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Title:
FASTENING-CLIP ARRANGEMENT FOR FIXING ELECTRICAL OR ELECTRONIC COMPONENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/061863
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening-clip arrangement for fixing electrical or electronic components to a carrier body or a carrier plate and consists of a main body with two receiving legs that are open on one side, a clamping cam that is integrally formed on the main body and extends away from the receiving legs, and at least two support feet which are oriented from the main body in the direction of a surface of the carrier body or of the carrier plate. The receiving legs form an open, approximate hexagon, wherein the receiving legs are embodied so as to be elastically resilient and there is a reduced-thickness portion or a film hinge between at least two sections of the receiving legs.

Inventors:
SEIFERT MICHAEL RUDI (MT)
CAMILLERI ALEXANDER (MT)
Application Number:
PCT/EP2022/077909
Publication Date:
April 20, 2023
Filing Date:
October 07, 2022
Export Citation:
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Assignee:
SEIFERT SYSTEMS LTD (MT)
International Classes:
H05K7/12; F16L3/13; H02G3/32
Foreign References:
DE102016114734A12018-02-15
US20200194987A12020-06-18
DE10319086A12003-11-27
DE7614135U11976-09-30
EP3082195A12016-10-19
DE102017115527A12018-01-18
Attorney, Agent or Firm:
MEISSNER BOLTE PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Befestigungsclip-Anordnung (1) zum Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten (2) auf einem Trägerkörper oder einer Trägerplatte (3), bestehend aus einem Grundkörper (7) mit zwei, einseitig offenen Aufnahmeschenkeln (4; 5), einen am Grundkörper (7) angeformten, sich von den Aufnahmeschenkeln (4; 5) weg erstreckenden Klemmnocken (6) sowie mindestens zwei Stützfüßen (8; 9), welche sich vom Grundkörper (7) in Richtung einer Oberflächenseite des Trägerkörpers oder der Trägerplatte (3) orientieren, dad u rch geken nzeich net, da ss die Aufnahmeschenkel (4; 5) ein offenes, im Wesentlichen Sechseck (10) bilden, wobei die Aufnahmeschenkel nachgiebig, elastisch ausgeführt sind und zwischen mindestens zwei Teilabschnitten der Aufnahmeschenkel (4; 5) ein dickenreduzierter Abschnitt oder Filmscharnier (11) vorhanden ist, und weiterhin die Stützfüße (8; 9) als gegenüberliegende flache, nachgiebige Laschen ausgebildet sind und zwischen den Stützfüßen (8; 9) sich ein Nasenfuß (12) in Richtung Trägerkörper oder Trägerplatte (3) erstreckt, wobei eine nasenförmige Nocke (13) des Nasenfußes (12) in eine zugehörige Ausnehmung (14) des Trägerkörpers oder der Trägerplatte (3) zur Lagefixierung eintaucht.

2. Befestigungsclip-Anordnung nach Anspruch 1, dad u rch geken nzeich net, da ss an den Aufnahmeschenkeln (4; 5) hakenförmige Anschläge (15) für die jeweilige elektronische Komponente (2) ausgebildet sind.

3. Befestigungsclip-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dad u rch geken nzeich net, da ss die Innenseiten der Aufnahmeschenkel (4; 5) als Umklammerungs- und Anschlagflächen für insbesondere elektronische Komponenten (2) mit kreisförmigem Querschnitt bzw. zylindrischem Körper ausgebildet sind.

4. Befestigungsclip-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, da ss die Außenseiten der Aufnahmeschenkel (4; 5) jeweils mindestens einen Rastclip oder Halter (16) für eine elektrische Leitung oder Kabel oder dergleichen Mittel aufweisen.

5. Befestigungsclip-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, da ss die einseitig offenen Aufnahmeschenkel (4; 5) an ihrer Öffnungsseite eine Abwin- kelung (17) aufweisen, welche eine im Wesentlichen V-Form bildet.

6. Befestigungsclip-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, da ss der angeformte Klemmnocken (6) einen im Wesentlichen runden, bolzenartigen Abschnitt (18) aufweist, an welchen sich ein angenähert elliptischer Kragen (19) anschließt, derart, dass eine Montage in einem quadratischen Durchbruch (20) in dem Trägerkörper oder der Trägerplatte (3) erfolgen kann, wobei die Länge der Hauptachse des elliptischen Kragens im Wesentlichen der Diagonale des quadratischen Durchbruches (20) entspricht.

7. Befestigungsclip-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, da ss diese als einstückiges Kunststoffspritzteil ausgeführt ist.

Description:
Befestigungsclip-Anordnung zum Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsclip-Anordnung zum Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten auf einem Trägerkörper oder einer Trägerplatte, bestehend aus einem Grundkörper mit zwei, einseitig offenen Aufnahmeschenkeln, einen am Grundkörper angeformten, sich von den Aufnahmeschenkeln weg erstreckenden Klemmnocken sowie mindestens zwei Stützfüßen, welche sich vom Grundkörper in Richtung einer Oberflächenseite des Trägerkörpers oder der Trägerplatte orientieren, gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 10 2017 115 527 Al ist eine Clip-Anordnung zum Befestigen einer Leitung an einem Fahrzeug vorbekannt. Die beschriebene Anordnung beinhaltet einen Träger, der eine Öffnung definiert und eine Klammer, die am Träger über der Öffnung anbringbar ist. Der vorbekannte Clip beinhaltet ein Gehäuse, das so konfiguriert ist, um eine Leitung zu halten. Der Clip weist ein Rückhalteelement auf, welches sich vom Gehäuse erstreckt und einen ersten Abschnitt besitzt, der durch die Öffnung eingeführt ist, um den Clip am Träger zu befestigen. Ein zweiter Abschnitt greift direkt in den Träger innerhalb der Öffnung ein, um eine Drehung des Clips relativ zum Träger zu verhindern. Das Rückhalteelement beinhaltet eine Lasche. Darüber hinaus ist das Rückhalteelement zwischen einer Anfangsposition bewegbar, von der sich der erste Abschnitt des Rückhalteelements elastisch von einer ursprünglichen Konfiguration verformt, wenn die Lasche in die Öffnung eingeführt wird. Bei einer Endposition entspannt sich die Lasche, so dass der Clip am Träger gehalten wird. Der in der DE 10 2017 115 527 Al vorgestellte Clip kann nicht nur im Bereich von Fahrzeugen, sondern auch für elektronische oder sonstige Geräte Anwendung finden.

Die vorerwähnten Rückhalteelemente der Ausführungsformen weisen also Befestigungsabschnitte auf und weitere Abschnitte, die eine Drehung des Clips verhindern.

Alle Ausführungsformen umfassen einen Anschlag, der sich von derselben Seite aus wie das Rückhalteelement erstreckt. Die Anschläge sind so konfiguriert, die Bewegung des Rückhalteelementes durch die Öffnung im Träger zu begrenzen. Die Rückhalteelemente können als im Wesentlichen kreisrunde Füße, aber auch als flache Abschnitte mit entsprechender Lasche realisiert werden.

Bei der vorbekannten Clip-Anordnung besteht jedoch das Problem, dass eine Lagesicherung bezogen auf unterschiedliche Abmessungen einer Trägerplatte oder die Wandstärke eines Trägerkörpers problematisch ist. Insbesondere bei einer unterschiedlichen Materialdicke muss eine Anpassung der Anschläge und der Laschen an die Dickenverhältnisse erfolgen, was dazu führt, verschiedene Clip-Anordnungen für verschiedene Materialstärken entsprechender Trägerplatten zu bevorraten. Weiterhin ist zur sicheren Halterung von Komponenten eine zweiteilige Ausführungsform der Clip-Anordnung erforderlich, zum Beispiel in Form von zwei Halbschalen. Nachdem eine Befestigung des Grundkörpers mit offenen Schenkeln an einer beispielhaften Trägerplatte erfolgte, muss ein zweites Teil in Form einer weiteren, quasi Halbschelle am Grundkörper fixiert werden, um die Funktion einer Leitungshalterung zu erfüllen.

Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine weitergebildete Befestigungsanordnung zum Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten auf einem Trägerkörper oder einer Trägerplatte anzugeben, welche bevorzugt einstückig ausgebildet ist, und die eine sichere Befestigung auch dann ermöglicht, wenn die Materialdicke des Trägerkörpers bzw. der Trägerplatte in einem bestimmten Bereich variiert. Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch eine Befestigungsanordnung gemäß der Merkmalskombination nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen beinhalten.

Diesbezüglich sie vorangestellt, dass die im vorliegenden Fachgebiet mit selbigem Vertraute erkennen, dass nachstehend verwendete Richtungsangaben, wie zum Beispiel „über", „unter", „oben", „unten" usw. lediglich beschreibend für die figürlichen Darstellungen verwendet werden, um das Verständnis zu unterstützen, jedoch keine Einschränkung im Sinne auf Position oder Orientierung für den Umfang der Offenbarung darstellen.

Darüber hinaus kann sich der Begriff „im Wesentlichen" auf geringfügige Unschärfen oder leichte Abweichungen von einem Zustand, einer Menge, einem Wert oder einem Maß usw. beziehen, von welchen einige innerhalb der Abweichungen oder Toleranzbereiche des Herstellungsprozesses der Anordnung liegen.

Es wird demnach von einer Befestigungsanordnung zum Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten auf einem Trägerkörper oder einer Trägerplatte ausgegangen. Eine solche elektronische Komponente kann zum Beispiel ein Becherkondensator bzw. ein zylindrischer Kondensator sein.

Selbstverständlich können auch andere elektronische Komponenten mit Hilfe der vorgeschlagenen Befestigungsanordnung fixiert werden, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.

Die Befestigungsanordnung besteht aus einem Grundkörper mit zwei, einseitig offenen Aufnahmeschenkeln. Diese Aufnahmeschenkel bilden einen umgreifenden Anschlag für die jeweilige elektrische oder elektronische Komponente.

Darüber hinaus wird am Grundkörper ein sich von den Aufnahmeschenkeln weg erstreckender Klemmnocken angeformt. Zusätzlich sind mindestens zwei Stützfüße vorhanden, welche sich vom Grundkörper in Richtung einer Oberflächenseite des Trägerkörpers oder der Trägerplatte orientieren.

Unter Trägerkörper oder Trägerplatte wird zum Beispiel eine Leiterplatte, eine Platte, die Bestandteil eines Gehäuses ist oder ein ähnliches Mittel verstanden.

Erfindungsgemäß bilden die Aufnahmeschenkel ein offenes, im Wesentlichen Sechseck, wobei die Aufnahmeschenkel nachgiebig, elastisch ausgeführt sind. Zwischen mindestens zwei Teilabschnitten der Aufnahmeschenkel ist ein dickenreduzierter Abschnitt, ähnlich einem Filmscharnier vorhanden, welches die notwendige Elastizität unabhängig von dem Material der Schenkel unterstützt bzw. gewährleistet.

Durch die elastischen Aufnahmeschenkel werden Toleranzen der aufzunehmenden Komponente ausgeglichen und es erfolgt zusätzlich ein gewisser Form- und Kraftschluss zwischen der Befestigungsclip-Anordnung und der Komponente bzw. deren Oberfläche.

Die Stützfüße sind erfindungsgemäß als gegenüberliegende, flache, nachgiebige Laschen ausgebildet. Zwischen den Stützfüßen befindet sich ein weiterer, kleinerer Nasenfuß, der sich in Richtung Trägerkörper oder Trägerplatte erstreckt. Eine nasenförmige Nocke des Nasenfußes taucht in eine zugehörige Ausnehmung des Trägerkörpers oder der Trägerplatte ein und dient der Lagefixierung der Befestigungsclip-Anordnung.

In einer Weiterbildung der Erfindung sind an den Aufnahmeschenkeln hakenförmige Anschläge für die jeweilige elektrische oder elektronische Komponente ausgebildet. Damit wird verhindert, dass die betreffende elektronische Komponente sich in Längsrichtung verschiebt, wenn zum Beispiel Erschütterungen oder andere mechanische Kräfte einwirken. Die Verschiebe- oder Lagesicherung entlastet darüber hinaus elektrische Anschlüsse bzw. Anschlusskabel zwischen der elektronischen Komponente und einem Verdrahtungsträger, zum Beispiel einer Leiterplatte. Die Innenseiten der Aufnahmeschenkel sind als Umklammerungs- und Anschlagflächen für die elektronischen Komponenten ausgebildet, und zwar insbesondere für solche mit kreisförmigem Querschnitt bzw. elektronische Komponenten, die einen zylindrischen Körper besitzen, wie zum Beispiel Becherkondensatoren oder Kondensatoren mit zylindrischer Gehäuseanordnung.

Durch die annähernde Sechseckform und die elastischen Eigenschaften der Aufnahmeschenkel können Komponenten gehalten werden, die eine bezogen auf den Durchmesser des Zylinderkörpers unterschiedliche Gestalt besitzen. Auch diesbezüglich ist ein Toleranzausgleich gegeben.

An den Außenseiten der Aufnahmeschenkel kann zusätzlich jeweils mindestens ein Rastclip oder ein Halter für eine elektrische Leitung, ein elektrisches Kabel oder dergleichen Mittel vorhanden sein.

Damit besteht die Möglichkeit, dass die Befestigungsclip-Anordnung nicht nur zum Beispiel einen Kondensator auf einer Leiterplatte fixiert, sondern dass darüber hinaus notwendige Anschlussleitungen am Clip entlanggeführt und von diesem gehalten werden können.

Die einseitig offenen Aufnahmeschenkel besitzen an ihrer Öffnungsseite eine Abwinkelung, welche eine im Wesentlichen V-Form aufweist.

Diese Abwinkelung führt zu einer erhöhten Formstabilität und zu einer besseren Handhabbarkeit bei der Verwendung der Befestigungsclip-Anordnung.

Der angeformte Klemmnocken weist einen im Wesentlichen runden, bolzenartigen Abschnitt auf, an welchen sich ein angenähert elliptischer Kragen anschließt.

Diese Ausbildung sorgt dafür, dass eine Montage in einem quadratischen Durchbruch in dem Trägerkörper oder der Trägerplatte erfolgen kann, wobei die Länge der Hauptachse der im Wesentlichen elliptischen Kragung im Wesentlichen der Diagonale des quadratischen Durchbruches entspricht. Damit kann die Befestigungsclip-Anordnung mit angeformten Klemmnocken in eine solche quadratische Ausnehmung eingesteckt und durch Verdrehung gesichert werden, wobei zusätzlich der Nasenfuß mit seiner nasenförmigen Nocke in eine entsprechende Bohrung oder Ausnehmung in der Trägerplatte oder dem Trägerkörper eingreift. Durch diese technischen Mittel ist eine Verdrehsicherung gegeben, ohne das Befestigen der Clip-Anordnung auf einer Trägerplatte zu erschweren.

Bevorzugt ist die Befestigungsclip-Anordnung als einstückiges Kunststoffspritzteil ausgeführt.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Befestigungsclip-Anordnung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Clip-Anordnung mit beispielhafter, nicht einschränkender Bemaßung;

Fig. 3 eine untere Ansicht der Befestigungsclip-Anordnung mit erkennbarem Klemmnocken nebst elliptischen Kragen;

Fig. 4 eine Detaildarstellung des Klemmnockens gemäß Fig. 3;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung längs der Linien A-A gemäß der Draufsicht nach Fig. 6;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Befestigungsclip-Anordnung;

Fig. 7 eine Detaildarstellung A des Rastclips bzw. Halters für eine elektrische Leitung; Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer beispielhaften elektronischen Komponente in Form eines Kondensators, der mit Hilfe von zwei Befestigungsclip-Anordnungen auf einer Trägerplatte gehalten ist;

Fig. 9 die Unterseite der Darstellung nach Fig. 8 mit Durchbrüchen quadratischer Ausführung sowie für die Aufnahme der jeweiligen Klemmnocken der Befestigungsclip-Anordnung sowie Ausnehmungen für die nasenförmige Nocke des jeweiligen Nasenfußes der Clipanordnung;

Fig. 10 eine Längsschnitt-Darstellung mit den hakenförmigen Anschlägen für das Fixieren und Sichern der elektronischen Komponenten gegen seitliches Verschieben sowie den erkennbaren flexiblen jeweiligen Nasenfüßen, die sich in Richtung Trägerplatte erstrecken nebst nasenförmiger Nocke, die in eine zugehörige Ausnehmung des Trägerkörpers oder der Trägerplatte zur Lagerfixierung eintauchen; und

Fig. 11 eine Querschnittsdarstellung der Befestigungsclip-Anordnung mit dem Klemmnocken nebst elliptischen Kragen, den am jeweiligen Schenkel angeformten Rastclip oder Halter für zum Beispiel eine elektrische Leitung und dem flexiblen, flachen, gegenüberliegenden, als Leistung ausgebildeten Stützfüßen, die eine Fixierung der Clipanordnung auf Trägerplatten unterschiedlicher Dicke, zum Beispiel im Bereich von 0,8 - 1,5 mm gestatten.

Die Befestigungsclip-Anordnung 1, die in der Figur 1 perspektivisch dargestellt ist, dient dem Fixieren von elektrischen oder elektronischen Komponenten 2 (hier siehe zum Beispiel Figur 8) auf einem Trägerkörper oder einer Trägerplatte 3 (siehe die Figuren 8 bis 11) und besteht aus einem Grundkörper 2 mit zwei einseitig, offenen Aufnahmeschenkeln 4; 5.

Darüber hinaus ist ein am Grundkörper 7 angeformter, sich von den Aufnahmeschenkeln 4; 5 weg erstreckender Klemmnocken 6 vorhanden. Weiterhin sind mindestens zwei gegenüberliegende Stützfüße 8; 9 ausgebildet, welche sich vom Grundkörper 7 in Richtung einer Oberflächenseite des Trägerkörpers oder der Trägerplatte 3 orientieren, wie dies zum Beispiel aus den Figuren 8 und 11 besonders deutlich wird.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, bilden die Aufnahmeschenkel 4; 5 ein offenes Sechseck 10.

Die Aufnahmeschenkel 4; 5 sind nachgiebig und elastisch ausgeführt. Zwischen mindestens zwei Teilabschnitten oder Teilschenkeln der Aufnahmeschenkel 4; 5 ist ein dickenredizierter Abschnitt, ähnlich einem Filmscharnier 11 vorhanden, was die Flexibilität der Schenkel ermöglicht bzw. verbessert.

Die Stützfüße 8; 9 sind als gegenüberliegende, flache, nachgiebige Laschen ausgebildet.

Zwischen den Stützfüßen ist ein Nasenfuß 12 vorhanden, der sich in Richtung Trägerkörper oder Trägerplatte 3 erstreckt.

Eine nasenförmige Nocke 13 des Nasenfußes 12 greift in eine zugehörige Ausnehmung 14 des Trägerkörpers oder Trägerplatte 3 zur Lagefixierung ein. Dies erschließt sich insbesondere aus der Zusammenschau der Figuren 9 und 10 in Verbindung mit den Detaildarstellungen, hier insbesondere Figur 5.

Von den Aufnahmeschenkeln 4; 5 erstrecken sich hakenförmige Anschläge 15 für die jeweilige elektrische oder elektronische Komponente 2. Die Wirkung dieser Anschläge ergibt sich aus den Darstellungen der Figuren 8 bzw. 10. Es ist ersichtlich, dass die Anschläge ein seitliches Verschieben der elektronischen Komponente 2 wirksam verhindern.

Die Innenseiten der Aufnahmeschenkel 4; 5 sind als Umklammerungs- und Anschlagflächen für eine insbesondere zylindrische elektronische Komponente 2 ausgebildet. Dies erschließt sich für den Fachmann aus der Darstellung nach Figur 2 und der strichpunktierten angedeuteten zylindrischen elektronischen Komponente.

An den Außenseiten der Aufnahmeschenkel 4; 5 ist jeweils mindestens ein Rastclip oder ein Halter 16 für eine (nicht gezeigte) elektrische Leitung oder ein Kabel vorhanden.

Die einseitig offenen Aufnahmeschenkel 4; 5 bilden an ihrer Öffnungsseite eine Abwinkelung 17 bzw. sind als Abwinkelung ausgestaltet, wobei die Abwinkelung 17 eine V-Form besitzt.

Der angeformte Klemmnocken 6 weist einen im Wesentlichen runden, bolzenartigen Abschnitt 18 auf (siehe Figur 1 und 11).

An diesen bolzenartigen Abschnitt 18 schließt sich ein angenähert elliptischer Kragen 19 an.

Dies ist so ausgeführt, dass eine Montage in einem quadratischen Durchbruch 20 im Trägerkörper oder der Trägerplatte 3 erfolgen kann, wobei die Länge der Hauptachse der Ellipse 19 bzw. des elliptischen Kragens im Wesentlichen der Diagonale des quadratischen Durchbruches 20 entspricht.

Aus der Figur 9 erschließt sich, dass der entsprechende Befestigungsclip in die quadratische Ausnehmung 20 diagonal eingesetzt und dann durch Verdrehen fixiert werden kann, wobei die endgültige Position dann erreicht ist, wenn der Nasenfuß 12 mit seiner Nocke 13 in die zugehörige Ausnehmung 14 des Trägerkörpers oder der Trägerplatte 3 eintaucht.

Bevorzugt ist die Befestigungsclip-Anordnung einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt.

Je nach Abmessungen der elektronischen Komponente kann die Befestigungsclip- Anordnung in ihren Ausdehnungen und eigenen Abmessungen skaliert und entsprechend angepasst werden, ohne das Grundprinzip der Erfindung zu verlassen. Bezugszeichenliste

Befestigungsclip-Anordnung elektronische Komponente Trägerkörper oder Trägerplatte ; 5 Aufnahmeschenkel angeformte Klemmnocke Grundkörper ; 9 Stützfuß 0 offenes Sechseck 1 Filmscharnier 2 Nasenfuß 3 nasenförmige Nocke am Nasenfuß 4 Ausnehmung für die Nocke 5 hakenförmiger Anschlag 6 Rastclip oder Halter 7 V-Abwinkelung 8 runder, bolzenartiger Abschnitt des Klemmnockens 9 elliptischer Kragen 0 quadratischer Durchbruch im Trägerkörper oder der Trägerplatte