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Patent Searching and Data


Title:
HOLDER DEVICE FOR CARDS AND/OR BANK NOTES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/008840
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a holder device for cards and/or bank notes, comprising a housing (1) that is open at the top, which has a base (2), wherein the base (2) has upwardly projecting, spaced apart side sections (3, 4), wherein the side sections (3, 4), together with the base (2), form a slot compartment for cards at least in sections, and wherein a cover (7) is pivotally connected to the housing (1) or to a side section (3). According to the invention, a holding device for cards and/or bank notes is provided, wherein preferably many cards and bank notes can be accommodated in the housing thereof, wherein the cover can generally be closed without any issues, characterised in that the cover (7) or a part of the cover (7) can be flexed by 4% - 15% at least in regions along its width and/or length.

Inventors:
MAYER FRANK F E (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/068651
Publication Date:
January 11, 2024
Filing Date:
July 06, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MAYER FRANK F E (DE)
International Classes:
A45C1/06
Foreign References:
US20120186709A12012-07-26
US20170224077A12017-08-10
US4593736A1986-06-10
EP2773235B12015-08-26
Attorney, Agent or Firm:
WESCH, Arno (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, umfassend ein nach oben offenes Gehäuse (1 ), welches einen Boden (2) aufweist, wobei der Boden (2) nach oben abstehende und zueinander beabstandet angeordnete Seitenstege (3, 4) aufweist, wobei die Seitenstege (3, 4) gemeinsam mit dem Boden (2) zumindest abschnittsweise ein Einschubfach für Karten ausbilden und wobei am Gehäuse (1) oder an einem Seitensteg (3) ein Deckel (7) schwenkbar angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) oder ein Teil des Deckels (7) in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% flexibel dehnbar ist.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) oder ein Teil des Deckels (7) durch in oder an ihm ausgebildete Ausnehmungen (8) derart flexibel ausgebildet ist, dass er in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% dehnbar ist.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (10) einer Breitseite des Deckels (7) oder einer Außenlage (7a) des Deckels (7) im unbelasteten Zustand in eine Länge (11 ) im gedehnten Zustand verbringbar ist, die 4% bis 15% größer ist als die Länge (10) im unbelasteten Zustand.

4. Haltevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (8) eine netzartige Struktur ausbilden.

5. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die netzartige Struktur durch Ausnehmungen (8) und Stege (8a) gebildet ist, wobei die Stege (8a) die Ausnehmungen (8) zumindest bereichsweise voneinander abtrennen. 6. Haltevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) eine Tasche (7c) zur Aufnahme von Münzen (12) aufweist.

7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (7c) an der Innenseite des Deckels (7) angeordnet und durch eine Außenlage (7a) des Deckels (7) und eine Innenlage (7b) gebildet ist, welche miteinander verbunden sind, wobei eine Einschuböffnung (7d) für Münzen (12) vorgesehen ist.

8. Haltevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (7a) und die Innenlage (7b) durch ein Garn (13) oder ein elastisches Garn miteinander verbunden sind.

9. Haltevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage (7b) eine einschubseitige Randzunge (13a) aufweist, die durch mindestens eine schlitzartige Aussparung (14) relativ zu einem Restbereich (13b) der Innenlage (7b) bewegbar und/ oder reversibel weg- oder aufklappbar ist, so dass eine Einschuböffnung (7d) für Münzen (12) vergrößerbar ist.

10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage (7b) eine einschubseitige Randzunge (13a) aufweist, die durch zwei gegenüberliegende schlitzartige Aussparungen (14) relativ zu einem Restbereich (13a) der Innenlage (7b) bewegbar und/ oder weg- oder aufklappbar ist, so dass eine Einschuböffnung (7d) für Münzen (12) vergrößerbar ist.

11 . Haltevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Klammer (5) vorgesehen ist, welche von oben in das nach oben offene Gehäuse (1) eingreift, wobei die wenigstens eine Klammer (5), sofern weder Karten noch Scheine im Gehäuse (1 ) angeordnet sind, sich teilweise zwischen den Seitenstegen (3, 4) befindet und mit einem freien Ende zumindest näherungsweise bis zum Boden (2) reicht.

12. Haltevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstege (3, 4) unterschiedliche Höhen aufweisen und/ oder dass die Höhe eines ersten Seitenstegs (3) größer ist als die Höhe eines zweiten Seitenstegs (4) derart, dass Scheine und/ oder Karten über den ersten Seitensteg (4) mit geringerer Höhe aus dem Gehäuse (1) herausragen können.

Description:
Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine

Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Aus der EP 2 773235 B1 ist eine solche Haltevorrichtung bekannt, in deren Gehäuse Karten, insbesondere Kreditkarten oder Karten dieses Formats, eingeschoben werden können. Die Karten werden von einer Klammer von oben gegen einen Boden des Gehäuses gedrückt. Zwischen die Klammer und beispielsweise die oberste Karte eines Kartenstapels können auch noch Geldscheine geklemmt werden.

Die Karten und/ oder Scheine, die im Gehäuse der Haltevorrichtung aufgenommen sind, werden durch einen Deckel geschützt, der an einer Anbindeseite des Gehäuses auf- und zuschwenkbar angebunden ist. Der Deckel ist mittels eines Druckknopfes an einer Druckknopfseite des Gehäuses reversibel fixier- und lösbar. Nach Lösen des Druckknopfes ist der Deckel aufschwenkbar und die Karten und Scheine sind in Draufsicht sichtbar und leicht zugänglich. Im Deckel kann auch noch ein Fach für Geldmünzen oder ähnliche Gegenstände aufgenommen sein. Wenn allerdings bereits eine große Anzahl von Karten und/ oder Geldscheinen im Gehäuse aufgenommen sind, ist es manchmal nicht leicht, auch noch den Deckel über die Karten und Scheine zu schwenken und mit dem Druckknopf festzulegen, weil die Geldscheine zusammengepresst werden müssen und der Deckel dann unter mechanischer Spannung steht. Besonders schwierig ist es, einen Deckel zu schließen und zu fixieren, in dem auch noch Geldmünzen aufgenommen sind.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine anzugeben, in dessen Gehäuse möglichst viele Karten und Scheine aufnehmbar sind, wobei der Deckel weitgehend problemlos geschlossen werden kann.

Die vorliegende Erfindung löst die genannte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 .

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass eine Dehnung von 4% bis 15% gegenüber der Länge oder Breite des Deckels oder eines Teils des Deckels im unbelasteten Zustand ermöglicht, den Deckel oder einen Teil des Deckels erheblich auszuwölben und so nicht nur Karten und Scheine, sondern sogar Münzen in der Haltevorrichtung aufzunehmen. Der Deckel ist dennoch problemlos verschließbar, ohne dass der Deckel oder das Gehäuse bzw. die Karten, Scheine und Münzen Schaden nehmen. Wesentlich ist, dass sowohl eine Länge als auch eine Breite eines Deckels oder eines Teils des Deckels, wie beispielsweise einer Außenlage oder Innenlage, um 4% bis 15% zerstörungsfrei und reversibel dehnbar ist.

Der Deckel oder ein Teil des Deckels könnte durch in oder an ihm ausgebildete Ausnehmungen derart flexibel ausgebildet sein, dass er in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% dehnbar ist. Ausnehmungen am oder im Deckel oder in einem Teil des Deckels machen diesen leicht deformierbar und damit dehnbar. Die Ausnehmungen machen den Deckel oder einen Teil des Deckels zerstörungsfrei und reversibel dehnbar.

Vor diesem Hintergrund könnte die Länge einer Breitseite eines insbesondere rechteckförmigen Deckels oder einer Außenlage desselben im unbelasteten Zustand in eine Länge im gedehnten Zustand verbringbar sein, die 4% bis 15% größer ist als die Länge im unbelasteten Zustand. Hierdurch kann der Deckel mit wenig Kraftaufwand über die Karten und Scheine gezogen und mit seinem Druckknopf an der Druckknopfseite des Gehäuses festgelegt werden.

Die Ausnehmungen könnten eine netzartige Struktur ausbilden. Ein Netz oder eine netzartige Struktur kann besonders gut, insbesondere in alle Richtungen, gedehnt oder deformiert werden. Bevorzugt sind mindestens 25% bis 90%, besonders bevorzugt 50% bis 90%, der Oberfläche des Deckels mit einer netzartigen Struktur, nämlich bevorzugt Stegen inklusive Ausnehmungen, versehen, um diesen gut dehnen zu können.

Die netzartige Struktur könnte durch Ausnehmungen und Stege gebildet sein, wobei die Stege die Ausnehmungen zumindest bereichsweise voneinander abtrennen. Die Stege umranden bevorzugt Löcher im Deckel oder in einer Lage des Deckels und verleihen dem Deckel eine große Flexibilität. Der Deckel ist flexibel und reversibel dehnbar, ohne dass dieser Schaden nimmt.

Der Deckel könnte eine Tasche zur Aufnahme von Münzen aufweisen. Durch die Dehnbarkeit des Deckels kann dieser problemlos auch Münzen, insbesondere Geldmünzen, oder Chips bspw. für Einkaufswagen aufnehmen.

Die Tasche könnte an der Innenseite des Deckels angeordnet und durch eine Außenlage des Deckels und eine Innenlage gebildet sein, welche miteinander verbunden sind, wobei eine Einschuböffnung für Münzen vorgesehen ist. Zwei flächige Lagen, insbesondere aus Textil oder Leder, können relativ problemlos durch Stauchen oder Drücken bereichsweise voneinander beabstandet werden. Die rechteckförmige Außenlage und die im Wesentlichen rechteckförmige Innenlage sind bevorzugt an drei Seiten miteinander verbunden und an nur einer Längsseite nicht miteinander verbunden. An dieser offenen Längsseite wird eine Einschuböffnung für Münzen ausgebildet.

Die Außenlage und die Innenlage könnten durch ein Garn oder ein elastisches Garn miteinander verbunden sein. Durch ein Garn, insbesondere ein elastisches Garn, wird ein geringfügiges Spiel geschaffen, um welches die beiden Lagen relativ zueinander bewegbar, insbesondere verschiebbar, sind.

Die Innenlage könnte eine einschubseitige Randzunge aufweisen, die durch mindestens eine schlitzartige Aussparung in der Innenlage relativ zu einem Restbereich der Innenlage bewegbar und/ oder reversibel weg- oder aufklappbar ist, so dass die Einschuböffnung für Münzen vergrößerbar ist. Durch den Schlitz bzw. die schlitzartige Aussparung in der Innenlage wird eine Art Schwenkachse geschaffen, um die die Randzunge leicht gebogen werden kann. Eine aufschwenkbare Randzunge kann des Weiteren als Blende dienen, die eine Draufsicht auf Scheine oder Karten verhindert, wenn der Deckel geschlossen ist.

Vor diesem Hintergrund könnte die Innenlage eine einschubseitige Randzunge aufweisen, die durch zwei gegenüberliegende schlitzartige Aussparungen in der Innenlage relativ zu einem Restbereich der Innenlage bewegbar und/ oder weg- oder aufklappbar ist, so dass die Einschuböffnung für Münzen vergrößerbar ist. So wird eine Schwenkachse geschaffen, die sich längs zur Einschuböffnung bzw. zur Längsseite des Deckels erstreckt. Das Aufklappen der Randzunge wird besonders einfach und symmetrisch ausführbar. Eine aufschwenkbare Randzunge kann des Weiteren als Blende dienen, die eine Draufsicht auf Scheine oder Karten verhindert, wenn der Deckel geschlossen ist. Es könnte mindestens eine Klammer vorgesehen sein, welche von oben in das nach oben offene Gehäuse eingreift, wobei die wenigstens eine Klammer, sofern weder Karten noch Scheine im Gehäuse angeordnet sind, sich teilweise zwischen den Seitenstegen befindet und mit einem freien Ende zumindest näherungsweise bis zum Boden reicht. Die Klammer steht unter einer gewissen Vorspannung und kann besonders gut Geldscheine fixieren, die auf in das Gehäuse eingeschobenen Karten liegen sollen. Die Klammer presst die Karten von oben gegen den Boden des Gehäuses.

Der Boden könnte eine Aussparung aufweisen, durch welche die Klammer oder mehrere Klammem, sofern weder Karten noch Scheine im Gehäuse angeordnet sind, mit dem freien Ende durchgreift bzw. durchgreifen. Hierdurch kann die Klammer eine besonders hohe Vorspannung aufweisen und eine besonders hohe Kraft entfalten, mit der sie von oben auf Karten und/ oder Geldscheine drückt.

Die Seitenstege könnten unterschiedliche Höhen aufweisen. Alternativ oder zusätzlich könnte die Höhe eines ersten Seitenstegs größer sein als die Höhe eines zweiten Seitenstegs derart, dass Scheine und/ oder Karten über den Seitensteg mit geringerer Höhe aus dem Gehäuse herausragen können. Hierdurch können besonders viele Karten in das Gehäuse aufgenommen werden. Einzelne Karten können leicht über den niedrigeren Seitensteg seitlich aus dem Gehäuse entnommen werden.

Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Haltevorrichtung mit einem Gehäuse, einer Klammer und einem aufgeschwenkten Deckel, an dessen Innenseite eine Tasche für Münzen ausgebildet ist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf die Druckknopfseite eines Gehäuses einer Haltevorrichtung, wobei der Deckel geschlossen ist und zwischen sich und dem Boden eine Vielzahl von Karten und Scheinen einschließt, wobei die Außenlage des Deckels mit einer Netzstruktur aus Ausnehmungen versehen ist und wobei der Deckel nach oben ausgewölbt und über sein Breitenmaß in unbelastetem Zustand hinaus gedehnt ist, und

Fig. 3 eine ausschnittsweise Ansicht auf die Innenseite eines Deckels, in der dargestellt ist, dass eine Geldmünze in die Tasche eingeschoben ist und dass eine Innenlage mit einem Garn an einer Außenlage des Deckels befestigt ist, um die Tasche auszubilden.

Fig. 1 zeigt eine Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, umfassend ein nach oben offenes Gehäuse 1 , welches einen Boden 2 aufweist, wobei der Boden 2 nach oben abstehende und zueinander beabstandet angeordnete Seitenstege 3, 4 aufweist, wobei die Seitenstege 3, 4 gemeinsam mit dem Boden 2 zumindest abschnittsweise ein Einschubfach für Karten ausbilden und wobei an einem ersten Seitensteg 3 ein Deckel 7 schwenkbar angebunden ist. Der Deckel 7 ist aus Leder gefertigt.

Der Deckel 7 oder ein Teil des Deckels 7 ist in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% flexibel dehnbar. Der Deckel 7 oder ein Teil des Deckels 7 ist in seiner Breite zumindest bereichsweise um 4% bis 15% zerstörungsfrei und reversibel flexibel dehnbar. Im belasteten Zustand ist die Breite des Deckels 7 oder eines Teils des Deckels 7 um 4% bis 15% größer als im unbelasteten Zustand.

Der Deckel 7 ist durch in oder an ihm ausgebildete Ausnehmungen 8 derart flexibel ausgebildet, dass er in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% dehnbar ist. Konkret ist die Länge 10 einer Breitseite einer Außenlage 7a des Deckels 7 im unbelasteten Zustand in eine Länge 11 im gedehnten Zustand verbringbar, die 4% bis 15% größer ist als die Länge 10 im unbelasteten Zustand. Konkret könnte eine Breite der Außenlage 7a im unbelasteten Zustand um bis zu 10 mm im belasteten Zustand verlängert werden.

In Fig. 1 ist der Deckel 7 in unbelastetem, nicht gedehntem Zustand dargestellt. Die Länge 10 der Breitseite im nicht gedehnten Zustand ist gestrichelt dargestellt, die Länge 11 im hier nicht dargestellten gedehnten Zustand ist durchgezogen. Der Doppelpfeil zeigt die fiktive Verlängerung um 4% bis 15%.

Fig. 2 zeigt eine Haltevorrichtung mit gedehntem, ausgewölbtem Deckel 7. In Fig. 2 ist ein Deckel 7 in belastetem, gedehntem Zustand dargestellt. Die Länge 10 der Breitseite der Außenlage 7a im nicht gedehnten Zustand ist gestrichelt dargestellt, die Länge 11 im hier konkret dargestellten gedehnten Zustand ist durchgezogen. Der Doppelpfeil zeigt die tatsächliche Verlängerung um 4% bis 15%.

In Fig. 2 ist im Gehäuse 1 ein dicker Stapel 9 mit Karten aufgenommen. Des Weiteren sind weitere Gegenstände 9a, wie Geldscheine oder Münzen, zwischen dem Deckel 7 und dem Stapel 9 angeordnet, so dass der Deckel 7 in erheblicher Weise ausgewölbt ist.

Fig. 2 zeigt, dass die Ausnehmungen 8 eine netzartige Struktur ausbilden, die über 25% der Oberfläche des Deckels 7, nämlich seiner Außenlage 7a, bedecken.

Die netzartige Struktur wird durch die lochartigen Ausnehmungen 8 und Stege 8a gebildet, wobei die Stege 8a die Ausnehmungen 8 voneinander abtrennen.

In Fig. 3 ist gezeigt, dass der Deckel 7 eine Tasche 7c zur Aufnahme von

Münzen 12 aufweist. Die Tasche 7c ist an der Innenseite des Deckels 7 angeordnet und durch eine Außenlage 7a des Deckels 7 und eine Innenlage 7b gebildet, welche miteinander verbunden sind, wobei eine Einschuböffnung 7d für die Münzen 12 vorgesehen ist. Die Außenlage 7a und die Innenlage 7b sind durch ein Garn 13 miteinander verbunden.

Die Innenlage 7b weist eine einschubseitige Randzunge 13a auf, die durch zwei gegenüberliegende schlitzartige Aussparungen 14 in der Innenlage 7b relativ zu einem Restbereich 13b der Innenlage 7b bewegbar und weg- oder aufklappbar ist, so dass die Einschuböffnung 7d für die Münzen 12 vergrößerbar ist.

Die Außenlage 7a ist mit den Ausnehmungen 8 versehen, die Innenlage 7b ist nicht mit den Ausnehmungen 8 versehen. Die Randzunge 13a verhindert wie eine Art Blende, dass bei geschlossenem Deckel 7 gemäß Fig. 2 von oben auf die Karten und/ oder Scheine gesehen werden kann. Insoweit sind die Ausnehmungen 8 blickdicht und leisten als undurchsichtige Elemente einen Beitrag zur Elastizität des Deckels 7.

Fig. 1 zeigt, dass mindestens eine Klammer 5 vorgesehen ist, welche von oben in das nach oben offene Gehäuse 1 eingreift, wobei die wenigstens eine Klammer 5, sofern weder Karten noch Scheine im Gehäuse 1 angeordnet sind, sich teilweise zwischen den Seitenstegen 3, 4 befindet und mit einem freien Ende zumindest näherungsweise bis zum Boden 2 reicht.

Die Seitenstege 3, 4 weisen unterschiedliche Höhen auf. Die Höhe des ersten Seitenstegs 3 ist größer ist als die Höhe des zweiten Seitenstegs 4 derart, dass Scheine und/ oder Karten über den Seitensteg 4 mit geringerer Höhe aus dem Gehäuse 1 herausragen können.

Die Seitenstege 3, 4 sind durch einen orthogonal zum Boden 2 stehenden Verbindungssteg 6 nur an einer Rückseite des Gehäuses 1 miteinander verbunden. Von der Vorderseite her können Karten bzw. Kreditkarten schubladenartig in das Gehäuse 1 eingeschoben werden, bis diese am Verbindungssteg 6 oder anderen Anschlägen zum Anschlag kommen.

Der Boden 2 weist des Weiteren einen vorderen flachen Quersteg 2a auf, an den sich in Richtung des Verbindungsstegs 6 ein Durchgriff 2b anschließt. Durch den Durchgriff 2b hindurch können Karten mit einem Finger oder einem Daumen bewegt werden. Der Daumen oder Finger ragt dann von unten durch den Durchgriff 2b in Richtung der von oben kommenden Klammer 5. Der flache Quersteg 2a fluchtet mit dem Boden 2 und ist ein Teil des Bodens 2.

Der Seitensteg 3 bildet eine Anbindeseite des Gehäuses 1 aus, an der der Deckel 7 schwenkbar angebunden ist. Der Deckel 7 ist mittels eines Druckknopfes 15 am anderen Seitensteg 4 festlegbar, der die Druckknopfseite des Gehäuses 1 ausbildet. In Fig. 1 ist der Deckel 7 aufgeklappt bzw. aufgeschwenkt, so dass die Innenseite des Deckels 7 sichtbar ist.

Bezugszeichen

1 Gehäuse

2 Boden

2a vorderer Quersteg von 2

2b Durchgriff von 2

3 erster Seitensteg

4 zweiter Seitensteg

5 Klammer

6 Verbindungssteg

7 Deckel

7a Außenlage mit Ausnehmungen 8

7b Innenlage mit schlitzartigen Aussparungen 14

7c Tasche

7d Einschuböffnung von 7c

8 Ausnehmungen in 7a

8a Stege

9 Stapel an Karten

9a weitere Gegenstände

10 Länge der Breitseite von 7, 7a im ungedehnten Zustand

11 Länge der Breitseite von 7, 7a im gedehnten Zustand

12 Münze

13 Garn

13a Randzunge von 7b

13b Restbereich von 7b

14 schlitzartige Aussparung

15 Druckknopf