Derartige Schaltgeräte sind allgemein bekannt. Lediglich bei- spielhaft wird auf die DE 199 44 462 Cl, die EP 0 313 954 A1 und die WO 01/24213 AI verwiesen.

Zur Sicherstellung der Spannungsfreiheit von elektrischen An- lagen bei Arbeiten an bzw. in diesen Anlagen sind Hauptschal- ter bzw. Schaltgeräte mit Trennereigenschaften vorgeschrie- ben. Diese müssen zum einen entweder durch eine sichtbare Trennstrecke oder durch eine Anzeige, die den Schaltzustand des Geräts sicher anzeigt, die Abtrennung der Anlage von der Versorgung sicher signalisieren. Vor allem aber müssen sie eine Absperrung ermöglichen, die ein versehentliches Ein- schalten sicher verhindert. Außerdem muss eine erhöhte Span- nungsfestigkeit über die Schaltstelle sicher gestellt sein.

Auch dürfen vorbestimmte Kriechströme nicht überschritten werden.

Geräte dieser Art sind beispielsweise in der IEC 60947-2 und der IEC 60947-3 beschrieben. Realisiert sind diese Normen in elektrischen Geräten wie beispielsweise Trennern, Lasttren- nern, Sicherungslasttrennern und Leistungsschaltern mit Trennfunktion und ähnlichen Geräten. Bei allen diesen bekann- ten Geräten kann die Trennfunktion nur mittels einer direkt

am Gerät vorhandenen und manuell betätigbaren Vorrichtung er- folgen.

Elektromagnetische Schaltgeräte wie z. B. Schütze erfüllen diese Anforderungen nicht, da sie in der Regel ausschließlich elektromagnetisch betätigbar sind. Sie sind also in der Regel weder mechanisch betätigbar noch mechanisch blockierbar. Da- her sind zum Erfüllen sowohl der elektromagnetischen Schalt- funktion als auch der mechanischen Trennfunktion im Stand der Technik zwei separate Schaltgeräte erforderlich.

In der älteren, am Anmeldetag nicht vorveröffentlichten DE 102 46 092.2 der Anmelderin ist ein elektromagnetisches Schaltgerät mit mindestens einem elektrischen Kontakt, einem Arretierelement und einem elektromagnetischen Grundantrieb beschrieben, bei dem - das Arretierelement, wenn es sich in einer Blockierstellung befindet, den Kontakt in der Trennstellung mechanisch blo- ckiert, so dass der Kontakt auch bei Beaufschlagen des Grundantriebs mit dem Grundanzugsstrom in der Trennstellung verharrt, und - das Arretierelement, wenn es sich in einer Freigabestellung befindet, den Kontakt freigibt, so dass der Kontakt durch Beaufschlagen des Grundantriebs mit dem Grundanzugsstrom von der Trennstellung in die Überbrückungsstellung über- führbar ist.

Der gleiche Offenbarungsgehalt ist auch in der älteren am An- meldetag ebenfalls nicht vorveröffentlichten PCT/DE03/02577 der Anmelderin beschrieben.

Sowohl bei der DE 102 46 092.2 als auch bei der PCT/DE03/ 02577 erfolgt das Betätigen des Arretierelements manuell.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein gattungsgemäßes elektromagnetisches Schaltgerät derart weiter

zu entwickeln, dass es auch Trennereigenschaften gemäß der IEC 60947-2 bzw. -3 erfüllt.

Die Aufgabe wird durch ein elektromagnetisches Schaltgerät, insbesondere ein Schütz, mit mindestens einem elektrischen Kontakt, einem Arretierelement, einem elektromagnetischen Grundantrieb und einem elektromagnetischen Zusatzantrieb ge- löst, bei dem - das Arretierelement, wenn es sich in einer Blockierstellung befindet, den Kontakt in einer Trennstellung, in der der Kontakt geöffnet ist, mechanisch blockiert, so dass der Kontakt auch bei Beaufschlagen des Grundantriebs mit einem Grundanzugsstrom in der Trennstellung verharrt, - das Arretierelement, wenn es sich in einer Freigabestellung befindet, den Kontakt freigibt, so dass der Kontakt durch Beaufschlagen des Grundantriebs mit dem Grundanzugsstrom von der Trennstellung in eine Überbrückungsstellung, in der der Kontakt geschlossen ist, überführbar ist, und - das Arretierelement durch Beaufschlagen des Zusatzantriebs mit einem Zusatzanzugsstrom von der Blockierstellung in die Freigabestellung überführbar ist.

Denn dadurch kann nicht nur der Kontakt fernbedient geöffnet werden, sondern der Kontakt im geöffneten Zustand auch fern- bedient mechanisch gesichert werden.

Es ist möglich, dass das Arretierelement und der Zusatzan- trieb derart ausgebildet sind, dass ein Nichtbeaufschlagen des Zusatzantriebs mit dem Zusatzanzugsstrom den Kontakt in seine Trennstellung überführt, falls er sich in seiner Über- brückungsstellung befindet. Vorzugsweise aber ist das Arre- tierelement, wenn der Kontakt sich in seiner Überbrückungs- stellung befindet, mechanisch blockiert, so dass es auch bei Nichtbeaufschlagen des Zusatzantriebs mit dem Zusatzstrom in seiner Freigabestellung verharrt. In diesem Fall ist ein Überführen von der Freigabestellung in die Blockierstellung also nur dann möglich, wenn der Kontakt sich bereits in sei-

ner Trennstellung befindet. Das Arretierelement und der Kon- takt sind also mechanisch gegeneinander verriegelt.

In aller Regel ist das Arretierelement-ähnlich dem Anker und dem Kontaktbrückenträger eines Schützes-mittels einer Rückstellfeder in Richtung auf seine Blockierstellung mit ei- ner Federkraft beaufschlagt.

Ferner ist es zwar prinzipiell möglich, dass das Arretierele- ment als bistabiles Arretierelement ausgebildet ist. Vorzugs- weise aber strebt das Arretierelement bei Nichtbeaufschlagung des Zusatzantriebs mit dem Zusatzstrom stets in seine Blo- ckierstellung. Es ist also vorzugsweise als monostabiles Ar- retierelement ausgebildet. Denn dann ist es lediglich erfor- derlich, erst den Grundanzugsstrom abzuschalten, so dass der Kontakt in seine Trennstellung überführt wird, und dann den Zusatzanzugsstrom abzuschalten, so dass auch das Arretierele- ment in seine Blockierstellung überführt wird, um einen si- cheren Zustand des elektromagnetischen Schaltgeräts zu errei- chen.

Wenn das Schaltgerät einen ersten Zusatzschalter aufweist, der in einen Stromkreis einschleifbar ist, über den der Grundantrieb mit dem Grundanzugsstrom beaufschlagbar ist, ist eine Energieversorgung des Grundantriebs am Schaltgerät un- terbrechbar.

Wenn der erste Zusatzschalter derart angeordnet und ausgebil- det ist, dass er beim mechanischen Blockieren des Kontakts geöffnet wird, kann es nicht geschehen, dass versehentlich ein Öffnen des Stromkreises unterbleibt.

Es ist möglich, dass das Schaltgerät auch einen zweiten Zu- satzschalter aufweist. Dieser kann insbesondere dafür genutzt werden, um anzuzeigen, ob das Arretierelement sich in seiner Blockier-oder in seiner Freigabestellung befindet. In diesem Fall ist der Betrieb des elektromagnetischen Schaltgeräts

noch sicherer, wenn der zweite Zusatzschalter derart angeord- net und ausgebildet ist, dass er beim mechanischen Blockieren des Kontakts geschlossen wird. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, am Schaltgerät selbst eine mechanische An- zeige vorzusehen, anhand derer erkennbar ist, in welcher Stellung sich das Arretierelement befindet.

Im Stand der Technik wird der Kontakt in der Praxis zumeist über einen Kontaktbrückenträger betätigt. Auch ist der Kon- taktbrückenträger oftmals von außen zugänglich, z. B. zum Aufsetzen eines Hilfsschalters. Weiterhin ist auch möglich, dass ein elektromagnetisches Schaltgerät im Rahmen einer so- genannten Wendekombination, also zusammen mit einem zweiten Schaltgerät und einer sogenannten Wendebaugruppe verwendet wird. Bei derartigen Wendekombinationen blockiert ein Ein- schalten eines der Schaltgeräte das Einschalten des anderen Schaltgeräts.

Wenn der Kontaktbrückenträger von außen zugänglich ist, ist es möglich, das Schaltgerät in ein Grundgerät und ein Zusatz- gerät aufzuteilen. Der Kontakt und der Grundantrieb (und auch der Kontaktbrückenträger) sind in diesem Fall im Grundgerät angeordnet, das Arretierelement und der Zusatzantrieb im Zu- satzgerät. Selbstverständlich ist in diesem Fall das Zusatz- gerät mit dem Grundgerät verbunden. Prinzipiell kann das Schaltgerät aber auch ein ungeteiltes Gerät sein. Die Auftei- lung in Grund-und Zusatzgerät ist also nicht zwingend erfor- derlich.

Die Verbindung zwischen Zusatzgerät und Grundgerät kann al- ternativ lösbar oder unlösbar sein. Zumindest bei in der Trennstellung mechanisch blockiertem Kontakt sollte das Zu- satzgerät aber unlösbar mit dem Grundgerät verbunden sein.

Die Verbindung zwischen Grundgerät und Zusatzgerät gestaltet sich besonders einfach, wenn das Zusatzgerät mit dem Grundge- rät verrastet ist.

Das Zusatzgerät grenzt vorzugsweise an das Grundgerät an ei- ner Geräteseite an, die senkrecht zu einer Verschieberichtung des Kontaktbrückenträgers verläuft. Die Zusatzkontakte können prinzipiell beliebig angeordnet sein. Vorzugsweise sind sie aber im Zusatzgerät angeordnet.

Wenn mit dem Schaltgerät ein Hilfsschaltergehäuse verbindbar ist, in dem ein Hilfsschalter angeordnet ist, der vom Kon- taktbrückenträger zusammen mit dem Kontakt betätigbar ist, ist das Schaltgerät noch flexibler einsetzbar. Der Hilfs- schalter ist dabei mit dem Kontaktbrückenträger vorzugsweise spielfrei verbunden. Die Verbindung kann aber alternativ di- rekt oder indirekt sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbin- dung mit der Zeichnung. Dabei zeigt in Prinzipdarstellung FIG 1 einen Schnitt durch ein elektromagnetisches Schaltge- rät.

Gemäß FIG 1 weist ein elektromagnetisches Schaltgerät ein Grundgerät 1 und ein Zusatzgerät 2 auf. Das Zusatzgerät 2 ist dabei mit dem Grundgerät 1 über eine Rastverbindung 3 verbun- den. Wie aus FIG 1 ersichtlich ist, ist die Rastverbindung 3 dabei unlösbar ausgebildet. Prinzipiell könnte sie aber auch als lösbare Rastverbindung 3 ausgebildet sein. Zumindest in dem in FIG 1 gezeigten Zustand des Schaltgeräts sollte die Rastverbindung 3 aber unlösbar sein.

Im Grundgerät 1 ist ein elektromagnetischer Grundantrieb 4 angeordnet. Der Grundantrieb 4 weist eine Spule 5 und einen Weicheisenkern 6 auf. Wird die Spule 5 mit einem Grundanzugs- strom IG beaufschlagt, übt der Grundantrieb 4 auf einen Grundanker 7 eine Anzugskraft aus, welche eine rücktreibende Kraft einer nicht dargestellten Rückstellfeder übersteigt.

Der Grundantrieb 4 versucht daher, den Grundanker 7 in einer Grundverschieberichtung x auszulenken.

Im Zusatzgerät 2 ist ein elektromagnetischer Zusatzantrieb 8 angeordnet. Der Zusatzantrieb 8 weist ebenfalls eine Spule 9 und einen Weicheisenkern 10 auf. Wird die Spule 9 mit einem Zusatzanzugsstrom IZ beaufschlagt, übt der Zusatzantrieb 8 auf einen Zusatzanker 11 eine Anzugskraft aus, welche die rücktreibende Kraft einer Rückstellfeder 12 übersteigt. Der Zusatzantrieb 8 versucht daher, den Zusatzanker 11 in einer Zusatzverschieberichtung y auszulenken. Die Zusatzverschiebe- richtung y ist in der Regel senkrecht zur Grundverschiebe- richtung x. Die rücktreibende Kraft der Rückstellfeder 12 wirkt permanent auf den Zusatzanker 11.

In dem in FIG 1 dargestellten Zustand wird der Zusatzantrieb 8 nicht mit dem Zusatzanzugsstrom IZ beaufschlagt. Auf Grund der rücktreibenden Kraft der Rückstellfeder 12 wird daher der Zusatzanker 11 und mit ihm ein Arretierelement 13 in einer Blockierstellung gehalten. Das Arretierelement 13 strebt so- mit stets in seine Blockierstellung, wenn der Zusatzantrieb 8 nicht mit dem Zusatzstrom IZ beaufschlagt ist.

In der in FIG 1 dargestellten Blockierstellung blockiert das Arretierelement 13 einen Kontaktbrückenträger 14 bzw. dessen Fortsetzung 15 mechanisch. Der Kontaktbrückenträger 14 ist dabei vorzugsweise mit der Fortsetzung 15 spielfrei verbun- den. Alternativ könnte auch ein Kontaktbrückenträger 14 ver- wendet werden, der die Summe der Längen des Kontaktbrücken- trägers 14 und der Fortsetzung 15 aufweist.

Ein Kontakt 16, der im Grundkörper 1 angeordnet ist, wird da- her ebenfalls zwangsweise in einer Trennstellung gehalten, in welcher der Kontakt 16 geöffnet ist. Dies gilt auch dann, wenn der Grundantrieb 4 mit dem Grundanzugsstrom IG beauf- schlagt wird. Der Kontakt 16 verharrt also in seiner Trenn- stellung, ob nun der Grundantrieb 4 mit dem Grundanzugsstrom

IG beaufschlagt wird oder nicht. Der Vollständigkeit halber sei dabei erwähnt, dass das elektromagnetische Schaltgerät 1 in der Regel mehrere Kontakte 16 aufweist und lediglich der besseren Übersichtlichkeit halber nur ein Kontakt 16 darge- stellt ist. Ferner sei erwähnt, dass üblicherweise jeder Kon- takt 16 zwei feststehende Kontaktstellen 17 aufweist, die mittels einer Kontaktbrücke 18 elektrisch miteinander ver- bindbar sind. Die Kontaktbrücke 18 wird bei dieser Ausgestal- tung mittels des Kontaktbrückenträgers 14 auf die Kontakt- stellen 17 abgesenkt bzw. von ihnen abgehoben.

Wird der Zusatzantrieb 8 mit dem Zusatzantriebsstrom IZ be- aufschlagt, wird der Zusatzanker 11 angezogen und so das Ar- retierelement 13 von der Blockierstellung in eine Freigabe- stellung überführt. In dieser Freigabestellung gibt das Arre- tierelement 13 die Fortsetzung 15 des Kontaktbrückenträgers 14 frei. Mit der Freigabe der Fortsetzung 15 werden auch der Kontaktbrückenträger 14 und der Grundanker 7 freigegeben.

Wenn nunmehr der Grundantrieb 4 mit dem Grundanzugsstrom IG beaufschlagt wird, wird daher der Grundanker 7 aus seiner Ru- hestellung ausgelenkt. Dadurch wird der Kontakt 16 von der Trenn-in eine Überbrückungsstellung überführt, in welcher der Kontakt 16 geschlossen ist.

Wird später die Beaufschlagung des Zusatzantriebs 8 mit dem Zusatzanzugsstrom IZ beendet, obwohl der Grundantrieb 4 wei- terhin mit dem Grundanzugsstrom IG beaufschlagt wird, so ist das Arretierelement 13 mechanisch blockiert. Es verharrt also auch dann in seiner Freigabestellung, wenn der Zusatzantrieb 8 nicht mehr mit dem Zusatzstrom IZ beaufschlagt wird. Das Arretierelement 13 kann also nicht in eine korrespondierende Ausnehmung 19 der Fortsetzung 15 des Kontaktbrückenträgers 14 eindringen.

Aus den obigen Ausführungen ist ersichtlich, dass der Kontakt 16 und das Arretierelement 13 gegeneinander mechanisch ver- riegelt sind. Denn der Kontakt 16 ist nur dann betätigbar,

wenn das Arretierelement 13 vom Zusatzantrieb 8 in seine Freigabestellung überführt ist. Umgekehrt ist das Arretier- element 13 nur dann betätigbar, wenn der Kontakt 16 sich in seiner Trennstellung befindet.

Wie aus FIG 1 ersichtlich ist, weist das Schaltgerät einen ersten Zusatzschalter 20 und einen zweiten Zusatzschalter 21 auf. Beide Zusatzschalter 20,21 sind dabei im Zusatzgerät 2 angeordnet.

Der erste Zusatzschalter 20 ist derart angeordnet und ausge- bildet, dass er geöffnet wird, wenn das Arretierelement 13 in seine Blockierstellung übergeht. Er wird also beim mechani- schen Blockieren des Kontakts 16 geöffnet. Es ist daher mög- lich, den ersten Zusatzschalter 20, wie in FIG 1 dargestellt, in einen Stromkreis einzuschleifen, über den der Grundantrieb 4 mit dem Grundanzugsstrom IG beaufschlagt wird. Somit kann erreicht werden, dass mit dem Blockieren des Kontakts 16 auch die Stromzufuhr zum Grundantrieb 4 unterbrochen wird. Etwaige Schäden am Grundantrieb 4 können daher vermieden werden.

Der zweite Zusatzschalter 21 dient vorzugsweise der Anzeige der Stellung des Arretierelements 13. Er ist vorzugsweise derart angeordnet und ausgebildet, dass er beim Überführen des Arretierelements 13, also dem mechanischen Blockieren des Kontakts 16, geschlossen wird.

Wie bereits erwähnt, wird der Kontaktbrückenträger 14 in ei- ner Grundverschieberichtung x ausgelenkt. Das Zusatzgerät 2 grenzt dabei an das Grundgerät 1 an einer Geräteseite an, die senkrecht zur Grundverschieberichtung x des Kontaktbrücken- trägers 14 verläuft.

Wie weiterhin aus FIG 1 ersichtlich ist, kann auf das Zusatz- gerät 2 an einer dem Grundgerät 1 gegenüberliegenden Seite nochmals ein Hilfsschaltergehäuse 22 aufgesetzt und mit dem Zusatzgerät 2 verbunden sein. Das Hilfsschaltergehäuse 22

kann mit dem Zusatzgerät 2 beispielsweise verrastet sein. Im Hilfsschaltergehäuse 22 ist ein Hilfsschalter 23 angeordnet, der vom Kontaktbrückenträger 14 bzw. dessen Fortsetzung 15 zusammen mit dem Kontakt 16 betätigt wird.

Wegen der Aufteilung des Schaltgeräts in das Grundgerät 1 und das Zusatzgerät 2 ist der Hilfsschalter 23 vom Kontaktbrü- ckenträger 14 nur über die Fortsetzung 15 und damit indirekt betätigbar. Bei entsprechender einteiliger Ausgestaltung des Schaltgeräts bzw. zumindest des Kontaktbrückenträgers 14 wäre aber auch eine direkte Betätigung möglich. In jedem Fall aber sollte der Hilfsschalter 23 vom Kontaktbrückenträger 14 spielfrei betätigbar sein.

Der Grundantrieb 4 und der Zusatzantrieb 8 können prinzipiell unabhängig voneinander mit ihren korrespondierenden Anzugs- strömen IG, IZ versorgt werden. Gemäß FIG 1 sind die Antriebe 4,8 aber parallel geschaltet. Die in FIG 1 dargestellte An- ordnung arbeitet daher wie folgt : Wenn ein Schalter 24 geschlossen wird, wird zunächst der Zu- satzantrieb 8 mit dem Zusatzanzugsstrom IZ beaufschlagt. Der Zusatzantrieb 8 zieht daher den Zusatzanker 11 an und über- führt so das Arretierelement 13 von seiner Blockier-in seine Freigabestellung. Durch das Überführen des Arretierelements 13 in die Freigabestellung werden dabei der erste Zusatz- schalter 20 geschlossen und der zweite Zusatzschalter 21 ge- öffnet. Das Schließen des ersten Zusatzschalters 20 bewirkt, dass nunmehr auch der Grundantrieb 4 mit dem Grundanzugsstrom IG beaufschlagt wird. Dadurch wird der Grundanker 7 angezogen und so der Kontakt 16 von seiner Trennstellung in seine Über- brückungsstellung überführt. Das Öffnen des zweiten Zusatz- schalters 21 bewirkt, dass ein Leuchtmelder 25 (typischerwei- se eine Kontrolllampe) erlischt. Gegebenenfalls kann zusätz- lich zum Leuchtmelder 25 am elektromagnetischen Schaltgerät auch eine weitere Kontrolllampe und/oder eine mechanische An-

zeige für die Stellung des Arretierelements 13 vorhanden sein.

Wird nunmehr der Schalter 24 geöffnet, werden die Antriebe 4, 8 nicht mehr mit ihren korrespondierenden Anzugsströmen IG, IZ beaufschlagt. Dadurch fällt zunächst der Kontakt 16 ab, geht also von seiner Überbrückungsstellung in seine Trenn- stellung über. Das Übergehen des Kontakts 16 in seine Trenn- stellung ermöglicht, dass nunmehr auch das Arretierelement 13 von seiner Freigabestellung in seine Blockierstellung über- geht. Zur Erhöhung der Funktionssicherheit des elektromagne- tischen Schaltgeräts kann dabei gegebenenfalls ein zeitverzö- gertes Abfallen des Zusatzankers 11 erfolgen.

Durch das Überführen des Arretierelements 13 in seine Blo- ckierstellung werden der erste Zusatzschalter 20 geöffnet und der zweite Zusatzschalter 21 geschlossen. Das Öffnen des ers- ten Zusatzschalters 20 hat in diesem Betriebszustand keine weiteren Auswirkungen, da der Stromkreis zum Grundantrieb 4 bereits geöffnet ist. Das Schließen des zweiten Zusatzschal- ters 21 hingegen bewirkt, dass der Leuchtmelder 25 erneut an- gesteuert wird.

Der Schalter 24 und der Leuchtmelder 25 sind in einem Schal- termodul 26 angeordnet. Das Betätigen des Schalters 24 er- folgt dabei über ein manuell betätigbares Betätigungselement 27, das im Schaltermodul 26 angeordnet ist. Wird das Betäti- gungselement 27 betätigt, wird der Schalter 24 geschlossen.

Wird das Betätigungselement 27 nicht betätigt, ist der Schal- ter 24 geöffnet.

Das Betätigungselement 27 ist derart ausgebildet, dass es- z. B. mittels eines handelsüblichen Vorhängeschlosses-in seiner nicht betätigten Stellung (Aus-Stellung) absperrbar ist. Ein Überführen des Betätigungselements 27 in seine Betä- tigungsstellung ist erst wieder nach dem Entfernen des Vor- hängeschlosses möglich. Ferner ist das Schaltermodul 26 vor-

zugsweise derart ausgebildet, dass es nicht öffenbar ist, wenn das Betätigungselement 27 sich in seiner unbetätigten Stellung befindet. Die Anordnung gemäß FIG 1 ermöglicht daher die Realisierung eines elektrisch betätigbaren Trennschal- ters. Da ferner ohne Weiteres ersichtlich ist, dass das Schaltermodul 26 in einem beliebigen Abstand-auch einem Ab- stand von etlichen Metern-von dem elektromagnetischem Schaltgerät entfernt angeordnet sein kann, ermöglicht die vorliegende Erfindung somit die Realisierung eines elektrisch fernbetätigbaren Trennschalters.