Gelenkmuffe für Rohre

Die Erfindung betrifft eine Gelenkmuffe für Rohre, umfassend: zwei trichterförmige Abschnitte mit jeweils einer kleineren und einer größeren Trichteröffnung, deren größere Trichteröffnungen einander zugewandt sind.

Eine derartige Gelenkmuffe ist aus der DE 1 858 500 bekannt.

Die Gelenkmuffe funktioniert im Wesentlichen nach dem Prinzip, dass zumindest ein durch die kleinere Trichteröffnung in die Gelenkmuffe eingeführtes Rohr aufgrund eines Spiels im trichterförmigen Abschnitt in unterschiedliche Neigungsstellungen einer Rohrachse gegenüber einer Muffenachse bewegt werden kann. Bei der herkömmlichen Gelenkmuffe sind Probleme, die sich bei der Durchströmung der Gelenkmuffe mit einem Fluid ergeben, nicht hinreichend gelöst. So entsteht z.B. ein Versatz an dem in die Gelenkmuffe hineinragenden, freien Ende des Rohres.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme zu lösen.

Um die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe zu lösen, wird die Gelenkmuffe für Rohre nach Anspruch 1 bereitgestellt, welche umfasst: zwei trichterförmige Abschnitte mit jeweils einer kleineren und einer größeren Trichteröffnung, deren größere Trichteröffnungen einander zugewandt sind, wobei zwischen den trichterförmigen Abschnitten eine Einschnürung ausgebildet ist. Die Einschnürung, die als jedwede Querschnittsverengung gegenüber den größeren Trichteröffnungen zu verstehen ist, bildet einen hydraulisch günstigen Anschlag in der Mitte der Gelenkmuffe. überdies kann die Einschnürung eine maximale Einführlänge eines in die Gelenkmuffe einzuführenden Rohres beschränken.

Es kann sich als hilfreich erweisen, wenn die Gelenkmuffe einen spiegelsymmetrischen und/oder rotationssymmetrischen Aufbau aufweist. Dadurch ist die Gelenkmuffe i.d.R. leichter herstellbar und richtungsunabhängig einsetzbar.

Es kann sich als praktisch erweisen, wenn zumindest einer der trichterförmigen Abschnitte eine konische bzw. kegelstumpfförmige oder pyramidenstumpfförmige Gestalt aufweist. Die konische bzw. kegelstumpfförmige Ausgestaltung zumindest eines der trichterförmigen Abschnitte erweist sich als praktisch, um kreisförmige Rohre gelenkig an die Gelenkmuffe anzukoppeln. Bei einer pyramidenstumpfförmigen Ausgestaltung eines trichterförmigen Abschnitts kann z.B. eine gewünschte Schwenkbewegungsrichtung eines rechteckigen oder quadratischen Rohres gegenüber der Gelenkmuffe vorgegeben werden.

Es kann sich als hilfreich erweisen, wenn die kleinere öffnung zumindest eines der trichterförmigen Abschnitte in einen Mündungsabschnitt mündet, der einen größeren Innenumfang aufweist als die darin mündende kleinere öffnung des trichterförmigen Abschnitts. Die kleinere öffnung des trichterförmigen Abschnitts kann eine Lagerstelle für ein in das Gelenk- muffengehäuse eingeführte Rohr bilden, wenn das Rohr gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse verschwenkt wird.

Es kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Einschnürung einen kleineren Innenumfang aufweist als die kleinere öffnung beider trichterförmigen Abschnitte. So kann ein Rohr mit einem auf die kleinere öffnung abgestimmten Rohrdurchmesser nicht durch die Einschnü- rung hindurchgeschoben werden. überdies kann ein Spalt zwischen der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses und dem Rohr verringert werden, so dass ein übergang vom Rohr zum Gelenkmuffengehäuse in hydraulischer Hinsicht noch weiter verbessert wird.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Gelenkmuffe eine Kopplungseinrichtung aufweist, um ein Rohr beweglich an ein Gelenkmuffengehäuse zu koppeln. Die Kopplungseinrichtung bewerkstelligt vorzugsweise eine fluid- und luftdichte Verbindung des Rohrs gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse, wobei das Rohr gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse im abgedichteten Zustand in unterschiedliche Neigungsstellungen der Rohrachse gegenüber der Muffenachse verstellbar ist.

Es kann überdies nützlich sein, wenn die Kopplungseinrichtung mit dem Gelenkmuffengehäuse verbindbar, vorzugsweise lösbar verbindbar, ist. So können unterschiedliche Kopplungseinrichtungen, z.B. für unterschiedliche Rohrdurchmesser mit einem Gelenkmuffengehäuse gekoppelt und entkoppelt werden. Dadurch erleichtert sich der (De-)Montage- Vorgang zwischen Rohr und Gelenkmuffengehäuse. überdies ist die Kopplungseinrichtung im Versagensfall leichter austauschbar.

Es kann auch von Vorteil sein, wenn die Kopplungseinrichtung einen mit dem Rohr in Anlage bringbaren Anlageabschnitt und einen an dem Gelenkmuffengehäuse festlegbaren Befestigungsabschnitt aufweist. Der Anlageabschnitt und der Befestigungsabschnitt kön- nen für die zu erfüllenden Funktionen entsprechend ausgelegt werden. Der Befestigungsabschnitt soll eine sichere Ankopplung der Kopplungseinrichtung an das Gelenkmuffengehäuse bewerkstelligen, unter der Maßgabe einer einfachen Handhabbarkeit und einfachen Montierbarkeit. Der Anlageabschnitt soll eine fluid- und luftdichte Abdichtung des Rohrs gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse bewerkstelligen, unter der Maßgabe einer mög- liehst hohen Dichtheit bei hoher Flexibilität. Der Anlageabschnitt ist vorzugsweise ringförmig ausgebildet, wobei um den Umfang des Anlageabschnitts mehrere Befestigungsabschnitte vom Aniageabschnitt abstehen. Die Kopplungseinrichtung ist vorzugsweise aus einem flexiblem Material, z.B. Polypropylen, gefertigt.

Es kann sich als nützlich erweisen, wenn ein Innenumfang des Anlageabschnitts der Kopp- lungseinrichtung im Wesentlichen gleich einem Innenumfang der kleineren öffnung des trichterförmigen Abschnitts ist. So wird ein Spiel des Rohres gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse weitgehend beschränkt und die Gelenkverbindung erhält eine weitgehend steife und feste Struktur.

Es kann sich als hilfreich erweisen, wenn der Anlageabschnitt gegenüber dem Befesti- gungsabschnitt derart bewegbar ist, um das Rohr in unterschiedlichen Neigungsstellungen einer Rohrachse gegenüber einer Muffenachse zu halten. Dadurch können Rohre über die erfindungsgemäße Gelenkmuffe spannungsfrei und fluiddicht in einer winkligen Stellung zueinander gekoppelt werden.

Es kann von Nutzen sein, wenn eine Innenwand eines Gelenkmuffengehäuses und/oder eine an der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses angeordnete, elastische Dichtungseinrichtung die Einschnürung bildet. Im ersten Fall bildet das Gelenkmuffengehäuse die Einschnürung und umfasst einen harten Anschlag für ein einzuführendes Rohr, um eine ma- ximale Einführlänge des Rohrs in das Gelenkmuffengehäuse zu beschränken. Die Innenwand des Gelenkmuffengehäuses ist i.d.R. wenig nachgiebig, so dass die Einschnürung ein Durchstoßen des Rohres auch bei großer Krafteinwirkung verhindert. Im zweiten Fall bildet die Dichtungseinrichtung die Einschnürung mit einem hydraulisch günstigen übergang vom Rohr in das Gelenkmuffengehäuse, da die Dichtungseinrichtung nachgiebig ist und einen Spalt zwischen dem Gelenkmuffengehäuse und dem Ende des eingeführten

Rohrs in jeder Neigungsstellung des Rohrs gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse abdichtet. Natürlich kann die Dichtungseinrichtung eine Einschnürung des Gelenkmuffengehäuses auch überlagern, so dass die Innenwand des Gelenkmuffengehäuses und die Dichtungseinrichtung gemeinsam die Einschnürung bilden.

Es kann sich als praktisch erweisen, wenn die Dichtungseinrichtung zumindest eine Hohlkammer aufweist. Durch die Hohlkammer kann die Nachgiebigkeit und Flexibilität der Dichtungseinrichtung an gewünschter Stelle gezielt eingestellt und verbessert werden.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Dichtungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie einen Spalt zwischen einem in das Gelenkmuffengehäuse eingeführten Rohr und der In- nenwand des Gelenkmuffengehäuses abdichtet, vorzugsweise in jeder Neigungsstellung des Rohrs gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse. So kann die Gefahr von Leckströmen zwischen Rohr und Gelenkmuffengehäuse verringert werden.

Es kann insbesondere von Vorteil sein, wenn die Dichtungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie Spalte zwischen Rohren, die in das Gelenkmuffengehäuse eingeführt sind, und der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses beidseitig der Einschnürung abdichtet, vorzugsweise in jeder Neigungsstellung der beiden Rohre gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse. Eine Dichtungseinrichtung dichtet demnach zwei Spalte zwischen zwei Rohren und dem Gelenkmuffengehäuse ab. So kann die Gefahr von Leckströmen zwischen Rohr und Gelenkmuffengehäuse noch weiter verringert werden.

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Kurze Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Kopplungszustand mit einem Rohr.

Figur 2 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Kopplungszustand mit zwei Rohren.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele

Die Erfindung betrifft eine Gelenkmuffe 1 für Rohre, umfassend: zwei trichterförmige Ab- schnitte 3, 4 mit jeweils einer kleineren 31 , 32 und einer größeren Trichteröffnung 41 , 42, deren größere Trichteröffnungen 41 , 42 einander zugewandt sind, wobei zwischen den trichterförmigen Abschnitten 3, 4 eine Einschnürung 6 ausgebildet ist.

Ein Gelenkmuffengehäuse umfasst einen Muffeneingang 2, die trichterförmigen Abschnitte 3 und 4, einen Muffenausgang 5 und die zwischen den trichterförmigen Abschnitten 3 und 4 ausgebildete Einschnürung 6. Jeweils ein Mündungsabschnitt 7 bildet den Muffeneingang 2 bzw. den Muffenausgang 5. Das Gelenkmuffengehäuse ist vorzugsweise einteilig z.B. als Spritzgussbauteil aus Kunststoff, bevorzugt Polypropylen, gefertigt.

Jeder trichterförmige Abschnitt 3 und 4 erstreckt sich zwischen einer kleineren öffnung 31 , 41 und einer größeren öffnung 32, 42 mit einem zur größeren öffnung 32, 42 hin stetig zunehmenden Innenumfang und einer zur größeren öffnung 32, 42 hin stetig zunehmende Querschnittsfläche. Die trichterförmigen Abschnitte 3 und 4 können voneinander abweichende Formen, z.B. unterschiedliche Querschnittsformen oder Längen, aufweisen. Zumindest einer der trichterförmigen Abschnitte 3, 4 kann eine konische bzw. kegelstumpf- förmige oder pyramidenstumpfförmige Gestalt aufweisen.

Vorzugsweise weisen die trichterförmigen Abschnitte 3 und 4 aber einen zur Einschnürung 6 spiegelsymmetrischen und insgesamt rotationssymmetrischen Aufbau auf. Die größeren öffnungen 32, 42 der trichterförmigen Abschnitte 3 und 4 sind immer einander zugewandt.

Bevorzugt wird die sogenannte doppelkonische Variante, wobei der divergierende Abschnitt 3 und der konvergierende Abschnitt 4 im Wesentlichen konisch ausgebildet sind. Die gesamte Gelenkmuffe 1 weist dabei vorzugsweise einen spiegelsymmetrischen und rotationssymmetrischen Aufbau auf.

Die Gelenkmuffe 1 ist richtungsunabhängig einsetzbar. In Abhängigkeit der Durchströ- mungsrichtung der Gelenkmuffe 1 bildet der Muffeneingang 2 dann den Muffenausgang 5 und umgekehrt.

Der Einfachheit halber wird nachstehend nur die Seite des trichterförmigen Abschnitts 3 der Gelenkmuffe 1 vom Muffeneingang 2 bis zur Einschnürung 6 beschrieben, wobei die Seite des trichterförmigen Abschnitts 4 der Gelenkmuffe 1 von der Einschnürung 6 bis zum Muf- fenausgang 5 spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.

Jeweils die kleinere öffnung 31 , 41 der trichterförmigen Abschnitte 3, 4 mündet in einen Mündungsabschnitt 7, der einen größeren Innenumfang aufweist als die darin mündende kleinere öffnung 31 , 41 des trichterförmigen Abschnitts 3, 4 selbst.

Die Einschnürung 6 zwischen den größeren öffnungen 32, 42 der trichterförmigen Ab- schnitte 3 und 4 weist einen kleineren Innenumfang auf als die kleinere öffnung 31 , 41 der beiden trichterförmigen Abschnitte 3, 4.

Eine Kopplungseinrichtung 8 ist mit dem Gelenkmuffengehäuse verbindbar, um ein Rohr 9 beweglich an das Gelenkmuffengehäuse zu koppeln. Die Kopplungseinrichtung 8 umfasst einen mit dem Rohr 9 in Anlage bringbaren Anlageabschnitt 81 und einen an dem Gelenk- muffengehäuse festlegbaren Befestigungsabschnitt 82. Ein Innenumfang des Anlageabschnitts 81 der Kopplungseinrichtung 8 ist im Wesentlichen gleich einem Innenumfang der kleineren öffnung 31 , 41 des trichterförmigen Abschnitts 3, 4.

Der Anlageabschnitt 81 ist gegenüber dem Befestigungsabschnitt 82 bewegbar, um das Rohr 9 in unterschiedlichen Neigungsstellungen einer Rohrachse R gegenüber einer Muffenachse M zu halten. Im vorliegenden Fall ist die Kopplungseinrichtung 8 im Wesentlichen ringförmig ausgebildet, wobei der Anlageabschnitt 81 einen geschlossenen Ring bildet, von welchem Befestigungsabschnitte 82 in axialer Richtung abstehen, die in Umfangsrichtung in regelmäßigen Abständen angeordnet sind. Die Kopplungseinrichtung 8 ist einteilig aus einem flexiblen Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen, gefertigt.

Die Einschnürung 6 wird durch eine wellenförmige Wölbung der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses und/oder eine an der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses angeord- nete, elastische Dichtungseinrichtung 10 gebildet.

Die Dichtungseinrichtung 10 ist als geschlossener ringförmiger Profilkörper ausgebildet und umfasst vorzugsweise auf jeder Seite der Einschnürung 6 zumindest eine Hohlkammer. Die Dichtungseinrichtung 10 ist derart ausgebildet, dass sie Spalte zwischen Rohren 9, die in das Gelenkmuffengehäuse eingeführt sind, und der Innenwand des Gelenkmuffengehäu- ses beidseitig der Einschnürung 6 in jeden Neigungs- bzw. Schwenkstellungen der Rohre gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse abdichtet.

Bevorzugte Varianten werden nachstehend mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 im Detail beschrieben. Die genannten Größenangaben verstehen sich einschließlich Allgemeintoleranzen nach DIN ISO 2786 m.

Variante 1: Gelenkmuffe 1 für Rohrdurchmesser 200 mm

- Gelenkmuffengehäuse:

Einteilige Ausführung von Muffeneingang 2 bzw. Mündungsabschnitt 7, trichterförmigen Abschnitten 3 und 4, Muffenausgang 5 bzw. Mündungsabschnitt 7 und Einschnürung 6.

Werkstoff: Polypropylen

Herstellung: Spritzguss-/Blasformverfahren

Wandstärke: 5,6 mm

Symmetrie: Spiegelsymmetrisch zum engsten Querschnitt 62 der Einschnürung 6; Rotationssymmetrie zur Muffenachse A

- trichterförmige Abschnitte 3 und 4:

Form: Konisch

Durchmesser der kleineren öffnung 31 , 41 : 202,4 mm Axialer Abstand zwischen kleinerer und größerer öffnung: 70 mm • Neigungswinkel der Innenwand 33, 43 gegenüber der Muffenachse M: 3,75°

Wandstärke: 5,6 mm

- Einschnürung 6

Form: Wellenförmige Einschürung der Wand des Gelenkmuffengehäuses Neigungswinkel der Flanken 62 der Einschnürung 6 gegenüber der Muffen- achse M: 50°

Durchmesser des engsten Querschnitts 62: 190 mm Radius am übergang der Flanken 61 zum engsten Querschnitt 62: 7 mm Radius am übergang der Flanken 61 zu den trichterförmigen Abschnitten 3 bzw. 4: 4,5 mm • Axialer Abstand zwischen den größeren öffnungen der trichterförmigen Abschnitte 3 und 4: 30,0 mm

- Mündungsabschnitt 7

Axialer überstand des überstandsabschnitts 71 über die kleinere öffnung 31 , 41 : 13,2 mm • öffnungsdurchmesser des Mündungsabschnitts 7 am Ende des überstandsabschnitts 71 : 214,3 mm

Wandstärke des überstandsabschnitts 71 am freien Ende: 0,7 mm Axiale Länge der Halterippe: 3 mm

Kopplungseinrichtung 8: • Form: geschossener, ringförmiger Profilkörper

Werkstoff: Polypropylen Herstellung: Spritzgussverfahren Innendurchmesser des Anlageabschnitts 81 : 200 mm

- Rohr 9 • Außendurchmesser: 200 mm

Wandstärke: 5 mm Neigungswinkel der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M: 3,75°

Variante 2: Gelenkmuffe 1 für Rohrdurchmesser 250 mm

- Gelenkmuffengehäuse:

Einteilige Ausführung von Muffeneingang 2 bzw. Mündungsabschnitt 7, trichter- förmigen Abschnitten 3 und 4, Muffenausgang 5 bzw. Mündungsabschnitt 7 und

Einschnürung 6. Werkstoff: Polypropylen Herstellung: Spritzguss-/Blasformverfahren Wandstärke: 7,0 mm • Symmetrie: Spiegelsymmetrisch zum engsten Querschnitt 62 der Einschnürung 6;

Rotationssymmetrie zur Muffenachse A

- Trichterförmige Abschnitte 3 und 4:

Form: Konisch

Durchmesser der kleineren öffnung 31 , 41 : 253,6 mm • Axialer Abstand zwischen kleinerer und größerer öffnung: 83,7 mm

Neigungswinkel der Innenwand 33, 43 gegenüber der Muffenachse M: 3,75° Wandstärke: 7,0 mm

- Einschnürung 6

Form: Wellenförmige Einschürung der Wand des Gelenkmuffengehäuses • Neigungswinkel der Flanken 62 der Einschnürung 6 gegenüber der Muffenachse M: 50°

Durchmesser des engsten Querschnitts 62: 239,0 mm Radius am übergang der Flanken 61 zum engsten Querschnitt 62: 11 mm Radius am übergang der Flanken 61 zu den trichterförmigen Abschnitten 3 bzw. 4: 5,5 mm

Axialer Abstand zwischen den größeren öffnungen der trichterförmigen Abschnitte 3 und 4: 38,0 mm

- Mündungsabschnitt 7

Axialer überstand des überstandsabschnitts 71 über die kleinere öffnung 31 , 41 : 16,8 mm

öffnungsdurchmesser des Mündungsabschnitts 7 am Ende des überstandsabschnitts 71: 267,0 mm

Wandstärke des überstandsabschnitts 71 am freien Ende: 0,7 mm Axiale Länge der Halterippe: 3 mm

- Kopplungseinrichtung 8:

Form: geschossener, ringförmiger Profilkörper Werkstoff: Polypropylen Herstellung: Spritzgussverfahren • Innendurchmesser des Anlageabschnitts 81 : 250 mm

- Rohr 9

Außendurchmesser: 250 mm Wandstärke: 7 mm

Neigungswinkel der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M: 3,75°

Variante 3: Gelenkmuffe 1 für Rohrdurchmesser 315 mm

- Gelenkmuffengehäuse:

Einteilige Ausführung von Muffeneingang 2 bzw. Mündungsabschnitt 7, trichter- förmigen Abschnitten 3 und 4, Muffenausgang 5 bzw. Mündungsabschnitt 7 und

Einschnürung 6.

Werkstoff: Polypropylen

Herstellung: Spritzguss-/Blasformverfahren

Wandstärke: 8,8 mm • Symmetrie: Spiegelsymmetrisch zum engsten Querschnitt 62 der Einschnürung 6;

Rotationssymmetrie zur Muffenachse A

- Trichterförmige Abschnitte 3 und 4:

Form: Konisch

Durchmesser der kleineren öffnung 31 , 41 : 320,0 mm • Axialer Abstand zwischen kleinerer und größerer öffnung: 95,7 mm

Neigungswinkel der Innenwand 33, 43 gegenüber der Muffenachse M: 3,75° Wandstärke: 8,9 mm

- Einschnürung 6

Form: Wellenförmige Einschürung der Wand des Gelenkmuffengehäuses • Neigungswinkel der Flanken 62 der Einschnürung 6 gegenüber der Muffenachse M: 50°

Durchmesser des engsten Querschnitts 62: 302,0 mm Radius am übergang der Flanken 61 zum engsten Querschnitt 62: 14 mm Radius am übergang der Flanken 61 zu den trichterförmigen Abschnitten 3 bzw. 4: 6,5 mm

Axialer Abstand zwischen den größeren öffnungen der trichterförmigen Abschnitte 3 und 4: 46,0 mm - Mündungsabschnitt 7

Axialer überstand des überstandsabschnitts 71 über die kleinere öffnung 31 , 41 : 18,8 mm

öffnungsdurchmesser des Mündungsabschnitts 7 am Ende des überstandsabschnitts 71 : 334,0 mm

Wandstärke des überstandsabschnitts 71 am freien Ende: 0,7 mm

Axiale Länge der Halterippe: 3 mm - Kopplungseinrichtung 8:

Form: geschossener, ringförmiger Profilkörper

Werkstoff: Polypropylen

Herstellung: Spritzgussverfahren

Innendurchmesser des Anlageabschnitts 81 : 315 mm - Rohr 9

Außendurchmesser: 315 mm

Wandstärke: 8,8 mm

Neigungswinkel der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M: 3,75°

Die bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 beschrieben:

Figur 1 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Kopplungszustand mit einem Rohr 9. Das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung basiert auf einer Gelenkmuffe 1 gemäß einer der Varianten 1 bis 3.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Gelenkmuffe 1 des ersten Ausführungsbeispiels wird nachfolgend mit Bezug auf Figur 1 beschrieben:

Vor dem Einbringen des Rohres 9 in einen Mündungsabschnitt 7 der Gelenkmuffe 1 wird die Kopplungseinrichtung 8 auf das Rohr 9 aufgeschoben, so dass der Anlageabschnitt 81 am Außenumfang des Rohres 9 anliegt. Das Rohr 9 wird anschließend in etwa bis zur größeren öffnung 32 in den trichterförmigen Abschnitt 3 eingeschoben.

Die Kopplungseinrichtung 8 wird anschließend auf den Mündungsabschnitt 7 aufgeschoben, so dass der Befestigungsabschnitt 82, der einen rastend wirkenden umlaufenden inneren Vorsprung oder eine Vielzahl axial vorstehender und beispielsweise flexibel ausgebildeter Rasthaken aufweist, in der Eingriffsnut zwischen dem überstandsabschnitt 71 und der Halterippe 72 einrastet. Dadurch wird die Kopplungseinrichtung 8 an den Mündungsabschnitt 7 gekoppelt und das Rohr 9 gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse fluid- und luftdicht abgedichtet. Die Kopplungseinrichtung 8 kann wieder vom Mündungsabschnitt 7 abgekoppelt werden, wenn der Befestigungsabschnitt 82 aus der Eingriffsnut ausgerastet wird. Der Anlageabschnitt 81 kann gegenüber dem Befestigungsabschnitt 82 bewegt wer- den, um das Rohr 9 im abgedichteten Zustand in die gewünschte Neigungsstellung der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M in Anlage zu schwenken.

Die Einschnürung 6 ist an ihrer Innenoberfläche glatt ausgeführt, wobei alle Flächenübergänge verrundet sind. Dies ist hydraulisch vorteilhaft, ebenso wird die Neigung der Rohrachse erleichtert, da es zu keiner Verkantung der Rohre kommen kann.

Ein zweites Rohr kann in derselben Weise in den anderen Mündungsabschnitt 7 der Gelenkmuffe 1 eingeführt werden und über die Kopplungseinrichtung 8 mit dem Gelenkmuffengehäuse im Wesentlichen flüssigkeitsdicht und luftdicht gekoppelt werden.

Figur 2 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Gelenkmuffe 1 des zweiten Ausführungs- beispiels basiert auf einer Gelenkmuffe 1 des ersten Ausführungsbeispiels. Dabei ist eine Dichtungseinrichtung 10, die als geschlossener, ringförmiger Profilkörper ausgebildet ist, in der in Figur 2 gezeigten Weise radial innerhalb der wellenförmigen Wölbung der Gelenk- muffengehäusewand angeordnet, welche im ersten Ausführungsbeispiel die Einschnürung 6 bildet. Im zweiten Ausführungsbeispiel überlagert die Dichtungseinrichtung 10 die wellenförmige Wölbung der Gelenkmuffengehäusewand innenliegend und bildet die engste Stelle der Einschnürung 6. Dabei ist eine Außenkontur der Dichtungseinrichtung 10 derart auf die Innenkontur der Gelenkmuffengehäusewand abgestimmt, dass die Dichtungseinrichtung 10 symmetrisch zum engsten Querschnitt und vollflächig umlaufend mit der Innenkontur der Gelenkmuffengehäusewand abdichtend in Anlage bringbar ist. Zur Verbesse- rung der Dichtungseigenschaften der Dichtungseinrichtung 10 sind beidseitig der engsten Stelle der Einschnürung jeweils zwei umlaufende Hohlkammern ausgebildet.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Gelenkmuffe 1 des zweiten Ausführungsbeispiels wird nachfolgend mit Bezug auf Figuren 2 und 3 beschrieben:

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gelenkmuffe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Kopplungszustand mit zwei Rohren.

Die Rohre 9 werden, wie im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben, über Kopplungseinrichtungen 8 mit dem Gelenkmuffengehäuse gekoppelt. Dabei werden die Rohre 9 soweit in das Gelenkmuffengehäuse eingeführt, dass die im Gelenkmuffengehäuse befindlichen Rohrenden an der Dichtungseinrichtung 10 anliegen. Die Rohre 9 können in der oben beschriebenen Weise in die gewünschte Neigungsstellung der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M geschwenkt werden. Die Dichtungseinrichtung 10 ist so ausgelegt, dass Spalte zwischen Rohren 9 und der Innenwand des Gelenkmuffengehäuses beidseitig der Einschnürung in jeder Neigungsstellung der Rohrachse R gegenüber der Muffenachse M abgedichtet werden. Beim Schwenken der Rohre 9 gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse kann die Dichtungseinrichtung 10 in der in Figur 3 veranschaulichten Weise verformt wer- den. Beim Schwenken der Rohre 9 gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse können aber auch die zwischengeschalteten Kopplungseinrichtungen 8 elastisch oder plastisch verformt werden, um die Rohre 9 gegenüber dem Gelenkmuffengehäuse im Wesentlichen spannungsfrei zu verkoppeln.

- Patentansprüche -

Bezugszeichenliste

1 Gelenkmuffe

2 Muffeneingang

3 Trichterförmiger Abschnitt

4 Trichterförmiger Abschnitt 5 Muffenausgang

6 Einschnürung

7 Mündungsabschnitt

8 Kopplungseinrichtung

9 Rohr 10 Dichtungseinrichtung

31 Kleine öffnung des trichterförmigen Abschnitts 3

32 Große öffnung des trichterförmigen Abschnitts 3

33 Innenwand des trichterförmigen Abschnitts 3

41 Kleine öffnung des trichterförmigen Abschnitts 4 42 Große öffnung des trichterförmigen Abschnitts 4

43 Innenwand des trichterförmigen Abschnitts 4

61 Flanke

62 Engster Querschnitt 81 Anlageabschnitt 82 Befestigungsabschnitt