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Title:
DOUBLING-UP FITTING AND ASSOCIATED ASSEMBLY HAVING TWO DOUBLED-UP PLATES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/096199
Kind Code:
A1
Abstract:
A doubling-up fitting (1) according to the invention comprises: - a clamp element (10), which has a clamp bottom (11) and at least two clamp arms (12), which clamp arms rise up from the clamp bottom (11) at respective ends of the clamp bottom, and the free clamp ends (13a, 13b) of which clamp arms are bent inward and extend over the clamp bottom (11); - a rotatably mounted spreading disk (20) disposed in the clamp element (10) between the clamp bottom (11) and the free clamp ends (13a, 13b), the spreading disk having a disk opening (21), which leads into a recess (22) in the spreading disk (20), which recess is open toward the clamp bottom (11) and the diameter (D2) of which recess is greater than the opening diameter (D1) of the disk opening (21), and the spreading disk having a plurality of outer contour portions (23), which each interact with one of the clamp arms (12) and which spread the free clamp ends (13a, 13b) radially outward less far in an initial rotational position of the spreading disk (20) than in a final rotational position; and - an adjusting disk (30), which is disposed in the receptacle (22) of the spreading disk (20) and has a screw thread (31); wherein the outside diameter (d1) of the adjusting disk (30) is less than the diameter (D2) of the recess (22) in the spreading disk (20) and greater than the opening diameter (D1) of the disk opening (21).

Inventors:
SAWATZKI GERD (DE)
MERZ ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/076765
Publication Date:
May 12, 2022
Filing Date:
September 29, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/20
Domestic Patent References:
WO2006042564A12006-04-27
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Aufdopplungsbeschlag (1 ) aufweisend

- ein Klammerelement (10) mit einem Klammerboden (11 ) und mit mindestens zwei jeweils endseitig vom Klammerboden (11 ) hochstehenden Klammerarmen (12), deren freie Klammerenden (13a, 13b) nach innen abgewinkelt sind und den Klammerboden (11 ) übergreifen,

- eine im Klammerelement (10) zwischen dem Klammerboden (11 ) und den freien Klammerenden (13a, 13b) angeordnete und drehbar gelagerte Spreizscheibe (20) mit einer Scheibenöffnung (21 ), welche in eine zum Klammerboden (11 ) hin offene Ausnehmung (22) der Spreizscheibe (20) mündet, deren Durchmesser (D2) größer als der Öffnungsdurchmesser (D1 ) der Scheibenöffnung (21 ) ist, und mit mehreren, jeweils mit einem Klammerarm (12) zusammenwirkenden Außenkonturabschnitten (23), die in einer Ausgangsdrehstellung der Spreizscheibe (20) die freien Klammerenden (13a, 13b) weniger weit radial nach außen aufspreizen als in einer Enddrehstellung, und

- eine in der Aufnahme (22) der Spreizscheibe (20) angeordnete Justierscheibe (30) mit einem Gewinde (31 ), wobei der Außendurchmesser (d1 ) der Justierscheibe (30) kleiner als der Durchmesser (D2) der Ausnehmung (22) der Spreizscheibe (20) und größer als der Öffnungsdurchmesser (D1 ) der Scheibenöffnung (21 ) ist. Aufdopplungsbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die freien Klammerenden (13b) mindestens einen radial nach außen vorstehende Vorsprung (14) aufweisen. Aufdopplungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Klammerenden (13a, 13b) jeweils einen Basisabschnitt (13a) und ein- oder beidseitig einen sich daran in einer Drehrichtung der Spreizscheibe (20) anschließenden Seitenarm (13b) aufweisen, der sich in Drehrichtung der Spreizscheibe (20) erstreckt. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierscheibe (30) als Stufenscheibe mit zwei Durchmessern (d1 , d2) ausgebildet ist, wobei der Scheibenteil mit dem kleineren Außendurchmesser (d2) innerhalb der Scheibenöffnung (21 ) der Spreizscheibe (20) angeordnet ist und der kleinere Außendurchmesser (d2) kleiner als der Öffnungsdurchmesser (D1 ) der Scheibenöffnung (21 ) der Spreizscheibe (20) ist. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierscheibe (30) einen Zentrierpin (32) aufweist, der in ein Loch (15) des Klammerbodens (11 ) eingreift. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrand der Spreizscheibe (20) für jeden Klammerarm (12) jeweils mindestens eine radial nach innen zurückgesetzte Rastaussparung (24) aufweist, in welcher der Klammerarm (12) in der Enddrehstellung der Spreizscheibe (20) verrstet ist. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils drei Konturobschnitte (23) und zwei Spreizarme (13b) vorhanden sind, um in beiden Drehrichtungen der Spreizscheibe (20) ein Aufspreizen der zwei Spreizarme (13b) durch jeweils zwei der Konturobschnitte (23) zu bewirken. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Spreizscheibe (20) mindestens zwei Fingermulden (26) aufweist. Aufdopplungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (10) ein abgekanteter Metallblechzuschnitt ist. Anordnung mit zwei aufeinander liegenden Platten (2, 3), insbesondere Möbelplatten, und mit einem Aufdopplungsbeschlag (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Aufdopplungsbeschlag (1 ) mit dem Klammerboden (11 ) voran in eine Bohrung (4), insbesondere Sackbohrung, in der einen, ersten Platte (2) eingesetzt ist und durch Verdrehen der Spreizscheibe (20) aus der Ausgangs- in die Enddrehstellung die Klammerarme (12) radial nach außen gegen die Wand der Bohrung (4) der ersten Platte (21 ) aufgespreizt sind und wobei eine Schraube (5) eine Bohrung (6) in der anderen, zweiten Platte (3) durchgreift und mit dem Gewinde (31 ) der

Justierscheibe (30) verschraubt ist.

Description:
Aufdopplungsbeschlag und zugehörige Anordnung mit zwei aufgedoppelten Platten

Die Erfindung betrifft einen Aufdopplungsbeschlag zum Justieren und Fixieren von zwei aufeinander aufliegenden („aufgedoppelten“) Platten, insbesondere von Möbelplatten, wie z.B. Schubladenfronten, Seitenverkleidungen oder Blenden.

Aufdopplungsbeschläge dienen beispielsweise zur Befestigung einer Frontplatte am restlichen Möbelkorpus, z.B. eine Klappenbefestigung am Möbelkorpus, und werden üblicherweise mittels Gewindebolzen an den Möbelkorpus angeschraubt. Dabei wird ein ringförmiges Beschlaggehäuse, das von einem Bolzenkopf des Gewindebolzens hintergriffen wird, in eine Sackbohrung der Frontplatte mit einem Einschlagwerkzeug (z.B. Hammer) eingeschlagen. Eine Hülsenmutter wird in eine Durchgangsbohrung im Möbelkorpus gesteckt und mit dem Gewindebolzen verschraubt. Der gegenüber dem Bolzendurchmesser größere lichte Öffnungsdurch- messer des Beschlaggehäuses erlaubt eine zweidimensionale Justierung der aufliegenden Frontplatte zum Möbelkorpus von z.B. ±2mm. Nach der Justierung wird die Hülsenmutter angezogen, bis die Frontplatte fest am Möbelkorpus anliegt. Bei diesen bekannten Aufdopplungsbeschlägen kann das Beschlaggehäuse nicht per Hand in die Sackbohrung eingesetzt werden, sondern muss mit einem Werkzeug eingeschlagen werden, um das Beschlaggehäuse fest in der Sackbohrung zu verankern.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Aufdopplungsbeschlag anzugeben, der leicht und einfach ohne Einschlagwerkzeug montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Aufdopplungsbeschlag gelöst, der aufweist:

- ein Klammerelement mit einem Klammerboden und mit mindestens zwei jeweils endseitig vom Klammerboden hochstehenden Klammerarmen, deren freie Klammerenden nach innen abgewinkelt sind und den Klammerboden übergreifen,

- eine im Klammerelement zwischen dem Klammerboden und den freien Klammerenden angeordnete und drehbar gelagerte Spreizscheibe mit einer Scheibenöffnung, welche in eine zum Klammerboden hin offene Ausnehmung der Spreizscheibe mündet, deren Durchmesser größer als der Öffnungsdurchmes- ser der Scheibenöffnung ist, und mit mehreren, jeweils mit einem Klammerarm zusammenwirkenden Außenkonturabschnitten, die in einer Ausgangsdrehstellung der Spreizscheibe die freien Klammerenden weniger weit radial nach außen aufspreizen als in einer Enddrehstellung, und

- eine in der Aufnahme der Spreizscheibe angeordnete Justierscheibe mit einem Gewinde, wobei der Außendurchmesser der Justierscheibe kleiner als der Durchmesser der Ausnehmung der Spreizscheibe und größer als der Öffnungsdurchmesser der Scheibenöffnung ist.

Der erfindungsgemäße Aufdopplungsbeschlag erlaubt es, aufeinander aufliegende, aufgedoppelte Platten, wie z.B. Schubladenfronten, Seitenverkleidungen oder Blenden, zweidimensional zu justieren und in der jeweils justierten Position zu fixieren. Die Aufdopplungsbeschlag lässt sich per Hand, also werkzeuglos, in eine Bohrung in einer der beiden Platten einsetzen und darin verankern, indem durch Verdrehen der Spreizscheibe die Klammerarme aufgespreizt werden.

Vorzugsweise weisen die freien Klammerenden mindestens einen radial nach außen vorstehende Vorsprung auf, der sich in eine Bohrungswand eindrücken oder einschneiden kann.

Besonders bevorzugt weisen die freien Klammerenden jeweils einen Basisabschnitt und ein- oder beidseitig einen sich daran in einer Drehrichtung der Spreizscheibe anschließenden Seitenarm auf, der sich in Drehrichtung der Spreizscheibe erstreckt und durch die Außenkonturabschnitte der Spreizscheibe radial nach außen ausgelenkt werden.

Die Justierscheibe kann vorteilhaft als Stufenscheibe mit zwei Durchmessern ausgebildet sein, wobei der Scheibenteil mit dem kleineren Außendurchmesser innerhalb der Scheibenöffnung der Spreizscheine angeordnet ist und der kleinere Außendurchmesser kleiner als der Öffnungsdurchmesser der Scheibenöffnung der Spreizscheibe ist.

Bevorzugt weist die Justierscheibe einen Zentnerpin auf, der in ein Loch des Klammerbodens eingreift, um die Justierscheibe am Klammerelement zu arretieren und so bei der späteren Bauteilmontage die Findung des Gewindes der Justierscheibe zu erleichtern.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Außenrand der Spreizscheibe für jeden Klammerarm jeweils mindestens eine radial nach innen zurückgesetzte Rastaussparung auf, in welcher der Klammerarm in der Enddrehstellung der Spreizscheibe ver stet ist. Durch die Verrostung ist eine unbeabsichtigte Rückkehr in die Ausgangsdrehstellung ausgeschlossen.

Vorzugsweise sind jeweils drei Konturobschnitte und zwei Spreizarme vorhanden, um in beiden Drehrichtungen der Spreizscheibe ein Aufspreizen der zwei Spreizarme durch jeweils zwei der Konturobschnitte zu bewirken.

Als Handhabe zum manuellen Verdrehen der Spreizscheibe kann die Oberseite der Spreizscheibe vorteilhaft mindestens zwei Fingermulden aufweisen.

Besonders bevorzugt ist das Klammerelement durch Abkanten eines Metallblechzuschnitts gebildet.

Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt auch eine Anordnung mit zwei aufeinander liegenden Platten, insbesondere Möbelplatten, und mit einem wie oben ausgebildeten Aufdopplungsbeschlag, wobei der Aufdopplungsbeschlag mit dem Klammerboden voran in eine Bohrung, insbesondere Sackbohrung, in der einen, ersten Platte eingesetzt ist und die Klammerarme - durch Verdrehen der Spreizscheibe aus der Ausgangs- in die Enddrehstellung - radial nach außen gegen die Wand der Sackbohrung der ersten Platte aufgespreizt sind und wobei eine Schraube eine Bohrung in der anderen, zweiten Platte durchgreift und mit dem Gewinde der Justierscheibe verschraubt ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen: Fign. 1 a-1 c eine Ansicht von oben auf den erfindungsgemäßen Aufdopplungsbeschlag in einer Drehausgangsstellung (Fig. 1a) und in einer Drehendstellung (Fig. 1 b) sowie in einer Ansicht von unten (Fig. 1c) in einer Drehausgangsstellung;

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Aufdopplungsbeschlags; und

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Anordnung mit zwei mittels des Aufdopplungsbeschlags justierten, aufgedoppelten Möbelplatten.

Der in Fign. 1a-1c und 2 gezeigte Aufdopplungsbeschlag 1 dient zum zweidimensionalen Justieren und Fixieren von zwei aufgedoppelten Möbelplatten, wie z.B. Schubladenfronten, Seitenverkleidungen oder Blenden.

Der Aufdopplungsbeschlag 1 weist folgende Einzelteile auf:

- ein Klammerelement 10 mit einem Klammerboden 11 und mit zwei jeweils endseitig vom Klammerboden 11 hochstehenden Klammerarmen 12, deren freie Klammerenden 13a, 13b nach innen abgewinkelt sind und den Klammerboden 11 übergreifen,

- eine im Klammerelement 10 zwischen dem Klammerboden 11 und den freien Klammerenden 13a, 13b angeordnete und drehbar gelagerte Spreizscheibe 20 mit einer Scheibenöffnung 21 , welche in eine zum Klammerboden 11 hin offene Ausnehmung 22 der Spreizscheibe 20 mündet, deren Durchmesser D2 größer als der Öffnungsdurchmesser D1 der Scheibenöffnung 21 ist, und mit mehreren (hier drei), jeweils mit einem Klammerarm 12 zusammenwirkenden Außenkonturabschnitten 23, die in der in Fig. 1a gezeigten Ausgangsdrehstellung der Spreizscheibe 20 die freien Klammerenden 13a, 13b weniger weit radial nach außen aufspreizen als in der in Fig. 1b gezeigten Enddrehstellung, und

- eine in der Aufnahme 22 der Spreizscheibe 20 angeordnete Justierscheibe 30 mit einem z.B. mittig angeordneten Innengewinde 31.

Die Justierscheibe 30 kann als einfache Scheibe mit Außendurchmesser d1 oder, wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, als Stufenscheibe mit Außendurchmessern d1, d2 ausgeführt sein. Das Scheibenteil mit dem kleineren Außendurchmesser d2 ist in der Scheibenöffnung 21 der Spreizscheibe 20 angeordnet und weist das Innengewinde 31 auf. Der größere Außendurchmesser d1 der Justierscheibe 30 ist, z.B. um 4 mm, kleiner als der Durchmesser D2 der Ausnehmung 22 der Spreizscheibe 20, und der kleinere Außendurchmesser d2 ist ebenfalls entsprechend kleiner als die Scheibenöffnung 21 , wodurch die Justierscheibe 30 innerhalb der Ausnehmung 22 zweidimensional, im obigen Beispielfall also um ±2 mm, verschiebbar gelagert ist. Der Außendurchmesser d1 der Justierscheibe 30 ist größer als der Öffnungsdurchmesser D1 der Scheibenöffnung 21 , wodurch die Justierscheibe 30 die Spreizscheibe 20, gesehen in einer Richtung fort vom Kammerboden 11 hin zur Justierscheibe 30, hintergreift.

Die freien Klammerenden weisen jeweils einen mittleren Basisabschnitt 13a auf, an den sich beidseitig ringsegmentförmige Seitenarme 13b anschließen, welche sich in jeweils eine der beiden Drehrichtungen der Spreizscheibe 20 erstrecken. Der Basisabschnitt 13a und die beiden Seitenarme 13b erstrecken sich radial nach innen, um den Klammerboden 11 zu übergreifen. Gegenüber den radial nach innen weisenden Innenränder der Seitenarme 13b ist der radial nach innen weisende Innenrand des mittleren Basisabschnitts 13a radial nach außen zurückversetzt, um so eine Aussparung 14 auszubilden. Die radial nach außen weisenden Außenränder der beiden Seitenarme 13b sind mit schneidenförmigen Vorsprüngen 15 versehen. Optional kann im Klammerboden 11 ein mittiges Loch 16 für einen Zentrierpin 32 der Justierscheibe 30 vorgesehen sein. Das Klammerelement 10 ist vorzugsweise durch Abkanten eines Metallblechzuschnitts gebildet.

Der Außenrand der Spreizscheibe 20 weist für jeden Klammerarm 12 jeweils zwei radial nach innen zurückgesetzte Rastaussparung 24 und dazwischen einen nicht radial nach innen zurückgesetzten Randabschnitt 25 auf. Über zwei oberseitige Fingermulden 26 kann die Spreizscheibe 20 gegenüber dem Klammerelement 10 in beide Richtungen verdreht werden.

In der in Fign. 1 a, 1 c gezeigten Ausgangsdrehstellung des Aufdopplungsbeschlags 1 liegen einerseits die beiden Klammerarme 12 - jeweils gegen die Wirkung einer radial nach innen gerichteten, elastischen Rückstellkraft - an den Randabschnitten 25 der Spreizscheibe 20 an und liegen andererseits mittleren Basisabschnitte 13a der Klammerenden 12 jeweils mit ihrem Innenrand an den Randabschnitten 25 an.

Durch Verdrehen der Spreizscheibe 20 in eine der beiden Drehrichtungen (in Fig. 1 b durch Drehen entgegen dem Uhrzeigersinn) wird der Aufdopplungsbeschlag 1 in die Fig. 1 b gezeigte Enddrehstellung gedreht. In dieser Enddrehstellung sind einerseits die beiden Klammerarme 12 - durch die Wirkung der Rückstellkraft - radial nach innen in die jeweiligen Rastaussparungen 24 der Spreizscheibe 20 eingerastet, und andererseits die Seitenarme 13b der Klemmarme 12 durch den mittleren und einen der beiden äußeren Konturabschnitte 23 radial nach außen ausgelenkt.

Statt dem gezeigten Innenwinde 31 kann die Justierscheibe 30 alternativ auch ein Außengewinde aufweisen. So könnte im Falle einer Stufenscheibe beispielsweise das Scheibenteil mit dem kleineren Außendurchmesser d2 ein Außengewinde aufweisen.

Statt wie gezeigt dreiteilig kann der Aufdopplungsbeschlag 1 auch zweiteilig ausgebildet sein, indem die Spreiz- und Justierscheiben 20, 30 zunächst als ein gemeinsames Spritzgussteil mit einer oder mehreren Sollbruchstellen gefertigt sind, welche dann bei der Montage durch eine Verschiebung der Justierscheibe 30 gegenüber der Spreizscheibe 20 aufgebrochen werden.

In Fig. 3 ist eine Anordnung mit zwei aufeinander aufliegenden („aufgedoppelten“), mittels des Aufdopplungsbeschlags 1 justierten und fixierten Möbelplatten 2, 3 gezeigt. In die außenseitige Möbelplatte 2 (z.B. aus Holzwerkstoff) ist eine Sackbohrung 4 mit einem dem Aufdopplungsbeschlag 1 entsprechenden Bohrungsdurchmesser (z.B. 30 mm) und in die innenseitige Möbelplatte 3 eine (Durchgangs)Boh- rung 5 für eine Schraube 6 gebohrt.

Der in Ausgangsdrehstellung befindliche Aufdopplungsbeschlag 1 wird mit dem Klammerboden 11 voran in die Sackbohrung 4 der außenseitigen Platte 2 einge- setzt, wodurch das Klammerelement 10 durch seine Vorsprünge 15 bereits drehtest in der Sackbohrung 4 vorfixiert ist. In dieser Ausgangsdrehstellung ist die Justierscheibe 30 durch den Zentrierpin 32 mittig am Klammerelement 8 arretiert, um bei der späteren Bauteilmontage die Lochfindung des Innengewindes 31 zu erleichtern.

Durch manuelles Verdrehen der Spreizscheibe 20 aus der Ausgangs- in die Enddrehstellung werden die Seitenarme 13b des Klammerelements 10, wie oben beschrieben, radial nach außen aufgespreizt und somit die Vorsprünge 15 in die Wand der Sackbohrung 4 hineingedrückt, wodurch der Aufdopplungsbeschlag 1 in der Sackbohrung 4 fest verankert ist. Die durch die Bohrung 5 der innenseitigen Platte 3 greifende Schraube 6 wird in das Innengewinde 31 der Justierscheibe 30 eingeschraubt, bis die beiden aneinander liegenden Platten 2, 3 mittels der Justierscheibe 30 gegeneinander verspannt sind, welche die in der außenseitigen Platte 2 verankerte Spreizscheibe 30 in Zugrichtung der Schraube 5 hintergreift und somit die außenseitige Platte 2 gegen die innenseitige Platte 3 zieht. Dabei wird der Zentrierpin 32 aus dem Loch 16 des Klammerbodens 11 herausgehoben und somit die Arretierung der Justierscheibe 30 aufgehoben.

Vor dem finalen Anziehen der beiden Platten 2, 3 erlaubt der gegenüber dem Durchmesser D2 der Aufnahme 22 der Spreizscheibe 20 kleinere Außendurchmesser d1 der Justierscheibe 30 eine zweidimensionale Justierung der aufeinander aufliegenden Möbelplatten 2, 3 von z.B. ±2mm. Nach dem finalen Anziehen sind die justierten, aufgedoppelten Möbelplatten 2, 3 fest miteinander verbunden.