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Title:
HANDHELD SPRAY FOR A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/161462
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a handheld spray for a sanitary fitting (1), comprising an outlet device (7), a handle element (8), a fluid guide (9), which is arranged within the handle element (8) and is fluidically connected to the outlet device (7), a position sensor (10), which is designed to sense the spatial position of the handheld spray, and a valve (11), which is arranged within the fluid guide (9) and is designed to close and open in dependence on the spatial position sensed.

Inventors:
SCHLUETER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/054802
Publication Date:
August 31, 2023
Filing Date:
February 27, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/05; E03C1/04
Foreign References:
EP3708721A12020-09-16
DE10114709B42009-04-30
DE102019002252A12020-10-01
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Claims:
Patentansprüche

1. Handbrause für eine Sanitärarmatur (1) umfassend eine Auslasseinrichtung (7), ein Griffelement (8), eine innerhalb des Griffelements (8) angeordnete, mit der Auslasseinrichtung (7) fluidisch verbundene Fluidführung (9), einen Lagesensor (10), der dazu eingerichtet ist, die Raumlage der Handbrause zu erfassen, und ein innerhalb der Fluidführung (9) angeordnetes Ventil (11), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Raumlage zu sperren und zu öffnen.

2. Handbrause nach Anspruch 1, wobei das Ventil (11) dazu eingerichtet ist, zu sperren, wenn die erfasste Raumlage innerhalb einer definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage liegt oder wenn die erfasste Raumlage der definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage entspricht, und wobei das Ventil (11) dazu eingerichtet ist, zu öffnen, wenn die erfasste Raumlage außerhalb der definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage liegt.

3. Handbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, umfassend eine Steuerungseinrichtung (12), die mit dem Lagesensor (10) und dem Ventil (11) informationstechnologisch verbunden ist.

4. Handbrause nach Anspruch 3, wobei die Steuerungseinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, Informationen betreffend die Raumlage der Handbrause vom Lagesensor (10) zu empfangen und in deren Abhängigkeit Stellsignale an das Ventil (11) zu senden.

5. Handbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei der Lagesensor (10) innerhalb des Griffelements (8) angeordnet ist.

Description:
Handbrause für eine Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handbrause für eine Sanitärarmatur.

Sanitärarmaturen dienen an beispielsweise Spülbecken, Waschbecken, Bidets, Badewannen und/oder Duschen der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser. Handbrausen für eine Sanitärarmatur sind fluidisch mit der Sanitärarmatur verbunden und ermöglichen eine räumlich zielgerichtete Bereitstellung der Flüssigkeit. Während der Hauptnutzugszeit der Handbrause, in der ein Benutzer bewusst mit der Flüssigkeit spült bzw. wäscht, läuft die Flüssigkeit aus der Handbrause. Jedoch läuft oftmals auch während der Nebennutzungszeit der Handbrause, in der der Benutzer die Flüssigkeit nicht bewusst nutzt, sondern etwas anderes tut nachdem er mit der Flüssigkeit bewusst gespült bzw. gewaschen hat, beispielsweise die Seife benutzt, sich einseift oder etwas einseift, die Flüssigkeit fortwährend aus der Handbrause. Dies führt zu einem erhöhten Flüssigkeitsverbrauch, insbesondere Wasserverbrauch. Und falls das Wasser zuvor noch erwärmt worden ist, führt das Auslaufen des ungenutzten Wassers außerdem zu einem erhöhten Energieverbrauch. Dadurch entstehen erhöhte Kosten für den Benutzer.

Um nicht unnötigerweise Flüssigkeit zu verbrauchen kann der Benutzer durch Betätigung entsprechender Bedienelemente der Sanitärarmatur den Flüssigkeitsfluss stoppen, indem er ein entsprechendes Ventil an der Sanitärarmatur zu Beginn der Nebennutzungszeit händisch sperrt und zu Beginn der Hauptnutzungszeit wieder händisch öffnet. Dies entspricht der konventionellen Nutzung von Handbrausen für eine Sanitärarmatur. Allerdings ist eine solche Bedienung der Sanitärarmatur mit eingeseiften und daher rutschigen Händen oder unter der Dusche mit geschlossenen Augen meist mühevoll und unbequem. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die voranstehend erläuterte Problematik zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Handbrause für eine Sanitärarmatur anzugeben, die eine einfache Handhabung ermöglicht und die zudem dazu beiträgt, den Flüssigkeitsverbrauch zu reduzieren.

Die hier zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch eine Handbrause für eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich jeweils aus den Unteransprüchen.

Es wird eine Handbrause für eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, umfassend eine Auslasseinrichtung, ein Griffelement, eine innerhalb des Griffelements angeordnete, mit der Auslasseinrichtung fluidisch verbundene Fluidführung, insbesondere Flüssigkeitsführung, vorzugsweise Wasserführung, beispielsweise Wasserkanal, einen Lagesensor, der dazu eingerichtet ist, die Raumlage der Handbrause zu erfassen, und ein innerhalb der Fluidführung angeordnetes Ventil, insbesondere Flüssigkeitsventil, vorzugsweise Wasserventil, das dazu eingerichtet ist, sich in Abhängigkeit von der erfassten Raumlage der Handbrause zu sperren und zu öffnen, sodass die Fluidführung im ersten Fall gesperrt und im zweiten Fall geöffnet ist.

Die Sanitärarmatur kann eine Auslauf- bzw. Auslassarmatur für ein Spülbecken, ein Waschbecken, ein Bidet, eine Badewanne und/oder eine Dusche sein. Die Auslasseinrichtung dient als Auslauf bzw. Auslass bzw. Ausfluss der Flüssigkeit aus der Handbrause und kann als ein Brausekopf ausgebildet sein. Das Griffelement dient zum Greifen und Handhaben der Handbrause durch einen Benutzer. Die Fluidführung kann als ein Fluidkanal oder ein Fluidhohlraum innerhalb des Griffelements ausgeführt sein. Die von dem Lagesensor erfasste Raumlage der Handbrause ist die Orientierung bzw. die Neigung bzw. der Winkel der Handbrause im dreidimensionalen Raum in Bezug auf den Boden, das heißt die Erdoberfläche. Die erfindungsgemäße Handbrause sperrt und öffnet das Ventil automatisch in Abhängigkeit von ihrer Raumlage, das bedeutet in Abhängigkeit davon wie der Benutzer die Handbrause hält bzw. positioniert bzw. orientiert. Wenn der Benutzer die Handbrause während er mit der Flüssigkeit spült bzw. wäscht die Handbrause in den Händen hält, ist die erfasste Raumlage der Handbrause geneigt. Wenn hingegen der Benutzer die Handbrause in eine Konsole zur Aufnahme der Handbrause einhängt bzw. fixiert oder die Handbrause auf einem Tray oder einer sonstigen Ablagefläche ablegt, ändert sich sie erfasste Raumlage der Handbrause, und zwar ist die erfasste Raumlage der Handbrause dann horizontal oder nahezu horizontal. Diese Differenzierung der Raumlage der Handbrause nutzt die erfindungsgemäße Handbrause, um den Flüssigkeitsfluss zu steuern, das heißt, um den Flüssigkeitsfluss zu stoppen und zu starten, nämlich indem sich das Ventil in Abhängigkeit von der erfassten Raumlage sperrt und öffnet, sodass ein Durchfluss von Wasser einerseits verhindert und andererseits ermöglicht ist.

Um den Flüssigkeitsfluss mit der erfindungsgemäßen Handbrause zu steuern, genügt es, die Raumlage der Handbrause entweder durch Neigen oder durch Einhängen oder Ablegen der Handbrause zu ändern. So wird dem Benutzer nicht abverlangt, mit eingeseiften und daher rutschigen Händen in mühevoller und unbequemer Weise die Bedienelemente der Sanitärarmatur mit ihren oftmals glatten Oberflächen zu betätigen. Außerdem trägt die erfindungsgemäße Handbrause dazu bei, Flüssigkeit zu sparen, da der Flüssigkeitsfluss unmittelbar nachdem die Handbrause eingehängt oder abgelegt worden ist stoppt. Die erfindungsgemäße Handbrause für eine Sanitärarmatur ermöglicht somit eine einfache Handhabung und trägt dazu bei, den Flüssigkeitsverbrauch zu reduzieren.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Ventil dazu eingerichtet, sich zu sperren, sodass keine Flüssigkeit aus der Auslasseinrichtung fließt, wenn die erfasste Raumlage innerhalb einer definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage liegt oder wenn die erfasste Raumlage der definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage entspricht, und ist das Ventil dazu eingerichtet, sich zu öffnen, sodass Flüssigkeit aus der Auslasseinrichtung fließt, wenn die erfasste Raumlage außerhalb der definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage liegt. Der Zustand, dass die erfasste Raumlage innerhalb einer definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage liegt oder dass die erfasste Raumlage der definierbaren Abweichung von einer horizontalen Raumlage entspricht, ist gegeben, wenn die Handbrause horizontal oder nahezu horizontal orientiert ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Handbrause in eine Konsole zu ihrer Aufnahme einhängt bzw. fixiert wird oder die Handbrause auf einem Tray oder einer sonstigen Ablagefläche ablegt wird. Die definierbare Abweichung ist zu verstehen als die noch als horizontal geltende Winkelabweichung der Raumlage der Handbrause in Bezug auf eine horizontale Ebene. Sämtliche nicht exakt horizontale Raumlagen der Handbrause, die von einer horizontalen Ebene bis einschließlich zu der definierbaren Abweichung abweichen, bewirken insoweit dieselbe Rektion des Ventils wie exakt horizontale Raumlagen. Das Maß für die definierbare Abweichung kann durch einen Monteur oder durch den Benutzer individuell eingestellt werden, insbesondere mechanisch, elektrisch oder elektronisch. Diese vorteilhafte Ausgestaltung vereinfacht die Handhabung der Handbrause weiter und reduziert weiter den Flüssigkeitsverbrauch.

Nach weiter vorteilhaften Ausgestaltungen umfasst die Handbrause eine Steuerungseinrichtung, die mit dem Lagesensor und dem Ventil informationstechnologisch, insbesondere elektrisch oder elektronisch, verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, Informationen betreffend die Raumlage der Handbrause vom Lagesensor zu empfangen und in deren Abhängigkeit Stellsignale an das Ventil zu senden. Die Steuerungseinrichtung kann dazu eingerichtet sein, die erfasste Raumlage der Handbrause vom Lagesensor zu empfangen, auf Grundlage der erfassten Raumlage Parameter zu berechnen und/oder auf Grundlage der berechneten Parameter Stellsignale an das Ventil zu senden, die ein Sperren oder Öffnen des Ventils bewirken. Die Steuerungseinrichtung kann dazu eingerichtet sein, das Maß für die definierbare Abweichung einzustellen. Dies ermöglicht eine bequeme Einstellung der erfindungsgemäßen Handbrause, sodass sich die Handhabung der Handbrause noch weiter vereinfacht und sich der Flüssigkeitsverbrauch noch weiter reduziert. Nach einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist der Lagesensor innerhalb des Griffelements angeordnet. Somit ist eine Handbrause geschaffen, die den Lagesensor in dem Griffelement integriert, sodass der Lagesensor bei äußerlicher Betrachtung nicht sichtbar ist. Der Lagesensor muss nicht als gesondertes Bauelement an die Handbrause angebracht werden. Die so geschaffene Kompaktheit der erfindungsgemäßen Handbrause ermöglicht eine einfache Handhabung und einen reduzierten Flüssigkeitsverbrauch.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Darin sind vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung gezeigt, wobei die Erfindung nicht auf diese vorteilhafte Ausführungsformen beschränkt ist. Gleiche Bauteile sind in den Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und sind daher grundsätzlich nur einmal benannt bzw. erwähnt. Es zeigen im Einzelnen

Figur 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handbrause mit einer Sani- tärarmatur in einer schematischen Darstellung,

Figur 2 die Ausführungsform aus Figur 1 in einer schematischen Detaildarstellung,

Figur 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handbrause in einer schematischen Detaildarstellung.

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handbrause mit einer Sanitärarmatur in einer schematischen Darstellung.

Die Handbrause ist an eine Sanitärarmatur 1 in Form einer Duscharmatur fluidisch über einen Schlauch 2 verbunden. Die Sanitärarmatur 1 umfasst ein erstes Bedienelement 3 zum händischen Regeln des Wasserdurchflusses und ein zweites Bedienelement 4 zum händischen Regeln der Wassertemperatur. Die Sanitärarmatur 1 hat einen Warmwasserzulauf 5 und einen Kaltwasserzulauf 6. Die Handbrause umfasst eine Auslasseinrichtung 7 in Form eines Brausekopfs und ein Griffelement 8.

Figur 2 zeigt die Ausführungsform aus Figur 1 in einer schematischen Detaildarstellung.

Die Handbrause umfasst eine innerhalb des Griffelements 8 angeordnete, mit der Auslasseinrichtung 7 fluidisch verbundene Fluidführung 9 in Form eines Wasserkanals. Die Fluidführung 9 verbindet den Schlauch 2 fluidisch mit der Auslasseinrichtung 7. Das Wasser kann somit von den Zuläufen 5, 6 über die Sanitärarmatur 1 und den Schlauch 2 durch das Griffelement 8 der Handbrause aus der Auslasseinrichtung 7 der Handbrause fließen. Außerdem umfasst die Handbrause einen Lagesensor 10, der innerhalb des Griffelements 8 angeordnet ist und der dazu eingerichtet ist, die Raumlage der Handbrause zu erfassen, und ein innerhalb der Fluidführung 9 angeordnetes Ventil 11, das dazu eingerichtet ist, sich in Abhängigkeit von der durch den Lagesensor 10 erfassten Raumlage zu sperren und zu öffnen.

Das Ventil 11 ist dazu eingerichtet, sich zu sperren, wenn die Handbrause in eine horizontalen oder nahezu horizontalen Raumlage gebracht wird, zum Beispiel beim Einhängen oder Ablegen der Handbrause zwecks Einseifen oder Haarewaschen. In diesem Zustand fließt kein Wasser aus der Auslasseinrichtung 7 der Handbrause. Das Ventil 11 ist außerdem dazu eingerichtet ist, sich zu öffnen, wenn die Handbrause in eine von der Horizontalen um mehr als die definierbare Abweichung abweichende Raumlage gebracht wird, das heißt in eine geneigte oder vertikale Raumlage gebracht wird, zum Beispiel beim Abspülen der Seife mit der Handbrause. In diesem Zustand fließt Wasser aus der Auslasseinrichtung 7 der Handbrause.

Figur 3 zeigt eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handbrause in einer schematischen Detaildarstellung. Die Handbrause gemäß zweiter Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der Handbrause gemäß erster Ausführungsform. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform umfasst die Handbrause hingegen zusätzlich eine Steuerungseinrichtung 12, die mit dem Lagesensor 10 und dem Ventil 11 elektrisch verbunden ist.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Schlauch 3 erstes Bedienelement

4 zweites Bedienelement

5 Warmwasserzulauf

6 Kaltwasserzulauf

7 Auslasseinrichtung 8 Griffelement

9 Fluidführung

10 Lagesensor

11 Ventil

12 Steuerungseinrichtung