Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betri f ft einen Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung .

Stand der Technik

Um das Wasser zu sparen, nehmen viele Menschen eine Dusche beim Baden . Im Stand der Technik weist eine sanitäre Vorrichtung in Form einer Duschvorrichtung eine Wasserauslasseinrichtung auf , die insbesondere entweder ein an der Wand befestigter Sprinklerkopf oder auch ein manuell von einem Benutzer benutzbarer und beweglicher Duschkopf in Form eines Lotus sein kann . Darüber hinaus weist die Duschvorrichtung ferner einen Schalter auf , der üblicherweise separat von der Wasserauslasseinrichtung an der Wand angeordnet ist und die Wasserauslasseinrichtung steuern kann, d . h . ob das Wasser gesprüht wird oder nicht .

Jedoch schließen viele Menschen ihre Augen beim Duschen, um das Eindringen vom Wasser in die Augen zu vermeiden, was zu Beschwerden mit den Augen führen könnte . Deshalb muss der Benutzer nur mit beiden Händen nach der Position des Schalters suchen, um die Wasserauslasseinrichtung zu öf fnen oder zu schließen, ohne dass er die Position des Schalters sehen kann . Es ist nicht nur unbequem zu bedienen, sondern es besteht auch das Risiko , dass sich der Benutzer durch das versehentliche Berühren einer Heiß- und Kaltwasserregeleinrichtung verbrennen .

Sanitäre Vorrichtungen sind bekannt beispielsweise in Form von Duschvorrichtungen, Waschbecken, Armaturen, Badewannen und/oder Badevorrichtungen .

Of fenbarung der Erfindung Angesichts der oben erwähnten technischen Nachteile und Mängel stellt die vorliegende Erfindung einen Schnellschalter bereit , der zwischen einer Wasserauslasseinrichtung und einem Wasserrohr angeordnet werden und einen Durchfluss vom Wasser umschalten kann . Dadurch kann der Benutzer das Öf fnen und/oder das Schließen und/oder weitere Schalt zustände der Wasserauslasseinrichtung steuern, indem er die Wasserauslasseinrichtung direkt schiebt .

Um die vorhergehende Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, liegt die technische Maßnahme der vorliegenden Erfindung darin, einen Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung aus zubilden, der zur Verbindung einer Wasserquelle und einer Wasserauslasseinrichtung ausgebildet ist , wobei der Schnellschalter umfasst : einen Rohrkörper , umfassend ein Wassereinlas sende , das zum Anschluss an die Wasserquelle ausgebildet ist , ein Wasserauslas sende , das zum Anschluss an die Wasserauslasseinrichtung ausgebildet ist , wobei das Wasserauslassende und das Wassereinlassende zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können, und einem Pressteil , das an dem Wasserauslassende angeordnet ist und sich mit dem Wasserauslassende bewegt ; und einen Ventil körper, der in dem Rohrkörper angeordnet ist und wenigstens zwei fluidische Schalt zustände zwischen dem Wassereinlassende und das Wasserauslassende realisiert , beispielsweise das Wassereinlassende und das Wasserauslassende blockieren oder verbinden kann, wobei der Ventilkörper ein Schaltelement umfasst , wobei das Pressteil des Rohrkörpers durch das Näherkommen des Wassereinlassendes und des Wasserauslassendes zueinander das Schaltelement des Ventilkörpers drücken kann, wodurch der Ventilkörper umgeschaltet wird, um wahlweise einen der wenigstens zwei fluidischen Schalt zustände zwischen dem Wassereinlassende und dem Wasserauslas sende einzustellen, insbesondere um eine Verbindung zwischen dem Wassereinlassende und dem Wasserauslassende zu blockieren oder um das Wassereinlassende und das Wasserauslassende zu verbinden .

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass der Ventilkörper in dem Rohrkörper angeordnet ist und das Wassereinlassende und das Wasserauslassende des Rohrkörpers blockieren oder verbinden kann; dass das Wassereinlassende und das Wasserauslas sende des Rohrkörpers zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können; und dass das Pressteil an dem Wasseraus lassende ausgebildet ist , so dass bei dem Näherkommen des Wassereinlassendes und des Wasserauslassendes das Pressteil dadurch das Schaltelement des Ventilkörpers drücken kann und damit durch den Ventilkörper das Wassereinlassende und das Wasserauslassende des Rohrkörpers blockiert oder verbunden werden . So wird der Schnellschalter für eine Duschvorrichtung der vorliegenden Erfindung zwischen der Wasserquelle ( z . B . einer Wasserleitung) und der Wasserauslasseinrichtung ( z . B . dem Sprinklerkopf ) angeschlossen, wodurch der Benutzer die Wasserauslasseinrichtung direkt schieben kann, dass das Wassereinlassende und das Wasserauslassende des Rohrkörpers zueinander näherkommen . Dadurch werden das Wassereinlassende und das Wasserauslassende des Rohrkörpers blockiert oder verbunden und es wird wiederum gesteuert , ob das Wasser aus der Wasserquelle durch die vorliegende Erfindung zu der Wasserauslasseinrichtung fließt . Mit anderen Worten kann der Benutzer durch das direkte Schieben der Wasserauslasseinrichtung steuern, ob die Duschvorrichtung das Wasser sprüht oder nicht , so dass er auch mit geschlossenen Augen ein schnel les Schalten realisieren kann, ohne sonst im Dunkeln nach dem an der Wand angeordneten Schalter zu suchen und sogar die Heiß- und Kaltwasserregeleinrichtung versehentlich zu berühren . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein blockierender fluidischer Schalt zustand der wenigstens zwei fluidischen Schalt zustande einen Wasserfluss zwischen dem Was sereinlassende und dem Wasserauslaufende blockiert . Somit ist ein Abschalten eines Wasserf lusses durch Drücken auf das Wassereinlassende und/oder auf das Wasserauslassende möglich .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein verbindender fluidischer Schalt zustand der wenigstens zwei fluidischen Schalt zustande einen Wasserfluss zwischen dem Wassereinlassende und dem Wasserauslaufende freigibt . Somit ist eine fluidi sche Verbindung herstellbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass stromabwärts des Ventilkörpers ein veränderliches Ausgleichsvolumen ausgebildet ist . Somit ist ein Volumen von Wasser, dass während eines Schaltvorgangs verdrängt wird, vorübergehend speicherbar . Hierzu ist es günstig, wenn das Ausgleichsvolumen fluidisch mit dem Auslassende kommuni ziert .

Es kann vorgesehen sein, dass das Ausgleichsvolumen wenigstens so groß ist wie ein bei einem Wechsel des Schalt zustands verdrängtes Wasservolumen . Somit ist eine Behinderung einer Betätigungsbewegung durch inkompressibles Wasser vermeidbar .

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Ausgleichsvolumen einen Kolben hat . Somit ist ein veränderliches Volumen einfach bereitstellbar .

Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Kolben mit einem Rückstellelement beaufschlagt ist . Somit ist eine selbsttätige Entleerung des Ausgleichsvolumens bei Druckabfall erreichbar . Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Kolben rückwärtig gegen einen Umgebungsdruck of fen und/oder mit einem kompressiblen Fluid beaufschlagt ist . Somit ist eine Ausgleichsbewegung oder Volumenvergrößerung aufgrund der bereits erwähnten Verdrängung aus führbar .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei der Rohrkörper weiter umfasst : Ein erstes Rohr, wobei das Wassereinlassende an einem Ende des ersten Rohres ausgebildet ist , und wobei der Ventilkörper in dem ersten Rohr angeordnet ist ; und ein zweites Rohr, wobei das Wasserauslas sende an einem Ende des zweiten Rohres ausgebildet ist , und wobei das zweite Rohr beweglich um das erste Rohr aufgesetzt ist , so dass das Wasserauslassende und das Wassereinlas sende zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei eine Außenwand des ersten Rohres eine erste Anlagefläche umfasst , die dem Wasserauslassende zugewandt ist ; wobei eine Innenwand des zweiten Rohres eine zweite Anlagefläche umfasst , die dem Wassereinlassende zugewandt ist ; und wobei der Rohrkörper weiter eine elastische Komponente umfas st , die zwischen der ersten Anlagefläche und der zweiten Anlagefläche anliegt und dazu neigt , das Wassereinlassende und das Wasserauslassende sich voneinander entfernen zu las sen .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei eine Außenwand des ersten Rohres eine Stufenfläche umfasst , die dem Wassereinlassende zugewandt ist ; wobei eine Innenwand des zweiten Rohres eine Innenringnut umfasst , die an dem anderen Ende des zweiten Rohres gegenüber dem Wasserauslas sende ausgebildet ist ; wobei der Ventilkörper weiter ein Anschlagelement umfasst , das in der Innenringnut angeordnet ist und aus der Innenringnut vorsteht ; und wobei die Stufenfläche selektiv an einer Seitenfläche des Anschlagelementes anliegt , so dass das Anschlagelement einen maximalen Abstand zwischen dem Wassereinlassende und dem Wasserauslassende begrenzen kann .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei an einer Innenwandfläche des Wassereinlassendes ein Innengewinde ausgebildet ist ; und wobei an einer Außenwandfläche des Wasserauslassendes ein Außengewinde ausgebildet ist .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei der Ventilkörper weiter umfasst : Eine Kammerbasis , umfassend eine Außenkammer, die mit dem Wassereinlassende verbunden ist , eine Innenkammer, die mit der Außenkammer verbunden ist , und einen Verbindungskanal , der mit der Innenkammer und mit dem Wasserauslassende verbunden ist , wobei das Wasser aus der Wasserquelle nur nacheinander durch das Wassereinlas sende , die Außenkammer, die Innenkammer und den Verbindungskanal zu dem Wasserauslassende fließen kann; und ein Blockierelement , das flexibel ist und selektiv an der Kammerbasis anliegt sowie die Außenkammer und die Innenkammer blockiert , so dass durch den Ventilkörper das Wassereinlassende und das Wasserauslassende blockiert oder verbunden werden kann .

Weiter kann der Schnellschalter für eine sanitäre Vorrichtung vorgesehen sein, wobei der Ventilkörper weiter eine Umschaltkomponente umfasst , die umfasst : Einen geschlossenen Zustand, wobei , wenn sich die Umschaltkomponente in dem geschlossenen Zustand befindet , die Umschaltkomponente gegen das Blockierelement presst , so dass das Blockierelement an der Kammerbasis anliegt und die Außenkammer und die Innenkammer blockiert ; und einen geöf fneten Zustand, wobei , wenn sich die Umschaltkomponente in dem geöf fneten Zustand befindet , die Umschaltkomponente das Blockierelement freigibt , so dass das Blockierelement durch seine eigene Flexibilität von der Kammerbasis getrennt werden kann, wodurch die Außenkammer mit der Innenkammer verbunden ist , wobei das Schaltelement des Ventilkörpers an die Umschaltkomponente angeschlossen ist , und wobei , wenn das Schaltelement durch das Pressteil des Rohrkörpers gedrückt wird, das Schaltelement bewirkt , dass die Umschaltkomponente zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöf fneten Zustand umgeschaltet wird .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Umschaltkomponente eine bistabile Mechanik aufweist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Umschaltkomponente ein Pilotventil einer Druckkammer ansteuert .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind alternativ oder zusätzlich die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Verwendung eines Schnellschalters gerichteten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird somit zur Lösung der Aufgabe vorgeschlagen, dass ein erfindungsgemäßer Schnellschalter, insbesondere wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf einen Schnellschalter gerichteten Ansprüche , derart verwendet wird, dass an dem Wasserauslassende eine Niederdruckseite eingerichtet ist . Somit ist ein erfindungsgemäßer Schnellschalter in der Nähe von Wasserauslässen, beispielsweise Duschbrausen, einsetzbar, auch im Wege einer Nachrüstung für eine zusätzliche Schaltmöglichkeit .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass abströmseitig des Wasserauslassendes ein Durchflussbegrenzer und/oder ein Durchflussminderer und/oder ein Absperrventil angeordnet ist . Somit ist ein erfindungsgemäßer Schnellschalter auch in geschlossenen Systemen oder in mittleren Leistungsabschnitten einsetzbar . Ein Anwendungs fall kann vorsehen, dass ein erfindungsgemäßer Schnellschalter ein Eckventil ersetzt oder ergänzt .

Die Erfindung wird nun anhand von Aus führungsbeispielen näher beschrieben, ist aber nicht auf diese Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Aus führungsbeispiele .

Kurzbeschreibung der Figuren

Fig . 1 zeigt eine schematische Ansicht der Verwendung der vorliegenden Erfindung .

Fig . 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der vorliegenden

Erfindung .

Fig . 3 zeigt eine Explosionsansicht von Komponenten der vorliegenden Erfindung .

Fig . 4 zeigt eine Explosionsansicht von Komponenten eines

Ventilkörpers der vorliegenden Erfindung .

Fig . 5 zeigt eine perspektivische Schnittansicht einer

Kammerbasis der vorliegenden Erfindung .

Fig . 6 zeigt eine seitliche Schnittansicht der vorliegenden Erfindung im geöf fneten Zustand .

Fig . 7 zeigt eine weitere seitliche Schnittansicht der vorliegenden Erfindung im geöf fneten Zustand .

Fig . 8 zeigt eine seitliche Schnittansicht der vorliegenden Erfindung im geschlossenen Zustand .

Fig . 9 zeigt eine weitere seitliche Schnittansicht der vorliegenden Erfindung im geschlossenen Zustand .

Fig . 10 zeigt eine erfindungsgemäße Verwendung eines erfindungsgemäßen Schnellschalters in einer geschlossenen Zuleitung für eine Waschbeckenarmatur in teilweiser auf geschnittener Darstellung . Fig. 11 zeigt die Verwendung gemäß Fig. 10 in einer teilweise demontierten Position.

Fig. 12 zeigt den Schnellschalter aus Fig. 10 in einer Einzeldarstellung .

Fig. 13 zeigt den Schnellschalter gemäß Fig. 12 in einer Explosionsdarstellung .

Fig. 14 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Ventilkörpers gemäß Fig. 13.

Fig. 15 zeigt einen ersten Axialschnitt durch einen Schnellschalter gemäß Fig. 12.

Fig. 16 zeigt einen zweiten, gegenüber Fig. 15 um 90° gedrehten Axialschnitt durch den Schnellschalter gemäß Fig. 12.

Fig. 17 zeigt den Schnellschalter gemäß Fig.16 in einem ersten Betätigungsschritt.

Fig. 18 zeigt den Schnellschalter gemäß Fig. 17 nach Beendigung des Betätigungsschrittes.

Fig. 19 zeigt den Schnellschalter aus Fig. 18 bei einem zweiten Betätigungsschritt.

Fig. 20 zeigt den Schnellschalter gemäß Fig. 19 nach Beendigung des zweiten Betätigungsschrittes.

Fig. 21 zeigt eine erfindungsgemäße Verwendung zu eines erfindungsgemäßen Schnellschalter bei einer sanitären Vorrichtung in einer dreidimensionalen Schrägansicht.

Fig. 22 zeigt die sanitäre Vorrichtung aus Fig. 21 in einer Seitendarstellung sowie eine Detailvergrößerung.

Fig. 23 zeigt eine weitere Detailvergrößerung aus Fig. 21. Fig . 24 zeigt eine weitere sanitäre Vorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Schnellschalter .

Fig . 25 zeigt die Sanitärvorrichtung aus Fig . 24 in einer Seitenansicht mit einer Detailvergrößerung .

Aus führliche Beschreibung der Aus führungs formen

Im Folgenden werden in Verbindung mit den Zeichnungen und den bevorzugten Aus führungsbeispielen die technische Maßnahme näher erläutert , die dazu dient , um die vorbestimmte Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen .

In Bezug auf die Figuren 1 , 2 und 3 dient der Schnellschalter für eine Duschvorrichtung der vorliegenden Erfindung dazu, eine Wasserquelle A an eine Wasserauslasseinrichtung B anzuschließen, wobei die Wasserquelle A insbesondere eine Wasserleitung sein kann, und die Wasserauslasseinrichtung B ein Sprinklerkopf oder ein Duschkopf in Form eines Lotus sein kann . Der Schnel lschalter für eine Duschvorrichtung umfasst einen Rohrkörper 10 und einen Ventilkörper 20 .

In Bezug auf die Figuren 3 und 6 umfasst der Rohrkörper 10 ein Wassereinlassende 11 , ein Wasserauslassende 12 und ein Pressteil 13 . Das Wassereinlassende 11 dient zum Anschluss an die Wasserquelle A. Das Wasserauslassende 12 dient zum Anschluss an die Wasserauslasseinrichtung B . Das Wasserauslassende 12 und das Wassereinlassende 11 können zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen . Das Pressteil 13 ist an dem Wasserauslassende 12 angeordnet und bewegt sich mit dem Wasserauslassende 12 . Konkret gesagt ist das Pressteil 13 in dem vorliegenden Aus führungsbeispiel ein Zylinder, wobei ein Ende des Zylinders über eine Viel zahl von Anschlussstangen an einen Anschluss des Wasserauslassendes 12 angeschlossen ist , während das andere Ende des Zylinders in Richtung des Was sereinlassendes 11 geradlinig verläuft . Jedoch ist die konkrete Struktur des Pressteils 13 in weiteren Aus führungsbeispielen nicht darauf beschränkt .

Weiter umfasst der Rohrkörper 10 in dem vorliegenden Aus führungsbeispiel ferner ein erstes Rohr 14 , ein zweites Rohr 15 , eine elastische Komponente 16 und ein Anschlagelement 17 .

Das Wassereinlas sende 11 ist an einem Ende des ersten Rohres 14 ausgebildet , und der Ventilkörper 20 ist in dem ersten Rohr

14 angeordnet . Eine Außenwand des ersten Rohres 14 umfasst eine erste Anlagefläche 141 und eine Stufenfläche 142 . Die erste Anlagefläche 141 ist dem Wasserauslassende 12 zugewandt . Die Stufenfläche 142 ist dem Wassereinlassende 11 zugewandt .

Das Wasserauslas sende 12 ist an einem Ende des zweiten Rohres

15 ausgebildet . Das zweite Rohr 15 ist beweglich um das erste Rohr 14 aufgeset zt , so dass das Wasserauslassende 12 und das Wassereinlassende 11 zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können . Eine Innenwand des zweiten Rohres 15 umfasst eine zweite Anlagefläche 151 und eine Innenringnut 152 . Die zweite Anlagefläche 151 ist dem Wassereinlassende 11 zugewandt . Die Innenringnut 152 ist an dem anderen Ende des zweiten Rohres 15 gegenüber dem Wasserauslassende 12 . Konkret gesagt ist die zweite Anlagefläche 151 näher an dem Wasserauslassende 12 als die Innenringnut 152 .

Die elastische Komponente 16 liegt zwischen der ersten Anlagefläche 141 und der zweiten Anlagefläche 151 an und neigt dazu, das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 sich voneinander entfernen zu lassen . Durch die elastische Komponente 16 kann ein stabiler Anschluss zwischen dem ersten Rohr 14 und dem zweiten Rohr 15 hergestellt werden . Das Anschlagelement 17 ist in der Innenringnut 152 angeordnet und steht aus der Innenringnut 152 vor . Die Stufenfläche 142 liegt selektiv an einer Seitenfläche des Anschlagelementes 17 , so dass das Anschlagelement 17 einen maximalen Abstand zwischen dem Was sereinlassende 11 und dem Wasserauslassende 12 begrenzen kann . Mit anderen Worten kann durch das Anschlagelement 17 realisiert werden, dass das erste Rohr 14 nicht von dem zweiten Rohr 15 getrennt werden kann, wenn das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 sich voneinander entfernen . D . h . , dass das zweite Rohr 15 noch an dem Anschlagelement 17 und an der Stufenfläche 142 anliegt und sich stabil in dem ersten Rohr 14 befindet , ohne getrennt zu sein, auch wenn die elastische Komponente 16 das erste Rohr 14 und das zweite Rohr 15 voneinander weg schiebt . Konkret gesagt ist das Anschlagelement 17 in dem vorliegenden Aus führungsbeispiel ein Ringkörper . Es ist j edoch in weiteren Aus führungsbeispielen nicht darauf beschränkt .

Darüber hinaus i st in dem vorliegenden Aus führungsbeispiel an einer Innenwandf läche des Wassereinlassendes 11 ein Innengewinde 143 und an einer Außenwandfläche des Wasserauslassendes 12 ein Außengewinde 153 ausgebildet , wodurch der Anschluss an die Wasserquelle A und die Wasserauslasseinrichtung B vereinfacht werden kann . Es kann in weiteren Aus führungsbeispielen auch kein Innengewinde 143 und Außengewinde 153 geben, stattdessen erfolgt der Anschluss an die Wasserquelle A und die Wasserauslasseinrichtung B durch weitere Strukturen .

Außerdem bewirkt in dem vorliegenden Aus führungsbeispiel der Rohrkörper 10 durch die Relativbewegung des ersten Rohres 14 und des zweiten Rohres 15 zueinander, dass das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen . Es ist j edoch in weiteren Aus führungsbeispielen nicht darauf beschränkt . Beispielsweise kann der Rohrkörper 10 auch ein Gummirohr sein, bei dem sich ein mittlerer Teil des Rohrkörpers 10 beim Zusammendrücken gleichzeitig radial nach außen verformt und nach außen ragt , so dass die beiden Enden zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können . Alternativ kann der Rohrkörper 10 auch eine Struktur ähnlich einem gestreckten und gebogenen Trinkhalm sein, d . h . , dass es an der Rohrwand eine Viel zahl von ringförmigen Falten gibt , wodurch die beiden Enden gleichfalls zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können .

Weiter in Bezug auf die Figuren 4 und 5 ist der Ventilkörper 20 in dem Rohrkörper 10 angeordnet und kann das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 blockieren oder verbinden . Der Ventilkörper 20 umfasst eine Kammerbasis 21 , ein Blockierelement 22 , eine Umschaltkomponente 23 und ein Schaltelement 24 .

Die Kammerbasis 21 umfasst eine Außenkammer 211 , eine Innenkammer 212 und einen Verbindungskanal 213 . Die Außenkammer 211 ist mit dem Wassereinlassende 11 verbunden . Die Innenkammer 212 ist mit der Außenkammer 211 verbunden . Die Verbindungskanal 213 ist mit der Innenkammer 212 und mit dem Wasserauslassende 12 verbunden . Das Wasser aus der Wasserquelle A kann nur nacheinander durch das Wassereinlassende 11 , die Außenkammer 211 , die Innenkammer 212 und den Verbindungskanal 213 zu dem Wasserauslassende 12 fließen .

Das Blockierelement 22 ist flexibel und liegt selektiv an der Kammerbasis 21 an sowie blockiert die Außenkammer 211 und die Innenkammer 212 , so dass durch den Ventilkörper 20 das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 blockiert oder verbunden werden kann . Die Umschaltkomponente 23 umfasst einen geschlossenen Zustand und einen geöf fneten Zustand . Wenn sich die Umschaltkomponente 23 in dem geschlossenen Zustand befindet , presst die Umschaltkomponente 23 gegen das Blockierelement 22 , so dass das Blockierelement 22 an der Kammerbasis 21 anliegt und die Außenkammer 211 und die Innenkammer 212 blockiert . Wenn sich die Umschaltkomponente 23 in dem geöf fneten Zustand befindet , gibt die Umschaltkomponente 23 das Blockierelement 22 frei , so dass das Blockierelement 22 durch seine eigene Flexibilität von der Kammerbasis 21 getrennt werden kann, wodurch die Außenkammer 211 mit der Innenkammer 212 verbunden sind .

Das Schaltelement 24 ist an die Umschaltkomponente 23 angeschlossen . Das Pressteil 13 des Rohrkörpers 10 kann durch das Näherkommen des Wassereinlassendes 11 und des Wasserauslassendes 12 zueinander das Schaltelement 24 des Ventilkörpers 20 drücken und dadurch wird der Ventilkörper 20 umgeschaltet , um das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 zu blockieren oder um das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 zu verbinden . Mit anderen Worten bewirkt das Schaltelement 24 , dass die Umschaltkomponente 23 zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöf fneten Zustand umgeschaltet wird, wenn das Schaltelement 24 durch das Pressteil 13 des Rohrkörpers 10 gedrückt wird .

Weiter in Bezug auf die Figuren 1 , 5 und 6 bis 9 ist die vorliegende Erfindung bei der Verwendung zwischen der Wasserquelle A und dem Wasserauslassende B angeordnet . Der Benutzer muss nur die Wasserauslasseinrichtung B schieben, um das Wassereinlas sende 11 und das Wasserauslassende 12 zueinander näherkommen zu lassen, so dass durch das Pressteil 13 das Schaltelement 24 des Ventilkörpers 20 gedrückt und damit der Ventil körper 20 geöf fnet oder geschlossen wird . Wenn sich die Umschaltkomponente 23 des Ventilkörpers 20 in dem geöf fneten Zustand befindet , wie in den Figuren 6 und 7 gezeigt ( Figur 6 und Figur 7 sind Schnittansichten von unterschiedlichen Seiten in demselben Zustand, wobei die Schnitte der beiden Figuren senkrecht sind) , gibt die Umschaltkomponente 23 das Blockierelement 22 frei , so dass das Blockierelement 22 durch seine eigene Flexibilität von der Kammerbasis 21 getrennt werden kann, wodurch die Außenkammer 211 mit der Innenkammer 212 verbunden sind . So kann das Wasser nacheinander durch das Wassereinlassende 11 , die Außenkammer 211 , die Innenkammer 212 und den Verbindungskanal 213 zu dem Wasserauslassende 12 fließen . Auf diese Weise kann das Wasser aus der Wasserquelle A durch die vorliegende Erfindung zu dem Wasserauslassende B fließen und gesprüht werden . Wenn sich die Umschaltkomponente 23 des Ventilkörpers 20 in dem geschlossenen Zustand befindet , wie in den Figuren 8 und 9 gezeigt ( Figur 8 und Figur 9 sind Schnittansichten von unterschiedlichen Seiten in demselben Zustand, wobei die Schnitte der beiden Figuren senkrecht sind) , presst die Umschaltkomponente 23 gegen das Blockierelement 22 , so dass das Blockierelement 22 an der Kammerbasis 21 anliegt und die Außenkammer 211 und die Innenkammer 212 blockiert . So kann das Wasser nur über das Wassereinlassende 11 zu der Außenkammer 211 fließen, d . h . , dass das Wasser durch das Blockierelement 22 blockiert wird und damit die Wasserauslasseinrichtung B nicht mehr das Wasser sprüht .

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass der Ventilkörper 20 in dem Rohrkörper 10 angeordnet ist und das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 des Rohrkörpers 10 blockieren oder verbinden kann; dass das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 des Rohrkörpers 10 zueinander näherkommen oder sich voneinander entfernen können ; und dass das Pressteil 13 an dem Wasserauslassende 12 ausgebildet ist , so dass bei dem Näherkommen des Wassereinlassendes 11 und des Wasserauslassendes 12 zueinander das Pressteil 13 dadurch das Schaltelement 24 des Ventilkörpers 20 drücken kann und damit durch den Ventil körper 20 das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 des Rohrkörpers 10 blockiert oder verbunden werden . So wird der Schnellschalter für eine Duschvorrichtung der vorliegenden Erfindung zwischen der Wasserquelle A ( z . B . einer Wasserleitung) und der Wasserauslasseinrichtung B ( z . B . dem Sprinklerkopf ) angeschlossen, wodurch der Benutzer die Wasserauslasseinrichtung B direkt schieben kann, dass das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 des Rohrkörpers 10 zueinander näherkommen . Dadurch werden das Wassereinlassende 11 und das Wasserauslassende 12 des Rohrkörpers 10 blockiert oder verbunden und es wird wiederum gesteuert , ob das Wasser aus der Wasserquelle A durch die vorliegende Erfindung zu der Wasserauslasseinrichtung B fließt . Mit anderen Worten kann der Benutzer durch das direkte Schieben der Was serauslasseinrichtung B steuern, ob die Duschvorrichtung das Wasser sprüht oder nicht , so dass er auch mit geschlossenen Augen ein schnelles Schalten realisieren kann, ohne sonst im Dunkeln nach dem an der Wand angeordneten Schalter zu suchen und sogar die Heiß- und Kaltwasserregeleinrichtung versehentlich zu berühren .

Fig . 10 und 11 zeigen unterschiedliche Darstellungen einer erfindungsgemäßen Verwendung eines erfindungsgemäßen Schnellschalters 25 an einer sanitären Vorrichtung 26 , hier in Form eines Waschbeckens mit einer Waschbeckenarmatur 44 .

Der Schnellschalter 25 ist in einen Wandanschluss 42 statt eines Eckventils eingeschraubt . Eine Wasserleitung 41 ist an den Schnellschalter 25 angeschlossenen und führt zu der Waschbeckenarmatur 44 . Durch einen Druck von außen auf die Wasserleitung 41 lässt sich der Schnellschalter 25 öffnen und schließen.

Fig. 12 zeigt eine Detaildarstellung des erfindungsgemäßen Schnellschalter 25 aus Fig. 10 und 11.

Der Schnellschalter 25 verbindet ein Wassereinlassende 11 mit einem Wasserauslassende 12.

Fig. 13 zeigt eine Detaildarstellung der Explosionsdarstellung des Schnellschalters 25.

Zu den vorangehenden Ausführungsbeispielen funktionell und/oder konstruktiv gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben.

Fig. 14 zeigt eine Explosionsdarstellung des im Ganzen in Fig. 13 mit 20 bezeichneten Ventilkörpers.

Die Figuren 15-20 dienen zur Erläuterung der Funktionsweise des Schnellschalters 25.

Funktionell und/oder konstruktive gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben .

Die Ausführungen zu den Figuren 1-9 gelten daher zu den Fig. 10-20 entsprechend.

Fig. 15 zeigt einen Axialschnitt durch Schnellschalter 25.

Dargestellt ist die Schaltstellung, in der der Ventilkörper 20 geöffnet ist.

In dieser Schalt Stellung kann Wasser von dem Wassereinlassende 11 über den Auslauf 40 zu Wasserauslassende 12 laufen.

Fig. 16 zeigt einen Axialschnitt, der gegenüber Fig. 15 um 90° um eine Längsachse des Schnellschalter 25 gedreht ist. Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 10-20 unterscheidet sich von dem vorangehenden Schnellschalter 25 durch ein Ausgleichsvolumen 28, dass im Folgenden genauer beschrieben ist .

In Fig. 16 ist das Ausgleichvolumen 28, das durch einen Kolben 30 jeweils begrenzt ist, minimal.

Wird nun das erste Rohr 14 gegen das zweite Rohr 15 verfahren (vgl. Fig. 17) , so wird abströmseitig des Ventilkörpers 20 Wasser verdrängt.

Sofern das Wasserauslassende 12 nicht druckfrei ist, wird das Wasser in die Ausgleichsvolumina 28 verdrängt. Hierbei werden die Kolben 30 gegen die Rückstellkraft der Rückstellelemente 29 verfahren. Die Rückstellelemente 29 sind im Atmosphärendruck angeordnet.

Über Entlüftungsöffnungen 32 kann die rückwärtige Seite 31 der Kolben 30 entlastet werden, da die Entlüftungsöffnungen 32 in die Umgebungsluft oder Atmosphäre öffnen.

Diese Betätigungsbewegung führt dazu, dass die bistabile Mechanik 35 umschaltet. Genauer dreht sich hier das Gegenschaltelement 46 um 45° um die Längsachse des Schnellschalters 25. Hierdurch wird das Pilotventil 37 geschlossen, so dass sich in der Innenkammer 212 ein Druck aufbauen kann. Durch diesen Druckaufbau wird die Innenkammerwand 38 verfahren (vgl. Fig. 18) , so dass das Blockierelement 22 gegen den Ventilsitz 39 gedrückt wird.

Der Ventilkörper 20 ist somit geschlossen, und es kann kein Wasser vom Wassereinlassende 11 zum Wasserauslassende 12 fließen .

Wird nun das erste Rohr 14 erneut gegen das zweite Rohr 15 verfahren, so dreht sich Gegenschaltelement 46 der bistabilen Mechanik 35 erneut um 45° (vgl. Fig. 19) . Dies führt zu einer Öf fnung des Pilotventils 37 , so dass sich die Innenkammer 212 entleert .

Dies führt dazu, dass die Innenkammerwand 38 durch den Betriebsdruck auf Seiten des Wassereinlassendes 11 verfahren wird, so dass sich die Innenkammer 212 verkleinert .

Es ergibt sich die Situation gemäß in Fig . 20 , in der Ventilkörper 20 geöf fnet ist , sodass Wasser vom Wassereinlassende 11 zum Wasserauslassende 12 fließen kann .

Die Fig . 21-23 und 24-25 zeigen zwei Aus führungsbeispiele einer sanitären Vorrichtung 20 in Form einer Duschvorrichtung 27 mit einem erf indungsgemäßen Schnellschalter 25 .

Da der Duschkopf 45 j eweils ein Strömungshindernis darstellt , ist die Wasserleitung 41 und somit das Wasserauslassende 12 nicht druckfrei , sondern es herrscht ein gewisser Betriebsdruck, wenn die Armatur 43 geöf fnet ist .

Dies erfordert , dass der Schnellschalter 25 ein Ausgleichsvolumen 28 der beschriebenen Art aufweist .

Die vorangehende Beschreibung bezieht sich nur auf die bevorzugten Aus führungsbeispiele und soll die vorliegende Erfindung in keiner Weise beschränken . Obwohl die vorliegende Erfindung bereits mit den bevorzugten Aus führungsbeispielen wie oben of fenbart wurde , sollen sie j edoch nicht die vorliegende Erfindung beschränken . Jeder Fachmann, der über gewöhnliche Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik verfügt , sollte in der Lage sein, mit Hil fe der oben of fenbarten technischen Inhalte einige Veränderungen oder Modi fikationen als gleichwertige Aus führungsbeispiele der äquivalenten Änderungen vorzunehmen, ohne von der technischen Lösung der vorliegenden Erf indung abzuweichen . Alle auf der Grundlage der technischen Essenz der vorliegenden Erfindung durchgeführten einfachen Variationen, äquivalenten Änderungen und Modi fikationen für die obigen Aus führungs formen ohne

Abweichung von dem Inhalt der technischen Lösungen der vorliegenden Erf indung sollen als von dem Umfang der technischen Lösung der vorliegenden Erfindung gedeckt angesehen werden .

Bezugszeichenliste

A: Wasserquelle

B: Wasserauslasseinrichtung

10: Rohrkörper

11: Wassereinlassende

12: Wasserauslassende

13: Pressteil

14 : erstes Rohr

141: erste Anlagefläche

142: Stufenfläche

143: Innengewinde

15: zweites Rohr

151: zweite Anlagefläche

152: Innenringnut

153: Außengewinde

16: elastische Komponente

17: Anschlagelement

20: Ventilkörper

21: Kammerbasis

211: Außenkammer

212: Innenkammer

213: Verbindungskanal

22: Blockierelement

23: Umschaltkomponente

24: Schaltelement

25: Schnellschalter

26: sanitäre Vorrichtung

27: Duschvorrichtung

28: Ausgleichsvolumen

29: Rückstellelement

30: Kolben

31: rückwärtige Seite von 30

32: Entlüftungsöffnung

33: Außenwand 34 Innenwand

35 bistabile Mechanik

36 Seitenfläche

37 Pilotventil 38 Innenkammerwand

39 Ventilsitz

40 Auslauf

41 Wasserleitung

42 Wandanschluss 43 Armatur

44 Waschbeckenarmatur

45 Duschkopf

46 Gegenschalt element