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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE FOR SANITARY WATER FITTINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/030683
Kind Code:
A1
Abstract:
The manufacture of a handle (13) for proud or flush-mounted sanitary water fittings, like thermostatic valves, mixer valves, individual stop valves or the like, in which the handle has at least one adjuster in the form of a push or slide-button for temperature or quantity control and is also arranged to accept a function control movable in relation to the handle and fitted in an aperture (20) in the outer casing surface (19) of the handle is to be simplified and uniformised. To this end, the handle consists of an upper (17) and a lower section (18) and the aperture is made in the facing sides of the handle sections and formed when said sections are put together, so that the function key (22) movable in relation to the handle or an actuating button (21) immovable in relation to the handle can be fitted in the aperture for the same handle structure.

Inventors:
EMS JOSEF (DE)
PLASSMANN WERNER (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/000556
Publication Date:
October 03, 1996
Filing Date:
March 23, 1996
Export Citation:
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Assignee:
IDEAL STANDARD (DE)
EMS JOSEF (DE)
PLASSMANN WERNER (DE)
International Classes:
F16K35/02; (IPC1-7): F16K35/02
Foreign References:
EP0232454A11987-08-19
DE4308762A11994-09-22
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Griff (13) für sanitäre Wasserarmaturen, wie Thermostatventil, Mischventil, Einzelabsperrventil oder dergleichen, in der Form von Aufputz oder Unterputzarmaturen, wobei der Griff (13) mit wenigstens einem Stellglied in Form einer Druck oder Schiebetaste für die Temperatur beziehungsweise Mengensteuerung versehen ist und zusätzlich zur Aufnahme einer relativ zum Griff beweglichen und in einer in der äußeren Mantelfläche (19) des Griffes (13) ausgebildeten Öffnung (20) angeordneten Funktionstaste (22) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (13) aus einem oberen Griffteil (17) und einem unteren Griffteil (18) gebildet ist und die Öffnung (20) an den einander zugewandten Stirnseiten der Griffteile (17, 18) vorgesehen und durch die Verbindung der Griffteile (17, 18) miteinander ausgebildet ist, so daß wahlweise die relativ zum Griff (13) bewegliche Funktionstaste (22) oder alternativ eine zum Griff (13) unbewegliche Bedienungstaste (21) bei baugleichem Griff in der Öffnung (20) der Mantelfläche (19) festlegbar ist.
2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung durch eine Aussparung (20) in der Mantelfläche (19) des oberen Griffteils (17) und ein mit dem oberen Griffteil (17) verbindbares unteres Griffteil (18) gebildet ist, wodurch gleichzeitig die Funktionstaste (22) beziehungsweise die Bedienungstaste (21) gehaltert ist.
3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Stirnflächen (27) der Griffteile (17, 18) außen und innen mit Führungsflächen (26) für eine als Schiebetaste (22) ausgebildete Funktionstaste versehen sind.
4. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen an an den Stirnseiten (27) der Griffteile (17, 18) ausgebildeten und im an der Schiebetaste (22) ausgebildeten Aufnahmeöffnungen (25) eingreifenden Vorsprüngen (23, 24) gebildet sind.
5. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (23, 24) der Griffteile (17, 18) als Festanschläge zur Halterung einer daran festgelegten unbeweglichen Bedienungstaste (21) ausgebildet sind. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Griffteil (17) und das untere Griffteil (18) über Rastgestaltungen (29) miteinander verrastbar sind.
Description:
Griff für sanitäre Wasserarmaturen

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung bezieht sich auf einen Griff für sanitäre Wasserarmaturen, wie Thermostatventil, Mischventil, Einzelabsperrventil oder dergleichen, in der Form von Aufputz- oder Unterputzarmaturen, wobei der Griff mit wenigstens einem Stellglied in Form einer Druck- oder Schiebetaste für die Temperatur- beziehungsweise Mengensteuerung versehen ist und zusätzlich zur Aufnahme einer relativ zum Griff beweglichen und in einer in der äußeren Mantelfläche des Griffes ausgebildeten Öffnung angeordneten Funktionstaste eingerichtet ist.

Bei zum Beispiel Einzel-Thermostatventilen werden üblicherweise zwei Griffe benötigt, nämlich ein Temperatur¬ griff und ein Mengen- und Absperrgriff. Der Temperaturgriff ist dabei mit einer üblicherweise in Rot ausgeführten Druck¬ oder Schiebetaste versehen, die mit einem Anschlag als Temperatursperre zwecks Verbrühschutz zusammenwirkt. Wird der Temperaturgriff bis zu diesem Anschlag gedreht, so hat das Mischwasser eine Temperatur von beispielsweise 40 Celsius; wird eine höhere Temperatur gewünscht, so muß die Druck- oder Schiebetaste gegen den Widerstand einer Feder bewußt betätigt werden, um den Temperaturgriff über den Anschlag hinaus drehen zu können. Wird anschließend der Temperaturgriff über den Anschlag wieder zurückgedreht, so drückt die Feder die Druck- oder Schiebetaste wieder in die Ausgangslage zurück, so daß die Temperatursperre wieder funktionsfähig ist. Derartige Druck- oder Schiebetasten finden in anderer farblicher Kennzeichnung auch zur differenzierten Mengensteuerung Anwendung.

Insoweit ist ein Griff mit den gattungsgemäßen Merkmalen in der EP 0 232 454 AI beschrieben, bei welchem in der in der äußeren Mantelfläche des Griffes als durch Druck aufhebbarer Anschlag eine nach Art einer Wippe bewegliche Funktionstaste angeordnet ist, die gegen Federkraft relativ zu dem Griff beweglich ist, um den dadurch gebildeten Anschlag außer Kraft zu setzen und einer Weiterdrehung des Griffes zu ermöglichen .

Bei Griffen zur Absperrung und Mengensteuerung ohne besondere Funktionstasten der vorstehenden Art ist es weiterhin bekannt, feste und unbeweglich an dem Griff angeordnete Bedienungstasten vorzusehen, um die manuelle Handhabung des Griffes, insbesondere dessen Drehung, zu erleichtern .

Aus der unterschiedlichen Ausgestaltung der beiden vorbeschriebenen, vorbekannten Griffe ergibt sich das Problem, daß die Griffe mit relativ zum Griff in deren Mantelfläche angeordneten Funktioπstasten einerseits und die Griffe mit unbeweglich daran befindlichen Bedienungstasten andererseits nicht baugleich und demzufolge nicht universell verwendbar sind. Damit ist die Herstellung und insbesondere auch lagermäßige Vorhaltung der unterschiedlichen Griffe relativ kostenaufwendig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Griff mit den gattungsgemäßen Merkmalen den vorgenannten Nachteil zu beseitigen und einen Griff zu schaffen, der leicht herstellbar und in seiner Funktion sicher ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der

Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht dazu in ihrem Grundgedanken vor, daß der Griff aus einem oberen Griffteil und einem unteren Griffteil gebildet ist und die Öffnung an den einander zugewandten Stirnseiten der Griffteile vorgesehen und durch die Verbindung der Griffteile miteinander ausgebildet ist, so daß wahlweise die relativ zum Griff bewegliche Funktionstaste oder alternativ eine zum Griff unbewegliche Bedienungstaste bei baugleichem Griff in der Öffnung der Mantelfläche festlegbar ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Öffnung durch eine Aussparung in der Mantelfläche des oberen Griffteils und ein mit diesem Griffteil verbindbares unteres Griffteil gebildet, wodurch die Funktionstaste beziehungsweise die Bedienungstaste gleichzeitig gehaltert ist. Damit kann auf gesonderte Befestigungs- oder Halteruπgsmittel zur Halterung der Funktionstaste beziehungsweise Bedienuπgstaste an dem Griff verzichtet werden, da durch das Zusammensetzen von oberem Griffteil und unterem Griffteil die Halterung der betreffenden Taste erfolgt .

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die einander zugewandten Stirnflächen der Griffteile außen und innen mit Führungsflächen für eine als Schiebetaste ausgebildete Funktionstaste versehen sind. Hierbei können die Führungsflächen an an den Stirnseiten der Griffteile ausgebildeten und in an der Schiebetaste ausgebildeten Aufnahmeöffnungen eingreifenden Vorsprüngen gebildet sein.

Soweit an dem Griff unbewegliche Bedienungstasten gehaltert werden sollen, sind die Vorsprünge als Festanschlage zur Halterung der daran festgelegten unbeweglichen Bedienungstasten ausgebildet.

Schließlich sind das untere Griffteil und das obere Griffteil über entsprechend zugeordnete Rastgestaltungen miteinander verrastbar, wodurch die Montage des Griffes einschließlich Funktionstaste beziehungsweise Bedienungstaste erleichtert ist.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen :

Figur 1 eine sanitäre Wasserarmatur in einer auseinandergezogenen Darstellung,

Figur 2 einen erfindungsgemäßen Griff mit einer unbeweglichen Bedienungstaste im Längsschnit ,

Figur 3 den Griff gemäß Figur 2 mit einer als Schiebetaste ausgebildeten Funktionstaste im Längsschnitt sowie

Figuren 4, 5 die Griffe entsprechend den Figuren 2 und 3 jeweils im Querschnitt nach Linie IV - IV in Figur 2.

Der Aufbau einer Wasserarmatur mit ihren Hauptbestandteilen ist in Figur 1 dargestellt; dabei ist mit 10 eine Rosette zur Anlage an der Montagefläche für das Ventil bezeichnet, mit 11 eine Verstellspindel und mit 12 ein Kupplungsstück zur Aufnahme eines Griffes 13, der in den Figuren 2 bis 5 im einzelnen dargestellt und bezeichnet ist; auf den Griff 13 ist ein Raststück 14 aufgesetzt, wobei die gesamte Anordnung mittels einer Schraube 15 zusammengehalten wird; als Abschluß ist auf das Raststück 14 eine Abdeckkappe 16 mit unterschiedlichem Design aufsetzbar.

In den Figuren 2 bis 4 ist der Griff 13 in seiner Ausgestaltung dargestellt. Der Griff 13 besteht aus einem oberen Griffteil 17 und einem in Richtung der Wandrosette 10 gesehen unteren Griffteil 18, wobei die Griffteile in der Darstellung der Figuren 2 und 3 über Rastgestaltungen 29 miteinander zu dem einheitlichen Griff 13 verrastet sind.

Das obere Griffteil 17 hat auf seiner die Mantelfläche 19 des Griffes 13 ausbildenden Fläche eine Aussparung 20, in die eine Funktionstaste beziehungsweise eine Bedienungstaste einsetzbar ist. Dabei ist in Figur 2 in die Aussparung 20 eine unbewegliche Bedienungstaste 21 eingesetzt, während die Figur 3 in gleicher Darstellung eine als Schiebetaste 22 ausgebildete Funktionstaste zeigt.

Die Schiebetaste 22 ist mit beiderseits ihrer Verschiebe¬ richtung angeordneten Aufnahmeöffnungen 25 auf an den beiden Stirnflächen 27 von oberem Griffteil 17 und unterem Griffteil 18 ausgebildeten Vorsprüngen 23 beziehungsweise 24 geführt, wobei die Schiebetaste 22 über eine Feder 28 an dem

oberen Griffteil 17 abgestützt ist, so daß die Schiebetaste 22 an den durch die Vorsprünge 23, 24 beziehungsweise durch die Aufnahmeöffnungen 25 gebildeten Führungsflächen 26 geführt und gehaltert ist. Wie aus Figur 2 ersichtlich, dienen die Vorsprünge 23, 24 bei der Anordnung einer unbeweglichen Bedienungstaste 21 als Festanschläge zur Halterung dieser unbeweglichen Bedienungstaste 21.

Durch die vorstehend beschriebene Ausgestaltung können die beiden Griffteile 17, 18 unabhängig von der späteren Ausrüstung des Griffes 13 jeweils in einheitlicher Ausführung hergestellt und dann mit der unbeweglichen Bedienungstaste beziehungsweise einer Schiebetaste als Funktionstaste konfektioniert und zusammengerastet werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.