Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRYING DEVICE FOR DRYING A WIPER COVER OF A CLEANING DEVICE, CLEANING STATION, AND CLEANING SYSTEM COMPRISING SUCH A DRYING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068105
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drying device for drying a wiper cover (6.3) on a support panel (6.2) of a cleaning device, comprising a wringing gap (2.2) into which the support panel (6.2) together with the wiper cover (6.3) can be introduced and comprising at least one pivotally mounted scraper (10) in the wringing gap (2.2) for scraping moisture from the wiper cover (6.3), wherein the at least one scraper (10) can be pivoted back and forth between a wringing position which constricts the wringing gap (2.2) and a position which expands the wringing gap (2.2), and means are provided which automatically guide the at least one scraper (10) back to the wringing position after being deflected into a position which expands the wringing gap. The invention is characterized in that the means comprise at least one lever arm (11) which engages on the at least one scraper (10) and exerts a restoring torque onto the at least one scraper (10) in a weight-driven manner. The drying device (2.2) according to the invention is characterized by a simple and robust design. The invention additionally relates to a cleaning station (1.1) and to a cleaning system (1) comprising such a drying device (2.1).

Inventors:
HEILAND MARC (DE)
DINGERT UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/071543
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
August 03, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
A47L13/59; A47L13/258
Foreign References:
US0509717A1893-11-28
US4720879A1988-01-26
EP3620096A12020-03-11
EP3620096A12020-03-11
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) zum Entfeuchtung eines Wischbezugs (6.3) auf einer Trägerplatte (6.2) eines Reinigungsgeräts (6), umfassend einen Auswringspalt (2.2), in welchen die Trägerplatte (6.2) mit dem Wischbezug (6.3) einführbar ist, sowie mindestens einen schwenkbar gelagerten Abstreifer (10) in dem Auswringspalt (2.2) zum Abstreifen der Feuchtigkeit von dem Wischbezug (6.3), wobei der mindestens eine Abstreifer (10) zwischen einer den Auswringspalt (2.2) verengenden Auswringposition und einer den Auswringspalt (2.2) erweiternden Position hin und her schwenkbar ist und Mittel vorgesehen sind, die den mindestens einen Abstreifer (10) nach dem Auslenken in eine den Auswringspalt erweiternden Position selbsttätig wieder in die Auswringposition zurückführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel wenigstens einen Hebelarm (11 ) umfassen, der an dem mindestens einen Abstreifer (10) angreift und gewichtskraftgetrieben ein Rückstelldrehmoment auf den mindestens einen Abstreifer (10) ausübt. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hebelarm (11 ) an dem Abstreifer (10) angeordnet ist und von diesem abragt. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hebelarm (11 ) zur Vergrößerung des Drehmoments zusätzliche Gewichte (12) aufweist. Entfeuchtungsvorichtung (2.1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte (12) an dem dem Abstreifer (10) entgegengesetzten Ende des Hebelarms (11 ) angeordnet sind. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach wenigstens einem der Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine von dem Abstreifer (10) abragende Hebelarm (11 ) den Auswringspalt (2.2) umgreift. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei von dem Auswringspalt (2.2) abragende Hebelarme (11 ) vorgesehen sind, welche den Auswringspalt (2.2) beidseitig umgreifen. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (10) , die Hebelarme (11 ) und die Gewichte (12) materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sind. Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte (12) durch Verdickungen, flächig ausgebildete Zusatzelemente und/oder Ausstülpungen an dem wenigstens einen Hebelarm (11 ) gebildet werden. Reinigungsstation (1.1 ) umfassend einen Eimer (3) mit einem Reinigungsbereich (4) und einem Auswringbereich (2), wobei der Reinigungsbereich (4) und/oder der Auswringbereich (2) mit einer Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) nach wenigstens einem der Ansprüchen 1 bis 8 versehen sind. Reinigungsstation (1.1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (5) vorgesehen ist, mittels derer die Entfeuchtungsvorrichtung (2.2) bzw. -Vorrichtungen (2.2) auf dem Eimer (3) festlegbar sind.

11 . Reinigungsystem (1 ) umfassend ein Reinigungsgerät (6) mit einer Trägerplatte (6.2) und einem Wischbezug (6.3) sowie einen Stiel (6.1 ) und eine Reinigungsstation (1.1 ) nach Anspruch 9 oder 10. 12. Reinigungssystem (1) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (6.2) mit dem Wischbezug (6.3) und der Stiel (6.1 ) über ein Kardangelenk (6.4) miteinander verbunden sind, derart, dass die Trägerplatte (6.2) mit dem Wischbezug (6.3) in eine vertikale Position parallel zum Stiel schwenkbar ist und in der vertikalen Position zum Auswringen in den Auswringspalt (2.2) der Entfeuchtungsvorrichtung (2.1 ) bzw. vorichtungen einführbar ist.

13. Reinigungssystem nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Abstreifer (10) Führungselemente zum Führen der Trägerplatte (6.2) mit dem Wischbezug (6.3) in den Auswringspalt (2.2) vorgesehen sind.

Description:
Entfeuchtungsvorrichtung zum Entfeuchten eines Wischbezugs eines Reinigungsgeräts sowie eine Reinigungsstation und ein Reinigungssytem mit einer solchen Entfeuchtungsvorrichtung

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Entfeuchtungsvorrichtung zum Entfeuchtung eines Wischbezugs auf einer Trägerplatte eines Reinigungsgeräts, umfassend einen Auswringspalt, in welchen die Trägerplatte mit dem Wischbezug einführbar ist, sowie mindestens einen schwenkbar gelagerten Abstreifer in dem Auswringspalt zum Abstreifen der Feuchtigkeit von dem Wischbezug, wobei der mindestens eine Abstreifer zwischen einer den Auswringspalt verengenden Auswringposition und einer den Auswringspalt erweiternden Position hin und her schwenkbar ist und Mittel vorgesehen sind, die den mindestens einen Abstreifer nach dem Auslenken in eine den Auswringspalt erweiternde Position selbsttätig wieder in die Auswringposition zurückführen. Die Erfindung betrifft auch ein Reinigungsstation und ein Reinigungssystem mit einer solchen Entfeuchtungseinrichtung. Stand der Technik

Eine gattungsgemäße Entfeuchtungsvorrichtung ist aus der EP 3620 096 A1 bekannt. Die EP 3 620 096 A1 betrifft ein Reinigungssystem, umfassend ein Reingungsgerät und einen Eimer mit einer Reinigungs- und Entfeuchtungsvorrichtung für das Reingungsgerät. Das Reinigungsgerät ist ein Flachwischer mit einer Trägerplatte, einem darauf aufgezogenen Wischbezug und einem Stiel, der mit der Trägerplatte über ein kardanartiges Gelenk verbunden ist. Die Reinigungs- und die Entfeuchtungsvorrichtung sind als getrennte Einheiten ausgebildet. Die Entfeuchtungsvorichtung ist auf dem Eimer montiert und weist einen Auswringspalt auf, in dem ein Abstreifer schwenkbar gelagert ist. Zum Auswringen wird der Flachwischer mit dem Reinigungsbezug in eine Vertikalposition parallel zum Stiel rotiert und mit der Schmalseite zuerst in den Auswringspalt eingeführt. Dabei wird der schwenkbar gelagerte Abstreifer durch den Wischbezug nach unten in die horizontale Auswringposition gedrückt und verengt den Auswringspalt. Der Wischbezug wird dabei in dem Spalt an dem Abstreifer entlanggeführt und durch Abstreifen der Feuchtigkeit entfeuchtet. Beim Wiederherausziehen aus dem Spalt wird der Abstreifer durch den Wischbezug nach oben mitgeführt und schwenkt in eine den Auswringspalt erweiternde Position oberhalb von der Auswringposition. Dies erleichtert das Herausziehen des Flachwischers und verhindert, dass der Eimer mit nach oben gezogen wird und abhebt. Beim nächsten Einführen des Flachwischers wird der Abstreifer wieder nach unten in Richtung Auswringposition gedrückt. Alternativ ist gemäß der Druckschrift ein elastisches Element vorgesehen, das den Abstreifer in die Auswringsposition dreht.

Nachteiig an der bekannten Entfeuchtungsvorrichtung ist, dass damit ein zusätzliches Element benötigt wird, was logistischen Aufwand und Mehrkosten zur Folge hat. Zusätzlich unterliegt ein solches Element in der Produktion Herstellungsschwankungen, so dass die Eigenschaften kostenintensiv überwacht werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist, eine Entfeuchtungsvorrichtung der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, dass sie einfach und kostengünstig herstellbar und gleichwohl gewährleistet ist, dass Abstreifer nach dem Herausziehen der Trägerplatte mit dem Wischbezug zuverlässig in die den Auswringspalt verengende Auswringposition zurückkehrt, ohne dass es hierzu eines elastichen Elementes bedarf. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Reinigungsstation und ein Reingungssystem mit einer solchen Entfeuchtungsvorichtung bereitzustellen.

Darstellung der Erfindung

Diese Aufgabe wird mit einer Entfeuchtungsvorrichtung mit allen Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie mit einer Reinigungsstation nach Anspruch 9 und einem Reingungssystem nach Anspruch 11 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist bei einer Entfeuchtungsvorrichtung zum Entfeuchtung eines Wischbezugs auf einer Trägerplatte eines Reinigungsgeräts, welche einen Auswringspalt umfasst, in welchen die Trägerplatte mit dem Wischbezug einführbar ist, sowie mindestens einen schwenkbar gelagerten Abstreifer in dem Auswringspalt zum Abstreifen der Feuchtigkeit von dem Wischbezug, wobei der mindestens eine Abstreifer zwischen einer den Auswringspalt verengenden Auswringposition und einer den Auswringspalt erweiternden Position schwenkbar ist und Mittel vorgesehen sind, die den mindestens einen Abstreifer nach dem Auslenken in eine den Auswringspalt erweiternden Position selbsttätig wieder in die Auswringposition zurückführen, vorgesehen, dass die Mittel wenigstens einen Hebelarm umfassen, der an dem mindestens einen Abstreifer angreift und gewichtskraftgetrieben ein Rückstelldrehmoment auf den Abstreifer ausübt.

Es hat sich in überraschender weise gezeigt, dass ein Hebelarm, der an dem Abstreifer angreift, schon alleine mit seinem Eigengewicht ein Drehmoment auf den Abstreifer ausüben kann, das groß genug ist, um den Abstreifer nach dem Herausziehen des Reinigungsgeräts aus dem Auswringspalt zuverlässig in die Auswringposition mit verengtem Spalt zurückzuführen.

Dies ist insbesondere auch dann der Fall, wenn die Trägerplatte mit dem Wischbezug nach einer Aufwärtsbewegung wieder nach unten bewegt wird, ohne den Auswringspalt zu verlassen. Auch in diesem Fall sollte der Abstreifer von der oberen, den Auswringspalt erweiterenden Position wieder in die verengende Auswringposition drehen. Im Moment der Richtungsumkehrung ist der hochgeschwenkte Abstreifer jedoch in einer Position, bei der der leichte Kontakt des Wischbezugs auf den Abstreifer öffnend wirkt. Da es wünschenswert ist, dass die Reibung zwischen dem Wischbezug und dem Abstreifer bei der Bewegung nach oben gering ist, um ein Abheben der Entfeuchtungsvorrichtung beim Herausziehen der Trägerplatte mit dem Wischbezug zu verhindern, ist auch die bei der Bewegung nach unten auf den Abstreifer wirkende Reibungskraft durch den Wischbezug alleine zu gering, um ihn in die den Auswringspalt verengende Auswringposition mitzunehmen, d. h. zurückzudrehen. Es hat sich überraschend gezeigt, dass auch in diesem Fall das durch den Hebelarm auf den Abstreifer ausgeübte Drehmoment groß genug ist, um den Abstreifer trotz des leicht öffnend wirkenden Kontakts mit dem Wischbezug zuverlässig in die gewünschte Position zu drehen.

Die erfindungsgemäße Konstruktion ist einfach, zuverlässig und robust. Der Einsatz zusätzlicher fehleranfälliger weiterer Bauteile, wie z. B. eine Feder, ist nicht erforderlich. Der Hebelarm kann dem Auswringspalt oder einer dafür vorgesehenen Halterung zugeordnet sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist er jedoch an dem Abstreifer selbst angeordnet und ragt von diesem ab.

Die Größe des Drehmoments kann in einfacher Weise über das Eigengewicht und den Abstand des Hebelarms von der Schwenkachse eingestellt werden.

Ein geeignetes Eigengewicht sowie die Ausgestaltung des Hebelarms kann der Fachmann in einfacher Weise durch Berechnung oder aber Ausprobieren ermitteln. Er muss hierzu nicht erfinderisch tätig werden.

So kann der Hebelarm gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zur Vergrößerung des Drehmoments zusätzlich zum Eigengewicht mit weiteren Gewichten, vorteilhafterweise an dem dem Abstreifer entgegengesetzten Ende ausgestattet sein.

Ein besonders großes Drehmoment wird dann erzielt, wenn der Hebelarm möglichst lang ist bzw. die ggf. vorhandenen weiteren Gewichte möglichst weit von der Drehachse des Abstreifers und auch von der Kontaktlinie zwischen Abstreifer und Wischtuch entfernt sind.

Dies lässt sich bei dem an sich vorgegebenen Bauraum eines Eimers mit einem Entfeuchtungsvorrichtung mit Auswringspalt am einfachsten dadurch erzielen, dass gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsdform der Erfindung der Hebelarm den Auswringspalt umgreift und in den Bereich des Eimers auf der anderen Seite des Auswringspalts gegenüber dem Abstreifer hineinragt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Abstreifer beidseitig Hebelarme auf, die auch den Auswringspalt beidseitig umgreifen. Damit lässt sich das Gewicht auf zwei Hebelarme verteilen und durch die Symmetrie der Anordnung wird über die gesamte Länge des Abstreifers gleichmäßig ein Drehmoment ausgeübt. Ein Verkanten des Abstreifers, das bei einem einseitigen Angreifen eines Hebelarms möglicherweise auftreten könnte, wird so zuverlässig verhindert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Abstreifer, der wenigstens eine Hebelarm und/oder die ggf. vorhandenen Gewichte matenaleinheitlich und einstückig ausgebildet. Dadurch ergibt sich ein besonders einfacher, robuster und kostengünstiger Aufbau. Die Gewichte können dabei vorteilhafterweise durch Verdickungen und/oder Ausstülpungen an dem wenigstens einen Hebelarm gebildet werden.

Der Abstreifer ist vorzugsweise aus einem Thermoplast, besonders bevorzugt aus ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer) gefertigt. Thermoplaste sind kostengünstig in einer geeigneten Form herstellbar. ABS bleibt auch bei dauerhafter Belastung, wie sie in dieser Anwendung auftritt, formstabil.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann in dem Auswringspalt genau ein Abstreifer vorgesehen sein. Der Gegendruck auf den Wischbezug auf der Trägerplatte wird dabei über die Trägerplatte von der dem Abstreifer gegenüberliegenden Wandung des Auswringspalts ausgeübt.

Der Abstreifer kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Er kann zur Verstärkung der Abstreifwirkung Stege, Noppen, Bürstenelemente oder dergleichen aufweisen.

Der Abstreifer ist vorzugsweise nahe dem Auswringspalt schwenkbar gelagert, um den Bedarf an Bauraum gering zu halten. Die schwenkbare Lagerungs kann mittels kurzer seitlicher Achsen, die in dafür vorgesehenen Lagern im Auswringspalt liegen, erfolgen. Besonders bevorzugt sind die Lager als einfache Ösen ausgebildet, da diese besonders kostengünstig sind.

Der Abstreifer kann gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung beim Schwenken nach unten durch ein geeignetes Stoppelement gestoppt werden. Eine auf ganzer Länge ausgebildete Schiene, die die Kraft gut aufnehmen und den Abstreifer entlasten kann, hat sich als Stoppelement als besonders vorteilhaft erwiesen. Auf der dem Wischbezug abgewandten Seite kann der Abstreifer beispielsweise in Stützen, die Kraft aufnehmen können, die durch die Anpressung des Wischbezugs entsteht, geführt werden.

Auch beim Schwenken nach oben kann die Auslenkung des Abstreifers gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung so begrenzt werden, dass sein Schwerpunkt auf der dem Wischbezug zugewandten Seite der Schwenkachse bleibt und damit immer ein Moment erzeugt, das schließend wirkt.

Eine erfindungsgemäß Reinigungsstation umfasst einen Eimer mit einem Reinigungsbereich zum Auswaschen des Wischbezugs und einen Auswringbereich zum Entfeuchten des Wischbezugs, wobei sowohl der Reinigungsbereich als auch der Auswringbereich mit einer zuvor beschriebenen Entfeuchtungsvorrichtung versehen sein können. Die Stärke der Abstreifwirkung kann in beiden Bereichen unterschiedlich ausgestaltet sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführusgform der Erfindung kann eine Halterung vorgesehen sein, mittels derer die Entfeuchtungsvorrichtung bzw. - Vorrichtungen auf dem Eimer festlegbar sind. Dabei sollte die Befestigung an der Halterung stark genug sein, so dass die Entfeuchtungsvorrichtung nicht aus der Halterung entfernt wird, wenn ein eingeführtes Reinigungsgerät mit Trägerplatte und Wischbezug wieder nach oben bewegt wird. Gleichzeitig ist es zur Reinigung des Innenbereichs des Eimers eventuell hilfreich wenn die Entfeuchtungsvorichtung leicht entnommen werden kann. Es bietet sich daher beispielsweise an, die Befestigung der Entfeuchtungsvorrichtung an der Halterung über einen einfachen Mechanismus verschließbar bzw. leicht öffenbar zu gestalten. Dies kann z.B. über öffenbare Schnappverriegelungen geschehen.

Der Halterung beziehungsweise dem Eimer können Verkleidungselemente zugeordnet sein, die den Eimer nach oben hin bereichsweise abdecken und dabei Einführöffnungen für die Trägerplatte mit dem Wischbezug in den Reinigungsbereich und/oder Auswringbereich begrenzen. Dies erleichtert das Einführen eines Reinigungsgeräts.

Der Reinigungsbereich kann jede an sich bekannte Anordnung zum Auswaschen eines Wischbezugs umfassen. Vorzugsweise umfasst der Reinigungsbereich eine Einführöffnung, in welche das Wischgerät mit dem Wischbezug einführbar ist, sowie einen Tank mit Reinigungsflüssigkeit, der mit Austrittsdüsen flüssigkeitsleitend verbunden ist und Mittel, die ein Besprühen des Wischbezugs in dem Reinigungsbereich mit Reinigungsflüsskeit aus dem Tank durch die Düsen bewirken. Die Mittel können beispielsweise eine Pumpe, die über ein Betätigungselement, das durch die eingeführte Trägerplatte mit Wischbezug auslösbar ist, umfassen.

Ein erfindungsgemäßes Reinigungsystem umfasst eine zuvor beschriebene Reinigungsstation sowie ein Reinigungsgerät mit einer Trägerplatte und einem Wischbezug. Vorzugsweise ist das Reinigungssystem als vertikales Reinigungssystem ausgebildet, bei welchem die Trägerplatte mit dem Wischbezug in vertikaler Position von oben in den Reinigungs- und Auswringbereich einführbar ist. Dabei ist das Reinigungsgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung so ausgebildet, dass die Trägerplatte und der Stiel über ein Gelenk, besonders bevorzugt ein Kardangelenk, miteinander verbunden sind, wobei die Trägerplatte mit dem Wischbezug über das Gelenk in eine vertikale Position mit ihrer Längsachse parallel zum Stiel schwenkbar ist. Sie kann dann mit dem Wischbezug mit der Schmalseite zuerst von oben nach unten in die entsprechenden Einführöffnungen des Reinigungs- bzw. Auswringbereichs, insbesondere in den Auswringspalt der Entfeuchtugsvorrichtung, eingeführt werden. Es liegt auf der Hand, dass die Abmessungen des Reinigungssystems, insbesondere des Auswringspalts mit Abstreifer, und die Abmessungen des Reinigungsgeräts aufeinander abgestimmt sein müssen.

Die Breite des Auswringspaltes mit dem Abstreifer ist dabei vorteilhafterweise so bemessen, dass der Abstreifer in der Auswringposition beim Einführen des Wischbezugs auf der Trägerplatte von dem Wischbezug überschüssige Flüssgkeit abstreift, sich aber beim Herausziehen an die zuvor abgestreifte Oberfläche ohne Abstreifwirkung allenfalls noch anschmiegt bzw. diese nicht mehr berührt. Damit ist gewährleistet, dass der Eimer beim Herausziehen der Trägerplatte mit dem Wischbezug nicht mit hoch gezogen wird oder kippt. Zum Entfeuchten kann es vorteilhaft sein, wenn die Trägerplatte mit dem Wischbezug wiederholt in dem Auswringspalt auf und abggeführt wird.

Eine gute seitliche Führung der Trägerplatte mit dem Wischbezug in dem Auswringspalt ist gewährleistet, wenn die Länge des Auswringspaltes in etwa der Breite der Trägerplatte entspricht.

Vorteilhafterweise entspricht die Länge des Abstreifers der Breite des Wischtuches, damit beim Einführen in den Auswringspalt die Flüssigkeit über die gesamte Breite des Wischtuchs abgestreift wird. Ein besonders einfacher Aufbau für einen Abstreifer ergibt sich, wenn der Abstreifer als ein im Wesentlichen rechteckiges Element ausgebildet ist, dessen Länge der Länge des Auswringspalts entspricht und das an seiner einen Längsseite an dem Auswringspalt oder der Halterung im Bereich des Auswringspalts schwenkbar festgelegt ist und an der gegenüberliegenden Längsseite eine Abstreifkante aufweist. Die Abstreifkante kann dabei eine Abstreiflippe umfassen.

Der Auswringspalt kann aber auch beidseitig mit einem Abstreifer versehen sein, wobei der zweite Abstreifer dafür vorgesehen ist, zusätzlichen Druck auf die Rückseite der Trägerplatte auszuüben.

Bei Einführung der Trägerplatte mit dem Wischbezug in den Reinigungsspalt bei horizontal liegendem Abstreifer, d. h. in der Auswringposition, kann es vorteilhaft sein, Mittel vorzusehen, die die Trägerplatte mit dem Wischbezug in den verengten Spalt führen. Dabei können beispielsweise Führungselemente auf dem Abstreifer selbst, die sich mit dem Abstreifer aus dem Reinigungsspalt bewegen, wenn der Abstreifer öffnend bewegt wird, besonders geeignet sein.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 : Beispielhaft ein geeignetes Reinigungssystem mit einer Entfeuchtungsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; Fig. 2a: in perspektischer Darstellung in Draufsicht den Auswringsspalt mit einem Abstreifer gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in seiner Auswringposition;

Fig. 2b: in perspektischer Darstellung in Draufsicht den Auswringspalt mit einem Abstreifer gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in einer oberen, den Auswringspalt erweiternden Position;

Fig. 3a: den Abstreifer aus den Fign. 2a und 2b in Draufsicht;

Fig. 3b: den Abstreifer aus den Fign. 2a und 2b in einer seitlichen

Schnittdarstellung;

Fig. 4 den Abstreifer aus den Figuren 2a, 2b, 3a, 3b mit einer Darstellung der Abmessungen gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Ausführung der Erfindung

Man erkennt in Fig. 1 ein Reinigungssystem 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Das dargestellte Reinigungssystem 1 weist eine Reinigungstation 1.1 mit einem Eimer 3 auf. In dem Eimer 3 sind beispielhaft ein Auswringbereich 2 sowie ein Reinigungsbereich 4 angeordnet. Die Reinigungsbereich 4 umfasst einen Tank 4.1 für Reinigungsflüssigkeit, eine Pumpe 4.2 und eine Betätigungsvorrichtung 4.3 für die Pumpe 4.2 sowie Düsen (in der Figur verdeckt), die bei Betätigung der Pumpe 4.2 Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank 4.1 auf den Wischbezug 6.3 eines Reinigungsgeräts 6 sprühen. Der Auswringbereich 2 umfasst eine Entfeuchtungsvorrichtung 2.1 mit einem Auswringspalt 2.2, in welchem ein Abstreifer 10 angeordnet ist. (der Auswringspalt 2.2 ist in Fig. 1 durch eine eingeführte Trägerplatte 6.2 mit Wischbezug 6.3 verdeckt).

Die Entfeuchtungsvorrichtung 2.1 und die Einführöffnung 5.2 in den Reinigungsbereich 4 sind in der dargestellten Ausführungsform mittels einer Halterung 5 auf dem Eimer 3 festgelegt. An der Halterung 5 sind Verkleidungselement 5.1 angeordnet, die den Eimer 3 nach oben hin bereichsweise abdecken und damit Einführöffnungen 5.2 in den Reinigungsbereich 4 bzw. den Auswringbereich 2 mit der Entfeuchtungsvorrichtung 2.1 begrenzen.

Das erfindungsgemäße Reinigungssystem 1 umfasst auch ein Reinigungsgerät 6 mit einem Stiel 6.1 und einer Trägerplatte 6.2 mit einem darauf angeordneten Wischbezug 6.3. Der Stiel 6.1 und die Trägerplatte 6.2 sind ohne Beschränkung der Allgemeinheit über ein Kardangelenk 6.4 miteinander verbunden. In der dargestellten Ausführungsform ist das Reinigungsgerät 6 mit einer parallel zum Stiel 6.1 rotierten Trägerplatte 6.2 mit dem Wischbezug 6.3 in vertikaler Stellung teilweise durch die Einführöffnung 5.1 in die Entfeuchtungsvorrichtung 2.1 eingeführt. Das Kardangelenk 6.4 ist nur teilweise zu erkennen.

Die Figuren 2a und 2b zeigen in einem Ausschnitt eine Draufsicht schräg von oben auf eine erfindungsgemäße Reinigungsstation 1.1 im Bereich der Einführöffnungen 5.2 (zur besseren Übersichtlichkeit ohne Verkleidungselemente 5.1 ) für die Entfeuchtungsvorichtung 2 bzw. den Reinigungsbereich 4. Man erkennt den Auswringspalt 2.1 mit dem Abstreifer 10. In Fig. 2a befindet sich der Abstreifer in der den Spalt 2.1 verengenden Auswringposition, in Fig. 2b in einer zweiten, den Auswringspalt 2.1 erweiternden Position.

Der Abstreifer 10 weist an seinen beiden einander gegenüber liegenden Enden von diesen Enden abragende Hebelarme 11 auf, die den Auswringspalt 2. 1 beidseitig umgreifen. An den Enden der Hebelarme erkennt man flächig ausgebildete Gewichte 12, die zur Erhöhung des Rückstelldrehmoments dienen. In Fig. 2b sind die Hebelarme mit den Gewichten deutlich nach oben geklappt. Der Abstreifer 10, die Hebelarme 11 und die Gewichte 12 sind in der dargestellten Ausführungsform gemäß einer bevorzugten Ausführungsform einstückig und materialeinheitlich ausgebildet.

Der Abstreifer 10 weist in der dargestellten Ausführungsform auf der dem Auswringspalt 2.1 abgewandten Seite beispielhaft Begrenzungelemente 13 auf, die gemeinsam mit (nicht dargestellten) Anschlagelementen am Auswringspalt, die ein Widerlager bilden, die Schwenkbewegung des Abstreifers 10 nach oben begrenzen.

Weiterhin sind Führungselemente 14 erkennbar, die das Einfädeln der Trägerplatte 6.2 mit dem Wischbezug 6.3 bei horizontal ausgrichtetem Abstreifer 10 erleichtern.

Die Figuren 3a und 3b zeigen den Abstreifer 10 aus den Figuren 2a und 2b in einer Draufsicht und in einer Seitenansicht. Man erkennt zusätzlich zu den Hebelarmen 11 und Gewichten 12 kurze seitliche Achsen 13 zur Lagerung in entsprechenden hier nicht dargestellten Ösen im Auswringspalt sowie die Schwenkachse 16. Die Abstreifkante ist mit 17 bezeichnet. Ausführungsbeispiel

Es wurde ein Abstreifer wie in Fig.3 dargestellt mit den aus Fig. 4 ersichtlichen Abmessungen gefertigt. Die Länge L betrug 106,19 mm und die Breite b 10,65 mm (ohne Hebelarme). Der Abstreifer wurde in einem Auswringspalt schwenkbar gelagert. Der Abstreifer war aus ABS gefertigt. Die Hebelarme überragten den Abstreifer in seiner Längsrichtung an beiden Enden jeweils um eine Länge a von 13,32 mm. An ihren Enden waren die Hebelarme mit flächig ausgebildeten Zusatzgewichten versehen. Der Abstand A der Außenkontur der Zusatzgewichte von der Schwenkachse des Abstreifers betrug 40,43 mm. Die Hebelarme Der Abstreifer, die Hebelarme und die Zusatzgewichte waren einstückig und materialeinheitlich ausgebildet. Das Eigengewicht des Abstreifers betrug ohne die Hebelarme und die Gewichte 3.4 g, das Gewicht der Zusatzgewichte je 1 .35 g. Der Abstand der Zusatzgewichte zur Schwenkachse betrugt 30 mm. damit wird auf den Abstreifer ein zusätzliches Drehmoment von 0,00008 Nm durch die Zusatzgewichte ausgeübt. Dieses Drehmoment reicht aus, um den Abstreifer in die Auswringposition zurückzustellen.