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Title:
GUIDE SYSTEM FOR GUIDING AT LEAST ONE MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/205826
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a guide system (18) for guiding at least one movable furniture part (2), in particular a door leaf (2a, 2b), in a direction parallel to at least one furniture wall (3a, 3b), comprising: at least one guide device (4) for guiding the at least one movable furniture part (2), said guide device being used in order to guide the at least one movable furniture part (2) at a specified distance to the at least one furniture wall (3a, 3b), wherein the guide system (18) has at least one sliding device (10) which is separate from the guide device (4) and which can be arranged on the at least one movable furniture part (2) or on the at least one furniture wall (3a, 3b) such that the at least one movable furniture part (2) and the at least one furniture wall (3a, 3b) can be brought into sliding contact with each other via the sliding device (10) when the specified distance is undershot.

Inventors:
NETZER EMANUEL (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060113
Publication Date:
November 02, 2023
Filing Date:
April 05, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/26; E05D15/58
Domestic Patent References:
WO2020232489A12020-11-26
WO2018129572A12018-07-19
Foreign References:
DE202022100156U12022-03-21
DE1584189B11971-04-29
US20210156192A12021-05-27
US20140150208A12014-06-05
US10988971B12021-04-27
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche Führungssystem (18) zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles (2) , insbesondere eines Türflügels (2a, 2b) , in eine Richtung parallel zu wenigstens einer Möbelwand (3a, 3b) , umfassend:

- wenigstens eine Führungsvorrichtung (4) zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles (2) , durch welche das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) mit einem vorgegebenen Abstand zur wenigstens einen Möbelwand (3a, 3b) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (18) wenigstens eine von der Führungsvorrichtung (4) gesonderte Gleitvorrichtung (10) aufweist, welche am wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) oder an der wenigstens einen Möbelwand (3a, 3b) derart anordenbar ist, dass das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) und die wenigstens eine Möbelwand (3a, 3b) bei einer Unterschreitung des vorgegebenen Abstandes über die Gleitvorrichtung (10) in gleitendem Kontakt miteinander bringbar sind. Führungssystem (18) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gleitvorrichtung (10) in einem Zustand, in welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) mit dem vorgegebenen Abstand relativ zur Möbelwand (3a, 3b) geführt ist, zum wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) oder zur wenigstens einen Möbelwand (3a, 3b) kontaktlos ist. Führungssystem (18) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gleitvorrichtung (10)

- wenigstens einen Wälzkörper (11a, 11b) zum gleitenden Abstützen des bewegbaren Möbelteiles (2) aufweist, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Wälzkörper (11a, 11b) in einem montierten

Zustand um eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Achse (23) drehbar ist, und/oder

- wenigstens einen Wälzkörper (11a, 11b) aufweist, welcher in einem montierten Zustand bereichsweise innerhalb einer Materialstärke des bewegbaren Möbelteiles (2) oder der Möbelwand (3a, 3b) angeordnet ist, und/oder - wenigstens zwei Wälzkörper (11a, 11b) aufweist, welche in einem montierten Zustand in einer Höhenrichtung voneinander beabstandet sind, vorzugsweise wobei die wenigstens zwei Wälzkörper (11a, 11b) an einer gemeinsamen Achse (23) drehbar gelagert sind, und/oder

- wenigstens einen Gehäuseabschnitt (10a) aufweist, welcher zumindest bereichsweise innerhalb einer, vorzugsweise zylindrischen, Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles (2) oder der Möbelwand (3a, 3b) versenkbar ist, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Gehäuseabschnitt (10a) zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist, und/oder

- wenigstens einen Gehäuseabschnitt (10a) aufweist, welcher zumindest bereichsweise Halteelemente (12) zum reibschlüssigen Befestigen der Gleitvorrichtung (10) an der Möbelwand (3a, 3b) oder am bewegbaren Möbelteil (2) aufweist, und/oder

- wenigstens eine Befestigungsstelle (17) , vorzugsweise ein Loch zum Durchtritt einer Schraube, zum Befestigen der

Gleitvorrichtung (10) an der Möbelwand (3a, 3b) oder am bewegbaren Möbelteil (2) aufweist, und/oder

- wenigstens einen Zentrierzapfen (13) aufweist, welcher in eine Bohrung der Möbelwand (3a, 3b) oder des bewegbaren Möbelteiles (2) einsteckbar ist. Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsvorrichtung (4) wenigstens eine Nut (4a) und wenigstens ein bereichsweise in die Nut (4a) eingreifbares Führungselement (4b) aufweist, vorzugsweise wobei die Nut (4a) am bewegbaren Möbelteil (2) und das Führungselement (4b) in einem montierten Zustand mit der Möbelwand (3a, 3b) verbunden ist. Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (18) oder die wenigstens eine Führungsvorrichtung (4) wenigstens eine Führungsschiene (15a, 15b) zur Führung des bewegbaren Möbelteiles (2) in eine Richtung parallel zur Möbelwand (3a, 3b) aufweist, wobei zumindest eine mit dem bewegbaren Möbelteil (2) verbundene Laufrolle (16a, 16b) entlang der wenigstens einen Führungsschiene (15a, 15b) verfahrbar ist. Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (18) wenigstens eine Führungsschiene (19) aufweist, durch welche das bewegbare Möbelteil (2) entlang einer Stirnseite eines Möbelkorpus (21) führbar ist. Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (18) wenigstens eine Einstellvorrichtung (9) aufweist, durch welche das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) mit dem vorgegebenen Abstand relativ zur Möbelwand (3a, 3b) einstellbar ist, vorzugsweise wobei die

Einstellvorrichtung (9) wenigstens ein drehbares Einstellrad (9a) aufweist . Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) durch das Führungssystem (18) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) im Wesentlichen parallel zur Möbelwand (3a, 3b) ausgerichtet ist, und einer zweiten Stellung, in welcher das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) im Wesentlichen rechtwinklig zur Möbelwand ausgerichtet ist, bewegbar ist . Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (18) wenigstens einen Träger (7) zur schwenkbaren Lagerung des bewegbaren Möbelteiles (2) aufweist, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Träger (7) in die Richtung parallel zu wenigstens einer Möbelwand (3a, 3b) bewegbar ist . Gleitvorrichtung (10) zum gleitenden Abstützen eines bewegbaren Möbelteiles (2) , insbesondere eines Türflügels (2a, 2b) , an wenigstens einer, insbesondere feststehenden, Möbelwand (3a, 3b) , insbesondere mit einem Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Gleitvorrichtung (10) wenigstens einen bewegbar gelagerten Wälzkörper (11a, 11b) zum Abstützen des bewegbaren Möbelteiles (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitvorrichtung (10) zumindest einen Gehäuseabschnitt (10a) aufweist, welcher zumindest bereichsweise innerhalb einer, vorzugsweise zylindrischen, Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles (2) oder der Möbelwand (3a, 3b) versenkbar ist. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (21) , wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (2) , insbesondere einem Türflügel (2a, 2a) , und mit wenigstens einem Führungssystem (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur Führung des bewegbaren Möbelteiles (2) relativ zum Möbelkorpus (21) und/oder mit wenigstens einer Gleitvorrichtung (10) nach Anspruch 10. Möbel (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) wenigstens ein Einschubfach (6) zur zumindest teilweisen Aufnahme des bewegbaren Möbelteiles (2) aufweist, vorzugsweise wobei

- sich das wenigstens eine Einschubfach (6) in einer

Tiefenrichtung des Möbels (1) erstreckt, und/oder

- das wenigstens eine Einschubfach (6) durch zwei voneinander beabstandete Möbelwände (3a, 3b) definiert ist, welche durch wenigstens einen Abstandhalter (5a, 5b) miteinander verbunden sind, vorzugsweise wobei wenigstens ein Führungselement (4b) der Führungsvorrichtung (4) am wenigstens einen Abstandhalter (5a, 5b) angeordnet ist, und/oder

- das wenigstens eine Einschubfach (6) durch zwei voneinander beabstandete Möbelwände (3a, 3b) definiert ist, wobei das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) bei einer Bewegung in das Einschubfach (6) um eine vordere vertikale Ecke (25) einer Möbelwand (3b) bewegbar ist und die wenigstens eine

Gleitvorrichtung (10) an der anderen Möbelwand (3a) , vorzugsweise benachbart zu einer vorderen vertikalen Ecke (26) der anderen Möbelwand (3a) , angeordnet ist. Möbel (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gleitvorrichtung (10) etwa auf halber Höhe des bewegbaren Möbelteiles (2) angeordnet ist. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) zumindest zwei miteinander gelenkig verbundene Türflügel (2a, 2b) aufweist, welche durch das Führungssystem (18) relativ zum Möbelkorpus (21) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die beiden Türflügel (2a, 2b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und wenigstens einer zweiten Stellung, in welcher die beiden Türflügel (2a, 2b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind. Möbel (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die

Führungsvorrichtung (4) zumindest ein Führungselement (4b) in Form einer drehbaren Rolle aufweist, welche in der ersten Stellung der Türflügel (2a, 2b) zwischen den Türflügeln (2a, 2b) anordenbar ist, wobei ein Durchmesser der drehbaren Rolle kleiner ist als der Abstand (X) , welchen die beiden Türflügel (2a, 2b) in einer parallelen

Stellung zueinander einnehmen.

Description:
Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles , insbesondere eines Türflügels , in eine Richtung parallel zu wenigstens einer Möbelwand, umfassend :

- wenigstens eine Führungsvorrichtung zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles , durch welche das wenigstens eine bewegbare Möbelteil mit einem vorgegebenen Abstand zur wenigstens einen Möbelwand führbar ist .

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Gleitvorrichtung zum gleitenden Abstützen eines bewegbaren Möbelteiles , insbesondere eines Türflügels , an wenigstens einer , insbesondere feststehenden, Möbelwand .

Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus , wenigstens einem bewegbaren Möbelteil , insbesondere einem Türflügel , und mit wenigstens einem Führungssystem und/oder mit wenigstens einer Gleitvorrichtung der zu beschreibenden Art .

In der WO 2018 /129572 Al ist ein Führungssystem gezeigt , durch welches zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind . Die Türflügel sind in der zweiten (parallelen ) Stellung in einem seitlichen Einschubschacht des Möbelkorpus versenkbar . Die Führungsvorrichtung umfasst eine in Tiefenrichtung des Möbels erstreckende Führungsschiene und einen Träger zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels , wobei der Träger entlang der Führungsschiene mit einem vorgegebenen Abstand zu einer Möbelwand führbar ist . Durch eine übermäßige manuelle Kraftausübung auf die Türflügel in eine Richtung quer zur Möbelwand kann es allerdings vorkommen, dass ein Türflügel mit der Möbelwand kollidiert . Auf diese Weise wird die Bewegung der Türflügel erschwert oder gar blockiert , wobei zudem die Gefahr besteht , dass die Türflügel , die Möbelwand und die Bauteile des Führungssystems beschädigt werden können . Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , ein Führungssystem der eingangs erwähnten Gattung und/oder eine kompakte Gleitvorrichtung zum gleitenden Abstützen des bewegbaren Möbelteiles unter Vermeidung der oben dis kutierten Nachteile anzugeben .

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche 1 und 10 gelöst .

Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass das Führungssystem wenigstens eine von der Führungsvorrichtung gesonderte Gleitvorrichtung aufweist , welche am wenigstens einen bewegbaren Möbelteil oder an der wenigstens einen Möbelwand derart anordenbar ist , dass das wenigstens eine bewegbare Möbelteil und die wenigstens eine Möbelwand bei einer Unterschreitung des vorgegebenen Abstandes über die Gleitvorrichtung in gleitendem Kontakt miteinander bringbar sind .

Mit anderen Worten ist gemäß der ersten Variante der Erfindung wenigstens eine Gleitvorrichtung vorgesehen, an welcher das bewegbare Möbelteil bei einer übermäßigen Kraftausübung auf das Möbelteil in eine Richtung quer zu einer Längserstreckung der Führungsvorrichtung gleitend abstützbar ist . Auf diese Weise kann der Bewegungsablauf des bewegbaren Möbelteiles harmonisiert und das bewegbare Möbelteil , die Möbelwand und/oder die Bauteile des Führungssystems vor Beschädigungen geschützt werden .

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Gleitvorrichtung in einem Zustand, in welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil mit dem vorgegebenen Abstand relativ zur Möbelwand geführt ist , zum wenigstens einen bewegbaren Möbelteil oder zur wenigstens einen Möbelwand kontaktlos ist . Mit anderen Worten ist ein Kontakt zwischen dem bewegbaren Möbelteil und der Gleitvorrichtung nur dann möglich, wenn der vorgegebene Abstand durch mechanische Kraftausübung auf das bewegbare Möbelteil (beispielsweise bei einer missbräuchlichen Verwendung ) unterschritten wird . Dies hat den Vorteil , dass sich das bewegbare Möbelteil und die Gleitvorrichtung nur in einem Überlastfall kontaktieren, bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteiles mit dem vorgegebenen Abstand zur Möbelwand kommt es hingegen zu keinem Kontakt . Auf diese Weise kann der Reibungswiderstand bei einer Normalbewegung des bewegbaren Möbelteiles erheblich reduziert werden .

Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung ist eine Gleitvorrichtung zum gleitenden Abstützen eines bewegbaren Möbelteiles , insbesondere eines Türflügels , an wenigstens einer , insbesondere feststehenden, Möbelwand vorgesehen . Die Gleitvorrichtung umfasst wenigstens einen bewegbar gelagerten Wälz körper zum gleitenden Abstützen des bewegbaren Möbelteiles , wobei die Gleitvorrichtung zumindest einen Gehäuseabschnitt aufweist , welcher zumindest bereichsweise innerhalb einer , vorzugsweise zylindrischen, Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles oder der Möbelwand versenkbar ist .

Mit anderen Worten ist gemäß der zweiten Variante der Erfindung eine Gleitvorrichtung mit einem Gehäuseabschnitt vorgesehen, welcher bereichsweise in einer Ausnehmung, beispielsweise einer zylindrischen Bohrung , des bewegbaren Möbelteiles oder einer Möbelwand versenkbar ist . Dies bietet die Möglichkeit , dass der wenigstens eine Wälzkörper der Gleitvorrichtung bereichsweise in der Möbelwand oder im bewegbaren Möbelteil versenkbar ist . Die Gleitvorrichtung kann daher wesentlich kompakter, insbesondere flacher , ausgeführt werden . Außerdem können bestehende Lochbilder für die Befestigung der Gleitvorrichtung verwendet werden, was den Montagekomfort zusätzlich erhöht .

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der versenkbare Gehäuseabschnitt der Gleitvorrichtung innerhalb einer im Möbelbau üblichen zylindrischen Bohrung , vorzugsweise mit 35 mm Durchmesser , anordenbar ist . Solche Bohrungen werden üblicherweise auch für Scharniertöpfe von Möbelscharnieren verwendet , wobei diese Bohrungen auch zum Versenken des Gehäuseabschnittes der Gleitvorrichtung verwendet werden können .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung .

Fig . la , 1b zeigen ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil in zwei verschiedenen Stellungen, Fig . 2a , 2b zeigen das Möbel in einer perspektivischen Ansicht von vorne sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig . 3a , 3b zeigen das bewegbare Möbelteil in einem eingefahrenen Zustand im Einschubfach sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig . 4a-4d zeigen das bewegbare Möbelteil in einem eingefahrenen Zustand im Einschubfach sowie verschiedene Detaildarstellungen hierzu,

Fig . 5 zeigt das bewegbare Möbelteil in einem eingefahrenen Zustand im Einschubfach in einer Querschnittansicht ,

Fig . 6a , 6b zeigen die Gleitvorrichtung in zwei verschiedenen Ansichten,

Fig . 7a-7d zeigen ein Möbel mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Türflügeln in verschiedenen Stellungen relativ zu einem Möbelkorpus ,

Fig . 8 zeigt die Türflügel gemäß den Fig . 7a-7d in einem vollständig eingeschobenen Zustand im Einschubfach in einer Querschnittansicht ,

Fig . 9a , 9b zeigen die Türflügel gemäß den Fig . 7a-7d in einem vollständig eingeschobenen Zustand im Einschubfach in einer Querschnittansicht sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig . 10a, 10b zeigen eine weitere Ausführungsform einer Gleitvorrichtung in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten .

Fig . la zeigt ein Möbel 1 mit zwei parallel voneinander beabstandeten Möbelwänden 3a, 3b, zwischen denen wenigstens ein Einschubfach 6 zur Aufnahme eines bewegbaren Möbelteiles 2 , vorzugsweise in Form eines Türflügels 2a, gebildet ist . Die beiden Möbelwände 3a, 3b sind durch Abstandhalter 5a, 5b miteinander verbunden .

Das bewegbare Möbelteil 2 ist durch ein Führungssystem 18 mit wenigstens einer Führungsvorrichtung 4 mit einem vorgegebenen Abstand in eine Richtung parallel zur Möbelwand 3a führbar . Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Führungsvorrichtung 4 eine Nut 4a und ein bereichsweise in die Nut 4a eingreifbares Führungselement 4b .

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Nut 4a am bewegbaren Möbelteil 2 und das Führungselement 4b in einem montierten Zustand mit einer Möbelwand 3a, 3b verbunden ist . Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Führungselement 4b der Führungsvorrichtung 4 an zumindest einem der Abstandhalter 5a, 5b angeordnet ist .

Die Nut 4a kann an oder in einer U-förmigen Profilschiene ausgebildet sein, welche im Bereich der Oberkante und/oder im Bereich der Unterkante des bewegbaren Möbelteiles 2 befestigt ist . Die Profilschiene mit der Nut 4a kann sich im Wesentlichen über die gesamte Tiefe des bewegbaren Möbelteiles 2 erstrecken .

Das Führungselement 4b kann beispielsweise wenigstens einen Keil und/oder wenigstens eine drehbare Laufrolle aufweisen . Das Führungselement 4b ist bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteiles 2 entlang der Nut 4a bewegbar .

Durch eine übermäßige mechanische Kraftausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 in eine Richtung quer zur Möbelwand 3a kann es vorkommen, dass das bewegbare Möbelteil 2 mit der Möbelwand 3a kollidiert . Durch eine von der Führungsvorrichtung 4 gesonderte und noch zu beschreibende Gleitvorrichtung 10 ( Fig . 2b ) kann eine solche Kollision verhindert werden . Die Gleitvorrichtung 10 ist am bewegbaren Möbelteil 2 oder an der Möbelwand 3a derart anordenbar , dass das bewegbare Möbelteil 2 und die Möbelwand 3a bei einer Unterschreitung des vorgegebenen Abstandes über die Gleitvorrichtung 10 in gleitendem Kontakt miteinander bringbar sind .

Fig . 1b zeigt das Möbel 1 gemäß Fig . la , wobei sich das bewegbare Möbelteil 2 in einem voll eingeschobenen Zustand im Einschubfach 6 befindet .

Fig . 2a zeigt eine perspektivische Ansicht des Möbels 1 gemäß den Figuren la, 1b . Zwischen den parallel zueinander beabstandeten Möbelwänden 3a , 3b wird das Einschubfach 6 zur Aufnahme des bewegbaren Möbelteiles 2 gebildet . Das bewegbare Möbelteil 2 ist an Scharnieren 8 eines länglichen Trägers 7 schwenkbar gelagert , wobei der Träger 7 in eine Richtung parallel zu den Möbelwänden 3a , 3b in das Einschubfach 6 einfahrbar ist .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Führungsvorrichtungen 4 mit j eweils einer Nut 4a vorgesehen, wobei die Nuten 4a im Bereich der Oberkante und im Bereich der Unterkante des bewegbaren Möbelteiles 2 angeordnet sind .

Fig . 2b zeigt den in Fig . 2a eingerahmten Bereich „A" in einer vergrößerten Ansicht . Die beiden Möbelwände 3a, 3b sind durch Abstandhalter 5a , 5b miteinander verbunden . Die Führungsvorrichtungen 4 weisen j eweils ein Führungselement 4b auf , welches bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteiles 2 in das Einschubfach 6 entlang der Nut 4a des bewegbaren Möbelteiles 2 bewegbar ist .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Führungselement 4b als Keil ausgebildet , welcher am Abstandhalter 5a angeordnet ist . Durch die Führungsvorrichtung 4 mit dem in die Nut 4a einfahrenden Führungselement 4b ist das bewegbare Möbelteil 2 mit einem vorgegebenen Abstand in Bezug zur Möbelwand 3a führbar .

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Einschubfach 6 durch zwei voneinander beabstandete Möbelwände 3a, 3b definiert ist , wobei das wenigstens eine bewegbare Möbelteil 2 bei einer Bewegung in das Einschubfach 6 um eine vordere vertikale Ecke 25 einer Möbelwand 3b bewegbar ist und die wenigstens eine Gleitvorrichtung 10 an der anderen Möbelwand 3a , vorzugsweise benachbart zu einer vorderen vertikalen Ecke 26 der anderen Möbelwand 3a , angeordnet ist .

Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 9 ist der vorgegebene Abstand des bewegbaren Möbelteiles 2 zur Möbelwand 3a einstellbar . Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Einstellvorrichtung 9 ein drehbares Einstellrad 9a , wobei das Führungselement 4b durch eine Drehung des Einstellrades 9a in eine seitliche Richtung , d . h . in eine Richtung quer zu den Möbelwänden 3a , 3b , einstellbar ist .

Bei einer mechanischen Kraftausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 in eine Richtung quer zur Längsrichtung der Führungsvorrichtung 4 ist es möglich, dass das bewegbare Möbelteil 2 mit der Möbelwand 3a kollidiert . Dies kann durch eine von der Führungsvorrichtung 4 gesonderte Gleitvorrichtung 10 verhindert werden . Die Gleitvorrichtung 10 ist am bewegbaren Möbelteil 2 oder an der Möbelwand 3a derart anordenbar, dass das bewegbare Möbelteil 2 und die Möbelwand 3a bei einer Unterschreitung des vorgegebenen Abstandes über die Gleitvorrichtung 10 in gleitendem Kontakt miteinander bringbar sind .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Gleitvorrichtung 10

- wenigstens einen Wälz körper 11a , 11b zum gleitenden Abstützen des bewegbaren Möbelteiles 2 aufweist , vorzugsweise wobei der wenigstens eine Wälz körper 11a, 11b in einem montierten Zustand um eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Achse drehbar ist , und/oder

- wenigstens einen Wälz körper 11a , 11b aufweist , welcher in einem montierten Zustand bereichsweise innerhalb einer Materialstärke des bewegbaren Möbelteiles 2 oder der Möbelwand 3a angeordnet ist , und/ oder

- wenigstens zwei Wälz körper 11a , 11b aufweist , welche in einem montierten Zustand in einer Höhenrichtung voneinander beabstandet sind, vorzugsweise wobei die wenigstens zwei Wälzkörper 11a, 11b an einer gemeinsamen Achse 23 ( Fig . 6a ) drehbar gelagert sind .

Fig . 3a zeigt eine perspektivische Ansicht des bewegbaren Möbelteiles 2 , welches sich in einem voll eingeschoben Zustand im Einschubfach 6 befindet . Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die beiden Möbelwände 3a , 3b nicht dargestellt .

Fig . 3b zeigt den in Fig . 3a eingerahmten Bereich „B" in einer vergrößerten Ansicht . Das Führungselement 4b ist entlang der Nut 4a des bewegbaren Möbelteiles 2 verschiebbar gelagert , wobei das Führungselement 4b in einem eingeschobenen Zustand des bewegbaren Möbelteiles 2 innerhalb der Nut 4a angeordnet ist . Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Nut 4a an einer am bewegbaren Möbelteil 2 zu befestigenden Profilschiene angeordnet oder ausgebildet .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Gleitvorrichtung 10

- wenigstens einen Gehäuseabschnitt 10a aufweist , welcher zumindest bereichsweise innerhalb einer , vorzugsweise zylindrischen, Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles 2 oder der Möbelwand 3a versenkbar ist , vorzugsweise wobei der wenigstens eine Gehäuseabschnitt 10a zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist , und/oder

- wenigstens einen Gehäuseabschnitt 10a aufweist , welcher zumindest bereichsweise Halteelemente 12 , beispielsweise Halterippen, zum reibschlüssigen Befestigen der Gleitvorrichtung 10 an der Möbelwand 3a oder am bewegbaren Möbelteil 2 aufweist , und/oder

- wenigstens eine Befestigungsstelle 17 ( Fig . 6a ) , vorzugsweise ein Loch zum Durchtritt einer Schraube , zum Befestigen der Gleitvorrichtung 10 an der Möbelwand 3a oder am bewegbaren Möbelteil 2 aufweist , und/oder

- wenigstens einen Zentrierzapfen 13 aufweist , welcher in eine Bohrung der Möbelwand 3a oder des bewegbaren Möbelteiles 2 einsteckbar ist .

Fig . 4a zeigt das bewegbare Möbelteil 2 in einem eingefahrenen Zustand im Einschubfach 6 sowie verschiedene Detaildarstellungen hierzu . Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Gleitvorrichtungen 10 mit Wälz körpern 11a, 11b vorgesehen . Die Gleitvorrichtungen 10 sind in einer Höhenrichtung des bewegbaren Möbelteiles 2 voneinander beabstandet an der Möbelwand 3a angeordnet . Grundsätzlich wäre eine einzige Gleitvorrichtung 10 ausreichend, welche etwa auf halber Höhe des bewegbaren Möbelteiles 2 anzuordnen wäre .

Fig . 4b zeigt den in Fig . 4a eingerahmten Bereich „A" in einer vergrößerten Ansicht . Fig . 4c zeigt den in Fig . 4a eingerahmten Bereich „B" in einer vergrößerten Ansicht .

Fig . 4d zeigt den in Fig . 4a eingerahmten Bereich „C" in einer vergrößerten Ansicht .

Fig . 5 zeigt das das bewegbare Möbelteil 2 in einem eingefahrenen Zustand im Einschubfach 6 in einer Querschnittansicht . Die Führungsvorrichtung 4 umfasst das Führungselement 4b, welches sich in der gezeigten Stellung des bewegbaren Möbelteiles 2 innerhalb der Nut 4a befindet .

An der Möbelwand 3b sind Führungsschienen 15a, 15b befestigt , wobei der Träger 7 zur schwenkbaren Lagerung des bewegbaren Möbelteiles 2 entlang der Führungsschienen 15a, 15b verfahrbar ist . Der Träger 7 ist über Laufrollen 16a, 16b entlang der Führungsschienen 15a , 15b verfahrbar gelagert , wobei die Laufrollen 16a um eine vertikal verlaufende Drehachse und die Laufrollen 16b um eine horizontal verlaufende Drehachse rotierbar sind . Die Laufrollen 16a, 16b können beispielsweise in einem gemeinsamen Laufwagen 14 angeordnet sein, welcher entlang der Führungsschienen 15a, 15b bewegbar ist .

Fig . 6a zeigt die Gleitvorrichtung 10 in einer perspektivischen Ansicht , welche zumindest einen drehbar gelagerten Wälzkörper 11a , 11b zum gleitenden Abstützen des bewegbaren Möbelteiles 2 aufweist . Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei voneinander beabstandete Wälzkörper 11a, 11b vorgesehen, welche an einer gemeinsamen Achse 23 drehbar gelagert sind .

Die Gleitvorrichtung 10 weist einen Grundkörper 22 mit zumindest einem Gehäuseabschnitt 10a auf , welcher zumindest bereichsweise innerhalb einer, vorzugsweise zylindrischen, Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles 2 oder der Möbelwand 3a versenkbar ist . Die Ausnehmung kann als zylindrische Bohrung mit 35 mm Durchmesser ausgebildet sein .

Der zumindest eine Wälz körper 11a , 11b ist bereichsweise innerhalb des versenkbaren Gehäuseabschnittes 10a angeordnet . Dies bietet die Möglichkeit , dass der zumindest eine Wälzkörper 11a , 11b in einem montierten Zustand der Gleitvorrichtung 10 in einer platzsparenden Weise zumindest bereichsweise innerhalb einer Materialstärke der Möbelwand 3a oder des bewegbaren Möbelteiles 2 anordenbar ist .

Die Gleitvorrichtung 10 kann wenigstens eine Befestigungsstelle 17 , vorzugsweise wenigstens ein Loch zum Durchtritt einer Schraube , zum Befestigen der Gleitvorrichtung 10 an der Möbelwand 3a oder am bewegbaren Möbelteil 2 aufweisen . Auch ist es möglich, dass die Befestigungsstelle 17 der Gleitvorrichtung 10 wenigstens einen, vorzugsweise auf spreizbaren, Dübel umfasst .

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Gleitvorrichtung 10 wenigstens zwei Befestigungsstellen 17 , vorzugsweise Löcher zum Durchtritt einer Schraube , auf weist , wobei der Abstand der Mittelachsen der beiden Befestigungsstellen 17 mit einem vorgegebenen Rasterabstand, vorzugsweise mit 45 mm Rastermaß , voneinander beabstandet sind .

Dies bietet die Möglichkeit , die Gleitvorrichtung 10 über die Befestigungsstellen 17 an vorgegebenen Lochrasterungen, welche an einem Möbelkorpus 21 ( Fig . 7a-7c ) oder an einer Möbelplatte 3a . 3b industriemäßig vorgefertigt sind, zu fixieren . Für den Monteur vereinfacht sich dadurch die Montage erheblich, weil die Gleitvorrichtung 10 in einfacher Weise an diesen vorgegebenen Lochrasterungen befestigt werden kann .

Fig . 6b zeigt die Gleitvorrichtung 10 in einer perspektivischen Ansicht von hinten . Alternativ oder ergänzend zur wenigstens einen Befestigungsstelle 17 kann die Gleitvorrichtung 10 zumindest ein Halteelement 12 , vorzugsweise mehrere Halteelemente 12 , zum reibschlüssigen Befestigen der Gleitvorrichtung 10 an der Möbelwand 3a oder am bewegbaren Möbelteil 2 aufweisen . Darüber hinaus kann die Gleitvorrichtung 10 wenigstens einen Zentrierzapfen 13 aufweisen, welcher in eine Bohrung der Möbelwand 3a oder des bewegbaren Möbelteiles 2 einsteckbar ist . Der versenkbare Gehäuseabschnitt 10a der Gleitvorrichtung 10 kann derart ausgebildet sein, dass der Gehäuseabschnitt 10a innerhalb einer zylindrischen Bohrung mit 35 mm Durchmesser anordenbar und in der Bohrung, vorzugsweise ausschließlich reibschlüssig , befestigbar ist .

Fig . 7a-7d zeigen ein Möbel 1 mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Türflügeln 2a , 2b in verschiedenen Stellungen relativ zu einem Möbelkorpus 21 . Die Türflügel 2a, 2b sind relativ zum Möbelkorpus 21 durch ein Führungssystem 18 zwischen einer ersten Stellung , in welcher die beiden Türflügel 2a , 2b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und wenigstens einer zweiten Stellung , in welcher die beiden Türflügel 2a, 2b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar .

Fig . 7a zeigt die Türflügel 2a, 2b in einer komplanaren Stellung zueinander . Das Führungssystem 18 weist wenigstens eine Führungsschiene 19 auf , durch welche die Türflügel 2a , 2b entlang einer Stirnseite des Möbelkorpus 21 führbar sind . Zwischen den beiden Möbelwänden 3a, 3b ist das Einschubfach 6 gebildet . An der Möbelwand 3b ist zumindest eine Führungsschiene 15a befestigt , durch welche die Türflügel 2a , 2b entlang der Möbelwände 3a, 3b in eine quer zur Längsrichtung der Führungsschiene 19 verlaufende Richtung führbar sind .

Fig . 7b zeigt die Türflügel 2a, 2b in einer winkeligen Stellung zueinander . Die Türflügel 2a, 2b sind über eine vertikal verlaufende Achse miteinander gelenkig verbunden, wobei ein mit dem Türflügel 2b verbundener Laufwagen 20 entlang der Führungsschiene 19 verfahrbar ist .

Fig . 7c zeigt die Türflügel 2a, 2b in einer parallelen Stellung zueinander . Der Träger 7 befindet sich hier in einer Transferposition, in welcher der Träger 7 in Längsrichtung an die Führungsschiene 19 anschließt , sodass der mit dem Türflügel 2b verbundene Laufwagen 20 zwischen der Führungsschiene 19 und dem Träger 7 hin und her transferierbar ist . Ausgehend von der in Fig . 7c gezeigten Stellung sind die Türflügel 2a , 2b in das Einschubfach 6 hinein bewegbar . Fig . 7d zeigt die vollständig in das Einschubfach 6 eingeschobenen Türflügel 2a, 2b , wobei die durch den Möbelkorpus 21 gebildete Öffnung durch die Türflügel 2a , 2b im Wesentlichen vollständig freigegeben ist .

Fig . 8 zeigt die Türflügel 2a , 2b gemäß den Fig . 7a-7d in einem vollständig eingeschobenen Zustand im Einschubfach 6 in einer Querschnittansicht . Der Träger 7 zur schwenkbaren Lagerung des Türflügels 2a ist entlang einer an der Möbelplatte 3b befestigten Führungsschiene 15a über Laufrollen 16a, 16b verfahrbar gelagert . Durch die Laufrollen 16a mit vertikaler Drehachse ist der Träger 7 in seitlicher Richtung entlang der Führungsschiene 15a führbar . Die Laufrollen 16b mit horizontaler Drehachse nehmen hingegen eine Gewichtskraft der Türflügel 2a, 2b auf .

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Führungselement 4b als drehbare Rolle ausgebildet , welche in einer parallelen Stellung der Türflügel 2a , 2b zwischen den beiden Türflügeln 2a, 2b anordenbar ist . Ein Durchmesser der als Führungselement 4b ausgebildeten Rolle ist kleiner als der Abstand X, welchen die beiden Türflügel 2a , 2b in einer parallelen Stellung zueinander einnehmen . Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Führungselement 4b in Form der drehbaren Rolle an zumindest einem der Abstandhalter 5a, 5b gelagert ist .

Fig . 9a zeigt die Türflügel 2a, 2b gemäß den Fig . 7a-7d in einem vollständig eingeschobenen Zustand im Einschubfach 6 in einer Querschnittansicht . An der Möbelwand 3b sind zwei in Höhenrichtung voneinander beabstandete Führungsschienen 15a, 15b befestigt , wobei die beiden Türflügel 2a , 2b über den Träger 7 entlang der Führungsschienen 15a , 15b bewegbar sind . Sowohl an der Möbelwand 3a als auch an der Möbelwand 3b kann zumindest eine Gleitvorrichtung 10 , vorzugsweise mehrere Gleitvorrichtungen 10 , angeordnet sein .

Während die an der Möbelwand 3a angeordneten Gleitvorrichtungen 10 gemäß den Figuren 6a , 6b ausgebildet sein können und folglich sehr kompakt sind, so müssen die an der Möbelwand 3b angeordneten Gleitvorrichtungen 10 , zum Überbrücken der an der Möbelwand 3b befestigten Führungsschienen 15a , 15b , breiter gebaut werden, damit die Wälzkörper 11a , 11b der

Gleitvorrichtung 10 den Türflügel 2b kontaktieren können .

Fig . 9b zeigt den in Fig . 9a eingerahmten Bereich „A" in einer vergrößerten Ansicht . An der Möbelwand 3b ist wenigstens eine Gleitvorrichtung 10 angeordnet , die eine breitere Bauform als die an der Möbelwand 3a befestigte Gleitvorrichtung 10 aufweist . Auf diese Weise weist die für den Kontakt mit dem Türflügel 2b vorgesehene Ablaufkontur der Wälz körper 11a, 11b in Bezug zur Seitenfläche der Möbelwand 3b einen größeren Abstand als die größte vorkommende Breite der Führungsschienen 15a, 15b auf .

Fig . 10a zeigt die an der Möbelwand 3b zu befestigende Gleitvorrichtung 10 gemäß der Figur 9b . Zur Überbrückung einer Breite der Führungsschienen 15a , 15b müssen die Wälz körper 11a , 11b mit einem größeren Abstand zur Seitenfläche der Möbelwand 3b angeordnet sein, sodass die Wälzkörper 11a, 11b den Türflügel 2b kontaktieren können . Die Gleitvorrichtung 10 umfasst wenigstens einen Grundkörper 22 mit wenigstens einer Befestigungsstelle 17 , beispielsweise einem Loch zum Durchtritt einer Schraube , durch welche die Gleitvorrichtung 10 an einer Möbelwand 3a , 3b oder an einem bewegbaren Möbelteil 2 zu befestigen ist .

Der Grundkörper 22 der Gleitvorrichtung 10 weist zwei voneinander beabstandete Lager 24 zur lösbaren, vorzugsweise klemmenden, Befestigung der Achse 23 auf , an welcher die beiden Wälz körper 11a , 11b rotierbar gelagert sind .

Fig . 10b zeigt die Gleitvorrichtung 10 gemäß Fig . 10a in einem zusammengebauten Zustand, wobei die Achse 23 formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Grundkörper 22 verbindbar ist .