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Title:
ELECTRIC DRIVE UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/000885
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric drive unit, especially for automobile windscreen wipers, comprising a drive motor with an armature accommodated in a substantially pot-shaped motor housing or pole box (10), in addition to a substantially pot-shaped gear housing (20) accommodating gear elements and whose face is secured to the motor housing and can be closed by a gear cover (50). The inventive drive unit is characterized in that a closeable opening (32) is included in the gear housing or motor housing and that a brush-holder support (40) for carbon brushes can move through said opening in a radial direction by means of a commutator pertaining to the drive motor.

Inventors:
MICHENFELDER GERHARD (DE)
LAUK DETLEF (DE)
FISCHER ERNST (DE)
KARCHER HANSJOERG (DE)
HERP JUERGEN (DE)
HURST RICHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/001532
Publication Date:
January 07, 1999
Filing Date:
June 05, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
MICHENFELDER GERHARD (DE)
LAUK DETLEF (DE)
FISCHER ERNST (DE)
KARCHER HANSJOERG (DE)
HERP JUERGEN (DE)
HURST RICHARD (DE)
International Classes:
B60S1/08; H02K5/14; H02K11/02; H02K13/00; H02K7/116; H02K11/00; (IPC1-7): H02K5/14
Foreign References:
DE4233156A11994-04-07
EP0282377A11988-09-14
EP0614251A21994-09-07
EP0474904A11992-03-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrische Antriebseinheit, insbesondere für Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Antriebsmotor mit einem in einem im wesent lichen topfförmigen Motoroder Polgehäuse (10) untergebrachten Anker, ein im wesentlichen topf förmiges Getriebegehäuse (20) zur Aufnahme von Getriebeelementen (21,22), welches stirnseitig an dem Motorgehäuse (10) befestigt und durch einen Getriebedeckel (50) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Getriebegehäuse (20) oder in dem Motorgehäuse (10) eine verschließbare öffnung (31) vorgesehen ist, durch die ein Kohle bürsten (42,43,44) tragender Bürstenträger (40) in radialer Richtung über den Kommutator (11) des Antriebsmotors schiebbar ist.
2. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Öffnung (31) in dem Getriebege häuse (20) angeordnet und zusammen mit diesem durch den Getriebedeckel (50) verschließbar ist.
3. Antriebseinheit nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, daß in der Öffnung (31) ein an einer Motorwelle befestigter Ringmagnet angeordnet ist, dessen Drehstellung von Magnetsensoren erfaßt wird, die auf an der Getriebedeckelinnenseite befestigten Schaltungen angeordnet sind.
4. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Innenseite des Getriebedeckels (50) elektrische Schaltelemen te befestigt sind, die mittels eines Stanzgitters (52) oder einer Leiterplatte miteinander elek trisch leitend verbunden und zusammen mit dem Getriebedeckel (50) montierbar sind.
5. Antriebseinheit nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, daß die elektrischen Schaltelemente Entstörelemente (60,61) umfassen, die in dafür vorgesehenen Aufnahmetaschen (23) des Getriebege häuses (20) im montierten Zustand untergebracht sind.
6. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Bürstenträger (40) eine im wesentlichen halbmondförmige Trägerplatte (41). aufweist, an der die Bürsten (42,43,44) zuein ander winkelversetzt derart angeordnet sind, daß die beiden äußersten Bürsten (42,44) einen Winkel einschließen, der kleiner als 180° ist.
7. Antriebseinheit nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Bürsten (42,43,44) in Führun gen (48) entgegen der Ruckstellkraft einer Feder (47) verschieblich angeordnet sind.
8. Antriebseinheit nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürsten (42,43,44) an ihrer dem Kommutator (11) zugewandten Seite eine auf den Kommutator (11) angepaßte abgerundete Andruckfläche (46) aufweisen.
9. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürsten (42,43, 44) seitlich derart angeschrägt sind, daß beim Aufschieben auf den Kommutator (11) eine möglichst große, der Rückstellkraft der Feder (47) entgegen gesetzte resultierende Kraft (F1) entsteht.
10. Antriebseinheit nach Anspruch 9, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schräge (45) eine zylinderförmi ge Gestalt aufweist.
11. Antriebseinheit nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenträger (40) an dem Getriebedeckel (50) befestigbar und zusammen mit diesem montierbar ist.
12. Antriebseinheit nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenhalter (40) un abhängig von dem Getriebedeckel (50) montiert ist..
Description:
Elektrische Antriebseinheit Stand der Technik Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsein- heit, insbesondere für Scheibenwischer eines Kraftfahr- zeugs, umfassend einen Antriebsmotor mit einem in einem im wesentlichentopfförmigen Polgehäuse untergebrachten Anker, ein im wesentlichen topfförmiges Getriebegehäuse zur Aufnahme von Getriebeelementen, welches stirnseitig an dem Polgehäuse befestigt und durch einen Getriebe- deckel verschließbar ist.

Derartige elektrische Antriebseinheiten gehen bei-- spielsweise aus der DE 32 20 191 Al, der DE 32 35 622 A1, der DE 39 30 144 C2 sowie aus der DE 41 16 100 A1 hervor.

Problematisch bei diesen Antriebseinheiten ist die verhältnismäßig aufwendige und daher auch kostspielige Montage einer Vielzahl von separaten Einzelteilen. Es sind hierbei für die Montage der verschiedenen vor- gefertigten Baugruppen oder Einzelteile insbesondere sehr viele Fügerichtungen notwendig. Als besonders problematisch erweist sich dabei die Montage der an dem Kommutator anliegenden Bürsten. Diese sind bei den bekannten Vorrichtungen an ringförmigen, die Motorwelle umgebenden Bürstenträgern befestigt. Da die Bürsten mit einer gewissen Andruckkraft an dem Kommutator anliegen müssen, ist es bei der Montage der Bürsten erforder- lich, diese etwas in Radialrichtung nach außen zu schieben und in dieser Position zu halten, um so die Motorwelle zusammen mit dem Kommutator bei zurückge- schobenen Bürsten in die Öffnung einführen zu können.

Diese aufwendige Montagemethode erfordert nicht nur einiges Geschick, sondern ist insbesondere auch hinsichtlich einer maschinellen Montage der elek- trischen Antriebseinheit hinderlich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Antriebseinheit der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, da$ sie einen möglichst ein- fachen Aufbau aufweist und hierdurch eine möglichst einfache Montage möglichst weniger Teile oder vor- gefertigter Baugruppen ermöglicht wird.

Vorteile der Erfindung Diese Aufgabe wird bei einer elektrischen Antriebsein- heit der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, da$ in dem Getriebegehäuse oder in dem Polgehäuse eine verschließbare Öffnung vorgesehen ist, durch die ein Kohlebürsten tragender Bürstenträger in radialer Richtung über den Kommutator schiebbar ist.

Die Öffnung in dem Polgehäuse oder Getriebegehäuse, durch die ein Kohlebürsten tragender Bürstenträger radial über den Kommutator schiebbar ist, hat den besonders großen Vorteil, daß die obenbeschriebene umständliche Einführung des Kommutators in die auf einem Ring angeordneten in einer zurückgeschobenen Position gehaltenen Bürsten vollständig entfallen kann.

Vielmehr können sämtliche Bürsten mittels des Bürsten- trägers simultan radial auf den Kommutator geschoben werden, wodurch eine seitliche Montage der Kohlebür- sten, insbesondere auch zusammen mit der seitlichen Montage der Getriebeelemente erfolgen kann. Darüber hinaus ermöglicht eine derartige Befestigung der Kohlebürsten auch eine einfache Demontage, beispiels- weise bei abgenutzten Kohlebürsten. Von besonderem Vorteil ist es auch, daß zur Montage der kompletten Antriebseinrichtung lediglich noch zwei Fügerichtungen notwendig sind, nämlich eine in Axialrichtung der Motorwelle und eine senkrecht zur Axialrichtung der Motorwelle.

Rein prinzipiell kann die Öffnung sowohl in dem Getriebegehäuse als auch in dem Polgehäuse oder sogar zwischen beiden angeordnet sein. Beispielsweise könnte sie in dem Polgehäuse vorgesehen und durch einen separaten Deckel verschlie$bar sein.

Hinsichtlich einer sehr einfachen Montage ist es jedoch besonders vorteilhaft, da$ die Öffnung in dem Getriebe- gehäuse angeordnet und zusammen mit diesem durch den Getriebedeckel verschließbar ist.

Um insbesondere eine drehzahlabhängige Ansteuerung des Antriebsmotors zu ermöglichen, ist bei einer vor- teilhaften Ausführungsform vorgesehen, daß in der Öffnung ein an der Motorwelle befestigter Ringmagnet angeordnet ist, dessen Drehstellung von Magnetsensoren erfaßt wird, die auf an der Getriebedeckelinnenseite befestigten Leiterplatten angeordnet sind. Aufgrund dieser Anordnung können die Magnetsensoren auf einfache Weise montiert und präzise auf den Ringmagneten ausgerichtet werden, wodurch eine exakte Erfassung der Drehstellung der Welle des Antriebsmotors auf einfache Weise ermöglicht wird.

Insbesondere hinsichtlich einer sehr einfachen Montage der elektrischen Schaltelemente ist bei einer vor- teilhaften Ausführungsform vorgesehen, da$ an der Innenseite des Getriebedeckels elektrische Schalt- elemente befestigt sind, die mittels eines Stanzgitters durch Schweißverbindungen oder mittels einer Leiter- platte durch Lötverbindungen untereinander elektrisch leitend verbunden und zusammen mit dem Getriebedeckel montierbar sind.

Auf diese Weise können sämtliche elektrischen Schalt- elemente vorab an der Innenseite des Getriebedeckels montiert und die elektrischen Kontakte mit dem An- triebsmotor sodann durch Montage des Getriebedeckels, hergestellt werden.

Vorzugsweise umfassen die elektrischen Schaltelemente auch Entstörelemente, wie zum Beispiel Entstörspulen, Entstörkapazitäten und andere Entstörbauelemente, wie Dioden, Transistoren o. dgl., die bei montiertem Getriebedeckel in eigens für sie vorgesehenen Taschen in dem Getriebegehäuse angeordnet sind.

Was die Ausbildung des Bürstenträgers betrifft, wurden bislang noch keine näheren Angaben gemacht. Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß der Bürstenträger eine im wesentlichen halbmondförmige Trägerplatte aufweist, an der die Bürsten jeweils um gleiche Winkel zueinander versetzt derart radial federnd befestigt sind, daß die beiden äußersten Bürsten einen Winkel einschließen, der kleiner als 180° ist.

Um im montierten Zustand immer am Kommutator anzuliegen und um kleine Unebenheiten des Kommutators und Ab- nutzungen der Kohlebürsten auszugleichen, ist vor- teilhafterweise vorgesehen, daß die Bürsten in Führun- gen entgegen der Rückstellkraft einer Feder verschieb- lich angeordnet sind. Diese federnde Anordnung der Bürsten ermöglicht darüber hinaus auf sehr vorteilhafte Weise ein einfaches Aufschieben der auf dem Kommutator angeordneten Bürsten auf den Bürstenträger.

Um insbesondere einen guten Kontakt der Bürsten an dem Kommutator sicherzustellen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Bürsten an ihrer dem Kommutator zugewandten Seite eine auf den Kommutator angepaßte abgerundete Andruckfläche aufweist, die im montierten Zustand der Bürsten an dem Kommutator anliegen.

Um eine einfache Montage der Bürsten durch Aufschieben der an dem Bürstenträger angeordneten Bürsten zu ermöglichen, ist bei einer sehr vorteilhaften Aus- führungsform vorgesehen, da$ die Bürsten seitlich derart angeschragt sind, daß beim Aufschieben auf den Kommutator einemöglichst große, der Rückstellkraft der Feder entgegengesetzte resultierende Kraft entsteht.

Auf diese Weise werden die Bürsten besonders gut entgegen der Rückstellkraft der Feder in den Führungen zurückgeschoben. Gleichzeitig entstehen möglichst geringe Kraftanteile senkrecht zu dieser resultierenden Kraft, welche eine Reibung verursachen.

Im Hinblick auf eine einfache Montage kann ferner vorgesehen sein, daß der Bürstenträger an dem Getriebe- deckel befestigbar und zusammen mit diesem montierbar ist. Auf diese Weise können nicht nur auf die oben beschriebene Weise sämtliche elektrischen Schalt- elemente einschließlich der Entstörelemente, sondern gleichzeitig auch die Bürsten in einem Schritt zusammen mit dem Getriebedeckel montiert werden.

Darüber hinaus kann der Bürstenträger auch unabhängig von dem Getriebedeckel montiert werden.

Zeichnung Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels.

In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 schematisch in Explosionsdarstellung eine erfindungsgemäße Antriebseinheit ; Fig. 2 eine Draufsicht eines Getriebedeckels der in Fig. 1 dargestellten erfindungsgemäßen elektrischen Antriebseinheit ; Fig. 3a, 3b, 3c verschiedene Montagestufen eines Bürsten- trägers einer erfindungsgemäßen Antriebsein- heit und Fig. 4a, 4b schematisch die Kräfteverhältnisse beim Montieren des Bürstenträgers in den in Fig.

4a und 4b gezeigten Montagestufen.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Eine elektrische Antriebseinheit für Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs, dargestellt in Fig. 1, umfaßt ein Polgehäuse 10, in dem Permanentmagnete und eine auf einer Ankerwelle drehbar angeordnete Ankerwicklung sowie gegebenenfalls ein auf der Ankerwelle angeord- neter Ringmagnet und weitere an sich bekannte Teile eines Elektromotors untergebracht sind (nicht darge- stellt).

Stirnseitig an das Polgehäuse 10 ist ein im wesentli- chen topfförmiges Getriebegehäuse 20 an einem Flansch befestigt. In dem Getriebegehäuse 20 sind Getriebe- elemente, nämlich ein Zahnrad 21, das in eine mit der Ankerwelle des Antriebsmotors verbundene Schnecke 22 eingreift, angeordnet. Das Getriebegehäuse 20 weist auf seiner dem Polgehäuse 10 zugewandten Seite eine Öffnung 31 auf, durch die der Kommutator 11 frei zugänglich angeordnet ist. In dem Getriebegehäuse 20 ist ferner benachbart zur Schnecke 22 eine Tasche 23 vorgesehen, in der Entstörelemente 60,61, die an einem Getriebe- deckel 50 befestigt sind (siehe Fig. 2), im montierten Zustand des Getriebedeckels 50 angeordnet sind.

Wie aus Fig. 1 des weiteren hervorgeht, ist ein Kugellager 24, beispielsweise wie dargestellt in einer in dem Getriebegehäuse 20 angeordneten Wand 32 zur Lagerung der Motorwelle vorgesehen. Das Kugellager 24 ist in an sich bekannter Weise durch Sicherungsklammern 25 gesichert.

Die mit der Schnecke 22 versehene Motorwelle ist an ihrer der Schnecke 22 zugewandten Seite durch eine Blattfeder 26 vorgespannt, die auf einen am Ende der Schnecke 22 angeordneten sogenannten Anlaufpilz 27 drückt und hierdurch zum einen eine axial spielfreie Lagerung der Ankerwelle, zum anderen eine definierte Vorspannung des Kugellagers 24 ermöglicht.

Durch die Öffnung 31 in dem Getriebegehäuse 20 kann ein als Ganzer mit 40 bezeichneter Bürstenträger zusammen mit den an ihm befestigten Bürsten 42,43,44 in radialer Richtung auf den Kommutator 11 geschoben werden, wobei sich die Bürsten 42,43,44 in radialer Richtung entgegen der Rückstellkraft von Rückstell- federn 47 (Fig. 3) zurückschieben und im eingesteckten Zustand auf die Außenfläche des Kommutators 11 gedrückt werden.

Verschiedene Stufen der Montage eines derartigen Bürstenträgers 40 sind in den Fig. 3a, 3b und 3c schematisch dargestellt. Die Kräfteverhältnisse der in Fig. 3a dargestellten Montagestufe sind in Fig. 4a schematisch dargestellt, wohingegen die Kräfteverhält- nisse der in Fig. 3b dargestellten Montagestufe in Fig.

4b schematisch dargestellt sind.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind die Kohlebürsten 42, 43,44 auf einer im wesentlichen halbmondförmigen Trägerplatte 41 im Winkel zueinander versetzt angeord- net. Die beiden äußersten Bürsten 42,44 schlie$en einen Winkel ein, der kleiner als 180° ist. Die Bürsten 42,43,44 sind in Führungen 48 entgegen der Rückstell- kraft der Rückstellfedern 47 federnd gelagert, so da$ sie beim Aufschieben des Bürstenträgers 40 auf den Kommutator 11 in den Führungen 48 zurückgeschoben und im montierten Zustand durch die Federkraft der Federn 47 an den Kommutator 11 gepreßt werden. Die Bürsten 42, 43,44 weisen an ihrer Unterseite auf den Kommutator 11 angepaßte angerundete Andruckflächen 46 auf, die im montierten Zustand an dem Kommutator 11 anliegen und diesen formschlüssig umgeben.

Sie sind des weiteren seitlich derart angeschrägt, da$ beim Aufschieben auf den Kommutator 11 eine möglichst große, der Rückstellkraft der Feder 47 entgegengesetzte resultierte Kraft F1 entsteht (siehe Fig. 4). Die Schrägen 45 weisen ebenfalls eine zylinderförmige Gestalt auf.

Wie in Fig. 3a dargestellt ist, wird der Bürstenträger 40 derart in Fügerichtung B auf den Kommutator 11. aufgeschoben, daß zunächst die Schrägen 45 der beiden äußersten Kohlebürsten 42,44 an dem Kommutator 11 zur Anlage kommen. In Fig. 4a sind die hierbei auftretenden Kräfteverhälnisse dargestellt. Die Fügekraft FFüge setzt sich aus zwei Komponenten F1 und F2 zusammen. F1 ist die resultierende Kraft, die auf die Kohlebürste in ihrer Führung 48 wirkt. Diese setzt sich zusammen aus zwei Anteilen Fxl und Fyl, wobei Fxl parallel zur Führungsrichtung und Fyl senkrecht zur Führungsrichtung gerichtet sind. Fxl ist demnach die Kraft, die eine Verschiebung der Kohlebürsten 42,44 in den Führungen 48 hervorruft, wohingegen Fyl unerwünschte Reibungs- kräfte in den Führungen 48 hervorruft.

Bei weiterem Aufschieben des Bürstenträgers 40 (vergl.

Fig. 3b, Fig. 4b) werden die Kohlebürsten 42,44 aufgrund der Schrägen 45 in ihren Führungen 48 entgegen der Rückstellkraft der Federn 47 verschoben, wobei in diesem Falle der Hauptanteil der resultierenden Kraft F1 in entgegengesetzter Richtung zur Rückstellkraft der Rückstellfeder 47 wirkt, wohingegen der Reibungskräfte verursachende Anteil Fyl deutlich kleiner ist.

Bei weiterem Aufschieben des Bürstenträgers 40 auf den Kommutator 11 kommt schließlich die zwischen den beiden äußersten Kohlebürsten 42,44 angeordnete Kohlebürste 43 genauso wie die beiden äußersten Kohlebürsten 42,44 mit ihrer Andruckfläche zur Anlage an dem Kommutator 11 und wird aufgrund der Rückstellkraft der Feder 47 an den Kommutator 11 gedrückt.

Von besonderem Vorteil ist, da$ bei einer derartigen Montage des Bürstenträgers 40 ein Zurückschieben und Festhalten der Bürsten 42,43,44 im zurückgeschobenen Zustand nicht erforderlich ist.

Der Bürstenträger 40 ist, wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, vorzugsweise auf der Innenseite des Getriebedeckels 50 befestigt und über mit den Bürsten 42,43,44 verbundene Anschlußlitzen 49 mit an der Innenseite des Getriebedeckels 50 angeordneten Schal- tungen (nicht dargestellt) elektrisch leitend ver- bunden.

Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, sind an der Innenseite des Getriebedeckels 50 ferner sämtliche elekrischen Anschlußelemente, beispielsweise die Entstördrosseln 60 und weitere Entstörelemente 61 angeordnet, die über ein Stanzgitter 52 miteinander und mit anderen Schaltungsteilen (nicht dargestellt) durch Schweißverbindungen verdrahtet sind.

So können an der Innenseite des Getriebedeckels 50 beispielsweise elektronische Schaltungen vorgesehen sein (nicht dargestellt), die der Ansteuerung des Antriebsmotors dienen. Diese Schaltungen können insbesondere auch mit weiteren elektrischen Schalt- elementen zusammenwirken, die auf der der Schnecke 22 zugewandten Seite des Kommutators 11 an der Ankerwelle 11 angeordnet sind. So kann beispielsweise auf der Ankerwelle 11 ein (nicht dargestellter) Ringmagnet angeordnet sein, der mit Magnetsensoren, z. B. Hall- sonden, die an der Innenseite des Getriebedeckels 50 angeordnet sind, zusammenwirken. Diese Hallsonden können beispielsweise Teil einer elektronischen Schal- tung sein, die die Drehstellung der Welle des Antriebs- motors erfa$t. Der Getriebedeckel 50 wird beispiels- weise durch Schnapphaken 54, die mit an dem Getriebege- häuse 20 angeordneten Rastelementen 28 zusammenwirken oder, wie in Fig. 2 gezeigt, durch Schraubverbindungen, die an dafür vorgesehenen Flanschen 53 an dem Getriebe- deckel 50 und in entsprechender Weise an dem Getriebe- gehäuse 20 angeordnet sind, befestigt. An dem Getriebe- deckel 50 können des weiteren Aufnahmen 57 für An- schlußstecker oder Anschlußbuchse vorgesehen sein.

Die Montage der in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten elektrischen Antriebseinheit erfolgt entlang der beiden durch Pfeile A und B dargestellten Fügerichtungen auf die nachfolgend beschriebene Weise. Zunächst wird der Anker in das Polgehäuse 10 eingesetzt, sodann wird das Getriebegehäuse 20 mit der in ihm ausgebildeten Öffnung 31 stirnseitig an dem Polgehäuse 10 befestigt (Füge- richtung A), daraufhin wird der Anker axial mit einem Haltebügel gesichert und das Längsspiel des Ankers mit einer Spannfeder eingestellt. In Fügerichtung B wird der Bürstenträger 40, das Zahnrad und der Getrie- bedeckel 50 montiert.

Es sind zur Montage der Antriebseinheit daher lediglich noch die beiden Fügungsrichtungen A und B erforderlich.

Insbesondere kann die Montage der Bürsten 42,43,44 auf dem Kommutator 11 genau so wie die Montage des Getriebezahnrads 21 und des Getriebedeckels 50 in radialer Richtung erfolgen, so daß ein umständliches Einführen des Kommutators 11 in den Bürstenträger 40 in Axialrichtung vollständig entfallen kann.




 
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