GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co.

Kommanditgesellschaft

Frit z-Müller-Straße 6-8 74653 Ingelfingen

Allgemeine Vollmacht: 535950.0

1696052 IWO 20.02.2023

GER/ JMR

Titel: Vorrichtung der Fluidtechnik

Beschreibung

Die Erfindung betrifft Fortschritte im Bereich der Prozessfluidtechnik .

Es ist bekannt, dass manipulationssichere und verplombte Vorrichtungen im Bereich der Prozessfluidtechnik sowohl die Prozesssicherheit erhöhen als auch die Klärung von Ansprüchen bei Gewährleistung verbessern.

Die der Erfindung zugrundeliegenden Probleme werden durch eine Vorrichtung gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen finden sich in den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie in der Zeichnung. Ein Aspekt der Beschreibung betri f ft den folgenden Gegenstand : Eine Vorrichtung der Prozess fluidtechnik umfassend ein erstes und ein zweites Gehäuse , welche über j eweilige erste und zweite Schnittstellen zueinander rotierbar von einem nicht verriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand überführbar sind, und wobei in dem verriegelten Zustand eine in das zweite Gehäuse eingebrachte Durchgangsöf fnung, welche zu einer Entriegelungs fläche eines flexiblen Verriegelungselements der ersten Schnittstelle führt , von einem zerstörbaren Siegel verschlossen ist .

Die Vorrichtung ist also nur dann öf fenbar, wenn man das Siegel entfernt oder zerstört , um an die Durchgangsöf fnung zu gelangen . Durch die Durchgangsöf fnung wird ein Werkzeug geführt , welches auf die Entriegelungs fläche drückt . Die Spitze des Werkzeugs drückt also das flexible Verriegelungselement aus seiner Verriegelungsposition heraus und ermöglicht dadurch die Verdrehung der beiden Körper zueinander in den nicht verriegelten Zustand .

Vorteilhaft wird dadurch die Prozesssicherheit der fluidführenden Anlage verbessert , da die beteiligten Vorrichtungen und Geräte dadurch vor Manipulation gesichert werden .

Ein weiterer Vorteil betri f ft eine werkzeuglose und damit eine einfache und schnelle Montage sowie eine werkzeugbehaftete Demontage , die die funktionale Sicherheit des Gerätes erhöht . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die erste und zweite Schnittstelle einen Baj onettverschluss umfassen, bei welchem Vorsprünge in dem verriegelten Zustand in zugeordnete Ba onettbahnen eingrei fen .

Vorteilhaft ermöglicht eine einfache Steck-Drehbewegung die Festlegung der beiden Gehäuse zueinander . Dadurch wird auch eine werkzeuglose Montage der beiden Gehäuse der Vorrichtung ermöglicht .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass in dem verriegelten Zustand eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements in Öf fnungsrichtung von einem Anschlag der zweiten Schnittstelle verhindert wird .

Das flexible Verriegelungselement sorgt also mit dem Anschlag dafür, dass ohne weitere Maßnahmen eine Bewegung in Öf fnungsrichtung blockiert ist .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass in dem verriegelten Zustand eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements in Öf fnungsrichtung ermöglicht wird, wenn ein freies Ende des flexiblen Verriegelungselements durch ein Einleiten einer Kraft auf die Entriegelungs fläche derart weit nach innen gedrückt wird, dass das freie Ende über den Anschlag hinweg in die Öf fnungsrichtung drehbar ist .

Vorteilhaft muss für diese Entriegelung das Siegel zerstört werden, die sich vor der Durchgangsöf fnung befindet . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass das zweite Gehäuse einen weiteren Anschlag umfasst , welcher in dem entriegelten Zustand die Bewegung des Verriegelungselements in Öf fnungsrichtung begrenzt .

Vorteilhaft tri f ft das Verriegelungselement damit auf den weiteren Anschlag, der eine Drehposition der beiden Schnittstellen zueinander definiert , in welcher die beiden mit einer Axialbewegung bzw . Steckbewegung voneinander getrennt bzw . zusammengefügt werden können .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass in dem verriegelten Zustand eine Bewegung der ersten Schnittstelle entgegen der Öf fnungsrichtung von wenigstens einem Gegenanschlag der zweiten Schnittstelle verhindert wird .

Vorteilhaft entsteht somit ein Formschluss zwischen den beiden Schnittstellen in beide Drehrichtungen und der verriegelte Zustand ist damit definiert .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements radial nach innen durch einen inneren Anschlag der ersten Schnittstelle begrenzt wird .

Vorteilhaft wird dadurch verhindert , dass das

Verriegelungselement über den durch den inneren Anschlag definierten Punkt hinwegbewegt wird und beschädigt wird . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass wenigstens eines der Gehäuse einen Innenraum aufweist , in welchem eine Steuereinheit zum Betreiben eines Aktors und/oder eines Sensors angeordnet ist .

Das Siegel schützt die Elektronik vor nicht überwachten Veränderungen und verbessert damit sowohl die Prozesssicherheit als auch die Garantieabwicklung .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass das Siegel einen Klebefilm umfasst , welcher das Siegel mit einer die Durchgangsöf fnung umgebenden Außenfläche des zweiten Gehäuses verbindet .

Vorteilhaft wird das Siegel am Ende des Fertigungsvorgangs auf die vorgesehene Außenfläche geklebt und verschließt den Eingang der Durchgangsöf fnung .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass das Siegel ein Typenschild ist .

Neben dem Verschließen der Durchgangsöf fnung wird das Siegel vorteilhaft dazu genutzt , die Typenangaben, also mit der Vorrichtung verknüpfte technische Informationen, mit der Vorrichtung zu verbinden .

In der Zeichnung werden durchgehend die gleichen

Bezugs zeichen verwendet . In der Beschreibung werden die

Bezugs zeichen auch dann verwendet , wenn sie in der beschriebenen Figur nicht eingezeichnet sind . In der Zeichnung zeigen :

Figur 1 eine Vorrichtung der Fluidtechnik in einer Explo sions ans icht ;

Figur 2 ein erstes Gehäuse der Vorrichtung;

Figur 3 ein zweites Gehäuse der Vorrichtung;

Figuren 4 und 6 einen verriegelten Zustand der Vorrichtung in einem schematischen Schnitt ; und

Figur 5 einen entriegelten Zustand der Vorrichtung in einem schematischen Schnitt .

Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 2 der Fluidtechnik . Die Vorrichtung 2 ist beispielsweise ein Prozessventil mit oder ohne Sensorik oder eine reine Messvorrichtung, die im Bereich einer Fluidleitung oder an einem Prozessventil angeordnet ist .

Die Vorrichtung 2 umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuse 100 , 200 , welche über j eweilige erste und zweite Schnittstellen 102 , 202 zueinander rotierbar von einem nicht verriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand überführbar sind . In dem verriegelten Zustand eine in das zweite Gehäuse 200 eingebrachte Durchgangsöf fnung 204 , welche zu einer Entriegelungs fläche 104 eines flexiblen Verriegelungselements 106 der ersten Schnittstelle 102 führt , von einem zerstörbaren Siegel 300 verschlossen ist . Das Siegel 300 ist auch als Plombe , Sicherheitssiegel oder Schutzsiegel bezeichenbar .

Das Siegel 300 ist so ausgeführt , dass es nicht entfernt werden kann, ohne dabei zerstört zu werden . Das Siegel 300 ist dann zerstört , wenn es entweder durchstoßen wurde oder von der zugeordneten Klebefläche entfernt wurde . Durch das Anbringen des Siegels 300 an der Vorrichtung 2 kann später festgestellt werden, ob die Vorrichtung 2 (unbefugt ) geöf fnet wurde . Gewährleistungsansprüche und Garantieleistungen können entfallen und eine Betriebserlaubnis kann erlöschen, wenn das Siegel 300 beschädigt ist .

Beispielsweise umfassen die erste und zweite Schnittstelle 102 , 202 einen Baj onettverschluss , bei welchem Vorsprünge l l Oa-d in dem verriegelten Zustand in zugeordnete Ba onettbahnen 210a-d eingrei fen . Alternativ ist auch eine Schraubverbindung denkbar .

Das Siegel 300 umfasst beispielsweise einen Klebefilm, welcher das Siegel 300 mit einer die Durchgangsöf fnung 204 umgebenden Außenfläche 240 des zweiten Gehäuses 200 verbindet . Das Siegel 300 ist ein Typenschild, welches den Typ der Vorrichtung 2 und weitere technische Daten enthält . Die mit der Vorrichtung 2 assoziierten Daten können auf einer Außenfläche des Siegels 300 aufgedruckt sein . In einem Beispiel mit der Vorrichtung 2 assoziierte Daten wie beispielsweise eine eindeutige Kennung auf einem Transponder 302 des Siegels 300 abgespeichert sein . Der Transponder 302 ist drahtlos ansprechbar und die Daten können mit einem in die Nähe gebrachten Lesegerät ausgelesen werden . In einem Beispiel sind zumindest Teile des Transponders 302 in einem Bereich des Siegels angebracht , welcher die Durchgangsöf fnung 204 verdeckt . Wird das Siegel 300 durchstochen, so wird auch der Transponder 302 zerstört .

In einem Beispiel ist zwischen den Gehäuseteilen 100 und 200 eine Dichtung, beispielsweise ein O-Ring aus einem Elastomer, angeordnet . So kann eine erhöhte Gehäusedichtheit beispielswese IP65 erreicht werden . Dazu noch kann auf Schrauben verzichtet werden und man hat ein cleanes Design, das gut abgereinigt werden kann . Auf Schraubverbindungen kann verzichtet werden .

In Figur 2 ist gezeigt , dass eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements 106 radial nach innen durch einen inneren Anschlag 126 der ersten Schnittstelle 102 begrenzt wird .

Das erste Gehäuse definiert zumindest einen Teil eines Innenraums , in welchem eine Steuereinheit 400 zum Betreiben eines Aktors 410 und/oder eines Sensors 420 angeordnet ist . Die Steuereinheit 400 ist beispielsweise auf einer Leiterplatte angeordnet . Der Aktor 410 ist beispielsweise ein Ventilantrieb in Form eines Elektromotors und ist außerhalb des Innenraums angeordnet . Der Sensor 420 kann ebenfalls außerhalb des Innenraums angeordnet sein .

Folglich kann die Vorrichtung 2 ein Prozessventil oder ein Messglied sein .

Figur 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die zweite Schnittstelle 202 des zweiten Gehäuse 200 . Die Durchgangsöf fnung 204 befindet sich zwischen zwei Baj onettbahnen 210a-b der zweiten Schnittstelle 202 .

Figur 4 zeigt in einem Schnitt in einer Detailansicht , wie in dem verriegelten Zustand eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements 106 in Öf fnungsrichtung 0 von einem Anschlag 212 der zweiten Schnittstelle 202 verhindert wird . Ausgehend von dem verriegelten Zustand wird eine Bewegung des flexiblen Verriegelungselements 106 in Öf fnungsrichtung 0 ermöglicht , wenn ein freies Ende 116 des flexiblen Verriegelungselements 106 durch ein Einleiten einer Kraft auf die Entriegelungs fläche 104 so weit nach innen gedrückt wird, dass das freie Ende 116 über den Anschlag 212 hinweg in die Öf fnungsrichtung 0 drehbar ist . Hierzu wird eine Spitze eines Werkzeugs 900 zunächst durch das Siegel 300 gedrückt , womit diese zerstört ist . Anschließend wird die Spitze des Werkzeugs durch die Durchgangsöf fnung 204 bis zur Entriegelungs fläche 104 geführt . Durch Einleiten einer Kraft verbiegt sich das Verriegelungselement 106 nach innen, wobei das freie Ende 116 von dem Anschlag 212 wegbewegt wird . Damit blockiert das Verriegelungselement 106 nicht mehr die Bewegung der ersten Schnittstelle 102 in Öf fnungsrichtung 0 und die erste Schnittstelle kann in die nicht verriegelte Position überführt werden .

Figur 5 zeigt in einem Detailschnitt den entriegelten Zustand der Vorrichtung 2 , in welchem das zweite Gehäuse 200 durch eine axiale Bewegung lotrecht zur Zeichenebene von dem ersten Gehäuse 100 entfernbar ist . Nach einer erfolgten Wartung im Innenraum können die beiden Gehäuse 100 und 200 werkzeugfrei durch eine Steck- und anschließende Drehbewegung wieder in den verriegelten Zustand überführt werden . Anschließend wird eine erneute Verplombung mit einem neuen Siegel 300 durchgeführt .

Ausgehend von dem Anschlag 212 ist in Öf fnungsrichtung 0 eine weitere Fläche 222 angeordnet , welche in einem Beispiel in dem entriegelten Zustand die Bewegung des Verriegelungselements 106 in Öf fnungsrichtung 0 begrenzt . Die weitere Fläche 222 ist zum Positionieren und als Aussparung für das Verriegelungselement 106 vorgesehen . Das Verriegelungselement 106 hat damit beim Zusammenstecken der beiden Gehäuse 100 und 200 die gewünschte entspannte Position und muss nicht erst umgebogen werden .

Ein weiterer Anschlag 224 des zweiten Gehäuses dient alternativ oder zusätzlich der Begrenzung der Rotationsbewegung in dem entriegelten Zustand, wobei anschließend die Vorrichtung mittels einer axialen Bewegung der Gehäuse 100 , 200 zueinander geöf fnet werden kann . Figur 6 zeigt einen weiteren Schnitt der Vorrichtung 2 in dem verriegelten Zustand, wobei in dem verriegelten Zustand eine Bewegung der ersten Schnittstelle 102 entgegen der

Öf fnungsrichtung 0 von wenigstens einem Gegenanschlag 214a- d der zweiten Schnittstelle 202 verhindert wird . In

Zusammenwirken mit dem Anschlag 212 wird die erste

Schnittstelle 102 formschlüssig zu der zweiten Schnittstelle 202 festgelegt .