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Title:
FITTING FOR CONNECTING TWO FURNITURE PANELS, AND CORRESPONDING FURNITURE ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068407
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting part (4) of a fitting (1) for connecting two parts (2, 3), in particular furniture panels, comprising a rod-shaped fitting housing (5) that has at least two axially spaced keyholes (10), each of which has an insertion opening (11) for inserting a bolt head and a circumferential slot (12) that adjoins the insertion opening (11) on one side in the circumferential direction and is narrowed relative to the insertion opening (11) in order to engage behind a bolt head, and a rotary handle (16), wherein a slot wall (13) of the fitting housing (5), said slot wall defining the circumferential slot (12), has a tightening contour (14) on the inner face, the distance of said tightening contour to the longitudinal axis (15) of the fitting housing (5) decreasing in the circumferential direction.

Inventors:
BIRKNER ROBERT (DE)
LEISTERT PEER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/076001
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
September 21, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/20
Domestic Patent References:
WO1987000251A11987-01-15
Foreign References:
DE202017102763U12017-06-09
US4571115A1986-02-18
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Beschlagteil (4) eines Beschlags (1 ) zum Verbinden zweier Teile (2, 3), insbesondere Möbelplatten, mit einem stangenförmigen Beschlaggehäuse (5), das mindestens zwei axial beabstandete Schlüssellöcher (10) mit jeweils einer Einführöffnung (11 ) zum Einführen eines Bolzenkopfes und mit einem sich in einer Umfangsrichtung einseitig an die Einführöffnung (11 ) anschließenden, gegenüber der Einführöffnung (11 ) verengten Umfangsschlitz (12) zum Hintergreifen eines Bolzenkopfes sowie eine Drehhandhabe (16) aufweist, wobei eine den Umfangsschlitz (12) definierende Schlitzwand (13) des Beschlaggehäuses (5) innenseitig eine Anzugskontur (14) aufweist, deren Abstand zur Längsachse (15) des Beschlaggehäuses (5) in der Umfangsrichtung abnimmt.

2. Beschlagteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlaggehäuse (5) einen kreisrunden Außendurchmesser aufweist.

3. Beschlagteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlaggehäuse (5) ein einteiliges Gussteil aus Metall oder Kunststoff ist.

4. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzugskontur (14) einen Anzugsdrehweg zwischen 90° und 180°, insbesondere von ca. 140°, aufweist.

5. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Einführöffnungen (11 ), insbesondere an einer der beiden axialen Seiten der Einführöffnungen (11 ), jeweils eine elastisch auslenkbare Rastzunge (24) vorhanden ist, deren freies, vorderes Ende (26) seitlich weiter in die Einführöffnung (11 ) hineinragt als ein dahinterliegender Abschnitt (27) der Rastzunge (24). Beschlagteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzungen (24) einteilig am Beschlaggehäuse (5) ausgebildet, insbesondere angeformt sind. Beschlagteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzungen (24) jeweils an einem separaten Rastelement (22) aus Kunststoff ausgebildet, insbesondere angeformt sind. Beschlagteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlaggehäuse (5) an einer der beiden axialen Seiten der Einführöffnungen (11 ) jeweils eine radial nach außen offene, in die jeweilige Einführöffnung (11 ) mündende Aussparung (21 ) aufweist, in die das Rastelement (22) eingesetzt ist. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende (26) der Rastzunge (24) durch einen Rastvorsprung gebildet ist, der über den dahinterliegenden Abschnitt (27) der Rastzunge (24) in die Einführöffnung (11 ) vorsteht. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlaggehäuse (5) aus mehreren Modulen (28) zusammengesetzt, insbesondere zusammengesteckt ist, von denen zumindest einige, insbesondere alle, jeweils mindestens ein Schlüsselloch (10) mit Anzugskontur (14) aufweisen. Beschlagteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (28) jeweils einen Steckzapfen (29) am einen Modulende und eine Stecköffnung (30) am gegenüberliegenden anderen Modulende aufweisen. Beschlag (1 ) zum Verbinden zweier Teile (2, 3), insbesondere Frontblendenbeschlag, mit einem Beschlagteil (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit mindestens zwei Bolzen (6), die einen gegenüber einem angrenzenden Schaftabschnitt (7a) verbreiterten, vorderen Bolzenkopf (8) aufweisen. Beschlag nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch mindestens zwei Muffen (20), in denen die hinteren Bolzenköpfe (9) der Bolzen (6) jeweils verankerbar sind. Anordnung mit zwei Teilen (2, 3), insbesondere Möbelplatten, die mittels des Beschlags (1 ) nach Anspruch 12 oder 13 aneinander befestigt sind, wobei die Bolzen (6) an dem einen, ersten Teil (2) verankert sind und wobei das andere Teil (3) eine Tieflochbohrung (17), in die das Beschlagteil (4) eingesetzt ist, und Querbohrungen (18), die einenends in eine Stirnseite des zweiten Teils (3) und anderenends in die Tieflochbohrung (17) münden, aufweist und wobei die durch die Querbohrungen (18) hindurch bis in die Einführöffnungen (11 ) des Beschlaggehäuses (5) eingeführten, vorderen Bolzenköpfe (8) von der Anzugskontur (14) des Beschlaggehäuses (5) weiter nach innen gezogen sind und dadurch die beiden Teile (2, 3) miteinander verspannt sind.

Description:
Beschlag zum Verbinden zweier Möbelplatten und zugehörige Möbelanordnung

Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil eines Beschlags zum Verbinden zweier Teile, insbesondere Möbelplatten, sowie einen zugehörigen Beschlag und eine zugehörige Anordnung mit zwei Teilen, die mittels des Beschlags miteinander verbunden sind. Solche Beschläge sind hinreichend bekannt. Meist werden so genannte Exzenter- verbinder eingesetzt, die aus einem Exzenter genannten zylinderförmigen Gehäuse, das mit einem Kreuzschlitz oder einem Innensechskant an der Stirnseite versehen ist, sowie einem Bolzen mit Schraubenende und pilzförmigem Kopf bestehen. Das zylinderförmige Teil übernimmt dabei die Funktion einer Klaue, die das pilzförmige Ende des Bolzens erfasst und zu sich hin zieht. Die Klaue ist als schraubenförmiger radialer Schlitz ausgeführt. Die Greifbewegung erfolgt durch Drehen des zylinderförmigen Teiles mittels eines Schraubenziehers oder Innensechskantschlüssels am offen liegenden, flachen Ende des Gehäuses. Die beiden zu verbindenden Möbelplatten müssen mit Bohrungen vorbereitet sein. Für die Plattenverbindung sind mehrere Exzenterverbinder erforderlich, wobei je Exzenterverbinder in der einen Möbelplatten zwei, in der anderen Möbelplatte eine benötigt werden.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen möglichst einfach aufgebauten Beschlag zum Verbinden zweier Teile anzugeben, der möglichst wenig Einzelteile aufweist und der weniger Bohrungen in den beiden zu verbindenden Teilen und weniger Montageaufwand erfordert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Beschlagteil eines Beschlags zum Verbinden zweier Teile, insbesondere Möbelplatten, gelöst, wobei das Beschlagteil ein stangenförmiges Beschlaggehäuse, das mindestens zwei axial beabstan- dete Schlüssellöcher mit jeweils einer Einführöffnung zum Einführen eines Bolzenkopfes und mit einem sich in einer Umfangsrichtung einseitig an die Einführöffnung anschließenden, gegenüber der Einführöffnung verengten Umfangsschlitz zum Hintergreifen eines Bolzenkopfes sowie eine Drehhandhabe aufweist, wobei eine den Umfangsschlitz definierende Schlitzwand des Beschlaggehäuses innenseitig eine Anzugskontur aufweist, deren Abstand zur Längsachse des Beschlaggehäuses in der Umfangsrichtung abnimmt.

Das erfindungsgemäße Beschlagteil wird in eine Tieflochbohrung des einen Teils eingesetzt und wirkt mit allen Bolzen des anderen Teils zusammen. Durch eine Drehbewegung des Beschlagteils werden somit alle Bolzen angezogen und die beiden Teile miteinander verspannt. Vorzugsweise weist das Beschlaggehäuse einen kreisrunden Außendurchmesser auf, der dem Durchmesser der Tieflochbohrung entspricht, wodurch das Beschlagteil in der Tieflochbohrung drehbar gelagert ist. Das Beschlaggehäuse kann beispielsweise ein einteiliges Gussteil aus Metall oder Kunststoff sein. Die Anzugskontur weist vorteilhaft einen Anzugsdrehweg zwischen 90° und 180°, insbesondere von ca. 140°, auf.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist an den Einführöffnungen, insbesondere an einer der beiden axialen Seiten der Einführöffnungen, jeweils eine elastisch auslenkbare Rastzunge vorhanden, deren freies, vorderes Ende seitlich weiter in die Einführöffnung hineinragt als ein dahinterliegender Abschnitt der Rastzunge. Durch diese Maßnahme kann ein in die Einführöffnung eingeführter Bolzenkopf in der Einführöffnung zurückgehalten bzw. ver stet werden, was die Montage der beiden zu verbindenden Teile erleichtert. Die Rastzungen können beispielsweise einteilig am Beschlaggehäuse ausgebildet, insbesondere angeformt sein oder aber jeweils an einem separaten Rastelement aus Kunststoff ausgebildet, insbesondere angeformt sein. Im letzteren Fall kann das Beschlaggehäuse an einer der beiden axialen Seiten der Einführöffnungen jeweils eine radial nach außen offene, in die jeweilige Einführöffnung mündende Aussparung aufweisen, in die das Rastelement eingesetzt ist. Das vordere Ende der Rastzunge ist bevorzugt durch einen Rastvorsprung gebildet, der über den dahinterliegenden Abschnitt der Rastzunge in die Einführöffnung vorsteht.

Um möglichst viele unterschiedliche Varianten mit verschiedenen Anzahlen an Bolzen und Querbohrungen realisieren zu können, ist das Beschlaggehäuse bevorzugt aus mehreren Modulen zusammengesetzt, insbesondere zusammengesteckt, von denen zumindest einige, insbesondere alle, jeweils mindestens ein Schlüsselloch mit Anzugskontur aufweisen. Die einzelnen Module können gleiche oder unterschiedlichen Längen, auf unterschiedlichen Höhen angeordnete Schlüssellöcher und eine unterschiedliche Anzahl an Schlüssellöchern, jeweils mit und ohne Verrostung, aufweisen. Die Erfindung betrifft auch einen Beschlag zum Verbinden zweier Teile, insbesondere Frontblendenbeschlag, mit einem wie oben ausgebildeten Beschlagteil und mit mindestens zwei Bolzen, die einen gegenüber einem angrenzenden Schaftabschnitt verbreiterten, vorderen Bolzenkopf aufweisen. Zusätzlich kann der Beschlag auch noch mindestens zwei Muffen aufweisen, in denen die hinteren Bolzenköpfe der Bolzen jeweils verankerbar sind.

Die Erfindung betrifft schließlich auch eine Anordnung mit zwei Teilen, insbesondere Möbelplatten, die mittels des wie oben ausgebildeten Beschlags aneinander befestigt sind, wobei die Bolzen an dem einen, ersten Teil verankert sind und wobei das andere Teil eine Tieflochbohrung, in die das Beschlagteil eingesetzt ist, und Querbohrungen, die einenends in eine Stirnseite des zweiten Teils und ande- renends in die Tieflochbohrung münden, aufweist und wobei die durch die Querbohrungen hindurch bis in die Einführöffnungen des Beschlaggehäuses eingeführten, vorderen Bolzenköpfe von der Anzugskontur des Beschlaggehäuses weiter nach innen gezogen sind und dadurch die beiden Teile miteinander verspannt sind.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Frontblendenanbindung mittels eines erfindungsgemäßen

Beschlags in einer teilweise aufgebrochenen, perspektivischen Innenansicht auf eine Seitenwand und eine Frontblende;

Fign. 2a, 2b ein in Fig. 1 gezeigtes, einteiliges Beschlagteil des erfindungsgemäßen Beschlags in zwei unterschiedlichen perspektivischen Ansichten; Fign. 3a, 3b den in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemäßen Beschlag im nichtangezogenen Zustand in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 3a) und in einer Schnittansicht (Fig. 3b) gemäß lllb-lllb in Fig. 3a;

Fign. 4a, 4b den in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemäßen Beschlag im angezo- genen Zustand in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 4a) und in einer Schnittansicht (Fig. 4b) gemäß IVb-IVb in Fig. 4a;

Fign. 5a, 5b ein gegenüber Fign. 2a, 2b modifiziertes, mehrteiliges Beschlagteil des erfindungsgemäßen Beschlags in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 5a) und in einer Explosionsansicht (Fig. 5b);

Fig. 6 ein in Fign. 5a, 5b gezeigtes Rastelement in einer Seitenansicht;

Fig. 7 ein gegenüber Fign. 2a, 2b modifiziertes, einteiliges Beschlagteil des erfindungsgemäßen Beschlags in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 8 ein aus mehreren Modulen zusammengesetztes Beschlagteil des erfindungsgemäßen Beschlags in einer perspektivischen Ansicht; und

Fig. 9 eines der in Fig. 8 gezeigten Module in einer perspektivischen Ansicht.

Der in Fig. 1 gezeigte Beschlag (Frontverbinder) 1 dient hier lediglich beispielhaft zum Anbinden einer Frontblende 2 an zwei Seitenwänden 3 eines frontseitig offenen Schubkastens (z.B. Schublade). Der Beschlag 1 umfasst ein in Fign. 2a, 2b gezeigtes Beschlagteil 4 in Form eines einteiligen Beschlaggehäuses 5 aus Metall (z.B. Zink) oder Kunststoff sowie mehrere, hier zwei Bolzen 6.

Wie in Fign. 3a, 3b gezeigt, haben die Bolzen 6 jeweils einen hier gestuften Bolzenschaft 7 mit einem dünnen, vorderen Schaftabschnitt 7a und einem dicken, hinteren Schaftabschnitt 7b sowie einen gegenüber dem vorderen Schaftabschnitt 7a verbreiterten, vorderen Bolzenkopf 8 und einen gegenüber dem hinteren Schaftabschnitt 7b verbreiterten, hier T-förmigen, hinteren Bolzenkopf 9. Das Beschlaggehäuse 5 ist stangenförmig mit einem kreisrunden Außendurchmesser ausgebildet und weist zwei axial beabstandete Schlüssellöcher 10 mit jeweils einer Einführöffnung 11 zum Einführen des vorderen Bolzenkopfes 8 und mit einem sich in einer Umfangsrichtung einseitig an die Einführöffnung 11 anschließenden, gegenüber der Einführöffnung 11 verengten Umfangsschlitz 12 zum Hintergreifen des vorderen Bolzenkopfes 8 auf. Für den gezeigten Beispielfall, dass der vordere Schaftabschnitt 7a und der vordere Bolzenkopf 8 jeweils einen kreisrunden Querschnitt aufweisen, ist die Schlitzbreite des Umfangsschlitzes 12 also größer als der Durchmesser des vorderen Schaftabschnitts 7a und kleiner als der Durchmesser des vorderen Bolzenkopfes 8. Die den Umfangsschlitz 12 definierende Schlitzwand 13 des Beschlaggehäuses 5 weist innenseitig eine Anzugskontur 14 auf, deren Abstand zur Längsachse (Drehachse) 15 des Beschlaggehäuses 5 in der Umfangsrichtung - in Fig. 3b gesehen im Uhrzeigersinn - auf einem Anzugsdrehweg von z.B. 140° abnimmt. An dem in Fign. 2a, 2b unteren Längsende weist das Beschlaggehäuse 5 eine Drehhandhabe 16, hier in Form eines Kreuzschlitzes, für ein Werkzeug auf.

Die Montage der Frontblende 2 an einer Seitenwände 3 mittels des Frontblendenbeschlags 1 ist wie folgt.

Das Beschlagteil 4 wird in eine unterseitig offene Tieflochbohrung 17 (Bohrungsdurchmesser: z.B. 8 mm) der Seitenwand 3, deren Durchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser des Beschlaggehäuses 5 ist, eingesetzt. Die Seitenwand 3 hat außerdem zwei Querbohrungen 18, die einenends in die Stirnseite der Seitenwand 3 und anderenends in die Tieflochbohrung 17 münden. Der Durchmesser der Querbohrungen 18 ist geringfügig größer als der Schaftdurchmesser der Bolzen 6, hier also als der Schaftdurchmesser des dicken, hinteren Schaftabschnitts 7b.

Die Frontblende 2 hat rückseitig zwei in Höhenrichtung übereinander angeordnete Sackbohrungen 19, in die jeweils eine Muffe 20 eingepresst ist. Die Bolzen 6 sind jeweils mittels eines Steckdrehverschlusses an den Muffen 20 befestigt, indem der T-förmige hintere Bolzenkopf 9 in eine Steckbohrung der Muffe 20 eingesteckt und dann um 90° verdreht wird, um eine die Stecköffnung ausbildende stirnseitige Muffenwand entgegen der Steckrichtung zu hintergreifen. Vorzugsweise ist der hintere Bolzenkopf 9 in der Muffe 20 in Höhen- und Seitenrichtung verschiebbar, um so eine Höhen- und Seitenjustierung der Frontblende 2 gegenüber den Bolzen 6 und damit der Seitenwand 2 zu ermöglichen. Statt des Steckdrehverschlusses kann der Bolzen 6 aber auch in die Muffe 20 eingeschraubt sein; hierfür weist der hintere Bolzenkopf 9 ein Gewinde auf, das in ein Gegengewinde der Muffe 20 eingeschraubt wird. Auch kann der hintere Bolzenkopf 9 direkt in einer Öffnung der Muffe 20 verankert, z.B. eingepresst, eingeschraubt oder eingeklebt, sein oder ohne Muffe direkt eingeschraubt werden.

Die Frontblende 2 wird an die Seitenwand 3 angesetzt, wobei die vorderen Bolzenköpfe 8 zunächst in die Querbohrungen 18 und dann weiter bis in die Einführöffnungen 11 des Beschlaggehäuses 5 eingeführt werden (Fign. 3a, 3b). Anschließend wird das Beschlagteil 4 in der Tieflochbohrung 17 mithilfe der Drehhandhabe 16 um z.B. 140° gedreht, wodurch der vordere Bolzenkopf 8 von der Anzugskontur 14 der Schlitzwand 13 hintergriffen und weiter nach innen gezogen wird (Fign. 4a, 4b), bis schließlich die Frontblende 2 und die Seitenwand 3 miteinander verspannt ist.

Vom Beschlaggehäuse der Fign. 2a, 2b unterscheidet sich das in Fign. 5a, 5b gezeigte Beschlaggehäuse 5 durch zwei zusätzliche, radial nach außen offene Aussparungen 21, die jeweils an einer der beiden axialen Seiten der Einführöffnungen 11 , hier unterhalb der Einführöffnungen 11 , angeordnet sind und in die Einführöffnungen 11 münden. In die Aussparungen 21 ist jeweils ein Rastelement 22 aus z.B. Kunststoff eingesetzt, das zum Ver sten des Bolzens 6 in der Einführöffnung 11 dient.

Wie in Fig. 6 gezeigt, weist das Rastelement 22 einen Grundkörper 23 zum Einsetzen in die Aussparung 21 und eine oben und rückseitig am Grundkörper 23 angeformte Rastzunge 24 auf. Die Rastzunge 24 ist - aufgrund eines zwischen Grundkörper 23 und Rastzunge 24 vorhandenen Spalts 25 - nach unten elastisch auslenkbar und hat an ihrem freien vorderen Ende einen oberseitigen Rastvorsprung 26, der über die dahinterliegende, z.B. muldenförmige Oberseite 27 der Rastzunge 24 hochsteht. Wenn das Rastelement 22 in die Aussparung 21 eingesetzt ist, ragt der Rastvorsprung 24 seitlich in die Einführöffnung 11 hinein. Beim Einführen des vorderen Bolzenkopfs 8 in die Einführöffnung 11 wird der Rastvorsprung 26 bzw. die Rastzunge 24 durch den vorderen Bolzenkopf 8 nach unten elastisch ausgelenkt, um dann, wenn der vordere Bolzenkopf 8 vorbeigeschoben ist, wieder zurück nach oben zu schwenken und den vorderen Bolzenkopf 8 zu hintergreifen und somit in der Einführöffnung 11 zu ver sten bzw. zurückzuhalten.

Anders als in Fign. 5a, 5b sind bei dem in Fig. 7 gezeigten Beschlagteil 4 die Rastzungen 24 nicht an separaten Rastelementen, sondern direkt am Beschlaggehäuse 5 angeformt.

Fig. 8 zeigt eine modulare Ausführung des Beschlagteils 4 bzw. Beschlaggehäuses 5, das aus mehreren der in Fig. 9 gezeigten Module 28 zusammengesteckt (vorzugsweise verrostet) ist. Vom Beschlagteil 4 bzw. Beschlaggehäuse 5 der Fign. 2a, 2b unterscheidet sich das Modul 28 lediglich durch seine kürzere Länge und dadurch, dass es nur ein einziges Schlüsselloch 10 sowie einen Steckzapfen 29 am oberen Ende und eine Stecköffnung 30 am unteren Ende aufweist. Für verschiedene Anzahlen an Bolzen 6 und Querbohrungen 18 werden entsprechend mehrere gleiche Module 28 zusammengesteckt.

Statt nur gleicher Module 28 wie in Fig. 8, können auch Module mit unterschiedlichen Längen, mit auf unterschiedlichen Höhen angeordneten Schlüssellöchern 10 und mit unterschiedlicher Anzahl an Schlüssellöchern 10, jeweils mit und ohne Verrostung, sowie auch ohne ein Schlüsselloch zusammengesteckt werden, um so unterschiedliche Bohrabstände der Querbohrungen 18 und auch unterschiedliche Anzahlen an Querbohrungen 18 zu realisieren.