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Title:
FITTING PART OF A CONNECTION FITTING, AND CONNECTION FITTING AND ASSOCIATED ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/232316
Kind Code:
A1
Abstract:
A fitting part (10), according to the invention, of a connection fitting (1) for connecting two components comprises - a housing with a housing front and with a slotted guide (13) in the form of two guide slots which are angled at an acute angle to each other and of which the vertex faces towards the housing front, - a push rod (14) with a rear rod end (14a), which is guided in the slotted guide (13) in order to move the push rod (14) from a retracted first end position to a retracted second end position via an extended intermediate position, and vice versa, and with a front rod end (14b), which has a rear face (15) facing towards the rear rod end (14a) and which, in the second end position, protrudes forwards beyond the housing front to a lesser extent than in the intermediate position, and - a tightening element (16) mounted rotatably in the housing and having an eccentric tightening slot (17) which runs in the direction of rotation and into which the rear rod end (14a) engages in order to move the push rod (14) from the first end position to the second end position by rotation of the tightening element (16) in one direction of rotation and to move it from the second end position to the first end position by rotation in the opposite direction of rotation.

Inventors:
MERZ URLICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/058288
Publication Date:
December 07, 2023
Filing Date:
March 30, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/20
Foreign References:
DE20208021U12002-08-14
US3565469A1971-02-23
JP2000170421A2000-06-20
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche Beschlagteil (10) eines Verbindungsbeschlags (1 ) zur Verbindung zweier Komponenten (2, 3), insbesondere Möbelplatten, aufweisend:

- ein Gehäuse (11 ) mit einer Gehäusevorderseite (12) und mit einer Kulissenführung (13) in Form zweier gegeneinander in einem spitzen Winkel abgewinkelter Führungsschlitze (13a, 13b), deren Scheitelpunkt (13c) der Gehäusevorderseite (12) zugewandt ist,

- eine Schubstange (14) mit einem hinteren Stangenende (14a), das in der Kulissenführung (13) geführt ist, um die Schubstange (14) aus einer zurückgezogenen ersten Endstellung über eine ausgefahrene Zwischenstellung in eine zurückgezogene zweite Endstellung zu bewegen und umgekehrt, und mit einem vorderen Stangenende (14b), das eine dem hinteren Stangenende (14a) zugewandte Rückseite (15) aufweist und in der zweiten Endstellung nach vorne über die Gehäusevorderseite (12) weniger weit als in der Zwischenstellung vorsteht, und

- ein im Gehäuse (11 ) drehbar gelagertes Anzugselement (16) mit einem sich in Drehrichtung erstreckenden, exzentrischen Anzugsschlitz (17), in den das hintere Stangenende (14a) eingreift, um die Schubstange (14) durch Drehen des Anzugselements (16) in einer Drehrichtung von der ersten in die zweite Endstellung und durch Drehen in der entgegengesetzten Drehrichtung von der zweiten in die erste Endstellung zu bewegen. Beschlagteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Endstellung der Schubstange (14) das vordere Stangenende (14b) nicht nach vorne über die Gehäusevorderseite (12) vorsteht.

3. Beschlagteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Führungsschlitz (13b) parallel zur Längsachse des Gehäuses (11 ) o- der in einem vorbestimmten Winkel zur Gehäusevorderseite (12), insbesondere rechtwinklig, ausgerichtet ist.

4. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzugsschlitz (17) an seinem radial äußeren Ende endseitig offen ist.

5. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) zwei Anschläge (18a, 18b) aufweist, zwischen denen die Schubstange (14) angeordnet ist, und dass die Schubstange (14) in der zweiten Endstellung von den beiden Anschlägen (18a, 18b) parallel zur Längsachse des Gehäuses (11 ) oder in einem vorbestimmten Winkel zur Gehäusevorderseite (12), insbesondere rechtwinklig, ausgerichtet ist.

6. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) aus zwei Gehäusehälften (11a, 11 b) zusammengesetzt ist.

7. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (16) eine Betätigungskontur (19) zum Verdrehen des Anzugselements (16) aufweist.

8. Beschlagteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) eine Zugangsöffnung (20) für die Betätigungskontur (19) aufweist.

9. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) Umfangsrippen (21 ) aufweist.

10. Verbindungsbeschlag (1 ) mit einem ersten Beschlagteil (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einem zweiten Beschlagteil (30), welches an seiner Vorderseite (31 ) eine Einführöffnung (32) für das vordere Stangenende (14b) der Schubstange (14) und innerhalb der Einführöffnung (32) einen mit der Rückseite (15) des vorderen Stangenendes (14b) zusammenwirkenden Hinterschnitt (33) aufweist.

11. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Beschlagteil (10, 30) Zentrierungsmittel (22, 35) zum gegenseitigen Zentrieren aufweisen.

12. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagteil (30) Umfangsrippen (34) aufweist.

13. Anordnung mit zwei Komponenten (2, 3), die mittels eines Verbindungsbeschlags (1 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 12 miteinander verbunden sind, wobei das erste Beschlagteil (10) an der einen Komponente (2) und das zweite Beschlagteil (30) an der anderen Komponente (3) befestigt sind und wobei die Schubstange (14) des ersten Beschlagteils (10) mit ihrem vorderen Stangenende (14b) den Hinterschnitt (33) des zweiten Beschlagteils (20) hintergreift, wodurch die beiden Komponenten (2, 3) miteinander verspannt sind.

Description:
Beschlaqteil eines Verbindunqsbeschlaqs sowie Verbindunqsbeschlaq und zugehörige Anordnung

Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil eines Verbindungsbeschlags zur Verbindung zweier Komponenten, insbesondere Möbelplatten wie z.B. Konstruktionsböden in Schränken, Regalen und dergleichen, sowie einen zugehörigen Verbindungsbeschlag und eine zugehörige Anordnung mit zwei miteinander verbundenen Komponenten. Solche Verbindungsbeschläge sind hinreichend bekannt. Üblicherweise besteht ein Verbindungsbeschlag aus zwei Beschlagteilen, von denen einer an der zu verbindenden Komponente befestigt wird und von der Komponente absteht. Dieses abstehende Beschlagteil kann beim weiteren Handling von der Komponente abbrechen und verhindert daher die Lagerung und Auslieferung von Komponenten mit vormontierten Beschlagteilen.

Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen neuartigen Verbindungsbeschlag anzugeben, der insbesondere die Lagerung, Auslieferung und Montage von Komponenten, insbesondere von Konstruktionsböden, mit vormontierten Beschlagteilen ermöglicht und zudem möglichst nicht sichtbar ist.

Konstruktionsböden sind Zwischenböden in Schrank- und Korpusmöbeln, welche im Gegensatz zu Tablarböden die Aufgabe übernehmen, das Möbel konstruktiv zu unterstützen, indem sie mit den Seitenwänden fest montiert sind. Dies ist insbesondere bei höheren Schränken oder Regalen von Vorteil, da ein Ausbauchen der Seiten verhindert wird. Für die Befestigung von Konstruktionsböden gibt es eine Reihe von bekannten Systemen, welche entweder eine angeschnittene Flächenbohrung benötigen oder in eine Kantenbohrung bzw. Fräsung eingesetzt werden. Mit der Erfindung sollen Probleme, die sich bei der Montage von Konstruktionsböden ergeben, behoben werden. Diese sind zum einen die Sichtbarkeit der Verbindungsbeschläge im Falle einer Flächenbohrungsmontage, zum anderen die Notwendigkeit, Einschraubbolzen und dergleichen in die Seiten einzuschrauben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Beschlagteil eines Verbindungsbeschlags zur Verbindung zweier Komponenten gelöst, aufweisend:

- ein Gehäuse mit einer Gehäusevorderseite und mit einer Kulissenführung in Form zweier gegeneinander in einem spitzen Winkel abgewinkelter Führungsschlitze, deren Scheitelpunkt der Gehäusevorderseite zugewandt ist,

- eine Zug- und Schubstange mit einem hinteren Stangenende, das in der Kulissenführung geführt ist, um die Schubstange aus einer zurückgezogenen ersten Endstellung über eine ausgefahrene Zwischenstellung in eine zurückgezogene zweite Endstellung zu bewegen und umgekehrt, und mit einem vorderen Stangenende, das eine dem hinteren Stangenende zugewandte Rückseite aufweist und in der zweiten Endstellung nach vorne über die Gehäusevorderseite weniger weit als in der Zwischenstellung vorsteht, und

- ein im Gehäuse drehbar gelagertes Steuer- oder Anzugselement mit einem sich in Drehrichtung erstreckenden, exzentrischen Steuer- oder Anzugsschlitz, in den das hintere Stangenende eingreift, um die Schubstange durch Drehen des Anzugselements in einer Drehrichtung von der ersten in die zweite Endstellung und durch Drehen in der entgegengesetzten Drehrichtung von der zweiten in die erste Endstellung zu bewegen.

Erfindungsgemäß wird die Schubstange durch Drehen des Anzugselements zunächst aus dem Gehäuse ausgefahren und durch Weiterdrehen des Anzugselements wieder in das Gehäuse eingefahren, um dabei einen Hinterschnitt an einem zweiten Beschlagteil zu hintergreifen.

Bevorzugt steht in der ersten Endstellung der Schubstange das vordere Stangenende nicht nach vorne über die Gehäusevorderseite vor, was eine risikolose Vormontage des Beschlagteils an einer Komponente ermöglicht.

Vorzugsweise ist der zweite Führungsschlitz parallel zur Längsachse des Gehäuses oder in einem vorbestimmten Winkel zur Gehäusevorderseite, insbesondere rechtwinklig, ausgerichtet, um so die Schubstange in der zweiten Endstellung parallel zur Längsachse des Gehäuses oder in einem vorbestimmten Winkel zur Gehäusevorderseite, insbesondere rechtwinklig, auszurichten.

Der Anzugsschlitz kann beidseitig geschlossen oder, was bevorzugt ist, an seinem radial äußeren Ende offen sein.

Besonders bevorzugt weist das Gehäuse zwei Anschläge auf, zwischen denen die Schubstange angeordnet ist. Die beiden Anschläge fungieren als Drehlager, an denen die Schubstange in der zweiten Endstellung parallel zur Längsachse des Gehäuses oder in einem vorbestimmten Winkel zur Gehäusevorderseite, insbesondere rechtwinklig, ausgerichtet wird. Vorteilhaft ist das Gehäuse aus zwei Gehäusehälften zusammengesetzt, von welchen mindestens eine die Kulissenführung aufweist.

Vorzugsweise weist das Anzugselement eine Betätigungskontur, z.B. in Form eines Kreuzschlitzes oder eines Innensechskants, zum Verdrehen des Anzugselements auf. Erforderlichenfalls hat das Gehäuse eine Zugangsöffnung, durch die hindurch die Betätigungskontur für eine Drehbetätigung zugänglich ist.

Vorteilhaft weist das erste Beschlagteil Umfangsrippen auf, um das erste Beschlagteil in einer Bohrung zu verankern.

Die Erfindung betrifft auch einen Verbindungsbeschlag mit einem wie oben ausgebildeten ersten Beschlagteil und mit einem zweiten Beschlagteil, welches an seiner Vorderseite eine Einführöffnung für das vordere Stangenende der Schubstange und innerhalb der Einführöffnung einen mit der Rückseite des vorderen Schubstangenendes zusammenwirkenden Hinterschnitt aufweist.

Vorzugsweise weisen das erste und das zweite Beschlagteil Zentrierungsmittel, wie z.B. einen Zentrierungsvorsprung und eine Zentrierungsöffnung, auf, mittels denen die beiden Beschlagteile, wenn sie mit ihren Vorderseiten aneinander anliegen, zueinander zentriert sind.

Vorteilhaft weist das zweite Beschlagteil Umfangsrippen auf, um das zweite Beschlagteil in einer Bohrung zu verankern.

Prinzipiell kann der von der Schubstange hintergreifbare Hinterschnitt auch direkt an der zweiten Komponente ausgebildet sein, so dass in diesem Fall kein separates zweites Beschlagteil erforderlich ist.

Die Erfindung betrifft auch noch eine Anordnung mit zwei Komponenten, die mittels des oben beschriebenen Verbindungsbeschlags miteinander verbunden sind, wobei das erste Beschlagteil an der einen Komponente und das zweite Beschlagteil an der anderen Komponente befestigt sind und wobei die Schubstange des ersten Beschlagteils mit ihrem vorderen Stangenende den Hinterschnitt des zweiten Beschlagteils hintergreift, wodurch die beiden Komponenten miteinander verspannt sind.

Durch eine gegenläufige Drehbewegung des Anzugselements können die beiden Komponenten demontiert werden.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1 a-1 c einen erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlag mit zwei Beschlagteilen zur Verbindung zweier Komponenten in einer perspektivischen Ansicht der beiden miteinander verrosteten Beschlagteile (Fig. 1 a) und in zwei unterschiedlichen Explosionsansichten (Fign. 1 b, 1 c);

Fig. 2 eine Gehäusehälfte eines der beiden Beschlagteile; und

Fign. 3a-3e die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlags.

Der in Fign. 1a-1c gezeigte Verbindungsbeschlag 1 dient zur Verbindung zweier Komponenten 2, 3 (Fig. 3a), hier lediglich bespielhaft in Form zweier Möbelplatten, und umfasst ein erstes Beschlagteil 10, welches in einer Bohrung 4 der einen, ersten Möbelplatte 2 verankert ist, und ein zweites Beschlagteil 30, welches in einer Bohrung 5 der anderen, zweiten Möbelplatte 3 verankert ist.

Das erste Beschlagteil 10 weist folgende Einzelteile auf: - ein Gehäuse 11 mit einer Gehäusevorderseite 12 und mit einer Kulissenführung

13 in Form zweier gegeneinander in einem spitzen Winkel abgewinkelter Führungsschlitze (hier in Form von Führungsnuten) 13a, 13b (Fig. 2), deren Scheitelpunkt 13c der Gehäusevorderseite 12 zugewandt ist,

- eine Zug- und Schubstange 14 mit einem hier zapfenförmigen, hinteren Stangenende 14a, das in der Kulissenführung 13 geführt ist, um die Schubstange 14 aus einer zurückgezogenen ersten Endstellung (Fig. 3a) über eine ausgefahrene Zwischenstellung (Fig. 3c) in eine zurückgezogene zweite Endstellung (Fig. 3e) zu bewegen und umgekehrt, und mit einem hier bolzenförmigen, vorderen Stangenende 14b, das eine dem hinteren Stangenende 14a zugewandten Rückseite 15 aufweist, und

- ein im Gehäuse 11 drehbar gelagertes Steuer- oder Anzugselement 16 mit einem sich in Drehrichtung erstreckenden, exzentrischen Steuer- oder Anzugsschlitz 17, in den das hintere Stangenende 14a eingreift, um die Schubstange

14 durch Drehen des Anzugselements 16 in der einen Drehrichtung von der ersten in die zweite Endstellung und in der entgegengesetzten anderen Drehrichtung von der zweiten zurück in die erste Endstellung zu bewegen.

Wie in Fig. 2 gezeigt, verläuft der erste Führungsschlitz 13a in einem ca. 90°-Bo- gen um die Drehachse des Anzugselements 16, und der zweite Führungsschlitz 13b ist in einem vorbestimmten Winkel, hier rechtwinklig, zur Gehäusevorderseite 12 ausgerichtet.

Wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, kann optional der Anzugsschlitz 17 an seinem radial äußeren Ende endseitig offen sein und das Gehäuse 11 zwei Anschläge 18a, 18b aufweisen, zwischen denen die Schubstange 14 angeordnet ist. Die beiden Anschläge 18a, 18b sind zu beiden Seiten derjenigen Geraden angeordnet, die durch den zweiten Führungsschlitz 13b definiert ist.

Das Gehäuse 11 kann optional aus zwei Gehäusehälften 11a, 11b zusammengesetzt sein und das Anzugselement 16 eine Betätigungskontur 19 zum Verdrehen des Anzugselements 16 aufweisen. Erforderlichenfalls hat das Gehäuse 11 eine Zugangsöffnung 20, durch die hindurch die Betätigungskontur 19 zugänglich ist. Optional kann das Gehäuse 11 auch noch mehrere hintereinander geordnete, widerhakenähnliche Umfangsrippen 21 aufweisen.

Das zweite Beschlagteil 30, hier in Form eines Gehäuses, weist an seiner Vorderseite 31 eine Einführöffnung 32 für das vordere Stangenende 14b der Schubstange 14 und innerhalb der Einführöffnung 32 einen vom eingeführten vorderen Stangenende 14b hintergreifbaren Hinterschnitt 33 (Fign. 3b, 3c) auf. Optional kann das zweite Beschlagteil 30 auch noch mehrere hintereinander geordnete, widerhakenähnliche Umfangsrippen 34 aufweisen.

Optional können die beiden Beschlagteile 10, 30 an ihren Vorderseiten 12, 31 jeweils einen Zentriervorsprung 22 und eine Zentneröffnung 35 aufweisen, mittels denen die beiden Beschlagteile 10, 30, wenn diese mit ihren Vorderseiten 12, 31 aneinander anliegen, zueinander zentriert sind.

Das Gehäuse 11 des ersten Beschlagteils 10 hat bevorzugt eine doppelzylindrische Form und wird in eine überlagerte Doppelbohrung 4 der ersten Möbelplatte 2 eingesetzt. Das zweite Beschlagteil 30 hat bevorzugt einen ovalen Querschnitt und wird in eine überlagerte Doppelbohrung 5 der zweiten Möbelplatte 3 eingesetzt.

Nachfolgend wird die Funktionsweise des Verbindungsbeschlags 1 beschrieben.

Wie in Fig. 3a gezeigt, sind das erste Beschlagteil 10 in die Bohrung 4 der ersten Möbelplatte 2 und das zweite Beschlagteil 30 in die Bohrung 5 der zweiten Möbelteils 3 jeweils bündig eingesetzt. Die beiden Möbelplatten 2, 3 werden mit den Vorderseiten 12, 31 ihrer Beschlagteile 10, 30 aneinander angelegt und zueinander ausgerichtet, bis der Zentriervorsprung 34 in die Zentrieröffnung 35 eingreift und vorzugsweise darin verrstet ist. Die Schubstange 14 befindet sich in ihrer zurückgezogenen ersten Endstellung, in der das vordere Stangenende 14b nicht nach vorne über die Gehäusevorderseite 12 vorsteht und in einem Winkel von ca. 60° zur Gehäusevorderseite 12 schräggestellt ist. In dieser ersten Endstellung ist das hintere Stangenende 14a einerseits im hinteren Ende des ersten Führungsschlitzes 13a angeordnet sowie andererseits, weil im Eingriff mit dem Anzugsschlitz 17, mit dem Anzugselement 16 bewegungsgekoppelt.

Durch Drehen des Anzugselements 16 im Uhrzeigersinn wird das hintere Stangenende 14a vom Anzugselement 16 mitgenommen und dabei im ersten Führungsschlitz 13a der Kulissenführung 13 zwangsgeführt, wodurch das vordere Stangenende 14b immer weiter nach vorne aus der Gehäusevorderseite 12 herausbewegt wird. Nach einer in Fig. 3b gezeigten ca. 45°-Drehung des Anzugselements 16 ist das hintere Stangenende 14a der weiterhin schräggestellten Schubstange 14 in die Einführöffnung 32 des zweiten Beschlagteils 30 eingetreten.

Nach einer in Fig. 3c gezeigten ca. 90°-Drehung des Anzugselements 16 im Uhrzeigersinn ist das im Anzugsschlitz 17 befindliche hintere Stangenende 14a vom Anzugselement 16 in der Kulissenführung 13 bis zum Scheitelpunkt 13c mitgenommen. Die Schubstange 14 befindet sich in ihrer maximal ausgefahrenen Zwischenstellung und ist an den beiden Anschlägen 18a, 18b, welche als Drehlager fungieren, gegen den Uhrzeigersinn gedreht und dadurch parallel zur Längsachse des Gehäuses 11 bzw. rechtwinklig zur Gehäusevorderseite 12 ausgerichtet. Durch diese Drehung der Schubstange 14 hintergreift das vordere Stangenende 14b den Hinterschnitt 33 des zweiten Beschlagteils 30.

Nach einer in Fig. 3d gezeigten ca. 135°-Drehung des Anzugselements 16 im Uhrzeigersinn ist das im Anzugsschlitz 17 befindliche hintere Stangenende 14a vom Anzugselement 16 in der Kulissenführung 13 in den zweiten Führungsschlitz 13b mitgenommen und dabei die Schubstange 14 durch die Exzentrizität des Anzugsschlitzes 17 radial nach innen und mit ihrem vorderen Stangenende 14b in Anlage an den Hinterschnitt 33 gezogen.

Nach einer in Fig. 3e gezeigten ca. 180°-Drehung des Anzugselements 16 im Uhrzeigersinn ist das im Anzugsschlitz 17 befindliche hintere Stangenende 14a vom Anzugselement 16 in der Kulissenführung 13 weiter bis an das hintere Ende des zweiten Führungsschlitzes 13b mitgenommen und dabei die Schubstange 14 durch die Exzentrizität des Anzugsschlitzes 17 weiter radial nach innen in die zurückgezogene zweite Endstellung gezogen, wodurch die beiden Beschlagteile 10, 30 und damit auch die beiden Möbelplatten 2, 3 miteinander verspannt sind. In der zweiten Endstellung steht die Schubstange 14 also nach vorne über die Gehäuse- Vorderseite 12 weniger weit vor als in der Zwischenstellung.

Für eine Demontage der Möbelplatten 2, 3 wird das Anzugselement 16 in entgegengesetzter Drehrichtung gedreht und dadurch die Schubstange 14 aus der zurückgezogenen zweiten Endstellung über die ausgefahrene Zwischenstellung zu- rück in die zurückgezogene erste Endstellung bewegt. Bei der Bewegung von der ausgefahrenen Zwischenstellung in die zurückgezogene erste Endstellung wird die Schubstange 14 an den beiden Anschlägen 18a, 18b wieder schräggestellt.