Antrieb für ein Gargerät, Gargerät mit einem Antrieb und Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts

Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein Gargerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 , ein Gargerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 8 und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts.

Derartige Antriebe für Gargeräte, Gargeräte mit Antrieben und Verfahren zu deren Betrieb sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bereits vorbekannt. Die bekannten Gargeräte umfassen dabei ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Garraum mit einer durch eine Garraumtür verschließbaren Garraumöffnung und einen Antrieb zur automatischen Bewegung eines in dem Garraum beweglich angeordneten Bauteils des Gargeräts. Die bekannten Antriebe sind entsprechend zur automatischen Bewegung eines in einem Garraum eines Gargeräts beweglich angeordneten Bauteils des Gargeräts ausgebildet.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Antrieb für ein Gargerät, ein Gargerät mit einem Antrieb und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Antrieb eine außerhalb des Garraums in dem Gehäuse angeordnete erste Antriebseinheit zur Erzeugung eines Drehmoments und eine innerhalb des Garraums angeordnete zweite Antriebseinheit zur automatischen Bewegung des in dem Garraum beweglich angeordneten Bauteils umfasst, wobei die erste Antriebseinheit und die zweite Antriebseinheit mittels einer Antriebskopplungseinheit des Antriebs in einem Kopplungszustand des Antriebs miteinander drehmomentübertragend gekoppelt sind, und wobei die Antriebskopplungseinheit und die zweite Antriebseinheit derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Antrieb manuell und/oder automatisch von dem Kopplungszustand in einen Entkopplungszustand des Antriebs, in dem die erste Antriebseinheit mit der zweiten Antriebseinheit mittels der Antriebskopplungseinheit nicht drehmomentübertragend in Eingriff ist, überführbar ist und umgekehrt. Ferner wird dieses Problem durch ein Gargerät mit einem Antrieb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts mit den Merkmalen des Patentanspruchs 11 gelöst. Das erfindungsgemäße Gargerät kann dabei beispielsweise als ein Backofen, ein Dampfgarer, ein Mikrowellengerät oder ein Kombinationsgerät mit einer Mehrzahl von Beheizungsarten ausgebildet sein. Darüber hinaus kann das erfindungsgemäße Gargerät als ein Haushaltsgerät wie auch ein gewerbliches Gerät, also ein Gargerät für den professionellen Einsatz, geeignet ausgebildet sein. Das mittels des erfindungsgemäßen Antriebs beweglich in dem Garraum angeordnete Bauteil des Gargeräts kann beispielsweise als ein Grillspieß für eine Grillfunktion des erfindungsgemäßen Gargeräts oder als eine Teleskopiereinrichtung zur Halterung eines relativ zu dem Garraum des Gargeräts parallel zu einer Längsachse der Teleskopiereinrichtung mittels der Teleskopiereinrichtung einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers ausgebildet sein. Die vorgenannten Beispiele sind jedoch lediglich rein exemplarisch und nicht beschränkend. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass ein Antrieb für ein Gargerät, ein Gargerät mit einem Antrieb und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts verbessert sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Antriebs, des Gargeräts und des Verfahrens ist ein automatisches Bewegen eines beweglich in dem Garraum angeordneten Bauteils des Gargeräts auf konstruktiv, fertigungstechnisch und verfahrenstechnisch besonders einfache Art und Weise ermöglicht. Durch das automatische Bewegen des vorgenannten Bauteils ist der Bedienkomfort für den Benutzer des damit ausgestatteten Gargeräts gesteigert sowie die Gefahr einer Verbrennung an heißen Oberflächen des Gargeräts, beispielsweise der vorgenannten Teleskopiereinrichtung, wesentlich verringert. Darüber hinaus bietet die Erfindung den wesentlichen Vorteil, dass die erste Antriebseinheit und die zweite Antriebseinheit mittels der Antriebskopplungseinheit wahlweise koppelbar und entkoppelbar sind. Entsprechend lässt sich der Antrieb für das beweglich in dem Garraum angeordnete Bauteil bedarfsweise zuschalten und abschalten. Im Fall der vorgenannten Teleskopiereinrichtung wäre es beispielsweise neben dem automatischen Einfahren und/oder Ausfahren eines auf der Teleskopiereinrichtung lösbar oder unlösbar angeordneten Gargutträgers möglich, dass die Teleskopiereinrichtung auch unabhängig von dem erfindungsgemäßen Antrieb relativ zu dem Garraum bewegbar ist. Beispielsweise ist es auf diese Art und Weise möglich, die Teleskopiereinrichtung zwecks Reinigung oder dergleichen sehr einfach aus dem Garraum zu entnehmen und nach erfolgter Reinigung wieder in den Garraum einzusetzen. Üblicherweise sind zwei zueinander parallel angeordnete Teleskopiereinrichtungen erforderlich, um einen Gargutträger relativ zu dem Garraum zu halten und zu bewegen. Entsprechend kann es hierbei je nach den Erfordernissen des Einzelfalls ausreichend sein, dass lediglich eine der Teleskopiereinrichtungen mittels des erfindungsgemäßen Antriebs bewegbar ist. Entsprechend würde nur eine der beiden parallel zueinander angeordneten Teleskopiereinrichtungen zur Halterung und Bewegung des Gargutträgers relativ zu dem Garraum auf die erläuterte Art und Weise automatisch angetrieben. Grundsätzlich ist der erfindungsgemäße Antrieb für ein Gargerät nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Gleiches gilt für das mittels des erfindungsgemäßen Antriebs bewegbare Bauteil. Siehe hierzu die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschreibungseinleitung.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Antriebs für ein Gargerät sieht vor, dass die Antriebskopplungseinheit und die zweite Antriebseinheit derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Antrieb ausgehend von dem Kopplungszustand und/oder dem Entkopplungszustand des Antriebs manuell in einen Servicezustand des Antriebs überführbar ist, in dem die zweite Antriebseinheit von der Antriebskopplungseinheit lösbar ist, bevorzugt, in dem die zweite Antriebseinheit vollständig aus dem Garraum entnehmbar ist. Auf diese Weise ist eine von der Antriebskopplungseinheit vollständig unabhängige Bewegung des beweglich in dem Garraum angeordneten Bauteils des Gargeräts möglich. Somit ist der Spielraum für eine Bewegung der zweiten Antriebseinheit im Vergleich zu den Entkopplungszustand des Antriebs weiter erhöht. Die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung hat darüber hinaus den weiteren Vorteil, dass sich die zweite Antriebseinheit, beispielsweise zu Reinigungszwecken oder Wartungsarbeiten, vollständig aus dem Garraum entnehmen lässt. Entsprechend ist auch die Reinigung und Wartung des Garraums selbst wesentlich vereinfacht.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Antriebs für ein Gargerät sieht vor, dass die Antriebskopplungseinheit eine Kopplungshülse aufweist, wobei die zweite Antriebseinheit in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand in der Kopplungshülse entlang einer Längsachse der Kopplungshülse beweglich gehalten ist, und wobei die zweite Antriebseinheit mittels einer Betätigungsvorrichtung des Antriebs manuell und/oder automatisch von einer zu dem Kopplungszustand des Antriebs korrespondierenden ersten Lage in eine zu dem Entkopplungszustand des Antriebs korrespondierenden zweiten Lage und umgekehrt hin und her bewegbar ist. Hierdurch ist die Antriebskopplungseinheit des Antriebs auf konstruktiv und fertigungstechnisch sehr einfache Art und Weise realisierbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebs sieht vor, dass die Betätigungsvorrichtung einerseits einen Stellmotor oder Hubmagnet und andererseits einen in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand des Antriebs mit der zweiten Antriebseinheit in Kraftübertragungsverbindung stehenden Betätigungsstößel aufweist. Auf diese Weise ist eine Überführung des Antriebs von dessen Kopplungszustand in dessen Entkopplungszustand und umgekehrt sehr einfach umsetzbar.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Antriebs für ein Gargerät sieht vor, dass die zweite Antriebseinheit mindestens einen Mitnehmer zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen kraftübertragenden Kopplung des Antriebs mit dem in dem Garraum beweglichen Bauteil aufweist. Hierdurch ist eine kraftübertragende Kopplung der zweiten Antriebseinheit mit dem beweglich in dem Garraum angeordneten Bauteil des Gargeräts, insbesondere eine diskontinuierliche Kopplung, auf konstruktiv, fertigungstechnisch und verfahrenstechnisch besonders einfache Art und Weise ermöglicht. Bei der vorgenannten diskontinuierlichen Kopplung ist es im Unterschied zu einer kontinuierlichen Kopplung zwischen der zweiten Antriebseinheit und dem beweglich in dem Garraum angeordneten Bauteil des Gargeräts möglich, das Bauteil auch unabhängig von der zweiten Antriebseinheit zu bewegen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebs für ein Gargerät, rückbezogen auf Anspruch 3 oder 4, sieht vor, dass die Kopplungshülse als eine Profilhülse ausgebildet ist, wobei die Profilhülse an einer dem mindestens einen Mitnehmer zugewandten Stirnseite mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines des mindestens einen Mitnehmers in dem Kopplungszustand des Antriebs aufweist, bevorzugt, dass die Profilhülse an der vorgenannten Stirnseite zwei Ausnehmungen aufweist, wobei der in dem Kopplungszustand des Antriebs in eine der Ausnehmungen eingreifende Mitnehmer in dem Kopplungszustand manuell von der einen Ausnehmung in die andere Ausnehmung und umgekehrt überführbar ist. Auf diese Weise ist zum einen eine für eine ordnungsgemäße Funktion des Antriebs korrekte Positionierung des mindestens einen Mitnehmers, insbesondere des in dem Kopplungszustand in die Kopplungshülse eingreifenden Mitnehmers, relativ zu der Kopplungshülse in dem Kopplungszustand des Antriebs auf konstruktiv und fertigungstechnisch einfache und robuste Art ermöglicht. Zum anderen bietet die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung beispielsweise den zusätzlichen Vorteil, dass der Antrieb leichter von dessen Servicezustand in dessen Kopplungszustand überführbar ist. Der in dem Kopplungszustand des Antriebs in die Kopplungshülse eingreifende Mitnehmer der zweiten Antriebseinheit kann dabei zunächst in die eine der beiden Ausnehmungen eingeführt werden, die für einen Benutzer leichter zugänglich ist, um so die zweite Antriebseinheit mit dem vorgenannten Mitnehmer, beispielsweise bei einer Montage der zweiten Antriebseinheit in dem Garraum, zunächst mit der Antriebskopplungseinheit in Eingriff zu bringen. Der vorgenannte Mitnehmer der zweiten Antriebseinheit ist dann, also in dem Montagezustand der zweiten Antriebseinheit in dem Garraum, leicht von der vorgenannten Ausnehmung in die andere Ausnehmung, in der dieser Mitnehmer der zweiten Antriebseinheit für eine automatische Bewegung des beweglich in dem Garraum angeordneten Bauteils des Gargeräts angeordnet sein muss, überführbar.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Antriebs sieht vor, dass die zweite Antriebseinheit in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand des Antriebs mit Vorspannung zu der Antriebskopplungseinheit federnd in dem Garraum angeordnet ist, bevorzugt, dass die zweite Antriebseinheit dabei zwischen einer zu der Antriebskopplungseinrichtung korrespondierenden ersten Garraumseitenwand des Garraums und einer der ersten Garraumseitenwand gegenüberliegenden zweiten Garraumseitenwand des Garraums federnd angeordnet ist. Hierdurch ist eine Überführung des erfindungsgemäßen Antriebs von dessen Kopplungszustand in dessen Entkopplungszustand und umgekehrt auf konstruktiv und fertigungstechnisch besonders einfache und funktionssichere Art und Weise ermöglicht. Dies gilt insbesondere für die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung.

Grundsätzlich ist das erfindungsgemäße Gargerät nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung ebenfalls in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Siehe hierzu beispielsweise die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschreibungseinleitung.

Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts vor, dass das in dem Garraum beweglich angeordnete Bauteil als eine Teleskopiereinrichtung zur Halterung eines relativ zu dem Garraum parallel zu einer Längsachse der Teleskopiereinrichtung mittels der Teleskopiereinrichtung einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers ausgebildet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass der mindestens eine Mitnehmer als eine Antriebsstange mit einer Antriebsgabel zur Kopplung mit einer Kopplungsvorrichtung der Teleskopiereinrichtung ausgebildet ist, wobei die Antriebsstange um eine Schwenkachse zwischen einer garraumöffnungsfernen Endlage und einer garraumöffnungsseitigen Endlage hin und her schwenkbar ist. Auf diese Weise ist der mindestens eine Mitnehmer auf konstruktiv und fertigungstechnisch sehr einfache und robuste Art realisierbar.

Aufgrund der Vielzahl von denkbaren erfindungsgemäßen Gargeräten ist das erfindungsgemäße Verfahren ebenfalls in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Siehe hierzu auch die auf das erfindungsgemäße Gargerät bezogenen Ausführungen in der Beschreibungseinleitung.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass der Antrieb in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Gargeräts und/oder einer Lage der Garraumtür automatisch von dessen Kopplungszustand in dessen Entkopplungszustand überführt wird und umgekehrt. Hierdurch ist es möglich, bei dem erfindungsgemäßen Antrieb und dem damit ausgestatteten erfindungsgemäßen Gargerät ein hohes Maß an Automatisierung zu verwirklichen. Unter Betriebszustand des Gargeräts ist beispielsweise ein von einem Benutzer des Gargeräts auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise ausgewähltes Automatikprogramm zum Betrieb des Gargeräts zu verstehen. Dieses Beispiel ist jedoch rein exemplarisch und nicht beschränkend.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts mit dem erfindungsgemäßen Antrieb zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens in einer teilweisen Frontalansicht, mit dem Antrieb im Kopplungszustand,

Figur 2 das Ausführungsbeispiel in einer teilweisen, geschnittenen Draufsicht, mit dem Antrieb im Kopplungszustand,

Figur 3 das Ausführungsbeispiel in einer teilweisen, perspektivischen Ansicht, mit dem Antrieb im Kopplungszustand,

Figur 4 das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 3, in einer teilweisen, vergrößerten Detailansicht im Bereich der Antriebskopplungseinheit und

Figur 5 das Ausführungsbeispiel in einer teilweisen, vergrößerten Explosionsdarstellung im Bereich der Antriebskopplungseinheit.

In den Fig. 1 bis 5 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts mit dem erfindungsgemäßen Antrieb zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens rein exemplarisch dargestellt.

Das Gargerät 2 ist als ein Backofen ausgebildet und umfasst ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Garraum 4 mit einer durch eine Garraumtür verschließbaren Garraumöffnung 6 und zwei parallel zueinander angeordnete Teleskopiereinrichtungen zur Halterung eines relativ zu dem Garraum 4 parallel zu einer Längsachse der jeweiligen Teleskopiereinrichtung mittels der Teleskopiereinrichtungen einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers. Das Gehäuse, die Garraumtür, die Teleskopiereinrichtungen und der Gargutträger sind in den Fig. 1 bis 5 nicht dargestellt. Die beiden Teleskopiereinrichtungen sind analog zueinander aufgebaut. Der Gargutträger ist hier lösbar auf die Teleskopiereinrichtungen auflegbar.

Ferner weist das Gargerät 2 einen Antrieb 8 zur automatischen Bewegung der in dem Garraum 4 auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise beweglich angeordneten Teleskopiereinrichtungen auf. Entsprechend sind die beiden Teleskopiereinrichtungen jeweils als ein in dem Garraum 4 beweglich angeordnetes Bauteil des Gargeräts 2 ausgebildet. Der Antrieb 8 weist eine außerhalb des Garraums 4 in dem Gehäuse angeordnete erste Antriebseinheit 10 zur Erzeugung eines Drehmoments und eine innerhalb des Garraums 4 angeordnete zweite Antriebseinheit 12 zur automatischen Bewegung des in dem Garraum 4 beweglich angeordneten Bauteils, nämlich der beiden Teleskopiereinrichtungen, auf, wobei die erste Antriebseinheit 10 und die zweite Antriebseinheit 12 mittels einer Antriebskopplungseinheit 14 des Antriebs 8 in einem in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Kopplungszustand des Antriebs 8 miteinander drehmomentübertragend gekoppelt sind, und wobei die Antriebskopplungseinheit 14 und die zweite Antriebseinheit 12 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Antrieb 8 automatisch von dem Kopplungszustand in einen nicht dargestellten Entkopplungszustand des Antriebs 8, in dem die erste Antriebseinheit 10 mit der zweiten Antriebseinheit 12 mittels der Antriebskopplungseinheit 14 nicht drehmomentübertragend in Eingriff ist, überführbar ist und umgekehrt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Antriebskopplungseinheit 14 kontinuierlich drehmomentübertragend mit der ersten Antriebseinheit 10 verbunden. Denkbar ist ferner, dass die Antriebskopplungseinheit in anderen Ausführungsformen der Erfindung als ein integraler Bestandteil der ersten Antriebseinheit ausgebildet ist. Selbstverständlich sind von der Erfindung auch Ausführungsformen mit umfasst, bei denen die drehmomentübertragende Verbindung zwischen der ersten Antriebseinheit auf der einen Seite und der Antriebskopplungseinheit auf der anderen Seite bedarfsweise trennbar ist.

Die Teleskopiereinrichtungen mit oder ohne den darauf angeordneten Gargutträger können somit mittels des Antriebs 8 automatisch in den Garraum 4 eingefahren und aus dem Garraum 4 herausgefahren werden. Die Erfindung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ermöglicht es, dass die Teleskopiereinrichtungen auch unabhängig von dem Antrieb 8 relativ zu dem Garraum 4 bewegbar sind. Beispielsweise ist es auf diese Art und Weise möglich, die Teleskopiereinrichtung zwecks Reinigung oder dergleichen sehr einfach aus dem Garraum 4 zu entnehmen und nach erfolgter Reinigung wieder in den Garraum 4 einzusetzen. Üblicherweise sind zwar zwei zueinander parallel angeordnete Teleskopiereinrichtungen erforderlich, um einen Gargutträger relativ zu einem Garraum zu halten und zu bewegen. Jedoch kann es hierbei je nach den Erfordernissen des Einzelfalls ausreichend sein, dass lediglich eine der Teleskopiereinrichtungen mittels des erfindungsgemäßen Antriebs bewegbar ist. Entsprechend würde bei derartigen Ausführungsformen der Erfindung nur eine der beiden parallel zueinander angeordneten Teleskopiereinrichtungen zur Halterung und Bewegung des Gargutträgers relativ zu dem Garraum auf die erläuterte Art und Weise automatisch angetrieben.

Die Antriebskopplungseinheit 14 und die zweite Antriebseinheit 12 sind hier derart aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass der Antrieb 8 ausgehend von dem Kopplungszustand und dem Entkopplungszustand des Antriebs 8 manuell in einen ebenfalls nicht dargestellten Servicezustand des Antriebs 8 überführbar ist, in dem die zweite Antriebseinheit 12 von der Antriebskopplungseinheit 14 lösbar ist, nämlich derart, dass die zweite Antriebseinheit 12 vollständig aus dem Garraum 4 entnehmbar ist.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Antriebskopplungseinheit 14 eine Kopplungshülse 16 auf, wobei die zweite Antriebseinheit 12 in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand in der Kopplungshülse 16 entlang einer Längsachse 18 der Kopplungshülse 16 beweglich gehalten ist, und wobei die zweite Antriebseinheit 12 mittels einer Betätigungsvorrichtung 20 des Antriebs 8 manuell und automatisch von einer zu dem Kopplungszustand des Antriebs 8 korrespondierenden ersten Lage in eine zu dem Entkopplungszustand des Antriebs 8 korrespondierenden zweiten Lage und umgekehrt hin und her bewegbar ist. Die zu dem Kopplungszustand des Antriebs 8 korrespondierende erste Lage der Betätigungsvorrichtung 20 ist aus den Fig. 1 bis 4 ersichtlich.

Die Betätigungsvorrichtung 20 weist einerseits einen elektrischen Hubmagnet 22 und andererseits einen in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand des Antriebs 8 mit der zweiten Antriebseinheit 12 in Kraftübertragungsverbindung stehenden Betätigungsstößel 24 auf.

Zwecks diskontinuierlicher Kopplung der zweiten Antriebseinheit 12 mit den Teleskopiereinrichtungen weist die zweite Antriebseinheit 12 zwei Mitnehmer 26, 28 zur diskontinuierlichen kraftübertragenden Kopplung des Antriebs 8 mit dem in dem Garraum 4 beweglichen Bauteil, nämlich den beiden Teleskopiereinrichtungen, auf. Wie aus den Fig. 1 bis 4 ersichtlich ist, sind die Mitnehmer 26, 28 jeweils derart zu einer der den Garraum 4 begrenzenden Garraumseitenwänden 30, 32 angeordnet, dass der Mitnehmer 26 mit der der ersten Garraumseitenwand 30 und der Mitnehmer 28 mit der der zweiten Garraumseitenwand 32 zugeordneten Teleskopiereinrichtung funktional zusammenwirkt. Die Mitnehmer 26, 28 sind jeweils als eine Antriebsstange 27 mit einer Antriebsgabel 29 zur Kopplung mit einer nicht dargestellten Kopplungsvorrichtung der korrespondierenden Teleskopiereinrichtung ausgebildet, wobei die Antriebsstange 27 um eine parallel zur Längsachse 18 verlaufende Schwenkachse zwischen einer garraumöffnungsfernen Endlage und einer garraumöffnungsseitigen Endlage hin und her schwenkbar ist. Die Teleskopiereinrichtungen können dabei lösbar oder unlösbar an den Garraumseitenwänden 30, 32 angeordnet sein. Ferner können die Teleskopiereinrichtungen direkt an den Garraumseitenwänden 30, 32 oder an nicht dargestellten Seitengittern, die jeweils an einer der beiden Garraumseitenwände 30, 32 angeordnet sind, befestigt sein.

Die Kopplungshülse 16 ist als eine Profilhülse ausgebildet, wobei die Profilhülse 16 an einer den Mitnehmern 26, 28 zugewandten Stirnseite zwei Ausnehmungen 34, 36 zur Aufnahme eines der Mitnehmer 26, 28, nämlich des Mitnehmers 26, in dem Kopplungszustand des Antriebs 8 aufweist. Die Ausnehmungen 34, 36 an der als Profilhülse ausgebildeten Kopplungshülse 16 sind dabei derart ausgebildet, dass der in dem Kopplungszustand des Antriebs 8 in eine der Ausnehmungen 34, 36 eingreifende Mitnehmer 26 in dem Kopplungszustand manuell von der einen Ausnehmung 34 in die andere Ausnehmung 36 und umgekehrt überführbar ist.

Ferner ist die zweite Antriebseinheit 12 in dem Kopplungszustand und in dem Entkopplungszustand des Antriebs 8 mittels einer Feder 38 mit Vorspannung zu der Antriebskopplungseinheit 14 federnd in dem Garraum 4 angeordnet, wobei die zweite Antriebseinheit 12 dabei zwischen der zu der Antriebskopplungseinrichtung 14 korrespondierenden ersten Garraumseitenwand 30 des Garraums 4 und der der ersten Garraumseitenwand 30 gegenüberliegenden zweiten Garraumseitenwand 32 des Garraums 4 federnd angeordnet ist. Die Feder 38 ist in einem Montagezustand der zweiten Antriebseinheit 12, in dem die zweite Antriebseinheit 12 in dem Garraum 4 auf die aus den Fig. 1 bis 4 ersichtliche Art und Weise montiert ist, an einem der zweiten Garraumseitenwand 32 zugewandten Ende der zweiten Antriebseinheit 12 angeordnet und wirkt in dem Montagezustand der zweiten Antriebseinheit 12 mit der zweiten Garraumseitenwand 32 kraftübertragend zusammen.

Im Nachfolgenden werden die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Gargeräts mit dem erfindungsgemäßen Antrieb sowie das erfindungsgemäße Verfahren gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1 bis 5 näher erläutert.

Zunächst befindet sich der Antrieb 8 in dessen nicht dargestelltem Servicezustand. Die zweite Antriebseinheit 12 ist aus dem Garraum 4 vollständig entnommen. Der Betätigungsstößel 24 befindet sich in der zu dem Kopplungszustand des Antriebs 8 korrespondierenden ersten Lage.

Zwecks Überführung des Antriebs 8 von dessen Servicezustand in dessen Kopplungszustand ergreift ein nicht dargestellter Benutzer die zweite Antriebseinheit 12 und setzt diese zunächst mit dem Ende der zweiten Antriebseinheit 12, an dem die Feder 38 angeordnet ist, in den Garraum 4, nämlich in eine an der zweiten Garraumseitenwand 32 angeordnete Aufnahme 40, ein.

Entgegen der Federkraft der Feder 38 montiert der Benutzer die zweite Antriebseinheit 12 nun an der Antriebskopplungseinheit 14, in dem der Benutzer das der ersten Garraumseitenwand 30 und damit der Antriebskopplungseinheit 14 zugewandte Ende der zweiten Antriebseinheit 12 in die als Profilhülse ausgebildete Kopplungshülse 16 der Antriebskopplungseinheit 14 einführt. Der Benutzer entspannt die Feder 38, wobei die Federkraft der Feder 38 das vorgenannte Ende der zweiten Antriebseinheit 12 in die Kopplungshülse 16 hineindrückt, so dass der Mitnehmer 26 in Eingriff mit der Ausnehmung 36 der Kopplungshülse 16 gelangt. Zwecks automatischer Bewegung der beiden Teleskopiereinrichtungen mittels des Antriebs 8 ist es erforderlich, dass der Mitnehmer 26 in die Ausnehmung 34 der Kopplungshülse 16 eingreift. Der Benutzer kann nun, ohne die zweite Antriebseinheit 12 zusätzlich halten zu müssen, die zweite Antriebseinheit 12 entgegen der Federkraft der Feder 38 in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1 bis 3 soweit von links nach rechts verschieben, dass der Mitnehmer 26 von der Ausnehmung 36 in die Ausnehmung 34 überführbar ist, ohne, dass dafür die zweite Antriebseinheit 12 von der Kopplungshülse 16 der Antriebskopplungseinheit 14 gelöst werden müsste. Der Antrieb 8 befindet sich nun in dessen Kopplungszustand.

Sobald die erste Antriebseinheit 10 des Antriebs 8 in der Bildebene der Fig. 1 senkrecht zur Bildebene aus der Bildebene heraus geschwenkt wird, wird das Drehmoment der ersten Antriebseinheit 10 mittels der Antriebskopplungseinheit 14 auf die zweite Antriebseinheit 12 übertragen. Dabei dreht sich die Kopplungshülse 16 der Antriebskopplungseinheit 14, so dass die zweite Antriebseinheit 12 mittels des in die Ausnehmung 34 eingreifenden Mitnehmers 26 mitgedreht wird. Die beiden Mitnehmer 26, 28 bewegen sich aus der Bildebene der Fig. 1 heraus und bewegen dabei die beiden Teleskopiereinrichtungen zueinander synchron ebenfalls aus der Bildebene der Fig. 1 heraus. Entsprechend würde ein auf den Teleskopiereinrichtungen aufgelegter Gargutträger zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus dem Garraum 4 des Gargeräts 2 herausbewegt. Der Antrieb 8 kann beispielsweise mittels der ersten Antriebseinheit 10 derart mit der nicht dargestellten Garraumtür gekoppelt sein, dass der Antrieb 8 die Teleskopiereinrichtungen in dem Kopplungszustand mittels der Mitnehmer 26, 28 bei einer Bewegung der Garraumtür von einer Schließlage der Garraumtür in eine Öffnungslage der Garraumtür automatisch aus dem Garraum 4 derart herausbewegt, dass ein auf den Teleskopiereinrichtungen aufgelegter Gargutträger in der Öffnungslage der Garraumtür zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, außerhalb des Garraums 4 angeordnet ist und bei einer Bewegung der Garraumtür von der Öffnungslage der Garraumtür in die Schließlage der Garraumtür automatisch in den Garraum 4 derart hineinbewegt, dass der Gargutträger in der Schließlage der Garraumtür vollständig in dem Garraum 4 angeordnet ist.

Wünscht der Benutzer, dass die Teleskopiereinrichtungen nicht auf die vorgenannte Art und Weise mittels des Antriebs 8 automatisch bewegt werden, so kann er den Antrieb 8 manuell oder automatisch von dessen Kopplungszustand in dessen Entkopplungszustand überführen. Beispielsweise betätigt der Benutzer hierfür einen nicht dargestellten Schalter des Gargeräts 2. Der Schalter und der Hubmagnet 22 sind nun derart mit einer ebenfalls nicht dargestellten Steuerung des Gargeräts 2 elektrisch verbunden, dass der Hubmagnet 22 den Betätigungsstößel 24 mittels eines Betätigungsvorsprungs 25 des Betätigungsstößels 24 aufgrund der Betätigung des Schalters in der Bildebene der Fig. 1 derart weit von links nach rechts verschiebt, dass der Betätigungsstößel 24 die zweite Antriebseinheit 12 in der Bildebene der Fig. 1 entgegen der Federkraft der Feder 38 soweit von links nach rechts verschiebt, dass der Mitnehmer 26 nicht mehr in Eingriff mit der Ausnehmung 34 der Kopplungshülse 16 ist. Der Antrieb 8 befindet sich nun in dessen Entkopplungszustand. Entsprechend würde der Mitnehmer 26 bei einer Drehbewegung der Kopplungshülse 16 um die Längsachse 18 mittels der Ausnehmung 34 nicht mehr automatisch mitbewegt. Stattdessen kann die zweite Antriebseinheit 12 in dem Entkopplungszustand des Antriebs 8 unabhängig von der vorgenannten Drehbewegung der Kopplungshülse 16 um die Längsachse 18 gedreht werden. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, die Teleskopiereinrichtungen unabhängig von der ersten Antriebseinheit 10, und damit beispielsweise unabhängig von einer Überführung der Garraumtür von deren Schließlage in deren Öffnungslage und umgekehrt, manuell zu bewegen.

Will der Benutzer die zweite Antriebseinheit 12 wieder vollständig aus dem Garraum 4 entnehmen, so bewegt er die zweite Antriebseinheit 12 entgegen der Federkraft der Feder 38 in der Bildebene der Fig. 1 soweit von links nach rechts, dass das der Antriebskopplungseinheit 14 zugewandte Ende der zweiten Antriebseinheit 12 aus der Kopplungshülse 16 herausnehmbar ist. Anschließend kann der Benutzer das der Aufnahme 40 zugewandte Ende der zweiten Antriebseinheit 12 aus der Aufnahme 40 herausnehmen und die zweite Antriebseinheit 12 vollständig aus dem Garraum 4 herausnehmen. Der Antrieb 8 befindet sich wieder in dessen Servicezustand.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Antriebs 8, des Gargeräts 2 und des Verfahrens ist ein automatisches Bewegen des beweglich in dem Garraum 4 angeordneten Bauteils, nämlich der beiden Teleskopiereinrichtungen, des Gargeräts auf konstruktiv, fertigungstechnisch und verfahrenstechnisch besonders einfache Art und Weise ermöglicht. Durch das automatische Bewegen der Teleskopiereinrichtungen ist der Bedienkomfort für den Benutzer des Gargeräts 2 gesteigert sowie die Gefahr einer Verbrennung an heißen Oberflächen des Gargeräts 2, beispielsweise der vorgenannten Teleskopiereinrichtung, wesentlich verringert. Darüber hinaus bietet die Erfindung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel den wesentlichen Vorteil, dass die erste Antriebseinheit 10 und die zweite Antriebseinheit 12 mittels der Antriebskopplungseinheit 14 wahlweise koppelbar und entkoppelbar sind. Entsprechend lässt sich der Antrieb 8 für die Teleskopiereinrichtungen bedarfsweise zuschalten und abschalten. Im Fall der vorgenannten Teleskopiereinrichtungen ist es somit beispielsweise möglich, dass die Teleskopiereinrichtungen, neben dem automatischen Einfahren und/oder Ausfahren eines auf den Teleskopiereinrichtungen lösbar oder unlösbar angeordneten Gargutträgers, auch unabhängig von dem Antrieb 8 relativ zu dem Garraum 4 bewegbar sind. Die Erfindung ist jedoch nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt. Siehe hierzu beispielsweise die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschreibungseinleitung.

Insbesondere ist die Erfindung nicht auf die konstruktiven, fertigungstechnischen und verfahrenstechnischen Details des vorliegenden Ausführungsbeispiels begrenzt. Im Unterschied zu dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann es darüber hinaus vorgesehen sein, dass beide parallel zueinander angeordnete Teleskopiereinrichtungen jeweils von mindestens einem Antrieb automatisch antreibbar sind.