Stand der Technik

[0001] Aus DE 10 2012 108 199 A1 ist ein Strömungsweg-Umschaltventil mit einer Ventilkammer mit drei Öffnungen und einem in der Ventilkammer angeordneten Ventilkolben mit einer flexiblen Membran bekannt. Die Membran arbeitet an ihrem Umfang mit einer Inneren Umfangswand der Ventilkammer dichtend zusammen. Der Ventil kolben ist zwischen zwei Endpositionen bewegbar, wobei er in einer ersten Endposition einen Strömungsweg zwischen einer ersten und einer zweiten Öffnung freigibt und die dritten Öffnung sperrt und in der zweiten Endposition die erste Öff- nung sperrt und einen Strömungsweg zwischen der zweiten und der dritten Öffnung freigibt.

[0002] Derartige Umschaltventile werden beispielsweise so eingesetzt, dass bei Eintritt von Luft durch die erste Öffnung der Ventilkolben durch Überdruck in die erste Endposition geschoben wird und die dritte Öffnung sperrt, während das Strömungsmittel von der ersten Öffnung an der flexiblen Membran vorbei zu der zweiten Öffnung strömen kann. Wird das Strömungsmittel abgeschaltet oder sein Druck verringert, so wird der Ventilkolben durch den dann höheren Druck an der zweiten Öffnung in seine zweite Endposition geschoben, da die Membran nun dichtend wirkt. In der zweiten Endposition ist die erste Öffnung gesperrt, und die Luft kann über die nun offene dritte Öffnung entweichen. Bei entsprechend großem Querschnitt der dritten Öffnung bewirkt das Ventil in dieser Position eine Schnell- entlüftung.

[0003] Steht der Ventilkolben in der ersten Endposition, so muss die Luft an der Membran vorbei strömen. Dies erfordert einen bestimmten konstanten Druck, um die Membran elastisch zu verformen, Dieser Druckverlust führt zu einer messbaren Hysterese zwischen der ersten und der zweiten Öffnung der Ventilkammer. Da der Druckverlust von Toleranzen in den Dimensionen und in der Werkstoffhärte abhängt, fällt er bei jedem Bauteil etwas anders aus. Außerdem ändert er sich mit der Zeit infolge Materialermüdung und Verschleiß. Die Elastizität der Membran ist aber für die Funktion des Ventils notwendig.

[0004] Infolge dieses Effektes wird in einem Druckregelkreis der gewünschte Druck nie exakt erreicht. Wird der Druck stromabwärts von dem Umschaltventil erfasst, so wird der Regelkreis aufgrund der eine zusätzliche Störgröße darstel- lenden Hysterese langsamer und die Ansprechzeit länger.

Abriss der Erfindung

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Strömungsweg-Umschalt- ventil zu schaffen, bei dem die beschriebene Hysterese beseitigt ist.

[0006] Gemäß der Erfindung ist die innere Umfangswand der Ventilkammer so gestaltet, dass die dichtende Anlage der Membran an der Umfangswand in einem letzten Abschnitt der Membranbewegung in die erste Endposition in mindestens einem Teil des Umfangs aufgehoben ist. Mit anderen Worten sieht die Erfindung am Ventilkolben einen Bypass vor, der bei Erreichen der genannten ersten Endposition des Ventilkolbens wirksam wird. In dieser Endposition ist der Einfluss der elastischen Membran ausgeschaltet und dadurch die beschriebene Hysterese unterdrückt, ohne dass sich die grundsätzliche Funktion des Umschaltventils ändert. Verschleiß und Toleranzen an der Membran haben keinen Einfluss auf die Ventilfunktion. Gleich- zeitig ist der Strömungsquerschnitt vergrößert. Wegen der unterdrückten Hysterese ist das erfindungsgemäße Umschaltventil schneller und einfacher zu regeln.

Zeichnungen

[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den Zeichnungen darge- stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Schnellentlüftungsventil,

Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch die Ventilkammer und den darin angeordneten Ventilkolben

Fig. 3 bis 8 Schnitte durch eine Hälfte von Ventilkammer und Ventilkolben in alternativen Gestaltungen und

Fig. 9 (a) bis (d) schematische Schnittdarstellungen einer in der Umfangswand der Ventilkammer angeordneten Rille in verschiedenen Querschnittsformen,

Ausführungsbeispiele

[0008] Das in Fig. 1 dargestellte Schnellentlüftungsventil weist ein Gehäuse 10 auf, das in dem gezeigten Beispiel aus zwei über einen O-Ring dicht miteinander verbundenen Gehäuseteilen 11 und 12 aufgebaut ist. In dem Gehäuseteil 11 ist eine Ventilkammer 13 ausgebildet, in der ein Kunststoff-Kolben 14 mit einer flexiblen Membran 15 in gemäß Fig. 1 senkrechter Richtung verschiebbar ist. [0009] Die Ventilkammer 13 weist In dem oberen Gehäuseteil 11 eine erste Öff- nung 21 zum Anschluss an eine (nicht gezeigte) Druckluftquelle und in dem unteren Gehäuseteil 12 eine seitlich angeordnete zweite Öffnung 22 zum Anschluss an einen (nicht gezeigten) Druckluftzylinder oder Ähnliches und eine untere dritte Öffnung 23 als Schnellablass in die Atmosphäre auf.

[00010] Der Ventilkolben 14 ist zwischen der dargestellten ersten Endposition, in der er die dritte Öffnung 23 verschließt, und einer (in Fig. 1 nicht dargestellten) zweiten Endposition verschiebbar, in der er an der oberen Wand der Ventilkammer 13 anliegt und die erste Öffnung 21 verschließt. In der ersten Endposition wird der Ventilkolben 14 durch den an der ersten Öffnung 21 herrschenden Überdruck gehalten.

[00011] Bei Ventilen nach dem Stand der Technik kann in dieser Stellung Luft an der flexiblen Membran 15 vorbei strömen und zu dem an die Öffnung 22 angeschlos- senen Zylinder gelangen.

[00012] Wird der Druck an der Öffnung 21 unter den an der Öffnung 22 abgesenkt, so wird der Ventilkolben 14 in die (nicht gezeigte) zweite Endposition geschoben, in der er ein Ausströmen durch die Öffnung 21 verhindert, während die Luft von der mit dem Zylinder verbundenen Öffnung 22 durch die größere Öffnung 23 schnell an die Atmosphäre entweichen kann.

[00013] Bei der in Fig. 2 und 3 veranschaulichten Ausgestaltung der Erfindung ist die untere Kante der Ventilkammer-Umfangswand 16 mit einer Fase 30 versehen, die so angeordnet ist, dass die Membran 15 des Ventilkolbens 14 bei Erreichen der ersten Endposition in Abstand von der Umfangswand 16 gelangt und eine Bypass- Verbindung zwischen der ersten Öffnung 21 und der zweiten Öffnung 22 freigibt. Dadurch wird die beim Stand der Technik vorhandene Hysterese unterdrückt.

[00014] Die Membran 15 ist verhältnismäßig steif. Der Ventilkolben 14 hat beinahe keine Reibung und wird bereits bei kleinsten Drücken verschoben. Erreicht er den Bypass, kann die Luft ohne Druckverlust und daher ohne Hysterese an der Membran 15 vorbei strömen. Beim Stand der Technik muss dagegen immer die Widerstands- kraft der Membran überwunden werden.

[00015] In der Ausgestaltung nach Fig. 4 ist der Bypass als Radius 31 ausgebildet, der an der Stelle beginnt, an der sich die Membran 15 kurz vor Erreichen der ersten Endposition befindet. Auch hier liegt die Membran In der Endposition nicht mehr dichtend an der Umfangswand 16 der Ventilkammer 13 an. Ein Vorteil dieser Gestaltung besteht in der gleichmäßigen Druckentlastung der Membran 15 und die auch hier erreichte große Querschnittsfläche für die Luftströmung. Im Vergleich zu der Fase 30 nach Fig, 2 und 3 bildet der Radius 31 einen sanfteren Übergang, was zur Lebensdauer des Ventils beiträgt.

[00016] In Fig. 5 ist der Bypass als Rille 32 in der Ventilkammer-Umfangswand 16 gestaltet. Es können auch mehrere parallele Rillen oder Ringnuten vorgesehen werden, die so angeordnet sein, dass die Membran 15 erst kurz vor Erreichen der zweiten Endposition nicht mehr an der Umfangswand 16 anliegt.

[00017] In den Ausführungen nach Fig. 6 bis 8 sind am unteren Ende der Ventilkammer-Umfangswand 16 über den Umfang verteilt mehrere Kerben 33, 34 oder 35 ausgebildet, die jeweils nur über einen Teil des Umfangs verlaufen und wiederum an der Stelle liegen, die die Membran 15 kurz vor der ersten Endposition erreicht. Alternativ kann am Umfang eine einzige Kerbe 33, 34 oder 35 vorhanden sein. Im Axialschnitt können die Kerben teilkreisförmig (33 in Fig. 6), rechteckig (34 in Fig. 7), trapezförmig (35 in Fig. 8) sein oder anders geformt sein.

[00018] Wie in Fig. 9 angedeutet, können diese Kerben 33...35 im Querschnitt beispielsweise wannenförmig (a), keilförmig (b), rechteckig (c) oder halbkreisförmig (d) sein.

Bezugszeichen

10 Gehäuse

11, 12 Gehäuseteile

13 Ventilkammer

14 Ventilkolben

15 Membran

16 Umfangswand

21 Erste Öffnung

22 Zweite Öffnung

23 Dritte Öffnung

30 Fase

31 Radius

32 Rille

33...35 Kerbe