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Title:
DRY DUAL CLUTCH FOR POWER-SHIFT REVERSING SHIFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/237147
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dual clutch (1) having an axis of rotation (A), comprising a first sub-clutch (1a) and a second sub-clutch (1b) for a reversing transmission of a motor vehicle, the dual clutch comprising an actuating device (100) which is coaxial with the axis of rotation (A). Both a first actuating lever (20) is supported against the actuating device (100) and a second actuating lever (30) is supported against the actuating device (100), the first sub-clutch (1a) being actuated by the actuating device (100) by pushing for engagement purposes, and the second sub-clutch (1b) being actuated by the actuating device (100) by pulling for engagement purposes.

Inventors:
MOREL SEBASTIEN (FR)
CHARLES SEBASTIEN (FR)
Application Number:
PCT/DE2023/100336
Publication Date:
December 14, 2023
Filing Date:
May 10, 2023
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D21/06
Foreign References:
DE10149702A12003-04-10
DE1256084B1967-12-07
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Claims:
Patentansprüche Doppelkupplung (1 ) für eine lastschaltbare Wendeschaltung mit einer Drehachse (A), umfassend eine erste Teilkupplung (1a) und eine zweite Teilkupplung (1 b), wobei die erste Teilkupplung (1a) in Richtung der Drehachse (A) eine erste Anpressplatte (40), ein Schwungrad (5) und eine dazwischenliegende erste Kupplungsscheibe (6) umfasst, wobei die erste Anpressplatte (40) und die erste Kupplungsscheibe (6) entlang der Drehachse (A) verschiebbar gelagert sind, wobei die zweite Teilkupplung (1 b) in Richtung der Drehachse (A) eine zweite Anpressplatte (50), einen mit einem Gehäuse (10) ortsfest verbundenen Gehäusevorsprung (11 ) und eine dazwischenliegende zweite Kupplungsscheibe (7) umfasst, wobei die zweite Anpressplatte (50) und die zweite Kupplungsscheibe (7) entlang der Drehachse (A) verschiebbar gelagert sind, weiterhin umfassend ein Betätigungssystem mit einem ersten Betätigungshebel (20) zur Betätigung der ersten Teilkupplung (1a) und einem zweiten Betätigungshebel (30) zur Betätigung der zweiten Teilkupplung (1 b), wobei die erste und zweite Teilkupplung (1a, 1 b) im unbetätigten Zustand ausgerückt sind, wobei die Betätigung des ersten Betätigungshebels (20) drückend erfolgt, und wobei die Betätigung des zweiten Betätigungshebels (30) ziehend erfolgt. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des ersten Betätigungshebels (20) drückend durch eine koaxial zu der Drehachse (A) angeordnete Betätigungseinrichtung (100) erfolgt, wobei die Betätigung des zweiten Betätigungshebels (30) ziehend durch die Betätigungseinrichtung (100) erfolgt. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (100) ein erstes Betätigungslager (80) und ein zweites Betätigungslager (90) umfasst, wobei das erste und das zweite Betätigungslager (80, 90) koaxial zu der Drehachse (A) angeordnet sind. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 1 , durch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zumindest die erste und die zweite Kupplungsscheibe (6, 7) sowie die erste und die zweite Anpressplatte (40, 50) koaxial zu der Drehachse (A) umfangsseitig umgibt. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungshebel (20) mittels eines ersten Übertragungselements (23) mit der ersten Anpressplatte (40) wirkverbunden ist, wobei der zweite Betätigungshebel (30) mittels eines zweiten Übertragungselements (33) mit der zweiten Anpressplatte (50) wirkverbunden ist. Doppelkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Übertragungselement (23, 33) als Augenschraube ausgebildet sind. Doppelkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Übertragungselement (23) und die erste Anpressplatte (40) durch ein Formelement (41 ) und das zweite Übertragungselement (33) und die zweite Anpressplatte (50) durch ein weiteres Formelement

(51 ) zumindest mittelbar miteinander wirkverbunden sind. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Formelement (41 ) und das weitere Formelement (51 ) als Mutter oder/und als Absatz auf dem ersten und/oder zweiten Übertragungselement (23, 33) ausgebildet sind. Doppelkupplung (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Formelement (41 ) und der ersten Anpressplatte (40) ein erstes Federelement (70) vorgesehen ist, wobei zwischen dem weiteren Formelement (51 ) und der zweiten Anpressplatte (50) ein zweites Federelement (71 ) vorgesehen ist. Wendegetriebe, umfassend eine Doppelkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Trockene Doppelkupplunq für lastschaltbare Wendeschaltunq

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelkupplung für ein Wendegetriebe, zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug. Bevorzugt ist das Kraftfahrzeug eine Landmaschine wie insbesondere ein Traktor. Die Doppelkupplung nach der vorliegenden Erfindung dient daher einer lastschaltbaren Wendeschaltung.

Meist werden entsprechende Wendegetriebe für Traktoren und Arbeitsgeräte verwendet, bei denen ein häufiger Wechsel zwischen Vorwärtsfahrten und Rückwärtsfahrten stattfindet. Wendegetriebe sind Schaltgetriebe, bei denen zumindest eine Drehrichtungsumkehr geschaltet werden kann. Solche Getriebe werden benötigt, wenn ein Antriebssystem zwei gleichwertige Drehrichtungen bereitstellen soll, die Umkehr sich jedoch nicht durch die Antriebsmaschine erzeugen lässt.

Ein Doppelkupplung mit einem daran angeschlossenen Wendegetriebe ermöglicht einen zumeist vollautomatischen Richtungswechsel zwischen einer Fahrt „vorwärts“ und einer Fahrt „rückwärts“ ohne Zugkraftunterbrechung, dem so genannten Lastschaltwechsel, sowie ohne Betätigung eines Kupplungspedals. Die Übertragung des Moments erfolgt über eine von zwei Teilkupplungen, die zwei Teilgetriebe mit einem Antrieb verbinden.

In einer Doppelkupplung eines Doppelkupplungsgetriebes kommen in der Regel zwei nasslaufende Lamellenkupplungen oder Einscheibentrockenkupplungen zum Einsatz. Einscheibentrockenkupplungen in Doppelkupplungsgetrieben werden serienmäßig nur in der Kompaktklasse mit Motoren bis etwa 650 Nm Drehmoment eingesetzt, da die Abführung der größeren Verlustwärme bei höheren Leistungen schwierig zu realisieren ist.

Nasslaufende Kupplungen erlauben bei gleicher Baugröße höhere Drehmomente und Fahrzeugmassen. Die beim Schaltvorgang und Anfahren entstehende Verlustwärme wird über einen Kühlölstrom abgeführt. Als Ölsumpf wird üblicherweise das Getriebe selbst verwendet. Das Öl dient somit sowohl zur Kühlung der Kupplung als auch zur Schmierung des Radsatzes. Eine nasse Doppelkupplung hat immer ein gewisses Schleppmoment im geöffneten Zustand, dadurch kommt es zu höheren Leerlaufverlusten, was eine Wirkungsgradverminderung zur Folge hat. Zusätzlich dazu sorgt der Betrieb der Ölpumpe für eine Verringerung des Gesamtwirkungsgrades. Darüber hinaus benötigt eine nasse Doppelkupplung zusätzliche Komponenten für den Betrieb und zur Steuerung bzw. Regelung.

Aus dem Stand der Technik sind nasse Doppelkupplungen für Wendegetriebe bekannt, die insbesondere für Landmaschinen wie einem Traktor vorgesehen sind.

Nasse Doppelkupplungen müssen stets mit einem Kühlkreislauf für das sie versorgende Schmieröl versehen sein, um entsprechende, in dem Öl aufgenommene Wärme abzuführen. Entsprechende Nehmer/Geber-Anordnungen aus Betätigungshebeln und Betätigungslagern sowie dem zusätzlichen Kühlkreislauf erfordern zum Teil einen erheblichen Aufwand an Bauteilen. Darüber hinaus ist eine solche Anordnung mit einem erheblichen Aufwand an Bauraum verbunden sowie ist ein hoher Grad an Aufwand für die Montage der Vorrichtung notwendig.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme zumindest teilweise zu überwinden.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 . Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Ansprüchen angegeben. Die in den abhängig formulierten Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Die erfindungsgemäße Doppelkupplung für eine lastbare Wechselschaltung mit einer Drehachse umfasst eine erste Teilkupplung und eine zweite Teilkupplung, wobei die erste Teilkupplung in Richtung der Drehachse eine erste Anpressplatte, ein Schwungrad und eine dazwischenliegende erste Kupplungsscheibe umfasst, wobei die erste Anpressplatte und die erste Kupplungsscheibe entlang der Drehachse verschiebbar gelagert sind, wobei die zweite Teilkupplung in Richtung der Drehachse eine zweite Anpressplatte, einen mit einem Gehäuse ortsfest verbundenen Gehäusevorsprung und eine dazwischenliegende zweite Kupplungsscheibe umfasst, wobei die zweite Anpressplatte und die zweite Kupplungsscheibe entlang der Drehachse verschiebbar gelagert sind, weiterhin umfassend ein Betätigungssystem mit einem ersten Betätigungshebel zur Betätigung der ersten Teilkupplung und einem zweiten Betätigungshebel zur Betätigung der zweiten Teilkupplung, wobei die erste und zweite Teilkupplung im unbetätigten Zustand ausgerückt sind, wobei die Betätigung des ersten Betätigungshebels drückend erfolgt, und wobei die Betätigung des zweiten Betätigungshebels ziehend erfolgt.

Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste“, „zweite“,... ) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung.

Vorzugsweise ist die Doppelkupplung als trockene Doppelkupplung ausgebildet. Eine nasse Doppelkupplung hat immer ein gewisses Schleppmoment im geöffneten Zustand, dadurch kommt es zu höheren Leerlaufverlusten. Jene Leerlaufverluste treten bei der trockenen Doppelkupplungen nicht auf. Somit hat die trockene Doppelkupplung einen erhöhten Wirkungsgrad gegenüber einer nassen Ausführungsform. Darüber hinaus ist die trockene Doppelkupplung gegenüber einer nassen Doppelkupplung weniger komplex und benötigt weniger Komponenten, da insbesondere ein Ölkühlkreislauf nicht nötig ist. Damit einhergehend weist die trockene Doppelkupplung ebenfalls einen reduzierten Bedarf an Bauraum auf. Aufgrund der reduzierten Komplexität ist auch der Montageaufwand reduziert. Da die erfindungsgemäße Doppelkupplung bevorzugt in Landmaschinen wie beispielsweise einem Traktor eingesetzt wird, führt die Reduzierung an Komponenten der Doppelkupplung auch zu einer erleichterten Reparatur, die beispielsweise auch vor Ort, also nicht in einer Werkstatt vorgenommen werden kann.

Die Doppelkupplung wird aus zwei Teilkupplungen gebildet, wobei die erste Teilkupplung zumindest aus den Elementen gebildet wird, die mit „erste/s/n...“ gekennzeichnet sind, wobei die zweite Teilkupplung zumindest aus den Elementen gebildet wird, die mit „zweite/s/n...“ gekennzeichnet sind.

Bei dem Schwungrad handelt es sich um eine Masse mit scheibenförmiger Ausbildung, die unwuchtfrei auf der Drehachse drehbar gelagert ist. Ein Schwungrad wird unter anderem als Energiespeicher kinetischer Energie in Form von Rotationsenergie und Masseträgheit genutzt, indem seine Drehbewegung beziehungsweise Rotation mit möglichst geringem Reibungsverlust zur Verwendung im Bedarfsfall gespeichert wird. Bevorzugt ist das Schwungrad mit der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors verbunden.

Vorzugsweise sind das Gehäuse und das Schwungrad drehfest miteinander verbunden, so dass das Schwungrad sowohl die Funktion eines Schwungrades als auch eines stirnseitigen Gehäusedeckels erfüllt. Darüber hinaus ist die Masse des Schwungrades durch die drehfest mit diesem verbundenen Komponenten erhöht, was dessen Trägheitsmoment im gewünschten Maße erhöht. Ferner bevorzugt ist auch eine Reduzierung der Masse des eigentlichen Schwungrades, die durch die Masse des Gehäuses kompensiert wird, um Gewicht der gesamten Vorrichtung einzusparen.

Die erste und die zweite Teilkupplung sind entlang der Drehachse hintereinander angeordnet, wobei die zwischen der ersten und der zweiten Kupplungsscheibe angeordnete erste und zweite Anpressplatte jeweils scheibenförmig ausgebildet und koaxial zu der Drehachse ausgerichtet sind. Um ein Einrücken oder ein Ausrücken der Teilkupplungen herbeizuführen, sind die erste und die zweite Anpressplatte jeweils mittels des ersten oder zweiten Betätigungshebels betätigbar. Unter dem Begriff „im unbetätigten Zustand ausgerückt“ wird verstanden, dass die jeweilige Teilkupplung, wenn der zugeordnete Betätigungshebel nicht betätigt wird, also keine Betätigungskraft ausübt, ausgerückt ist, also kein Reibschluss zwischen den jeweiligen Reibpartnern der Teilkupplung besteht. Unter einer drückenden Betätigung wird verstanden, dass im Betätigungsfall der zugeordnete Betätigungshebel eines der Elemente der jeweiligen Teilkupplung in Richtung der anderen drückt, also eine Kraft ausübt, die zu einer Verlagerung der jeweiligen Komponenten der Teilkupplung zum Herstellen eines Reibschlusses dient.

Bei der ersten und der zweiten Kupplungsscheibe handelt es sich um gegenüber dem Gehäuse und innerhalb des Gehäuses rotierende Bauteile, die jeweils radial außenliegend mit einem Reibabschnitt ausgebildet sind, wobei vorzugsweise das Gehäuse zumindest die erste und die zweite Kupplungsscheibe sowie die erste und zweite Anpressplatte koaxial zu der Drehachse umfangsseitig umgibt. Mit dem jeweiligen Reibabschnitt kommen die erste und zweite Kupplungsscheibe bei geschlossener (eingerückter) Kupplung an der Reibfläche des Schwungrades oder an einer Reibfläche des Gehäuses zur Anlage. Ist ein jeweiliger Reibschluss hergestellt, wird über den Gehäusevorsprung oder über das Schwungrad ein Drehmoment auf die erste oder zweite Kupplungsscheibe übertragen. Bei dem Gehäusevorsprung handelt es sich um einen Bereich, der unmittelbar oder auch mittelbar mit dem Gehäuse verbunden ist. Dieser Bereich ist dazu ausgebildet, den Rückholfedern als Widerlager zu dienen und die in oder an dem Gehäusevor-sprung lagernden Enden der Rückholfedern ortsfest gegenüber dem restlichen Gehäuse zu halten.

Um eine Betätigung der ersten oder zweiten Teilkupplung zu erwirken, ist vorzugsweise der erste Betätigungshebel mittels eines ersten Übertragungselements mit der ersten Anpressplatte wirkverbunden, wobei der zweite Betätigungshebel mittels eines zweiten Übertragungselements mit der zweiten Anpressplatte wirkverbunden ist. Aufgabe des ersten und zweiten Betätigungshebels ist es jeweils, eine Druck- oder Zugkraft, die auf den ersten oder zweiten Betätigungshebel ausgeübt wird, an die erste oder zweite Anpressplatte weiterzugeben. Bevorzugt sind das erste und/oder das zweite Übertragungselement als Augenschraube ausgebildet. Bei einer Augenschraube handelt es sich um einen Bolzen, wobei an einem Ende des Bolzens ein Ring zur Aufnahme beispielsweise eines Lagerstiftes ausgebildet ist, wobei das andere Ende des Bolzens ein Gewinde aufweist. Grundsätzlich ist das erste und das zweite Übertragungselement nicht auf die Ausführung als Augenschraube beschränkt.

Vorzugsweise sind das erste Übertragungselement und die erste Anpressplatte durch ein Formelement und das zweite Übertragungselement und die zweite Anpressplatte durch ein weiteres Formelement zumindest mittelbar miteinander wirkverbunden, wobei ferner bevorzugt das Formelement und das weitere Formelement als Mutter oder/und als Absatz auf dem ersten und/oder zweiten Übertragungselement ausgebildet sind. Insbesondere bevorzugt ist zwischen dem Formelement und der ersten Anpressplatte ein erstes Federelement vorgesehen, wobei zwischen dem weiteren Formelement und der zweiten Anpressplatte ein zweites Federelement vorgesehen ist. Das erste und zweite Federelement ist jeweils vorzugsweise koaxial zu dem Bolzenabschnitt des ersten und zweiten Übertragungselement ausgebildet. Das erste Federelement stützt sich mit einem Ende an der ersten Anpressplatte und mit dem anderen Ende an dem Formelement ab, wobei sich das zweite Federelement mit einem Ende an der zweiten Anpressplatte und mit dem anderen Ende an dem weiteren Formelement abstützt. Das erste und zweite Federelemente sind dazu ausgebildet, die Betätigungskraft beim Einrücken der jeweiligen Teilkupplung zu dämpfen und zu plötzliche Betätigungen zu kompensieren. Die Formelemente sind neben der Abstützung des ersten und zweiten Federelements zusätzlich dazu ausgebildet, die erste und die zweite Anpressplatte beim Ausrückvorgang von der ersten und der zweiten Kupplungsscheibe abzuheben und einen Luftspalt zwischen der ersten und zweiten Kupplungsscheibe und dem Schwungrad beziehungsweise dem Gehäusevorsprung zu erzeugen. Vorzugsweise erfolgt die Betätigung des ersten Betätigungshebels drückend durch eine koaxial zu der Drehachse angeordnete Betätigungseinrichtung, wobei die Betätigung des zweiten Betätigungshebels ziehend durch die Betätigungseinrichtung erfolgt. Somit sind die Betätigungsrichtungen, also die Richtungen, um die jeweilige Teilkupplung in einen eingerückten Zustand zu überführen, antiparallel zueinander orientiert. Folglich kann jeweils nur eine Teilkupplung eingerückt sein, während die andere Teilkupplung ausgerückt ist, da das Einrücken der einen Teilkupplung, das Ausrücken der anderen Teilkupplung bedingt. Daraus ergibt sich, dass die Doppelkupplung drei Positionszustände aufweist, einen ersten Zustand, in dem die erste Teilkupplung eingerückt und die zweite Teilkupplung ausgerückt ist, einen zweiten Zustand, in dem die erste Teilkupplung ausgerückt und die zweite Teilkupplung eingerückt ist und einen dritten Zustand, in dem beide Teilkupplungen normal ausgerückt sind und die Doppelkupplung kein Moment überträgt.

Bevorzugt umfasst die Betätigungseinrichtung ein erstes Betätigungslager und ein zweites Betätigungslager, wobei das erste und das zweite Betätigungslager koaxial zu der Drehachse angeordnet sind. Das erste und das zweite Betätigungslager sind somit Bestandteile der Betätigungseinrichtung. Die Betätigungseinrichtung ist koaxial zu der Drehachse und entlang dieser bewegbar gelagert. Ferner ist die Betätigungseinrichtung mit zwei Lagersitzen für das erste und zweite Betätigungslager ausgebildet, wobei das erste und zweite Betätigungslager ortsfest beziehungsweise teilweise drehfest in der Betätigungseinrichtung arretiert sind.

Weiterhin wird ein Wendegetriebe vorgeschlagen, umfassend eine Doppelkupplung wie hier beschrieben. Bevorzugt wird das Wendegetriebe in einem Kraftfahrzeug, insbesondere einer Landmaschine, eingesetzt. Die für die Doppelkupplung offenbarten Details und Vorteile lassen sich auf das Wendegetriebe übertragen und anwenden und umgekehrt.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die gezeigten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung und/oder Figuren zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten

Größenverhältnisse nur schematisch sind. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Gegenstände, so dass ggf. Erläuterungen aus anderen Figuren ergänzend herangezogen werden können. Es zeigen:

Fig. 1 : einen schematischen Querschnitt der erfindungsgemäßen

Doppelkupplung;

Fig. 2: eine schematische Darstellung einer ersten Teilkupplung der erfindungsgemäßen Doppelkupplung; und

Fig. 3: eine schematische Darstellung einer zweiten Teilkupplung der erfindungsgemäßen Doppelkupplung.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt einer Doppelkupplung 1 für eine lastschaltbare Wendeschaltung, bestehend aus einer ersten Teilkupplung 1a und einer zweiten Teilkupplung 1 b. Die Doppelkupplung 1 umfasst ein Schwungrad 5, das koaxial zu seiner Drehachse A mit einer dritten Getriebewelle 4 drehfest oder drehbar sowie an seinem radial äußeren und umfangsseitigen Ende mit einem umlaufenden Gehäuse 10 verbunden ist. Die dritte Getriebewelle 4 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, einen nicht dargestellten Antrieb, vorzugsweise den Motor, direkt mit einer ebenfalls nicht dargestellten Nebenantriebswelle zu verbinden. Koaxial zu der dritten Getriebewelle 4 ist eine als Hohlwelle ausgebildete erste Getriebewelle 2 auf der Außenumfangsfläche der dritten Getriebewelle 4 drehbar, sowie in axialer Richtung entlang der Drehachse A verschiebbar gelagert. An dem zum Schwungrad 5 weisenden Ende ist die erste Getriebewelle 2 drehfest mit einer radial nach außen weisenden ersten Kupplungsscheibe 6 drehfest verbunden. Die erste Getriebewelle 2 ist dazu ausgebildet, über die erste Kupplungsscheibe 6 den Vorwärtsgang zu schalten. Darüber hinaus ist koaxial zu der ersten und dritten Getriebewelle 2, 4 eine zweite Getriebewelle 3 auf der Außenumfangsfläche der ersten Getriebewelle 2 drehbar sowie in axialer Richtung entlang der Drehachse A verschiebbar gelagert. Die zweite Getriebewelle 3 ist in Richtung des Schwungrades 5 verkürzt gegenüber der ersten Getriebewelle 2 ausgebildet. Die zweite Getriebewelle 3 ist hingegen dazu ausgebildet, über die zweite Kupplungsscheibe 7 den Rückwärtsgang zu schalten.

An dem zu der ersten Kupplungsscheibe 6 weisenden Ende der zweiten Getriebewelle 3 ist die zweite Getriebewelle 3 drehfest mit einer radial nach außen weisenden zweiten Kupplungsscheibe 7 verbunden, wobei die erste und die zweite Kupplungs-scheibe 6, 7 eine identische radiale Erstreckung aufweisen. Zwischen der ersten und der zweiten Kupplungsscheibe 6, 7 ist eine erste Anpressplatte 40 und eine zweite Anpressplatte 50 angeordnet. Die erste und die zweite Anpressplatte 40, 50 sind jeweils scheibenförmig ausgebildet und koaxial zu der Drehachse A angeordnet, wobei die erste und die zweite Anpressplatte 40, 50 nach außen hin eine radiale Erstreckung aufweisen und nach innen, zu der Drehachse A hin, jeweils mit einer Durchgangsöffnung 42, 52 versehen sind, durch die sich die ersten, zweite und dritte Getriebewelle 2, 3, 4 erstrecken.

An dem Gehäuse 10 sind ein erster Betätigungshebel 20 und ein zweiter Betätigungshebel 30 jeweils mit einem Ende schwenkbar gelagert, wobei sich jeweils der erste und zweite Betätigungshebel 20, 30 von einem jeweiligen Schwenklager 21 , 31 an dem Gehäuse 10 in radialer Richtung zu der Drehachse A nach Innen erstrecken. Das andere, nach radial Innen weisende Ende des ersten und zweiten Betätigungshebels 20, 30 ist in Richtung der Drehachse A und um das jeweilige Schwenklager 21 , 31 verschwenkbar gelagert. Der erste Betätigungshebel 20 liegt mit seiner dem Schwungrad 5 abgewandten Seite an der dem Schwungrad 5 zugewandten Seite eines ersten Betätigungslagers 80 an. Hingegen liegt der zweite Betätigungshebel 30 mit seiner dem Schwungrad 5 zugewandten Seite an der dem Schwungrad 5 abgewandten Seite des zweiten Betätigungslagers 90 an. Das erste und zweite Betätigungslager 80, 90 sind Bestandteile einer Betätigungseinrichtung 100. Die Betätigungseinrichtung 100 ist koaxial zu der Drehachse A und entlang dieser bewegbar gelagert. Ferner ist die Betätigungseinrichtung mit zwei Lagersitzen für das erste und zweite Betätigungslager 80, 90 ausgebildet, wobei das erste und zweite Betätigungslager 80, 90 ortsfest beziehungsweise teilweise drehtest in der Betätigungseinrichtung 100 gelagert sind. Die Betätigungseinrichtung 100 ist zum Ein- und Ausrücken der ersten und zweiten Teilkupplung 1a, 1 b ausgebildet, somit zur Betätigung der Doppelkupplung 1 eingerichtet.

Das erste und zweite Betätigungslager 80, 90 sind jeweils als Wälzlager ausgebildet, somit weisen diese jeweils eine ringförmige Gestalt auf. Das erste und zweite Betätigungslager 80, 90 sind koaxial zu der Drehachse A gelagert. Die als Wälzlager ausgebildeten ersten und zweiten Betätigungslager 80, 90 sind jeweils mit einem Innen- und einem Außenring versehen, wobei sich der Außenring des ersten Betätigungslagers 80 an dem ersten Betätigungshebel 20 und der Außenring des zweiten Betätigungslagers 90 an dem zweiten Betätigungshebel 30 abstützen.

Dargestellt sind in Fig. 1 nur jeweils ein erster und ein zweiter Betätigungshebel 20, 30, allerdings sind über den Umfang des Gehäuses 10 eine Mehrzahl an ersten und zweiten Betätigungshebeln 20, 30 vorgesehen.

An dem ersten Betätigungshebel 20 ist gegenüber dem Schwenklager 21 radial innenseitig ein weiteres Schwenklager 22 vorgesehen, wobei an dem weiteren Schwenklager 22 ein erstes Übertragungselement 23 mit einem Ende gelagert ist. Das erste Übertragungselement 23 erstreckt sich ausgehend von dem weiteren Schwenklager 22 im Wesentlichen parallel zu der Drehachse A in Richtung des Schwungrades 5. Das erste Übertragungselement 23 ist als Augenschraube ausgebildet, wobei das Auge die Aufnahme für das weitere Schwenklager 22 bildet. Das von dem Auge abgewandte Ende des ersten Übertragungselements 23 ist als Bolzen ausgebildet und mit einem Außengewinde versehen. Zwischen diesem Gewindeabschnitt des Bolzens und dem Auge ist darüber hinaus eine radiale Erweiterung des Bolzens in Form eines Absatzes 24 ausgebildet. Auf dem Absatz 24 stützt sich mit einem Ende ein erstes Federelement 70 in Richtung des Schwungrades 5 ab, das koaxial zu dem Bolzenabschnitt des ersten Übertragungselements 23 ausgebildet ist. Mit dem anderen Ende stützt sich das erste Federelement 70 an der ersten Anpressplatte 40 ab. Auf der von dem ersten Federelement 70 abgewandten Seite der ersten Anpressplatte 40 ist ein Formelement 41 in Form einer Mutter auf den Gewindeabschnitt des Übertragungselements 23 aufgeschraubt. Das erste Federelement 70 ist dazu ausgebildet, die Betätigungskraft beim Einrücken der ersten Teilkupplung 1a zu dämpfen und zu plötzliche Betätigungen zu kompensieren. Zudem definiert das erste Federelement 70 die entsprechende Anpresspkraft der ersten Teilkupplung 1a. Das Formelement 41 hingegen ist dazu ausgebildet, die erste Anpressplatte 40 beim Ausrückvorgang von der ersten Kupplungsscheibe 6 abzuheben und einen Luftspalt zwischen der ersten Kupplungsscheibe 6 und dem Schwungrad 5 zu erzeugen.

Die erste Anpressplatte 40 ist mit der zu der ersten Kupplungsscheibe 6 weisenden Seite mit einer Reibfläche 43 für einen Reibabschnitt 8 der ersten Kupplungsscheibe 6 ausgebildet. Darüber hinaus weist das Schwungrad 5 ebenfalls eine Reibfläche 5a für den Reibabschnitt 8 der ersten Kupplungsscheibe 6 auf der zu der ersten Kupplungsscheibe 6 weisenden Seite auf.

An dem zweiten Betätigungshebel 30 ist gegenüber dem Schwenklager 31 radial innenseitig ebenfalls ein weiteres Schwenklager 32 vorgesehen, wobei an dem weiteren Schwenklager 32 ein zweites Übertragungselement 33 mit einem Ende gelagert ist. Das zweite Übertragungselement 33 erstreckt sich ausgehend von dem weiteren Schwenklager 32 ebenfalls im Wesentlichen parallel zu der Drehachse A in Richtung des Schwungrades 5. Das zweite Übertragungselement 33 ist, so wie auch das erste Übertragungselement 23, als Augenschraube ausgebildet, wobei das Auge die Aufnahme für das weitere Schwenklager 32 bildet. Das von dem Auge abgewandte Ende des zweiten Übertragungselements 33 ist als Bolzen ausgebildet und mit einem Außengewinde versehen. Auf dem zu dem Schwungrad 5 weisenden Gewindeabschnitt des Übertragungselements 33 ist ein weiteres Formelement 51 in Form einer Mutter aufgeschraubt. Darüber hinaus ist ein weiterer Absatz 34 auf der von dem Schwungrad 5 abgewandten Seite der zweiten Anpressplatte 50 auf dem Bolzenabschnitt des zweiten Übertragungselements 33 ausgebildet. Auf dem weiteren Formelement 51 stützt sich mit einem Ende ein zweites Federelement 71 ab, wobei sich das zweite Federelement 71 mit dem anderen Ende an der zweiten Anpressplatte 50 abstützt. Auch in der zweiten Teilkupplung 1 b ist das zweite Federelement 71 dazu ausgebildet, die Betätigungskraft beim Einrücken der zweiten Teilkupplung 1 b zu dämpfen und zu plötzliche Betätigungen zu kompensieren. Zudem definiert das zweite Federelement 71 die Anpresskraft der zweiten Teilkupplung 1 b. Das weitere Formelement 51 auf der von dem Schwungrad 5 abgewandten Seite der zweiten Anpressplatte 50 hingegen ist dazu ausgebildet, die zweite Anpressplatte 50 beim Ausrückvorgang von der zweiten Kupplungsscheibe 6 abzuheben und einen Luftspalt zu erzeugen.

Die zweite Anpressplatte 50 ist mit der zu der zweiten Kupplungsscheibe 7 weisenden Seite als Reibfläche 53 für einen Reibabschnitt 9 der zweiten Kupplungsscheibe 7 ausgebildet. Auch für das erste und zweite Übertragungselement 23, 33 sowie die Formelemente 41 , 51 gilt das zu den ersten und zweiten Betätigungshebeln 20, 30 gesagte, dass die Fig. 1 zwar nur zwei Betätigungshebel 20, 30 darstellt, jedoch mehrere Übertragungselemente 23, 33, entsprechend der Anzahl der Hebelelemente 20, 30, über den Umfang des Gehäuses 10 verteilt sind.

Gemäß der Kennzeichnung mit „erste/s“ oder „zweite/s“ wird die erste Teilkupplung 1a zumindest aus dem Schwungrad 5, der ersten Kupplungsscheibe 6, der ersten Anpressplatte 40, dem ersten Übertragungselement 23, dem ersten Betätigungshebel 20 und der Betätigungseinrichtung 100 gebildet. Die zweite Teilkupplung 1 b wird entsprechend zumindest aus dem Gehäusevorsprung 11 , der zweiten Kupplungsscheibe 7, der zweiten Anpressplatte 50, dem zweiten Übertragungselement 33, dem zweiten Betätigungshebel 30 und ebenfalls der Betätigungseinrichtung 100 gebildet. Die Betätigungseinrichtung 100 ist also sowohl Teil der ersten Teilkupplung 1 a als auch der zweiten Teilkupplung 1 b.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung der ersten Teilkupplung 1a der erfindungsgemäßen Doppelkupplung 1 unter Ausblendung der zweiten Teilkupplung 1 b, zur Verdeutlichung der Funktionsweise der Vorrichtung. Wie bereits in der vorangegangenen Beschreibung dargelegt, wird die erste Teilkupplung 1a zumindest aus den Elementen gebildet, die mit „erste/s/n...“ gekennzeichnet sind, wobei die zweite Teilkupplung 1b zumindest aus den Elementen gebildet wird, die mit „zweite/s/n...“ gekennzeichnet sind.

Um einen Reibschluss zwischen der ersten Kupplungsscheibe 6 und einer Reibfläche 5a des Schwungrades 5 zu schaffen beziehungsweise den ersten Kupplungsteil 1a der Doppelkupplung 1 einzurücken, wird eine Betätigungskraft in eine erste Betätigungsrichtung B in Richtung des Schwungrades 5 durch die Betätigungseinrichtung 100 auf den ersten Betätigungshebel 20 übertragen. Durch das erste Übertragungselement 23 in Form der Augenschraube wird die Kraft in Form von Druck und der Weg entsprechend der Hebelübersetzung auf die erste Anpressplatte 40 übertragen. Die erste Anpressplatte 40 folgt so der Hebelbewegung und bewegt sich in Richtung der Reibfläche 5a des Schwungrades 5.

Dementsprechend wird die erste Kupplungsscheibe 6 zwischen der Reibfläche 43 der ersten Anpressplatte 40 und der Reibfläche 5a des Schwungrades 5 geklemmt, wobei unter Reibwirkung eine Momentenübertragung von der mit dem Schwungrad 5 drehfest verbundenen dritten Getriebewelle 4 auf die erste Getriebewelle 2 erfolgt. Wird zum Einrücken der ersten Teilkupplung 1a eine Druckkraft von dem ersten Betätigungshebel 20 auf die erste Anpresslatte 40 ausgeübt, wird diese durch das erste Federelement 70 gedämpft weitergegeben. Wirkt hingegen zum Ausrücken der ersten Teilkupplung 1a eine Zugkraft auf die erste Anpressplatte 40, liegt diese Zugkraft unmittelbar und ungedämpft an der ersten Anpressplatte 40 an.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung der zweiten Teilkupplung 1 b der erfindungsgemäßen Doppelkupplung 1 , jetzt unter Ausblendung der ersten Teilkupplung 1a, zur Verdeutlichung der Funktionsweise der Vorrichtung. Um einen Reibschluss zwischen der zweiten Kupplungsscheibe 7 und der Reibfläche 13 des Gehäusevor-sprung 11 zu schaffen beziehungsweise die zweite Teilkupplung 1 b der Doppelkupplung 1 einzurücken, wirkt eine Zugkraft auf die Betätigungseinrichtung 100, also eine Kraft in einer zweiten Betätigungsrichtung C in entgegengesetzter Richtung zu des Schwungrades 5. Die zweite Betätigungsrichtung C ist somit entgegengesetzt orientiert wie die Betätigungsrichtung B beim Einrückvorgang der ersten Teilkupplung 1a.

Durch das zweite Übertragungselement 33 wird auch in der zweiten Teilkupplung 1 b die Kraft und der Weg entsprechend der Hebelübersetzung auf die zweite Anpressplatte 50 übertragen, wobei hier, im Gegensatz zu der ersten Teilkupplung 1a, die zweite Anpressplatte 50 in Richtung des zweiten Betätigungshebels 30 gezogen wird. Die zweite Anpressplatte 50 folgt somit der Hebelbewegung des zweiten Betätigungshebels 30, und bewegt sich von dem Schwungrad 5 weg.

Dementsprechend wird die zweite Kupplungsscheibe 7 nach einem gewissen Weg gegen die Innenseite des Gehäuses 10 beziehungsweise insbesondere gegen den Gehäusevorsprung 11 gezogen. Durch die übersetzte Betätigungskraft wird die zweite Kupplungsscheibe 7 zwischen der Reibfläche 53 der zweiten Anpressplatte 50 und der Reibfläche 13 des Gehäusevorsprungs 11 geklemmt. Somit wird eine Reibwirkung zwischen der zweiten Kupplungsscheibe 7 und dem Gehäusevorsprung 11 geschaffen, so dass die zweite Teilkupplung 1 b den eingerückten Zustand erreicht und eine Momentenübertragung von dem mit dem Schwungrad 5 verbundenen Gehäuse 10 an die zweite Getriebewelle 3 stattfinden kann. Wird eine Zugkraft von dem zweiten Betätigungshebel 30 auf die zweite Anpresslatte 50 ausgeübt, um ein Einrücken der zweiten Teilkupplung 1 b zu bewirken, wird diese durch das zweite Federelement 71 gedämpft weitergegeben. Soll die zweite Teilkupplung 1 b hingegen ausgerückt werden, wirkt hingegen eine Druckkraft auf die zweite Anpressplatte 50, wobei diese Druckkraft unmittelbar und ungedämpft an dieser anliegt.

Somit sind die erste und die zweite Betätigungsrichtung B, C, um die jeweilige Teilkupplung 1a, 1 b in einen eingerückten oder ausgerückten Zustand zu überführen, antiparallel zueinander orientiert. Folglich kann jeweils nur eine Teilkupplung 1a, 1 b eingerückt sein, während die andere Teilkupplung 1a, 1 b ausgerückt ist, da das Einrücken der einen Teilkupplung 1 a, 1 b durch die Verbindung des ersten Betätigungslagers 80 mit dem zweiten Betätigungslager 90 das Ausrücken der anderen Teilkupplung 1a, 1 b bedingt. Daraus ergibt sich, wie aus den Figs. 2 und 3 beziehungsweise, wie aus der Zusammenschau mit Fig. 1 hervorgeht, dass die Doppelkupplung 1 drei Positionszustände aufweist. Nämlich einen ersten Zustand, in dem die erste Teilkupplung 1a eingerückt und die zweite Teilkupplung 1 b ausgerückt ist, einen zweiten Zustand, in dem die erste Teilkupplung 1a ausgerückt und die zweite Teilkupplung eingerückt ist und einen dritten Zustand, in dem beide Teilkupplungen 1a, 1 b normal ausgerückt sind und die Doppelkupplung 1 kein Moment überträgt.

Durch die Betätigungseinrichtung 100 ist es somit möglich, beide Betätigungshebel 20, 30 und damit beide Teilkupplungen 1a, ab zu betätigen, in dem die Betätigungseinrichtung 100 entweder in die erste Betätigungsrichtung B zur Betätigung, also zum Einrücken oder Schließen, der ersten Teilkupplung 1a bewegt wird, wobei gleichzeitig die zweite Teilkupplung 1 b geöffnet oder ausgerückt wird, oder in die zweite Betätigungsrichtung C zur Betätigung der zweiten Teilkupplung 1 b bewegt wird, wobei gleichzeitig die erste Teilkupplung 1a geöffnet wird. Da beide Teilkupplungen 1a, 1 b normal ausgerückt ausgebildet sind kann durch die Betätigungseinrichtung 100 bewirkt werden, dass immer höchstens eine Teilkupplung 1a, 1 b eingerückt ist und niemals beide Teilkupplungen 1a, 1 b gleichzeitig. Die Betätigungseinrichtung 100 wird über einen entsprechenden, nicht gezeigten, Aktor in Richtung der Drehachse A, also in der ersten Betätigungsrichtung B oder der zweiten Betätigungsrichtung C bewegt, um die entsprechenden Schließ- und Öffnungsvorgänge zu initialisieren. Der Aktor kann bevorzugt ein hydraulischer Aktor sein.

Bezuqszeichenliste

Doppelkupplung a erste Teilkupplung b zweite Teilkupplung erste Getriebewelle zweite Getriebewelle dritte Getriebewelle

Schwungrad a Reibfläche erste Kupplungsscheibe zweite Kupplungsscheibe

Reibabschnitt erste Kupplungsscheibe

Reibabschnitt zweite Kupplungsscheibe 0 Gehäuse 1 Gehäusevorsprung 3 Reibfläche 0 erster Betätigungshebel 1 Schwenklager 2 weiteres Schwenklager 3 erstes Übertragungselement 4 Absatz 0 zweiter Betätigungshebel 1 Schwenklager 2 weiteres Schwenklager 3 zweites Übertragungselement 4 Absatz 0 erste Anpressplatte 1 Formelement 2 Durchgangsöffnung 3 Reibfläche 0 zweite Anpressplatte 1 Formelement 52 Durchgangsöffnung

53 Reibfläche

70 erstes Federelement

71 zweites Federelement

80 erstes Betätigungslager

90 zweites Betätigungslager

100 Betätigungseinrichtung

A Drehachse

B erste Betätigungsrichtung

C zweite Betätigungsrichtung