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Title:
EVAPORATOR FOR A STEAM TREATMENT APPLIANCE, AND DOMESTIC STEAM TREATMENT APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/057202
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an evaporator (1) for a steam treatment appliance, having a receiving area (11) for liquid to be evaporated, comprising a base-side surface heating device (6) which is covered by a cover (2) that has a steam outlet nozzle (12) and a water passage nozzle (3). The water passage nozzle (3) has a first tube section (3a) running within the receiving area (11), the opening of said tube section lying below the maximum fill level (Fmax) of the liquid and above the surface heating device (6). A domestic steam treatment appliance has a cooking chamber and an evaporator (1) of the aforementioned type, wherein the steam outlet nozzle (12) of the evaporator (1) is fluidically connected to the cooking chamber, and the domestic steam treatment appliance is designed to convey liquid into the receiving chamber (11) through the water passage nozzle (3) and out of the receiving chamber (11) through the water passage nozzle (3).

Inventors:
DIENER JOCHEN (DE)
KAMMERER SIMON (DE)
FREY SEBASTIAN (DE)
FISCHER HARRY (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/076066
Publication Date:
April 13, 2023
Filing Date:
September 20, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F22B1/28; F22B37/50
Domestic Patent References:
WO2012089469A12012-07-05
WO2010031666A22010-03-25
WO2012089469A12012-07-05
WO2015185589A12015-12-10
Foreign References:
US20030136434A12003-07-24
US9404649B22016-08-02
US20090283253A12009-11-19
US7779564B22010-08-24
US20080295547A12008-12-04
US5881207A1999-03-09
DE4309240A11994-09-29
DE4309240A11994-09-29
EP2298140A22011-03-23
DE102014203537A12015-10-01
DE102014210669A12015-12-17
DE102015205496A12016-09-29
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Verdampfer (1) für ein Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Aufnahmeraum

(11) für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung (6), die von einem Deckel (2) überdeckt ist, der einen Dampfauslassstutzen (12) und einen Wasserdurchlassstutzen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserdurchlassstutzen (3) einen innerhalb des Aufnahmeraums (11) verlaufenden ersten Rohrabschnitt (3a) aufweist, dessen Mündung unterhalb eines maximalen Füllstands (Fmax) der Flüssigkeit und oberhalb der Flächenheizung (6) liegt.

2. Verdampfer (1) nach Anspruch 1 , wobei der erste Rohrabschnitt (3a) einen vertikalen Abstand (d) zwischen 1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 2 mm, von der Flächenheizung (6) aufweist.

3. Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein mündungsseitiger Rand des ersten Rohrabschnitts (3a) in Umfangsrichtung verteilt mehrere Einschnitte (14) aufweist.

4. Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Rohrabschnitt (3a) vertikal ausgerichtet ist.

5. Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wasserdurchlassstutzen (3) durch eine Seitenwand des Deckels (2) verläuft und einen horizontal nach außen vorstehenden zweiten Rohrabschnitt (3b) aufweist, der in den ersten Rohrabschnitt (3a) übergeht.

6. Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Flächenheizung (6) mindestens eine unbeheizte Zone aufweist und die Mündung des ersten Rohrabschnitts (3a) oberhalb einer unbeheizten Zone angeordnet ist.

7. Verdampfer (1) nach Anspruch 6, wobei eine Mündung des Dampfauslassstutzens

(12) in den Aufnahmeraum (11) oberhalb einer unbeheizten Zone der Flächenheizung (6) angeordnet ist. Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verdampfer (1) ferner einen in dem Aufnahmeraum (11) untergebrachten Kalkfilter (15) aufweist, der seitlich beabstandet zu der aufnahmeseitigen Mündung des Dampf- auslassstutzens (12) angeordnet ist. Haushalts-Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Garraum und einen Verdampfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Dampfauslassstutzen (12) des Verdampfers (1) fluidisch mit dem Garraum verbunden ist und wobei das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen (3) in den Aufnahmeraum (11) zu fördern und durch den Wasserdurchlassstutzen (3) aus dem Aufnahmeraum (11) zu fördern. Haushalts-Dampfbehandlungsgerät nach Anspruch 9, wobei das Haushalts- Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, Reinigungsflüssigkeit durch den

Wasserdurchlassstutzen (3) in den Aufnahmeraum (11) zu fördern und durch den Wasserdurchlassstutzen (3) aus dem Aufnahmeraum (11) zu fördern.

Description:
Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät sowie Haushalts- Dampfbehandlungsgerät

Die Erfindung betrifft einen Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Aufnahmeraum für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung, die von einem Deckel überdeckt ist, der einen Dampfauslassstutzen und einen Wasserdurchlassstutzen aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushalts- Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Garraum und einen Verdampfer, wobei der Dampfauslassstutzen des Verdampfers fluidisch mit dem Garraum verbunden ist und wobei das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen in den Aufnahmeraum zu fördern und durch den Wasserdurchlassstutzen aus dem Aufnahmeraum zu fördern. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfbehandlungsfunktionalität.

DE 43 09 240 A1 offenbart einen Verdampfer, der die Form einer flachen Dose hat, mit einem aus unlegiertem Stahl bestehenden, an seiner Oberfläche durch eine Nickelschicht korrosionsfest gemachten, von Rohrheizkörpern beheizten Boden. Er wird von einem Thermostaten auf gleichmäßiger Temperatur gehalten. Die Dampferzeugung erfolgt über entsprechende Dosierung der zu verdampfenden Flüssigkeit über eine Pumpe in der gleichen Menge, in der ziemlich unmittelbar darauf die Verdampfung auf der vorher trockenen Verdampferfläche erfolgt.

WO 2012/089469 A1 offenbart eine Kochvorrichtung mit einem Garraum, in dem die zu kochenden Lebensmittel platziert werden, einem Dampferzeuger, der einen Körper und eine Decke aufweist, welche die Oberseite des Körpers abdeckt, einem Einlass, durch den Wasser in den Dampferzeuger eintreten kann, und einem Auslass, durch den der im Dampferzeuger erzeugte Dampf aus dem Dampferzeuger austreten kann.

EP 2 298 140 A2 offenbart einen Dampferzeuger für ein Haushaltsgerät mit einem Verdampferraum, an dem ein Anschluss für die Zuleitung von Wasser und mindestens ein Anschluss für die Ableitung von Dampf strömungsleitend angeschlossen sind und mit einer beheizbaren und gegenüber der Horizontalen in Einbaulage schräg angeordneten Verdampferfläche, über der ein Verdampferraum für den erzeugten Dampf ausgebildet ist und in dem sich eine Dampfströmung in Richtung Dampfauslass ausbildet, wobei der Wasserzulauf zur Verdampferfläche über ein in der Zuleitung angeordnetes Ventil oder eine Pumpe steuerbar oder regelbar ist und der Wasserstand über der Verdampferfläche mittels einer Füllstandsüberwachungseinrichtung erfasst und für die Steuerung der Wasserzufuhr zur Verdampferfläche ausgewertet wird. Um einen Dampferzeuger für ein Haushaltgerät mit geringem Bauvolumen und hoher Heizleistung bzw. Dampfleistung zu gestalten, der für eine kontinuierliche Dampferzeugung ausgebildet ist und bei dem ein Trockengehen der Heizeinrichtung sicher vermieden wird, ist die Füllstandsüberwa- chungseinrichtung in dem Bereich des Verdampferraums des Dampferzeugers angeordnet ist, in dem sich nur eine geringe bis keine Strömungsintensität des Dampfes über der Verdampferfläche ausbildet.

DE 10 2014 203 537 A1 offenbart, dass ein Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät, insbesondere Haushaltsgerät, vorgesehen ist und einen Aufnahmeraum für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung und einer Dampfauslassöffnung und zwei in dem Aufnahmeraum freiliegende elektrische Kontakte für eine Bestimmung eines Füllstands in dem Aufnahmeraum aufweist, wobei die Flächenheizung mindestens eine unbeheizte Zone aufweist und zumindest ein elektrischer Kontakt oberhalb einer unbeheizten Zone angeordnet ist.

DE 10 2014 210 669 A1 offenbart einen Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät, insbesondere Haushaltsgerät, der einen Aufnahmeraum für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung auf weist, welche eine umlaufende Seitenkante aufweist, wobei die Seitenkante zumindest abschnittsweise im Querschnitt konvex ausgebildet ist.

WO 2015/185589 A1 offenbart einen Verdampfer für ein Haushaltsgerät. Dieser weist einen Aufnahmeraum für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer elektrischen Heizung und einen Füllstandssensor zum Bestimmen eines Füllstands der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum auf, wobei der Füllstandssensor ein berührungslos arbeitender, ein elektromagnetisches Feld in dem Aufnahmeraum erzeugender Sensor ist, der an einer Außenseite einer den Aufnahmeraum begrenzenden Gehäusewand angeordnet ist. DE 10 2015 205 496 A1 offenbart ein Heizelement für ein Haushaltsgerät. Das Heizelement weist eine metallische Heizlage, mindestens eine Flächenheizung zum Aufheizen der Heizlage und mindestens eine zwischen der Heizlage und der Flächenheizung befindliche flächige Sensorstruktur, die zueinander elektrisch isoliert sind, wobei die mindestens eine Sensorstruktur mindestens zwei elektrisch voneinander getrennte flächige Sensorteilstrukturen aufweist, die zumindest teilweise ineinander verschränkt sind und die jeweilige elektrische Anschlüsse aufweisen. Eine Flüssigkeitsheizeinrichtung für ein Haushaltsgerät weist mindestens ein solches Heizelement auf, dessen metallische Heizlage als eine Kontaktfläche zu einer aufzuheizenden Flüssigkeit vorgesehen ist. Ein Haushalts- Gargerät weist mindestens eine solche Flüssigkeitsheizeinrichtung auf.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere einen preiswert herstellbaren und leistungsfähigen Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät mit einer bodenseitigen Flächenheizung bereitzustellen, dessen Verkalkung mit konstruktiv einfachen Mitteln besonders wirksam verringert werden kann.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Verdampfer für ein Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Aufnahmeraum für zu verdampfende Flüssigkeit mit einer bodenseitigen Flächenheizung, die von einem Deckel überdeckt ist, der einen Dampfauslassstutzen und einen Wasserdurchlassstutzen aufweist, wobei der Wasserdurchlassstutzen einen innerhalb des Aufnahmeraums verlaufenden ersten Rohrabschnitt aufweist, dessen Mündung unterhalb eines, insbesondere in Bezug auf einen Dampferzeugungsbetrieb, maximalen Füllstands der Flüssigkeit und oberhalb der Flächenheizung liegt.

Dieser Verdampfer weist den Vorteil auf, dass der Wasserdurchlassstutzen auch für ein Absaugen von Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum geeignet ist, z.B. nach einem Dampfbehandlungsvorhand oder zum Absaugen von Reinigungsflüssigkeit, z.B. Entkalkungsflüssigkeit. Der Wasserdurchlassstutzen ist im Vergleich zu einem wie z.B. in DE 10 2014 203 537 A1 , DE 10 2014 210 669 A1 und WO 2015/185589 A1 offenbarten bodenseitigen Wasserdurchlassstutzen besonders vorteilhaft, wenn das Absaugen mittels einer Pumpe vorgenommen werden soll, weil dann in dem Wasser schwimmende, unlösliche Partikel, insbesondere Kalkpartikel, mit einer geringeren Wahrscheinlichkeit abgesaugt werden. Dies beruht auf der Erkenntnis, dass das Gewicht der Partikel einer Mitnahme durch die Absaugströmung entgegenwirkt, so dass diese Partikel eher Zurückbleiben als bei einer bodenseitigen Anordnung des Wasserdurchlassstutzens, bei welcher das Gewicht der Partikel deren Mitnahme durch den Wasserdurchlassstutzen begünstigt. Der erfindungsgemäße Wasserdurchlassstutzen dient also als eine Art mechanischer Abscheider für kleine, unlösbare Partikel, die nicht mit dem Wasser entgegen der Schwerkraft gesaugt werden können. Die geringere Menge an rücklaufenden Partikeln ist wiederum vorteilhaft für die Lebensdauer und Funktion der Pumpe. Der Wasserdurchlassstutzen ist im Vergleich zu einem bodenseitigen Wasserdurchlassstutzen auch deshalb vorteilhaft, weil dadurch eine potentiell undichte und korrosionsanfällige Verbindung, typischerweise Schweißverbindung, des Wasserdurchlassstutzens vermieden wird. Zudem kann so vorteilhafterweise eine Flächenheizung mit einer größeren Heizfläche bereitgestellt werden, z.B. weil der durch den Entfall des bodenseitigen Wasserdurchlassstutzens freiwerdende Bereich für eine Verlegung von Heizbahnen verwendet werden kann und dadurch wiederum mit einer höheren Heizleistung schneller Dampf erzeugt werden kann. Noch ein Vorteil des Wasserdurchlassstutzens im Vergleich zu einem bodenseitigen Wasserdurchlassstutzen besteht darin, dass zum Anschluss des Stutzens preiswertere Standardschläuche anstelle von speziellen Formschläuchen verwendet werden können.

Der Wasserdurchlassstutzen kann also sowohl zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Aufnahmeraum (z.B. zum Einfüllen von Frischwasser während eines Dampfbehandlungsvorgangs des Dampfgargeräts, zum Einfüllen von Frischwasser zum Spülen des Aufnahmeraums, zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit während eines Reinigungsvorgangs, z.B. Entkalkungsvorgangs, usw.) als auch zum Ablassen bzw. Rückführen von Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum (z.B. zum Rückführen von Gebrauchtwasser nach einem Dampfbehandlungsvorgang oder Spülvorgang oder zum Entfernen von Reinigungsflüssigkeit usw.) verwendet werden. Das Dampfbehandlungsgerät kann ein eigenständiges Dampfgargerät oder ein Gargerät wie z.B. ein Backofen und/oder ein Mikrowellengerät mit Dampfgarfunktion sein.

Der Aufnahmeraum dient für einen Dampferzeugungsbetrieb der Aufnahme von Wasser, das durch die bodenseitigen Flächenheizung zum Sieden gebracht wird. Der dabei entstehende Dampf wird durch den Dampfauslassstutzen aus dem Aufnahmeraum ausgeleitet. Die aufnahmeraumseitige Seite der Flächenheizung stellt eine Verdampferfläche dar. Die Verdampferfläche ist insbesondere zumindest ungefähr eine ebene Fläche bzw. weist insbesondere eine zumindest ungefähr ebene Grundform auf.

Die zu verdampfende Flüssigkeit kann Wasser mit oder ohne Zusätze wie Aromatisierungsstoffe, Entkalkungsmittel usw. sein, ist aber grundsätzlich nicht drauf beschränkt. Es ist auch möglich, die Heizleistung der Flächenheizung so einzustellen, dass die Flüssigkeit nur erwärmt, aber nicht verdampft wird. Dies kann z.B. zum Entkalken vorteilhaft sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Flächenheizung an ihrer dem Aufnahmeraum zugewandten Oberseite eine durchgehende Schicht auf thermisch gut leitfähigem und korrosionsbeständigem Material aufweist, z.B. Edelstahl oder Keramik. An der dem Aufnahmeraum abgewandten Unterseite der Schicht sind ein oder mehrere Widerstandsheizbahnen angebracht, ggf. über eine dünne elektrisch isolierende Isolierschicht, welche bei Bestro- mung darüber liegende Bereiche der Schicht aufheizen. Die Flächenheizung kann z.B. analog dem in DE 10 2015 205 496 A1 offenbarten Heizelement ausgebildet sein. Es ist eine Weiterbildung, dass die Flächenheizung mehrere unabhängig bestrombare Widerstandsheizbahnen aufweist, was den Vorteil ergibt, dass die in die Flächenheizung eingebrachte Heizleistung und damit die Dampfmenge über die Ansteuerung der einzelnen Heizbahnen in einem großen Bereich variierbar ist, z.B. mit 400 W, 800 W oder 1200 W. Es ist eine Weiterbildung, dass Heizbahnen so ausgestaltet und angeordnet sind, dass sich an der Verdampferfläche beheizte und unbeheizte bzw. signifikant geringer beheizte Zonen ausbilden.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Widerstandsheizbahnen Dickschicht-Heizbahnen sind, z.B. aufgedruckte Dickschicht-Heizbahnen. Dadurch lässt sich die Flächenheizung besonders einfach, kostengünstig und in hoher Qualität herstellen und weist darüber hinaus, insbesondere im Gegensatz zur Verwendung von Rohrheizkörpern als Heizelementen, eine geringe Bauhöhe auf, z.B. von nur 1 cm bis 2 cm. Außerdem wird, z.B. im Gegensatz zur Verwendung von Rohrheizkörpern, eine geringe Eigenmasse erreicht, was eine thermische Trägheit gering hält, wodurch die Flächenheizung schnell auf Betriebstemperatur bringbar ist und eine Dampfproduktion beschleunigt wird.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Deckel die Seitenwand und die Decke des Aufnahmeraums bildet, während der Boden im Wesentlichen durch die Flächenheizung gebildet wird. Dazu ist es eine Weiterbildung, dass die Flächenheizung in einem Bodenstück des Verdampfers angeordnet ist, an dem der Deckel aufsetzbar ist, z.B. durch Verrastung, insbesondere an einem seitlich neben der Flächenheizung verlaufenden Rand oder Flansch des Bodenstücks. Zur verbesserten Dampfabdichtung kann zwischen Deckel und Bodenstück eine insbesondere umlaufende Dichtung, beispielsweise Silikondichtung, vorhanden sein. Durch das Bodenstück verlaufen insbesondere elektrische Anschlüsse für die mindestens eine Heizbahn. Es ist eine Weiterbildung, dass das Bodenstück mindestens ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Verdampfers aufweist, z.B. mindestes einen Fuß. Es ist eine Weiterbildung, dass der Deckel und das Bodenstück aus Kunststoff bestehen.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Dampfauslassstutzen in einer Seitenwand des Deckels nahe der Decke angeordnet ist. Durch dadurch hohen Abstand zu in dem Aufnahmeraum siedendem Wasser wird vorteilhafterweise erreicht, dass in dem Dampf enthaltende Wassertröpfen (z.B. durch die Siedebewegung erzeugte sog. "Spucker") mit geringerer Wahrscheinlichkeit in den Dampfauslassstutzen gelangen als bei niedrigerer Anordnung. Dem gleichen Zweck dient auch die seitliche Anordnung in der Seitenwand, da die Spucker vor allem nach oben schießen, und damit an der Mündung des Dampfauslassstutzens in den Aufnahmeraum vorbei. Es ist eine Weiterbildung, dass der Dampfauslassstutzen ein im Wesentlichen horizontal ausgerichteter, rohrförmiger Stutzen ist, der außenseitig von der Seitenwand des Deckels vorragt. An den Dampfauslassstutzen kann eine Dampfleitung angeschlossen werden, z.B. ein Schlauch, welcher an seinem anderen Ende zu dem Garraum führt.

Dass der Wasserdurchlassstutzen einen innerhalb des Aufnahmeraums verlaufenden ersten Rohrabschnitt aufweist, umfasst insbesondere, dass der erste Rohrabschnitt in einen zweiten Rohrabschnitt übergeht, welcher durch den Deckel nach außen führt. Der zweite Rohrabschnitt kann mit seinem außerhalb liegenden Stutzen an eine Flüssigkeitsleitung an eine Komponente des Dampfgargeräts angeschlossen werden, z.B. an eine Pumpe oder ein Ventil.

Es ist eine Weiterbildung, dass der erste Rohrabschnitt und der zweite Rohrabschnitt zueinander angewinkelt angeordnet sind. Insbesondere kann der zweite Rohrabschnitt an der Seitenwand des Deckels angeordnet und zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein, was einen besonders platzsparenden Anschluss der Flüssigkeitsleitung ermöglicht.

Dass die Mündung des ersten Rohrabschnitts unterhalb eines maximalen Wasserfüllstands liegt, bewirkt, dass in dem Aufnahmeraum befindliche Flüssigkeit zumindest bis zur Höhe der Mündung durch den Wasserdurchlassstutzen rückführbar, insbesondere absaugbar, ist. Je tiefer die Mündung liegt, desto geringer ist die Menge des nach dem Rückführen im Aufnahmeraum verbleibenden Restwassers.

Dass die Mündung des ersten Rohrabschnitts oberhalb der Flächenheizung angeordnet ist, d.h., einen Abstand zu der Flächenheizung aufweist und damit die Flächenheizung nicht kontaktiert, ergibt den Vorteil, dass der erste Rohrabschnitt nicht durch direkte Wärmeleitung von der Flächenheizung beschädigt wird. Der erste Rohranschluss kann daher problemlos aus Kunststoff bestehen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der erste Rohrabschnitt einen vertikalen Abstand zwischen 1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 2 mm, von der Flächenheizung aufweist. So wird der Vorteil erreicht, dass Strömungsfläche der Mündung zum Eingang der Mündung gering gehalten wird und damit die Wahrscheinlichkeit einer Rückführung von Partikeln in den Wasserdurchlasskanal weiter verringert wird. Es hat sich gezeigt, dass ein Abstand zwischen 1 mm bis 2 mm eine besonders signifikante Reduzierung der Partikelmenge ergibt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass so ein ausreichender thermischer Abstand zu der Flächenheizung erreicht wird und die Menge des Restwassers besonders gering gehalten werden kann.

Es ist eine zur Verringerung der Restwassermenge vorteilhafte Weiterbildung, dass die Flächenheizung bzw. deren Verdampferfläche leicht schräg bzw. angewinkelt gegenüber der Horizontalen ausgerichtet ist und die Mündung des erste Rohrabschnitts oberhalb eines tiefsten Bereichs der Flächenheizung angeordnet ist.

Es ist eine Ausgestaltung, dass ein mündungsseitiger Rand des ersten Rohrabschnitts in Umfangsrichtung verteilt mehrere Einschnitte aufweist. Dies ergibt den Vorteil, dass für den Fall, dass die Mündung des ersten Rohrabschnitts stirnseitig durch ein flächiges Partikelstück verdeckt sein sollte, ein Wasserfluss durch die Einschnitte aufrechterhalten werden kann. Die Einschnitte können z.B. in Form rechteckiger Vertiefungen oder Kerben vorliegen. Auch kann der Rand gewellt geformt sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der erste Rohrabschnitt vertikal ausgerichtet ist, was den Vorteil einer besonders kurzen Länge des erste Rohrabschnitts ergibt, und damit z.B. eine Materialeinsparung gegenüber einer - grundsätzlich aber auch möglichen - schrägen Anordnung.

Es ist eine Ausgestaltung, dass Flächenheizung bzw. deren Verdampferfläche mindestens eine unbeheizte Zone bzw. unbeheizten Flächenbereich aufweist und die Mündung des ersten Rohrabschnitts oberhalb einer unbeheizten Zone angeordnet ist. Dies ermöglicht einen tendenziell besonders geringen Anstand der Mündung des ersten Rohrabschnitts zu der Verdampferfläche.

Es ist eine Ausgestaltung, dass eine Mündung des Dampfauslassstutzens in den Aufnahmeraum oberhalb einer unbeheizten Zone angeordnet ist. So wird der Vorteil erreicht, dass die Möglichkeit, dass vom kochendem erzeugte Wassertröpfchen mit dem Dampfstrom durch den Dampfauslassstutzen mitgerissen werden, noch weiter verringert wird. Dadurch erhöht sich die Dampfqualität. Je weniger Wassertröpfchen im Dampfstrom enthalten sind, desto höher ist die Gelingsicherheit des Garvorgangs.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Verdampfer ferner einen in dem Aufnahmeraum untergebrachten Kalkfilter aufweist, der seitlich beabstandet zu der Mündung des Dampfauslassstutzens angeordnet ist. Denn es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass sich durch den Verzicht des Kalkfilters unterhalb oder unmittelbar vor der Mündung des Dampfauslassstutzens der Wasseranteil des Dampfes am Dampfauslassstutzen ebenfalls verringert. Dass der Kalkfilter seitlich beabstandet zu der Mündung des Dampfauslass- stutzens angeordnet ist, umfasst insbesondere, dass der Kalkfilter in Draufsicht einen merklichen seitlichen Abstand zu der Mündung aufweist. Es ist eine Weiterbildung, dass dieser Abstand mindestens 2 cm beträgt, vorteilhafterweise mindestens 5 cm.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Verdampfer mit einem Füllstandssensor ausgebrüstet ist. Dieser kann beispielsweise von dem Haushalts-Dampfbehandlungsgerät so verwendet werden, dass während eines Dampfbehandlungsbetriebs der Aufnahmeraum bei niedrigem Füllstand durch den Wasserdurchlassstutzen mit Frischwasser nachgefüllt wird, bis die Höhe des Füllstandssensors erreicht ist.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Verdampfer mit einer Verkalkungsdetektionseinrichtung ausgerüstet ist, mittels der sich ein Verkalkungsgrad des im Aufnahmeraum befindlichen Wassers und/oder eine Dicke eines sich an der Flächenheizung und/oder an der Innenwand des Deckels abgesetzten Kalkschicht zumindest ungefähr bestimmbar ist. Dadurch kann z.B. ein Zeitpunkt zum Aktivieren eines Reinigungs-, insbesondere Entkalkungsvorgangs bestimmt werden.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushalts-Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen Garraum und einen Verdampfer wie oben beschrieben, wobei der Dampfauslassstutzen des Verdampfers fluidisch mit dem Garraum verbunden ist, so dass Dampf durch den Dampfauslassstutzen in den Garraum leitbar ist, und wobei das Haushalts- Dampfbehandlungsgerät zumindest dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen in den Aufnahmeraum zu fördern, z.B. durch die Schwerkraft der Flüssigkeit oder eine Pumpe.

Das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät kann analog zu dem Verdampfer ausgebildet werden, und umgekehrt, und ergibt zumindest die gleichen Vorteile.

So ist es beispielsweise eine Ausgestaltung, dass das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, auch Flüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen aus dem Aufnahmeraum zu fördern, z.B. durch die Schwerkraft der Flüssigkeit oder eine Pumpe.

Weist das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät eine Pumpe zur Förderung der Flüssigkeit in den und aus dem Aufnahmeraum auf, kann diese entweder ihre Förderrichtung wech- sein oder es kann zwischen der Pumpe und dem Wasserdurchlassstutzen ein analog wirkendes Ventilsystem zwischengeschaltet sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass nach jedem Dampfbehandlungs- bzw. Dampfgarvorgang noch in dem Aufnahmeraum befindliches gebrauchtes Wasser durch den Wasserdurchlassstutzen rückgeführt wird. Dies vermindert die Wahrscheinlichkeit einer Bildung eines mikrobiellen Films im Aufnahmeraum.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushalts-Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, Reinigungsflüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen in den Aufnahmeraum zu fördern und durch den Wasserdurchlassstutzen aus dem Aufnahmeraum zu fördern. Dies kann z.B. im Rahmen eines eigenständigen Reinigungsvorgangs durchgeführt werden.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt in Ansicht von schräg oben einen Verdampfer mit halbtransparent dargestelltem Deckel; und

Fig.2 zeigt den Verdampfer als Schnittdarstellung in Seitenansicht durch einen Wasserdurchlassstutzen.

Fig.1 zeigt in Ansicht von schräg oben einen Verdampfer 1 mit halbtransparent dargestelltem Deckel 2. Fig.2 zeigt den Verdampfer 1 als Schnittdarstellung in Seitenansicht durch einen durch den Deckel 2 führenden Wasserdurchlassstutzen 3.

Der Verdampfer 1 weist ein Bodenteil 4 aus Kunststoff auf, das einen flachen schalenförmigen Trägerbereich 5 zur oberseitigen Aufnahme einer platten- bzw. scheibenförmigen Flächenheizung 6 aufweist. In Draufsicht weisen der Trägerbereich 5 und die Flächenheizung 6 rein beispielhaft die Form eines abgerundeten Rechtecks auf, wobei der Trägerbereich seitlich umlaufend über die Flächenheizung 6 herausragt und dort einen Aufsatzbereich für den Deckel 2 bzw. eine zwischen Deckel 2 und Trägerbereich 5 vorhandene umlaufenden Dichtung 7 bereitstellt. Der Trägerbereich 5 weist beispielsweise auch mindestens ein Befestigungsmittel in Form mindestens eines z.B. verschraubbaren Fußes 8, Durchbrüche zum Durchführen von elektrischen Anschlüssen 9 mindestens einer Heizbahn der Flächenheizung 6, usw. auf.

Der Deckel 2 ist mit seinem unteren Rand direkt oder, für eine Dampfdichtigkeit vorteilhaft, über die Dichtung 7 auf dem Aufsatzbereich des Bodenteils 4 aufsetzbar und an dem Bodenteil 4 befestigbar, hier: über mehrere in Umfangsrichtung verteilte Rastverbindungen 10. Ist der Deckel 2 aufgesetzt, bildet er zusammen mit der Flächenheizung 6 einen Aufnahmeraum 11 für durch die Flächenheizung 6 erwärmende Flüssigkeit. Genauer gesagt bildet die Flächenheizung 6 den Boden des Aufnahmeraums 11 , während der Deckel 2 die umlaufende Seitenwand und die Decke des Aufnahmeraums 11 bildet.

In der Seitenwand des Deckels 2 ist unmittelbar unterhalb der Decke ein Dampfauslassstutzen 12 horizontal nach außen geführt. Der Dampfauslassstutzen 12 dient einem Auslassen von Dampf, der mittels der Flächenheizung 6 durch Sieden von Wasser erzeugt worden ist, zu einem Garraum (o. Abb.) eines Haushalts-Dampfgargeräts, insbesondere Backofens mit Dampfgarfunktion (o. Abb.). Die gewählte Anordnung verringert die Wahrscheinlichkeit, dass Wassertröpfchen in den Dampfauslassstutzen 12 gelangen. Der Dampfauslassstutzen 12 mündet in einen Bereich des Aufnahmeraums 11 der oberhalb einer unbeheizten Zone der Flächenheizung 6 liegt, wodurch die Wahrscheinlichkeit, dass Wassertröpfchen, z.B. Spucker, mit dem Dampf in den Dampfauslassstutzen 12 geraten, noch weiter verringert wird.

Oberhalb dieser unbeheizten Zone befindet sich auch ein Sensorelement 13 eines Füllstandssensors, was den Vorteil hat, dass dort bei Bestromung der Heizbahn der Flächenheizung 6 die Wasseroberfläche ruhiger ist als über einer beheizten Zone und folglich der Füllstand genauer bestimmbar ist. Durch diesen Füllstandssensor kann detektiert werden, ob in dem Aufnahmeraum 11 befindliche Flüssigkeit das Sensorelement 13 erreicht hat oder nicht. Ist dies nicht der Fall, kann z.B. Wasser durch den Wasserdurchlassstutzen nachgefüllt werden. Ist dies der Fall, kann z.B. die Zufuhr von Wasser gestoppt werden. Das Sensorelement 13 des Füllstandssensors bestimmt somit einen maximalen Füllstand Fmax der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum 11. Der Wasserdurchlassstutzen 3 weist zwei geradlinig rohrförmige Abschnitte auf, nämlich einen oberhalb des maximalen Füllstands F m ax durch die Seitenwand des Deckels 2 ragenden horizontalen zweiten Rohrabschnitt 3b, der in dem Aufnahmeraum 11 in einen dazu um 90° angewinkelten vertikalen ersten Rohrabschnitt 3a übergeht. Der erste Rohrabschnitt 3a mündet unterhalb des maximalen Füllstand F m ax, aber oberhalb der oberseitigen Verdampferfläche der Flächenheizung 6 in den Aufnahmeraum 11 , insbesondere mit einem Abstand d von ca. 1 mm bis 2 mm oberhalb der Verdampferfläche. Der mündungsseitige Rand des ersten Rohrabschnitts 3a weist entlang seiner Umfangsrichtung verteilt mehrere rechteckige Einschnitte 14 (auch als "Schießscharten" bezeichenbar) auf. Für eine besonders vollständige Flüssigkeitsabsaugung ist die Flächenheizung 6 bzw. deren oberseitige Verdampferfläche leicht dergestalt schräggestellt, dass sich die Mündung des ersten Rohrabschnitts 3a oberhalb eines vergleichsweise tiefliegenden Bereichs der Flächenheizung 6 befindet.

Von der aufnahmeraumseitigen Mündung des Dampfauslassstutzens 12 seitlich merklich - bspw. 5 cm - beabstandet und insbesondere oberhalb der beheizten Zone der Flächenheizung 6 ist in dem Aufnahmeraum 11 unterhalb des maximalen Füllstands Fmax ein Kalkfilter 15 angeordnet, z.B. eine sog. "Kalkhexe", die als Anlagerungsort für Kalk anstelle der Verdampferfläche dient.

Der Deckel 2 kann ein als mit seinem Wasserdurchlassstutzen 3 und seinem Dampfauslassstutzen 12 einstückig hergestelltes Bauteil sein, z.B. ein Spritzgussbauteil.

Für einen Dampfbehandlungsvorgang kann Wasser durch den Wasserdurchlassstutzen 3 in den Aufnahmeraum 11 gefördert, z.B. gepumpt, werden und durch die Flächenheizung 6 zu Sieden gebracht werden, wobei der entstehende Dampf durch den Dampfauslassstutzen 12 in den Garraum abgelassen wird. Am Ende des Dampfbehandlungsvorgangs befindet sich häufig noch vergleichsweise stark kalkhaltiges Gebrauchtwasser in dem Aufnahmeraum 11. Um eine Wahrscheinlichkeit einer Kalkablagerung und einer Bildung von mikrobiellen Filmen zu verringern, kann das Gebrauchtwasser, ggf. bis auf einen geringen Rest, durch den Wasserdurchlaufstutzen 3 abgesaugt, z.B. abgepumpt, werden.

Für ein Entkalkung des Verdampfers 1 kann Entkalkungsflüssigkeit durch den Wasserdurchlassstutzen 3 in den Aufnahmeraum 11 gefördert, z.B. gepumpt, werden (bis zur maximalen Füllhöhe F m ax eines Dampfbehandlungsvorgang oder sogar noch höher) und durch die Flächenheizung 6 erwärmt werden, ggf. sogar zu Sieden gebracht werden. Die Entkalkungsflüssigkeit wird eine gewisse Standzeit in dem Aufnahmeraum 11 belassen und dann durch den Wasserdurchlassstutzen 3 wieder abgesaugt, z.B. abgepumpt. Es können sich ein oder mehrere Spülvorgänge z.B. mit Wasser anschließen, in denen das Wasser durch die Flächenheizung 6 erwärmt werden kann, es aber nicht zu braucht.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden werden, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw. Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Toleranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Verdampfer

2 Deckel

3 Wasserdurchlassstutzen

3a Erster Rohrabschnitt

3b Zweiter Rohrabschnitt

4 Bodenteil

5 Trägerbereich

6 Flächenheizung

7 Dichtung

8 Fuß

9 Elektrischer Anschluss

10 Rastverbindung

11 Aufnahmeraum

12 Dampfauslassstutzen

13 Sensorelement

14 Einschnitt

15 Kalkfilter d Abstand

F max Maximaler Füllstand