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Title:
DUAL CLUTCH DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/015868
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dual clutch device comprising a first clutch assembly with a first clutch input and a first clutch output that can be connected to a first transmission input shaft, and a second clutch assembly with a second clutch input and a second clutch output that can be connected to a second transmission input shaft, the first clutch assembly being arranged axially adjacent to the second clutch assembly and the first clutch input and second clutch input being able to co-rotate. The second clutch input is mounted back to front with respect to the first clutch input.

Inventors:
MAIENSCHEIN STEPHAN (DE)
KRAUSE THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2013/200062
Publication Date:
January 30, 2014
Filing Date:
July 17, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D21/06; F16D25/10
Foreign References:
DE102011104247A12011-12-29
US20090188765A12009-07-30
US20080236983A12008-10-02
US20120132498A12012-05-31
EP1686276A12006-08-02
DE102010015431A12010-11-11
Other References:
None
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Claims:
P120786-10

WO 2014/015868 PCT/DE2013/200062

- 10 -

Patentansprüche

1 . Doppelkupplungseinrichtung (10), umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe (20) mit einem ersten Kupplungseingang (26) und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle (42) verbindbaren ersten Kupplungsausgang (38); eine zweite Kupplungsbaugruppe (22) mit einem zweiten Kupplungseingang (46) und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (62) verbindbaren zweiten Kupplungsausgang (60); wobei die erste Kupplungsbaugruppe (20) axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe (22) angeordnet ist und sich der erste Kupplungseingang (26) und zweite Kupplungseingang (46) gemeinsam miteinander drehen können, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kupplungseingang (46) spiegelverkehrt zu dem ersten Kupplungseingang (26) angeordnet ist.

2. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 , wobei der erste Kupplungseingang (26) und der zweite Kupplungseingang (46) eine unterschiedliche Form aufweisen.

3. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 , wobei der erste Kupplungseingang (26) und der zweite Kupplungseingang (46) eine gleiche Form aufweisen.

4. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein Kupplungseingang (26, 46) einen sich zwischen der ersten Kupplungsbaugruppe (20) und der zweiten Kupplungsbaugruppe (22) liegenden hauptsächlich radial verlaufenden Abschnitt (30, 50) aufweist, an den sich ein in eine erste axiale Richtung weisender a- xialer Abschnitt (28, 52) anschließt.

5. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach Anspruch 4, wobei der andere Kupplungseingang (46, 26) einen sich zwischen der ersten Kupplungsbaugruppe (20) und der zwei- P120786-10

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- 1 1 - ten Kupplungsbaugruppe (22) liegenden hauptsächlich radial verlaufenden Abschnitt (50 30) aufweist, an den sich ein in eine zweite axiale Richtung weisender axialer Abschnitt (52, 28) anschließt.

6. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei zwischen dem ersten Kupplungseingang (26) und dem zweiten Kupplungseingang (46) ein Zwischenelement (90) angeordnet ist.

7. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach Anspruch 6, wobei an dem Zwischenelement (90) eine Fliehkraftpendeleinrichtung (92) angeordnet ist.

8. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei an dem ersten Kupplungseingang (26) oder einem damit verbundenen Bauteil und/oder dem zweiten Kupplungseingang (46) oder einem damit verbundenen Bauteil eine Fliehkraftpendeleinrichtung (92) angeordnet ist.

9. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der erste Kupplungseingang (26) und der zweite Kupplungseingang (46) miteinander radial innerhalb eines Reibbereichs (40, 84) wenigstens einer Kupplungsbaugruppe (20, 22) miteinander verbunden sind.

10. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der erste Kupplungseingang (20) mit dem zweiten Kupplungseingang (22) vernietet ist.

1 1 . Doppelkupplungseinrichtung (10), umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe (20) mit einem ersten Kupplungseingang (26) und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle (42) verbindbaren ersten Kupplungsausgang (38); eine zweite Kupplungsbaugruppe (22) mit einem zweiten Kupplungseingang (46) und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (62) verbindbaren zweiten Kupplungsausgang (60); wobei die erste Kupplungsbaugruppe (20) axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe (22) angeordnet ist und sich der erste Kupplungseingang (26) und zweite Kupplungseingang (46) gemeinsam miteinander drehen können, dadurch gekenn- P120786-10

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- 12 - zeichnet, dass der erste Kupplungseingang (26) und/oder der zweite Kupplungseingang (46) und/oder ein dazwischen angeordnetes Zwischenelement (90) auf einem Abtriebsbauteil (42, 62) lagerbar ist, insbesondere über ein Lagerelement gelagert ist.

12. Doppelkupplungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 1 in Kombination mit Merkmalen aus einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
Doppelkupplungseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 1 .

Derartige Doppelkupplungseinrichtungen sind allgemein bekannt. Diese umfassen eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang, sowie eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang, wobei die erste Kupplungsbaugruppe axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe angeordnet ist und sich der erste und zweite Kupplungseingang gemeinsam miteinander drehen können.

Die Aufgabe liegt darin, eine einfacher aufgebaute Doppelkupplungseinrichtung zu schaffen. Weiterhin kann die Aufgabe auch darin bestehen, die Herstellungskosten sowie den Platzbedarf zu verringern.

Die Aufgabe wird durch alle Merkmale des Gegenstands gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 1 1 gelöst.

Dementsprechend wird eine Doppelkupplungseinrichtung, umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang und eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang vorgeschlagen, wobei die erste Kupplungsbaugruppe axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe angeordnet ist und sich der erste und zweite Kupplungseingang gemeinsam miteinander drehen können. Der zweite Kupplungseingang ist spiegelverkehrt zu dem ersten Kupplungseingang angeordnet. Dadurch kann ein einfacherer Aufbau umgesetzt werden, wie auch die Herstellungskosten verringert und die Zuverlässigkeit erhöht werden.

In einer weiteren vorteilhaften speziellen Ausgestaltung der Erfindung weisen der erste Kupplungseingang und der zweite Kupplungseingang eine unterschiedliche Form auf. Auch können der erste Kupplungseingang und der zweite Kupplungseingang eine gleiche Form aufweisen.

In einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung weist ein Kupplungseingang einen sich zwischen der ersten Kupplungsbaugruppe und der zweiten Kupplungsbaugruppe liegenden hauptsächlich radial verlaufenden Abschnitt auf, an den sich ein in eine erste axiale Richtung weisender axialer Abschnitt anschließt. Vorzugsweise weist der andere Kupplungseingang einen sich zwischen der ersten Kupplungsbaugruppe und der zweiten Kupplungsbaugruppe liegenden hauptsächlich radial verlaufenden Abschnitt auf, an den sich ein in eine zweite axiale Richtung weisender axialer Abschnitt anschließt

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem ersten Kupplungseingang und dem zweiten Kupplungseingang ein Zwischenelement angeordnet. Vorzugsweise ist an dem Zwischenelement eine Fliehkraftpendeleinrichtung angeordnet.

Auch kann an dem ersten Kupplungseingang oder einem damit verbundenen Bauteil und/oder dem zweiten Kupplungseingang oder einem damit verbundenen Bauteil eine Fliehkraftpendeleinrichtung angeordnet sein.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind der erste Kupplungseingang und der zweite Kupplungseingang miteinander radial innerhalb eines Reibbereichs wenigstens einer Kupplungsbaugruppe miteinander verbunden.

In einer weiteren speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Kupplungseingang mit dem zweiten Kupplungseingang vernietet.

Weiterhin liegt ein unabhängig von oben genannten Merkmalen aufzufassender und zur Lösung der eigangs erläuterten Aufgabe dienender zweiter erfinderischer Gedanke darin, eine Doppelkupplungseinrichtung (10), umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe (20) mit einem ersten Kupplungseingang (26) und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle (42) verbindbaren ersten Kupplungsausgang (38); eine zweite Kupplungsbaugruppe (22) mit einem zweiten Kupplungseingang (46) und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (62) verbindbaren zweiten Kupplungsausgang (60); wobei die erste Kupplungsbaugruppe (20) axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe (22) angeordnet ist und sich der erste Kupplungseingang (26) und zweite Kupplungseingang (46) gemeinsam miteinander drehen können vorzuschlagen, bei der der erste Kupplungseingang (26) und/oder der zweite Kupplungseingang (46) und/oder ein dazwischen angeordnetes Zwischenelement (90) auf einem Abtriebsbauteil (42, 62) lagerbar ist, insbesondere über ein Lagerelement gelagert ist. Dadurch kann ein einfacher und zuverlässiger Aufbau der Doppelkupplungseinrichtung bewirkt werden.

Außerdem kann eine derartige Doppelkupplungseinrichtung nach dem zweiten erfinderischen Gedanken weitere Merkmale gemäß dem ersten erfinderischen Aufbau, insbesondere unter Einbeziehung seiner besonderen Ausbildungen aufweisen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den Abbildungen, bei deren Darstellung zugunsten der Übersichtlichkeit auf eine maßstabsgetreue Wiedergabe verzichtet wurde. Alle erläuterten Merkmale sind nicht nur in der angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen beziehungsweise in Alleinstellung anwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Abbildungen im Speziellen beschrieben. Es zeigen im Einzelnen:

Figur 1 : Querschnitt einer Doppelkupplungseinrichtung in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 2: Querschnitt einer Doppelkupplungseinrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 3: Querschnitt einer Doppelkupplungseinrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 1 zeigt einen Querschnitt eines Ausschnitts einer Doppelkupplungseinrichtung 10 in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung. Die Doppelkupplungseinrichtung 10 ist nasslaufend ausgeführt, wozu diese von einem Kupplungsgehäuse 12 umschlossen ist, so dass ein Fluid im inneren des Kupplungsgehäuses 12 aufgenommen werden kann. Radial innerhalb des Kupplungsgehäuses 12 ist antriebsseitig eine Antriebsnabe 14 zur Verbindung mit einem Antriebselement, beispielsweise einer Brennkraftmaschine in das Innere des Kupp- lungsgehäuses geführt. Hierzu ist die gegenüber dem Kupplungsgehäuse 12 verdrehbare Antriebsnabe 14 über ein Dichtelement 16 gegenüber diesem abgedichtet und über ein Deckellager 18 verdrehbar aufgenommen.

Im Inneren des Kupplungsgehäuses 12 sind eine erste Kupplungsbaugruppe 20 und eine zweite Kupplungsbaugruppe 22 angeordnet. Die Antriebsnabe 14 ist über ein Mitnehmerelement 24 mit einem ersten Kupplungseingang 26 der ersten Kupplungsbaugruppe 20 drehfest verbunden. Dazu ist das Mitnehmerelement 24 mit der Antriebsnabe 14 verschweißt und an dem ersten Kupplungseingang 26 über eine Verzahnung axial verschiebbar befestigt. Der erste Kupplungseingang 26 ist als Aussenlamellenträger ausgeführt und weist einen hauptsächlich axialen Abschnitt 28 auf, an den sich ein hauptsächlich radial verlaufender Abschnitt 30 anschließt.

An dem axialen Abschnitt 28 sind Antriebslamellen 32 verzahnt eingehängt, die beim Betätigen der ersten Kupplungsbaugruppe 20 über eine Betätigungsvorrichtung 34 in Reibkontakt mit abtriebsseitigen Lamellen 36 gebracht werden können. Die abtriebsseitigen Lamellen 32 sind mit einem ersten Kupplungsausgang 38 drehfest über eine Verzahnung verbunden. Der erste Kupplungsausgang 38 ist als Innenlamellenträger ausgebildet und weist im Bereich der Aufnahme der abtriebsseitigen Lamellen 36 einen hauptsächlich axialen Abschnitt auf, an den sich ein hauptsächlich radial verlaufender Abschnitt anschließt. Die antriebsseitigen Lamellen 32 und abtriebsseitigen Lamellen 36 bilden eine Reibvorrichtung 40 der ersten Kupplungsbaugruppe 20.

Der erste Kupplungseingang 26 und der erste Kupplungsausgang 38 verlaufen innerhalb der Reibvorrichtung 40 im Wesentlichen radial nebeneinander. Radial innen ist der erste Kupplungsausgang 38 mit einer ersten Getriebeeingangswelle 42 über eine Verzahnung verbindbar. Insbesondere weist der erste Kupplungsausgang 38 hierfür einen weiteren axialen Abschnitt auf.

Der erste Kupplungseingang 26 ist radial innen, insbesondere über ein Lagerelement 44, an einer der Getriebeeingangswellen 42 zentriert aufgenommen. In einem Bereich radial weiter innen als die Reibvorrichtung 40 der ersten Kupplungseinrichtung 20 ist der erste Kupplungseingang 26 mit einem zweiten Kupplungseingang 46 der zweiten Kupplungsbaugruppe 22, insbesondere drehfest und vorzugsweise über eine Nietverbindung 48 verbunden. Der zweite Kupplungseingang 46 weist spiegelverkehrt zu dem ersten Kupplungseingang 26 einen hauptsächlich radial verlaufenden Abschnitt 50 auf, an den sich ein hauptsächlich axial verlaufender Abschnitt 52 anschließt, wobei der axiale Abschnitt 52 sich ausgehend von dem radialen Abschnitt 50 in eine andere axiale Richtung als bei dem ersten Kupplungseingang 26 fortsetzt.

Dabei sind der erste Kupplungseingang 26 und der zweite Kupplungseingang 46 verschieden in der Form und Ausbildung, beispielsweise ist der erste Kupplungseingang 26 im Bereich des axialen Abschnitts 28 in Richtung Antriebsseite verlängert, zum Eingriff in das Mitnehmerelement 24.

An dem axialen Abschnitt 52 des zweiten Kupplungseingangs 46 sind antriebsseitige Lamellen 54 über eine Verzahnung eingehängt. Die antriebsseitigen Lamellen 54 können über eine Betätigungsvorrichtung 56 mit abtriebsseitigen Lamellen 58 in Reibeingriff gebracht werden. Die abtriebsseitigen Lamellen 58 sind mit einem zweiten Kupplungsausgang 60 in Form eines Innenlamellenträgers drehfest aber axial verschiebbar verbunden. Der zweite Kupplungsausgang 60 ist über einen axialen Abschnitt mit einer zweiten Getriebeeingangswelle 62 verbindbar.

Die Betätigungsvorrichtung 34 zur Betätigung der ersten Kupplungsbaugruppe 20 weist ein durch eine Ausrückvorrichtung 64 bewegbares Betätigungselement 66 auf, das durch das Mitnehmerelement 24 durchgreift, zur unmittelbaren Beaufschlagung einer antriebsseitigen Lamelle 32. Die Rückstellkraft auf das Betätigungselement 66 wird durch ein Federelement 68 bewirkt.

Die Betätigungsvorrichtung 56 zur Betätigung der zweiten Kupplungsbaugruppe 22 weist ein durch eine Ausrückvorrichtung 70 axial bewegbares Betätigungselement 72 auf, zur unmittelbaren Beaufschlagung einer antriebsseitigen Lamelle 54. Die Rückstellkraft auf das Betätigungselement 72 wird durch ein Federelement 74 bewirkt.

Die bei Betätigung der ersten Kupplungsbaugruppe 20 auf die Reibvorrichtung 40 und damit auf den zweiten Kupplungseingang 46 wirkende Betätigungskraft kann durch dessen besondere Ausbildung axial abgestützt werden und radial nach innen übertragen werden, zur Weiterleitung der axialen Betätigungskraft auf ein Axiallager 76. Von dem Axiallager 76 wird die Betätigungskraft auf den zweiten Kupplungsausgang 60 und von diesem weiter auf ein weiteres Axiallager 78 und auf eine Gehäuse 80 der Ausrückvorrichtung 70 übertragen. Insbesondere ist der zweite Kupplungseingang 46 als scheibenartiges Element mit im Wesentlichen gleicher Materialdicke ausgeführt. Damit eine Betätigungskraft über den zweiten Kupplungseingang 46 zuverlässig geleitet werden kann, insbesondere um eine Verbiegung des zweiten Kupplungseingangs 46 zu verringern, ist dieser in dem Bereich des Axiallagers 76 durch eine Ausbuchtung 82 versteift ausgebildet.

Die bei Betätigung der zweiten Kupplungsbaugruppe 22 auf die Reibvorrichtung 84 und damit auf den ersten Kupplungseingang 26 wirkende Betätigungskraft kann durch dessen besondere Ausbildung axial abgestützt werden und radial nach innen übertragen werden, zur Weiterleitung der axialen Betätigungskraft auf ein Axiallager 86. Von dem Axiallager 86 wird die Betätigungskraft auf den ersten Kupplungsausgang 38 und von diesem weiter auf eine weiteres Axiallager 88 und auf die Antriebsnabe 14 übertragen. Von der Antriebsnabe 14 wird die Betätigungskraft über das Deckellager 18 auf das Kupplungsgehäuse 12 abstützend weitergeleitet.

Zur Erhöhung der Steifigkeit im Bereich der Reibvorrichtungen 40, 86, also im Bereich der unmittelbaren Krafteinleitung der Betätigungskraft auf den ersten Kupplungseingang 26 oder zweiten Kupplungsausgang 46 ist ein Zwischenelement 90 zwischen dem ersten Kupplungseingang 26 und dem zweiten Kupplungseingang 46 eingebracht. Das Zwischenelement 90 ist radial nach aussen verlängert und nimmt eine Fliehkraftpendeleinrichtung 92 auf. Dazu sind zwei insbesondere durch einen Abstandsbolzen 94 miteinander verbundene Pendelmassen 96 axial beidseitig an dem Zwischenelement 90 und gegenüber diesem entlang einer Pendelbahn begrenzt verschiebbar angeordnet. Zur Versorgung der Fliehkraftpendeleinrichtung 92 mit Fluid, beispielsweise zur Kühlung und/oder Schmierung sind Durchführungen 106 in dem ersten Kupplungseingang 26 und in dem zweiten Kupplungseingang 46 vorgesehen. Auch können laschenartige Ausstellungen dafür vorgesehen sein.

In Figur 2 ist ein Querschnitt eines Ausschnitts einer Doppelkupplungseinrichtung 10 in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Im Unterschied zu Figur 1 ist hier ein Zwischenelement ausgelassen und die Fliehkraftpendeleinrichtung 92 ist an einem radial nach aussen verlängerten Abschnitt 98 des Mitnehmerelements 24 angebracht. Dabei greift der erste Kupplungseingang 26 durch das Mitnehmerelement 24 hindurch. Diese Anordnung kann bei unterschiedlichen radialen Bauraumverhältnissen im Gegensatz zu Figur 1 sinnvoll sein. Dabei kann das Mitnehmerelement 24 mit der Antriebsnabe 14 beliebig verbunden sein, beispielsweise verschweißt oder verstemmt sein. Ein weiter Vorteil dieser Anord- nung liegt darin, dass die Fliehkraftpendeleinrichtung 92 und deren tragendes Bauteil axialen Belastungen bei Betätigung einer der Kupplungsbaugruppen 20, 22 weniger ausgesetzt ist.

Figur 3 zeigt einen Querschnitt eines Ausschnitts einer Doppelkupplungseinrichtung 10 in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung. Dabei ist das Zwischenelement 90 nach radial innen verlängert und vorzugsweise über ein Lagerelement 100, insbesondere ein Gleitlager oder ein Wälzlager an einer Getriebeeingangswelle 42 zentriert. Der erste Kupplungseingang 26 wie auch der zweite Kupplungseingang 46 bilden mit einem axialen Abschnitt 102, 104 für die Axiallager 86, 82 einen Sitz und sind über das Zwischenelement 90 zentriert.

Bezuqszeichenliste Doppelkupplungseinrichtung

Kupplungsgehäuse

Antriebsnabe

Dichtelement

Deckellager

Kupplungsbaugruppe

Kupplungsbaugruppe

Mitnehmerelement

Kupplungseingang

Abschnitt

Abschnitt

Antriebslamellen

Betätigungsvorrichtung

Lamellen

Kupplungsausgang

Reibvorrichtung

Getriebeeingangswelle

Lagerelement

Kupplungseingang

Nietverbindung

Abschnitt

Abschnitt

Lamellen

Betätigungsvorrichtung

Lamellen Kupplungsausgang Getriebeeingangswelle Ausrückvorrichtung Betätigungselement Federelement

Ausrückvorrichtung Betätigungselement Federelement

Axiallager

Axiallager

Gehäuse

Ausbuchtung

Reibvorrichtung

Axiallager

Axiallager

Zwischenelement

Fliehkraftpendeleinrichtung Abstandsbolzen

Pendelmassen

Abschnitt

Lagerelement

Abschnitt

Abschnitt

Durchführung