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Title:
HIGH-PRESSURE VALVE FOR CONTROLLED REDUCTION IN PRESSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/074276
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a high-pressure valve for controlled reduction in pressure in the high-pressure treatment of products, comprising an actuation device (12), an inlet (4) to the side in relation to the axis of the valve piston (10), and a valve body (1) provided with an outlet (5), wherein: the inlet (4) is connected to the high-pressure chamber (2) via the inlet line (3) and the outlet (5) is connected to the discharge system (6); the valve body (1) has a valve piston (10) which can be axially moved as desired; the valve piston (10) has a centrally concentrically arranged inner bore (8) with a connecting opening (7); and a connection is provided for the high-pressure medium via the inlet line (3) through the connecting opening (7) and the inner bore (8) to the discharge system (6). An annular gap (9) is provided between the valve piston (10) and the valve body (1) at least in a section of the valve body (10) as far as the outlet, and the pressure in the high-pressure chamber can thereby be reduced in a controlled manner by the high-pressure valve.

Inventors:
NÜNNERICH PETER (DE)
KNAUF WILFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/076235
Publication Date:
April 16, 2020
Filing Date:
September 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
UHDE HIGH PRESSURE TECH GMBH (DE)
THYSSENKRUPP AG (DE)
International Classes:
F16K3/26; F16K47/06
Domestic Patent References:
WO1986004821A11986-08-28
WO2006129180A12006-12-07
Foreign References:
DE3124034A11983-01-13
GB2366352A2002-03-06
DE102005046065A12007-03-29
DD274756A31990-01-03
DE102009042088A12010-12-02
Attorney, Agent or Firm:
THYSSENKRUPP INTELLECTUAL PROPERTY GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hochdruckventil für eine gesteuerte Druckabsenkung bei einer Hochdruckbehandlung von Produkten umfassend:

einen mit einem in Bezug auf die Achse des Ventilkolbens seitlichen Einlass (4) und einem Auslass (5) ausgestatteten Ventilkörper (1 ), wobei der Einlass (4) über eine Einlassleitung (3) mit einer ein Hochdruckmedium aufnehmenden Hochdruckkammer (2) und der Auslass (5) mit einem Abflusssystem (6) verbunden sind,

einen in dem Ventilkörper (1 ) beliebig axial bewegbaren Ventilkolben (10),

eine Stellvorrichtung (12) für das Hochdruckventil, mittels derer der Ventilkolben (10) axial bewegbar ist,

wobei der Ventilkolben (10) eine axiale Innenbohrung (8) mit einer quer liegenden Verbindungsöffnung (7) aufweist, und

in einer ersten axialen Position des Ventilkolbens (10) eine Verbindung für das Hochdruckmedium über die Einlassleitung (3) durch die Verbindungsöffnung (7) und die Innenbohrung (8) zu dem Abflusssystem (6) gegeben ist,

wobei ein sich mindestens in einem Abschnitt des Ventilkolbens (10) bis hin zum Auslass (5) erstreckender Ringspalt (9) zwischen dem Ventilkolben (10) und dem Ventilkörper (1 ) vorgesehen ist,

wobei sich in mindestens einer zweiten axialen Position des Ventilkolbens (10), in der die Verbindung für das Hochdruckmedium durch die Verbindungsöffnung (7) verschlossen ist, der Ringspalt (9) des Ventilkolbens (10) bis zu dem seitlichen Einlass (4) des Ventilkörpers (1 ) hin erstreckt.

2. Hochdruckventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1 ) oder der Ventilkolben (10) in wenigstens einem Teil des Bereichs des Ringspalts (9) eine Wendelnut (1 1 ) aufweist.

3. Hochdruckventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt der Wendelnut (1 1 ) in Richtung zum Auslass (5) hin vergrößert.

4. Hochdruckventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Wendelnut (1 1 ) in Richtung zum Auslass (5) hin gleich bleibt.

5. Hochdruckventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ringspalt (9) in Richtung zum Auslass (5) hin aufweitet.

6. Verfahren zur gesteuerten Druckabsenkung bei einer Hochdruckbehandlung von Produkten mit dem erfindungsgemäßen Hochdruckventil nach den Ansprüchen 1 bis 5, wobei die Produkte in einer Hochdruckkammer (2) von einem Hochdruckmedium beaufschlagt und mit einem Druck bis zu 10000 bar behandelt werden, wobei das Hochdruckmedium aus der Hochdruckkammer (2) entlang der Einlassleitung (3) gesteuert durch das Hochdruckventil zum Abflusssystem (6) entweicht, während der Druck in der Hochdruckkammer reduziert wird, wobei der Durchfluss des Hochdruckmediums von der Hochdruckkammer (2) zum Abflusssystem (6) durch die Stellung des Hochdruckventils variiert wird, wobei verschiedene Betriebszustände durch den Durchfluss des Hochdruckmediums charakterisiert werden können und über die jeweilige Stellung des Ventilkolbens (10) definiert werden, wobei die nachfolgende Nummerierung keine zeitliche Abfolge festlegt:

• in Betriebszustand "1 " ist der Durchfluss maximal und das Hochdruckmedium strömt durch den Einlass (4) ohne Umweg direkt durch die Verbindungsöffnung (7) in die Innenbohrung (8) und anschließend in den Auslass (5);

• in Betriebszustand "2" ist der Durchfluss minimal, da der Strömungsweg durch die Verbindungsöffnung (7) verschlossen ist, so dass das Hochdruckmedium vom Einlass (4) durch den Ringspalt (9) zum Auslass (5) strömt, wobei die Wegstrecke durch den Ringspalt maximal ist;

• in Betriebszustand "3" ist der Durchfluss kleiner als in Betriebszustand "1 " und größer als in Betriebszustand "2", wobei der Strömungsweg durch die Verbindungsöffnung (7) verschlossen ist, so dass das Hochdruckmedium vom Einlass (4) durch den Ringspalt (9) zum Auslass (5) strömt, wobei die Wegstrecke durch den Ringspalt minimal ist.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Hochdruckmediums in der Hochdruckkammer (2) gemessen wird, und abhängig von der Messung die Stellung des Hochdruckventils so variiert wird, dass der Druck in der Hochdruckkammer (2) in definierter Weise, insbesondere gemäß einer vorgegebenen Kennlinie, reduziert wird.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass man durch Einbringen einer Wendelnut (1 1 ) in den Ventilkolben (10) oder in den Ventilköper (1 ) oder durch einen sich vergrößernden Ringspalt eine progressive Kennlinie bei der Druckabsenkung erzeugt.

Description:
Hochdruckventil für eine gesteuerte Druckabsenkunq

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochdruckventil für eine gesteuerte Druckabsenkung bei der Hochdruckbehandlung von Produkten sowie ein Verfahren zur gesteuerten Druckabsenkung mit dem erfindungsgemäßen Hochdruckventil.

Bei der Hochdruckbehandlung werden die Produkte in einer Hochdruckkammer von einem Hochdruckmedium beaufschlagt und beispielsweise mit einem Druck bis zu 10000 bar behandelt. Das Hochdruckmedium verlässt die Hochdruckkammer meistens gesteuert durch ein Hochdruckventil zu einem Raum, in dem Hochdruckmedium gesammelt wird, während der Druck in der Hochdruckkammer reduziert wird.

Chargenweise betriebene Hochdruckprozesse zeichnen sich in der Regel durch mindestens zwei Prozessphasen aus, nämlich eine erste Phase, in der ein Druckaufbau erfolgt und eine sich daran anschließende Phase, in der ein Druckabbau erfolgt. Bei derartigen Prozessen kann es notwendig sein, die Geschwindigkeit des Druckabbaus regelbar zu drosseln. Beispielhafte Anwendungen für derartige chargenweise betriebene Hochdruckprozesse sind die Kompaktierung von keramischen oder metallischen Pulvern (CIP) oder die Hochdruckbehandlung von schutzgasverpackten Lebensmitteln. Die Lebensmittel befinden sich in einem Verpackungsbeutel unter Schutzgas und durch die Beaufschlagung mit dem Hochdruckmedium von außen her wird der Verpackungsbeutel komprimiert, so dass das Schutzgas, welches zum Oberflächenschutz des Produktes dient, auch in das Lebensmittel eindringt. Bei diesen Anwendungen besteht das Problem, dass eingeschlossene Gase nicht schnell genug aus dem Produkt und/oder der Verpackung herausdiffundieren können, so dass es beim Ausgasen zu Schäden im Produkt und in der Verpackung kommt. Als Hochdruckmedium wird bei diesen Anwendungen in der Regel Wasser eingesetzt.

Die Überwindung sehr hoher Druckdifferenzen bei der Druckabsenkung (Drosselung) resultiert oft in sehr hohen Strömungsgeschwindigkeiten, wenn die Strömung über Querschnittssprünge gedrosselt wird. Dadurch kann es zu strömungsbedingter Erosion, insbesondere durch Kavitation kommen. Daher wird angestrebt, eine Lösung für ein solches Problem durch Spaltströmung zu finden.

Die Verringerung des Drucks in einer Hochdruckkammer mittels zwei Ventilen ist in WO 2006/129180 A1 offenbart. Dabei ist zum Auslassen des Hochdruckmediums aus der Hochdruckkammer eine Leitung mit zwei hintereinander geschalteten Entspannungsventilen vorgesehen. Zwischen den beiden Entspannungsventilen ist eine Zwischendruckkammer angeordnet zur Aufnahme des Hochdruckmediums, um den Druck vom ersten Druckventil zum zweiten Druckventil schrittweise zu reduzieren und die Erosion in den Ventilen zu verhindern. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist das Ausführen des Verfahrens mit den Entspannungsventilen und der Zwischendruckkammer technisch aufwendig.

Die Schrift DE 10 2009 042 088 A1 behandelt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Hochdruckbehandlung von verpackten Lebensmitteln, wobei der Druckabbau in einer Hochdruckkammer in drei Phasen erfolgt. Zum Betreiben des Verfahrens ist eine Reihe von verschiedenen Ventilen vorgesehen.

Bei den vorgenannten Prozessen wird insbesondere Wasser als Hochdruckmedium eingesetzt. Ab einem bestimmten Druck muss der Druckabbau (die Entspannung) vergleichsweise langsam und geregelt erfolgen, wozu man ein geeignetes Hochdruckventil des in der vorliegenden Anmeldung beschriebenen Typs benötigt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein konstruktiv einfaches erosionsarmes Hochdruckventil für eine gesteuerte Druckabsenkung bei der Hochdruckbehandlung von Produkten zur Verfügung zu stellen, wobei mit dem Hochdruckventil der Druck effektiv und kontrolliert in der Hochdruckkammer reduziert wird. Aufgabe der Erfindung ist es ferner, ein Verfahren zur gesteuerten Druckabsenkung mit dem erfindungsgemäßen Hochdruckventil zur Verfügung zu stellen.

Die Lösung der vorgenannten Aufgabe liefert ein Hochdruckventil der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. ein Verfahren zur gesteuerten Druckabsenkung mit den Merkmalen des Anspruchs 6.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Hochdruckventil für eine variable, insbesondere eine gesteuerte Druckabsenkung bei einer Hochdruckbehandlung von Produkten folgende Merkmale umfasst:

einen mit einem in Bezug auf die Achse des Ventilkolbens seitlichen Einlass und einem Auslass ausgestatteten Ventilkörper, wobei der Einlass über eine Einlassleitung mit einer ein Hochdruckmedium aufnehmenden Hochdruckkammer und der Auslass mit einem Abflusssystem verbunden sind,

einen in dem Ventilkörper beliebig axial bewegbaren Ventilkolben,

eine Stellvorrichtung für das Hochdruckventil, mittels derer der Ventilkolben axial bewegbar ist,

wobei der Ventilkolben eine axiale Innenbohrung mit einer quer liegenden Verbindungsöffnung aufweist, und in einer ersten axialen Position des Ventilkolbens eine Verbindung für das Hochdruckmedium über die Einlassleitung durch die Verbindungsöffnung und die Innenbohrung zu dem Abflusssystem gegeben ist,

wobei ein sich mindestens in einem Abschnitt des Ventilkolbens bis hin zum Auslass erstreckender Ringspalt zwischen dem Ventilkolben und dem Ventilkörper vorgesehen ist, wobei sich in mindestens einer zweiten axialen Position des Ventilkolbens, in der die Verbindung für das Hochdruckmedium durch die Verbindungsöffnung verschlossen ist, der Ringspalt des Ventilkolbens bis zu dem seitlichen Einlass des Ventilkörpers hin erstreckt.

Wenn in der vorliegenden Anmeldung der Begriff„Ventilkolben“ verwendet wird, dann ist dies im Prinzip synonym mit dem in der Hochdrucktechnik allgemein verwendeten Begriff der „Ventilspindel.“

Die im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorgesehene axiale Innenbohrung hat insbesondere den Vorteil, dass sie beispielsweise einen schnellen Wechsel von einer Stellung mit maximaler Druckabsenkung zu einer Stellung mit minimaler Druckabsenkung ermöglicht, da für den Wechsel zwischen diesen extremen Stellungen ein kürzerer Hub des Ventilkolbens erforderlich ist, verglichen mit aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen.

Die oben erwähnte Stellvorrichtung kann insbesondere so ausgebildet sein, dass sie ein stufenloses Bewegen des Ventilkolbens in axialer Richtung ermöglicht.

Die Stellvorrichtung kann beispielsweise eine Steuervorrichtung für eine gesteuerte Bewegung des Ventilkolbens sein oder mit einer solchen Steuervorrichtung in Wirkverbindung stehen. Die Stellvorrichtung kann auch beispielsweise eine Regelvorrichtung sein, wenn eine geregelte Druckentlastung über das Hochdruckventil vorgesehen ist.

Wenn in der obigen Beschreibung beschrieben wird, dass eine Verbindung für das Hochdruckmedium über die Einlassleitung durch die Verbindungsöffnung und die Innenbohrung zu dem Abflusssystem geschaffen wird, dann kann alternativ der Strömungsweg auch umgekehrt über die Einlassleitung zunächst durch die Innenbohrung und dann durch die Verbindungsöffnung zu dem Abflusssystem verlaufen. Das Fluid strömt somit bei dieser möglichen Variante in umgekehrter Richtung durch das Hochdruckventil. Bei dieser Variante muss allerdings das Verstellen des Ventilkolbens gegen den anliegenden hohen Druck des Fluids erfolgen und die Stellvorrichtung muss folglich hinsichtlich ihrer Abmessungen und Belastbarkeit entsprechend ausgelegt werden.

Zum Hochdruckventil gehört eine Stellvorrichtung, mittels derer das Hochdruckventil beispielsweise geregelt wird, indem der Ventilkolben in axialer Richtung verschoben wird. Das Hochdruckventil hat einen mit einem beispielsweise seitlichen Einlass und einem Auslass ausgestalteten Ventilkörper, wobei der Einlass über die Einlassleitung direkt oder via ein zwischengeschaltetes Hochdruck-Absperrventil mit der Hochdruckkammer verbunden sein kann und der Auslass mit dem Abflusssystem verbunden ist. Das genannte Hochdruck- Absperrventil wird verwendet, damit man die Einlassleitung stromaufwärts des Hochdruckventils separat absperren kann, so dass der Druck nicht permanent an dem Hochdruckventil anliegt.

Der Ventilkolben ist in dem Ventilkörper vorzugsweise axial stufenlos bewegbar (verschiebbar), so dass beliebige Stellungen des Ventilkolbens einstellbar sind. Der Ventilkolben verfügt über eine vorzugsweise mittig konzentrisch angeordnete Innenbohrung mit einer vorzugsweise radialen Verbindungsöffnung, wodurch eine erste mögliche Verbindung für das aus der Hochdruckkammer ausströmende Hochdruckmedium geschaffen wird, bei der der Strömungsweg über die Einlassleitung und die Innenbohrung zu dem Abflusssystem führt. Zusätzlich ist ein sich mindestens in einem Abschnitt des Ventilkolbens bis hin zum Auslass erstreckender Ringspalt zwischen dem Ventilkolben und dem Ventilkörper vorgesehen, so dass eine zweite mögliche Verbindung für aus der Hochdruckkammer ausströmendes Hochdruckmedium geschaffen wird, bei der der Strömungsweg von der Einlassleitung über den Einlass und den Ringspalt zum Auslass und anschließend zum Abflusssystem führt.

Durch die Auswahl der jeweiligen Axialstellung des Ventilkolbens kann man somit das Volumen des pro Zeiteinheit aus der Hochdruckkammer zum Auslass hin ausströmenden Hochdruckmediums steuern, wodurch beispielsweise eine geregelte Druckentspannung erfolgen kann.

In der Hochdruckkammer können anfänglich Drücke von mehreren Tausend bar herrschen, wobei die erste Phase der Druckentspannung bis zu einem Druck von beispielsweise etwa 400 bar in der Regel unproblematisch ist. Danach sollte jedoch die weitere Druckabsenkung geregelt erfolgen. In der oben erwähnten ersten axialen Position des Ventilkolbens besteht eine Verbindung für das Hochdruckmedium über die Einlassleitung durch die Verbindungsöffnung und die Innenbohrung zu dem Abflusssystem. Diese Innenbohrung bietet dem Fluid einen vergleichsweise großen Querschnitt, so dass diese erste Position als quasi ungeregelte Offenstellung für einen rascheren Abfluss des Fluids aus der Hochdruckkammer genutzt werden kann.

Erfindungsgemäß erstreckt sich in mindestens einer zweiten axialen Position des Ventilkolbens, in der die Verbindung für das Hochdruckmedium durch die Verbindungsöffnung verschlossen ist, der Ringspalt des Ventilkolbens bis zu dem seitlichen Einlass des Ventilkörpers hin. Wenn der Ventilkolben in dem Ventilkörper mittels der Regelvorrichtung axial in die zweite Position bewegt wird, in der die zum Einlass hin offene Verbindungsöffnung verschlossen ist, kann das Fluid nicht mehr über die Innenbohrung des Ventilkolbens abfließen, sondern nur noch über den Ringspalt zwischen dem Ventilkolben und dem Ventilkörper, wobei dieser Ringspalt dem Fluid einen wesentlich kleineren Durchflussquerschnitt bietet als die Innenbohrung des Ventilkörpers. In der zweiten Stellung steht der Ventilkolben so, dass der Weg durch den Ringspalt maximal lang ist, so dass dies einer Stellung mit kleinstem möglichen Durchfluss entspricht.

In einer dritten axialen Position steht der Ventilkolben in dem Ventilkörper so, dass ebenfalls die Verbindungsöffnung zu der Innenbohrung hin geschlossen ist, so dass das Fluid nur durch den engen Ringspalt strömen kann, wobei aber hier der Ventilkolben so steht, dass der Weg durch den Ringspalt minimal lang ist, so dass dies einer Stellung mit größtem möglichen (geregelten) Durchfluss entspricht. Dadurch dass der Ventilkolben in dem Ventilkörper zwischen der zweiten Stellung und der dritten Stellung stufenlos verschiebbar ist, können beliebige Zwischenstellungen eingenommen werden, wodurch eine gewünschte Kennlinie der Druckentspannung möglich ist. In der zweiten Stellung mit dem kleinsten möglichen Durchfluss erfolgt dabei ein sehr langsames Entspannen.

Weiterhin kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung der Ringspalt zwischen dem Ventilkolben und dem Ventilkörper unterschiedlich gestaltet sein. Beispielsweise kann der Ventilkörper oder der Ventilkolben in wenigstens einem Teil des Bereichs des Ringspalts eine Wendelnut aufweisen. Diese Wendelnut kann sich von jenseits der Verbindungsöffnung hin bis zum Auslass über die gesamte Länge ausdehnen. Bei Bedarf kann alternativ auch nur ein Teilbereich des Ringspaltes mit einer Wendelnut versehen sein.

Um den Druck in der Hochdruckkammer schneller abzusenken, ohne dabei Erosion entstehen zu lassen, kann vorzugsweise der Ventilkolben in Richtung zum Auslass hin mit einer sich zunehmend vertiefenden Wendelnut gestaltet sein. Dies ermöglicht es, mehr Hochdruckmedium in kurzer Zeit durch das Hochdruckventil abfließen zu lassen, folglich den Druck in der Hochdruckkammer schneller zu reduzieren. Dadurch kann man den Progressionsgrad der Ventilkennlinie weiter steigern.

Je nach Anforderung kann der Ventilkolben auch in Richtung zum Auslass hin mit einer gleichbleibenden Wendelnut gestaltet sein.

Analog gilt dies auch für eine nicht in dem Ventilkolben, sondern im Ventilkörper ausgearbeitete Wendelnut. Diese Wendelnut im Ventilkörper kann in Richtung zum Auslass hin als eine sich zunehmend vertiefende oder gleichbleibende Nut gestaltet sein. Eine andere vorteilhafte Ausführungsvariante sieht vor, dass sich der Ringspalt progressiv aufweitet. Das hat den gleichen Effekt wie eine Wendelnut, die sich zunehmend vertieft. Eine Kombination -- der sich aufweitende Ringspalt mit einer sich zunehmend vertiefenden Wendelnut -- ist auch eine mögliche Variante, um den Druck in der Hochdruckkammer noch schneller abzubauen. Bei niedrigen Druckdifferenzen kommen auch andere Kombinationen -- der sich aufweitende Ringspalt mit einer sich gleichbleibenden Wendelnut / Nut -- zum Einsatz.

Damit der Druck in der Hochdruckkammer schnell abgebaut wird, und dabei keine Erosion entstehen lässt, ist der Ringspalt bevorzugt mit einer Weite von 0 bis 50 Mikrometern, bevorzugt von 1 bis 10 Mikrometern ausgestaltet.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur gesteuerten Druckabsenkung bei einer Hochdruckbehandlung von Produkten mit dem erfindungsgemäßen Hochdruckventil, wobei die Produkte in einer Hochdruckkammer von einem Hochdruckmedium beaufschlagt und mit einem Druck bis zu 10000 bar behandelt werden und das Hochdruckmedium aus der Hochdruckkammer entlang der Einlassleitung gesteuert durch das Hochdruckventil zum Abflusssystem entweicht, während der Druck in der Hochdruckkammer so reduziert wird, wobei der Durchfluss des Hochdruckmediums von der Hochdruckkammer zum Abflusssystem durch Verändern der Stellung des Hochdruckventils variiert wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren können verschiedene Betriebszustände durch den Durchfluss des Hochdruckmediums charakterisiert werden und über die jeweilige Stellung des Ventilkolbens definiert werden, wobei die nachfolgende Nummerierung keine zeitliche Abfolge festlegt:

• in Betriebszustand "1 " ist der Durchfluss maximal und das Hochdruckmedium strömt durch den Einlass ohne Umweg direkt durch die Verbindungsöffnung in die Innenbohrung und anschließend in den Auslass;

• in Betriebszustand "2" ist der Durchfluss minimal, da der Strömungsweg durch die Verbindungsöffnung verschlossen ist, so dass das Hochdruckmedium vom Einlass durch den Ringspalt zum Auslass strömt, wobei die Wegstrecke durch den Ringspalt maximal ist;

• in Betriebszustand "3" ist der Durchfluss kleiner als in Betriebszustand "1 " und größer als in Betriebszustand "2", wobei der Strömungsweg durch die Verbindungsöffnung verschlossen ist, so dass das Hochdruckmedium vom Einlass durch den Ringspalt zum Auslass strömt, wobei die Wegstrecke durch den Ringspalt minimal ist. Zwischen dem Betriebszustand„2“ mit minimalem Durchfluss und dem Betriebszustand„3“ mit maximalem Durchfluss über den Ringspalt sind beliebige Zwischenstellungen möglich.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens kann der Druck des Hochdruckmediums in der Hochdruckkammer gemessen werden, womit ermöglicht wird, die Stellung des Hochdruckventils so zu variieren, dass der Druck in der Hochdruckkammer in definierter Weise reduziert wird. Die Druckabsenkung kann so beispielsweise gemäß einer vorgegebenen Kennlinie erfolgen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann man durch Einbringen einer Wendelnut in den Ventilkolben oder in den Ventilkörper im Bereich des Ringspalts weitere Varianten der Druckabsenkung schaffen, insbesondere kann man so eine progressive Kennlinie erzeugen.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematisch vereinfachte Längsschnittdarstellung eines beispielhaften erfindungsgemäßen Hochdruckventils in der ungeregelten Offenstellung;

Figur 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus der schematisch vereinfachten

Längsschnittdarstellung des Hochdruckventils von Figur 1 , jedoch in einer Ventilstellung, in der nur ein minimaler Durchfluss des Fluids möglich ist;

Figur 3 einen ähnlichen Ausschnitt aus der schematisch vereinfachten

Längsschnittdarstellung eines beispielhaften erfindungsgemäßen Hochdruckventils wie in Figur 2, jedoch in einer Ventilstellung, in der ein maximaler geregelter Durchfluss des Fluids möglich ist;

Figur 4 eine schematisch vereinfachte Längsschnittdarstellung einer alternativen Variante eines erfindungsgemäßen Hochdruckventils, bei der eine Wendelnut an der Ventilspindel vorgesehen ist.

Nachfolgend wird zunächst auf die Figur 1 Bezug genommen. Das erfindungsgemäße Hochdruckventil umfasst einen Ventilkörper 1 , innerhalb dessen ein Ventilkolben 10 in einer axialen Bohrung in axialer Richtung beweglich gelagert ist. Der Ventilkolben 10 wird mittels einer Stellvorrichtung 12 bewegt. Der Ventilkolben 10 ist gegenüber dem Ventilkörper 1 über eine Dichtvorrichtung 13 abgedichtet. In einer Hochdruckkammer 2 befindet sich ein Hochdruckmedium, welches über eine Einlassleitung 3 aus der Hochdruckkammer 2 ausströmen und über einen seitlichen Einlass 4 in dem Ventilkörper 1 in Richtung des Ventilkolbens 10 strömen kann. Der axial verschiebbare Ventilkolben 10 weist eine axiale Innenbohrung 8 auf, die sich über einen Teil seiner Länge erstreckt. Weiterhin hat der Ventilkolben 10 eine radial ausgerichtete Verbindungsöffnung 7, die nach radial außen hin offen ist und einen Zugang zu der axialen Innenbohrung 8 aufweist. In der in Figur 1 gezeigten ungeregelten Offenstellung befindet sich diese Verbindungsöffnung 7 in Höhe des Einlasses 4, so dass das Hochdruckmedium aus der Hochdruckkammer 2 über die Einlassleitung 3 und den Einlass 4 sowie die radiale Verbindungsöffnung 7 in die axiale Innenbohrung 8 des Ventilkolbens 10 gelangt und über diese Innenbohrung 8 im Inneren des Ventilkolbens in bezogen auf den Ventilkolben 10 axialer Richtung zum Auslass 5 des Ventilkörpers 1 strömen kann. Diese axiale Innenbohrung 8 hat einen ausreichend großen Querschnitt, so dass in diesem Betriebszustand ein maximaler Durchfluss des Hochdruckmediums aus der Hochdruckkammer 2 zum Auslass 5 erfolgt.

Nachfolgend wird auf die Figur 2 Bezug genommen. In einem Abschnitt jenseits der radialen Verbindungsöffnung 7 hat der Ventilkolben 10 einen leicht reduzierten Außendurchmesser, der beispielsweise hergestellt werden kann, indem der Ventilkolben 10 in diesem Abschnitt außen leicht angeschliffen wird. Dadurch ergibt sich ein verhältnismäßig enger Ringspalt 9 zwischen der äußeren Begrenzung des Ventilkolbens 10 und dem Innenumfang der axialen Bohrung innerhalb derer der Ventilkolben 10 in dem Ventilkörper 1 axial verschiebbar gelagert ist. Dieser Ringspalt 9 ermöglicht das Durchströmen eines Fluids in einer Stellung des Ventilkolbens 10 gemäß Figur 2, in der der Ventilkolben so steht, dass die radiale Verbindungsöffnung 7 verschlossen ist, so dass ein direktes Einströmen des Fluids über die Verbindungsöffnung 7 in die Innenbohrung 8 nicht möglich ist. Das Fluid nimmt in diesem Fall quasi den Umweg und strömt aus der Hochdruckkammer 2 über den Einlass 4 und über den engen Ringspalt 9 zum Auslass 5. Die in Figur 2 dargestellte Position des Ventilkolbens entspricht somit einem geregelten Betriebszustand mit kleinstem Durchfluss, da hier die von dem Fluid (in der Regel Wasser) durch den Ringspalt 9 zurück zu legende Strecke maximal ist.

In Figur 3 ist ein Zustand mit größtem geregelten Durchfluss gezeigt. Durch geregeltes Bewegen des Ventilkolbens 10 in axialer Richtung wird in der Position gemäß Figur 3 ein Betriebszustand erreicht, bei dem diejenige Strecke, die das Fluid durch den Ringspalt 9 zurücklegen muss, um zu dem Auslass 5 zu gelangen, sehr kurz ist und somit hier der Strömungswiderstand für das Fluid minimal und dessen Durchfluss maximal ist.

Figur 4 offenbart eine alternative Variante eines erfindungsgemäßen Hochdruckventils, bei der umfangsseitig in den Ventilkolben 10 eine Wendelnut 1 1 eingelassen ist. In der in Figur 4 gezeigten Stellung muss das Fluid zunächst über eine kurze Strecke durch den Ringspalt 9 strömen, um dann in die Wendelnut 1 1 zu gelangen, die dem Fluid einen größeren Querschnitt für den Durchfluss bietet und diesem somit einen geringeren Strömungswiderstand entgegensetzt als der Ringspalt. Durch Veränderung der axialen Position des Ventilkolbens 10 kann somit der Durchfluss des Fluids geregelt werden. Wenn die Stellung so ist, dass das Fluid direkt in die Wendelnut 11 gelangt, ist der Strömungswiderstand bereits geringer als bei der in Figur 4 gezeigten Position und wenn die durch die Wendelnut 11 zurückzulegende Strecke verkürzt wird, nimmt der Strömungswiderstand weiter ab. Bei der in Figur 4 gezeigten Variante kann somit eine progressive Kennlinie bei der geregelten Druckabsenkung erzielt werden.

Eine weitere mögliche Variante der Erfindung sieht vor, dass man in den Ventilkolben 10 außenseitig oder in den Ventilkörper 1 innenseitig eine Wendelnut 1 1 einbringt, die in ihrer Tiefe allmählich zunimmt, wodurch man den zuvor beschriebenen Einfluss der jeweiligen Stellung des Ventilkolbens 10, relativ zu dem Einlass 4, auf die Kennlinie bei der geregelten Druckabsenkung weiter verstärken kann.

Das erfindungsgemäße Hochdruckventil ermöglicht es dem Hochdruckmedium schnell und kontrolliert durch das Hochdruckventil von der Hochdruckkammer 2 zum Abflusssystem 6 zu gelangen, ohne dabei eine Erosion zu verursachen.

Bezuqszeichenliste:

1 Ventilkörper

2 Hochdruckkammer

3 Einlassleitung

4 Einlass

5 Auslass

6 Abflusssystem

7 Verbindungsöffnung

8 Innenbohrung

9 Ringspalt

10 Ventilkolben

11 Wendelnut

12 Stellvorrichtung

13 Dichtvorrichtung