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Patent Searching and Data


Title:
HAND BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/099279
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand brush for cleaning hands and fingernails, having a base (2), bristles (4, 5) which are arranged on the base (2) and protrude from the base (2) in one direction, and an outer structure (1) for holding the hand brush in a hand. The outer structure (1) extends at least on two opposite sides of the base (2), said outer structure being foldable. The hand brush simplifies the process of cleaning hands and providing care for fingernails and ensures a gentle cleaning process.

Inventors:
DORNBIERER ANDREAS (CH)
JAUN CHRISTOPH (CH)
SPIESS DOMINIC (CH)
WYSS VIOLA (CH)
Application Number:
PCT/EP2022/082744
Publication Date:
June 08, 2023
Filing Date:
November 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
SWESCO HOLDING GMBH (CH)
International Classes:
A46B3/00; A46B5/02
Foreign References:
US1889394A1932-11-29
US1889395A1932-11-29
CN213045902U2021-04-27
US4181446A1980-01-01
CN205993895U2017-03-08
KR20110004828U2011-05-17
US3387313A1968-06-11
US20130276251A12013-10-24
US4480351A1984-11-06
US10893744B22021-01-19
JP3201010U2015-11-19
EP2926792A12015-10-07
EP2926793A12015-10-07
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Handbürste, insbesondere eine Hand- und Nagelbürste zur Reinigung von Händen und Fingernägeln,

- mit einer Basis (2),

- mit Borsten (4, 5), die an der Basis (2) angeordnet sind und der Basis (2) in einer Richtung vorstehen, und

- mit einer Aussenstruktur (1) zum Halten der Handbürste in einer Hand, wobei die Aussenstruktur (1) sich mindestens auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenstruktur (1) aus einer ersten Position umklappbar ist.

2. Handbürste nach Anspruch 1 , wobei die Aussenstruktur (1) relativ zur Basis (2) umklappbar ausgestaltet ist.

3. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die erste Position eine stabile Position ist und wobei Aussenstruktur (1) von der ersten stabilen Position in eine zweite Position umklappbar ist.

4. Handbürste nach Anspruch 3, wobei die zweite Position eine stabile Position ist.

5. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Aussenstruktur (1) eine die Basis (2) beabstandet umrahmende Wand ist.

6. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Aussenstruktur (1) wannenförmig ausgebildet ist und wobei die Basis (2) einen Boden der Wanne bildet oder auf ihr angeordnet ist.

7. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Basis (2) eine längliche Form mit zwei parallel zueinander verlaufenden Längsseiten aufweist und wobei die Aussenstruktur (1) mindestens parallel oder entlang diesen Längsseiten umklappbar ist.

8. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Aussenstruktur (1) die Borsten (4, 5) in der ersten, vorzugsweisen stabilen Position mindestens auf den zwei gegenüberliegenden Seiten überragt und die Borsten (4, 5) dadurch schützt und wobei die Aussenstruktur (1) sich in einer umgeklappten, vorzugsweise in einer zweiten stabilen, Position mindestens auf den zwei gegenüberliegenden Seiten in entgegengesetzte Richtung zu den Borsten (4, 5) erstreckt und diese freigibt.

9. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei mindestens die Aussenstruktur (1) aus Silikon oder einem anderen flexiblen Kunststoff gefertigt ist.

10. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Handbürste einteilig ausgebildet ist und gesamthaft aus Silikon oder einem anderen flexiblen Kunststoff gefertigt ist.

11. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Aussenstruktur (1) eine in der ersten Position den Borsten (4, 5) zugewandte Innenseite (12) und eine den Borsten (4,5) abgewandte Aussenseite (11) aufweist, wobei die Aussenseite (11) mit Rippen (6) versehen ist.

12. Handbürste nach Anspruch 11 , wobei die Innenseite (12) mit vorstehenden Strukturelementen (3), vorzugsweise mit Lamellen, versehen ist.

13. Handbürste nach einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei die Basis (2) eine längliche Form aufweist, die eine Längsrichtung definiert, und wobei ein Teil der Rippen (6) annähernd parallel zur Längsrichtung verläuft und ein Teil der Rippen (6) annähernd senkrecht zur Längsrichtung verläuft.

14. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Borsten (4, 5) unterschiedliche Formen aufweisen und/oder unterschiedlich lang sind.

15. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei ein erster Teil der Borsten (5) einen y-förmigen Querschnitt aufweisen.

16. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei ein zweiter Teil der Borsten (4) kegelstupfförmig ausgebildet sind, wobei ein Teil dieser kegelstumpfförmigen Borsten (4) freie Enden aufweisen, deren Oberfläche (41) parallel zur Basis (2) verlaufen und ein Teil dieser kegelstumpfförmigen Borsten (4) freie Enden aufweisen, deren Oberfläche (40) schräg zur Basis (2) verlaufen. 16

17. Handbürste nach den Ansprüchen 15 und 16, wobei der erste und der zweite Teil der Borsten (4, 5) in einem Muster auf der Basis (2) angeordnet sind, wodurch sie unterschiedliche Zonen auf der Basis (2) ausbilden.

18. Handbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei die Aussenstruktur (1) einen oberen Rand (10) aufweist, der in der ersten, vorzugsweise stabilen, Position und vorzugsweise auch in der zweiten Position als Auflagefläche zur stabilen Platzierung der Handbürste auf einer planen Oberfläche dient.

19. Handbürste, insbesondere eine Hand- und Nagelbürste zur Reinigung von Händen und Fingernägeln,

- mit einer Basis (2),

- mit Borsten (4, 5), die an der Basis (2) angeordnet sind und der Basis (2) in einer Richtung vorstehen, und

- mit einer Aussenstruktur (1) zum Halten der Handbürste in einer Hand, wobei die Aussenstruktur (1) sich mindestens auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenstruktur (1) eine Aussenseite aufweist, die mit Reinigungsstrukturen versehen ist.

20. Handbürste nach Anspruch 19, wobei die Reinigungsstrukturen feste und weiche Bereiche aufweisen, die je nach Bewegungsrichtung der Handbürste zum Einsatz kommen.

21. Handbürste nach einem der Ansprüche 19 oder 20, wobei die Reinigungsstrukturen Borsten und/oder Rippen und/oder Lamellen sind.

Description:
TITEL

HANDBÜRSTE

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handbürste, insbesondere zur Reinigung von Händen und Fingernägeln.

STAND DER TECHNIK

Hand- und Nagelbürsten zum Reinigen von menschlichen Händen und Fingernägeln weisen üblicherweise einen länglichen Grundkörper aus Holz oder Kunststoff auf, und Borsten, die im Grundkörper befestigt sind. Die Borsten stehen meistens auf zwei gegenüberliegenden Seiten dem Grundkörper vor. Der Grundkörper weist an seinen zwei gegenüberliegenden Längsseiten Wände auf, die sich in einer Richtung über die auf dieser Seite liegenden Borsten erstrecken. Die Wände dienen dazu, dass die Bürste vom Benutzer zwischen den Fingern einer Hand gehalten werden kann.

Der Grundkörper ist einteilig und steif ausgebildet. Die Borsten auf der einen Seite können einen anderen Härtegrad aufweisen als die Borsten auf der anderen Seite des Grundkörpers. Jede Borste besteht üblicherweise aus einem Bündel echter oder Kunststoffhaare

Derartige Bürsten lassen sich nur begrenzt reinigen. In den Haaren der Borsten sammeln sich Partikel und Keime. Des Weiteren bieten sie lediglich zwei unterschiedliche Reinigungszonen an. Die steife Ausbildung der Handbürste erschwert es oft, alle Zonen der menschlichen Hand und alle Bereiche der Fingernägel optimal zu erreichen und zu reinigen, massieren, schrubben oder abzuwischen. Zudem wird empfindliche oder bereits verletzte Haut gereizt, wenn sie unkontrolliert bearbeitet wird. Oft sind die Bürsten zu gross oder zu klein für die Hände. D.h. ein Haushalt einer Familie benötigt für die optimale Reinigung der Hände und Fingernägel aller Familienmitglieder Bürsten in unterschiedlicher Grösse. Zudem werden Haarborsten mit zunehmendem Alter weicher und verlieren ihre optimale Reinigungswirkung.

US 4 480 351 A zeigt eine Hand- und Nagelbürste mit der oben beschriebenen Form. Die Borsten sind aus Kunststoff gefertigt und unterschiedlich lang.

US 10 893 744 B2 offenbart eine Hand- und Nagelbürste mit einer Basis, Borsten auf einer Seite der Basis und einem Schwamm auf der anderen Seite der Basis.

JP 32001010U zeigt eine kleine Bürste mit Borsten, deren Basis gelenkig ausgebildet ist und die zur Reinigung von Fingernägeln dient.

EP 2 926 792 A1 beschreibt eine zweiteilige Massagebürste, die einen elastisch verformbaren Bürstenkörper aufweist. Die Oberseite und Unterseite des Bürstenkörpers ist mit strukturierten Bereichen versehen, die unterschiedliche Shore-Härten aufweisen. Die Massagebürste ist aus Silikon hergestellt. Sie kann aus einem Duftstoffe enthaltenden Silikon hergestellt sein. Sie eignet sich auch zur Gesichtspflege.

Auch EP 2 926 793 A1 zeigt eine Massagevorrichtung mit aus Silikon mit unterschiedliche Shore-Härten, wobei der Silikon Duftstoffe enthalten kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Handbürste, insbesondere eine Hand- und Nagelbürste zur Reinigung von Händen und Fingernägeln, zu schaffen.

Diese Aufgabe löst eine Handbürste mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemässe Handbürste weist auf

- eine Basis,

- Borsten, die an der Basis angeordnet sind und der Basis in einer Richtung vorstehen, und

- eine Aussenstruktur zum Halten der Handbürste in einer Hand, wobei die Aussenstruktur sich mindestens auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis erstreckt.

Erfindungsgemäss ist die Aussenstruktur aus einer ersten Position umklappbar. Vorzugsweise ist sie relativ zur Basis umklappbar ausgebildet.

Vorzugsweise ist erste Position eine stabile Position und vorzugsweise ist die Aussenstruktur von der ersten stabilen Position in eine zweite Position umklappbar. Die zweite Position kann ebenfalls stabil sein.

"Stabil" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass sie in ihrem jeweiligen Zustand verbleibt, also in der umgeklappten, d.h. auch umgestülpten, Stellung wie auch in der nicht umgeklappten bzw. umgestülpten Stellung.

Vorzugsweise hält der Benützer die Aussenstruktur in ihrer umgeklappten Position mit einer Hand. Je nach Ausführungsform klappt die Aussenstruktur selbsttätig in ihre erste Position, d.h. in die Ursprungsposition, zurück. Ein Umklappen in die Ursprungsposition ist beispielsweise möglich, sobald der von der Hand des Benützers ausgeübte Druck auf die Wände der Aussenstruktur vermindert wird.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemässe Handbürste eine Hand- und Nagelbüste zur Reinigung von Händen und Fingernägeln. In anderen Ausführungsformen ist sie eine Bürste, die bei Verwendung in einer Hand gehalten wird und die zur Reinigung oder Massage von anderen Bereichen, beispielsweise von anderen menschlichen Körperteilen, insbesondere von Füssen und Zehen, jedoch auch von Kleidern und Gegenständen einsetzbar ist.

Dank der Fähigkeit, die Aussenstruktur umzuklappen, sind die Borsten und allenfalls weitere vorhandene Reinigungs- oder Massageelemente in den zwei Positionen, d.h. der Ursprungsposition und der umgeklappten Position, auf unterschiedliche Art und Weise zugänglich. Die ermöglicht eine Vielzahl von unterschiedlichen Kontaktierungsmöglichkeiten mit der Hand oder den Fingernägeln. Insbesondere lassen sich auch die Bereiche zwischen den Fingern optimal reinigen, dies insbesondere mit den Randbereichen der Handbürste.

Die Aussenstruktur lässt sich auf unterschiedliche Art und Weise klappbar ausgestalten. Vorzugsweise ist sie eine die Basis beabstandet umrahmende Wand, die sich auf beiden gegenüberliegenden Seiten der Basis erstreckt. Die Wand dient während des Gebrauchs zum Halten der Bürste in der Hand. Noch bevorzugter ist die Aussenstruktur wannenförmig ausgebildet, wobei die Basis einen Boden der Wanne bildet. Die Basis bildet vorzugsweise eine Erhöhung innerhalb der Wanne aus. Die Wanne ist vorzugsweise wie eine Schale geformt mit zwei höheren, langen Seitenwänden und zwei tieferen, kurzen Seitenwänden.

In bevorzugten Ausführungsbeispielen weist die Basis eine längliche Form mit zwei parallel zueinander verlaufenden Längsseiten auf, wobei die Aussenstruktur mindestens parallel oder entlang diesen Längsseiten umklappbar ist.

Vorzugsweise ist die Basis quaderförmig ausgebildet. Vorzugsweise ist die Oberfläche der Basis eben. Von dieser vorzugsweise ebenen Oberfläche erheben sich die Borsten. Die wannenförmige Ausbildung der Aussenstruktur ermöglicht die Ausbildung von nach aussen gebogenen Seitenwänden, die sich gut an die haltende Hand anschmiegen. Dies gewährleistet auch einen guten Grip, d.h. Griffigkeit, bei Gebrauch, insbesondere in nasser Umgebung. Die Aussenstruktur passt sich zudem der Grösse der haltenden Hand an. Dieselbe Bürste lässt sich gleich gut in kleinen und grossen Händen halten.

Vorzugsweise überragt die Aussenstruktur die Borsten in der Ursprungsposition, d.h. in der ersten, vorzugsweisen stabilen Position, mindestens auf den zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis. Dadurch sind die Borsten geschützt. In der umgeklappten Position erstreckt sich die Aussenstruktur vorzugsweise mindestens auf den zwei gegenüberliegenden Seiten in entgegengesetzte Richtung zu den Borsten und gibt diese dadurch frei. Diese Position ist je nach Ausführungsform die zweite stabile Position.

In bevorzugten Ausführungsformen ist mindestens die Aussenstruktur aus Silikon oder aus einem anderen flexiblen Kunststoff gefertigt. Dies erhöht den Grip in der haltenden Hand, da sich die Form der Aussenstruktur der haltenden Hand anpasst.

Vorzugsweise ist die Handbürste einteilig ausgebildet und gesamthaft aus Silikon oder einem anderen flexiblen Kunststoff gefertigt ist. Dadurch lässt sich die Handbürste bei Gebrauch in der haltenden Hand verformen und optimal an alle Bereiche der zu reinigenden Hand und deren Fingernägel anpassen.

Silikon ist zudem ein Material, dass sich sehr gut und mit heissen Temperaturen reinigen bzw. in bevorzugten Ausführungsformen auch sterilisieren lässt. Die Handbürste kann vorzugsweise im Geschirrspüler oder Waschmaschinen gereinigt oder sterilisiert werden. Dadurch ist die erfindungsgemässe Handbürste nicht nur für den Privatgebrauch, sondern auch für den Gebrauch im Hotelbereich, im Medizinbereich, in Spitälern und Pflegeeinrichtungen optimal geeignet.

Silikon kratzt zudem nicht und reinigt somit die Hände und Fingernägel auf schonende Art und Weise. Es fühlt sich zudem weich auf der Haut an und bietet bei der Reinigung eine gleichzeitige Massage. Die Massage fördert die Durchblutung der Hände und das Zellwachstum. Silikon lässt sich zudem auch im nassen Zustand gut von Hand halten.

Silikon ermöglicht auch eine grosse Vielfalt in der Gestaltung der Borsten und den übrigen Strukturen der Bürste.

Silikon lässt sich zudem mit einem Duft versehen, der sich bei der Benützung der Bürste entfalten kann und dem Benützer erfreut. Eine derartig duftende Bürste kann gleichzeitig als Raumerfrischung in einem Badezimmer oder WC dienen.

Durch entsprechende Formgebung lassen sich in der einteiligen Handbürste aus Silikon weichere und festere Elemente ausbilden, so dass sich unterschiedliche Reinigungszonen schaffen lassen. Vorzugsweise fühlen sich die Lamellen, Rippen und Borsten in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung der Bürste weicher oder fester an. Vorzugsweise fühlt sich die Bürste bei Bewegung in Längsrichtung der Bürste fester an als bei Bewegung in Querrichtung der Bürste.

In bevorzugten Ausführungsformen weist die Aussenstruktur eine in der ersten Position den Borsten zugewandte Innenseite und eine den Borsten abgewandte Aussenseite auf, wobei die Aussenseite mit Rippen versehen ist. Diese Rippen dienen als weitere Massage- und/oder Reinigungselemente. Insbesondere lassen sich Handrücken und Handinnenfläche optimal mit diesen Strukturen bearbeiten, z.B. schrubben. Alternativ oder zusätzlich dienen mindestens ein Teil der Rippen als Rutschsicherung zum besseren Halten der Bürste in der haltenden Hand, wenn sich die Aussenstruktur in ihrer ersten Position befindet. Vorzugsweise geben die Rippen der Bürste Halt, damit diese auf der Seite liegend gelagert werden kann. Dadurch läuft das Wasser ab und Staunässe, die Lebensraum für Keime bieten könnte, wird vermieden.

In bevorzugten Ausführungsformen bestimmen die Ausgestaltung der Rippen und Lamellen der Aussenstruktur, ob die Handbürste selbsttätig in die Ursprungsposition zurückklappt oder ob die umgeklappte zweite Position ebenfalls stabil ist. Vorzugsweise ist dies durch die Form und/oder Anordnung der Rippen und/oder Lamellen auf der Aussenseite der Aussenstruktur erreicht.

Vorzugsweise ist die Innenseite mit vorstehenden Strukturelementen, vorzugsweise mit Lamellen, versehen. Diese dienen vorzugsweise als Rutschsicherung zum besseren Halten der Bürste in der haltenden Hand, wenn sich die Aussenstruktur in ihrer zweiten Position befindet. Ist die zweite Position eine stabile Klappposition, lässt sich die Bürste alternativ zur Lagerung in der ersten Position auch in der zweiten Klappposition lagern. Dies ebenfalls liegend auf der Seite oder auf dem oberen, nun nach unten geklappten Rand der Aussenstruktur aufliegend. Die Lamellen ermöglichen in dieser Position das Ablaufen des Wassers und vermeiden Staunässe.

In bevorzugten Ausführungsformen weist die Basis eine längliche Form auf, die eine Längsrichtung definiert, wobei ein Teil der Rippen annähernd parallel zur Längsrichtung verläuft und ein Teil der Rippen annähernd senkrecht zur Längsrichtung verläuft. Diese Rippenführung ermöglicht eine optimale Reinigung, wenn die Bürste in Längsrichtung bewegt wird und auch wenn sie in Querrichtung bewegt wird. In beiden Bewegungsrichtungen finden sich Rippen, die parallel zur Bewegungsrichtung verlaufen und andere, die quer zur Bewegungsrichtung verlaufen.

Vorzugsweise weisen die Borsten unterschiedliche Formen auf und/oder sie sind unterschiedlich lang. Dadurch lassen sich Zonen ausbilden, die unterschiedliche Härten und unterschiedliche Reinigungswirkungen aufweisen. Vorzugsweise ist jede Borste ein einteiliger Einzelkörper, der beabstandet zu den anderen Borsten angeordnet ist. Die Borsten sind nicht durch Haarbüschel gebildet. Der Abstand zwischen den Borsten ist vorzugsweise genügend gross, dass die einzelnen Borsten bei der Reinigung als Einzelkörper wirken können.

Vorzugsweise weist ein erster Teil der Borsten einen y-förmigen Querschnitt auf. Diese Form hat den Vorteil, dass sich die Borste je nach Anwendungsrichtung der Bürste weicher oder fester anfühlt.

Ein zweiter Teil der Borsten ist vorzugsweise kegelstupfförmig ausgebildet. Vorzugsweise weist ein Teil dieser kegelstumpfförmigen Borsten freie Enden auf, deren Oberfläche parallel zur Basis verlaufen. Ein Teil dieser kegelstumpfförmigen Borsten weist vorzugsweise freie Enden auf, deren Oberfläche schräg zur Basis verlaufen. Auch dies ermöglicht unterschiedliche Reinigungswirkungen.

In bevorzugten Ausführungsformen sind der erste und der zweite Teil der Borsten in einem Muster auf der Basis angeordnet, wodurch sie unterschiedliche Zonen auf der Basis ausbilden. Dadurch lassen sich die einzelnen Bereiche der Bürste für unterschiedliche Gebiete der zu reinigenden Hand und deren Fingernägel verwenden. Zudem finden empfindliche und weniger empfindliche Hände Bereiche auf der Handbürste, die für sie optimal sind. Dasselbe gilt für unterschiedliche Verschmutzungsgrade von Händen und Fingernägeln.

Die Handbürste lässt sich vorzugsweise mindestens in der Ursprungsposition, d.h. in ihrer ersten Position, stabil auf eine plane Oberfläche legen, ohne dass die Handbürste auf die Seite kippt. Ist die zweite Position eine stabile Position, so lässt sich die Handbürste vorzugsweise in beiden Klapppositionen, d.h. in der Ursprungsposition und in der umgeklappten Position, stabil auf eine plane Oberfläche legen, ohne dass die Handbürste auf die Seite kippt. In beiden Fällen liegt die Handbürste vorzugsweise auf der Aussenstruktur auf. Vorzugsweise weist die Aussenstruktur einen oberen Rand auf, der mindestens in der ersten stabilen Position und je nach Ausführungsform auch in der zweiten stabilen Position als Auflagefläche zur stabilen Platzierung der Handbürste auf einer planen Oberfläche dient.

Die Reinigungsstrukturen, insbesondere die Borsten und Rippen, sind vorzugsweise so gestaltet, dass feste und weiche Bereiche vorhanden sind, dass sie je nach Bewegungsrichtung der Bürste zum Einsatz kommen und dass vorzugsweise auch Wasser und Seife zwischen den Reinigungsstrukturen gebunden und wieder frei gegeben werden können. Die Reinigungsstrukturen ermöglichen vorzugsweise auch eine optimale Reinigung der Bürste selber nach deren Gebrauch. In bevorzugten Ausführungsformen lässt sich die Handbürste zusätzlich oder alternativ in Seitenlage aufbewahren.

Die Reinigungsstrukturen, d.h. die Borsten, Rippen und Lamellen, sind eine von der Umklappfunktion der Handbürste unabhängige eigenständige Erfindung, die hier ebenfalls beansprucht ist. Insbesondere die räumliche Anordnung der Rippen auf der Aussenseite der Aussentruktur, die Ausbildung der Y-förmigen Borsten, wie auch die Kombination der Y-förmigen Borsten mit kegelstumpfförmigen Borsten sind jede für sich eine eigenständige, hier beanspruchte Erfindung. Diese erfindungsgemässe Handbürste weist somit auf

- eine Basis,

- Borsten, die an der Basis angeordnet sind und der Basis in einer Richtung vorstehen, und

- eine Aussenstruktur zum Halten der Handbürste in einer Hand, wobei die Aussenstruktur sich mindestens auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis erstreckt.

Erfindungsgemäss weist die Aussenstruktur eine Aussenseite auf, die mit Reinigungsstrukturen versehen ist.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemässen Handbürste in einer ersten stabilen Position von oben;

Figur 2 die Handbürste nach Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung von unten;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung der Handbürste gemäss Figur 1 in einer zweiten Position von oben;

Figur 4 eine Ansicht der Handbürste gemäss Figur 1 von oben;

Figur 5 eine Ansicht der Handbürste gemäss Figur 1 von unten;

Figur 6 eine Ansicht der Handbürste gemäss Figur 1 von vorne;

Figur 7 eine Ansicht der Handbürste gemäss Figur 1 von hinten;

Figur 8 eine erste Seitenansicht der Handbürste gemäss Figur 1 und Figur 9 eine zweite Seitenansicht der Handbürste gemäss Figur 1 .

Gleiche Bezugszeichen zeigen gleiche Elemente.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In Figur 1 ist die erfindungsgemässe Hand- und Nagelbürste dargestellt. Sie ist einteilig aus einem weichen Kunststoff, vorzugsweise aus Silikon gefertigt. Der Kunststoff ist je nach Ausführungsform mit einem Duftstoff versehen. Vorzugsweise duftet das Material im nassen oder feuchten Zustand mehr als im trockenen.

Die Hand- und Nagelbürste weist eine längliche Form auf. Die Grösse entspricht den üblichen Massen für eine Hand- und Nagelbürste. Vorzugsweise ist die Bürste circa 8 bis 12 cm lang und 3 bis 5 cm breit. Sie kann jedoch auch kleiner oder grösser ausgebildet sein.

Die Bürste weist eine wannenförmige Aussenstruktur 1 , eine von der Aussenstruktur 1 umrahmte Basis 2 und auf der Basis 2 angeordnete und von ihr nach oben abstehende Borsten 4, 5 auf.

Die Basis 2 ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet mit im Querschnitt gerade verlaufenden langen Seitenwänden und gebogenen kurzen Seitenwänden. Der Übergang der Seitenwände ist vorzugsweise gerundet. Die Basis 2 befindet sich auf dem Boden der Aussenstruktur 1. Die Basis 2 weist eine vorzugsweise plane Oberfläche auf, auf der die Borsten 4, 5 angeformt sind.

Die Aussenstruktur 1 weist zwei Seitenwände auf, die die Längsseiten der Basis 2 beabstandet überragen. Die diese zwei Seitenwände verbindenden kürzeren Wände sind etwas tiefer ausgebildet als die zwei Seitenwände.

Die Aussenstruktur 1 weist eine Aussenseite 11 auf, die mit nach aussen vorstehenden Rippen 6 versehen ist. Eine Innenseite 12 der Aussenstruktur 1 ist mit Strukturelementen 3, hier in Form von Lamellen, versehen. Der umlaufende obere Rand 10 der Aussenstruktur 1 ist vorzugsweise plan ausgebildet. Die Aussenstruktur 1 lässt sich relativ zur Basis 2 umklappen. Vorzugsweise kann sie so eine erste und eine mindestens zweite Position einnehmen kann. Vorzugsweise ist mindestens die erste Position stabil. Vorzugsweise sind die erste und eine zweite Position stabil.

Zum Umklappen genügt ein einfacher Druck von Hand auf einen Teil der Aussenstruktur 1. Vorzugsweise weist sie hierfür eine umlaufende Verjüngung 13 auf, die die Basis 2 als Ring mit schmaler Dicke umgibt. Dies ist in Figur 3 dargestellt. Die Verjüngung 13 gibt eine haptische Rückmeldung beim Umklappen und hält die Aussenstruktur 1 in ihrer jeweiligen Position.

In den Figuren 1 und 2 ist die Bürste in der ersten stabilen Position dargestellt. Die Bürste kann in dieser Position auf den Rippen 6 der Aussenseite 11 auf einer planen Oberfläche aufliegen. Die Seitenwände der Aussenstruktur 1 ragen in Richtung der Borsten 4, 5 nach oben und umschliessen diese seitlich. Die Rippen 6, die seitlich an der Aussenseite 11 emporragen, ermöglichen eine optimale Griffigkeit, wenn die Bürste in die Hand genommen wird. Dies ist insbesondere in den Figuren 8 und 9 gut erkennbar.

Die Seitenwände und die kurzen Wände der Aussenstruktur 1 lassen sich insbesondere in dieser Position aufgrund des flexiblen Materials und der flexiblen Ausgestaltung zueinander hin drücken, damit sich die Bürste optimal der haltenden Hand anpassen kann. Dies ist insbesondere in den Figuren 6 und 7 gut erkennbar.

In dieser ersten Position lässt sich die Bürste aufbewahren. Sie lässt sich in dieser Position jedoch auch gebrauchen. Je nachdem, wie sie in die Hand genommen wird, sind dabei die Borsten 4, 5 zugänglich oder die untere Fläche der Aussenseite 11 mit ihren Rippen 6. Sowohl die Borsten 4, 5 wie auch die Rippen 6 können zur Reinigung und/oder Massage der zu pflegenden anderen Hand bzw. deren Fingernägel eingesetzt werden.

In Figur 3 ist dieselbe Bürste in einer zweiten Position dargestellt. Sie kann, muss jedoch nicht, stabil sein. Sie kann durch Halten der Aussenstruktur in der Hand des Benützers definiert sein. Dabei kann sich die zweite Position in Abhängigkeit des vom Benützer ausgeübten Drucks auf die Aussenwände ändern.

Die Aussenstruktur 1 ragt nun nach unten. Die Aussenseite 11 ist nun nach innen gerichtet, die Innenseite 12 nach aussen. Die Lamellen 3 ermöglichen wiederum eine gute Griffigkeit für eine zu haltende Hand. Die Borsten 4, 5 sowie die Basis 2 liegen frei. Sie sind nun optimal zugänglich für die Reinigung von Hand und Fingernägeln. Auch in dieser Position lassen sich die Seitenwände der Aussenstruktur 1 noch weiter zusammendrücken, um eine optimale Anpassung an eine zu haltende Hand zu bieten. Die Bürste ist in dieser Position sehr schlank, insbesondere der frei zugängliche Borstenteil. Der plane Rand 10 bildet nun eine Auflagefläche zur Auflage auf einen Tisch, einem Waschbecken oder einer anderen Plattform zur Aufbewahrung der Bürste. Die Bürste lässt sich jedoch auch Seitenlage aufbewahren. Dies insbesondere in der ersten Klappposition, jedoch vorzugsweise auch in der zweiten Klappposition.

Die Borsten 4, 5 sowie die Rippen 11 ermöglichen vielfältige Reinigungsmöglichkeiten.

Auf der Basis 2 befinden sich zwei unterschiedliche Typen von Borsten 4,5. Erste Borsten 4 sind im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei ein erster Teil freie Enden mit einer schrägen Oberfläche 40 und ein zweiter Teil freie Enden mit einer geraden Oberfläche 41 aufweisen. Dies ist in Figur 3 gut erkennbar. Zweite Borsten 5 haben einen Y-förmigen Querschnitt mit einem Stamm und zwei winklig abstehenden Armen. Sie wirken, wie in Figur 4 erkennbar ist, wie ein Vogelfuss-Abdruck, wie in Figur 4 gut erkennbar ist.

Wie ebenfalls in Figur 4 erkennbar ist, sind die verschiedenen Borsten 4, 5 in einem Muster angeordnet. Die Borsten 4 mit den geraden Oberflächen 40 befinden sich in längsseitigen Randbereichen 20 der Basis 2. Die Borsten 4 mit den schrägen Oberflächen 41 befinden sich im zwischen diesen zwei Randbereichen 20 liegenden mittleren Bereich. Dabei befinden sie sich auch in zwei kurzen Randbereichen 21. Die sich in diesen kurzen Randbereichen 21 befindlichen ersten Borsten 4 sind vorzugsweise kürzer ausgebildet als die übrigen ersten Borsten 4. Die ersten Borsten in den kürzeren Randbereichen 21 bilden eine gebogene Silhouette (skyline), wie in den Figuren 6 und 7 gut erkennbar ist.

Die Y-förmigen zweiten Borsten 5 sind in Linien quer zur Längsrichtung der Bürste angeordnet und erstrecken sich über die gesamte Breite der Basis 2. Innerhalb ihrer Reihen sind erste Borsten 4 zwischen den zweiten Borsten 5 angeordnet. Je einer ersten Reihe mit innerhalb der Reihe gleich ausgerichteten Y-förmigen zweiten Borsten 5 steht eine zweite Reihe mit innerhalb der Reihe gleich ausgerichteten Y-förmigen zweiten Borsten benachbart gegenüber. Dabei ist die Orientierung der Y-förmigen zweiten Borsten 5 innerhalb der zweiten Reihe um 180° zur Orientierung der zweiten Borsten 5 der ersten Reihe gedreht.

Die Y-förmigen zweiten Borsten 5 sind fester ausgebildet als die weicheren ersten Borsten 4. Zudem sind sie bei Bewegung der Handbürste in Längsrichtung der Bürste fester, d.h. steifer, als wenn die Bürste in ihrer Querrichtung bewegt wird. Die Bürste hat somit auf ihrer Oberseite, d.h. bei Benützung der ersten und zweiten Borsten 4, 5 eine festere, steifere Bedienrichtung und eine weitere Bedienrichtung.

Die Y-förmigen zweiten Borsten 5 sind in den längeren längsseitigen Randbereichen 20 vorzugsweise kürzer ausgebildet als die längeren der ersten Borsten 4. Im mittleren Bereich sind jedoch die zweiten Borsten 5 länger ausgebildet als die ersten Borsten 4. Dies ist in Figur 3 erkennbar. Dies ermöglicht ein gezieltes Anwenden der Bürste, um die sensiblen Bereiche unter den Fingernägeln oder das Nagelbett zu reinigen.

Die Rippen 6 auf der Aussenfläche sind ebenfalls in einem speziellen Muster angeordnet, wie in den Figuren 5 bis 7 erkennbar ist. Auf einer ersten Längsseite 70 verlaufen diese Rippen 6 schräg, insbesondere diagonal, zur Längsrichtung der Bürste und somit auch schräg zur Querrichtung. Somit ist die Reinigungswirkung dieses Teils der Rippen 6 unabhängig davon, ob die Bürste in Quer- oder in Längsrichtung relativ zur reinigenden Hand bewegt wird. Dieser Teil der Rippen 6 liegt stets in einem Winkel zur Anwendungsrichtung. Dies ermöglicht, auch dank der erhöhten Stabilität der länglichen Rippen 6 ein festeres Schrubben der Haut, ohne dass ein grösserer Anpressdruck notwendig wäre. Auf einer der ersten Längsseite 71 gegenüberliegenden zweiten Längsseite 71 der Aussenstruktur 1 verlaufen die Rippen 6 in einem Winkel, vorzugsweise von circa 45° zur Längsrichtung der Bürste.

In einem mittleren Bereich 60, der sich gemäss Figur 5 innerhalb der ovalen Linien befindet, sind die Rippen 6 höher ausgebildet bzw. dieser Bereich 60 ist vertieft, wie in den Figuren 5 und 6 erkennbar ist. In diesem mittleren Bereich 60 lässt sich Wasser und Seife sammeln, so dass die Haut vermehrt mit Wasser und Seife beaufschlagt wird.

In einem ersten der zwei kürzeren Randbereichen 80 der Bürste verlaufen die Rippen senkrecht zur Längsrichtung. Dies ist in Figur 5 die rechte Seite und die in Figur 7 dargestellte Seite. Im gegenüberliegenden zweiten kürzeren Randbereich 81 verlaufen die Rippen 6 in Längsrichtung. Dies ist in Figur 5 die linke Seite und die in Figur 6 dargestellte Seite. Dadurch kann diejenige Seite für die Reinigung der Hand gewählt werden, die der jeweiligen Anwendungsrichtung entspricht. In beiden kürzeren Randbereichen 80, 81 sind die Rippen 6 relativ klein ausgebildet, d.h. sie erheben sich nicht weit über die Grundform der Aussenstruktur 1. Dies ermöglicht ein gezieltes und festes Schrubben der Haut. Die Lamellen 3 auf der Innenseite 12 der umstülpbaren bzw. umklappbaren Aussenstruktur 1 haben zwei Funktionen. Sie dienen als Stütze der Aussenstruktur 1 relativ zur Basis bei Verwendung der Bürste in der ersten Position gemäss Figur 1. Sie bieten der Aussenstruktur 1 jedoch auch Halt in der umgestülpten zweiten Position. Die erfindungsgemässe Handbürste erleichtert das Händewaschen und die Fingernagelpflege, wobei sie eine schonende Reinigung gewährleistet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Aussenstruktur 41 gerade Oberfläche

10 oberer Rand

11 Aussenseite 5 zweite Borste

12 Innenseite

13 Verjüngung 6 Rippe

60 mittlerer Bereich

2 Basis

20 längsseitiger Randbereich 70 erste Längsseite

21 kurzer Randbereich 71 zweite Längsseite

3 Strukturelement 80 erster kürzerer Randbereich

81 zweiter kürzerer Randbereich

4 erste Borste

40 schräge Oberfläche