Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Filter mit einem Filtergehäuse, ein Filterelement und einen Griff zum Entnehmen des Filterelements aus dem Filtergehäuse. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Demontage des Filters.

Stand der Technik

Ein eingangs beschriebener Filter ist aus der EP 3 263 202 A1 bekanntgeworden. Weiterhin ist aus WO 2022/076248 A1 ein Filter mit einem Filterkopf und einem Filterelement bekanntgeworden, der mit dem Filterkopf lösbar verbindbar ist.

Es ist demgegenüber Aufgabe der Erfindung, ein Filter mit einem Filterelement vorzusehen, das im Betriebszustand sicher fixiert im Filtergehäuse angeordnet, aber dennoch leicht entnehmbar ist.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch einen Filter gemäß Anspruch 1 und ein Verfahren gemäß Anspruch 11 gelöst. Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein Filterelement zur Anordnung in dem Filter und einen Griff zum Entnehmen des Filterelementes aus dem Filter. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den jeweiligen Unteransprüchen und der Beschreibung angegeben.

Erfindungsgemäß ist ein Filter mit einem Filtergehäuse, einem Griff und einem Filterelement vorgesehen. Das Filterelement ist im montierten Zustand durch eine Filterelement- verrastung mit zumindest einem Raststeg axial gesichert im Filtergehäuse gehalten. Der Raststeg ist zumindest abschnittsweise radial bewegbar. Der Griff ist durch eine Griffver- rastung mit zumindest einem Rastfinger mit dem Filterelement verbindbar. Der Rastfinger ist hierzu zumindest abschnittsweise radial bewegbar. Der Griff weist zumindest eine Betätigungsfläche zum Lösen der Filterelementverrastung auf. Die Betätigungsfläche betätigt eine Verdrängungsfläche der Filterelementverrastung und löst dadurch zumindest mittelbar die Filterelementverrastung. Erfindungsgemäß kann somit durch eine einzige Bewegung, nämlich das Aufschieben des Griffs auf das Filterelement, sowohl der Griff mit dem Filterelement verbunden als auch das Filterelement aus seiner Verrastung im Filtergehäuse gelöst werden. Dies erleichtert die Entnahme des im Normalbetrieb sicher fixierten Filterelements. Da der Griff erst zur Demontage des Filters auf das Filterelement aufgesetzt wird, muss in der Einbaulage kein Platz für den Griff vorgesehen werden, wodurch der zur Verfügung stehende Bauraum optimal genutzt wird. Weiterhin bilden Griff, Filterelement und Filtergehäuse ein Schlüssel-Schloss-System, das die Verwendung falscher Bauteile im Servicefall verhindert.

Der Raststeg und/oder der Rastfinger erstreckt/erstrecken sich vorzugsweise zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, axial. Der Raststeg und/oder der Rastfinger ist/sind vorzugsweise aus Blech oder Kunststoff, besonders bevorzugt aus Kunststoff, ausgebildet. Der Rastfinger ist vorzugsweise L-förmig ausgebildet.

Das Filterelement weist ein Filtermedium auf, das eine Längsachse ringförmig umgibt. Das Filtermedium kann beispielsweise sternförmig gefaltet oder gewickelt sein. Das Filtermedium kann im Querschnitt rund oder oval sein.

Der Griff kann mehrteilig ausgebildet sein. Insbesondere können die Griffverrastung und die Betätigungsfläche an zwei verschiedenen Bauteilen ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Griff jedoch einteilig ausgebildet.

In einer alternativen Ausführungsform ist der Griff mehrteilig ausgebildet und weist keine Betätigungsfläche zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtungen am Filtergehäuse auf. Der Griff dient in dieser alternativen Ausführung nur der Entfernung des Filterelementes aus dem Filtergehäuse. Mit einer separat ausgebildeten Betätigungsvorrichtung kann der Filtereinsatz vom Gehäuse gelöst werden, indem Raststege durch die separat ausgebildete Betätigungsvorrichtung bewegt werden und das Filterelement freigeben.

Richtungsangaben wie beispielsweise axial oder radial beziehen sich auf die Längsachse des Filters, insbesondere des Filterelements, sofern nicht anders angegeben. Das Filtermedium kann radial innen durch einen Stützkörper, insbesondere in Form eines Stützrohrs, stabilisiert sein. Alternativ oder zusätzlich kann das Filtermedium radial außen durch einen Käfig stabilisiert sein. Zur außenseitigen Stabilisierung, insbesondere eines gewickelten Filtermediums, kann auch eine Fadenwicklung am Filterelement angebracht sein.

Das Filterelement kann eine - auch zumindest teilweise offene - Endscheibe an einer unteren Stirnseite des Filtermediums aufweisen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann das Filterelement eine - auch zumindest teilweise offene - Endscheibe an einer oberen Stirnseite des Filtermediums aufweisen. Vorzugsweise ist das Filterelement von radial außen nach radial innen durchströmbar.

Der Rastfinger und/oder der Raststeg kann/können die obere Endscheibe zumindest abschnittsweise hintergreifen. Hierdurch wird die Ausbildung des Filters konstruktiv besonders vereinfacht.

In einer bevorzugten Ausführungsform dient das Filterelement der Zentrierung des Griffes und der Griffverrastung. Das Filterelement kann Mittel aufweisen, um den Griff in die Rastposition zu führen, beispielsweise Stege bzw. Nuten, die mit Nuten bzw. Stegen am Griff Zusammenwirken.

Der Filter ist vorzugsweise in Form eines Flüssigkeitsfilters ausgebildet. Der Flüssigkeitsfilter ist vorzugsweise in Form eines Kraftstofffilters oder eines Ölfilters ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Filter in Form eines, insbesondere mehrfach, wasserabscheidenden Kraftstofffilters ausgebildet. Ein solches Filterelement kann mit einem O-Ring gegenüber dem Filtergehäuse abgedichtet sein, sodass das Filterelement sehr fest im Filtergehäuse sitzt, aber dennoch mit dem erfindungsgemäßen Griff leicht ausgetauscht werden kann.

Eine konstruktiv besonders einfache Ausbildung des Filters liegt vor, wenn der Raststeg am Filtergehäuse und/oder der Rastfinger am Griff vorgesehen ist. Weiter bevorzugt ist die Betätigungsfläche am Rastfinger ausgebildet. Die Betätigungsfläche ist vorzugsweise gegenüber einem Rastvorsprung des Rastfingers ausgebildet.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Griffverrastung mehrere Rastfinger auf. Die Rastfinger sind besonders bevorzugt symmetrisch, insbesondere axialsymmetrisch, am Griff angeordnet oder ausgebildet. Vorzugsweise weist die Griffverrastung zumindest sechs Rastfinger auf.

Um die Herstellung des Filters zu vereinfachen, sind die Rastfinger vorzugsweise gleich ausgebildet.

Weiter bevorzugt sind am Filtergehäuse mehrere Raststege und am Griff mehrere Betätigungsflächen zum zumindest mittelbaren Bewegen der Raststege vorgesehen.

Dabei sind vorzugsweise im montierten Zustand des Filters bei aufgeschobenem Griff jeweils zwei Rastfinger neben einem Raststeg vorgesehen, wobei die Raststege jeweils zwischen zwei Rastfingern vorgesehen sind.

Die Raststege können jeweils mit zwei Verdrängungsflächen verbunden sein. Bevorzugt sind die Verdrängungsflächen an den freien Enden der Raststege an den Raststegen angeordnet oder ausgebildet.

Die Verdrängungsflächen können symmetrisch ausgebildet sein, wobei die Betätigungsflächen bei aufgeschobenem Griff vorzugsweise radial auf zwei Verdrängungsflächen angeordnet sind.

Die konstruktive Ausbildung des Filters kann weiter vereinfacht werden, wenn das Filtergehäuse einen Ring mit dem zumindest einen Raststeg aufweist. Der Ring weist vorzugsweise alle Raststege und insbesondere alle Betätigungsflächen auf. Der Ring kann einstückig, insbesondere aus Kunststoff, ausgebildet sein. Der Ring kann durch eine Schweißverbindung mit zumindest einem weiteren Bestandteil des Filtergehäuses verbunden sein. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird schließlich gelöst durch ein Verfahren zur Demontage eines hier beschriebenen Filters mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Aufschieben des Griffs unter Verrastung des Griffs mit dem Filterelement und Lösung der Filterelementverrastung; b) Herausziehen des Filterelements.

In dem Verfahren wird vorzugsweise im Verfahrensschritt a) ein Rastfinger, insbesondere alle Rastfinger, durch das Aufschieben des Griffs auf das Filterelement mit dem Filterelement verbunden und ein Raststeg, insbesondere alle Raststege, vom Filterelement gelöst.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungsgemäße Einzelheiten zeigen. Die zuvor genannten und noch weiter ausgeführten Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen, zweckmäßigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein. Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Filters mit einem Filtergehäuse, einem im Filtergehäuse angeordneten Filterelement und einem Griff zur Verbindung mit dem Filterelement, Entriegelung des Filterelements im Filtergehäuse und Entnahme des Filterelements;

Fig. 2 den Filter aus Fig. 1 mit auf das Filterelement aufgesetztem Griff, wobei die Verrastung des Filterelements im Filtergehäuse durch das Aufsetzen des Griffs gelöst wird;

Fig. 3 den Filter aus Fig. 2 mit aus dem Filtergehäuse entnommenem Filterelement;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Griffs gemäß den Fign. 1 bis 3, wobei aus Fig. 4 nach unten ragende Rastfinger zum Greifen des Filterelements ersichtlich sind; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Rings, der im Filtergehäuse gemäß den Fign. 1 bis 3 montiert ist, wobei der Ring Raststege zum Halten des Filterelements im Filtergehäuse aufweist;

Fig. 6 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht des Filters gemäß den Fign. 1 bis 3, wobei der Griff nicht vollständig auf das Filterelement aufgesetzt ist; und

Fig. 7 eine Längsschnittansicht des Filters aus Fig. 2, aus der ersichtlich ist, dass durch das Aufsetzen des Griffs auf das Filterelement der Eingriff des Raststegs mit dem Filterelement gelöst ist.

Ausführungsformen der Erfindung

Fig. 1 zeigt einen Filter 10 mit einem Filtergehäuse 12, einem im Filtergehäuse 12 installierten Filterelement 14 und einem Griff 16. Der Filter 10 ist in Form eines Kraftstofffilters ausgebildet.

Fig. 2 zeigt den Filter 10 mit auf dem Filterelement 14 aufgesetzten Griff 16. Der Griff 16 ist mit dem Filterelement 14 verrastet. Über einen Griffbügel 18 können Kräfte in das Filterelement 14 eingeleitet werden, um dieses aus seinem festen Sitz im Filtergehäuse 12 zu lösen.

Fig. 3 zeigt den Filter 10 mit aus dem Filtergehäuse 12 herausgezogenem Filterelement 14, wobei das Filterelement 14 weiter fest mit dem Griff 16 verbunden ist, sodass leicht mit dem Filterelement 14 hantiert werden kann.

Die Fign. 1 bis 3 zeigen ein erfindungsgemäßes Verfahren 19 zur Demontage des Filterelements 14 aus dem Filtergehäuse 12.

Fig. 4 zeigt den Griff 16 mit mehreren Rastfingern, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die Rastfinger 20a, 20b mit einem Bezugszeichen versehen sind. Der Griff 16 ist vorzugsweise einstückig (einteilig) und/oder aus Kunststoff ausgebildet. Die Rastfinger, hier die Rastfinger 20a, 20b, sind paarweise angeordnet. Vorzugsweise sind mehrere Rastfingerpaare (hier sechs) umfänglich gleichmäßig verteilt am Griff 16 vorgesehen. Die Rastfinger 20a, 20b sind abschnittsweise axial ausgebildet. Die Rastfinger 20a, 20b können, vorzugsweise an ihrer radialen Außenseite, jeweils eine Betätigungsfläche 22a, 22b aufweisen. Die Betätigungsflächen 22a, 22b dienen dem Lösen der Verrastung des Filterelements 14 (siehe Fig. 2) im Filtergehäuse 12 (siehe Fig. 2). Diese Verrastung wird im Zusammenhang der Fig. 4 mit Fig. 5 ersichtlich.

Fig. 5 zeigt einen fest am Filtergehäuse 12 (siehe Fig. 2) angeordneten Ring 24 mit mehreren Raststegen, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die Raststege 26a, 26b mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Raststege 26a, 26b dienen der Verrastung bzw. der axialen Sicherung des Filterelements 14 (siehe Fig. 2) im Filtergehäuse 12 (siehe Fig. 2). Die Raststege 26a, 26b weisen dabei jeweils vorzugsweise eine Rastkante 28 auf, die in Fig. 5 am Raststeg 26b ersichtlich ist. Die Rastkante 28 übergreift zumindest teilweise das Filterelement 14 (siehe Fig. 2) in seinem montierten Zustand.

Die Raststege 26a, 26b können, insbesondere mittig, zwischen Verdrängungsflächen vorgesehen sein, wobei in Fig. 5 aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die Verdrängungsflächen 30a, 30b, 30c, 30d mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Verdrängungsflächen 30a, 30b sind auf der - in Fig. 5 verdeckten - radialen Innenseite des Rings 24. Allgemein sind die Verdrängungsflächen 30a-d vorzugsweise radial innenseitig vorgesehen. Die Verdrängungsflächen 30a-d stimmen in ihrer umfangsmäßigen Anordnung vorzugsweise mit den Rastfingern 20a, 20b (siehe Fig. 4) überein, sodass die Betätigungsflächen 22a, 22b (siehe Fig. 4) die Verdrängungsflächen 30a-d beim Aufschieben des Griffs 16 verdrängen und die Raststege 26a, 26b, insbesondere radial nach außen, bewegen, sodass die Rastkanten 28 das Filterelement 14 (siehe Fig. 2) nicht mehr übergreifen.

Fig. 6 zeigt den Filter 10 mit teilweise entferntem Filtergehäuse 12. Der Griff 16 ist kurz davor, mit seinen Rastfingern eine obere Endscheibe 32 des Filterelements 14 zu hintergreifen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in Fig. 6 nur ein Rastfinger 20c mit einem Bezugszeichen versehen. Der Rastfinger 20c verdrängt dabei eine Verdrängungsfläche 30e, um eine Verrastung des Filtergehäuses 12 mit dem Filterelement 14 zu lösen. Fig. 7 zeigt eine Längsschnittansicht des Filters 10. Aus Fig. 7 ist ersichtlich, dass das Filterelement 14 axialsymmetrisch zu seiner Längsachse 34 ausgebildet ist. Es weist ein Filtermedium 36 auf, das insbesondere sternförmig gefaltet ist und sich radial innenseitig gegen einen Stützkörper 38 abstützt. Eine untere Endscheibe 40 ist mit einem Dichtring 42, hier in Form eines O-Rings, gegenüber der Innenseite des Filtergehäuses 12 abgedichtet. Dieser Dichtsitz ist regelmäßig sehr fest, sodass der Griff 16 genutzt werden muss, um das Filterelement 14 aus dem Filtergehäuse 12 zu ziehen.

Fig. 7 zeigt das Filterelement 14 mit aufgestecktem Griff 16. Rastfinger, von denen ein Rastfinger 20d mit einem Bezugszeichen versehen ist, entriegeln Raststege, von denen in Fig. 7 ein Raststeg 26c mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Anbindung der Rastfinger 20d am Filterelement 14 bildet eine Griffverrastung 44. Die Anbindung der Raststege 26c am Filterelement 14 bildet eine Filterelementverrastung 46.

Zumindest ein Anschlagfinger, von denen in Fig. 7 ein Anschlagfinger 48 mit einem Bezugszeichen versehen ist, verhindert, dass der Griff 16 bei bereits entnommenem Filterelement 14 zu tief in das Filtergehäuse 12 geschoben wird, verrstet und dann nur noch auf aufwändige Art und Weise entnommen werden kann.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend einen Filter 10 mit einem Filtergehäuse 12, einem Filterelement 14 und einem Griff 16. Das Filtergehäuse 12 kann zumindest einen Raststeg 26a-c aufweisen, um das Filterelement 14 axial im Filtergehäuse 12 zu halten. Der Raststeg 26a-c ist vorzugsweise zumindest mittelbar durch eine Betätigungsfläche 22a, 22b eines Rastfingers 20a-d am Griff 16 lösbar. Der Rastfinger 20a-d verrostet vorzugsweise den Griff 16 am Filterelement 14, insbesondere hintergreift der Rastfinger 20a-d eine obere Endscheibe 32 des Filterelements 14. Besonders bevorzugt weist der Griff 16 mehrere Rastfinger 20a-d auf, die beim axialen Aufschieben des Griffs 16 auf das Filterelement 14 dieses im Bereich der oberen Endscheibe 32 hintergreifen. Die Rastfinger 20a-d können mit ihren Betätigungsflächen 22a, 22b paarweise auf Verdrängungsflächen 30a-e aufgeschoben werden, um zwischen den Verdrängungsflächen 30a-e vorgesehene Raststege 26a-c vom Filterelement 14 zu lösen. Bezugszeichenliste

10 Filter

12 Filtergehäuse

14 Filterelement

16 Griff

18 Griffbügel

19 Verfahren

20a-d Rastfinger

22a, b Betätigungsfläche

24 Ring

26a-c Raststeg

28 Rastkante

30a-e Verdrängungsfläche

32 obere Endscheibe

34 Längsachse des Filterelements

36 Filtermedium

38 Stützkörper

40 untere Endscheibe

42 Dichtring

44 Griffverrastung

46 Filterelementverrastung

48 Anschlagfinger