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Patent Searching and Data


Title:
HARMONIC DRIVE TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/011304
Kind Code:
A1
Abstract:
A harmonic drive transmission (1) comprises a flexible transmission element which is designed in the form of a collared sleeve (8) and which has a collar (9) that is secured to a transmission housing (7). The collar (9) is secured to the transmission housing (7) together with a stabilization disc (24), wherein the collar is connected to the stabilization disc by a connection which can be released in a destructive manner.  

Inventors:
ZWAHR SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100522
Publication Date:
January 16, 2020
Filing Date:
June 07, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16H49/00
Domestic Patent References:
WO2017206988A12017-12-07
WO2017041802A12017-03-16
WO2017041800A12017-03-16
Foreign References:
DE102016216592A12017-08-17
DE102016219919A12017-06-22
DE102016207612A12017-11-09
DE102017126527A12018-05-17
DE102017114069A12018-05-09
DE102016223373B32018-02-22
DE102016223796A12018-03-29
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Claims:
Patentansprüche

1. Wellgetriebe (1 ), mit einem flexiblen, als Kragenhülse (8) ausgebildeten Getrie- beelement, welches einen Kragen (9) aufweist, der an einem Getriebegehäu- se (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (9) zusammen mit einer Stabilisierungsscheibe (24) am Getriebegehäuse (7) befestigt ist, wo bei der Kragen durch eine nicht zerstörungsfrei lösbare Verbindung mit der Stabilisierungsscheibe verbunden ist.

2. Wellgetriebe (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stabili- sierungsscheibe (24) eine Wandstärke aufweist, welche mindestens das Dop- pelte und maximal das Zehnfache der Wandstärke des Kragens (9) beträgt.

3. Wellgetriebe (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungsscheibe (24) und der Kragen (9) an deren Außenumfang mitei- nander verbunden sind.

4. Wellgetriebe (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stabili- sierungsscheibe (24) und der Kragen (9) an deren gesamtem Umfang mitei- nander verbunden sind.

5. Wellgetriebe (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungsscheibe (24) mit dem Kragen (9) verschweißt ist.

6. Wellgetriebe (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (9) durch Bördelung an der Stabilisierungsscheibe (24) gehalten ist.

7. Wellgetriebe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsscheibe (24) ein Frontdeckel (19) vorgesetzt ist, wel- cher als in Axialrichtung wirksame Sicherung gegenüber einem flexiblen Au- ßenring (18) eines zur Verformung der Kragenhülse (8) vorgesehenen Wellge- nerators (13) ausgebildet ist.

8. Verfahren zur Herstellung eines Wellgetriebes (1 ), mit folgenden Schritten:

Ein Getriebegehäuse (7), in welchem ein innenverzahntes Abtriebsele- ment (4) drehbar gelagert ist, ein flexibles Getriebeelement (8) in Form einer außenverzahnten Kragenhülse, sowie eine ringscheibenförmige Stabilisie- rungsscheibe (24) werden bereitgestellt,

- der Kragen (9) der Kragenhülse (8) wird mit der Stabilisierungsscheibe (24) fest verbunden, wobei während des Verbindungsvorgangs der Kragen (9) in einer kreisrunden Form gehalten wird,

- die Baugruppe aus Kragenhülse (8) und Stabilisierungsscheibe (24) wird am Getriebegehäuse (7) befestigt.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Befesti- gung der aus Kragenhülse (8) und Stabilisierungsscheibe (24) gebildeten Bau- einheit ein Wellgenerator (13) in das Getriebegehäuse (7)eingesetzt wird.

Description:
Wellqetriebe

Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe mit einem flexiblen, als Kragenhülse ausgebil- deten Getriebeelement. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung ei- nes solchen Wellgetriebes.

Ein Wellgetriebe der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der

WO 2017/206988 A1 bekannt. Bei diesem Wellgetriebe handelt es sich um ein Stell- getriebe, welches insbesondere in einem elektrischen Nockenwellenversteller ver- wendbar ist.

Weitere Wellgetriebe, welche jeweils ein als Kragenhülse geformtes nachgiebiges Ge- triebeelement umfassen, sind in den Dokumenten DE 10 2017 126 527 A1 ,

DE 10 2017 114 069 A1 , DE, DE 10 2016 223 373 B3 und DE 10 2016 223 796 A1 beschrieben.

Ein Wellgetriebe weist prinzipbedingt mindestens ein nachgiebiges, typischerweise außenverzahntes Getriebeelement auf. Das nachgiebige Getriebeelement ist drehfest mit einem in sich starren Getriebeelement zu koppeln, wobei das letztgenannte Ge- triebeelement entweder als drehbares Teil oder als nicht drehbares Teil in eine Um gebungskonstruktion eingebaut sein kann. Die drehfeste Kopplung zwischen dem nachgiebigen Getriebeelement und dem starren Getriebeelement kann beispielsweise durch Verzahnungen dieser Getriebeelemente oder durch eine Verschraubung gege- ben sein.

Auch eine eingeschränkt flexible Kopplung eines in sich starren Getriebeelementes mit einem nachgiebigen, als Kragenhülse gestalteten Getriebeelement ist grundsätz- lich bekannt. Derartige Lösungen sind in den Dokumenten WO 2017/041802 A1 und WO 2017/041800 A1 beschrieben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik wei- terentwickeltes, insbesondere für einen elektrischen Nockenwellenversteller geeigne- tes, montagefreundliches Wellgetriebe anzugeben, welches sich durch ein präzise vorhersehbares Betriebsverhalten, auch unter Bedingungen der Serienfertigung, aus- zeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Wellgetriebe mit den Merkma- len des Anspruchs 1. Ebenso wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zur Herstel- lung eines solchen Wellgetriebes gemäß Anspruch 7. Im Folgenden im Zusammen- hang mit dem Herstellungsverfahren erläuterte Ausgestaltungen und Vorteile der Er- findung gelten sinngemäß auch für die Vorrichtung, das heißt das Wellgetriebe, und umgekehrt.

Das Wellgetriebe umfasst in prinzipiell bekannter Grundkonzeption ein flexibles, als Kragenhülse ausgebildetes Getriebeelement, wobei der Kragen dieses Getriebeele- mentes an einem in sich starren Getriebegehäuse befestigt ist. Erfindungsgemäß ist der Kragen zusammen mit einer Stabilisierungsscheibe, welche eine im Vergleich zum Kragen erhöhte mechanische Stabilität aufweist, am Getriebegehäuse befestigt.

Zur Montage des Wellgetriebes ist neben dem Getriebegehäuse, der Kragenhülse und der ringscheibenförmigen Stabilisierungsscheibe auch ein Wellgenerator bereitzustel- len. Im Getriebegehäuse ist ein innenverzahntes, beispielsweise als Hohlrad gestalte- tes Abtriebselement drehbar gelagert. Die Innenverzahnung des Abtriebselementes kämmt im fertig monierten Wellgetriebe mit einer Außenverzahnung der Kragenhülse.

Bereits vor dem Zusammenbau des Wellgetriebes wird der Kragen des Getriebeele- mentes dauerhaft mit der Stabilisierungsscheibe verbunden, wobei der Kragen wäh- rend des Verbindungsvorgangs, beispielsweise unter Nutzung einer geeignet kontu- rierten Hilfsvorrichtung, in einer kreisrunden Form gehalten wird. Somit tritt beim Zu- sammenbau des Wellgetriebes keine Verformung des Kragens auf. Dies gilt auch in Fällen, in denen bereits vor der Befestigung der aus Kragenhülse und Stabilisierungs- scheibe gebildeten Baueinheit am Getriebegehäuse der Wellgenerator in das Getrie- begehäuse eingesetzt wird. In jedem Fall ist der Kragen des flexiblen Getriebeelemen- tes durch eine nicht zerstörungsfrei lösbare, bereits vor der Montage des kompletten Wellgetriebes hergestellte Verbindung mit der Stabilisierungsscheibe verbunden.

Die Erfindung geht von der Überlegung aus, dass der zylindrische, hülsenförmige Ab- schnitt einer Kragenhülse in einem Wellgetriebe im mechanisch unbelasteten Zustand möglichst exakt einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen sollte. Ist ein solcher kreis- förmiger Querschnitt nicht gegeben, so ergeben sich beim Betrieb des Wellgetriebes Vorzugsstellungen, welche sich negativ auf den Betrieb des Wellgetriebes, insbeson- dere auf dessen Regelbarkeit, auswirken können.

Bei einer Befestigung einer Kragenhülse an einem Umgebungsbauteil, insbesondere Gehäusebauteil, mit Hilfe mehrerer Schrauben, kann zunächst eine ideale kreisrunde Querschnittsform der Kragenhülse gegeben sein. Auch Abweichungen von einer sol- chen Idealform, etwa im Zusammenhang mit einer durchgeführten Wärmebehandlung, sind denkbar. In jedem Fall kann eine lediglich punktuelle Befestigung der Kragenhül- se am Umgebungsbauteil zu Ungleichförmigkeiten beim Betrieb des Wellgetriebes führen. Dies kann darauf zurückzuführen sein, dass sich bei der im bestimmungsge- mäßen Betrieb auftretenden Verformung der Kragenhülse durch den Wellgenerator nicht nur der zylindrische, außenverzahnte Abschnitt der Kragenhülse verformt, son- dern in untergeordnetem Maße auch der Kragen. Diese Verformung des Kragens ist durch die einzelnen Schrauben, mit welchen die Kragenhülse am Getriebegehäuse befestigt ist, punktuell eingeschränkt oder unterbunden. Letztlich können somit selbst bei Verwendung einer Kragenhülse mit perfekter Geometrie und völlig fehlerfreier Montage nicht gewünschte Vorzugsstellungen des Wellgetriebes auftreten.

Derartige Vorzugsstellungen werden gemäß der Erfindung zuverlässig vermieden, in- dem der Kragen, das heißt Flansch, der Kragenhülse bereits vor dem Zusammenbau mit dem Getriebegehäuse dauerhaft an eine Stabilisierungsscheibe angebunden wird. Die Stabilisierungsscheibe weist in bevorzugter Ausgestaltung eine Wandstärke auf, welche mindestens das Doppelte und maximal das Zehnfache der Wandstärke des Kragens beträgt. Vorzugsweise ist die Stabilisierungshülse an ihrem Außenumfang mit dem Kragen verbunden, wobei die Verbindung zwischen Stabilisierungshülse und Kragen vorzugsweise vollumfänglich, das heißt am gesamten Umfang der genannten Teile, ausgebildet ist.

Zur festen, dauerhaften Verbindung zwischen Stabilisierungshülse und Kragen kom- men verschiedenste Verbindungstechnologien in Betracht. Beispielsweise ist die Sta- bilisierungshülse mit dem Kragen verschweißt. Ebenso sind umformende Verfahren wie Prägungen oder eine Bördelung zur Befestigung des Kragens an der Stabilisie- rungshülse geeignet.

Gemäß einer möglichen Weiterbildung ist der Stabilisierungsscheibe ein Frontdeckel vorgesetzt, welcher als in Axialrichtung wirksame Sicherung gegenüber einem flexib- len Außenring des zur Verformung der Kragenhülse vorgesehenen Wellgenerators ausgebildet ist. Bei dem die Stabilisierungsscheibe kontaktierenden Frontdeckel han- delt es sich vorzugsweise um ein Blechteil, welches - ebenso wie die Kragenhülse - eine Flutform beschreibt.

Das Wellgetriebe ist insbesondere zur Verwendung in einem elektromechanischen Nockenwellenversteller geeignet. Auch eine Verwendung des Wellgetriebes in einer Vorrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Flubkolbenmotors ist möglich. Ebenso ist das Wellgetriebe in industriellen Anlagen, beispielsweise in einem Roboter oder in einer Werkzeugmaschine, einsetzbar.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung nä- her erläutert. Hierin zeigen: Fig. 1 ausschnittsweise ein Wellgetriebe in einer Schnittdarstellung,

Fig. 2 eine Kragenhülse des Wellgetriebes in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3 die Kragenhülse mit daran angesetzter Stabilisierungsscheibe.

Ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnetes Wellgetriebe ist Teil eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers eines Verbrennungsmotors. Hinsicht- lich der prinzipiellen Funktion des Wellgetriebes 1 wird auf den eingangs zitierten Stand der Technik verwiesen.

Das Wellgetriebe 1 weist ein Antriebselement 2 auf, welches als Teil eines drehbaren Getriebegehäuses 7 gestaltet und im Ausführungsbeispiel einstückig mit einem Ket- tenrad 3 ausgebildet ist. Das Kettenrad 3 wird in an sich bekannter Weise über die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors angetrieben, wobei es mit halber Kurbelwellen- drehzahl rotiert.

Ein Abtriebselement 4 des Wellgetriebes 1 ist als Hohlrad gestaltet und fest mit einer nicht dargestellten Nockenwelle, das heißt Einlass- oder Auslassnockenwelle, des Verbrennungsmotors verbunden. Hierbei greift ein Zapfen 5 des Abtriebselementes 4 in die Nockenwelle ein. Verbindungsmittel zwischen dem Abtriebselement 4 und der Nockenwelle, insbesondere in Form einer Zentralschraube, sind in Fig. 1 nicht darge- stellt. In Axialrichtung ist das Abtriebselement 4 in einer Richtung unmittelbar durch das Antriebselement 2 und in der Gegenrichtung durch eine Axiallagerscheibe 6, wel- che ebenfalls Gehäuse 7, das heißt Getriebegehäuse, zuzurechnen ist, gesichert.

Das Gehäuseelement 2 ist drehfest mit einem flexiblen Getriebeelement 8 gekoppelt, welches als Kragenhülse ausgebildet ist. Der Flansch, das heißt Kragen, des flexiblen Getriebeelementes 8 ist mit 9 bezeichnet. Der Kragen 9 geht an seinem inneren Rand in einen zylindrischen Abschnitt 10 über, welcher mit einer Außenverzahnung 11 ver- sehen ist. Die Außenverzahnung 11 greift in an sich bekannter Weise partiell in eine Innenverzahnung 12 ein, welche unmittelbar durch das Abtriebselement 4 gebildet ist.

Zur Verformung des flexiblen Getriebeelementes 8 beim Betrieb des Wellgetriebes 1 ist ein Wellgenerator 13 vorgesehen. Der Wellgenerator 13 umfasst ein als Kugellager ausgebildetes Wälzlager 14. Auf einem Innenring 15 des Wälzlagers 14 rollen Kugeln als Wälzkörper 16 ab, welche in einem Käfig 17 geführt sind. Der Innenring 15 weist eine nicht kreisrunde, elliptische Form auf. Der Antrieb des Innenrings 15 erfolgt über eine Ausgleichkupplung in Form einer Oldham-Kupplung 23. Über die Oldham- Kupplung 23 ist der Innenring 15 drehfest mit einer Motorwelle eines nicht dargestell- ten Elektromotors gekoppelt.

Als weiteren Lagerring zusätzlich zum Innenring 15 weist das Wälzlager 14 einen Au- ßenring 18 auf. Im Unterschied zum Innenring 15 handelt es sich beim Außenring 18 um ein nachgiebiges Bauteil. Durch die Wälzkörper 16 wird der Außenring 18 perma- nent in eine unrunde Form entsprechend der Form des Innenrings 15 gezwungen. Der mit der Außenverzahnung 11 versehene Bereich des zylindrischen Abschnitts 10 umgibt unmittelbar den Außenring 18, ohne mit diesem fest verbunden zu sein. In grundsätzlich bekannter Weise werden die Verzahnungen 11 , 12 lediglich an zwei Stellen, nämlich im Bereich der Großachse des Innenrings 15, in Eingriff miteinander gebracht. Eine geringfügig unterschiedliche Zahl der Zähne der Außenverzahnung 11 einerseits und der Innenverzahnung 12 andererseits sorgt in an sich bekannter Weise dafür, dass eine volle Umdrehung des Innenrings 15, bezogen auf die Winkellage des Getriebegehäuses 7, in eine vergleichsweise geringe Verschwenkung zwischen dem Getriebegehäuse 7und dem Abtriebselement 4 umgesetzt wird. Das Wellgetriebe 1 fungiert damit als hochuntersetztes Stellgetriebe.

Der dem Wälzlager 14 zuzurechnende Außenring 18 ist in Axialrichtung auf der einen Seite durch den Boden des als Flohlrad ausgebildeten Abtriebselementes 4 gesichert. In der entgegengesetzten Richtung ist eine axiale Sicherung des Außenrings 18 und damit des gesamten Wellgenerators 13 durch einen Frontdeckel 19 gegeben, welcher zusammen mit dem flexiblen Getriebeelement 8 mit Hilfe von Schrauben 25 am Ge- häuseelement 2 befestigt ist. Hierbei kann der Außenring 18 an einem Innenbord 20 anlaufen, welcher unmittelbar durch den Frontdeckel 19 gebildet ist und einen inneren hülsenförmigen Abschnitt 21 des Frontdeckels 19 abschließt. Der innere hülsenförmi- ge Abschnitt 21 des Frontdeckels 19 ist koaxial innerhalb des zylindrischen Abschnitts 10 der Kragenhülse 8 angeordnet. Auf seiner dem Innenbord 20 gegenüberliegenden

Stirnseite geht der innere hülsenförmige Abschnitt 21 in einen Flanschabschnitt 22 über, welcher dem Kragen 9 vorgelagert ist.

Hierbei liegt der Flanschabschnitt 22 jedoch nicht am Kragen 9 an. Vielmehr ist dem Kragen 9 eine Stabilisierungsscheibe 24 vorgesetzt. Diese Stabilisierungsscheibe 24 wird fest, nämlich durch Verschweißung, mit dem Kragen 9 verbunden, bevor die Baueinheit aus Kragenhülse 8 und Stabilisierungsscheibe 24 am Gehäuse 7 befestigt wird. Während des Befestigungsvorgangs, im vorliegenden Fall Schweißvorgangs, mit dem der Kragen 9 dauerhaft an der in sich starren Stabilisierungsscheibe 24 befestigt wird, wird die Kragenhülse 8 einschließlich des Kragens 9 mittels einer Hilfsvorrich- tung in ihrer Normalform mit kreisrundem Querschnitt fixiert.

Details der Kragenhülse 8 und der Stabilisierungsscheibe 24 gehen aus den Figuren 2 und 3 hervor. An ihren Außenumfangsflächen schließt die Kragenhülse 8 bündig mit der Stabilisierungsscheibe 24 ab. Radial nach innen überragt dagegen der Kragen 9 die Stabilisierungsscheibe 24. Somit bleibt in diesem Bereich eine Verformbarkeit des Kragens 9 erhalten. In seinem mit der Stabilisierungsscheibe 24 fest verbundenen Be- reich ist dagegen die Form des Kragens 9, insbesondere dessen kreisrunder Quer- schnitt, exakt festgelegt.

Bezuqszeichenliste Wellgetriebe

Antriebselement, Gehäuseelement Kettenrad

Abtriebselement, Hohlrad

Zapfen

Axiallagerscheibe

Gehäuse, Getriebegehäuse

flexibles Getriebeelement, Kragenhülse Kragen

zylindrischer Abschnitt

Außenverzahnung

Innenverzahnung

Wellgenerator

Wälzlager, Kugellager

Innenring

Wälzkörper, Kugel

Käfig

Außenring

Frontdeckel

Innenbord

innerer hülsenförmiger Abschnitt Flanschabschnitt

Oldham-Kupplung

Stabilisierungsscheibe

Schraube