kolben- Zylinder-Anordnungen über ein hydraulisch sperrbares Notventil mit einem Druckentspannungsraum verbunden sind, dass von zumindest einer der Hydraulikleitungen unmittelbar nach der Pumpe und von zumindest einer weiteren Stelle zwischen Pumpe und zumindest einer der Kolben-Zylinder-Anordnungen zumindest zwei Steuerleitungen abzwei- gen und mit dem automatischen Notventil derart verbunden sind, dass für das Sperren des Notventil eine ODER-Schaltung realisiert ist. Durch diese Merkmale ist in einfacher und funktionssicherer Weise-und mit einer Anordnung ohne zusätzlichem Platzbedarf, Gewicht und Energiebedarf für ein elektrisches Notventil-gewährleistet, dass das Notventil immer geschlossen ist-und somit die volle Funktionalität der Betätigungsanordnung mit ihren Kolben-Zylinder-Anordnungen, Schalt-und sonstigen Ventilen und dgl. gegeben ist- wenn die Pumpe läuft und entsprechender Druck im System aufgebaut ist. Sollte aber der Druck durch Ausfall oder Stoppen der Pumpe nicht mehr aufrecht sein und gleichzeitig auch an keiner Stelle der Betätigungsanordnung, von welcher eine Steuerleitung zum Notventil abzweigt, durch wie auch immer geartete Einrichtungen aufrechterhalten sein, wird das Notventil dadurch entsperrt, der Druck des Arbeitsmediums in den Arbeitsräumen der Kolben-Zylinder-Anordnung kann abgebaut und die Betätigungsanordnung somit per Hand notbetätigt werden. Dabei ist durch die zwei oder mehrwertige ODER-Logik am Notventil sichergestellt, dass eine manuelle Betätigung nur dann erfolgen kann-dann aber ohne weitere Bedienungsanforderung durch den Benutzer-, wenn an keiner Stelle im System mehr Druck vorhanden ist, der die manuelle Betätigung ver-oder behindert, oder zu Behinderungen von manuell betätigbaren Bauteilen durch gesperrte Bauteile führt.

In gleicher Weise können die oben genannten Effekte und Vorteile auch dann realisiert werden, wenn die Pumpe reversibel ausgeführt ist und von beiden Seiten der reversiblen Pumpe Steuerleitungen zum Notventil führen. Solange die Pumpe arbeitet und somit auf einer ihrer Seiten Druck aufgebaut ist, bleibt das Notventil automatisch hydraulisch gesperrt. Erst bei einem völligen Ausfall der Pumpe-und gleichzeitiger Drucklosigkeit an den Abzweigstellen der übrigen Steuerleitungen-wird das Notventil automatisch entsperrt, um die manuelle Betätigung des Systems zu ermöglichen.

Die am Notventil erwünschte ODER-Logik für die Steuerleitungen kann nicht nur im Notventil selbst implementiert sein, sondern kann auch durch externe Bauteile realisiert sein. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung können dazu-beispielsweise bei reversibel ausgeführter Pumpe von beiden Seiten der reversiblen Pumpe-Steuerleitungen zu beiden Eingängen eines Wechselventils führen, von dessen Ausgang eine weitere Steuerleitung zum Notventil führt.

Eine spezielle Anordnung mit einfacher Ansteuerung zumindest einer Kolben- Zylinder-Anordnung und integrierter automatischer Notbetätigungs-Funktionalität ist erfindungsgemäß dadurch gegeben, dass zumindest eine differentiell arbeitende Kolben- Zylinder-Anordnung vorgesehen und mit der Pumpe über zumindest ein Schaltventil verbunden ist, wobei eine Steuerleitung zum Notventil zwischen dem Schaltventil und der differentiell arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnung abzweigt. Sobald-im Kombination mit einem Ausfall oder Anhalten der Pumpe des Systems-der Druck für die Ansteuerung der differentiell arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnung nicht mehr aufrecht ist, wird automatisch das Notventil entsperrt und erlaubt für die gesamten Betätigungsanordnung die manuelle Notbetätigung.

Eine besonders vorteilhafte Anwendung findet die oben in allgemeinen Zügen erläuterte Anordnung für ein Fahrzeugverdeck, mit zumindest einer doppeltwirkenden Kolben-Zylinder-Anordnung zur Betätigung des Verdeckes, deren Arbeitsräume mit je einer Seite einer reversiblen Pumpe über Hydraulikleitungen verbunden sind, mit zumindest einer weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung zur Betätigung von Abdeckklappen, Schlössern od. dgl. des Verdecks, welche weitere Kolben-Zylinder-Anordnung differentiell über eine Hydraulikleitung und ein Schaltventil angesteuert wird, wobei die Hydraulikleitung mit beiden Seiten der reversiblen Pumpe verbunden ist, vorzugsweise über zumindest ein Rückschlagventil. Dabei ist diese Betätigungsanordnung für eine Fahrzeugverdeck gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass von beiden Seiten der reversiblen Pumpe und von einer Stelle zwischen dem kolbenseitigen Arbeitsraum der zumindest einer weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung und dem Schaltventil jeweils eine Steuerleitung zum Notventil abzweigt.

Wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung das Notventil als hydraulisch sperrbares Rückschlagventil ausgeführt und vom Druckentspannungsraum in Richtung Kolben-Zylinder-Anordnungen hin automatisch sperrend eingebaut ist, kann das automatische Sperren ohne Fremdenergie durch den im System ohnedies notwendigen hydraulischen Druck bzw. das Entsperren des Notventil durch dessen Abbau oder Abfall bewirkt werden. Dabei verhindert die Rückschlag-Funktionalität gleichzeitig nachteilige Rückwirkungen vom Druckentspannungsraum-vorteilhafterweise dem Reservoir oder Tank für das Hydraulikmedium-in das übrige System.

Die zweite Aufgabe zur vorteilhaften Neugestaltung eines hydraulisch sperrbaren Rückschlagventils wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest ein Kolben verschiebbar und dabei das Dichtelement in Schließrichtung mit einer Kraft beaufschlagend im Gehäuse des Rückschlagventils geführt und über einen hydraulischen Steuereingang mit Druck beaufschlagbar ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest zwei Kolben verschiebbar im Gehäuse des Rückschlagventils geführt sind, wobei einer der Kolben im Zuge seiner Verschiebung das Dichtelement in Schließrichtung mit einer Kraft beaufschlagt, und wobei jeder Kolben über einen hydraulischen Steuereingang mit Druck beaufschlagbar ist. Mit dieser Konstruktion ist auf einfache und sehr funktionssichere Weise ohne Notwendigkeit weiterer externer Bauteile eine ODER-Logik zwischen allen Steuereingängen realisiert.

Konstruktiv sehr einfach ausgeführt ist dieses Rückschlagventil in einer Ausführungsform, bei der die Kolben in einer Linie hintereinander angeordnet sind, wobei einer der Kolben das Dichtelement beaufschlagt und die übrigen Kolben den jeweils vorhergehenden Kolben.

In der nachfolgenden Beschreibung soll die Erfindung anhand zweier spezieller Ausführungsbeispiele und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden.

Dabei zeigt die Fig. 1 einen hydraulischen Schaltplan für beispielsweise eine hydraulische Betätigungsanordnung eines Fahrzeugverdecks mit mehreren zum Teil unabhängig voneinander arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnungen, Fig. 2 ist eine Abänderung des Schaltplanes der Fig. 1 mit einer anderen erfindungsgemäßen Ansteuerungsvariante für das Notventil, und Fig. 3 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes hydraulisch sperrbares Rückschlagventil, das vorteilhafterweise in den erfindungsgemäßen Betätigungsanordnungen eingesetzt werden kann.

Beispielsweise zwei doppeltwirkende hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnungen 1 dienen zur hydraulischen Betätigung der Hauptkomponente des Systems, etwa des Verdecks eines Fahrzeuges. Sie werden von einer reversiblen Pumpe 2 mit vorzugsweise Hydrauliköl versorgt, das den Stangenseiten der Kolben-Zylinder-Anordnungen 1 über eine Hydraulikleitung 3 und den Kolbenseiten über eine Hydraulikleitung 4 zugeführt wird. Zum Ausgleich der unterschiedlichen Volumina von Kolben-und Stangenseite wird Hydrauliköl aus dem Reservoir 5 über das Wechselventil 6 angesaugt oder abgesteuert. Die Rückschlagventile 7 in den Hydraulikleitungen 3,4 zur Stangen-als auch Kolbenseite der Kolben-Zylinder-Anordnungen 1 sorgen für die Nothaltefunktion bei Ausfall des Hydrauliksystems und sind bei Normalbetrieb über die Steuerleitungen 8 entsperrt.

Schließlich sind noch zwei Drosseln 9 in die Hydraulikleitungen 3,4 eingesetzt und zwei in das Reservoir 5 absteuernde Vorspann-Ventile 10 zur Einstellung des Maximaldrucks auf der Kolben-bzw. Stangenseite der Kolben-Zylinder-Anordnungen 1.

Um nun zusätzlich zum Verdeck selbst auch beispielsweise dessen Abdeckklappe und Verriegelungen hydraulisch betätigen zu können, zweigt von jeder Hydraulikleitung 3 bzw. 4 je eine weitere Hydraulikleitung 11 und 12 ab, welche sich dann zu einer gemeinsamen Hydraulikleitung 13 vereinigen, die die weiteren Kolben-Zylinder- Anordnungen 14-für etwa die Verdeckklappe-und 15-beispielsweise für deren Schloss - mit Hydraulikmedium versorgt. Durch die in Richtung auf die Pumpe 2 gesperrten Rückschlagventile 16 und 17 in den weiteren Hydraulikleitungen 11,12 wird sichergestellt, dass unabhängig von der Drehrichtung der Pumpe 2 die Hydraulikleitung 13 immer mit Druck beaufschlagt ist.

Die Kolbenseiten der weiteren Kolben-Zylinder-Anordnungen 14 und 15 werden über eine von der gemeinsamen Hydraulikleitung 12 abzweigenden Zuleitung 18 mit eingebautem Rückschlagventil 19 zur Erzielung einer Nothaftefunktion versorgt, wobei die Ansteuerung über das vorzugsweise elektrisch betätigte Umschaltventil 20, vorzugsweise ein 3/2-Wege-Ventil, erfolgt. Dieses Umschaltventil 20 steuert in der dargestellten Stellung die Kolbenseiten der Kolben-Zylinder-Anordnungen 14,15 über die Leitung 21 in das Reservoir 5 ab, wobei durch das den Stangenseiten der Kolben-Zylinder-Anordnungen 14, 15 unabhängig vom Sinn der Betätigung der Kolben-Zylinder-Anordnungen 1 über die Zuleitung 22 zugeführte Hydraulikmedium die Kolbenstangen der Kolben-Zylinder- Anordnungen 14,15 einfahren. In der zweiten-nicht dargestellten-Schaltstellung des Schaltventils 20 werden zusätzlich die Kolbenseiten mit Hydraulikmedium versorgt, wobei aufgrund des Unterschiedes in der wirksamen Fläche auf Kolben-bzw. Stangenseite die Kolben-Zylinder-Anordnungen 14,15 differential ausfahren.

Von der gemeinsamen Hydraulikleitung 13 zweigt eine weitere Leitung 23 zum Reservoir 5 ab, in der ein Notventil 24 eingesetzt ist. Um bei einem Ausfall des hydraulischen Systems, d. h. hauptsächlich der Pumpe 2, die normalerweise automatisch betätigten Bauteile manuell bewegen zu können, kann das Hydraulikmedium von den Kolben-Zylinder-Anordnungen 14 und 15 sowie von beiden Arbeitsräumen der Kolben- Zylinder-Anordnungen 1 über das in diesem Fall freigeschaltete, d. h. entsperrte Notventil 24 und die allenfalls noch dahinter eingebaute Drossel 25 in das Reservoir 5 abgeleitet und der Druck damit abgebaut werden. Die Kolbenseiten der Kolben-Zylinder-Anordnungen 14, 15 sind typischerweise ohnedies über die Leitung 21 in das Reservoir 5 abgesteuert.

Das Notventil 24 soll beim normalen, automatischen Betrieb der Betätigungsanordnung in einfacher und automatischer Weise sicher gesperrt sein. Das wird erfindungsgemäß durch die Steuerleitungen 26,27 und 28 gewährleistet, welche das Notventil 24 in einer Weise ansteuern, dass zwischen allen Steuerleitungen eine ODER- Logik realisiert ist. So zweigen im Beispiel der Fig. 1 die beiden Steuerleitungen 26,27 unmittelbar nach der Pumpe 2 von den Hydraulikleitungen 3,4 ab und führen von dort zum Notventil 24. Da aber auch die differentiell arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnungen 14, 15 drucklos sein müssen, um eine manuelle Notbetätigung des Systems ohne Störungen oder Beschädigungsgefahr vornehmen zu können, muss auch zumindest eine weitere Steuerleitung 28 zum Notventil 24 zwischen dem Schaltventil 20 und den differentiell arbeitenden Kolben-Zylinder-Anordnungen 14,15 abzweigen und ebenfalls in die daher mehrwertige ODER-Logik-d. h. eine Logikschaltung, welche das Notventil 24 hydraulisch sperrt, solange nur eine der Steuerleitungen 26,27,28 unter Druck steht-integriert sein.

Vorteilhafterweise geht dazu die Steuerleitung 28 von einer Stelle zwischen dem bzw. jedem kolbenseitigen Arbeitsraum der zumindest einer weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung 14,15 und dem Schaltventil 20 aus.

Eine andere mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Grundidee ist in Fig. 2 dargestellt, wobei der Einfachheit halber die Kolben-Zylinder-Anordnungen 1,14 und 15 weggelassen wurden. Die Steuerleitung 28 verläuft wie oben beschrieben von einer Stelle zwischen dem bzw. jedem kolbenseitigen Arbeitsraum der zumindest einer weiteren Kolben-Zylinder-Anordnung 14,15 und dem Schaltventil 20 zum Notventil 24. Die beiden Steuerleitungen 26,27, weiche unmittelbar nach der Pumpe 2 von den Hydraulikleitungen 3,4 abzweigen, führen nun nicht direkt zum Notventil 24, sondern zu einem Wechselventil 29, in welchem eine erste Stufe der ODER-Logik zwischen den beiden Steuerleitungen 26 und 27 realisiert ist. Im Notventil 24 selbst ist dann eine weitere Stufe der insgesamt gesehen mehrwertigen ODER-Logik zwischen der vom Wechselventil 29 ausgehenden weiteren Steuerleitung 30 und der Steuerleitung 28 implementiert. Somit ist sichergestellt, dass das Notventil 24 hydraulisch gesperrt ist, solange nur eine der Steuerleitungen 26,27, 28 unter Druck steht, und automatisch freigeschaltet ist, wenn an allen Abzweigungsstellen der Steuerleitungen 26,27,28 das System drucklos ist.

Ein hydraulisch sperrbares Rückschlagventil, insbesonders zur Verwendung in einer der oben beschriebenen oder einer ähnlichen erfindungsgemäßen Anordnung ist in Fig. 3 im schematischen Längsschnitt dargestellt. In einem Gehäuse 31 des als Notventil 24 einsetzbaren Rückschlagventils ist eine Längsbohrung 32 ausgearbeitet. Zwischen einem Eingangsanschluss 13a und einem Ausgang 5a, welche in der oben erläuterten Anordnung mit der Hydraulikleitung 13 bzw. der Ableitung zum Reservoir 5 verbunden sind, ist durch einen ersten Querschnittsflächensprung der Längsbohrung 32 ein Ventilsitz 33 definiert, mit welchem ein beispielsweise kugelförmiges Dichtelement 34 zusammenwirkt. In der Längsbohrung 32 sind nun hintereinander drei Kolben 35,36,37 verschiebbar angeordnet.

Während ein Kolben 35 im Zuge seiner Verschiebung das Dichtelement 34 unmittelbar in Schließrichtung mit einer Kraft beaufschlagt, wirkt jeder nachfolgende Kolben 36,37 immer auf den in Richtung Dichtelement 34 vorhergehenden Kolben ein. Da die Kolben 35,36,37 über die Anschlüsse 26a, 27a und 28a mit den Steuerleitungen 26,27,28 verbunden und mit Hydraulikmedium beaufschlagt werden können, ist zwischen diesen Leitungen aufgrund der beschriebenen Kolbenanordnung eine ODER-Logik realisiert.

Vorteilhafterweise kann-vom Dichtelement 34 ausgehend-jeder Kolben 35,36, 37 eine andere, vorzugsweise größere Querschnittsfläche aufweisen. Die Längsbohrung 32 ist hinter dem letzten Kolben 37 bzw. dessen Arbeitsraum durch ein Verschlusselement 38 abgeschlossen.

Selbstverständlich können alle Bauteile des hydraulischen Systems, mit Ausnahme der Kolben-Zylinder-Anordnungen und der Hydraulikleitungen, in einer kompakten Einheit zusammengefasst und zentral im Fahrzeug eingebaut sein, wie dies durch die strichlierte Linie in Fig. 1 und 2 symbolisiert ist.

Patentansprüche :