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Patent Searching and Data


Title:
HOUSING FOR A DEVICE FOR THE METERED DISTRIBUTION OF A MEDIUM, AND METERING DEVICE FOR USE IN SAID HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/030166
Kind Code:
A1
Abstract:
Exemplary embodiments relate to a housing (1) for a device for the metered distribution of a medium, said housing (1) comprising a plastic material.

Inventors:
SCHMIDT HOLGER (DE)
SCHÖNHERR DIETER (DE)
KREUTZKÄMPER JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/068167
Publication Date:
March 03, 2016
Filing Date:
August 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SKF LUBRICATION SYSTEMS GERMANY (DE)
International Classes:
F16N25/02; F16N21/00
Foreign References:
DE3522955A11987-01-08
JPS537836A1978-01-24
JPS63135676A1988-06-08
EP0254597A21988-01-27
DE2937443A11981-04-09
Attorney, Agent or Firm:
KUHSTREBE, JOCHEN (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

GEHÄUSE FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM DOSIERTEN VERTEILEN EINES

MEDIUMS SOWIE EINE DOSIEREINRICHTUNG ZUR VERWENDUNG IN DEM GEHÄUSE

Gehäuse (1) für eine Vorrichtung zum dosierten Verteilen eines Mediums, wobei das Gehäuse (1) wenigstens einen Zufluss (6) aufweist, der ausgebildet ist, um das Medium aus einem Reservoir in das Gehäuse (1) eintreten zu lassen, wobei der Zufluss (6) mit einer Zuflussleitung verbindbar ist und das Gehäuse (1) als Material einen Kunststoff umfasst.

Gehäuse nach Anspruch 1, ferner umfassend wenigstens eine Aufnahme (17) für wenigstens eine Dosiereinrichtung (2), wobei der Zufluss (6) mit der wenigstens Aufnahme (17) über ein Leitungssystem (10, 16) verbunden ist.

Gehäuse nach Anspruch 2, wobei die Aufnahme und/oder der Zufluss (6) in dem Gehäuse (1) gewindefrei und/oder metallfrei ausgebildet ist.

Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, wobei die Aufnahme (17) eine Befestigungsstruktur (24) umfasst, die ausgebildet ist, um mit einer Gegenbefestigungsstruktur (28) der Dosiereinrichtung (2) zusammenzuwirken, sodass die Dosiereinrichtung (2) zumindest in Flussrichtung des Mediums an der Aufnahme (17) fixiert ist.

Gehäuse nach einem der Ansprüche 2 bis 4, ferner umfassend eine Frontblende (5), welche ausgebildet ist, um wenigstens eine der Dosiereinrichtungen (2) gegen ein Verdrehen gegenüber der Aufnahme (17) festzulegen und/oder welche wenigstens eine Montageöffnung (56) aufweist, welche zu wenigstens einer Montagöffnung (58) in dem Gehäuse (1) korrespondiert und beide Montageöffnungen (56, 58) ausgebildet sind, um ein Befestigungselement aufzunehmen, sodass das Gehäuse (1) an einer Halterung befestigbar ist.

6. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Gehäuse (1) wenigsten ein Fehlmontaganzeigemittel (60) vorgesehen ist, welches die Fehlmontage des Gehäuses (1) derart erschwert, sodass eine Fehlmontage erkennbar ist.

7. Gehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, wobei der Zufluss (6) über ein Anschlussteil (63), das gewindefrei in den Zufluss (17) eingesetzt ist, mit einer Zuflussleitung verbindbar ist, wobei das Anschlussteil über eine Klemm-, Schraub- und/oder Steckverbindung mit der Anschlussleitung verbindbar ist.

8. Gehäuse nach Anspruch 7, wobei das Gehäuse (1) wenigstens einen Axialanschlag aufweist, der ausgebildet ist, um das Anschlussteil (63) in Flussrichtung des Mediums an dem Zufluss (6) zu sichern.

9. Gehäuse nach einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei das Anschlussteil (100) drehbar in den Zufluss (6) des Gehäuses (1) eingesetzt ist.

10. Dosiereinrichtung (2) zur Verwendung in dem Gehäuse (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Dosiereinrichtung (2) einen aus Kunststoff hergestellten Dosierkörper (3) und/oder einen aus Kunststoff hergestellten Kolben umfasst.

Description:
B e s c h r e i b u n g

GEHAUSE FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM DOSIERTEN VERTEILEN EINES

MEDIUMS SOWIE EINE DOSIEREINRICHTUNG ZUR VERWENDUNG IN DEM GEHÄUSE

Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Gehäuse für eine Vorrichtung zum dosierten Verteilen eines Mediums sowie eine Dosiereinrichtung zur Verwendung in dem Gehäuse.

In vielen Bereichen der Technik werden Vorrichtungen zum dosierten Verteilen eines Mediums eingesetzt. Solche Medien können eine Flüssigkeit oder ein Gas, beispielsweise Druckluft, ein Schmiermittel, ein Reinigungsmittel, eine Farbe ein Hydraulikmedium und/oder dgl. sein. Entsprechende Vorrichtungen können beispielweise Schmiersysteme, Abfülleinrichtungen, Reinigungsanlagen, Hydraulik-, Pneumatikanlagen und/oder dgl. sein. Ein weiteres Beispiel dafür sind Zumessventile, im Sprachgebrauch auch Kolbenverteiler genannt, in Zentral schmieranlagen.

Konventionelle Kolbenverteiler oder Zumessventile bestehen meist aus Druckgusswerkstoffen oder einem Strangpressprofil, Halbzeug o.ä., beispielsweise aus Zink oder Aluminium, Stahl, Messing oder gemischten Einzelteilen und weisen im Herstellungsprozess zahlreiche erforderliche Bearbeitungsschritte auf. Dazu gehören meist eine Feinbearbeitung der Zylinderflächen sowie ein Schneiden zahlreicher Gewinde. Obwohl diese Bearbeitungsschritte heute hochautomatisiert erfolgen, kann die Herstellung relativ aufwändig sein. Mit den konventionellen Konzepten kann unter Umständen keine weitere Reduzierung der Herstellungskosten unter Beibehaltung der bewährten Dosierungstechnologie mehr möglich sein. Ferner bedingen die dem Umformprozess nachgeschalteten Bearbei- tungsschritte oft einen erhöhten Reinigungsaufwand, der anfallende Späne und Grate sicher abführt.

Diese Schwierigkeiten können auch bei Vorrichtungen zum dosierten Verteilen anderer Medien auftreten.

Hinzu kommt, dass konventionelle Vorrichtungen zum dosierten Verteilen oft ein hohes Gewicht aufweisen. Bei der Anwendung in mobilen Maschinen, beispielsweise bei Land- und Baumaschinen ist eine Reduzierung des Gesamtgewichts eines Zentralschmiersystems mit Blick auf zu erzielende C02-Reduktionen meist wünschenswert.

Es besteht daher ein Bedarf daran, eine Herstellung einer Vorrichtung zum dosierten Verteilen eines Mediums zu verbessern und gleichzeitig ein Gewicht der Vorrichtung, bei einer vergleichbaren Baugröße, zu reduzieren. Diesem Bedarf trägt ein Gehäuse sowie eine Dosiereinrichtung nach den unabhängigen Ansprüchen Rechnung.

Ausführungsbeispiele betreffen ein Gehäuse für eine Vorrichtung zum dosierten Verteilen eines Mediums, wobei das Gehäuse als Material einen Kunststoff umfasst. Dadurch, dass als Material ein Kunststoff eingesetzt wird, kann bei manchen Ausführungsbeispielen das Gehäuse bei einer vergleichbaren Baugröße ein geringes Gewicht aufweisen und unter Umständen auf einfachere Art und Weise hergestellt sein.

Ergänzend umfasst das Gehäuse bei manchen Ausführungsbeispielen wenigstens einen Zufluss, der ausgebildet ist, um das Medium aus einem Reservoir, wobei das Reservoir auch eine Pumpe umfassen kann in das Gehäuse eintreten zu lassen. Das Gehäuse kann, beispielsweise wenn es als Zumessventil dient, aber auch in anderen Fällen, mit einer Einrichtung für einen Druckaufbau und/oder einer Einrichtung für einen Druckabbau verbunden sein. Diese können beispielsweise über eine Zuflussleitung mit dem Gehäuse verbunden sein. Bei der Einrichtung kann es sich beispielsweise um eine Pumpe mit einem Entlas- tungsventil handeln. Ein Zufluss aus dem Reservoir, beispielsweise lediglich über Schwerkraft, zum Beispiel als Fallöl kann beispielsweise nicht ausreichend sein. Der Zufluss kann sich beispielsweise von einer Kartusche, einem Vorratsbehälter oder einem Reservoir ohne Pumpe unterscheiden. . Ergänzend oder alternativ kann der Zufluss beispielsweise mit der Zuflussleitung verbindbar sein. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so ermöglicht werden, dass das Gehäuse oder das Zumessventil in einem Verteilungssystem für das Medium, beispielsweise einer Zentralschmieranlage oder einer anderen Anlage mit wenigstens einer Pumpe, wenigstens einer Zuflussleitung, welche auch als Hauptleitung bezeichnet werden kann, und/oder wenigstens einer Schmierleitung, welche auch als Mediumleitung bezeichnet werden kann, installiert oder eingesetzt werden kann. Dabei kann das Gehäuse bzw. das Zumessventil mit der Pumpe, der Hauptleitung und/oder der Schmierleitung flu- idtechnisch verbunden sein. Die Schmierleitung kann dabei eventuell mit dem Gehäuse und einer Stelle, an der das Medium ausgebracht oder verteilt werden soll, verbunden sein. Ergänzend oder alternativ kann die Hauptleitung das Gehäuse mit der Pumpe verbinden. Das Verbinden kann dabei beispielsweise direkt, ohne weitere Komponenten oder Medienverbraucher oder indirekt, also mit einem Dazwischenschalten von weiterer Komponenten, erfolgen. Beispielsweise können eine Mehrzahl von Gehäusen oder Zumessventilen gleichmäßig oder ungleichmäßig entlang einer Länge der Hauptleitung verteilt und mit dieser verbunden sein. Die Hautleitung oder Zuflussleitung kann beispielsweise mindes- tens 0.1 m, 0.2 m, 0.3 m, 0. 5 m, 1 m, 1.5 m, 2 m, 2.5 m, 3 m, 3.5 m, 4 m, 4.5 m 5 m, 5.5 m, 6 m, 6.5 m und/oder bis zu 10 m, 20 m, 30 m lang sein. An der Zuflussleitung können eventuell wenigstens 2 und/oder bis zu 5, 10, 15, 18, 20, 22, 25 oder 30 Gehäuse oder auch Schmierstellen angeschlossen sein. Bei der Schmierstelle kann es sich beispielsweise um die Stelle handeln, an der das Medium ausgebracht werden soll. An jeder der Schmierstel- len kann bei manchen Ausführungsbeispielen gegebenenfalls eine Teilmenge des Mediums ausgebracht werden, die sich von einer Teilmenge des Mediums an einer anderen Schmierstelle unterscheidet. Genauso können natürlich an unterschiedlichen Orten gleiche Teilemengen des Mediums ausgebracht werden. Ergänzend oder alternativ kann das Gehäuse wenigstens eine Aufnahme für wenigstens eine Dosiereinrichtung aufweisen. Der Zufluss ist mit der Aufnahme über ein Leitungssystem verbunden. Beim manchen Ausführungsbeispielen kann so ermöglicht werden, dass das Medium durch das Leitungssystem in dem Gehäuse zu der Aufnahme für die Dosiereinrichtung geführt werden kann. Beispielsweise kann es dann ausreichend sein, wenn nur das Leitungssystem dicht bezüglich des Mediums ist und nicht das ganze Gehäuse. Ein Leitungssystem kann dabei beispielsweise einen kleineren Durchmesser aufweisen als das Gehäuse selbst. Das Leitungssystem kann eine Länge aufweisen, die wenigstens einen Wert von 0.2, 0.25, 0.5, 0.75 oder 1 einer Breite des Gehäuses ausmacht. Beispielsweise können das Gehäuse selbst, die Aufnahme und/oder der Zufluss in dem Gehäuse gewindefrei ausgebildet sein. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann ein Dosierprinzip konventioneller Vorrichtungen zum dosierten Verteilen des Mediums in eine kunststoffgerechte Konstruktion überführt werden. Es können beispielsweise nachbearbei- tungs-freie Ausführungen ermöglicht werden, durch das Vermeiden von Gewinden, die in Kunststoff meist nur aufwändig abzubilden sind und unter ungünstigen Umständen zu Setzungserscheinungen, in Folge der schmalen Gewindeflanken, führen können. An dem Zufluss und an der Aufnahme kann eventuell ein Anschluss weiterer Komponenten über gewindefreie Befestigungsmittel erfolgen. Beispielsweise kann das Gehäuse oder auch das Zumessventil vollständig gewindefrei sein und auch frei von gewindefurchenden Schrauben sein, die mit dem Gehäuse oder dessen Kunststoff in Kontakt stehen. Mit anderen Worten können bei manchen Ausführungsbeispielen Anschlusstücke und oder Befestigungsschrauben mit einem Gewinde, das in das Gehäuse eingreift, entfallen. Natürlich können bei manchen Ausführungsbeispielen Schauben oder Komponenten mit einem Gewinde oder aus einem Metall an Komponenten, die an dem Gehäuse angeordnet sind, angeordnet sein.

Ergänzend oder alternativ können das Gehäuse selbst, die Aufnahme und/oder der Zufluss in dem Gehäuse metallfrei ausgebildet sein. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so beispielsweise das Einspritzen von Metallhülsen oder anderen Komponenten, beispielsweise in einem Bereiche des Zuflusses und/oder der Aufnahme, entfallen.

Die Aufnahme kann beispielsweise eine Befestigungsstruktur umfassen, die ausgebildet ist, um mit einer Gegenbefestigungsstruktur der Dosiereinrichtung zusammenzuwirken, sodass die Dosiereinrichtung zumindest in Flussrichtung des Mediums an der Aufnahme fixiert ist. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so unter Umständen vermieden werden, dass die Dosiereinrichtung durch das zu dosierende Medium aus dem Gehäuse gedrückt wird. Ergänzend können die Befestigungsstruktur und Gegenbefestigungsstruktur auch ausgebildet sein, um die Dosiereinrichtung entgegen der Flussrichtung an dem Ge- häuse gegen ein Verschieben zu sichern. Unter Umständen können rotatorische Freiheitsgrade der Befestigungsstruktur zu der Gegenbefestigungsstruktur zugelassen werden. Diese können eventuell durch weitere Mittel eingeschränkt sein. Ferner kann zwischen der Dosiereinrichtung und der Aufnahme wenigstens ein Dichtelement angeordnet sein, um die Dosiereinrichtung dicht bezüglich des zu transportierten Mediums zu verbinden. Eventuell kann die Dosiereinrichtung, je nach einer Größer einer zu dosierenden Teilmenge austauschbar sein.

Ergänzend oder alternativ kann das Gehäuse eine Frontblende umfassen. Die Frontblende kann ausgebildet sein, um eine Gehäuseschale des Gehäuses, welche auch als Gehäusekörper bezeichnet werden kann, in der die wenigstens eine Aufnahme angeordnet ist und/oder der Zufluss angeordnet ist, wenigstens teilweise und/oder vollständig zu verschließen. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann die Frontblende auch ausgebildet sein, um wenigstens eine der Dosiereinrichtungen gegen ein Verdrehen gegenüber der Aufnahme festzule- gen. Unter Umständen können so weitere Befestigungseinrichtungen entfallen.

Ergänzend oder alternativ kann die Frontblende wenigstens eine Montageöffnung aufweisen, welche zu wenigstens einer Montagöffnung in dem Gehäuse korrespondiert. Über ein Befestigungselement, das durch die beiden Montageöffnungen geführt wird, kann die Frontblende an dem Gehäuse befestigt werden. Bei manchen Fällen kann das Gehäuse so auch an einer Halterung befestigt werden. Bei manchen Ausführungsbeispielen können so weiterer Montageöffnungen, Befestigungselemente und auch ein Bauraum dafür entfallen, um das Gehäuse an einer Halterung oder einem anderen Bauteil zu montieren. Ergänzen oder alternativ sind an dem Gehäuse bei manchen Ausführungsbeispielen Mittel vorgesehen, die eine Fehlmontage des Gehäuses derart erschweren, dass eine Fehlmontage erkennbar ist. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so eine Gefahr einer Fehlmontage zumindest reduziert sein. Unter Umständen kann der Zufluss über ein Anschlussteil, das gewindefrei in den Zufluss eingesetzt ist, mit einer Zuflussleitung verbindbar sein. Dabei kann das Anschlussteil beispielsweise über eine Klemm-, Schraub- und/oder Steckverbindung mit der Anschlussleitung verbunden werden. Die Zuflussleitung kann beispielsweise einen Durchmesser aufweisen, der einem Durchmesser des Zuflusses entspricht. Eventuelle können die Durch- messer auch um bis zu 1%, 2%, 3%, 5%, 6%, 7%, 8%, 9%, 10%, 12% oder 15% voneinander abweichen.

Ergänzend oder alternativ kann das Gehäuse wenigstens einen Axialanschlag aufweisen, der ausgebildet ist, um das Anschlussteil in Flussrichtung des Mediums an dem Zufluss zu sichern. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so ermöglicht werden, dass das Anschlussteil in Flussrichtung und/oder auch in Gegenflussrichtung des Mediums an dem Gehäuse gehalten wird. Bei manchen Ausführungsbeispielen ist das Anschlussteil drehbar in den Zufluss des Gehäuses eingesetzt. Unter Umständen kann so vermieden werden, dass ein Drehmoment, das auf das Anschlussteil wirkt, auf das Gehäuse übertragen wird. Dies kann beispielsweise dann relevant sein, wenn das Anschlussteil ein Innengewinde aufweist, über das es mit einem Gewinde einer Anschlussleitung verbunden wird.

Ausführungsbeispiele betreffen auch eine Dosiereinrichtung zur Verwendung in dem Gehäuse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei die wenigstens eine Dosiereinrichtung einen aus Kunststoff hergestellten Dosierkörper und/oder einen aus Kunststoff hergestellten Kolben umfasst. Beispielsweise kann so auch die bereits beschriebene Vereinfachung bei der Herstellung und die Gewichtsreduzierung für die Dosiereinrichtung erreicht werden. Unter Umständen kann die Dosiereinrichtung auch ein ein aus Kunststoff hergestelltes Verschlusselement umfassen. Eventuell können verwendete Federn oder Federelemente aus Federstahlstahl und/oder ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein. Wie auch das Gehäuse, kann eventuell auch die Dosiereinrichtung gewindefrei, entweder vollständig oder nur an einer Anschlussstelle für die Aufnahme hergestellt sein.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, auf welche Ausführungsbeispiele jedoch nicht beschränkt sind, näher beschrieben.

So zeigen die Figuren schematisch die nachfolgenden Ansichten.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines Gehäuses gemäß einem Ausführungsbeispiel mit einer Dosiereinrichtungen in einem teilmontierten Zustand;

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des Gehäuses gemäß einem Ausführungsbeispiel mit der Dosiereinrichtungen in einem montierten Zustand; Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorderansicht des Gehäuses gemäß einem Ausführungsbeispiel mit der Dosiereinrichtungen in einem montierten Zustand;

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung einer Seitenansicht des Gehäuses gemäß einem Ausführungsbeispiel mit der Dosiereinrichtungen in einem montierten Zustand;

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung einer Draufsicht des Gehäuses gemäß einem Ausführungsbeispiel mit der Dosiereinrichtungen in einem montierten Zustand;

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung einer Schnittansicht eines Anschlussteils für das Gehäuse gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung einer Schnittansicht eines weiteren Anschlussteils für das Gehäuse gemäß einem Ausführungsbeispiel.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der beigefügten Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten. Ferner werden zusammenfassende Bezugszeichen für Komponenten und Objekte verwendet, die mehrfach in einem Aus- führungsbeispiel oder in einer Darstellung auftreten, jedoch hinsichtlich eines oder mehrerer Merkmale gemeinsam beschrieben werden. Komponenten oder Objekte, die mit gleichen oder zusammenfassenden Bezugszeichen beschrieben werden, können hinsichtlich einzelner, mehrerer oder aller Merkmale, beispielsweise ihrer Dimensionierungen, gleich, jedoch gegebenenfalls auch unterschiedlich ausgeführt sein, sofern sich aus der Beschreibung nicht etwas anderes explizit oder implizit ergibt.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines Gehäuses 1 mit einer Dosiereinrichtungen 2 in einem teilmontierten Zustand. Das Gehäuse 1 für eine Vorrichtung zum dosierten Verteilen eines Mediums ist aus einem Kunststoff hergestellt.

Eine Vorrichtung für ein dosiertes Verteilen eines Mediums kann eventuell jedwede Vorrichtung sein, die dazu ausgebildet ist, eine erste Teilmenge des Mediums an einer ersten Stelle und eine zweite Teilmenge des Mediums an einer zweiten Stelle auszubringen, beispielsweise einen Kolbenverteiler oder ein Zumessventil. Das Verteilen kann beispielsweise erfolgen, ohne die Vorrichtung zu bewegen. Beispielsweise kann die erste Teilmenge über eine erste Dosiereinrichtung und die zweite Teilmenge über die eine zweite Dosiereinrichtung ausgebracht werden. Die Teilmengen können dabei, beispielsweise jeweils eine vorbestimmte Größe aufweisen. Die Größe kann zum Beispiel durch eine verwendete Dosiereinrichtung und/oder ein Förderintervall bestimmt sein. Das Verteilen der Teilmengen kann zum Beispiel so erfolgen, dass die beiden Teilmengen nach dem Ausbringen, welches portioniert erfolgt, voneinander getrennt bleiben. Ein Portionieren oder ein Dosieren kann dabei beispielsweise das Ausbringen einer Teilmenge des Mediums mit einem vorbestimmten oder voreingestellten Volumen sein.

Das Medium kann unter Umständen eine Flüssigkeit und/oder ein Gas, beispielsweise Druckluft, ein Reinigungsmittel, eine Farbe, ein Hydraulikmedium, ein Schmiermedium und/oder dgl. sein. Das Schmiermedium kann gegebenenfalls unterschiedliche Viskosität aufweisen, beispielsweise eine Schmierflüssigkeit, ein Schmieröl und/oder ein Schmierfett sein.

Der Kunststoff kann zum Beispiel ein Thermoplast sein, wie Polyethylen, Polypropylen, Polyoxymethylen, Polyethylen, Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat, Polyb- utylenterephtalat und/oder dgl. oder ein Duroplast, Polyesterharze, Polyurethanharze und/dgl. Das Gehäuse 1 und/oder einzelne Komponenten des Gehäuses 1 können beispielsweise als Kunststoffspritzteil hergestellte sein. Als weitere mögliche Herstellungsverfahren kommen auch Extrudieren, Blasformen, Thermoformen und/oder Schäumen in Fra- ge.

Bei manchen Ausführungsbeispielen kann das Gehäuse 1 Kunststoff als einziges Material umfassen. Das Gehäuse 1 ist metallfrei ausgebildet. Bei anderen Ausführungsbeispielen kann das Gehäuse, beispielsweise zu Stabilisierungszwecken, weitere Materialien umfas- sen. Das Gehäuse 1 ist als einstückiges Kunststoffspritzgussteil hergestellt. Bei anderen

Ausführungsbeispielen kann das Gehäuse auch aus Einzelteilen zusammengesetzt sein. Um zu ermöglichen, dass das Gehäuse aus Kunststoff herstellbar ist, kann das Gehäuse gegebenenfalls gewindefrei hergestellt sein. Gewinde sind aus Kunststoff oder bei Kunststoffspritzgussteilen meist nur sehr aufwändig, eventuell mit einer Nachbearbeitung her- stellbar. Bei der Vorrichtung mit dem Gehäuse 1 kann eine Nachbearbeitung der Einzelkomponenten, insbesondere des Gehäuses 1 entfallen. Die Einzelkomponenten können gegebenenfalls direkt aus dem Werkzeug kommend, montiert werden. Das Gehäuse 1 umfasst eine Gehäuseschale 4 und eine Frontblende 5, welche später noch genauer beschrieben wird. Die Gehäuseschale 4 ist quaderförmig und weist eine offene Seite auf, welche durch die Frontblende 5 verschlossen werden kann. Das Gehäuse 1 umfasst einen ersten Zufluss 6 und einen zweiten Zufluss 7, durch welche das zu verteilende Medium in das Gehäuse 1 eintritt. Die Zuflüsse 6 und 7, welche auch als Hauptleitung san- Schlüsse bezeichnet werden können, sind an jeweils gegenüberliegenden Seitenwänden 8 und 9 angeordnet. Über eine Hauptleitung 10 sind die Zuflüsse 6 und 7 miteinander fluid- technisch verbunden. Die Hauptleitung 10 ist ein Rohr, welches im Wesentlichen parallel zu einem Boden 11 der Gehäuseschale 4 angeordnet ist. Von der Hauptleitung 10 zweigen fünf Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 ab. Diese sind ebenfalls als Rohre ausgebil- det. Die Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 sind in der Gehäuseschale 5 und jeweils parallel zu den Seitenwänden 8 und 9 angeordnet. Jede der Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 endet an einem der Hauptleitung 10 gegenüberliegendem Ende in einer Aufnahme 17 für jeweils eine Dosiereinrichtung 2, über die das Medium dosiert verteilt wird. Es wird also aus einer der Dosiereinrichtungen 2 einer erste Teilmenge und aus einer ande- ren Dosiereinrichtung eine andere Teilmenge ausgebracht. So sind die Zuflüsse 6 und 7 mit den Aufnahme 17 über ein Leitungssystem, welches die Hauptleitung 10 und die Verteilerleitung 12, 13, 14, 15 und 16 umfasst, verbunden.

In der Gehäuseschale 4 ist eine Zwischenwand 18 angeordnet, welche sich zwischen den beiden Seitenwänden 8 und 9 parallel zu einer Deckseite 19 des Gehäuses 1 erstreckt. Die Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 enden jeweils in der Zwischenwand 18. Mit der Deckseite 19 ist die Zwischenwand 18 über eine Mehrzahl von Stegen 20, 21, 22 und 23 verbunden, wobei jeder Steg immer zwischen zwei Verteilerleitungen angeordnet ist. Die Stege und die Zwischenwand dienen der Stabilisierung. Gegebenenfalls können diese Bau- teile bei weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen zumindest teilweise oder auch vollständig entfallen.

Die in der Gehäuseschale 4 angeordneten Bauteile, Hauptleitung 10, Aufnahme 17, Zwischenwand 18, Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 und die Stege 20, 21, 22 und 23 können jeweils einteilig hergestellt sein aber auch als Einzelteil zu dem Gehäuse zusammengesetzt sein. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann das Gehäuse auch nur einen/eine oder eine größere Anzahl an Zuflüssen und/oder Verteilerleitungen aufweisen. Unter Umständen können diese auch anders angeordnet sein. Das Ge- häuse kann bei anderen Ausführungsbeispielen auch eine andere Form aufweisen. Das Gehäuse kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Bei manchen Fällen kann das Gehäuse wenigstens eine Halbschale umfassen. Die Halbschale kann unter Umständen teilweise offen bleiben und/oder über ein weiteres Bauteil zumindest teilweise oder sogar vollständig verschlossen sein.

Die Deckseite 19 umfasst eine Mehrzahl von Öffnungen 24, von denen jeweils eine konzentrisch zu einer der Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 angeordnet ist. Die Öffnungen 24 und die Verteilerleitungen 12, 13, 14, 15 und 16 weisen jeweils denselben Durchmesser auf. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können diese auch unterschiedliche Durchmesser aufweisen. An die kreisförmige Öffnungen 24 schließen jeweils zwei Ausnehmungen 25 und 26 an, welche Teil eines Bajonettverschlusses sind, mit dem die Dosiereinrichtung 2 an der Aufnahme 17 festgelegt wird. Die Ausnehmungen 25 und 26 sind gegenüberliegend angeordnet. Auch die Dosiereinrichtung 2 oder deren Bestandteile können aus den beschriebenen Ma- terialen und mit den beschriebenen Verfahren hergestellt sein. Die Dosiereinrichtung 2 umfasst als Bestandteil einen Dosierkörper 3. Ein Innenvolumen des Dosierkörpers 3 kann dabei unter Umständen eine Menge, die mit der Dosiereinrichtung 2 dosiert bzw. portioniert wird, bestimmen. In den Dosierkörper 3 ist ein nicht dargestellter Kolben eingesetzt. Dieser fördert das Medium in den Dosierkörper 3. Als weiteres Bestandteil kann die Dosiereinrichtung 2 auch ein nicht dargestellte Verschlusselement für den Dosierkörper 3 umfassen, welches beispielsweise als Rückschlagventil dient, um zu verhindern, dass aus der Dosiereinrichtung 2 ausgebrachtes Medium wieder zurück in die Dosiereinrichtung 2 fließt.

Eventuell können nicht dargestellte Federn oder Federelemente aus Federstahlstahl und/oder ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein. Bei der Dosiereinrichtung 2 handelt es sich um ein Zumessventil. Um eine Menge, die ausgebracht oder dosiert werden soll, zu verändern, kann dann gegebenenfalls die Dosiereinrichtung 2 durch eine Dosiereinrichtung mit einem anderen Innenvolumen ausgetauscht werden.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können auch Dosierein- richtungen eingesetzt werden, die auf einem anderen Funktionsprinzip beruhen. Beispielsweise kann die Fördermenge oder ein Volumen einer portionierten Teilmenge über ein Schließen und/oder ein Öffnen der Dosiereinrichtung bestimmt werden.

Wie das Gehäuse 1 ist auch die Dosiereinrichtung 2 gewindefrei ausgebildet. Eine Verbin- dung der Dosiereinrichtung 2 mit der Aufnahme 4 an dem Gehäuse 1 erfolgt über gewindefreie Befestigungsmittel, wie später noch genauer beschrieben. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Dosiereinrichtung 2 auch ein Gewinde aufweisen, beispielsweise zur Verbindung mit einer Leitung, in die das Medium dosiert wird.

Der Dosierkörper 3 weist einen Abschnitt auf, der einen kleineren Durchmesser aufweist als eine der Verteilerleitungen 12 bis 16. Dieser Abschnitt kann zumindest abschnittweise in einer der Verteilerleitung 12 bis 16 angeordnet werden. Ferner umfasst die Dosiereinrichtung 2 Nasen 28 und 29, welche einen Teil des Bajonettverschlusses an der Dosiereinrichtung 2 bilden. Die Nasen sind ebenfalls gegenüberliegend angeordnet. An einer Außenmantelfläche weist die Dosiereinrichtung 2 eine umlaufende Nut 30 auf, an welcher ein Dichtring angeordnet werden kann, um die Dosiereinrichtung 2 gegenüber der Verteilerleitung, in die sie eingesetzt ist, abzudichten. In Flussrichtung des Mediums, in gleicher Höhe wie die Nasen 28 und 29, weist die Dosiereinrichtung 2 eine Ausnehmung 31 auf, deren Funktion später noch genauer beschrieben wird. Die Ausnehmung 31 weist eine rechteckige Form auf. Die Ausnehmung 31 durchbricht dabei eine Wand des Dosierkörpers 3 nicht vollständig.

Zur Verbindung mit einer Leitung, in die das Medium dosiert eingebracht wird, weist die Dosiereinrichtung 2 einen Leitungsanschluss 32 auf, welcher als Klemmanschluss ausge- bildet ist. Der Leitungsanschluss 32 weist dazu, wie in Fig. 5 erkennbar, eine C-Form auf. Zwei Schenkel 33 und 34 sind über einen Bogen 35 verbunden. Im Wesentlichen konzentrisch zu dem Bogen kann eine Leitung, beispielweise eine Schmiermittelleitung angeordnet werden. Die beiden Schenkel 34 und 35 können über eine Schraubverbindung 36 um miteinander verklemmt werden. Bei der Schraubverbindung kann es sich eventuell um eine Schraube und eine nicht dargestellte Mutter handeln. Unter Umständen kann in dem Leitungsanschluss 32 beispielsweise eine Sechskant-Senkung als Verdrehsicherung für die Mutter vorgesehen sein. Natürlich kann die Senkung auch andere Mehrkantformen aufweisen. Der Leitungsanschluss 32, welcher bei manchen Ausführungsbeispielen auch als Schmiermittelleitungsanschluss bezeichnet werden kann, ist einstückig mit dem Dosierkörper 3 hergestellt. Unter Umständen kann als Leitungsanschluss jeweils ein Gleichteil eingesetzt sein, also ein baugleiches Bauteil, an jeder der Dosiereinrichtungen 2.. Alternativ kann der Leitungsanschluss 32 auch mit der nicht dargestellten Leitung, in die das Medium dosiert wird, an den Dosierkörper 3, beispielweise wie eine Klemmfaust, geklemmt werden. Um den Leitungsanschluss 32 in Flussrichtung des Mediums und natürlich auch in die andere Richtung zu sicheren, können Sicherungsringe und entsprechende Nuten vorgesehen sein. Die Nuten können dabei in dem Dosierkörper und/oder in dem Leitungsanschluss 32 vorgesehen sein. Um die Dosiereinrichtung 2 mit der Aufnahme 17 zu verbinden, wird die Dosiereinrichtung 2 so über der Öffnung 24 positioniert, dass die Nasen 28 und 29 zu den Nuten 24 und 25 fluchten. Dann wird die Dosiereinrichtung 2 soweit in der Aufnahme 17 versenkt, bis die Nasen 24 und 25 in Flussrichtung des Mediums zwischen der Zwischenwand 18 und der Deckseite 19 liegen. Dann wird die Dosiereinrichtung 2 um eine Achse, die parallel zu der Flussrichtung des Mediums angeordnet ist, gegenüber der Aufnahme 17 verdreht. Die Nasen 28 und 29 sind nicht mehr fluchtend zu den Nuten 24 und 25 angeordnet, dadurch ist die Dosiereinrichtung 2 in Flussrichtung des Mediums fixiert. Die Nasen 28 und 29 und die Nuten 24 und 25 weisen jeweils eine rechteckige Form auf. Bei einigen weiteren Aus- führungsbeispielen können die Nasen und/oder die Nuten auch eine andere Form aufwei- sen, die als Struktur- bzw. Gegenstruktur für einen Bajonettverschluss dienen kann. Beispielsweise können statt der Nasen eine Mehrzahl von Stiften oder der dgl. vorgesehen sein, welche durch eine entsprechende Gegenstruktur hindurch geführt werden können. Die Dosiereinrichtungen 2 können jeweils, zum Beispiel um ausgetauscht oder gereinigt zu werden, verdreht und herausgezogen werden. So kann ein einfacher Austausch der Dosie- rang möglich sein. Die Dosiereinrichtungen 2, welche auch als Schmierleitungsanschlüsse bezeichnet werden können, beinhalten also folgende Funktionen, Aufnahme der Schmierleitung (Klemmfaust), Abdichtung, Verschließen der Montageöffnung und Definieren der Zumessmenge über eine Begrenzung des Dosierhubs (Dosierung). Die Frontblende 5 ist als Platte ausgebildet, die im Wesentlichen eine Größe einer Seite der Gehäuseschale 5 aufweist. Über die Frontblende 5 kann die Gehäuseschale 4 verschlossen werden. Dazu sind Rastverbindungen, welche auch als Rastung bezeichnet werden können, vorgesehen. An einer Innenseite 37, die in einem montierten Zustand den Dosiereinrich- tungen 2 zugewandt ist, umfasst die Frontblende 5 eine Mehrzahl von Rastvorsprünge 38 bis 44, welche in entsprechende Rastöffnungen 45 bis 48 in der Gehäuseschale greifen. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können die Rastvorsprünge zumindest teilweise oder vollständig an der Gehäuseschale vorgesehen sein. Eventuell können die Frontblende und die Gehäuseschale auch über ein Scharnier verbunden sein.

Das Gehäuse 1 als Kunststoffgehäuse wird konstruktionsgerecht ohne Materialanhäufungen, also mit gleichmäßigen Wandstärken ausgeführt. Unter dieser Voraussetzung kann die Geometrie der Vorrichtung unter Umständen relativ zerklüftet sein. Die Frontblende 5 in ihrer Funktion als Abdeckung sorgt bei manchen Ausführungsbeispielen für eine glatte und leicht zu reinigende Außenkontur (sog. clean Design) eventuell mit der Möglichkeit designtechnische Merkmale zur Wiedererkennung einer Produktenfamilie oder -reihe darzustellen.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Frontblende auch ausgebildet sein, um eine Mehrzahl von Seiten des Gehäuse zu verschließen, beispielweise kann die Frontblende dazu ein Winkelform aufweisen. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Frontblende das Gehäuse auch seitlich, an einer Rückseite, von oben und/oder von unten verschließen Ferner umfasst die Frontblende 5 an ihrer Innenseite 37 für jede Dosiereinrichtung 2 eine Mehrzahl von Riegeln 49 bis 53, von denen jeder ausgebildet ist, um in einem montierten Zustand in die Ausnehmung 31, welche auch als Schließöffnung bezeichnet werden kann, der Dosiereinrichtung 2 zu greifen. Die Riegel 49 bis 53, welche auch als Fallen bezeichnet werden können, sichern die Dosiereinrichtungen 2 formschlüssig gegen Verdrehung. Jeder der Riegel 49 bis 53 ragt ähnlich einem Türschloss in die Ausnehmung 31 der Dosiereinrichtung 2, welche auch als Schmierleitungsanschluss bezeichnet werden kann. Dadurch wird verhindert, dass sich die Dosiereinrichtungen 2 verdrehen und die Nasen 28 und 29 mit den Nuten 24 und 25 so in Überdeckung kommen können, dass die Dosiereinrichtungen 2 aus den Aufnehmen 17 gleiten können. Die Frontblende 5 übernimmt also auch eine mechanische Sicherungsfunktion. Es erfolgt eine Sicherung gegen Verdrehen und Herausrutschen der Dosiereinrichtungen 2. Mit besonderem Augenmerk auf die Eigenschaften von Kunststoff ist an dem Gehäuse 1 das Konstruktionselement Gewinde nicht eingesetzt, es ist eine kunststoffgerechte Konstruktion umgesetzt. Die Dosiereinrichtungen 2 sind mit einer Bajonettverriegelung in dem Gehäuse 1 eingerastet und haben abhängig von nicht dargestellten Federelementen und einer Spannrampe bei manchen Ausführungsbeispielen eine relativ geringe Selbsthemmung gegen Verdrehung und damit Lösen. Es können jedoch Drehmomente über die nicht dargestellten angeschlossenen Leitungen, beispielsweise Schmierleitung in Folge einer ungünstigen Installation oder von Bewegungen einer Schmierstelle auf die Dosiereinrichtungen 2 wirken.

Um die Frontbeiende 5 mit der Gehäuseschale 4 zu verbinden, sind neben den Rastungen in der Frontblende 5 Befestigungslöcher, welche auch als Montagöffnungen 55 und 56 bezeichnet werden können, vorgesehen. Die Gehäuseschale 4 umfasst dazu korrespondieren- de Montagöffnungen 57 und 58. Die Montagöffnungen 55 und 56, 57 und 58 weisen jeweils einen ovalen Querschnitt auf.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können die Montagöffnungen auch eine andere Form, beispielsweise kreisförmig oder rechteckig aufweisen. Er- gänzend oder alternativ kann auch eine andere Anzahl von Montageöffnungen vorgesehen sein. Dabei ist die Montageöffnung 57 zwischen der äußersten Verteilerleitung 12 und der benachbarten Verteilerleitung 13 und der Hauptleitung 10 angeordnet. Die Montageöffnung 58 ist analog zwischen der äußersten Verteilerleitung 16 und der benachbarten Verteilerleitung 15 und der Hauptleitung 10 angeordnet. Die Montagöffnungen 57 und 58 sind als Durchgangsöffnungen ausgebildet, sodass über sie das montierte Gehäuse 1 auch an einer Halterung befestigt werden kann. Dazu können nicht dargestellte Befestigungsmittel durch die Montageöffnungen 55 bis 58 geführt werden. Bei dem Befestigungselement kann es sich beispielweise um eine Schraubverbindung, eine Schraube, einen Nagel, einen Stift und/oder dgl. handeln. Die Halterung kann dabei zum Beispiel ein Bauteil sein, an dem die Vorrichtung oder das Gehäuse für einen Betrieb befestigt wird, beispielsweise ein Gestell, ein Gehäuse einer Maschine und/oder eines Fahrzeugs oder einer extra für das Gehäuse vorgesehene Halterung oder Aufhängung. Ferner sind an dem Gehäuse 1, welches bei manchen Ausführungsbeispielen auch als Zumessventilgehäuse bezeichnet werden kann, Mittel vorgesehen, die eine Fehlmontage des Gehäuses 1 derart erschweren, dass eine Fehlmontage erkennbar ist. Die Gehäuseschale 4 umfasst dazu in dem Bereich der Montagöffnungen 57 und 58 als Fehlmontaganzeigemit- tel jeweils eine Nase 59 und 60. Die Nasen 59 und 60 erheben sich jeweils über eine umliegende Fläche. Entsprechend weist die Frontblende 5 im Bereich der Montagöffnungen 55 und 56 Nasenausnehmungen 61 und 62 auf. Diese dienen als Fehlmontageanzeigemit- telaufnahme, in welche die Nasen 59 und 60 bei montierter Frontblende 5 eingreifen bzw. versinken. Dadurch kann die Frontblende 5 trotzdem korrekt an der Gehäuseschale 4 auf- liegen. Die Nasen 59 und 60 können beispielweise verhindern oder zumindest die Gefahr reduzieren, dass das Gehäuse 1 ohne Frontbeiende 5 montiert wird. Sollte die Gehäuseschale 4 ohne Fronblende 5 montiert werden, findet eine Schraube oder ein Schraubenkopf keine ebene Anlagefläche. Die Schraube wird schräg zu der Bohrung montiert. Damit wird eine Fehlmontage offensichtlich.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können nahe der Montageöffnungen in dem Gehäuse auch andere Fehlmontageanzeigemittel vorgesehen sein, welche ausgebildet sind, um eine Montage des Befestigungselements konzentrisch zu der Montageöffnung zu verhindern. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbei- spielen kann das Fehlmontageanzeigemittel auch eine andere Form aufweisen, beispielsweise ein schräge Ebene, die mit einer entsprechenden schrägen Gegenstruktur in der Frontblende in Form einer Gehrung zusammengesetzt werden kann. Fehlmontageanzeigemittel und Fehlmontageanzeigemittelaufnahme können sich in einem montieren Zustand beispielsweise zu einer zylindrischen Befestigungshülse ergänzen.

Die Frontblende 5 hat also auch die Funktion einen falschen Gebrauch der Vorrichtung, zu verhindern. Die Vorrichtung ist bei manchen Ausführungsbeispielen in einem montiertem Zustand Misuse-sicher (von engl. Fehlgebrauch). Die Frontblende 5 ist dazu in die Gehäuseschale 4 eingerastet und ist mit Hilfe eines geeigneten Hebel- Werkzeugs (z.B. Schrau- bendreher) entfernbar. Für manche Vorrichtungen wie Zumessventile sind bestimmungsgemäße Wandinstallationen vorgeschrieben. Eine fliegende Installation, also nur an Leitungen hängend, kann unzulässig sein, beispielsweise um eine Unfallgefahr, einen Leitungsbruch oder dgl. zu vermeiden. Befestigungsschrauben oder andere Befestigungsmittel können durch die Frontblende 6 und die Gehäuseschale 4 geführt werden, um das Gehäuse 1 an der Wand oder einer anderen Halterung zu fixieren. Ein Entfernen der Frontblende 5 ist bei einer an der Wand oder an einer anderen Halterung montierten Vorrichtung nicht möglich. Das Verbauen der Vorrichtung ohne Frontblende 5 wird durch die beiden Nasen 59 und 60 an den Befestigungs- oder Montageöffnungen erschwert und zeigt einen Fehl- verbau offensichtlich an.

Die Frontblende 5 kann also bei manchen Ausführungsbeispielen drei Aufgaben erfüllen. Sie kann die Umsetzung einer kunststoffgerechten Konstruktion ohne Einschränkungen auf Funktionssicherheit und Aussehen ermöglichen und ist damit relevant für ein Design des Gehäuses. Ferner kann die Frontblende 5 als Abdeckung und mechanische Sicherung dienen und kann einen Fehlgebrauch in einem montierten Zustand verhindern.

Die Zuflüsse 7 und 6 können jeweils über ein Anschlussteil 63 und 64, welches als Klem- manschluss ausgebildet ist, mit einer nicht dargestellten Hauptanschlussleitung, über die das Medium zu dem Gehäuse 1 gefördert wird, verbunden werden. Die Anschlussteile 63 und 64 sind jeweils als Klemmfaust ausgebildet, wie bereits für die Dosiereinrichtungen 2 beschrieben. Die nicht dargestellte Hauptanschlussleitung wird mit einer Dichtung, beispielsweise einem O-Ring in die Hauptleitung 10 eingeführt. An den Seitenwänden 8 und 9 der Gehäuseschale 4 ist jeweils außen, im Bereich der Zuflüsse eine Tasche 65 und 66 an- geordnet. Diese weisen im Inneren wenigstens einen nichtdargestellten Axialanschlag für einen nichtdargestellten Sicherungsring auf. Dadurch kann die Hauptanschlussleitung in Flussrichtung und in Gegenflussrichtung des Mediums an dem Gehäuse 1 befestigt werden. Wie beispielsweise in den Fig. 2 oder 3 erkennbar, weisen die Anschlussteile 63 und 64 eine Öffnung 68 mit einem sechseckförmigen Querschnitt auf. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Öffnung auch jedwede andere Form, beispielsweise Kreis, Rechteck, Quadrat oder dgl. aufweisen. In die Öffnung 68 ist eine Schraube 67 eingesetzt und eine nicht dargestellte Mutter, um die Schenkel der Anschlussteile 63 bzw. 64 aneinander zu klemmen. Weil in die Öffnung eine Mutter eingesetzt ist, weist die Öffnung als Verdrehsicherung für die Mutter einen sechseckigen Querschnitt auf. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Öffnung eine Form aufweisen, die als Verdrehsicherung für eine in die Öffnung eingesetzt Mutter oder Schraubverbindung dient. Die Leitungsanschlüsse 32 und die Anschlussteile 63, 64 übernehmen mehrere Funktionen und sind ebenfalls aus Kunststoff und gewindefrei hergestellt. Die Schmierleitungen oder andere Leitungen, die an die Dosiereinrichtungen 2 anschließen und die Hauptanschlussleitungen müssen unter Umständen abhängig von der Installation Bewegungen mitmachen und können somit ein Moment und Zugkräfte auf das Anschlusssystem ausüben.

Als konventionelle Anschlusstechniken bei konventionellen Zumessventilen für Schmierund Hauptleitungen werden meist Gewinde im Gehäuse für Anschlussarmaturen, lötlose Rohrverschraubungen mit Kegelring z.B. nach DIN3862 (Klemmringverschraubungen), lötlose Rohrverschraubungen mit Schneidring z.B. nach DIN ISO 8434-1 (Schneidringver- schraubungen) oder Steckverbinder mit Krallzange eingesetzt. Anschlussarmaturen müssen entsprechen fest angezogen werden um eine Selbsthemmung (Verspannung) gegen Lösen zu erreichen. Auch Kegel- und Schneidringverschraubungen benötigen entsprechende Anzugsmomente um die nötigen Verformungskräfte für die Ringe zu erzeugen und eine Selbsthemmung (Verspannung) gegen Lösen zu erreichen. Steckverbinder übertragen konstruktionsbedingt über die Leitung kein Drehmoment, die Drehbewegung belastet jedoch die Dichtung. Zugkräfte müssen durch die Krallzange aufgenommen werden, der Steckverbinder selber muss in ein vorhandenes Gewinde eingeschraubt werden. Für alle genannten konventionellen Verbindungen empfiehlt es sich an den höher belasteten Stellen wie Gewinde, Kegelring, Schneidring, Krallzange usw. Metall als Werkstoff einzusetzen. Alle vorgenannten Systeme bzw. Möglichkeiten setzen sich aus einer mehr oder weniger großen Anzahl an Einzelteilen zusammen.

Demgegenüber sind die Anschlüsse bei Ausführungsbeispielen bei denen das Gehäuse in einem Schmiersystem eingesetzt wird für die Schmierleitungen und Hauptleitungen aus Kunststoff mit einer Kunststoff-geeigneten Klemmtechnik ausgeführt, die sich für alle in der Zentralschmiertechnik üblichen Leitungstypen eignen kann. Die hydraulische Abdichtung erfolgt über O-Ringe, die Momente und Zugkräfte werden über die Leitungsanschlüsse 32 und die Anschlussteile 63 bzw. die Klemmfaust aus Kunststoff aufgenommen. Die O-Ringe dichten hier nur statisch und können so nur einen geringen oder gar keinen Abrieb aufweisen. Die Klemmkräfte werden durch eine handelsübliche Schraube/ Muttern Verbindung erzeugt und gehalten. Die Fig. 6 und 7 zeigen schematische Darstellung einer Schnittansicht von Anschlussteilen 102 und 161 für ein Gehäuse 1-a gemäß einem Ausführungsbeispiel. Das Gehäuse 1-a kann im Wesentlichen analog zu dem Gehäuse 1 ausgebildet sein, die Zuflüsse können über eine der beschriebenen Verbindungsanordnungen 100 oder 160 mit einer Hauptan- Schlussleitung verbunden sein.

Die Verbindungsanordnung 100 für eine medienführende Leitung umfasst das Gehäuse 1-a mit wenigstens einer Bohrung 101. Die Bohrung 101 dient dabei als Zufluss. In der Bohrung 101 ist ein Anschlussteil 102 um eine Mittelachse M drehbar und bezüglich eines Mediums, das in der Leitung geführt ist, dicht angeordnet. Das Anschlussteil 102, welches auch als Einsatz bezeichnet werden kann, ist aus einem anderen Material hergestellt als das Gehäuse 1-a. Das Anschlussteil 102 weist zumindest einen hülsenförmigen Abschnitt auf.

Ein drehbares Anordnen des Anschlussteils 102 in der Bohrung 101 kann dabei beispielsweise so erfolgen, dass das Anschlussteil 102 in der Bohrung 101 um die Mittelachse M zumindest um eine Viertel, eine Halbe, eine ganze oder eine Mehrzahl von Umdrehungen gedreht werden kann, ohne dass dies zu einer Beschädigung des Gehäuse 1-a oder des Anschlussteils 102 führt. Ein Drehmoment, das dazu auf das Anschlussteil 102 aufgebracht wird, wird nicht auf das Gehäuse 1-a übertragen. Unter Umständen kann ein Grenzdrehmoment eingestellt werden, bis zu dessen Überschreitung das Anschlussteil 102 in der Bohrung 101 reibschlüssig gehalten wird. Erst ab der Überschreitung dieses Grenzdrehmoments wird das Anschlussteil 102 in der Bohrung 101 gedreht. Ferner soll die Verbindung zwischen dem Gehäuse 1-a und einer Leitung, die über das Anschlussteil 102 an dem Gehäuse 1-a angeschlossen ist, auch wenn das Anschlussteil 102 in der Bohrung 101 gedreht wird, dicht sein.

Das Anschlussteil 102 umfasst eine Durchgangsbohrung 103 durch die das Medium durch das Anschlussteil 102 hindurch treten kann. Die Durchgangsbohrung 103 ist von einem hülsenförmigen Abschnitt 104 umgeben und ist konzentrisch zu dem hülsenförmigen Ab- schnitt 104 angeordnet. Die Durchgangsbohrung 103 ist als Stufenbohrung mit drei unterschiedlichen Durchmessern ausgebildet. Ein Bereich mit einem mittleren Durchmesser ist in axialer Richtung zwischen dem Bereich mit dem größten Durchmesser und dem Bereich mit dem kleinsten Durchmesser angeordnet. Dadurch ergeben sich radial innen an dem Anschlussteil 102 ein erster Absatz 105 und ein zweiter Absatz 106. Das Anschlussteil 102 ist so an dem Gehäuse 1-a angeordnet, dass der Bereich mit dem größten Durchmesser aus dem Gehäuse 1-a heraus ragt.

An einer nach radial außen gerichteten Mantelfläche 107 weist das Anschlussteil 102 zu- mindest abschnittsweise einen Durchmesser auf, der mit einem Innendurchmesser der Bohrung 101 eine Spielpassung ergibt, sodass sich das Anschlussteil 102 in der Bohrung 101 drehen lässt. Ferner weist das Anschlussteil 102 an seiner nach radial außen gerichteten Mantelfläche 107 eine Haltefläche 108 auf. An der Haltefläche 108 kann das Anschlussteil 102 gegebenenfalls mit einem Werkzeug gehalten werden. Wie in den Fig. 2 und 4 er- kennbar, umfasst die Haltefläche 108 zwei ebene Abschnitte. Dazu wurde von der gedachten zylindrischen Mantelfläche 107 jeweils ein Kreissegment entfernt. Die Haltefläche 108 ist an einem axialen Ende des Anschlussteils 102 angeordnet, das in einem montierten Zustand aus dem Gehäuse 1-a herausragt. Die Haltefläche 108 endet an einer vorderen Kante des Anschlussteils 102, an das eine Stirnfläche 109 des Anschlussteils 102 anschließt.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Haltefläche auch entfallen oder eine andere Form aufweisen. Unter Umständen kann die Haltefläche ausgebildet sein, um das Anschlussteil mit einem Werkzeug zu greifen. Bei dem Werkzeug kann es beispielsweise um einen Schraubenschlüssel handeln. Entsprechend kann die Halteflä- che einen Mehrkant, beispielsweise einen Sechskant aufweisen. Ergänzend oder alternativ kann die Haltefläche eine Vertiefung, beispielsweise eine Bohrung sein, in die mit einem Werk-zeug eingegriffen werden kann. Ebenso kann die Haltefläche eine Oberfläche aufweisen, die ausgebildet ist, um mit einer Zange gegriffen zu werden. Unter Umständen kann die Oberfläche eine Struktur mir Erhöhungen und/oder Vertiefungen aufweisen. Die Haltefläche kann ausgebildet sein, um ein Gegenmoment auf das Anschlusselement aufzubringen. Dabei kann das Gegenmoment einem Drehmoment, das zum Verbinden des Anschlussteils mit der Leitung oder einem Verbindungsstück für die Leitung ausgeübt wird, entgegengerichtet sein. In axialer Richtung benachbart zu der Haltefläche 108 ist ein Absatz 110 angeordnet. An den Absatz 110 schließt ein Abschnitt mit einem größeren Durchmesser als im Bereich der Haltefläche 108 an. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können der Absatz und die daraus resultierende Außendurchmesseränderung auch entfallen. Auf einer Seite des Absatzes 110, die der Haltefläche 108 abgewandt ist, umfasst das An- schlussteil 102 an seiner nach radial außen gerichteten Mantelfläche 107 eine Nut 111. Die Nut 111 ist in Umfang srichtung umlaufend angeordnet und dient zur Aufnahme einer Abdichtung 112. Die Abdichtung 112 befindet sich in einem monierten Zustand in einer axialen Überlappung mit einer Wand 113 des Gehäuses 1-a. Die Wand 113 des Gehäuses 1-a ist dabei ein Bereich, in dem das Gehäuse 1-a eine durchschnittliche Wandstärke aufweist. Die Wand 113 kann beispielsweise eine Schutzhülle sein, die einen Innenraum des Gehäuses 1-a gegenüber einer Umgebung abschirmt. Die Wand 113 kann beispielsweise gegenüber einer Ausdehnung des Gehäuses 1-a dünn sein. Das Gehäuse kann in eine gleiche Richtung, in die sich auch eine durchschnittliche Wandstärke erstreckt, eine Ausdehnung aufweisen, die mindestens um einen Faktor 4, 5, 8, 10, 15, 20, 25, 30, 50, 100, 150 größer ist als die Wandstärke. Die Abdichtung 112 kann zum Beispiel ein elastisches Material umfassen oder aus diesem hergestellt sein. Beispielsweise kann es sich bei der Abdichtung 112 um einen Ring oder um einen Streifen handeln, der in die Nut 111 eingelegt wurde. Die Abdichtung 112 weist in die radiale Richtung eine größere Ausdehnung auf als die Nut 111, sodass sie aus der Nut 111 heraussteht, um eine Abdichtung, gegen von außen in das Gehäuse 1-a eindringen Schmutz und Feuchtigkeit, zu bewirken. In dem Gehäuse 1-a können sich bei vielen Anwendungsfällen zu schützende elektrische und/oder mechanische Komponenten befinden. Des Weiteren umfasst das Anschlussteil 102 auch eine Dichtungsaufnahmenut 116, welche ebenfalls in Umfangsrichtung umlaufend an der Mantelfläche 107 angeordnet ist. Die Dichtungsaufnahmenut 116 befindet sich nahe eines axialen Endes des Anschlussteils 102, das der Haltefläche 108 abgewandt ist. Die Dichtungsaufnahmenut 116 ist axial innerhalb eines Abschnitts angeordnet, in dem sich das Anschlussteil 102 verjüngt und einen gerin- geren Außendurchmesser aufweist. Dadurch, dass sich das Anschlussteil 102 verjüngt, kann unter Umständen ein Einführen in das Gehäuse 1-a erleichtert werden. In der Dichtungsaufnahmenut 116 ist eine Dichtung 117 angeordnet. Die Dichtung 117 ist als O-Ring ausgebildet. Dadurch übernimmt das Anschlussteil 102 auch eine Dichtfunktion gegen das zu transportierende und in der Regel unter Druck stehende Medium gegenüber dem Ge- häuse 1-a.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann das Anschlussteil eine andere Form aufweisen. Ein hülsenfömiger Abschnitt kann beispielsweise jedwedes Bauteil sein, das ausgebildet ist, um ein Medium, geführt durch eine Außenwand hindurch- treten zu lassen. Beispielsweise kann das Bauteil dazu eine Bohrung aufweisen. Die Bohrung und/oder eine Mantelfläche des hülsenförmigen Abschnitts kann alle möglichen Formen, beispielsweise Kreis, Rechteck, Vieleck oder dgl. aufweisen. Die Bohrung kann konzentrisch zu der Mantelfläche angeordnet sein. Der hülsenförmige Abschnitt kann zylind- risch ausgebildet sein oder aber auch seine Form und/oder seine Größe in axialer Richtung verändern.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren schließt an die Wand 113 des Gehäuses 1-a über eine Tasche 118 eine Leitung 10-a an, im Wesentlichen analog zu der Hauptleitung 10 der Fig. 1 bis 5, in die das Medium eingebracht wird. Die Wand 113 des Gehäuses 1-a, die Tasche 118 und die Leitung 10-a sind einstückig hergestellt. Das Anschlussteil 102 ist damit teilweise in axialer Richtung überlappend radial innerhalb der Leitung 10-a angeordnet. Die Dichtung 117 ist also radial zwischen dem Anschlussteil 102 und der Leitung 10-a angeordnet, axial überlappend mit der Tasche 118. Die Leitung 10-a weist dabei im Bereich der Tasche 118 einen größeren Durchmesser als ihren durchschnittlichen Leitungsöff- nungsquerschnitt auf. Bei der Tasche 118 handelt es sich im Wesentlichen um eine Verstärkung und Materialanhäufung. Das Gehäuse 1-a kann so für die Aufnahme der entsprechenden Kräfte gestaltet und dimensioniert sein. Die Tasche 118 weist ferner einen axialen Spalt 119 auf. Dieser ergibt sich zwischen einer Innenseite der Wand 113 und einer Schulter 120 der Tasche 118. Ferner weist das Anschlussteil 102 an seiner Mantelfläche 107 eine in Umfang srichtung umlaufende Sicherungsringnut 114 auf. Diese dient zur Aufnahme eines Sicherungsrings 115. Über den Sicherungsring 115 kann das Anschlussteil 102 in axialer Richtung M an dem Gehäuse 1-a gesichert werden. Dazu legt sich der Sicherungsring 115 an einer Innenseite der Wand 113 des Gehäuse 1-a an. Der Sicherungsring 115 dient zur die Aufnahme bzw. zur Übertragung der axial wirkenden Kräfte auf das Gehäuse 1-a, deren Hauptteil in der Regel durch das unter Druck stehende Medium erzeugt wird. Der Sicherungsring 115 weist die Form eines Halbmondrings auf und sichert das Anschlussteil 102 gegen herausziehen aus der Bohrung. Entlang einer axialen Ausdehnung des Spalts 119 kann sich der Sicherungsring 115 und damit auch das Anschlussteil 102 in axialer Richtung bewegen. Die Schulter 120 ragt dabei nach radial außen, weg von der Leitung 10-a und stellt einen weiteren Anschlag für den Sicherungsring 115 in die axiale Richtung dar. Die Innenseite der Wand 113 stellte den axialen Anschlag für den Sicherungsring 115 in die entgegengesetzte axiale Richtung dar. Ein Kraft-fluss von der Schulter 120 und eine Abdichtung gegenüber dem Medium kann also über die Tasche 118 erfolgen. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann der Sicherungsring eine andere Form aufweisen, in eine Nut in dem Gehäuse eingesetzt sein und/oder sich nur gegen einen Absatz abstützen.

Die Tasche 118 nicht umlaufend, sondern nur abschnittsweise um die Bohrung 101 oder das Anschlussteil 102. Dazu umfasst die Tasche 118 zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Schenkel, die die Bohrung 101 zwischen sich aufnehmen. Die Tasche 118 weist in radialer Richtung zumindest abschnittsweise eine größere Ausdehnung auf als die Bohrung 103 in dem Gehäuse 1-a. Zudem weist die Tasche 118 in axialer Richtung, in einen Innenraum hinein, der von dem Gehäuse 1-a zumindest teilweise umschlossen ist. Eine axiale Ausdehnung der Tasche 118 ist größer als eine durchschnittliche Wandstärke 113 des Gehäuses 1-a. Die Tasche 118 ist also in dem Gehäuse 1-a angeordnet und auf der Innenseite platziert, sodass sie nicht von außen sichtbar ist. Somit kann die Außenkontur des Gehäuses 1-a glatt, ohne Vorsprünge und Nischen ausgeführt werden.

Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Tasche auch eine andere Form aufweisen, entfallen oder auf einer Außenseite des Gehäuses angeordnet sein. Eventuell kann die Tasche auch beidseitig der Gehäusewand angeordnet sein. Unter Um- ständen können auch die Nuten zur Aufnahme der Dichtungen in der Tasche angeordnet sein. Unter Umständen können auch alle Bauteile, wie Sicherungsringe und Dichtungen an dem Gehäuse angeordnet sein. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann so möglicherweise eine Montage vereinfacht werden, wenn das Anschlussteil nur noch in die Bohrung in dem Gehäuse eingeführt werden muss.

Als Material weist das Anschlussteil 102 ein Metall oder ein anderes, von Kunststoff verschiedenes Material auf. Das Gehäuse 1-a ist aus einem Kunststoff hergestellt. Radial innen ist das Anschlussteil 102, welches auch als Steckeinsatz bezeichnet werden kann, ausgebildet um mit einer nicht dargestellten Leitung, in der ein Medium geführt wird, verbun- den zu werden. Die Fixierung und Dichtung der Leitung, welche auch als Rohrleitung bezeichnet werden kann, kann als Rohrverschraubung, ausgebildet sein. Dabei kann es sich um eine allgemeine Rohrverschraubung oder um eine Rohverschraubung nach einer DIN- Norm, beispielsweise DIN3862, DIN 3852, DIN EN ISO 8434 oder dgl. handeln. Der Anschluss für die Rohrleitung umfasst mehr als ein zu montierendes Teil, nämlich ein Verbindungsstück 125, das mit dem Anschlussteil 102 verbunden werden kann. Das Verbindungsstück 125 wird zumindest abschnittsweise axial überlappend radial in das Anschlussteil 102 eingesetzt. Das Anschlussteil 102 weist dazu an seiner nach radial innen gerichteten Fläche in dem Bereich mit dem größten Innendurchmesser ein Gewinde 124 auf. Bei einigen weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann das Gewinde auch an einem anderen Abschnitt vorgesehen sein. Das Verbindungsstück 125 weist an seiner radial nach außen gerichteten Fläche ein Außengenwinde auf, das ausgebildet ist, um mit dem Gewinde 124 verbunden zu werden. Das Verbindungsstück 125, welches auch als aufgeschraubter Steckverbinder bezeichnet werden kann, ist im Wesentlichen hülsen- förmig ausgebildet. Besonders bei dem Ausführungsbeispielen, bei denen das Verbindungsstück 125 über ein Gewinde, also durch drehen mit dem Anschlussteil 102 verbunden wird, kann das Vorsehen der Haltefläche 108 an dem Anschlussteil 102 relevant sein. Die Fig. 7 zeigt die Verbindungsanordnung 160. Die Verbindungsanordnung 160 ist im Wesentlichen ähnlich zu der Verbindungsanordnung 100 aufgebaut. Ein Unterscheidungsmerkmal ist, dass das Anschlussteil 161 ausgebildet ist, um eine Steckverbindung aufzunehmen. Eine Fixierung und Dichtung der Rohrleitung kann über einen sog. Schnellverbinder oder Steckverbinder erfolgen. Die Anordnung des Anschlussteils 161 in dem Gehäuse 1-a erfolgt analog wie für die Fig. 6 beschrieben. Als Schnellverbinder wird eine Verbindungsstück 162 eingesetzt, welches ausgebildet ist, um an einer Innenfläche des Anschlussteils 161 zu klemmen. Um das Verbindungsstück 162 bezüglich des Mediums gegenüber dem Anschlussteil 161 abzudichten, ist ein erster Dichtring 163 in radialer Richtung zwischen dem Verbindungsstück 162 und dem Anschlussteil 161 angeordnet. Ein zweiter Dichtring 164 ist zwischen einem axialen Ende des Verbindungsstücks 162 und einem Axialanschlag des Anschlussteils 161 angeordnet. Da zum Verbinden des Verbindungsstücks 162 mit dem Anschlussteil 161 kein Drehmoment aufgebracht werden muss, kann die Haltefläche, entfallen. Bei manchen Ausführungsbeispielen ist das Anschlussteil also drehbar in den Zufluss des Gehäuses eingesetzt. Unter Umständen kann so vermieden werden, dass ein Drehmoment, das auf das Anschlussteil wirkt, auf das Gehäuse übertragen wird. Dies kann beispielsweise dann relevant sein, wenn das Anschlussteil ein Innengewinde aufweist, über das es mit einem Gewinde einer Anschlussleitung verbunden wird. Das Gehäuse 1 und die Dosiereinrichtung 2 nach dem Ausführungsbeispiel der Figuren kann gegebenenfalls in allem möglichen Schmiersystemen und Schmieranwendungen eingesetzt werden, beispielsweise bei Fertigungsanlagen, Transporteinrichtungen oder auch Fahrzeugen, wie Landmaschinen, Arbeitsfahrzeugen, Baustellenfahrzeugen und/oder dgl. Es handelt sich dabei beispielsweise um ein Zumessventil in einer Kunststoffausführung für Zentralschmieranlagen mit integrierter Anschlusstechnik für Haupt- und Nebenleitungen. Ferner können das Gehäuse und die Dosiereinrichtung unter Umständen auch zum dosierten Verteilen anderer Medien, beispielweise in Abfüllanlagen, Reinigungseinrich- tungen, Hydraulikanlagen, Pneumatikanlagen und/oder dgl. eingesetzt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und den beigefügten Figuren offenbarten Ausführungsbeispiele sowie deren einzelne Merkmale können sowohl einzeln wie auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung eines Ausfüh- rungsbeispiels in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein und implementiert werden.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Dosiereinrichtung

3 Dosierkörper

4 Gehäuseschale

5 Frontblende

6 Zufluss

7 Zufluss

8 Seitenwand

9 Seitenwand

10 Hauptleitung

11 Boden

12 Verteilerleitung

13 Verteilerleitung

14 Verteilerleitung

15 Verteilerleitung

16 Verteilerleitung

17 Aufnahme

18 Zwischenwand

19 Deckseite

20 Steg

21 Steg

22 Steg

23 Steg

24 Öffnung

25 Ausnehmung

26 Ausnehmung

28 Nase

29 Nase

30 Nut

31 Ausnehmung

32 Leitungsanschluss 33 Schenkel

34 Schenkel

35 Bogen

36 Befestigungsmittel

37 Innenseite

38 Rastvorsprünge

39 Rastvorsprünge

40 Rastvorsprünge

41 Rastvorsprünge

42 Rastvorsprünge

43 Rastvorsprünge

44 Rastvorsprünge

45 Rastöffnung

46 Rastöffnung

47 Rastöffnung

48 Rastöffnung

49 Riegel

50 Riegel

51 Riegel

52 Riegel

53 Riegel

55 Montageöffnung

56 Montageöffnung

57 Montageöffnung

58 Montageöffnung

59 Nase

60 Nase

61 Nasenaufnahme

62 Nasenaufnahme

63 Anschlussteil

64 Anschlussteil

65 Tasche

66 Tasche

67 Schraube Öffnung

Verbindungsanordnung

Bohrung

Anschlussteil

Durchgangsbohrung hülsenförmiger Abschnitt erster Abschnitt zweiter Abschnitt

Mantelfläche

Haltefläche

Stirnfläche

Absatz

Nut

Abdichtung

Wand

Sicherungsringnut

Sicherungsring

Dichtungsaufnahmenut

Dichtung

Tasche

Spalt

Schulter

Gewinde

Verbindungsstück

Verbindungsanordnung

Anschlussteil

Verbindungsstück

Dichtung

Dichtung

Drehachse