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Patent Searching and Data


Title:
FLOW ELEMENT FOR A HYDRAULIC SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/137548
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flow element for a hydraulic system which comprises a master cylinder and a slave cylinder and a pressure line interconnecting the same. The flow element comprises a pressure relief valve and a damping filter in a common housing.

Inventors:
GRABENSTAETTER JAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000808
Publication Date:
December 06, 2007
Filing Date:
May 07, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LUK LAMELLEN & KUPPLUNGSBAU (DE)
GRABENSTAETTER JAN (DE)
International Classes:
F15B1/02
Foreign References:
EP0417443A11991-03-20
US5779328A1998-07-14
DE4342167A11995-06-14
DE3609534C11987-04-09
DE10106958A12001-08-30
GB2167812A1986-06-04
DE10106958A12001-08-30
Attorney, Agent or Firm:
LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG (Bühl, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Strömungselement (15) für ein hydraulisches System (1) mit einem Geberzylinder (4) und einem Nehmerzylinder (5) sowie eine diese verbindende Druckleitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungselement (15) ein Druckbegrenzungsventil (2) und ein Dämpfungsfilter (6) in einem gemeinsamen Gehäuse (16) umfasst.

2. Strömungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsfilter (6) einen Druckspeicher (33, 39, 77) umfasst.

3. Strömungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsfilter über eine Drossel (41 , 76) mit der Druckleitung (7) verbunden ist.

4. Strömungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckspeicher des Dämpfungsfilters (6) eine Membran (33) umfasst, die einen Dämpfungsfilterdruckraum (39, 77) federelastisch (34) gegen die Umgebung begrenzt.

5. Strömungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungsventil (2) je ein Rückschlagventil (24, 31, 67, 68) für die beiden Strömungsrichtungen umfasst und die Rückschlagventile (24, 31, 67, 68) jeweils bei einem für die Strömungsrichtung spezifischen öffnungsdruck öffnen.

6. Strömungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile (24, 31) Schlauchmanschetten (27, 30, 69, 71) umfassen.

7. Strömungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchmanschetten (27, 30) Teil einer Manschettenbaugruppe (32) sind.

8. Strömungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschettenbaugruppe (32) mit einer Membranscheibe (35) der Membran (33) einstückig verbunden ist.

9. Strömungselement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsfilterdruckraum (39) über eine Nut (41) in einem Einlegeteil (40), das den Dämpfungsfilterdruckraum (39) von einem nehmerzylinderseitigen oder geberzylinderseitigen Druckraum (18, 17) trennt, mit dem nehmerzylinderseitigen oder geberzylinderseitigen Druckraum (18, 17) verbunden ist.

10. Strömungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane eine Federscheibe (34) umfasst, die an der Außenseite der Membranscheibe (35) angeordnet ist.

11. Strömungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen rotationssymmetrischen Strömungsteiler (54) umfasst. der den nehmer- zylinderseitigen Druckraum (64) von dem geberzylinderseitigen Druckraum (63) trennt.

12. Strömungselement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsteiler (54) ein inneres Zylinderelement (55) und ein konzentrisch angeordnetes äußeres Zylinderelement (56) umfasst.

13. Strömungselement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Zylinderelement (55) und das äußere Zylinderelement (56) jeweils Schlauchmanschetten tragen, die mit in die Zylinderelemente (55, 56) eingebrachten Bohrungen (70, 72) Rückschlagventile (67, 68) bilden.

14. Strömungselement nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsfilterdruckraum (77) über einen Kanal (76) mit dem geberzylinderseitigen oder nehmerzylinderseitigen Druckraum (63, 64) verbunden ist.

15. Hydraulisches System (1) insbesondere für Kraftfahrzeuge umfassend einen Geberzylinder (4), einen Nehmerzylinder (5) sowie eine diese verbindende Druckleitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckleitung (7) ein Strömungselement (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 angeordnet ist.

Description:

Strömungselement für ein hydraulisches System

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strömungselement für ein hydraulisches System sowie ein hydraulisches System.

Aus der DE 10106958 ist beispielsweise ein hydraulisches System, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bekannt, umfassend einen Nehmerzylinder, einen Geberzylinder, eine diese verbindende Druckmediumsleitung sowie ein in das hydraulische System integriertes, in Abhängigkeit von einem Druckmediumsdruck schaltendes Druckbegrenzungsventil mit zumindest zwei Anschlüssen zum Einlass und Auslass von Druckmedium und zumindest einem Ein- lass- und Auslass verbindenden Kanal, bei denen der Kanal mittels eines elastischen Körpers verschließbar ist. Ein derartiges Bauteil wird auch als Kribbelfilter bezeichnet.

Nachteilig an bekannten Dämpfungseinrichtungen wie der der DE 10106958 ist der eingeschränkte Dämpfungsbereich, tiefere Frequenzen werden relativ stark gedämpft, hohe Frequenzen werden in der Regel praktisch ungedämpft durchgelassen.

Zur Lösung dieses Problems ist es bekannt, zusätzlich zu dem so genannten Kribbelfilter eine Dämpferdose als Dämpfungsfilter in dem hydraulischen System anzuordnen. Die zusätzliche Dämpferdose bedeutet jedoch einen höheren Bauteilaufwand und damit höhere Kosten.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Strömungselement der eingangs genannten Art bereitzustellen, der einen geringeren Bauteilaufwand bezogen auf die Menge und Komplexität der einzelnen Bauteile und damit geringere Kosten verursacht. Des Weiteren soll der Montageaufwand innerhalb des hydraulischen Systems geringer sein.

Dieses Problem wird gelöst durch ein Strömungselement für ein hydraulisches System mit einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder sowie eine diese verbindende Druckleitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungselement ein Druckbegrenzungsventil und ein Dämpfungsfilter in einem gemeinsamen Gehäuse umfasst. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Dämpfungsfilter einen Druckspeicher umfasst. Das Dämpfungsfilter ist bevorzugt über eine Drossel mit der Druckleitung verbunden. Durch die Auslegung der Drossel kann die Dämpfung frequenzspezifisch angepasst werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Druckspeicher des Dämpfungsfilters eine Membran umfasst, die einen Dämpfungsfilterdruck- raum federelastisch gegen die Umgebung begrenzt.

Das Druckbegrenzungsventil umfasst bevorzugt je ein Rückschlagventil für die beiden Strömungsrichtungen wobei die Rückschlagventile jeweils bei einem für die Strömungsrichtung spezifischen öffnungsdruck öffnen.

Die Rückschlagventile umfassen vorzugsweise Schlauchmanschetten, die weiter vorzugsweise Teil einer Manschettenbaugruppe sind. Die Schlauchmanschetten können dadurch als ein Bauteil gefertigt und montiert werden, was Fertigung und Montage vereinfacht. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Manschettenbaugruppe mit einer Membranscheibe der Membran einstückig verbunden ist, was Fertigung und Montage weiter vereinfacht. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dämpfungsfilterdruckraum über eine Nut in einem Einlegeteil, das den Dämpfungsfilterdruckraum von einem nehmerzylinderseitigen oder geberzylinderseitigen Druckraum trennt, mit dem nehmerzylinderseitigen oder geberzylinderseitigen Druckraum verbunden ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Membrane eine Federscheibe umfasst, die an der Außenseite der Membranscheibe angeordnet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Strömungselement einen rotationssymmetrischen Strömungsteiler umfasst, der den nehmerzylinderseitigen Druckraum von dem geberzylinderseitigen Druckraum trennt. Der rotationssymmetrische Strömungsteiler ist in einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen Gehäuse angeordnet. Der Strömungsteiler umfasst vorzugsweise ein inneres Zylinderelement und ein konzentrisch angeordnetes äußeres Zylinderelement. Diese Anordnung ermöglicht eine besonders Platz sparende Bauweise. Das innere Zylinderelement und das äußere Zylinderelement tragen vorzugsweise jeweils Schlauchmanschetten, die mit in die Zylinderelemente eingebrachten Bohrungen Rückschlagventile bilden. Der Dämpfungsfilterdruckraum ist vorzugsweise über einen Kanal mit dem geberzylinderseitigen oder nehmerzylinderseitigen Druckraum verbunden. Durch die Länge und den Durchmesser des Kanals kann die Dämpfung frequenzspezifisch variiert werden.

Das eingangs genannte Problem wird auch gelöst durch ein Hydraulisches System insbesondere für Kraftfahrzeuge umfassend einen Geberzylinder, einen Nehmerzylinder sowie eine diese verbindende Druckleitung, wobei in der Druckleitung ein erfindungsgemäßes Strömungselement angeordnet ist

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines hydraulischen Systems anhand eines Ausführungsbeispiels einer Kupplungsausrückvorrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßes Strömungselementes;

Fig. 3 einen Schnitt gemäß A-A in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßes Strömungselementes.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung eine mögliche Ausgestaltung eines hydraulischen Systems 1 mit einem Druckbegrenzungsventil (Kribbelfilter) 2 sowie einem Dämpfungsfilter 6 anhand einer Kupplungsausrückvorrichtung 3 mit einem Geberzylinder 4 und einem Nehmerzylinder 5. Das Kupplungsausrücksystem 3 betätigt die Kupplung 8 hydraulisch durch Beaufschlagung des Geberzylinders 4 mittels eines Betätigungsgliedes 9, das ein Fußpedal, ein Aktor, beispielsweise ein elektrischer Aktor, oder dergleichen sein kann. Hierdurch wird mittels einer mechanischen übertragung 10 Druck im Geberzylinder 4 aufgebaut, der über die Druckleitung 7 sowie über das darin angeordnete Druckbegrenzungsventil 2 und das Dämpfungsfilter 6 einen Druck im Nehmerzylinder 5 aufbaut. Der Nehmerzylinder 5 kann - wie in dem gezeigten Beispiel - konzentrisch um die Getriebeeingangswelle 11 angeordnet sein und sich axial an einem - nicht dargestellten - Getriebegehäuse abstützen und die nötige Ausrückkraft über ein Ausrücklager 14 an der Kupplung 8, beziehungsweise an deren Ausrückelementen wie eine Tellerfeder, aufbringen. Weitere Ausführungsbeispiele können einen Nehmerzylinder 5, der über eine Ausrückmechanik einen Ausrücker betätigt und außerhalb der Kupplungsglocke angeordnet ist, vorsehen, wobei dieser mittels eines in hydraulischer Verbindung mit dem Geberzylinder stehenden im Nehmerzylindergehäuse untergebrachten Kolbens die Ausrückmechanik axial beaufschlagt. Zum Aufbringen der Ausrückkraft ist der Nehmerzylinder 5 jeweils gehäusefest am Getriebegehäuse, das hier nicht näher dargestellt ist, oder an einem anderen gehäusefesten Bauteil angebracht. Die Getriebeeingangswelle 11 überträgt bei geschlossener Kupplung 8 das Drehmoment der Brennkraftmaschine 12 auf ein nicht näher dargestelltes Getriebe und anschließend auf die Antriebsräder eines Kraftfahrzeuges. Das Druckbegrenzungsventil 2 sowie das Dämpfungsfilter 6 sind zur Dämpfung von Schwingungen, die durch die Kurbelwelle 13 und die Kupplung 8 über den Nehmerzylinder 5 in das hydraulische System 1 eingebracht werden, in der Druckleitung 7 angeordnet.

- A -

Das Druckbegrenzungsventil (Kribbelfilter) 2 wird von dem durch die Druckleitung 7 strömenden Hydraulikfluid durchströmt, der Dämpfungsfilter 6 stellt im Wesentlichen einen federelastischen Druckspeicher dar, so dass nur geringe Mengen Hydraulikfluid in den Druckspeicher hineinströmen bzw. hinausströmen und der Dämpfungsfilter 6 selbst nicht durchströmt wird.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Strömungselementes 15, bei dem das Druckbegrenzungsventil 2 und der Dämpfungsfilter 6 in einem Gehäuse 16 zusam- mengefasst sind. Das Strömungselement 15 umfasst einen geberzylinderseitigen Druckraum 17, der mit der Geberzylinderseite der Druckleitung 7 verbunden ist, sowie einen nehmerzy- linderseitigen Druckraum 18, der mit der Nehmerzylinderseite der Druckleitung 7 verbunden ist. Dazu umfasst das Gehäuse 16 eine geberzylinderseitige Hydraulikkupplung 19 sowie eine nehmerzylinderseitige Hydraulikkupplung 20. In dem Gehäuse 16 ist ein Strömungsteiler 21 angeordnet, der einen ersten Strömungskanal 22 und einen zweiten Strömungskanal 23 umfasst. Der erste Strömungskanal 22 ist unmittelbar mit dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 18 verbunden und über ein erstes Rückschlagventil 24 mit einem Ringraum 25 verbunden, der mit dem geberzylinderseitigen Druckraum 17 verbunden ist. Das erste Rückschlagventil 24 wird gebildet durch Bohrungen 26, im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich um zwei Bohrungen 26, die mit einer ersten Schlauchmanschette 27 zusammenwirken. Ist der Druck im nehmerzylinderseitigen Druckraum 18 höher als der Druck im geberzylinderseitigen Druckraum 17, so hebt sich die erste Schlauchmanschette 27 von den Bohrungen 26 ab, so dass Hydraulikfluid durch die Bohrungen 26 vom nehmerzylinderseitigen Druckraum 18 in den geberzylinderseitigen Druckraum 17 strömen kann.

Der zweite Strömungskanal 23 ist über eine Zulaufbohrung 28 direkt mit dem Ringraum 25 verbunden. Bohrungen 29, im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Bohrungen 29, bilden mit einer zweiten Schlauchmanschette 30 ein zweites Rückschlagventil 31 , das in umgekehrter Richtung wie das erste Rückschlagventil 24 funktioniert, also bei einem im geberzylinderseitigen Druckraum 17 höheren Druck gegenüber dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 18 Hydraulikfluid durchlässt und in umgekehrter Richtung sperrt. Die erste Schlauchmanschette 27 und die zweite Schlauchmanschette 30 sind zu einer Manschettenbaugruppe 32 zusam- mengefasst. Das Druckbegrenzungsventil 2 umfasst also je ein Rückschlagventil 24, 31 für die beiden Strömungsrichtungen. Die Rückschlagventile 24, 31 öffnen jeweils bei einem für die Strömungsrichtung spezifischen öffnungsdruck.

Das Strömungselement 15 umfasst des Weiteren das Dämpfungsfilter 6. Dieses umfasst im Wesentlichen eine Membrane 33, die im Wesentlichen aus einer Federscheibe 34 sowie einer Membranscheibe 35 besteht. Die Membranscheibe 35 umfasst einen äußeren ringförmigen Bereich 48, der durch die Federscheibe 34 in radialer Richtung gegen das Gehäuse 16 gedrückt wird und so zwischen Federscheibe 34 und Gehäuse 16 festgeklemmt wird. Die Membranscheibe 35 geht über einen zylindrischen Teil 36 sowie einen Anschlussteil 37 in die Manschettenbaugruppe 32 über und bildet mit dieser ein einstückig geformtes Bauteil. Zwischen der Membrane 33 und dem Gehäuse 16 befindet sich ein Membranendruckraum 38. Im Bereich des geberzylinderseitigen Druckraumes 17 ist der Membranendruckraum 38 zum geber- zylinderseitigen Druckraum 17 hin zu einem Dämpfungsfilterdruckraum 39 vergrößert. Der Dämpfungsfilterdruckraum 39 nimmt ein Einlegeteil 40 auf, das den geberzylinderseitigen Druckraum 17 von dem Membranendruckraum 38 trennt. Der geberzylinderseitige Druckraum 17 und der Membranendruckraum 38 sind jedoch über eine in das Einlegeteil 40 eingebrachte Einlegeteilnut 41 miteinander verbunden. Wird der geberzylinderseitige Druckraum 17 mit Druck beaufschlagt, so strömt durch die Einlegeteilnut 41 Hydraulikfluid in den Membrandruckraum 38 und beaufschlagt die Membrane 33 mit Druck. Die Membrane wird daraufhin in Richtung eines Pfeils 42 verformt, wobei im Wesentlichen der radial innere Bereich der Membrane gegen die Kraft der Federscheibe 34 verformt wird. Auf diese Weise vergrößert sich der Membranendruckraum 38 gegen Federkraft.

Der nehmerzylinderseitige Druckraum 18 wird umschlossen durch ein nehmerzylinderseitiges Anschlussstück 43, das einen scheibenförmigen Teil 44 aufweist. Das nehmerzylinderseitige Anschlussstück 43 drückt den Strömungsteiler 21 gegen das Gehäuse 16, wobei der erste Strömungskanal 22 und der zweite Strömungskanal 23 mit einer Dichtung 45 gegeneinander und gegen das Gehäuse abgedichtet werden. Der scheibenförmige Teil 44 wird von einem Sprengring 46 in dem Gehäuse 16 in axiaier Richtung festgelegt. Ein zylindrischer Vorsprung 47 des nehmerzylinderseitigen Anschlussstückes 43 drückt die Manschettenbaugruppe 32 auf die Strömungsteiler 21 und fixiert diesen dort.

Die Funktionen des Druckbegrenzungsventils 2 und des Dämpfungsfilters 6 sind in dem Strömungselement 15 vereint. Auf diese Weise sind beide Wirkungen in einer gemeinsamen Baugruppe und einem gemeinsamen Gehäuse zusammengeführt. Bezüglich schwingungs- dämpfender Eigenschaften hat sich herausgestellt, dass ein Druckbegrenzungsventil 2 im Wesentlichen niedrige Frequenzen dämpft, wohingegen ein Dämpfungsfilter 6 im Wesentlichen hohe Frequenzen dämpft. Hinzu kommt, dass die Einlegeteilnut 41 bei Durchströmung von Hydraulikfluid wie eine Drosselstelle wirkt, durch Länge und Strömungsquerschnitt der Einlegeteilnut 41 lässt sich diese Drosselwirkung variieren. Auf diese Art und Weise kann die

Eigenfrequenz des Dämpfungsfilters 6 über den Querschnitt, gegebenenfalls auch durch die Länge der Einlegeteilnut 41, verändert werden. Die Dämpfungswirkung des Dämpfungsfilters 6, und insbesondere dessen Eigenfrequenz, kann daher durch Austausch oder Veränderung des Einlegeteils 40 an die jeweiligen Erfordernisse angepasst werden.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Strömungselements 49. Dieses Ausführungsbeispiel vereint ebenfalls die Funktionen eines Druckbegrenzungsventils 2 und eines Dämpfungsfilter 6 in einem gemeinsamen Gehäuse, welches hier mit dem Bezugszeichen 50 versehen ist. Das Gehäuse 50 umfasst einen Gehäusetopf 51 als erstes Gehäusebauteil und einen Gehäusedeckel 52 als zweites Gehäuseteil. Der Gehäusedeckel 52 nimmt wie nachfolgend erläutert die Bauelemente auf, die die Funktion des Dämpfungsfilters 6 übernehmen, zwischen Gehäusetopf 51 und Gehäusedeckel 52 sind wie nachfolgend dargestellt die Bauelemente aufgenommen, die die Funktion des Druckbegrenzungsventils 2 übernehmen. Der Gehäusetopf 51 und der Gehäusedeckel 52 schließen einen zylindrischen Ventilraum 53 ein. In dem zylindrischen Ventilraum 53 ist ein Strömungsteiler 54 angeordnet. Dieser umfasst ein inneres Zylinderelement 55 und ein äußeres Zylinderelement 56. Das innere Zylinderelement 55 ist an der dem Gehäusedeckel 52 abgewandten Seite mit einer Bodenscheibe 57 versehen, das innere Zylinderelement 55 und das äußere Zylinderelement 56 sind an der dem Gehäusedeckel 52 zugewandten Seite mit einem Verbindungsring 58 miteinander verbunden. Das äußere Zylindereiement 56 geht an der dem Gehäusedeckel 52 abgewandten Seite über in einen radial verlaufenden äußeren Ring 59. Im Schnitt gemäß der Darstellung in Fig. 4 hat der Strömungsteiler 54 somit einen mäanderförmigen Aufbau, wobei das innere Zylinderelement 55, das äußere Zylinderelement 56, die Bodenscheibe 57, der Verbindungsring 58 und der äußere Ring 59 einstückig z. B. als Spritzgussteil ausgeführt sein können. Alternativ können diese auch mehrstückig z. B. zusammengeschweißt, zusammengeklebt oder zusammengeschraubt sein. Zwischen dem Strömungsteiler 54 und den durch den Gehäusetopf 51 bzw. Gehäusedeckel 52 in axialer Richtung begrenzten Ventilraum 53 verbleibt jeweils ein ringförmiger bzw. scheibenförmiger Spalt, dies sind ein erster Spalt 60 zwischen Strömungsteiler 54 und einem Deckelboden 61 des Gehäusetopfes 51 sowie ein zweiter Spalt 62 zwischen dem Strömungsteiler 54 und dem Gehäusedeckel 52. Der erste Spalt 60 gehört zusammen mit dem zwischen dem inneren Zylinderelement 55 und dem äußeren Zylinderelement 56 gebildeten Raum zu einem geberzy- linderseitigen Druckraum 63. Der zweite Spalt 62 gehört zusammen mit einem äußeren Ringraum 65, der durch das äußere Zylinderelement 56 und den äußeren Ring 59 begrenzt wird, zu einem nehmerzylinderseitigen Druckraum 64. Zwischen dem inneren Zylinderelement 55 und dem äußeren Zylinderelement 56 wird ein innerer Ringraum 66 eingeschlossen. In dem

zweiten Spalt 62 ist ein Distanzring 88 angeordnet, der eine radiale Durchströmung, beispielsweise durch radial angeordnete Nute, ermöglicht.

Der geberzylinderseitige Druckraum 63 ist mit einer in Fig. 4 nicht dargestellten geberzylinder- seitigen Hydraulikkupplung versehen. Der nehmerzylinderseitige Druckraum 64 ist mit einer in Fig. 4 nicht dargestellten nehmerzylinderseitigen Hydraulikkupplung versehen. Diese können ähnlich der geberzylinderseitigen Kupplung 19 in Fig. 3 und der nehmerzylinderseitigen Hydraulikkupplung 20 in Fig. 3 ausgestaltet sein und dienen, wie an dem vorherigen Ausführungsbeispiel dargestellt, dem Einfügen des Strömungselements 49 in die Druckleitung 7. Das Strömungselement 49 tritt dabei an die Stelle des Strömungselements 15 in Fig. 1, unterschiedliche Bezugszeichen für die Ausführungsbeispiele der Figuren 2 und 3 bzw. 4 wurden hier nur leichteren Unterscheidbarkeit der beiden Ausführungsbeispiele gewählt.

Der geberzylinderseitige Druckraum 63 und der nehmerzylinderseitige Druckraum 64 sind jeweils über Rückschlagventile miteinander verbunden. Ein erstes Rückschlagventil 67 öffnet, wenn der Druck in dem geberzylinderseitigen Druckraum 63 größer ist als der in dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 64 ist, ein zweites Rückschlagventil 68 öffnet, wenn der Druck in dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 64 höher ist als in dem geberzylinderseitigen Druckraum 63 ist. Das erste Rückschlagventil 67 lässt also Hydraulikfluid durchströmen, wenn der Druck in dem geberzylinderseitigen Druckraum 63 höher ist als in dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 64 und sperrt ansonsten, das zweite Rückschlagventil 68 funktioniert entsprechend umgekehrt.

Das erste Rückschlagventil 67 wird gebildet durch eine erste Schlauchmanschette 69, die das äußere Zylinderelement 56 radial außen umschließt und dabei eine oder mehrere erste Ventilbohrung 70 abdeckt. Das zweite Rückschlagventil 68 wird gebildet durch eine zweite Schlauchmanschette 71 , die das innere Zylinderelement 55 radial außerhalb umgreift und eine oder mehrere zweite Ventilbohrungen 72 abdeckt. Die erste Schlauchmanschette 69 wird durch einen Sicherungsring 86 in axialer Richtung fixiert, die zweite Schlauchmanschette 71 wird durch einen Sicherungsring 87 in axialer Richtung fixiert

In dem Außenring 59 ist radial nach außen eine umlaufende Ringnut 73 angebracht, in der ein Dichtring 74 zur Abdichtung des geberzylinderseitigen Druckraumes 63 vor dem nehmerzylinderseitigen Druckraum 64 angeordnet ist. Die Dichtung kann beispielsweise eine Elastomerdichtung mit Grundleckage und Quellring oder ein O-Ring sein, alternativ kann hier auch eine gepresste Verbindung vorliegen, die gleichzeitig die Dichtfunktion erfüllt.

Der Gehäusedeckel 52 umfasst einen sich axial erstreckenden zylindrischen Bereich 75, in den ein Kanal 76 eingebracht ist, der den nehmerzylinderseitige Druckraum 64 mit einem Dämpfungsfilterdruckraum 77 verbindet. Der Dämpfungsfilterdruckraum 77 ist nach außen hin abgeschlossen durch eine Membran 78, die sich bei Druckaufschlagung dem nehmerzylinder- seitigen Druckraum 64 nach außen, dies ist durch einen Pfeil 79 dargestellt, gegen die von der Membran aufgebrachte Federkraft wölben kann. Die Membran 78 umfasst einen Membranteller 80, der im Wesentlichen scheibenförmig ist, und sich mit einem äußeren Stützring 81 , der am Außenumfang des Membrantellers 80 an der dem Gehäusetopf 51 abgewandten Seite angeordnet ist, an einem gehäuseseitigen Ring 82 abstützt. Der gehäuseseitige Ring 82 kann beispielsweise ein Sprengring sein, der in einer Ringnut angeordnet ist. An der dem Gehäusetopf 51 zugewandten Seite, mithin der dem äußeren Stützring 81 abgewandten Seite, umfasst die Membran 78 eine umlaufende Anlagelippe 83, mit der sich diese an dem Boden 84 des Gehäusedeckels 52 abstützt. Der Gehäusedeckel 52 umfasst einen Gehäusedeckelzylinder 85, der zusammen mit einem Boden 84 einen topfförmigen Bereich zur Aufnahme der Membran 78 bildet.

Sowohl der Gehäusetopf 51, als auch der Gehäusedeckel 52 und der Strömungsteiler 54 können als rotationssymmetrische Teile hergestellt sein. Die Verbindung zwischen Gehäusetopf 51 und Gehäusedeckel 52 kann z. B. als Schweißverbindung ausgeführt sein, kann aber ebenso eine Clips-Verbindung oder eine Schraubverbindung sein.

Bezuqszeichenliste

Hydraulisches System

Druckbegrenzungsventil

Kupplungsausrückvorrichtung

Geberzylinder

Nehmerzylinder

Dämpfungsfilter

Druckleitung

Kupplung

Betätigungsglied mechanischen übertragung

Getriebeeingangswelle

Brennkraftmaschine

Kurbelwelle

Ausrückmechanik

Ström u ngselement

Gehäuse

Geberzylinderseitiger Druckraum

Nehmerzylinderseitiger Druckraum

Geberzylinderseitige Hydraulikkupplung

Nehmerzylinderseitige Hydraulikkupplung

Strömungsteiler

Erster Strömungskanal

Zweiter Strömungskanal

Erstes Rückschlagventil

Ringraum

Bohrung

Erste Schlauchmanschette

Zulaufbohrung

Bohrung

Zweite Schlauchmanschette

Zweites Rückschlagventil

Manschettenbaugruppe

Membrane

Federscheibe

Membranscheibe

Zylindrischer Teil

Anschlussteil

Membranendruckraum

Dämpfungsfilterdruckraum

Einlegeteil

Einlegeteilnut

Pfeil

Nehmerzylinderseitiges Anschlussstück

Scheibenförmiger Teil

Dichtung

Sprengring

Zylindrischer Vorsprung äußerer ringförmiger Bereich der Membranscheibe

Strömungselement

Gehäuse

Gehäusetopf

Gehäusedeckel

Ventilraum

Strömungsteiler

Inneres Zylinderelement

äußeres Zylinderelement

Bodenscheibe

Verbindungsring

äußerer Ring

Erster Spalt

Deckelboden

Zweiter Spalt

Geberzylinderseitiger Druckraum

Nehmerzylinderseitiger Druckraum

äußerer Ringraum

Innerer Ringraum

Erstes Rückschlagventil

Zweites Rückschlagventil

Erste Schlauchmanschette

Erste Ventilbohrung

Zweite Schlauchmanschette

Zweite Ventilbohrung

Ringnut

Dichtring

Zylindrischer Bereich

Kanal

Dämpfungsfilterdruckraum

Membran

Pfeil

Membranteller

äußerer Stützring

Gehäuseseitiger Ring

Dichtlippe

Boden

Gehäusedeckelzylinder

Sicherungsring

Sicherungsring

Distanzring