Dusch-WC mit einer Funktionseinheit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Funktionseinheit für ein Dusch-WC sowie ein Dusch-WC mit einer solchen Funktionseinheit. Derartige Dusch-WCs ermöglichen neben der Aufnahme von Körperausscheidungen eine Intimhygiene mittels Wasserstrahlen.

Funktionseinheiten dienen insbesondere der Aufnahme von Funktionskomponenten, wie zum Beispiel einem Wassereinlass, einem Ventil und/oder einer Duschvorrichtung zur Intimhygiene. Die Funktionskomponenten sind dabei insbesondere an einer Trägerplatte oder Grundplatte angeordnet, über die die Funktionseinheit an einer WC-Keramik bzw. einem Toilettenbecken befestigbar ist. An der Funktionseinheit kann zudem ein WC-Sitz und/oder ein WC-Deckel drehbar befestigt sein. Durch die Duschvorrichtung ist eine Flüssigkeit als Sprühstrahl abgebbar. Bei besonders hochwertigen Funktionseinheiten ist die Flüssigkeit zudem pulsierend abgebbar. Zu diesem Zweck muss die Duschvorrichtung mit einer Flüssigkeitspumpe verbunden sein, durch die die Flüssigkeit der Duschvorrichtung pulsierend zuführbar ist. Dies erfordert elektronische Komponenten zum Steuern der Flüssigkeitspumpe, die zu hohen Fertigungskosten der Funktionseinheit führen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Funktionseinheit für ein Dusch- WC anzugeben, durch deren Duschvorrichtung Flüssigkeit pulsierend abgebbar ist und die sich durch geringe Fertigungskosten auszeichnet. Zudem soll auch ein Dusch-WC mit einer Funktionseinheit angegeben werden, mit deren Duschvorrichtung Flüssigkeit pulsierend abgebbar ist und das sich durch geringe Fertigungskosten auszeichnet. Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Funktionseinheit und einem Dusch-WC gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Funktionseinheit für ein Dusch-WC bei, das zumindest Folgendes aufweist:

- zumindest eine Duschvorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit; und

- zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung, durch die eine Zuführung der Flüssigkeit zu der Duschvorrichtung periodisch unterbrechbar ist.

Die Funktionseinheit dient insbesondere der Ausbildung einer Intimreinigungsfunktion an einem Dusch-WC. Durch die Intimreinigungsfunktion kann nach einer Benutzung des Dusch-WCs eine Intimreinigung mittels Flüssigkeitsstrahlen vorgenommen werden. Hierzu kann die Funktionseinheit an einer WC-Keramik bzw. einem Toilettenbecken des Dusch-WCs, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, Rastverbindung oder Klemmverbindung, befestigbar sein. Die Funktionseinheit kann Funktionskomponenten, wie zum Beispiel einen (Flüssigkeits-)Anschluss zum Anschluss einer Flüssigkeitszuführleitung, einen Ventilsitz für ein Ventil und/oder ein Ventil, aufweisen. Die Funktionseinheit weist zumindest eine Duschvorrichtung für die Intimreinigung auf. Mittels der zumindest einen Duschvorrichtung ist Flüssigkeit, insbesondere Wasser, abgebbar. Die Abgabe der Flüssigkeit kann insbesondere aus dem Toilettenbecken des Dusch- WCs in Richtung eines auf dem Dusch-WC sitzenden Benutzers erfolgen. Hierzu kann die zumindest eine Duschvorrichtung zumindest eine Abgabedüse zur Abgabe der Flüssigkeit aufweisen. Die zumindest eine Abgabedüse kann insbesondere mechanisch und/oder elektrisch bewegbar bzw. verstellbar sein. Die Funktionseinheit weist zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung auf, durch die eine Zuführung der Flüssigkeit zu der Duschvorrichtung periodisch unterbrechbar ist. Hierzu ist die Unterbrechereinrichtung rotierbar gelagert, beispielsweise mit und/oder an einer Rotationsachse. Weiterhin kann die Unterbrechereinrichtung zumindest teilweise in und/oder an einer Flüssigkeitsleitung angeordnet sein, mittels der die Flüssigkeit der zumindest einen Duschvorrichtung zuführbar ist. Beispielsweise kann die Unterbrechereinrichtung nach Art einer Scheibe ausgebildet sein und/oder zumindest teilweise aus Kunststoff oder Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Insbesondere kann die Unterbrechereinrichtung nach Art einer kreisförmigen Scheibe ausgebildet sein. Hierbei kann die Unterbrechereinrichtung einen Außendurchmesser von beispielsweise 10 mm (Millimeter) bis 50 mm und/oder (insbesondere parallel zu der Rotationsachse) eine Dicke von 0,5 mm bis 5 mm aufweisen. Die Flüssigkeitsleitung kann insbesondere zumindest teilweise als (flexible) Schlauchleitung, Rohrleitung und/oder Flüssigkeitskanal ausgebildet sein. Durch die Unterbrechereinrichtung ist die Zuführung der Flüssigkeit zu der Duschvorrichtung beispielsweise mit einer Frequenz von 0,5 bis 50 Unterbrechungen pro Sekunde unterbrechbar. Die Frequenz kann insbesondere von einer Rotationsgeschwindigkeit der Unterbrechereinrichtung abhängen. Die Unterbrechung der Zuführung der Flüssigkeit zu der Duschvorrichtung erfolgt insbesondere mechanisch, d. h. insbesondere nicht durch Steuern einer Flüssigkeitspumpe. Somit ist zum Unterbrechen der Zuführung der Flüssigkeit keine elektronische Steuerung für die Flüssigkeitspumpe erforderlich, wodurch die Fertigungskosten der Funktionseinheit sinken.

Die zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung kann durch die Flüssigkeit antreibbar sein. Hierzu kann die rotierbare Unterbrechereinrichtung insbesondere eine Mehrzahl von Antriebsgeometrien aufweisen, die beispielsweise nach Art von Turbinenflügeln ausgebildet sein können. Alternativ kann die Unterbrechereinrichtung auch mittels eines elektrischen Antriebs antreibbar bzw. rotierbar sein. Die zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung kann eine Vielzahl von Öffnungen aufweisen. Die Öffnungen können sich insbesondere parallel zu der Rotationsachse durch die Unterbrechereinrichtung erstrecken. Weiterhin können die Öffnungen (insbesondere orthogonal zu der Rotationsachse) einen Durchmesser von beispielsweise 1 mm bis 10 mm aufweisen. Die Unterbrechereinrichtung kann beispielsweise 2 bis 50 Öffnungen aufweisen.

Die zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung kann nach Art eines Flügelrads ausgebildet sein. Hierzu kann die Unterbrechereinrichtung insbesondere eine Vielzahl von Flügeln aufweisen. Die Flügel können sich relativ zu der Rotationsachse radial nach außen erstrecken. Weiterhin können die Flügel nach Art von Turbinenflügel ausgebildet sein.

Die zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung kann zumindest teilweise in einem Injektor angeordnet sein. Der Injektor kann ihn und/oder an der Zuführleitung für die Flüssigkeit angeordnet sein. Weiterhin kann der Injektor über die Zuführleitung mit der zumindest einen Duschvorrichtung verbunden sein. Der Injektor ist insbesondere in der Funktionseinheit, an der Grundplatte und/oder in einem Gehäuse der Funktionseinheit angeordnet. Zudem kann sich der Injektor entlang einer Längsachse erstrecken. Die Längsachse verläuft in einem an dem Dusch-WC montierten Zustand der Funktionseinheit bzw. in einem betriebsbereiten Zustand der Funktionseinheit insbesondere (im Wesentlichen) horizontal.

Der Injektor kann eine Düse und einen Fangtrichter aufweisen. Durch die Düse ist die Flüssigkeit insbesondere in Richtung des Fangtrichters sprühbar, sodass die Flüssigkeit durch den Fangtrichter fangbar ist. Die Flüssigkeit ist durch die Düse insbesondere in Form eines, insbesondere einzigen, Sprühstrahls und/oder Vollstrahls abgebbar. Der Sprühstrahl und/oder Vollstrahl ist durch die Düse insbesondere mit einem Strahldurchmesser von beispielsweise 1 mm bis 10 mm abgebbar. Der Strahldurchmesser kann beispielsweise maximal dem Durchmesser der Öffnungen der Unterbrechereinrichtung entsprechen. Weiterhin ist die Flüssigkeit durch die Düse ins- besondere in einer (im Wesentlichen) horizontalen Richtung, parallel zu der Längsachse und/oder koaxial zu der Längsachse des Injektors abgebbar. Die Flüssigkeit ist von dem Fangtrichter insbesondere der zumindest einen Duschvorrichtung zuführbar.

Die zumindest eine rotierbare Unterbrechereinrichtung kann zumindest teilweise in einem Luftspalt angeordnet sein. Die Flüssigkeit ist durch die Düse insbesondere derart in den Luftspalt sprühbar, dass der Fangtrichter durch die Flüssigkeit mit Ausnahme der Unterbrechereinrichtung ohne Kontakt zu dem Injektor und/oder einer sonstigen Komponente der Funktionseinheit erreichbar ist. Bei dem Luftspalt kann es sich insbesondere um einen Raum handeln, durch den die Flüssigkeit als Freistrahl strömbar ist. Durch den Luftspalt kann der Injektor nach Art eines Rohrunterbrechers ausgebildet sein. Weiterhin ist durch den Luftspalt ein Zurückströmen der, gegebenenfalls durch Bakterien, Mikroben und/oder Viren kontaminierten, Flüssigkeit von der zumindest einen Duschvorrichtung bzw. dem Fangtrichter zu der Düse verhinderbar, wenn beispielsweise in der Düse und/oder der Flüssigkeitszuführleitung ein Unterdrück besteht. Die Funktionseinheit bzw. der Injektor kann durch seinen freien Auslauf für die Flüssigkeit und/oder durch den Luftspalt mit einem sogenannten „AD-air gap" besipielsweise nach DIN EN 13079 ausgestattet sein.

Der Luftspalt kann zwischen der Düse und dem Fangtrichter des Injektors ausgebildet sein. Der Luftspalt kann (insbesondere parallel zu der Längsachse) eine Länge von beispielsweise mindestens 20 mm, bevorzugt 20 mm bis 30 mm, aufweisen. Zudem kann sich der Luftspalt von der Düse bis zu dem Fangtrichter erstrecken.

Einem weiteren Aspekt folgend wird auch ein Dusch-WC vorgeschlagen, das zumindest Folgendes aufweist: ein Toilettenbecken; und eine erfindungsgemäße Funktionseinheit. Für weitere Einzelheiten zu dem Dusch-WC wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Funktionseinheit verwiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: ein Dusch-WC mit einer Funktionseinheit in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2: das Dusch-WC mit geöffneter Funktionseinheit;

Fig. 3: die Funktionseinheit in einer perspektivischen Detailansicht;

Fig. 4: ein erster Injektor der Funktionseinheit in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 5: der erste Injektor in einem Längsschnitt;

Fig. 6: eine erste Ausführungsvariante einer Unterbrechereinrichtung des ersten Injektors in einer Draufsicht; und

Fig. 7: eine zweite Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung des ersten Injektors in einer Draufsicht.

Die Fig. 1 zeigt ein Dusch-WC 2 in einer perspektivischen Darstellung. Das Dusch-WC 2 ist an einer Wand 14 befestigt und weist eine Funktionseinheit 1 auf. Die Funktionseinheit 1 ist an einer Oberseite 15 eines Toilettenbeckens 13 des Dusch-WCs 2 befestigt. An der Funktionseinheit 1 ist ein WC-Sitz 16 drehbar bzw. klappbar gelagert. Die Fig. 2 zeigt das Dusch-WC 2 mit geöffneter Funktionseinheit 1. Hierzu ist das Dusch-WC 2 ohne den in der Fig. 1 gezeigten WC-Sitz 16 und ohne eine Abdeckung 17 der Funktionseinheit 1 gezeigt. Die Funktionseinheit 1 weist eine Grundplatte 18 auf, die an der Oberseite 15 des Toilettenbeckens 13 befestigt ist und der Aufnahme von Funktionskomponenten dient.

Die Fig. 3 zeigt die Funktionseinheit 1 in einer perspektivischen Detailansicht. Die Funktionseinheit 1 weist eine erste Duschvorrichtung 3 und eine zweite Duschvorrichtung 4 auf, die an der Grundplatte 18 befestigt sind. Die Duschvorrichtungen 3, 4 dienen der Intimreinigung und weisen jeweils eine Abgabedüse 19 für eine Flüssigkeit auf. Die Flüssigkeit ist der ersten Duschvorrichtung 3 über einen ersten Injektor 8 und der zweiten Duschvorrichtung 4 über einen zweiten Injektor 9 zuführbar. Hierzu weisen die Injektoren 8, 9 jeweils einen Flüssigkeitseinlass 20 und einen Flüssigkeitsauslass 21 auf. Die Flüssigkeitseinlässe 20 sind jeweils mit einer hier nicht gezeigten Flüssigkeitszuführleitung verbindbar, über die die Flüssigkeit den Injektoren 8, 9 von einer Flüssigkeitsquelle, beispielsweise einem öffentlichen Wasserversorgungsnetz, zuführbar ist. Die Flüssigkeitsauslässe 21 sind jeweils mit einer hier nicht gezeigten Flüssigkeitsleitung mit den Duschvorrichtungen 3, 4 verbindbar.

Die Fig. 4 zeigt den ersten Injektor 8 in einer perspektivischen Darstellung. Der erste Injektor 8 weist eine Düse 10 auf, über die die Flüssigkeit durch einen in einem Injektorgehäuse 22 des ersten Injektors 8 ausgebildeten Luftspalt 12 zu einem in der Fig. 5 gezeigte Fangtrichter 11 des ersten Injektors 8 sprühbar ist.

Die Fig. 5 zeigt den ersten Injektor 8 in einem Längsschnitt. Der erste Injektor 8 erstreckt sich entlang einer Längsachse 23 von dem Flüssigkeitseinlass 20 zu dem Flüssigkeitsauslass 21. Die Flüssigkeit strömt über einen Zuführkanal 24 des ersten Injektors 8 zu der Düse 10 und wird von dieser als Flüssigkeitsstrahl bzw. Vollstrahl durch den Luftspalt 12 zu dem Fangtrichter 11 des ersten Injektors 8 gesprüht. Hierzu kann der erste Injektor 8 bzw. der Flüssigkeitseinlass 20 des ersten Injektors 8 mit einer hier nicht gezeigten Flüssigkeitspumpe verbunden sein. Die Flüssigkeit strömt durch den Luftspalt 12 (im Wesentlichen) parallel bzw. koaxial zu der Längsachse 23 des ersten Injektors 8. Die Längsachse 23 erstreckt sich in einem montierten Zustand des ersten Injektors 8 bzw. der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Funktionseinheit 1 (im Wesentlichen) horizontal. Durch den Luftspalt 12 ist ein Rückfluss der Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsauslass 21 zu dem Flüssigkeitseinlass 20 verhinderbar. Der in der Fig. 3 gezeigte zweite Injektor 9 ist identisch zu dem in der Fig. 4 und 5 gezeigten ersten Injektor 8 ausgebildet.

Die Fig. 6 zeigt eine erste Ausführungsvariante einer Unterbrechereinrichtung 5 des in den

Fig. 4 und 5 gezeigten ersten Injektors 8 in einer Draufsicht. Die erste Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 ist nach Art einer runden Scheibe ausgebildet, die um eine zentrale Rotationsachse 25 rotierbar ist. Die Rotationsachse 25 erstreckt sich in der Fig. 6 senkrecht zur Zeichnungsebene. In der Unterbrechereinrichtung 5 sind koaxial um die Rotationsachse 25 eine Vielzahl von Öffnungen 6 ausgebildet, die sich parallel zu der Rotationsachse 25 durch die Unterbrechereinrichtung 5 erstrecken. Im montierten Zustand ist die Unterbrechereinrichtung 5 derart in dem in den Fig. 4 und 5 gezeigten Luftspalt 12 des ersten Injektors 8 angeordnet, dass die Rotationsachse 25 (im Wesentlichen) parallel zu der Längsachse 23 verläuft und die Öffnungen 6 bei einer Rotation der Unterbrechereinrichtung 5 zumindest teilweise mit der in der Fig. 5 gezeigten Längsachse 23, der Düse 10 und/oder dem Fangtrichter 11 fluchten können. Die Unterbrechereinrichtung 5 weist auf einer in der Fig. 6 nicht sichtbaren Rückseite Antriebsgeometrien auf, sodass die Unterbrechereinrichtung 5 bei der Benutzung durch die durch den Luftspalt 12 strömende Flüssigkeit bzw. den durch den Luftspalt 12 strömenden Flüssigkeitsstrahl um die Rotationsachse 25 drehbar ist. Die Rotation der Unterbrechereinrichtung 5 führt zu einer periodischen Unterbrechung der Zuführung der Flüssigkeit zu der in der Fig. 3 gezeigten ersten Duschvorrichtung 3 oder zweiten Duschvorrichtung 4, weil die Flüssigkeit bzw. der Flüssigkeitsstrahl den in der Fig. 5 gezeigten Luftspalt 12 nur passieren kann, wenn zumindest eine der Öffnungen 6 zumindest teilweise mit der in der Fig. 5 gezeigten Längsachse 23, der Düse 10 und/ oder dem Fangtrichter 11 fluchten. Ist dies der Fall, kann die Flüssigkeit bzw. der Flüssigkeitsstrahl von der in der Fig. 5 gezeigten Düse 10 durch die Öffnungen 6 zu dem Fangtrichter 11 strömen. Andernfalls trifft die Flüssigkeit bzw. der Flüssigkeitsstrahl auf zwischen den einzelnen Öffnungen 6 ausgebildete Bereiche der Unterbrechereinrichtung 5, sodass die Flüssigkeit durch eine in der Fig. 5 gezeigte untere Seitenöffnung 26 des ersten Injektors 8 in einen in der Fig. 3 gezeigten Ablaufkanal 27 der Funktionseinheit 1 umleitbar ist, über den die Flüssigkeit dem in der Fig. 2 gezeigten Toilettenbecken 13 unter Umgehung der Duschvorrichtungen 3, 4 zuführbar ist.

Die Fig. 7 zeigt eine zweite Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 des in den Fig. 4 und 5 gezeigten ersten Injektors 8 in einer Draufsicht. Die zweite Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 ist nach Art eines Flügelrads 7 ausgebildet und ebenfalls um eine senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufende Rotationsachse 25 rotierbar. Die zweite Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 weist eine Vielzahl von Flügeln 28 auf, die sich relativ zu der Rotationsachse 25 radial nach außen erstrecken. Die einzelnen Flügel 28 erstrecken sich schräg zu der Rotationsachse 25, sodass die Unterbrechereinrichtung 5 durch die Flüssigkeit bzw. den Flüssigkeitsstrahl um die Rotationsachse 25 rotierbar ist. Die Rotation der zweiten Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 führt wie bei der ersten Ausführungsvariante der Unterbrechereinrichtung 5 zu einer periodischen Unterbrechung der Zuführung der Flüssigkeit zu der in der Fig. 3 gezeigten ersten Duschvorrichtung 3 oder zweiten Duschvorrichtung 4.

Durch die Funktionseinheit 1 ist die Flüssigkeit pulsierend abgebbar und gleichzeitig weist die Funktionseinheit 1 geringe Fertigungskosten auf. Bezugszeichenliste

1 Funktionseinheit

2 Dusche-WC

3 erste Duschvorrichtung

4 zweite Duschvorrichtung

5 Unterbrechereinrichtung

6 Öffnung

7 Flügelrad

8 erster Injektor

9 zweiter Injektor

10 Düse

11 Fangtrichter

12 Luftspalt

13 Toilettenbecken

14 Wand

15 Oberseite

16 WC-Sitz

17 Abdeckung

18 Grundplatte

19 Abgabedüse

20 Flüssigkeitseinlass

21 Flüssigkeitsauslass

22 Injektorgehäuse

23 Längsachse

24 Zuführkanal

25 Rotationsachse

26 Seitenöffnung

27 Ablaufkanal 28 Flügel