Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung und ein Filterelement, die jeweils zum Reinigen eines Fluides dienen.

Filtereinrichtungen werden insbesondere im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik und dort beispielsweise bei Klimaanlagen, Luftfiltern, Ölfiltern oder Kraftstofffiltern eingesetzt und dienen dazu, ein über einen Zuführkanal an die Filtereinrichtung herangeführtes Fluid zu filtrieren. Beim Fluid handelt es sich beispielsweise um Außenluft, Innenluft oder eine Kombination von Außen- und Innenluft oder um Kraftstoffe oder um Schmierstoffe. Durch die Filtration werden Partikel und/oder andere Substanzen aus dem Fluid herausgetrennt, so dass dieses sozusagen gereinigt ist.

Nach der Reinigung kann das Fluid, insbesondere mittels eines Abführkanals, in einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges geleitet werden, wenn die Filtereinrich tung als Innenraumfiltereinrichtung konzipiert ist. Alternativ, wenn die Filterein richtung als Flüssigfiltereinrichtung, insbesondere als eine Ölfiltereinrichtung oder als eine Kraftstofffiltereinrichtung, ausgebildet ist, kann das gereinigte Fluid ins besondere an einer Arbeitsmaschine bereitgestellt werden, um diese beispiels weise mit Kraftstoff oder Schmiermittel zu versorgen.

In der Praxis lagern sich die aus dem Fluid herausgetrennten Partikel oder Sub stanzen, über die Zeit gesehen, an einem Filterelement der Filtereinrichtung an. Dabei bildet sich an dem Filterelement eine mehr oder weniger zusammenhän gende Schmutzschicht, die aus den Partikeln oder Substanzen besteht. Die Schmutzschicht bedeckt das Filterelement und verschließt dieses praktisch voll ständig, so dass die Filterleistung der Filtereinrichtung herabgesetzt ist. Bei Filtereinrichtungen ist daher ein regelmäßiger Wechsel des Filterelements vorzunehmen, um eine einwandfreie Funktion zu gewährleisten. Zum Wechseln des Filterelements ist es üblich, das verschmutzte Alt-Filterelement von einem Filtergehäuse abzunehmen. Das verschmutzte Alt-Filterelement kann dann ent weder aufbereitet und wiederverwertet oder durch ein Neu-Filterelement ersetzt werden.

Das Filterelement als solches kann einen Filterkörper und eine Filterzarge um fassen, wobei der Filterkörper beispielsweise eine oder zwei an einem Filterme dium angeordnete Endscheiben aufweisen kann. Exemplarisch handelt es sich bei dem Filterelement um ein Ringfilterelement.

Jedenfalls ist es beim Wechseln des Filterelements wünschenswert, wenn die sich auf dem Filterelement angesammelten Partikel oder Substanzen der

Schmutzschicht nicht in den Zuführkanal oder den Abführkanal gelangen, weil dann die Gefahr besteht, dass nachfolgende System komponenten verschmutzt werden.

Um das Eindringen von Schmutzstoffen beim Wechsel des Filterelements in den einen oder anderen Kanal zu verhindern, ist es üblich, beispielsweise den Zu führkanal oder den Abführkanal zu verschließen, beispielsweise mit einem Ven tilglied, wie es insbesondere aus der Druckschrift EP 1 937 962 bekannt ist. Der artige Filtereinrichtungen sind allerdings aus konstruktiver Sicht relativ aufwendig.

Die Aufgabe der Erfindung liegt daher darin, eine verbesserte Filtereinrichtung bereitzustellen.

Bei der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe insbesondere durch die Ge genstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und der Beschreibung.

Der Grundgedanke der Erfindung liegt darin, eine Filtereinrichtung zum Reinigen eines Fluides mit einem Filterelement, mit einem Ventilglied und einer Betäti gungsanordnung auszustatten, wobei das Ventilglied einen Zuführkanal oder ei nen Abführkanal selbsttätig verschließt, wenn das Filterelement von einem Filter gehäuse der Filtereinrichtung entfernt ist. Dagegen gibt das Ventilglied den Zu führkanal oder den Abführkanal frei, wenn das Filterelement am Filtergehäuse positioniert ist, weil dann die am Filterelement und am Ventilglied angeordnete Betätigungsanordnung für eine Betätigung des Ventilglieds sorgt.

Die Erfindung sieht hierzu eine Filtereinrichtung mit einem von Fluid durchström- baren Filterelement und ein Filtergehäuse zum Aufnehmen des Filterelements vor.

Das Filterelement kann am Filtergehäuse angeordnet sein, wobei das Filterele ment oder dessen Filterkörper insbesondere von außen nach innen oder umge kehrt von dem Fluid durchströmbar ist. Beispielsweise handelt es sich bei dem Fluid um Innenluft, Außenluft, eine Kombination von Außen- und Innenluft, Kraft stoff oder Schmierstoff.

Im Filtergehäuse ist ein Ventilglied angeordnet, dass zweckmäßigerweise relativ zum Filtergehäuse verschieblich, insbesondere gleitverschieblich oder verdrehbar ist. Im Rahmen einer Ventilgliedbewegung des Ventilglieds ist das am Filterge häuse angeordnete Ventilglied zwischen einer Schließstellung und mindestens einer Offenstellung hin und her bewegbar. In der Schließstellung ist eine am Fil tergehäuse angeordnete Überströmanordnung durch das Ventilglied, insbeson dere fluiddicht und insbesondere vollständig, verschlossen, so dass durch das Filterelement kein Fluid strömen kann. In mindestens einer der Offenstellung ist die Überströmanordnung freigegeben, so dass das Filterelement von Fluid durchströmt ist, was auch als Betriebsstellung bezeichnet ist. Die Überströmano rdnung kann beispielsweise einerseits mit einem Zuführkanal und andererseits, unter Zwischenschaltung des Filterelements zum Filtern des Fluides, mit einem Abführkanal verbunden sein. Jedenfalls ist mit der Anordnung des Ventilglieds am Filtergehäuse der Vorteil verbunden, dass das Filtergehäuse wahlweise von Fluid durchströmbar ist, nämlich indem das Ventilglied entweder in die Schließ stellung oder in eine der Offenstellungen bewegt ist.

Die Filtereinrichtung verfügt ferner über die erwähnte Betätigungsanordnung zum Betätigen des Ventilglieds, wobei durch die Betätigungsanordnung das Ven tilglied im Rahmen der vorstehend beschriebenen Ventilgliedbewegung wahlwei se betätigbar ist. In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Ventilglied durch den eingesetzten Filterkörper betätigt.

Die Betätigungseinrichtung weist eine an dem Ventilglied angeordnete Öffner- Anordnung und eine an dem Filterelement angeordnete Fortsatz-Anordnung auf. Zweckmäßigerweise wirkt die Fortsatz-Anordnung mit der Öffner-Anordnung in der Betriebsstellung oder wenn das Filterelement aus der Wechselstellung in die Betriebsstellung gebracht wird zusammen, insbesondere sind sie in gegenseiti gen Eingriff bringbar, so dass das Ventilglied in eine der Offenstellungen ge bracht werden kann. Anders ausgedrückt kann das Filterelement auf das Gehäu se aufgesetzt werden, wobei die am Filterelement angeordnete Fortsatz- Anordnung mit der am Ventilglied angeordneten Öffner-Anordnung zusammen wirkt, um das Ventilglied in eine Offenstellung zu bringen.

Das Filtergehäuse hat einen, insbesondere zylindrischen, Dom zum Aufnehmen des Filterelements und des Ventilglieds. Der Dom, der auch als Gehäusedom bezeichnet werden kann, durchsetzt dabei das Filterelement, insbesondere zent ral, beispielsweise wie ein Dorn. Jedenfalls kann sich das Filterelement am Dom abstützen, insbesondere radial und axial bezüglich einer Domlängsachse. Es kann vorgesehen sein, dass der Dom ortsfest und/oder einstückig am Filterge häuse angeordnet ist oder dass der Dom als lösbares Bauteil am Filtergehäuse angeordnet ist. Jedenfalls ist das Filterelement in der Betriebsstellung der Filter einrichtung auf den Dom aufgesetzt, so dass der Dom das Filterelement durch setzt.

Im Ergebnis ist somit eine Filtereinrichtung bereitgestellt, die mithilfe eines das Ventilglied betätigenden Filterelements wahlweise aktivierbar oder deaktivierbar ist. Das hat den Vorteil, dass praktisch keine Partikel oder Substanzen in den Zuführkanal oder den Abführkanal gelangen können. Damit ist gewährleistet, dass beispielsweise beim Wechsel des Filterelements kein ungereinigtes Fluid in den Abführkanal oder den Zuführkanal gelangt.

Nachfolgend sind bevorzugte Gestaltungen der Öffner-Anordnung beschrieben.

Eine relativ einfache Gestaltung der Öffner-Anordnung kann vorsehen, dass eine oder mehrere, insbesondere stiftartige, Öffner-Pins zum Betätigen des Ven tilglieds am Ventilglied angeordnet sind. Weil das Ventilglied innerhalb des Doms oder des Domkörpers angeordnet ist, können die Öffner-Pins durch den Dom oder den Domkörper hindurchgreifen, um mit der an dem Filterelement angeord neten Fortsatz-Anordnung zusammenzuwirken. Flierzu ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die Öffner-Pins jeweils durch eine den Dom/Domkörper bezüg lich einer Domlängsachse in radialer Richtung durchsetzenden Pinkörperaus nehmung durchgesteckt sind und über den Domkörper, insbesondere radial, vor stehen. Zweckmäßigerweise können zwei zueinander am hohlzylindrischen Domkörper diametral gegenüberliegende Pinkörperausnehmungen vorgesehen sein, durch die jeweils ein Öffner-Pin hindurchragt. Die Pinkörperausnehmungen können eine Längsnut bilden, in der jeweils ein Öffner-Pin, exemplarisch in Richtung der Dom längsachse, verschiebbar ist. Die Pinkörperausnehmungen sind jeweils bei spielsweise in der Art einer Längsnut gestaltet, wobei sie sich insbesondere ent lang der Domlängsachse erstrecken.

Der Filterkörper verfügt zweckmäßigerweise jeweils an seinen axialen freien En den über eine Endscheibe. An einer oder an allen Endscheiben kann eine Fort satz-Anordnung angeordnet sein.

Nachfolgend sind bevorzugte Gestaltungen der eine Kodierungsfunktion bereit stellenden Führungs-Rast-Anordnung beschrieben.

An dem Filterelement und dem Filtergehäuse ist vorzugsweise eine Führungs- Rast-Anordnung vorgesehen, um das Filterelement am Filtergehäuse zu lagern und zu führen. Die Führungs-Rast-Anordnung stellt zudem eine Kodierungsfunk tion bereit, die das Anordnen eines zugelassenen Filterelements am Filtergehäu se und das Betätigen des Ventilglieds ermöglicht und die das Anordnen eines nicht zugelassenen Filterelements am Filtergehäuse und das Betätigen des Ven tilglieds durch das nicht zugelassene Filterelement sperrt. Mit anderen Worten:

Mit der Kodierungsfunktion ist es beispielsweise möglich, das Anordnen von Fil terelementen ohne Kodierungsfunktion oder das Anordnen von Filterelementen mit nicht passender Kodierungsfunktion zu sperren, so dass das Ventilglied nicht in die Offenstellung bewegt werden kann und die Filtereinrichtung daher nicht von Fluid durchströmbar ist. Die Kodierungsfunktion wird realisiert, in dem die Führungs-Rast-Anordnung eine Rastaufnahme und eine damit zusammenwirkende Gegenrastaufnahme bereit stellt. Die Rastaufnahme und die Gegenrastaufnahme können in gegenseitigen Eingriff gebracht werden, um das Filterelement und das Filtergehäuse relativ zu einander zu führen und um das Ventilglied zu betätigen, beispielsweise, wenn die Gegenrastaufnahme die Fortsatzkörper bildet. Nicht mit der Rastaufnahme oder der Gegenrastaufnahme ausgestattete Filtereinrichtungen können die Kodie rungsfunktion nicht realisieren.

In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, wenn das Filterelement einen von Fluid durchströmbaren Filterkörper und einen daran angeordneten, den Filterkör per bezüglich einer Filterkörperlängsachse des Filterkörpers radial innen abstüt zenden, Zargenkörper und/oder einen oder zwei Endscheiben aufweist. Dabei kann die vorstehend beschriebene Gegenrastaufnahme am Filterelement, am Filterkörper oder am Zargenkörper zum Führen des Filterelements angeordnet sein. Zweckmäßigerweise kann die Gegenrastaufnahme an einer Filterinnenflä che des Filterelements, des Filterkörpers oder an einer Zargenkörperinnenfläche des Zargenkörpers angeordnet sein. Nicht mit der Gegenrastaufnahme ausge stattete Filterelemente können die Kodierungsfunktion nicht realisieren, sie las sen sich also nicht auf dem Filtergehäuse anordnen.

Die Rastaufnahme ist zweckmäßigerweise an einer Außenmantelfläche eines das Filterelement aufnehmenden Domkörpers des Filtergehäuses angeordnet. Das hat beispielsweise den Vorteil, dass die Rastaufnahme und die Gegenrast aufnahme im Rahmen des Filterwechsels so in gegenseitigen Eingriff bringbar sind, dass das Filterelement sozusagen am Dom entlang aus der Wechselstel lung in die Betriebsstellung geführt werden kann, wodurch die Kodierungsfunktion erreicht wird. Es ist zweckmäßig, wenn die Rastaufnahme einen oder mehrere an der Außen mantelfläche des Doms oder des Domkörpers angeordnete Rastkörper umfasst, die jeweils bezüglich der Domlängsachse des Domkörpers radial von der Au ßenmantelfläche abstehen.

Dabei können an der Außenmantelfläche zwei diametral zueinander angeordnete Rastkörper-Paare angeordnet sein, die jeweils zwei in Umfangsrichtung um die Domlängsachse herum zueinander beabstandete parallele, insbesondere längli che, Rastkörper aufweisen.

Die Rastkörper oder die Rastkörper-Paare haben den Vorteil, relativ leicht mit dem Gegenrastkörper in Eingriff gebracht werden zu können. Beispielsweise ist es dadurch möglich das Filterelement, bestehend aus dem Filterkörper und der Innenzarge, sozusagen von oben her axial auf den zylindrischen Dom aufzuste cken, wobei die Rastkörper oder die Rastkörper-Paare mit den am Dom ange ordneten Gegenrastkörper in Eingriff kommen, sodass das Filterelement bis zur endgültigen Betriebsstellung führbar ist. Das hat beispielsweise den Vorteil, dass sich das Filterelement selbsttätig am Dom zentriert, also in der Art einer Selbst zentrierung.

Die Gegenrastaufnahme kann wenigstens eine Einlaufschräge oder eine Doppel- Einlaufschräge und wenigstens eine Rastkontur-Mimik aufweisen.

Die Einlaufschräge wirkt dabei mit der Rastaufnahme zusammen, um das Fil terelement relativ zum Domkörper und/oder zum Filtergehäuse zu führen und, insbesondere in einer Umfangsrichtung um die Domlängsachse herum, auszu richten. Die Rastkontur-Mimik wirkt ferner mit der Rastaufnahme zusammen, um das Filterelement an dem Dom und/oder dem Filtergehäuse radial und/oder axial und/oder in einer Umfangsrichtung um die Domlängsachse herum zu führen und zu lagern. Dadurch wird erreicht, dass die Einlaufschräge oder die Doppel- Einlaufschräge mit der Rastaufnahme zusammenwirkt, um das Filterelement rela tiv zum Domkörper und/oder zum Filtergehäuse zu führen und auszurichten und um die Kodierungsfunktion bereitzustellen.

Die Einlaufschräge oder die Doppel-Einlaufschräge sind zweckmäßigerweise am Filterelement nach innen hin orientiert, wobei sie jeweils exemplarisch eine Art Rampe bilden, die am Filterelement sozusagen schräg verlaufen. Im Falle der Doppel-Einlaufschräge können am Filterelement zwei schräg verlaufende Ram pen vorgesehen sein, die beispielsweise an der Innenfläche des Filterelements wie ein Trichter v-förmig aufeinander zu laufen. Grundsätzlich ist es natürlich möglich eine oder mehrere Einlaufschrägen oder Doppel-Einlaufschrägen am Filterelement angeordnet. Denkbar ist auch, dass man beispielsweise eine einzi ge Einlaufschräge und eine einzige Doppel-Einlaufschräge am Filterelement an geordnet.

Jedenfalls kann die Einlaufschräge oder die Doppel-Einlaufschräge einen Vor sprung oder eine Rampe am Filterkörper oder am Zargenkörper bilden, der mit der Rastaufnahme in Eingriff bringbar ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Einlaufschräge oder die Doppel-Einlaufschräge in die Rastkontur-Mimik mün den, sodass die Einlaufschräge oder die Doppel-Einlaufschräge also mit der Rastkontur-Mimik verbunden sind und am Filterelement eine durchgängige, zweckmäßigerweise nach innen gerichtete Kontur, bilden. Jedenfalls kann die Rastaufnahme an den Vorsprüngen bzw. den Rampen entlang gleiten, wenn das Filterelement auf das Filtergehäuse gesetzt wird. Auch hierdurch wird erreicht, das sich das Filterelement selbsttätig am Dom zentriert oder positioniert, also in der Art einer Selbstzentrierung. Es kann vorgesehen sein, dass die Rastkontur-Mimik eine Fortsatz-Anordnung aufweist, wobei die Fortsatz-Anordnung mit einer Öffner-Anordnung eines am Filtergehäuse gleitverschlieblich angeordneten Ventilglieds zusammenwirkt, um das Ventilglied in eine Betriebsstellung zu bringen.

Ferner können ein oder mehrere Rastkörper der Rastaufnahme in die Rastkon- tur-Mimik eingreifen, wobei die Rastkontur-Mimik die Fortsatzkörper der Fortsatz- Anordnung umfasst, wobei die Fortsatzkörper komplementär zu den Rastkörpern gestaltet ist, und wobei die im Eingriff befindliche Rastkontur-Mimik und Rastkör per eine Bewegung des Filterelements in einer Umfangsrichtung um die Dom längsachse herum sperren, so dass das Filterelement zu einer vorgegebenen oder vorgebaren Betriebsstellung führbar ist.

Exemplarisch ist in der Mitte der Rastkontur-Mimik mindestens ein Fortsatzkörper zum Betätigen des Ventils angeordnet. Exemplarisch bildet der Fortsatzkörper eine Erhöhung. Beispielsweise ist die Rastkontur-Mimik durch einen U-förmigen U-Vorsprung gebildet der am Filterelement nach innen hin orientiert ist, wobei exemplarisch ein Fortsatzkörper zum Betätigen des Ventils sozusagen mittig der beiden Schenkel des U-Vorsprungs angeordnet ist. Zwischen dem Fortsatzkörper und den Schenkeln des U-Vorsprungs sind freie Bereiche vorhanden, in die die Rastaufnahme beispielsweise formschlüssig eingreifen kann.

Nachfolgend sind bevorzugte Gestaltungen der Filtereinrichtung beschrieben.

Zweckmäßigerweise kann das Ventilglied verschieblich am Dom angeordnet sein, wobei der Dom wenigstens eine Überströmanordnung aufweist, durch die hindurch Fluid strömen kann. Beispielsweise strömt ein Fluid von einem Zuführ kanal heran, durch die Überströmanordnung hindurch und zu einem Abführkanal. Die Überströmanordnung ist dabei von dem Ventilglied wahlweise verschließbar oder freigebar. Das Ventilglied kann zweckmäßigerweise von der Betätigungsan- Ordnung betätigt werden. An dem Filtergehäuse oder dem Dom ist ferner eine Zuströmöffnung angeordnet. Beispielsweise ist ein Zuführkanal an der Zu- strömöffnung des Doms oder des Filtergehäuses angeordnet. Die Anordnung des Ventilglieds im Dom bringt den Vorteil mit sich, dass die Überströmanordnung relativ leicht vom Ventilglied verschließbar oder freigebbar ist. Ferner hat dies den Vorteil, dass das Ventilglied aus konstruktiver Sicht relativ einfach am Dom geführt werden kann.

Um zu erreichen, dass das Ventilglied am Dom relativ leicht verschieblich ist, ins besondere gleitverschieblich, kann der Dom einen eine Domlängsachse definie renden Domkörper aufweisen, der eine Dom-Ausnehmung umfasst. Bei der Dom- Ausnehmung handelt es sich beispielsweise um eine den Dom vollständig durch setzende Ausnehmung, wobei die Dom-Ausnehmung von einer Domkörperwan dung des Domkörpers axial und/oder radial bezüglich der Domlängsachse be grenzt ist. Exemplarisch mündet die Dom-Ausnehmung an einer Seite des Doms oder des Filtergehäuses unter Ausbildung einer Zuströmöffnung aus, an die bei spielsweise der Zuführkanal angeordnet werden kann. Die Dom-Ausnehmung geht weiterhin zweckmäßigerweise in die Überströmanordnung über, sodass sozusagen Fluid von der Zuströmöffnung her durch die Dom-Ausnehmung hin durch bis zur Überströmanordnung strömen kann. Ferner ist das Ventilglied in nerhalb der Dom-Ausnehmung angeordnet, um im Rahmen der Ventilgliedbewe gung in Richtung der Ventilgliedlängsachse die Überströmanordnung wahlweise freizugeben oder zu verschließen. Dies hat insgesamt den Vorteil, dass Fluid durch den Dom hindurch zum Filterelement strömen kann.

Zweckmäßigerweise sind die Ventilgliedlängsachse und die Domlängsachse pa rallel und/oder koaxial zueinander orientiert. Vorzugsweise kann das Ventilglied an einer Innenmantelfläche der Dom- Ausnehmung rundum berührend anliegen. Das hat den Vorteil, dass das Ven tilglied geführt von der Innenmantelfläche in der Dom-Ausnehmung im Rahmen der Ventilgliedbewegung bewegbar ist.

Insbesondere kann an einer Ventilgliedmantelfläche des Ventilglieds ein Dicht körper angeordnet sein, mittels dem das Ventilglied an der Dom-Ausnehmung rundum berührend dichtend anliegt. Dadurch wird erreicht, dass das Ventilglied umfangsseitig relativ dicht, insbesondere vollständig fluiddicht, am Dom anliegt. Insbesondere können dadurch die Gleiteigenschaften des Ventilglieds verbessert werden, so dass das Ventilglied entlang der Ventilgliedlängsachse im Vergleich mit einem Ventilglied ohne Dichtung leichter bewegbar ist.

Zweckmäßigerweise kann die Überströmanordnung eine Überströmausnehmung umfassen, die die Domkörperwandung des Doms durchsetzt, insbesondere voll ständig. Dabei sind wenigstens zwei Überströmöffnungen der Überströmaus nehmung vorgesehen, von der jeweils eine in die Dom-Ausnehmung und die je weils andere an einer Außenmantelfläche des Domkörpers münden. Dadurch wird erreicht, dass von der Dom-Ausnehmung heran strömendes Fluid sozusa gen durch die Überströmausnehmung hindurch zum Filterelement strömen kann.

Zweckmäßigerweise durchsetzt die Überströmanordnung die Domkörperwan dung bezüglich der Domlängsachse radial.

Ferner können am Domkörper zwei zueinander diametral angeordnete Über strömausnehmung vorgesehen sein, die jeweils die Domkörperwandung durch setzen. Auf diese Weise sind am Domkörper zwei durchström bare Ausnehmun gen angeordnet, sodass insgesamt ein größeres Fluidvolumen durch den Dom hindurch zum Filterelement strömen kann. Am Filtergehäuse oder am Domkörper ist vorzugsweise eine Federanordnung angeordnet, die sich am Ventilglied abstützt, um das Ventilglied in die Schließ stellung vorzuspannen. Beispielsweise handelt es sich bei der Filteranordnung um eine als Spiralfeder gestaltete Druckfeder. Die Federanordnung bringt den Vorteil mit sich, dass das Ventilglied sozusagen selbsttätig in die Schließstellung vorgespannt ist, was man auch als "normally closed' -Stellung bezeichnen kann. Insbesondere kann dadurch erreicht werden, dass das Ventilglied in die Schließ stellung bewegt ist, wenn die Betätigungsanordnung sozusagen deaktiviert ist und das Ventilglied nicht betätigt. Beispielsweise ist das der Fall, wenn die Filter einrichtung in einer Wechselstellung ist, zum Beispiel um das Filterelement oder den Filterkörper zu wechseln.

Es ist möglich, dass der Dom bezüglich einer Domlängsachse einen, insbesonde re durchgängig, runden oder ringförmigen oder vieleckigen Querschnitt aufweist. Das hat den Vorteil, dass der Dom beispielsweise im Rahmen eines Spritzguss verfahrens herstellbar ist, beispielsweise in einem Kunststoffspritzgussverfahren.

Jedenfalls kann der Domkörper eine zylindrische oder hohlzylindrische Gestalt aufweisen, wobei die jeweilige Grundfläche beispielsweise einen runden oder vieleckigen Querschnitt aufweist.

Zudem kann der Domkörper mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet sein. Beispielsweise weist der Dom körper einen Dom körperschafft und eine Dom kör pereinlaufschräge auf. Die beiden Komponenten können beispielsweise axial aufeinander angeordnet sein, beispielsweise aufeinander gesteckt oder mitei nander verschweißt oder verklebt sein. Jedenfalls kann es dadurch möglich sein, dass das Ventilglied im Rahmen der Montage zunächst in den Dom körperschafft eingesetzt oder angeordnet wird, sodass dann in einem darauffolgenden Arbeits schritt, die Domkörpereinlaufschräge auf den Dom körperschafft gesetzt wird. Das hat den Vorteil, dass die Filtereinrichtung relativ kompakt und daher relativ kos tengünstig herstellbar ist.

Weiterhin kann das Ventilglied einen Ventilgliedkörper aufweisen, der eine ihn vollständig durchsetzende Ventilausnehmung umfasst. Das hat den Vorteil, dass Fluid von beispielsweise einer Zuströmöffnung oder einem Zuströmkanal durch die Ventilausnehmung hindurch zu einer Überströmanordnung strömen kann.

Insbesondere kann das Ventilglied ein zylindrischer Flohlkörper mit runden, ins besondere ringförmigen, Querschnitt sein.

Ein weiterer Grundgedanke der Erfindung liegt darin, ein Filterelement zum Rei nigen eines Fluides bereitzustellen, das insbesondere zur Verwendung bei einer Filtereinrichtung gemäß der Beschreibung vorgesehen ist. Das Filterelement um fasst hierzu einen durchström baren Filterkörper zum Reinigen des Fluides und einem als Innenzarge ausgebildeten Zargenkörper. Der Zargenkörper kann dabei den Filterkörper radial von innen her stützen, so dass der Filterkörper im Betrieb beispielsweise relativ hohe Differenzdrücke ertragen kann.

Zweckmäßig ist dabei, dass das Ventilglied mittels einer am Zargenkörper oder einem weiteren Bauteil, insbesondere einer der Endscheiben des Filterkörpers, vorgesehenen Betätigungsanordnung zwischen einer eine Durchströmung des Filterelements verhindernden Schließstellung und wenigstens einer eine Durch strömung des Filterelements freigebenden Offenstellung hin und her bewegbar ist.

Im Betrieb des Filterelements ist vorgesehen, dass das aus dem Filterelement und dem Zargenkörper gebildete Filterkörper-Zargenkörper-Bauteil auf den Ge häusedom aufgesteckt ist, was auch als Betriebsstellung bezeichnet ist. Bei- spielsweise handelt es sich bei dem Filterkörper-Zargenkörper-Bauteil um einen Rund- oder Ringfilter, so dass der Gehäusedom sozusagen als zentrale Aufnah me dient, die das Filterkörper-Zargenkörper-Bauteil zentral durchsetzt. Jedenfalls ist das Ventilglied in der Betriebsstellung durch die am Zargenkörper angeordne te Betätigungsanordnung in wenigstens eine der Offenstellungen bewegt, so dass das Filterkörper-Zargenkörper-Bauteil von Fluid durchströmt ist.

In einer als Wechselstellung bezeichneten weiteren Stellung ist das Filterkörper- Zargenkörper-Bauteil vom Gehäusedom entfernt, beispielsweise um das Fil terelement zu wechseln. Das Ventilglied ist in diesem Fall nicht durch die Betäti gungsanordnung betätigt, so dass es Schließstellung einnimmt. Das Filterkörper- Zargenkörper-Bauteil ist daher nicht von Fluid durchströmt.

Bevorzugt handelt es sich bei dem Filterelement und/oder dem Filterkörper um einen radial durchström baren Ringfilter. Insbesondere weist der Ringfilter einen im Querschnitt ringförmigen Filterkörper auf, der aus Filtermaterial besteht, das insbesondere gefaltet bzw. plissiert sein kann.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung zum Reinigen eines Fluides mit einem Filterelement, mit einem Filtergehäuse zum Aufnehmen des Filterelements, mit einem verschiebbar im Filtergehäuse angeordneten und eine Ventilgliedlängsachse definierenden Ven tilglied. Das Ventilglied ist im Rahmen einer Ventilgliedbewegung zwischen einer Schließstellung und mindestens einer Offenstellung hin und her bewegbar, wobei das Ventilglied mittels einer Betätigungsanordnung zwischen der Schließstellung und mindestens einer Offenstellung hin und her bewegbar ist. Dabei umfasst das Filtergehäuse einen Dom zum Aufnehmen des Filterelements und des Ven tilglieds. Das Filterelement ist in der Betriebsstellung auf den Dom aufgesetzt, wobei die Betätigungseinrichtung, eine an dem Ventilglied angeordnete Öffner- Anordnung und eine an dem Filterelement angeordnete Fortsatz-Anordnung auf weist, wobei die Fortsatz-Anordnung mit der Öffner-Anordnung in der Betriebs stellung zusammenwirkt, um das Ventilglied in eine Offenstellung zu bringen. Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Un teransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschrei bung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, son dern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, oh ne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen darge stellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Kompo nenten beziehen.

Es zeigen, jeweils schematisch

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Filtereinrichtung in einer Betriebsstellung,

Fig. 2 in einer Schnittansicht die Filtereinrichtung gemäß Fig. 1 in einer

Wechselstellung,

Fig. 3 in einer Schnittansicht die Filtereinrichtung gemäß Fig. 1 , jedoch ohne Filterelement,

Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht eines Filterelements, Fig. 5 eine perspektivische Schnittansicht einer weiteren Filtereinrichtung,

Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht die Filtereinrichtung gemäß Fig. 5,

Fig. 7a, 7b jeweils in einer perspektivischen Ansicht die Filtereinrichtung gemäß

Fig. 5, wobei Fig. 7a eine Schließstellung und Fig. 7b eine Offen stellung eines Ventilglieds zeigt,

Fig. 8a, 8b und 8c jeweils in einer perspektivischen Ansicht die Filtereinrichtung gemäß Fig. 5.

In der Zeichnung ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Fil tereinrichtung dargestellt, die ein Filterelement 20 und ein Filtergehäuse 30 auf weist. Derartige Filtereinrichtungen 10 werden insbesondere im Bereich der Kraft fahrzeugtechnik oder Klimatechnik dazu verwendet, um Fluid zu reinigen, insbe sondere um Partikel und Substanzen aus dem Fluid herauszufiltern. Beim Fluid handelt es sich daher beispielsweise um Innenluft, Außenluft, eine Kombination von Innen-und Außenluft, Kraftstoffe oder Schmierstoffe, wie Öl.

Die Filtereinrichtung 10 gemäß Fig. 1 und 2 verfügt über ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 40 bezeichnetes Ventilglied, das im Filtergehäuse 30 in Richtung einer vom Filtergehäuse 30 definierten Domlängsachse 12 verschieblich ange ordnet ist. Die Filtereinrichtung 10 umfasst ferner eine Betätigungsanordnung 60 zum Betätigen des Ventilglieds 40 und ein Filterelement 20. Beim Filterelement 20 handelt es sich insbesondere um eine integrale Baueinheit, die aus einem Zargenkörper 22 und einem eine Filterkörperlängsachse 23 definierende Filter körper 21 besteht. Der Zargenkörper 22 ist dazu vorgesehen, den Filterkörper 21 zu stützen, wodurch beispielsweise erreicht wird, dass im Betrieb der Filterein richtung 10 relativ hohe Differenzdrücke realisierbar sind. Das Filterelement 20 ist beispielsweise von Fluid, insbesondere radial und/oder axial, durchströmbar und stellte die eigentliche Filter-Funktion der Filtereinrichtung 10 bereit.

Gemäß Fig. 1 und 2 ist der Zargenkörper 22 als eine Innenzarge ausgebildet, die den Filterkörper 21 von innen her stützt. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Filterelement 20 als Ring-Filter realisiert ist, so wie es in der Zeichnung gemäß Fig. 1 und 2 angedeutet ist. Gemäß Fig. 2 kann die Innenzarge lösbar oder unlösbar an einer Filterinnenfläche 25 des Filterkörpers 21 angeordnet sein, wobei ihre Zagenkörperinnenfläche 26 zur Domlängsachse 12 orientiert ist.

Das Filtergehäuse 30 dient zum Aufnehmen des Filterelements 20. Flierzu verfügt das Filtergehäuse 30 über einen sich entlang der Domlängsachse 12 erstrecken den Dom 31 mit einem Domkörper 33, siehe insb. Fig. 1 und 2. Dabei ist vorge sehen, dass das Filterelement 20 in einer in Fig. 1 zu erkennenden Betriebsstel lung 20a der Filtereinrichtung 10 auf den Dom 31 aufgesetzt und/oder aufge steckt ist, wobei der Dom 31 das Filterelement 20, insbesondere zentral, durch setzen kann. Der Dom 31 oder der Domkörper 33 kann, insb. gemäß Fig. 1 , 2 und 3, von zylindrischer Gestalt und insbesondere innen hohl gestaltet sein.

Zweckmäßigerweise ist der Querschnitt, insbesondere bezogen auf die Dom längsachse 12 quer orientiert, rund, oval oder ringförmig gestaltet.

Das erwähnte Ventilglied 40 ist zweckmäßigerweise am Dom 31 , vorzugsweise innerhalb des Domkörpers 33, verschieblich oder verschiebbar angeordnet, was in Fig. 1 durch eine Ventilgliedbewegung 42 angedeutet ist. Das Ventilglied 40 verfügt über einen mit dem Bezugszeichen 40c bezeichneten Ventilgliedkörper und eine den Ventilgliedkörper 40c, insbesondere vollständig, durchsetzende Ventilgliedausnehmung 40d, was in der Fig. 1 durch einen strichpunktierten Durchgang angedeutet ist. Durch die Ventilgliedausnehmung 40d kann zweck mäßigerweise Fluid strömen. Das Ventilglied 40, insbesondere der Ven- tilgliedkörper 40c, weist eine Ventilgliedmantelfläche 40a auf, siehe Fig. 3. An dem Ventilglied 40, insbesondere der Ventilgliedmantelfläche 40a, kann ein Dichtkörper 40b angeordnet sein kann, was exemplarisch in der Figur 1 durch einen O-Ring angedeutet ist. Das Ventilglied 40 definiert weiterhin eine Ven tilgliedlängsachse 41 , die im Betrieb der Filtereinrichtung 10 zweckmäßigerweise parallel zur Domlängsachse 12 orientiert ist. Das Ventilglied 40 ist weiterhin im Rahmen einer Ventilgliedbewegung, die in der Figur 1 durch einen mit Bezugs zeichen 42 gekennzeichneten Doppelpfeil angedeutet ist, zwischen einer

Schließstellung 43 (Fig. 2, 3) und mindestens einer Offenstellung 45, 46 (Fig. 1 ) hin und her bewegbar, insbesondere mittels der Betätigungsanordnung 60 betä tigbar.

In der Schließstellung 43 gemäß Fig. 2 und 3 ist eine, insbesondere am Dom 31 angeordnete, Überströmanordnung 32 des Filtergehäuses 30 vom Ventilglied 40, insbesondere der Ventilgliedmantelfläche 40a, vollständig und zweckmäßiger weise fluiddicht verschlossen. Fluid kann dann nicht mehr durch das Filterele ment 20 strömen.

In einer der Offenstellungen 45, 46 gemäß Fig. 1 ist die Überströmanordnung 32 nicht von dem Ventilglied 40, insbesondere nicht von der Ventilgliedmantelfläche 40a, vollständig verschlossen, sondern vorzugsweise teilweise oder vollständig freigegeben, so dass Fluid durch die Überströmanordnung 32 hindurch zum Fil terelement 20 strömen kann, was der erwähnten Betriebsstellung 20a gemäß Fig. 1 entspricht. Man kann auch sagen, dass die Überströmanordnung 32 vom Ventilglied 40 verschließ- oder freigebbar ist, um wahlweise Fluid durch das Fil terelement 20 strömen zu lassen.

Gemäß Fig. 1 und 2 kann am erwähnten Dom 31 eine Zuströmöffnung 11 und die Überströmanordnung 32 vorgesehen sein, so dass Fluid durch den Dom 31 , ins- besondere den Domkörper 33, strömen kann. Exemplarisch führt im Betrieb 20a der Filtereinrichtung 10 ein Fluidpfad 13, entlang dem Fluid strömt, von der Zu- strömöffnung 11 durch den Dom 31 , insbesondere durch den Domkörper 33, zur Überströmanordnung 32 oder umgekehrt. In der Fig. 1 ist der Fluidpfad 13 durch mehrere Doppelpfeile angedeutet.

Gemäß Fig. 3 ist eine Filtereinrichtung 10 mit einem Filtergehäuse 30 zu erken nen, wobei der Dom 31 , insbesondere der Domkörper 33, eine zweckmäßiger weise zentrale Dom-Ausnehmung 35 aufweist. Die Dom-Ausnehmung 35 ist von einer Domkörperwandung 34 des Domkörpers 33 axial und/oder radial bezüglich der Domlängsachse 12 begrenzt und längs von Fluid durchströmbar, nämlich von der Zuströmöffnung 11 hin zur Überströmanordnung 32. Die Domkörperwandung 34 hat eine Innenmantelfläche 36 die radial nach innen zur Domlängsachse 12 orientiert ist und eine Außenwand 37, die radial nach außen von der Domlängs achse 12 weg orientiert ist. Zweckmäßigerweise kann das Ventilglied 40 inner halb der Dom-Ausnehmung 35 angeordnet sein und an der Innenmantelfläche 36 berührend anliegen.

Die in Fig. 3 dargestellte Überströmanordnung 32 weist mindestens eine einzige oder mehrere mit denen Bezugszeichen 32a, 32b bezeichnete Überströmaus- nehmungen auf, die jeweils die Domkörperwandung 34 durchsetzen. Jede Über- strömausnehmung 32a, 32b weist wenigstens zwei Überströmöffnungen auf, die exemplarisch mit den Bezugszeichen 32c, 32d bezeichnet sind. Die Über strömöffnungen 32c, 32d münden einerseits an der Außenwand 37 des Domkör pers 33 und andererseits an der Innenmantelfläche 36 der Dom-Ausnehmung 35 aus. Die Überströmausnehmungen 32a, 32b gemäß der Fig. 3 sind exemplarisch diametral zueinander angeordnet. Jedenfalls kann die Filtereinrichtung 10 weiterhin eine Federanordnung 51 auf weisen, die sich einerseits am Filtergehäuse 30 und/oder am Domkörper 33 und andererseits am Ventilglied 40 abstützt, siehe die Fig. 1 und 3. Dadurch wird das Ventilglied 40 in die Schließstellung 43 elastisch vorgespannt. Das Ventilglied 40 nimmt daher stets selbsttätig die in Fig. 2 zu erkennende Schließstellung 43 ein. Die Federanordnung 51 ist in den Fig. 1 bis 3 exemplarisch als Druckfeder vor gesehen und durch ein punktiertes Rechteck dargestellt.

Gemäß Fig. 2 kann die Filtereinrichtung 10 eine Führungs-Rast-Anordnung 70 aufweisen, die am Filterelement 20 und am Filtergehäuse 30 angeordnet ist. Die Führungs-Rast-Anordnung 70 hat den Zweck, das Filterelement 20 am Filterge häuse 30, insbesondere am Dom 31 , zu lagern und das Filterelement 20 im Rahmen einer mit Pfeilen angedeuteten Filtermontagebewegung 44 zwischen der Betriebsstellung 20a gemäß Fig. 1 und einer davon entfernten Wechselstellung 20b gemäß Fig. 2 zu führen. In Fig. 2 und Fig. 3 ist angedeutet, dass das Ven tilglied 40 in Rahmen der Wechselstellung 20b die Schließstellung 43 einnimmt, sobald das Filterelement 20 vom Dom 31 entfernt ist, so dass kein Fluid über die Überströmanordnung 32, beispielsweise in die Umwelt, strömen kann.

Die Führungs-Rast-Anordnung 70 verfügt zweckmäßigerweise über eine Rast aufnahme 71 und eine damit zusammenwirkende Gegenrastaufnahme 72. Die Rastaufnahme 71 und die Gegenrastaufnahme 72 sind in gegenseitigen Eingriff bringbar, was beispielsweise in Fig. 8a bis 8c angedeutet ist. Dadurch wird er reicht, dass das Filterelement 20 entlang des Doms 31 , sozusagen von der Schließstellung 43 in einer der Offenstellungen 45, 46 geführt werden kann. Man kann auch sagen, dass das Filterelement 20 an dem Filtergehäuse 30 geführt und/oder gelagert wird. Die Gegenrastaufnahme 72 kann an dem Zargenkörper 22, insbesondere an der Innenzarge, oder an dem Filterkörper 21 angeordnet sein, was in Fig. 2 sowie den Fig. 8a bis 8c zu erkennen ist. Die Gegenrastaufnahme 72 ist dabei zweck mäßigerweise an der Filterinnenfläche 25 des Filterkörpers 21 und/oder an der Zagenkörperinnenfläche 26 angeordnet. Dabei verfügt sie exemplarisch über ei ne Einlaufschräg oder über eine in Fig. 2, 4 angedeutete Doppel-Einlaufschräge 76 und eine, insbesondere sich daran anschließende, Rastkontur 75, die eben falls in Fig. 2 und 4 angedeutet ist. Die Rastkontur 75 kann man auch als Rast- kontur-Mimik 75 bezeichnen.

Die Rastaufnahme 71 ist zweckmäßigerweise an der Außenmantelfläche 37 des Domkörpers 33 angeordnet und verfügt insbesondere über Rastkörper 73, die sozusagen mit Abstand in Umfangsrichtung zueinander an der Außenwand 37 des Domkörpers 33 angeordnet sind. Praktischerweise bilden zwei Rastkörper 73 ein Rastkörper-Paar 74, wie in der Fig. 8a, 8b und 8c zu erkennen ist. Die Rast körper 73 der Rastaufnahme 71 sind beispielsweise auch in der Fig. 2 zu erken nen.

Gemäß Fig. 1 und 3 ist zu erkennen, dass an dem Ventilglied 40 eine Öffner- Anordnung 61 der Betätigungseinrichtung 60 angeordnet ist, wobei die Öffner- Anordnung 61 Öffner-Pins 63 umfasst. An dem Filterelement 20 kann eine damit kooperierende Fortsatz-Anordnung 62 der Betätigungseinrichtung 60 angeordnet sein, die in Fig. 2 zu erkennen ist, wobei die Fortsatz-Anordnung 62 exemplarisch einen stiftartigen Fortsatzkörper 62a umfasst. Jedenfalls kann die Öffner- Anordnung 61 und die Fortsatz-Anordnung 62 Zusammenwirken, insbesondere dann wenn das Filterelement 20 in der Betriebsstellung 20a angeordnet ist, um das Ventilglied 40 in eine Offenstellung 45, 46 zu bewegen. Die Öffner-Pins 63 sind in eine am Domkörper 33 angeordnete Pinkörperaus nehmung 64 gesteckt, so dass sie über die Außenmantelfläche 37 des Domkör pers 33 ragen, siehe Fig. 3. An den über die Außenmantelfläche 37 des Domkör pers 33 vorstehenden Öffner-Pins 63 können der Fortsatz-Anordnung 62 angrei fen, um das Ventilglied 40 im Rahmen der Ventilgliedbewegung 42 zu betätigen.

In der Fig. 4 ist insgesamt eine perspektivische Schnittansicht eines Filterele ments 20 einer Filtereinrichtung 10 dargestellt, wobei eine Filterinnenfläche 25 des Filterkörpers 21 zu erkennen ist. Alternativ kann es sich beispielsweise an stelle des Filterelements 20 auch um einen Zargenkörper 22 und eine Zargen körperinnenfläche 26 handeln. Jedenfalls ist an der Filterinnenfläche 25 oder der Zargenkörperinnenfläche 26 eine Gegenrastaufnahme 72 der Führungs-Rast- Anordnung 70 angeordnet, wobei die Gegenrastaufnahme 72 über Doppel- Einlaufschrägen 76 und eine diese miteinander verbindende Rastkontur 75 um fasst. Im Bereich der Rastkontur 75 ist ferner eine Fortsatz-Anordnung 62 der Betätigungseinrichtung 60 angeordnet, die einen exemplarisch stiftartigen Fort satzkörper 62a hat, der beispielsweise an der Filterinnenfläche 25 oder der Zar genkörperinnenfläche 26 angeformt ist und über diese in Richtung der hier nicht dargestellten Domlängsachse 12 ragt. Die Rastkontur 75 bildet exemplarisch zwei taschenartige Vertiefungen um den Fortsatzkörper 62a aus.

Die in Fig. 5 dargestellte perspektivische Schnittansicht der Filtereinrichtung 10 zeigt die Betriebsstellung 20a, in der das dortige Ventilglied 40 eine Offenstellung 45, 46 einnimmt, so dass die Überströmanordnung 32 des Filtergehäuses 30 von der Zuströmöffnung 11 durch den Dom 31 , insbesondere durch den Domkörper 33, her zum Filterelement 20 von Fluid durchströmt werden kann.

Auch in der Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht die eine Offenstellung 45, 46 einnehmende Filtereinrichtung 10 mit Filterelement 20 zu erkennen, wobei im Unterschied zu Fig. 5 nun der Schnitt um 90° versetzt ausgeführt ist, so dass die in Fig. 5 nicht sichtbaren Öffner-Pins 63 der Öffner-Anordnung 61 der Betäti gungseinrichtung 60 sowie die Fortsatz-Anordnung 62 der Betätigungseinrichtung

60 zu erkennen sind. Der Schnitt in Fig. 6 ist so ausgeführt, dass man erkennen kann, wie der Fortsatzkörper 62a der Fortsatz-Anordnung 62 mit einem Öffner- Pin 63 zusammenwirkt, nämlich indem der Fortsatzkörper 62a in eine in Richtung der Domlängsachse 12 im Öffner-Pin 63 ausgeführte, insbesondere spitz zu sammenlaufende, Ausnehmung eintaucht. Die Öffner-Pins 63 wieder so am Ven tilglied 40 angeordnet, dass sie radial weg von der Domlängsachse 12 über das Filtergehäuse 30, insbesondere den Dom 31 oder den Domkörper 33, abstehen. Dabei greift jeder Öffner-Pin 63 durch eine Pinkörperausnehmung 64, die den Domkörper 33 vollständig durchsetzt, beispielweise wie ein Schlitz. Die Über- strömanordnung 32 ist beispielsweise als Taschenausnehmung ausgeführt.

Die Fig. 7a und 7b zeigen jeweils in einer perspektivischen Ansicht die Filterein richtung 10 gemäß Fig. 5, wobei Fig. 7a die Schließstellung 43 (ohne Filterele ment 20) und Fig. 7b eine Offenstellung 45, 46 (mit Filterelement 20) des Ven tilglieds 40 zeigt. Gemäß Fig. 7a ist zu erkennen, wie die Öffner-Pins 63 der Öff ner-Anordnung 61 der Betätigungseinrichtung 60 radial durch eine schlitzartige Pinkörperausnehmung 64 ragt, die am Filtergehäuse 30, insbesondere am Dom 31 oder am Domkörper 33 angeordnet ist. Gemäß Fig. 7b ist zu erkennen, wie das aufgesetzte Filterelement 20 mit den Öffner-Pins 63 der Öffner-Anordnung

61 zusammenwirkt, um das Ventilglied 40 in die Offenstellung 45, 46 zu bringen. In Fig. 7a und 7b ist jeweils eine Überströmanordnung 32 dargestellt, die aus zu einander diametral am Dom 31 oder am Domkörper 33 angeordneten Ausbre chungen besteht.

Zuletzt zeigen Fig. 8a, 8b jeweils in einer perspektivischen Ansicht die Filterein richtung 10 gemäß Fig. 5 in einer Schließstellung 43. Die Fig. 8c zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Filtereinrichtung 10 gemäß Fig. 5, allerdings in einer der Offenstellungen 45, 46. Gemäß Fig. 8a ist ein angedeutetes Filterelement 20 zu erkennen, das über das Filtergehäuse 30, insbesondere den Dom 31 oder den Domkörper 33, gestülpt ist. Zu erkennen ist ferner, dass eine Gegenrastaufnah me 72 der Führungs-Rast-Anordnung 70 des Filterelements 20 eine Doppel- Einlaufschrägen 76 hat, die an einem an der Außenmantelfläche 37 des Doms 31 oder des Domkörpers 33 angeordneten Rastkörper 73 abgeleitet bzw. geführt ist. Die Rastkörper 73 sind bevorzugt paarweise als Rastkörper-Paar 74 ausgebildet. Gemäß Fig. 8b ist das Filterelement 20 zu erkennen, das über das Filtergehäuse 30, insbesondere den Dom 31 oder den Domkörper 33, gestülpt ist, wobei die Rastkörper 73 entlang der Doppel-Einlaufschrägen 76 in Richtung einer Rastkon tur 75 der Gegenrastaufnahme 72 der Führungs-Rast-Anordnung 70 gerutscht ist, so dass die Rastkörper 73 beinahe in die Rastkontur 75 eintauchen können. Gemäß Fig. 8c ist zu erkennen, dass die Rastkörper 73 der Gegenrastaufnahme 72 der Führungs-Rast-Anordnung 70 in die Rastkontur 75 eingetaucht sind, so dass eine Fortsatz-Anordnung 62 der Rastkontur 75 mit einem Öffner-Pin 63 Zusammenwirken kann, um das Ventilglied 40 in eine Offenstellungen 45, 46 zu bringen. Die Rastkontur 75 bildet exemplarisch zwei taschenartige Vertiefungen um die Fortsatz-Anordnung 62 aus, wobei es sich bei der Fortsatz-Anordnung 62 exemplarisch um einen stiftartigen Fortsatzkörper 62a handelt.

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