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Title:
FITTING OF A SANITARY DEVICE, AND SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/175172
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting (1) of a sanitary device (2), comprising at least one first fluid channel (3) and a second fluid channel (4). The first fluid channel (3) can be fluidically connected to a first liquid line (6) which is arranged outside of the fitting (5) and is installed in a fixed manner via a first connection (5) of the fitting (1), and the second fluid channel (4) can be fluidically connected to a second liquid line (8) which is arranged outside of the fitting (1) and is installed in a fixed manner via a second connection (7) of the fitting (1). The fitting (1) has at least one first receiving area (9) for a first adapter element (10), and the first adapter element (10) forms the first connection (5) and can be arranged at least in a first position (11) and in a second position (12) in the first receiving area (9).

Inventors:
TUESHAUS JAN PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056948
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
March 17, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04; E03C1/02; E03C1/042
Foreign References:
US20200056729A12020-02-20
DE202014006320U12014-08-27
FR2302477A11976-09-24
DE102010031896B42013-10-31
DE102020104733A12021-08-26
DE102007015244A12008-10-09
US10975983B22021-04-13
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Claims:
Patentansprüche Armatur (1) einer Sanitäreinrichtung (2) mit mindestens einem ersten Fluidkanal (3) und einem zweiten Fluidkanal (4), wobei der erste Fluidkanal (3) über einen ersten Anschluss (5) der Armatur (1) mit einer außerhalb der Armatur (5) angeordneten fest installierten ersten Flüssigkeitsleitung (6) und der zweite Fluidkanal (4) über einen zweiten Anschluss (7) der Armatur (1) mit einer außerhalb der Armatur (1) angeordneten fest installierten zweiten Flüssigkeitsleitung (8) fluidtechnisch verbindbar ist; wobei die Armatur (1) zumindest eine erste Aufnahme (9) für ein erstes Adapterelement (10) aufweist, wobei das erste Adapterelement (10) den ersten Anschluss (5) ausbildet und zumindest in einer ersten Position (11) und in einer zweiten Position

(12) in der ersten Aufnahme (9) anordenbar ist; wobei ein erster Abstand

(13) zwischen dem in der ersten Position (11) angeordneten ersten Anschluss (5) und dem zweiten Anschluss (7) und ein zweiter Abstand (14) zwischen dem in der zweiten Position (12) angeordneten ersten Anschluss (5) und dem zweiten Anschluss (7) voneinander unterschiedlich sind. Armatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei sich der erste Abstand (13) und der zweite Abstand (14) um mindestens fünf Millimeter voneinander unterscheiden. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Armatur (1) eine zweite Aufnahme (15) für eine zweites Adapterelement (16) aufweist, wobei das zweite Adapterelement (16) den zweiten Anschluss (7) ausbildet und zumindest in einerersten Position (11) und in einerzweiten Position (12) in der zweiten Aufnahme (15) anordenbar ist, wobei, wenn beide Adapterelemente (10, 16) in der ersten Position (11) angeordnet sind, der Abstand (13, 14) minimal und wenn beide Adapterelemente (10, 16) in der zweiten Position (12) angeordnet sind, der Abstand (13, 14) maximal ist. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Adapterelement (10, 16) nur in zwei Positionen in der Aufnahme (9, 15) anordenbar ist. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Adapterelement (10, 16) nur entlang einer axialen Richtung (17) in die Aufnahme (9, 15) einschiebbar und in der Aufnahme (9, 15) durch eine gegenüber der axialen Richtung (17) formschlüssige Verbindung (18) fixierbar ist. Armatur (1) nach Patentanspruch 5, wobei die formschlüssige Verbindung (18) lösbar und das Adapterelement (10, 16) aus der Aufnahme (9, 15) entnehmbar ist. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Anschluss (5, 7) ein Außengewinde oder ein Innengewinde zur Verbindung mit der Flüssigkeitsleitung (6, 8) aufweist. Sanitäreinrichtung (2), zumindest umfassend eine Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche sowie eine erste Flüssigkeitsleitung (6) und eine zweite Flüssigkeitsleitung (8); wobei die Flüssigkeitsleitungen (6, 8) in einem festen Abstand (13, 14) zueinander angeordnet sind, wobei das mindestes eine erste Adapterelement (10) so in der ersten Aufnahme (9) angeordnet ist, dass der Abstand (13, 14) zwischen den Anschlüssen (5, 7) der Armatur (1) im Wesentlichen dem Abstand (13, 14) der Flüssigkeitsleitungen (6, 8) entspricht und eine möglichst spannungsfreie Verbindung zwischen der Armatur (1) und den Flüssigkeitsleitungen (6, 8) vorliegt.

Description:
Armatur einer Sanitäreinrichtung und Sanitäreinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armatur einer Sanitäreinrichtung und eine Sanitäreinrichtung. Die Armatur ist z. B. eine Thermostatmischarmatur, mit der Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur insbesondere an Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen bereitstellbar ist.

Die Armatur weist insbesondere zwei Anschlüsse auf, über die die Armatur mit außerhalb der Armatur vorliegenden Flüssigkeitsleitungen verbindbar ist.

Thermostatmischarmaturen weisen regelmäßig einen Thermostatmischer zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur auf. Diese Armatur wird z. B. mit einer Kaltwasser führenden und einer Warmwasser führenden Flüssigkeitsleitung verbunden.

Die z. B. in einer Wand verlegten Flüssigkeitsleitungen weisen einen bestimmten Abstand (auch als „Pitch" bezeichnet) zueinander auf. Dieser Abstand kann gewissen Toleranzen unterworfen sein, so dass eine Verbindung mit den Anschlüssen der Armatur ggf. schwierig ist bzw. die Verbindung nur unter Verspannung der Flüssigkeitsleitungen erfolgen kann. Zudem sind für diese Abstände der Flüssigkeitsleitungen in unterschiedlichen Ländern jeweils eigene Standardmaße definiert, so dass eine Armatur im Hinblick auf den jeweils vorliegenden Standard entsprechend dimensioniert sein muss. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Armatur vorzuschlagen, die insbesondere für unterschiedliche Standardmaße des Abstands bzw. Pitch einsetzbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Armatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Es wird eine Armatur einer Sanitäreinrichtung mit mindestens einem ersten Fluidkanal und einem zweiten Fluidkanal vorgeschlagen, wobei der erste Fluidkanal über einen ersten Anschluss der Armatur mit einer außerhalb der Armatur angeordneten fest installierten ersten Flüssigkeitsleitung und der zweite Fluidkanal über einen zweiten Anschluss der Armatur mit einer außerhalb der Armatur angeordneten fest installierten zweiten Flüssigkeitsleitung fluidtechnisch verbindbar ist. Die Armatur weist zumindest eine erste Aufnahme für ein erstes Adapterelement auf. Das erste Adapterelement bildet den ersten Anschluss aus und ist zumindest in einer ersten Position und in einer zweiten Position in der ersten Aufnahme anordenbar. Ein erster Abstand zwischen dem in der ersten Position angeordneten ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss und ein zweiter Abstand zwischen dem in der zweiten Position angeordneten ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss sind voneinander unterschiedlich. Die Armatur ist insbesondere eine Thermostatmischarmatur. Eine Thermostatmischarmatur dient insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung eines Mischwassers an einem Waschbecken, einem Spülbecken, einer Dusche oder einer Badewanne. Hierzu kann die Thermostatmischarmatur einen Thermostatmischer aufweisen, durch den Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Die Mischwassertempera- tur ist insbesondere durch ein Regelelement, beispielsweise nach Art eines Dehnstoffelements, des Thermostatmischers regelbar.

Über die Armatur können Fluide unterschiedlicher Leitungen (Flüssigkeitsleitungen, z. B. Warmwasser, Kaltwasser, Brauchwasser, Grauwasser, etc.) z. B. miteinander vermischt werden und als Mischfluid an eine Abgabevorrichtung, z. B. einen Duschkopf, eine Handbrause, etc., weitergeleitet werden.

Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C.

Die Armatur ist insbesondere an einem Träger, wie zum Beispiel einer Wand, befestigbar. Die Armatur kann insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen.

Ein Anschluss umfasst insbesondere eine Gewindeverbindung zwischen dem Anschluss und der Flüssigkeitsleitung. Es sind aber auch Steckverbindung oder ähnliche Verbindungen (Bajonettverschluss, Clipverbindung, etc.) möglich. Der Anschluss ist insbesondere regelmäßig rund ausgeführt.

Der Abstand bezieht sich insbesondere auf den jeweiligen Flächenmittelpunkt der jeweiligen Leitung (also der Flüssigkeitsleitung oder des Fluidkanals) in einem Querschnitt des Anschlusses (quer zum Verlauf der Leitungen). Der Abstand wird in Fachkreisen auch als „Pitch" bezeichnet.

Mit dem als Adapterelement ausgeführten Anschluss kann eine Armatur für verschiedene Abstände eingesetzt werden. Ggf. können voneinander unterschiedlich ausgeführte Adapterelemente in der jeweiligen Aufnahme angeordnet werden, so dass eine Vielzahl von Anschlussmaßen (Abständen) an der Armatur realisiert werden können. Damit kann eine Armatur für eine große Anzahl von verschiedenen Ländern bzw. für alle Länder gleich ausgeführt werden, wobei die unterschiedlichen Standards für den Abstand durch eine Vielzahl von unterschiedlich ausgeführten Adapterelementen berücksichtigt werden können.

Insbesondere unterscheiden sich der erste Abstand und der zweite Abstand um mindestens fünf Millimeter, bevorzugt um mindestens zehn Millimeter, besonders bevorzugt um mindestens 15 Millimeter, voneinander.

Insbesondere weist die Armatur eine zweite Aufnahme für eine zweites Adapterelement auf, wobei das zweite Adapterelement den zweiten Anschluss ausbildet und zumindest in einer ersten Position und in einer zweiten Position in der zweiten Aufnahme anordenbar ist. Wenn beide Adapterelemente in der ersten Position angeordnet sind, ist der Abstand minimal und wenn beide Adapterelemente in der zweiten Position angeordnet sind, ist der Abstand maximal. Dabei kann das eine Abstandselement auch in der ersten Position und das andere Abstandselement in der zweiten Position angeordnet sein, so dass durch zwei Adapterelemente bereits mindestens drei unterschiedliche Abstände realisiert werden können.

Insbesondere ist das Adapterelement nur in zwei Positionen in der Aufnahme anordenbar.

Insbesondere ist das Adapterelement nur entlang einer axialen Richtung in die Aufnahme einschiebbar und in der Aufnahme durch eine gegenüber der axialen Richtung formschlüssige Verbindung fixierbar. Die Fixierung kann z. B. durch einen Drahtclip realisiert werden, der durch eine Öffnung der Armatur in die Aufnahme einschiebbar ist. Der Drahtclip greift dann insbesondere in eine Nut am Adapterelement ein, so dass das Adapterelement gegenüber der axialen Richtung in der Aufnahme fixierbar ist. Wird der Drahtclip wieder entfernt, kann das Adapterelement aus der Aufnahme herausgezogen werden.

Insbesondere weist das Adapterelement oder die Aufnahme ein Dichtelement, z. B. einen O-Ring, auf, durch das eine fluiddichte Verbindung zwischen Adapterelement und Aufnahme realisiert werden kann.

Insbesondere ist die formschlüssige Verbindung lösbar und das Adapterelement aus der Aufnahme entnehmbar.

Insbesondere weist der Anschluss ein Außengewinde oder ein Innengewinde zur Verbindung mit der Flüssigkeitsleitung auf. Es wird weiter eine Sanitäreinrichtung vorgeschlagen, zumindest umfassend die beschriebene Armatur sowie eine erste Flüssigkeitsleitung und eine zweite Flüssigkeitsleitung. Die Flüssigkeitsleitungen sind in einem festen Abstand zueinander angeordnet, z. B. in einer Wand. Das mindestens eine erste Adapterelement ist so in der ersten Aufnahme angeordnet, dass der Abstand zwischen den Anschlüssen der Armatur im Wesentlichen dem (festen) Abstand der Flüssigkeitsleitungen entspricht. Insbesondere liegt so eine möglichst spannungsfreie Verbindung zwischen der Armatur und den Flüssigkeitsleitungen vor.

Insbesondere kann also das mindestens eine Adapterelement so ausgewählt werden, dass der Abstand der Anschlüsse im Wesentlichen dem Abstand der Flüssigkeitsleitungen entspricht („best fit").

Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste", „zweite", ...) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach vorkommen kann („mindestens ein"), kann die Beschreibung zu einem dieser Bauteile für alle oder ein Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleichermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die angeführten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen:

Fig. 1: eine bekannte Armatur in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2: eine Sanitäreinrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3: zwei Adapterelemente, jeweils in einer zweiten Position angeordnet;

Fig. 4: zwei Adapterelemente, jeweils in einer ersten Position angeordnet;

Fig. 5: ein Adapterelement mit einem Außengewinde als Anschlussgeometrie; und

Fig. 6: ein Adapterelement mit einem Innengewinde als Anschlussgeometrie.

Die Fig. 1 zeigt eine bekannte Armatur 1 in einer perspektivischen Ansicht. Die Armatur 1 ist eine Thermostatmischarmatur. Die Thermostatmischarmatur ist über einen ersten Anschluss 5 an eine erste Flüssigkeitsleitung 6, durch die Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur hin zur Armatur 1 strömt, und über einen zweiten Anschluss 7 an eine zweite Flüssigkeitsleitung 8, durch die Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur hin zur Armatur 1 strömt, angebunden. In der Armatur 1 werden die unterschiedlich temperierten Flüssigkeiten zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur gemischt. Die Anschlüsse 5, 7 weisen einen festen Abstand 13 auf.

Fig. 2 zeigt eine Sanitäreinrichtung 2 in einer perspektivischen Ansicht. Auf die Ausführungen zu Fig. 1 wird verwiesen.

Die Sanitäreinrichtung 2 umfasst eine Armatur 1 sowie eine erste Flüssigkeitsleitung 6 und eine zweite Flüssigkeitsleitung 8. Die Flüssigkeitsleitungen 6, 8 sind in einem festen Abstand 13 zueinander angeordnet, z. B. in einer Wand.

Die Armatur 1 weist einen ersten Fluidkanal 3 und einen zweiten Fluidkanal 4 auf, wobei der erste Fluidkanal 3 über einen ersten Anschluss 5 der Armatur 1 mit der außerhalb der Armatur 1 angeordneten fest installierten ersten Flüssigkeitsleitung 6 und der zweite Fluidkanal 4 über einen zweiten Anschluss 7 der Armatur 1 mit der außerhalb der Armatur 1 angeordneten fest installierten zweiten Flüssigkeitsleitung 8 fluidtechnisch verbindbar ist. Die Armatur 1 weist eine erste Aufnahme 9 für ein erstes Adapterelement 10 auf. Das erste Adapterelement 10 bildet den ersten Anschluss 5 aus und ist in einer ersten Position 11 und in einer zweiten Position 12 in der ersten Aufnahme 9 anordenbar. Ein erster Abstand 13 zwischen dem in der ersten Position 11 angeordneten ersten Anschluss 5 und dem zweiten Anschluss 7 und ein zweiter Abstand 14 zwischen dem in der zweiten Position 12 angeordneten ersten Anschluss 5 und dem zweiten Anschluss 7 sind voneinander unterschiedlich.

Das erste Adapterelement 10 ist so in der ersten Aufnahme 9 angeordnet, dass der Abstand 13 zwischen den Anschlüssen 5, 7 der Armatur 1 im Wesentlichen dem (festen) ersten Abstand 13 der Flüssigkeitsleitungen 6, 8 entspricht. Jeder Anschluss 5, 7 umfasst eine Gewindeverbindung zwischen dem Anschluss 5,

7 und der Flüssigkeitsleitung 6, 8. Jeder Anschluss 5, 7 ist rund ausgeführt.

Der Abstand 13, 14 bezieht sich auf den jeweiligen Flächenmittelpunkt der jeweiligen Leitung (also der Flüssigkeitsleitung 6, 8 oder des Fluidkanals 3, 4) in einem Querschnitt des Anschlusses 5, 7 (quer zum Verlauf der Leitungen 3, 4, 6, 8). Der Abstand wird in Fachkreisen auch als „Pitch" bezeichnet.

Die Armatur 1 weist eine zweite Aufnahme 15 für eine zweites Adapterelement 16 auf, wobei das zweite Adapterelement 16 den zweiten Anschluss 7 ausbildet und zumindest in einer ersten Position 11 und in einer zweiten Position 12 in der zweiten Aufnahme 15 anordenbar ist.

Jedes Adapterelement 10, 16 ist nur in zwei Positionen 11, 12 in der Aufnahme 9, 15 anordenbar.

Die Adapterelemente 10, 16 sind nur entlang einer axialen Richtung 17 in die Aufnahme 9, 15 einschiebbar und in der Aufnahme 9, 15 durch eine gegenüber der axialen Richtung 17 formschlüssige Verbindung 18 fixierbar. Die Fixierung wird durch einen Drahtclip 19 realisiert werden, der durch eine Öffnung 20 der Armatur 1 in die Aufnahme 9, 15 einschiebbar ist. Der Drahtclip 19 greift dann in eine Nut 21 am Adapterelement 10, 16 ein, so dass das Adapterelement 10, 16 gegenüber der axialen Richtung 17 in der Aufnahme 9, 15 fixierbar ist. Wird der Drahtclip 19 wieder entfernt, kann das Adapterelement 10, 16 aus der Aufnahme 9, 15 herausgezogen werden. Das Adapterelement 10, 16 weist ein Dichtelement 22 (O-Ring) auf, durch das eine fluiddichte Verbindung zwischen Adapterelement 10, 16 und Aufnahme 9, 15 realisiert wird.

Fig. 3 zeigt zwei Adapterelemente 10, 16, jeweils in einer zweiten Position 12 angeordnet. Fig. 4 zeigt zwei Adapterelemente 10, 16, jeweils in einer ersten Position 11 angeordnet. Die Fig. 3 und 4 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu der Fig. 2 wird verwiesen.

Wenn beide Adapterelemente 10, 16 in der ersten Position 11 angeordnet sind, ist der erste Abstand 13 minimal und wenn beide Adapterelemente 10, 16 in der zweiten Position 12 angeordnet sind, ist der zweite Abstand 14 maximal. Dabei kann das eine Adapterelement 10 auch in der ersten Position 11 und das andere Adapterelement 16 in der zweiten Position 12 angeordnet sein, so dass durch zwei Adapterelemente 10, 16 bereits mindestens drei unterschiedliche Abstände 13, 14 realisiert werden können.

Fig. 5 zeigt ein Adapterelement 10 mit einem Außengewinde als Anschlussgeometrie.

Fig. 6 ein Adapterelement 10 mit einem Innengewinde als Anschlussgeometrie.

Bezugszeichenliste

1 Armatur

2 Sanitäreinrichtung

3 erster Fluidkanal

4 zweiter Fluidkanal

5 erster Anschluss

6 erste Flüssigkeitsleitung

7 zweiter Anschluss

8 zweite Flüssigkeitsleitung

9 erste Aufnahme

10 erstes Adapterelement

11 erste Position

12 zweite Position

13 erster Abstand

14 zweiter Abstand

15 zweite Aufnahme

16 zweites Adapterelement

17 axiale Richtung

18 Verbindung

19 Drahtclip

20 Öffnung

21 Nut

22 Dichtelement