Aus der EP 0 845 630 A 2 ist eine derartige Armatur bekannt, welche als Anbohrar- matur ausgebildet ist und deren aus Kunststoff bestehendes Gehäuse durch Elektroschweißen mit einem Kunststoffrohr verbindbar ist. Die Armatur enthält einen Stutzen, in welchem ein einen Bohrer aufweisender Körper axial zur Stutzen- achse derart bewegbar ist, dass in das genannte Rohr eine Bohrung eingebracht werden kann. Der Stutzen weist ferner einen im wesentlichen rechtwinklig an- geordneten Abzweigstutzen auf zum Anschluss einer Abzweigleitung, in welche nach dem Anbohren des Rohres das in diesem strömende Medium, wie Wasser oder Gas, in die Abzweigleitung strömen kann. Ferner ist aus der EP 0 572 817 B 1 eine Anbohrarmatur mit integriertem Ventil bekannt, mittels welchem bei Bedarf die Verbindung zwischen dem Rohr und der Abzweigleitung geschlossen oder frei gegeben werden kann.

Des Weiteren ist aus dem Gebrauchsmuster DE 93 19 910 U 1 eine Elektro- schweißmuffe für die Verbindung von aus Kunststoff bestehenden Gasleitungen bekannt. In dieser Elektroschweißmuffe ist eine Sicherheitsschließvorrichtung angeordnet, mittels welcher beispielsweise im Falle eines Rohrbruchs die Zuleitung verschlossen wird und somit das Ausströmen von Gas unterbunden wird. Die Sicherheitsschließvorrichtung ist als Ventil ausgebildet, dessen Ventilsitz mit der Elektroschweißmuffe verbunden ist und dessen Ventilkörper und Dichtelement unter Federbeaufschlagung in der Elektroschweißmuffe axial bewegbar angeordnet ist. Um nach dem automatischen Schließen des Ventils, beispielsweise aufgrund eines vorgegebenen Differenzdrucks und/oder eines Rohrbruches in Strömungs- richtung hinter der Schließvorrichtung, und nach der Reparatur des Rohrbruchs den Strömungsweg wieder frei zu geben, sind besondere Maßnahmen zum Öffnen des Ventils, nämlich Aufbringen eines Gegendrucks, durchzuführen. Der hiermit verbundene Aufwand ist nicht unerheblich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Armatur der genannten Art mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass die Sicherheitsanforderungen mit hoher Zuverlässigkeit erfüllt werden und bei Bedarf die Verbindung zu einer Abzweigleitung problemlos herstellbar ist. Es soll ein geringes Bauvolumen erreicht werden und ein geringer Fertigungs-und Monta- geaufwand gegeben sein.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale.

Die vorgeschlagene Armatur zeichnet sich durch einen einfachen und funktions- gerechten Aufbau mit einer integrierten Sicherheits-Schließeinrichtung aus, welche mittels des im Stutzen axial bewegbaren Körpers betätigbar ist. Die Schließein- richtung enthält ein Betätigungselement, welches mit dem genannten Körper derart in Eingriff bringbar ist, dass die Schließeinrichtung die Verbindung zwischen dem mit der Armatur verbundenen Rohr zur angeschlossenen Abzweigleitung frei gibt und somit das durch das Rohr strömende Medium, wie insbesondere Gas oder Wasser, in die Abzweigleitung strömen kann. Es erfolgt somit eine externe Akti- vierung der Schließeinrichtung. Die Sicherheits-Schließeinrichtung ist als ein selbsttätig schließendes Ventil mit einem Ventilkörper und/oder Dichtelement derart ausgebildet, dass beispielsweise bei einer Beschädigung oder einem Bruch der angeschlossenen Abzweigleitung die Verbindung zum Rohr abgesperrt wird und das Medium nicht ausströmen kann. Nach Behebung des Störfalles kann in einfacher Weise durch axiales Bewegen der Körper mit dem Betätigungselement in Eingriff gebracht werden, um die Sicherheits-Schließeinrichtung wieder zu öffnen und den Strömungsweg in die Abzweigleitung frei zu geben.

Es sei hier angemerkt, dass der im Stutzen axial bewegbare Körper in bekannter Weise einen Bohrer zum Anbohren des mit der Armatur verbundenen Rohres und /oder einen Ventilkörper enthalten kann, wobei die Armatur als Anbohrarmatur oder als Ventil-Armatur und/oder eine kombinierte Anbohr-Ventilarmatur ausge- bildet sein kann, wobei die genannten Funktionen in vorteilhafter Weise auch dann durchführbar sind, wenn in dem Rohr oder der Rohrleitung eines Versorgungs- netzes, insbesondere für Gas oder Wasser, das unter Druck stehende Strömungs- medium vorhanden ist. Die Armatur kann aus Metall ebenso bestehen wie aus Kunststoff, insbesondere Polyäthylen, wobei im letzteren Fall die Verbindung mit der Außenfläche des Rohrs in bekannter Weise durch Elektroschweißen hergestellt werden kann. Der die Sicherheits-Schließeinrichtung aufnehmende Abzeigstutzen ist in zweckmäßiger Weise integraler Bestandteil des Armaturengehäuses. Ferner kann im Rahmen der Erfindung der Abzweigstutzen in geeigneter Weise, ins- besondere über eine Elektro-Schweißverbindung oder über eine Gewindeverbin- dung, mit dem den axial bewegbar angeordneten Körper aufnehmenden Stutzen der Armatur verbunden sein. Des Weiteren kann das freie Ende des Abgangs- stutzens als Einsteckende ebenso ausgebildet sein wie geeignete Verbindungs- mittel, insbesondere eine Elektroschweißmuffe, zum Anschluss der Abzweigleitung aufweisen. Des Weiteren sei ausdrücklich festgehalten, dass bei Ausbildung des Körpers nur mit einem Bohrer eine dem Körper bzw. Bohrer zugeordnete Ventil- funktion entfallen kann, und ausschließlich mittels der im Abzweigstutzen erfin- dungsgemäß vorgesehenen Schließeinrichtung bei Bedarf die Verbindung zwi- schen dem Rohr und der Abzweigleitung abgesperrt werden kann.

Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter- ansprüchen sowie der Beschreibung von Ausführungsbeispielen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand besonderer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen : Fig. 1 schematisch in einem axialen Schnitt eine als Anbohrarmatur ausge- bildete Armatur mit integrierter Sicherheits-Schließeinrichtung, Fig. 2 vergrößert eine Detaildarstellung einer besonderen Sicherheits- Schließeinrichtung bei offener Verbindung zum Abzweigstutzen, Fig. 3 eine Detaildarstellung ähnlich Fig. 2 bei geschlossener Verbindung, Fig. 4 eine Detaildarstellung entsprechend Fig. 2 zu Beginn der Freigabe der Verbindung, Fig. 5 eine Detaildarstellung entsprechend Fig. 2 bei frei gegebener Verbin- dung.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine als Anbohrarmatur ausgebildete Armatur mit einem Gehäuse aus Kunststoff, wie insbesondere Polyäthylen, welches einen Stutzen 2 und ein Sattelstück 4 aufweist. Das Sattelstück 4 enthält an der Innenflä- che 6 eine Heizwicklung 8, mittels welcher eine dichte und feste Verbindung mit einem hier nicht dargestellten Rohr aus Kunststoff in bekannter Weise herstellbar ist. Die Innenfläche 6 liegt im wesentlichen koaxial zu einer Längsachse 10, welche orthogonal zur Zeichenebene steht und zumindest näherungsweise mit der Längs- achse des genannten Rohres übereinstimmt. Das Sattelstück 4 ist mittels einer Schelle 11 in bekannter Weise auf dem Rohr fixierbar. Im Stutzen 2 ist ein entlang der Stutzenachse 12 axial bewegbarer Körper 14 vorgesehen, an dessen gemäß Zeichnung unterem Ende ein Bohrer 16 zum Anbohren des Rohres vorgesehen ist.

Gemäß Zeichnung ist der Stutzen 2 oben mittels einer Kappe 18 verschlossen, durch welche eine um die Stutzenachse 12 drehbare Spindel 19 durchgeführt ist.

Die in den Stutzen 2 hineinragende Spindel 12 ist bezüglich der Innenfläche des Stutzens 2 oder einer dort vorhandenen, bevorzugt aus Metall bestehenden und in dem Kunststoff der Armatur bzw. des Stutzens 2 drehfest und axial unverschiebbar angeordneten Führungs-oder Gewindebuchse, welche hier nicht weiter dargestellt ist, mittels Dichtungsringen 20 abgedichtet. In die innen hohle Spindel 19 greift von unten ein Zapfen 21 teleskopartig ein, mit welchem der axial bewegbare Körper 14 drehfest verbunden ist. Der Zapfen 21 ist im Inneren der Spindel 19 axial ver- schiebbar gelagert, und der Körper 14 besitzt an seiner Außenfläche ein Außenge- winde 22. Das Außengewinde 22 greift oder schneidet-abweichend von der Zeichnung-in die Innenfläche des Stutzens 2 ein. Durch Drehen der Spindel 19 kann somit der Bohrer 16 gemäß Zeichnung nach unten zum Anbohren des ge- nannten Rohres bewegt werden. Nach dem Anbohren kann durch Drehen der Spindel 19 in der entgegengesetzten Drehrichtung der Bohrer 16 wieder axial nach oben in die dargestellte Position bewegt werden. Alternativ kann der Stutzen 2 die erwähnte Führungsbuchse mit einem Innengewinde enthalten, in welches das Außengewinde 22 des Körpers 14 eingreift.

Am Stutzen 2 ist seitlich, bevorzugt orthogonal zur Stutzenachse 12, ein Abzweigs- tutzen 24 zum Anschluss einer Abzweigleitung angeordnet. Das freie Ende des Abzweigstutzens 24 ist hier als Einsteckende ausgebildet, um insbesondere mittels einer Elektroschweißmuffe eine Verbindung mit der Abzweigleitung herstellen zu können. Alternativ kann das freie Ende des Abzweigstutzens 24 geeignete Verbin- dungsmittel, insbesondere eine Elektroschweißmuffe oder eine Gewindeverbindung oder dergleichen, zum Anschluss der Abzweigleitung aufweisen. Der Abzweigs- tutzen 24 ist in vorteilhafter Weise integraler Bestandteil des Gehäuses bzw. einstückig mit dem Stutzen 2 verbunden. Des Weiteren kann im Rahmen der Erfindung der Abzweigstutzen auch als separates Bauteil ausgebildet sein, und wie mit strichpunktierter Linie 26 angedeutet, in geeigneter Weise, insbesondere mittels einer Elektroschweißverbindung, oder bei Ausbildung der Gehäusearmatur und des Abzweigstutzens aus Metall mittels einer Gewindeverbindung oder derglei- chen mit dem Armaturengehäuse verbunden sein.

Im Abzweigstutzen ist erfindungsgemäß eine hier nur schematisch angedeutete Schließeinrichtung 28 angeordnet, welche insbesondere als eine Sicherheits- Schließeinrichtung ausgebildet ist. Die Schließeinrichtung 28 ist in vorteilhafter Weise derart ausgebildet, dass bei einem vorgebbaren Druckabfall in der an- geschlossenen Abzweigleitung, beispielsweise bei einer Beschädigung oder einem Bruch der Abzweigleitung, die Verbindung zwischen dem genannten Rohr bzw. dem Innenraum 30 des Stutzens 2 zur Abzweigleitung selbsttätig abgesperrt bzw. unterbrochen wird und das unerwünschte Austreten des Strömungsmediums verhindert wird. Die Schließeinrichtung 28 ist als ein aufgrund einer vorgebbaren Druckdifferenz zwischen dem Innenraum 30 und der in Strömungsrichtung nach- geschalteten Abzweigleitung sich selbsttätig schließendes Ventil ausgebildet und enthält ein Betätigungselement 32, mit welchem bei Bedarf die Verbindung wieder frei gegeben werden kann. Das Betätigungselement 32 ist derart angeordnet und /oder ausgebildet, dass es in der abgesperrten Position der Schließeinrichtung 28 mit dem Körper 14 in Eingriff bringbar ist. Das Betätigungselement 32 ragt hierzu mit seinem freien Ende 34 in einem vorgegebenen Abstand 36 über die Innenfläche 38 des innenraums 30 in diesen hinein. Durch axiale Bewegung des Körpers 14 in Richtung des Pfeiles 40 gelangt der Körper 14 mit dem Betätigungselement 32 bzw. dessen freiem Ende 34 derart in Eingriff, dass das Betätigungselement 32 zum Öffnen der Sicherheits-Schließeinrichtung 28 gemäß Zeichnung nach rechts verschoben wird. Mittels des Körpers 14 erfolgt somit erfindungsgemäß eine externe Aktivierung der Schließeinrichtung 28. Der Körper 14 besitzt somit eine Doppelfunktion dahingehend, dass er zum einen in bekannter Weise zum Anboh- ren des Rohres und zum anderen zur externen Aktivierung der Schließeinrichtung 28 genutzt wird. Es sei hier ausdrücklich festgehalten, dass der Körper 14 zusätz- lich oder alternativ zum Bohrer 16 als Bestandteil eines Ventils ausgebildet sein kann und einen Ventilkörper oder eine Dichtfläche 42 enthalten kann, welcher mit einem Ventilsitz 44 dichtend in Eingriff bringbar ist, welcher am unteren Ende im Inneren des Stutzens 2 bzw. des Armaturengehäuses angeordnet ist.

Fig. 2 zeigt vergrößert im Detail die Armatur mit einer besonderen Ausgestaltung der im Innenraum 47 des Abzweigstutzens 24 vorgesehenen Schließeinrichtung 28.

Hierbei ist im Vergleich mit Fig. 1 der Bohrer 16 in Richtung des Pfeiles 40 bis in den Bereich der Schließeinrichtung 28 bewegt dargestellt. Die Schließeinrichtung 28 enthält für das Strömungsmedium innen einen Durchgangsraum 46 mit einem Ventilsitz 48, welchem ein Ventilkörper 50 zugeordnet ist. Der Ventilkörper 50 befindet sich in der Offen-Position, so dass das Strömungsmedium vom Innenraum 30 durch den Durchgangsraum 46 in den anschließenden Innenraum 47 des Abzweigstutzens 24 und von dort in die angeschlossene Abzweigleitung strömen kann. Der Ventilkörper 50 ist auf einem bolzenartigen Führungskörper 52 an- geordnet und wird mittels eines Federelements 54 auf einem Stützkörper 56 abgefangen, welcher im Inneren der Schließeinrichtung 28 in der dargestellten Weise abgestützt ist. Der Stützkörper 56 enthält zum einen eine zentrale Bohrung 58 für den Führungskörper 52 und ferner radial beabstandet Durchgangsbohrun- gen 60 für das Strömungsmedium. Dem Ventilkörper 50 ist erfindungsgemäß das Betätigungselement 32 zugeordnet, welches in bevorzugter Weise integraler Bestandteil des Führungskörpers 52 ist und das freie Ende 34 aufweist. Wie ersichtlich, ist das freie Ende 34 zumindest teilweise kugelförmig und/oder als Lagerelement ausgebildet und wird von einem Lagerkörper 62 zumindest teilweise umgeben, welcher über radiale Stege 64 in der Schließeinrichtung 28 und/oder dem Armaturengehäuse abgefangen ist. Zwischen den bevorzugt radial angeord- neten Stegen 64 sind freie Durchgänge für das Strömungsmedium vorhanden. Die Stege 64 und/oder der Lagerkörper 62 sind derart elastisch nachgiebig ausge- bildet und/oder angeordnet, dass der Führungskörper 52 mit dem Betätigungs- element 34 in Richtung der Achse 66 bewegbar ist, wie es nachfolgend näher erläutert wird.

Gemäß Fig. 3 ist die Schließeinrichtung 28 in der Verschlussposition dargestellt, in welcher die Verbindung zwischen dem Innenraum 30 der Armatur bzw. des Stut- zens und dem Innenraum 47 des Abzweigstutzens 28 abgesperrt ist. Infolge einer Druckdifferenz zwischen den beiden Innenräumen 30 und 47 wurde der Ventilkör- per 50 durch den Mediendruck im Innenraum 30 gemäß Zeichnung nach rechts auf den insbesondere konischen Ventilsitz 48 derart gedrückt, dass die Verbindung mittels der selbsttätigen Sicherheits-Schließeinrichtung 28 abgesperrt ist. Hierbei liegt der Ventilkörper 50 auf einem bevorzugt konischen Dichtsitz 68 des Führungs- körpers 52 derart auf, dass im Bereich der zentralen Durchführung 70 des Ventil- körpers 52 die Verbindung dicht verschlossen ist.

Fig. 4 zeigt eine Detaildarstellung der Armatur zu Beginn der Freigabe der Verbin- dung zwischen den Innenräumen 30 und 47 aufgrund der externen Aktivierung der Sicherheits-Schließeinrichtung 28 mittels des Körpers 14. Nunmehr ist nämlich der Körper 14 in Richtung des Pfeiles 40 soweit nach unten bewegt, dass das Be- tätigungselement 32 aufgrund des Eingriffs des Körpers 14 gemäß Zeichnung in Richtung der Achse 66 nach rechts bewegt ist. Hierdurch ist zwischen dem Ventil- körper 50 und dem Dichtsitz 68 ein kleiner Spalt entstanden, durch welchen ein Druckausgleich zwischen den Innenräumen 30 und 47 ermöglicht wurde, zumal ferner ein Ringspalt zwischen der zentralen Durchführung 70 und dem Führungs- körper 52 vorhanden ist. Sodann wird mittels des als Druckfeder ausgebildeten Federelements 54 der Ventilkörper 50 in Richtung zum Innenraum 30 der Armatur, gemäß Zeichnung nach links, verschoben.

Fig. 5 zeigt die Schließeinrichtung nach erfolgter Freigabe der Verbindung, wobei nunmehr der Ventilkörper 50 mittels des Federelements 54 vollständig in Richtung zum Innenraum 30 bewegt ist. Wird nachfolgend der Körper 14 entgegen der Richtung des Pfeiles 40 nach oben bewegt, bis der Körper 14 außer Eingriff mit dem Betätigungselement 32 und/oder dem Lagerkörper 62 ist, so werden mittels des Federelements 54 der Ventilkörper 50 und der Führungskörper 52 mit dem integrierten Betätigungselement 32 noch etwas weiter in Richtung zum Innenraum 30 so weit bewegt, bis die oben an Hand von Fig. 2 erläuterte Ausgangsposition eingenommen ist. In dieser Ausgangsposition ist der Führungskörper 52 mittels des erweiterten Ansatzes 72 bezüglich des Stützkörpers 56 definiert festgelegt. Es sei festgehalten, dass die Stege 64 derart elastisch nachgiebig ausgebildet sind, dass die erläuterten Bewegungen des Lagerkörpers 62 und somit des Führungs- körpers 52 ohne weiteres durchführbar sind. Der Lagerkörper 62 und die Stege 64 bestehen bevorzugt aus Kunststoff und sind insbesondere Bestandteil einer Kunststoffhülse der Schließeinrichtung 28. Ferner kann die Hülse der Schließein- richtung auch integraler Bestandteil der Armatur und einstückig mit dieser ausge- bildet sein.

Bezugszeichen 2 Stutzen 4 Satte ! stück 6 Innenfläche von 4 8 Heizwicklung 10 Längsachse von 6 11 Schelle 12 Stutzenachse 14 Körper 16 Bohrer 18 Kappe 1 9 Spindel 20 Dichtungsring 21 Zapfen 22 Außengewinde von 14 24 Abzweigstutzen 26 strichpunktierte Linie 28 Schließeinrichtung 30 Innenraum von 2 32 Betätigungselement 34 freies Ende 36 vorgegebener Abstand 38 Innenfläche von 2 bzw. 30 40 Pfeil 42 Dichtfläche/Ventilkörper von 14 44 Ventilsitz von 2 46 Durchgangsraum von 28 47 Innenraum von 24 48 Ventilkörper von 28 50 Ventilsitz von 28 52 Führungskörper 54 Federelement 56 Stützkörper 58 zentrale Bohrung in 56 60 Durchgangsbohrung in 56 62 Lagerkörper 64 Steg 66 Achse von 28 68 Dichtsitz von 52 70 zentrale Durchführung in 50 72 erweiterter Ansatz/Halteelement von 52