Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse.

Es ist allgemein bekannt, dass ein Elektromotor mit einer Bremse ausstattbar ist.

Aus der DE 102015 117681 A1 ist als nächstliegender Stand der Technik eine Bremse mit einer Notlüfteinrichtung bekannt.

Aus der DE 102006 040438 A1 ist eien arretierbare Handlüftung für eine Bremse bekannt.

Aus der DE 103 05 590 A1 ist eine elektromagnetische Federdruckbremse bekannt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen sicheren Betrieb eines Bremsmotors zu gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei dem Elektromotor nach den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei dem Elektromotor mit einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse sind, dass die Bremse mittels eines schwenkbar angeordneten Handlüfthebels, insbesondere Hebelteils, lüftbar ist, insbesondere bei Ausfall der Spannungsversorgung Stromausfall oder Nichtbestromung der Bremse, wobei am Elektromotor eine Sicherungseinrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Handlüfthebels angeordnet ist, wobei die Sicherungseinrichtung zumindest ein Halteteil, ein Stangenteil und ein Gelenk aufweist, wobei ein Halteteil am Elektromotor befestigt ist, wobei ein Stangenteil mittels eines zwischen Stangenteil und Halteteil ausgebildeten Gelenks drehbar angeordnet ist, wobei die Begrenzung der Schwenkbewegung des Handlüfthebels von der Drehstellung des Stangenteils abhängig ist.

Von Vorteil ist dabei, dass mittels der Sicherungseinrichtung ein unbeabsichtigtes Lüften der Bremse verhindert ist. Außerdem ist der von der Bestromung oder Nicht-Bestromung der Bremse abhängige Betrieb der Bremse ungestört ausführbar, wenn die Schwenkbewegung begrenzt ist. Bei Aufhebung der Begrenzung, also Aufnahme des Stangenteils in einem Verbindungsteil mit Freigabe der Schwenkbewegung, ist ein handbetätigtes Lüften der Bremse ausführbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Sicherungseinrichtung ein Verbindungsteil auf, wobei das Verbindungsteil am Elektromotor befestigt ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Stangenteil im Verbindungsteil aufnehmbar ist und somit die Schwenkbewegung freigebbar ist, so dass ein handbetätigtes Lüften, insbesondere beispielswiese bei Nicht-Bestromung der Bremse, ermöglicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Elektromotor ein Gehäuse auf, an dem eine Lüfterhaube des Elektromotors befestigt ist, insbesondere wobei ein Lüfter mit einer Rotorwelle des Elektromotors drehfest verbunden ist, wobei die Lüfterhaube den Lüfter zumindest teilweise umgibt, insbesondere radial umgibt.

Von Vorteil ist dabei, dass die Sicherungseinrichtung an der Lüfterhaube befestigbar ist. Insbesondere ist der von der Bremse in axialer Richtung, also in Richtung der Drehachse der Rotorwelle des Elektromotors, überdeckte Bereich von dem von der Lüfterhaube in axialer Richtung überdeckten Bereich umfasst.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Halteteil zwischen dem Verbindungsteil und dem Handlüfthebel, insbesondere Hebelteil, angeordnet, insbesondere wobei das Halteteil vom Verbindungsteil und vom Handlüfthebel beabstandet angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Stangenteil entweder zum Handlüfthebel hin oder zum Verbindungsteil hin schwenkbar ist und davon abhängig der Betriebszustand steuerbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist in einer ersten Drehstellung des Stangenteils die Schwenkbewegung des Handlüfthebels vom Stangenteil, insbesondere Stangenteil über einen mit dem Stangenteil verbundenen Justierkopf, begrenzt und in einer zweiten Drehstellung des Stangenteils ist die Schwenkbewegung nicht vom Stangenteil, insbesondere nicht vom Stangenteil oder Justierkopf, begrenzt. Von Vorteil ist dabei, dass die Betriebsmodi sicher betreibbar sind. Entweder es wird die Bremse bestromungsabhängig gelüftet oder eine Handlüftung ist ausführbar, insbesondere unabhängig von der Bestromung.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist in einer ersten Drehstellung des Stangenteils der Schwenkbewegungsfreiheitsgrad, insbesondere also der von dem Stangenteil für eine Schwenkbewegung zugelassene Schwenkwinkelbereich des Handlüfthebels, kleiner als in der zweiten Drehstellung. Von Vorteil ist dabei, dass die Betriebsmodi sicher betreibbar sind. Entweder es wird die Bremse bestromungsabhängig gelüftet oder eine Handlüftung ist ausführbar, insbesondere unabhängig von der Bestromung.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Stangenteil einen Justierkopf auf, dessen Schwerpunkt relativ zum Schwerpunkt des Stangenteils verschiebbar angeordnet ist, insbesondere mittels einer Schraubverbindung zwischen Justierkopf und Stangenteil. Von Vorteil ist dabei, dass Abweichungen des Abstands zwischen dem Stangenteil und dem Hebelteil des Handlüfthebels überbrückbar sind durch den nachjustierbaren Justierkopf.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist in der zweiten Drehstellung das Stangenteil im Verbindungsteil aufgenommen. Von Vorteil ist dabei, dass das Stangenteil in dieser Drehstellung mechanisch sicherbar ist, insbesondere im Verbindungsteil einklipsbar oder kraftschlüssig haltbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Stangenteil einen Außengewindebereich auf, auf den eine Mutter aufgeschraubt ist und ein einen Innengewindebereich aufweisender Justierkopf, wobei der Justierkopf den in der ersten Drehstellung dem Hebelteil zugewandten Endbereich des Stangenteils umgibt und eine Vertiefung aufweist, in welcher das Hebelteil aufnehmbar ist, insbesondere zur Begrenzung des Schwenkbereichs, insbesondere wobei die Mutter am Justierkopf anliegt und als Kontermutter fungiert. Von Vorteil ist dabei, dass der Justierkopf entlang des Stangenteils verschiebbar ist und somit die Entfernung zwischen Justierkopf und Hebelteil möglichst klein wählbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Halteteil an einem Gehäuseteil oder an einer Lüfterhaube des Elektromotors befestigt. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Montage ausführbar ist und trotz der im Vergleich zum Gehäuse des Elektromotors weniger steifen Ausführung der Lüfterhaube eine sichere Montage ausführbar ist, da Entfernungsabweichungen mit dem Justierkopf einstellbar sind.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Verbindungsteil an einem Gehäuseteil oder an einer Lüfterhaube des Elektromotors befestigt. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Montage herstellbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Verbindungsteil ein Joch auf, an welchem zwei Schenkel verbunden sind, die jeweils elastisch auslenkbar sind, insbesondere zum kraftschlüssigen Halten oder Einklipsen des in der zweiten Drehstellung zwischen den beiden Schenkeln aufgenommenen Stangenteils, insbesondere wobei das Joch und die beiden Schenkel einstückig, insbesondere einteilig, ausgeführt sind, insbesondere als aus einem Blechstück gefertigtes Stanzbiegeteil, insbesondere wobei ein Haltewinkelbereich mit einem ersten der Schenkel verbunden ist oder einstückig ausgeführt ist und der Haltewinkelbereich eine durchgehende Ausnehmung aufweist, durch welche eine Schraube hindurchragt, die in eine Gewindebohrung des Gehäuseteils, insbesondere Motorlagerflansches, eingeschraubt ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Stangenteil sicher und kraftschlüssig befestigbar ist. Aber auch ein Einklipsen ist ausführbar. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Bremse einen mit der Rotorwelle des Elektromotors drehtest und axial verschiebbar angeordneten Bremsbelagträger auf, insbesondere wobei der Bremsbelagträger eine Innenverzahnung aufweist, die im Eingriff ist mit einer an der Rotorwelle angeordneten Verzahnung. Von Vorteil ist dabei, dass die Bremse elektrisch steuerbar ist, wenn der Handlüfthebel in der ersten Drehstellung vom Justierkopf des Stangenteils gehalten wird, und eine Handlüftung ausführbar ist, wenn der Handlüfthebel in der zweiten Drehstellung angeordnet ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Bremse einen Magnetkörper auf, in welchem eine Spule der Bremse aufgenommen ist, wobei axial zwischen dem Magnetkörper und dem Bremsbelagträger eine Ankerscheibe angeordnet ist, die drehfest mit dem Magnetkörper verbunden ist und relativ zum Magnetkörper verschiebbar angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine elektromagnetische Betätigung der Bremse in einfacher Weise realisierbar ist, so lange der Handlüfthebel der Ankerscheibe einen ausreichenden Arbeitsbereich freigibt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Handlüfthebel, insbesondere das Hebelteil, über ein Gelenk mit einem Begrenzungsmittel verbunden, das in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist, wobei das Begrenzungsmittel die Ankerscheibe axial begrenzt, insbesondere so, dass der maximale Abstand zwischen Ankerscheiben und Magnetkörper abhängig vom Schwenkwinkel des Handlüfthebels, insbesondere Hebelteils, festlegbar ist, insbesondere wobei das Begrenzungsmittel als durch die Ankerscheibe durchgehender Bolzen ausgeführt ist, der auf der vom Magnetkörper abgewandten Seite der Ankerscheibe eine Verbreiterung aufweist, welche als Begrenzung die Ankerscheibe in axialer Richtung begrenzt, insbesondere wobei am von der Verbreiterung abgewandten Ende des Bolzens der Bolzen mit dem Handlüfthebel mittels eines Gelenks, insbesondere Drehgelenks, verbunden ist, wobei der Handlüfthebel zum Bolzen einen etwa rechtwinkligen Winkel, insbesondere zwischen 60° und 120°, aufweist. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache mechanische Konstruktion ausführbar ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Magnetkörper mit dem Gehäuse drehtest verbunden. Von Vorteil ist dabei, dass der Magnetkörper und somit die Ankerscheibe drehtest mit dem Gehäuse und somit dem Stator des Elektromotors verbunden ist und der Bremsbelagträger der Bremse drehfest mit der Rotorwelle der Bremse verbunden ist.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren, insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe.

Die Erfindung wird nun anhand von schematischen Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Elektromotor, der eine mittels eines Hebelteils 7 eines Handlüfthebels lüftbare elektromagnetisch betätigbare Bremse aufweist.

In der Figur 2 ist ein auf einer Lüfterhaube 8 des Elektromotors angeordnetes Verbindungsteil 2 separat in Schrägansicht dargestellt.

In der Figur 3 ist ein auf der Lüfterhaube 8 des Elektromotors angeordnetes Halteteil 3 separat in Schrägansicht dargestellt.

In der Figur 4 ist ein drehbar zum Halteteil 3 gelagertes Stangenteil 4 separat in Schrägansicht dargestellt.

In der Figur 5 ist ein am Ende des Stangenteils 4 befestigter Justierkopf 5 separat in Schrägansicht dargestellt.

In der Figur 6 ist eine Seitenansicht einer am Elektromotor angeordneten, aus vorgenannten Teilen (2, 3, 4) gebildete Sicherungseinrichtung dargestellt.

In der Figur 7 ist der Elektromotor in Seitenansicht dargestellt, wobei das Hebelteil 7 in einer ersten Drehstellung sich befindet.

In der Figur 8 ist der Elektromotor in Seitenansicht dargestellt, wobei das Hebelteil 7 in einer zweiten Drehstellung sich befindet.

Wie in den Figuren dargestellt, weist der Elektromotor ein Gehäuse 1 auf, in welchem eine Rotorwelle über im Gehäuse aufgenommene Lager drehbar gelagert ist. Dabei weist das Gehäuse ein Statorgehäuse auf, das axial beidseitig Flanschteile aufweist, die jeweils eines der beiden Lager aufnehmen, welche die Rotorwelle lagern.

B-seitig am Elektromotor angeordnet ist eine elektromagnetisch betätigbare Bremse, welche einen Bremsbelagträger aufweist, der drehfest mit der Rotorwelle des Elektromotors verbindbar ist und dabei axial, insbesondere also parallel zur Drehachse der Rotorwelle, verschiebbar ist.

Hierzu weist der Bremsbelagträger eine Innenverzahnung auf, die im Eingriff steht mit einer Außenverzahnung der Rotorwelle oder mit einer Außenverzahnung eines mit der Rotorwelle drehfest verbundenen Teils. Die Verzahnungen sind dabei mit verschwindendem Schrägungswinkel ausgeführt.

Der Bremsbelagträger weist axial beidseitig einen Bremsbelag auf.

Auf der vom Stator abgewandten Seite eines ersten Flanschteils des Gehäuses 1 ist ein als Spulenkern für eine Spule wirksamer Magnetkörper angeordnet. Vorzugsweise ist der Magnetkörper aus einem ferromagnetischen Stahlguss gefertigt. Der Magnetkörper ist am ersten Flanschteil befestigt, insbesondere mittels Schrauben oder Zugstangen.

Eine ferromagnetisch ausgeführte Ankerscheibe ist axial zwischen dem Flanschteil und dem Magnetkörper angeordnet, insbesondere zwischen dem Bremsbelagträger und dem Magnetkörper.

Der Bremsbelagträger ist axial zwischen der Ankerscheibe und dem ersten Flanschteil angeordnet.

Die Spule ist in einer ringförmigen Vertiefung des Magnetkörpers aufgenommen, wobei die Ringachse der ringförmigen Vertiefung koaxial zur Drehachse der Rotorwelle und somit auch koaxial zur Drehachse des Bremsbelagträgers ausgerichtet.

Bei Bestromung der Spule wird die Ankerscheibe zum Magnetkörper hin gezogen entgegen der von am Magnetkörper abgestützten Federelementen erzeugten Federkraft. Somit ist die Bremse gelüftet.

Bei Nichtbestromung der Spule drücken die Federelemente die Ankerscheibe zum Bremsbelagträger hin, so dass der Bremsbelagträger auf eine am ersten Flanschteil ausgebildete Bremsfläche, insbesondere geschliffen bearbeitete Fläche, hingedrückt wird. Somit ist die Bremse eingefallen und der Bremsbelagträger erzeugt mit seinen Bremsbelägen ein Reibmoment zur Ankerscheibe und zur Bremsfläche hin.

Da bei Nichtbestromung die Bremse eingefallen ist und somit die Ankerscheibe den Bremsbelagträger gegen die am ersten Flanschteil ausgebildete Bremsfläche drückt, wird die mit dem Bremsbelagträger drehfest verbundene Rotorwelle gegenüber dem mit dem ersten Flanschteil drehfest verbundenen Gehäuseteil abgebremst. Um in diesem Zustand eine handbetätigbare Lüftung der Bremse zu ermöglichen, ist an der Bremse ein Handlüfthebel angeordnet, der über ein mit dem Magnetkörper fest verbundenes Schwenklager drehbar angeordnet ist und ein Begrenzungselement, insbesondere Bolzen, axial bewegbar ist, wobei das Begrenzungselement die Ankerscheibe axial begrenzt, also den Abstand zwischen der Ankerscheibe und dem Magnetkörper auf einen Maximalwert begrenzt.

Mittels Schwenkbewegung des Handlüfthebels ist das über ein Gelenk verbundene Begrenzungsmittel verschiebbar und somit die axiale Begrenzung einstellbar. Dies bedeutet, dass der maximale Abstand zwischen Ankerscheiben und Magnetkörper verringerbar ist mittels der Schwenkbewegung des Handlüfthebels. Somit ist die Ankerscheibe vom Handlüfthebel zum Magnetkörper hin bewegbar, insbesondere bei Nichtbestromung der Bremse.

Das Begrenzungsmittel ist beispielhaft ausführbar als durch die Ankerscheibe durchgehender Bolzen, der auf der vom Magnetkörper abgewandten Seite der Ankerscheibe eine Verbreiterung aufweist, welche als Begrenzung die Ankerscheibe in axialer Richtung begrenzt. Am von der Verbreiterung abgewandten Ende des Bolzens ist der Bolzen mit dem Handlüfthebel mittels eines Gelenks, insbesondere Drehgelenks, verbunden, wobei der Handlüfthebel zum Bolzen einen etwa rechtwinkligen Winkel, insbesondere zwischen 60° und 120° aufweist.

Die Rotorwelle ragt vorzugsweise durch eine mittig im Magnetkörper der Bremse vorgesehene Ausnehmung hindurch.

Auf der vom Stator des Elektromotors axial abgewandten Seite des Magnetkörpers ist die Rotorwelle mit einem Lüfter drehfest verbunden, wobei der vom Lüfter geförderte Luftstrom von einer Lüfterhaube zum Kühlen des Elektromotors entlang der Außenseite des Gehäuses des Elektromotors gelenkt. Vorzugsweise weist das Gehäuse sich axial erstreckende Kühlrippen auf, so dass der Luftstrom entlang der Kühlrippen strömt.

Der Handlüfthebel weist ein Hebelteil 7 auf, welches radial aus der Lüfterhaube hervorragt. Die Lüfterhaube weist einen Axialschlitz auf, um die freie Schwenkbewegung des Hebelteils 7 zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß ist am Elektromotor eine Sicherungseinrichtung gegen unbeabsichtigtes Schwenken des Handlüfthebels vorgesehen.

Hierzu weist die Sicherungseinrichtung ein Verbindungsteil 2 auf, das von einer Schraube an der Lüfterhaube 8 gehalten ist, welche durch eine durch die Lüfterhaube 8 durchgehende Ausnehmung durchgeführt und in eine Mutter eingeschraubt ist, so dass der Schraubenkopf der Schraube das Verbindungsteil 2 an die Lüfterhaube 8 andrückt. Alternativ ist die Schraube und Mutter auch umgekehrt anordenbar.

Ebenso ist ein Halteteil 3 mittels Schrauben an der Lüfterhaube 8 gehalten, wobei die Schrauben durch durch die Lüfterhaube 8 durchgehende Ausnehmungen durchgeführt sind und in Muttern eingeschraubt sind, so dass die Schraubenköpfe der Schrauben das Halteteil 3 an die Lüfterhaube 8 andrücken. Alternativ sind diese Schrauben und Muttern umgekehrt anordenbar.

Ein Stangenteil 4 ist drehgelagert im Halteteil 3, sodass das Halteteil in einer ersten Drehstellung im Verbindungsteil 2 kraftschlüssig und/oder eingeklipst aufgenommen ist oder in einer zweiten Drehstellung zum Handlüfthebel, insbesondere Hebelteil, hin gerichtet ausrichtbar ist.

In der zweiten Drehstellung des Stangenteils 4 begrenzt der auf den vom Halteteil 3 abgewandten Endbereich des Stangenteils 4 aufgesetzte Justierkopf 6, insbesondere der auf den vom Halteteil 3 abgewandten Endbereich des Stangenteils 4 aufgesetzte, mit einer Gewindebohrung des Justierkopfes 6 auf einen Gewindebereich des Stangenteils 4 aufgeschraubte Justierkopf 6, den Schwenkbereich des Handlüfthebels, insbesondere Hebelteils 7. Somit ist in der zweiten Drehstellung die Bremse elektromagnetisch lüftbar und nur in der ersten Drehstellung von Hand gelüftet. Auf diese Weise ist das Lüften der Bremse mit der Schwenkbewegung des Stangenteils 4 erzwingbar oder freigebbar. Bei freigegebenem Arbeitsbereich der Ankerscheibe ist die Bremse durch das Bestromen der Spule lüftbar. Dabei begrenzt das Stangenteil 4 mit dem verbundenen Justierkopf 6 das Hebelteil 7 und verhindert somit ein Handbetätigtes Lüften der Bremse. Hingegen ist bei Aufnahme des Stangenteils 4 im Verbindungsteil 2 der Arbeitsbereich der Ankerscheibe mittels des Schwenkens des Handlüfthebels begrenzbar und somit eine Handlüftung der Bremse ausführbar.

Der Justierkopf 6 weist an seinem dem Hebelteil 7 zuwendbaren Endbereich eine mittig angeordnete Vertiefung auf, in der das Hebelteil 7 aufnehmbar ist.

Wie in Figur 2 gezeigt, weist das Verbindungsteil ein Joch 22 auf, an welchem zwei voneinander beabstandete Schenkel 21 verbunden sind, die jeweils zum Joch 22 elastisch auslenkbar sind, insbesondere zum kraftschlüssigen Halten oder Einklipsen des in der zweiten Drehstellung zwischen den beiden Schenkeln 21 aufgenommenen Stangenteils 4, insbesondere wobei das Joch 22 und die beiden Schenkel 21 samt dem Haltewinkelbereich 23 einstückig, insbesondere einteilig, ausgeführt sind, insbesondere als aus einem Blechstück gefertigtes Stanzbiegeteil, insbesondere wobei ein Haltewinkelbereich 23 mit einem ersten der Schenkel 21 verbunden ist oder einstückig ausgeführt ist und der Haltewinkelbereich 23 eine durchgehende Ausnehmung aufweist, durch welche eine Schraube hindurchragt, die in eine Gewindebohrung des Gehäuses 1, insbesondere Motorlagerflansches des Gehäuses 1, eingeschraubt ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Stangenteil 4 sicher und kraftschlüssig befestigbar ist. Aber auch ein Einklipsen ist ausführbar.

Bei weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen ist das Stangenteil 4 mit dem Justierkopf 6 zusammen einstückig ausgeführt. Bezugszeichenliste

1 Gehäuse 2 Verbindungsteil

3 Halteteil

4 Stangenteil

5 Mutter

6 Justierkopf 7 Hebelteil des Handlüfthebels

8 Lüfterhaube

21 Schenkel

22 Joch

23 Haltewinkelbereich