Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgargerät und ein Haushalts gargerät mit einer derartigen Tür.

Ein Haushaltsgargerät kann einen Garraum mit einer verschwenkbar an dem Garraum angeschlagenen Tür aufweisen. Die Tür kann eine dem Garraum zugewandte Innen scheibe, eine dem Garraum abgewandte Außenscheibe sowie eine zwischen der Innen scheibe und der Außenscheibe angeordnete Zwischenscheibe aufweisen. Bei Haushalts gargeräten mit durchlüfteten Türen kann es erforderlich sein, die Tür zu zerlegen, um die Innenscheibe und die Zwischenscheibe zu reinigen. Daher ist es wünschenswert, dass die Tür einfach zerlegbar ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Tür für ein Haushaltsgargerät zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Tür für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Die Tür umfasst eine Außenscheibe, eine Innenscheibe, eine Zwischenscheibe, welche zwischen der Außen scheibe und der Innenscheibe angeordnet ist, und eine Dichtungseinrichtung, welche zu mindest abschnittsweise zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe angeord net ist, wobei die Innenscheibe und die Zwischenscheibe von der Tür demontierbar sind, und wobei die Dichtungseinrichtung bei demontierter Innenscheibe von einem eingeklapp ten Zustand, in welchem die Dichtungseinrichtung in Kontakt mit der Zwischenscheibe ist, in einen ausgeklappten Zustand, in welchem die Dichtungseinrichtung außer Kontakt mit der Zwischenscheibe ist, verschwenkbar ist.

Dadurch, dass die Dichtungseinrichtung von dem eingeklappten Zustand in den ausge klappten Zustand verschwenkbar ist, ist es möglich, die Innenscheibe zu demontieren, ohne die Dichtungseinrichtung von der Tür zu entfernen. Die Dichtungseinrichtung ist so mit unverlierbar mit der Tür verbunden.

Das Haushaltsgargerät kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen-Kombinationsback- ofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Vorzugsweise umfasst das Haushalts- gargerät einen Garraum, an dem die Tür beispielsweise verschwenkbar angeschlagen ist. Hierzu können Scharniere vorgesehen sein. Die Scharniere können mit einem Türträger der Tür gekoppelt sein. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Tür kann alternativ auch an einem aus dem Garraum herausziehbaren Backwagen oder dergleichen ange ordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht schwenkbar an dem Garraum angeschlagen, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar.

Insbesondere umfasst die Tür zumindest einen Türträger. Der Türträger ist insbesondere zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe angeordnet. Der Türträger ist insbe sondere fest mit der Außenscheibe verbunden. Vorzugsweise sind zwei Türträger, näm lich ein erster Türträger und ein zweiter Türträger, vorgesehen, die fest mit der Außen scheibe verbunden sind. Die Türträger sind seitlich an der Außenscheibe angebracht und laufen bei geschlossener Tür entlang einer y-Richtung oder Hochrichtung des Haushalts gargeräts beziehungsweise der Tür. Die Türträger sind rückseitig an der Außenscheibe angebracht, beispielsweise mit dieser verklebt.

Die Tür ist von dem Garraum demontierbar, so dass die Tür in ihrem von dem Garraum demontierten Zustand zerlegt und wieder zusammengebaut werden kann. Ferner kann die Tür auch in einem an dem Garraum montierten Zustand zerlegt und wieder zusam mengebaut werden. Die Dichtungseinrichtung kann auch als Dichtung oder Dichtungsleis te bezeichnet werden.

Zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe kann eine beliebige Anzahl an Zwi schenscheiben vorgesehen sein. Zumindest ist eine Zwischenscheibe vorgesehen. Es können jedoch auch zwei oder drei Zwischenscheiben zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnet sein. Auch die Zwischenscheiben sind, wie die Innenschei be, demontierbar. Die Außenscheibe, die Innenscheibe und die Zwischenscheibe sind vorzugsweise zumindest abschnittsweise transparent. Die Außenscheibe, die Innenschei be und die Zwischenscheibe beziehungsweise die Zwischenscheiben bilden zusammen ein Scheibenpaket, welches komprimiert werden kann. Hierzu können zwischen den Scheiben Dämpfungselemente vorgesehen sein, die elastisch verformbar sind. Die Zwi schenscheibe oder die Zwischenscheiben können aus Glas, einem Sol-Gel, einem Poly carbonat oder dergleichen gefertigt sein. Alternativ kann die Zwischenscheibe oder kön- nen die Zwischenscheiben als Sichtblende aus Metall, Buntmetall oder Kunststoff ausge bildet sein.

Zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe ist ein Spalt oder Zwischenraum vorgesehen, welcher mit Hilfe der Dichtungseinrichtung von anderen Hohlräumen oder Zwischenräumen der Tür abgetrennt ist. Hierdurch kann in dem zwischen der Innenschei be und der Zwischenscheibe vorgesehenen Zwischenraum ein stehendes Luftpolster er reicht werden. Mit Hilfe des stehenden Luftpolsters kann eine Wärmedämmung der Tür erzielt werden. Insbesondere kann die Wärmebelastung des Türträgers signifikant redu ziert werden. Ferner wird das Haushaltsgargerät aufgrund der Wärmedämmung auch energieeffizienter.

Dass die Dichtungseinrichtung zumindest "abschnittsweise" zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe angeordnet ist, schließt vorliegend nicht aus, dass auch Teile oder Abschnitte der Dichtungseinrichtung nicht zwischen der Innenscheibe und der Zwi schenscheibe angeordnet sind. In dem eingeklappten Zustand liegt die Dichtungseinrich tung an der Zwischenscheibe an. Solange die Innenscheibe montiert ist, liegt die Dich tungseinrichtung auch an der Innenscheibe an. In dem ausgeklappten Zustand befindet sich die Dichtungseinrichtung nicht mehr in Kontakt mit der Zwischenscheibe.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Tür ferner einen fest mit der Außenscheibe verbundenen Türträger.

Unter einer "festen" Verbindung kann vorliegend eine formschlüssige Verbindung, eine kraftschlüssige Verbindung oder eine stoffschlüssige Verbindung zu verstehen sein. Bei spielsweise ist der Türträger mit der Außenscheibe verklebt, verschraubt oder in diese eingehängt. "Fest" schließt jedoch nicht aus, dass die Verbindung wieder trennbar ist. So kann beispielsweise eine formschlüssige Verbindung ohne Beschädigung des Türträgers oder der Außenscheibe wieder gelöst werden. Wie zuvor erwähnt, sind vorzugsweise zwei Türträger vorgesehen. Bevorzugt ist der Türträger mit der Außenscheibe verklebt. Hierdurch ist eine zuverlässige Verbindung des Türträgers mit der Außenscheibe gewähr leistet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Türträger aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

Alternativ kann der Türträger auch aus einem Metall gefertigt sein. Beispielsweise ist der Türträger aus einem Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), insbesondere aus einem faserver stärkten ABS, gefertigt. Alternativ kann auch ein beliebiges anderes Kunststoff material verwendet werden. Durch die Verwendung eines Kunststoffmaterials für den Türträger kann dieses kostengünstig als Kunststoffspritzgussbauteil hergestellt werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Tür einen ersten Türträger und einen zweiten Türträger, wobei jeder Türträger eine Dichtungseinrichtung umfasst.

Vorzugsweise ist zwischen den Türträgern jeweils an einer Oberkante und an einer Un terkante der Tür eine weitere wie zuvor erläuterte Dichtungseinrichtung vorgesehen. Hier durch kann der zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe vorgesehene Zwi schenraum umfänglich vollständig verschlossen werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtungseinrichtung fest mit dem zumin dest einen Türträger verbunden.

Das heißt, zum Demontieren der Innenscheibe und der Zwischenscheibe ist es nicht er forderlich, die Dichtungseinrichtung von dem Türträger zu entfernen. Die Dichtungsein richtung ist somit unverlierbar mit dem Türträger verbunden. Dies verbessert die Hand habbarkeit. Die Dichtungseinrichtung kann jedoch auch mit einem anderweitigen Türträ gerelement, beispielsweise mit einem Rahmen oder einem beliebigen anderen Bauteil der Tür, verbunden sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtungseinrichtung um eine Drehachse verschwenkbar an einem Bauteil der Tür, insbesondere an dem zumindest einen Türträ ger, gelagert.

Die Drehachse ist vorzugsweise in oder an dem Türträger angeordnet. Die Drehachse ist insbesondere außerhalb des zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe vorge sehenen Zwischenraums angeordnet. Die Dichtungseinrichtung könnte auch aus einem geformten Flachstahl, auf dem ein individuell geformtes Dichtungsprofil, beispielsweise ein Extrusionsprofil aus Silikonkautschuk, montiert ist, gefertigt sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Dichtungseinrichtung zylinderförmige Lagerabschnitte, welche um die Drehachse drehbar in Ausnehmungen des zumindest einen Türträgers gelagert sind.

Die zylinderförmigen Lagerabschnitte sind insbesondere hohlzylinderförmig. Die zylinder förmigen Lagerabschnitte können aus einem Metallblech gefertigt sein. Vorzugsweise ist die Dichtungseinrichtung ein Blechbiegeteil und umfasst einen Basisabschnitt, aus dem sich der erste Dichtungsabschnitt heraus erstreckt. Aus dem ersten Dichtungsabschnitt erstreckt sich der zweite Dichtungsabschnitt heraus. An dem Basisabschnitt, der senk recht zu dem ersten Dichtungsabschnitt angeformt sein kann, sind die Lagerabschnitte angeformt. Insbesondere sind ein erster Lagerabschnitt und ein zweiter Lagerabschnitt vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform verrastet die Dichtungseinrichtung bei einem Verschwenken derselben von dem eingeklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand mit dem zumindest einen Türträger, so dass die Dichtungseinrichtung selbsttätig in dem ausgeklappten Zustand verbleibt.

Hierzu kann an der Dichtungseinrichtung ein Schnappabschnitt oder Rastabschnitt vorge sehen sein, der mit Hilfe einer an dem Türträger vorgesehenen Rippe oder Rastnase wechselwirkt. Dadurch, dass die Dichtungseinrichtung selbsttätig in dem ausgeklappten Zustand verbleibt, ist eine Montage der Innenscheibe einfacher möglich, da sich die Dich tungseinrichtung nicht selbsttätig zurück in den eingeklappten Zustand verbringen kann. Die Dichtungseinrichtung kann nur durch das Aufbringen einer Kraft von dem ausgeklapp ten Zustand zurück in den eingeklappten Zustand verbracht werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtungseinrichtung bei montierter In nenscheibe zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe verpresst.

Das heißt, die Dichtungseinrichtung ist bei montierter Innenscheibe elastisch, insbesonde re federelastisch, verformt. Das heißt, die Dichtungseinrichtung kann von einem unver- formten Zustand durch das Aufbringen einer Kraft, beispielsweise durch das Auflegen der Innenscheibe und durch ein Komplettieren eines Türzusammenbaus, in einen verformten Zustand verbracht werden. Sobald keine Kräfte mehr auf die Dichtungseinrichtung wirken, beispielsweise sobald die Innenscheibe abgehoben wird, verformt sich die Dichtungsein richtung von dem verformten Zustand selbsttätig zurück in den, insbesondere nahezu, unverformten Zustand.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Dichtungseinrichtung einen ersten Dichtungsabschnitt, welcher bei montierter Innenscheibe an der Zwischenscheibe anliegt, und einen zweiten Dichtungsabschnitt, welcher bei montierter Innenscheibe an der Zwi schenscheibe anliegt.

Der erste Dichtungsabschnitt und der zweite Dichtungsabschnitt sind vorzugsweise an einem Knick miteinander verbunden. Vorzugsweise ist die Dichtungseinrichtung ein Blechbiegebauteil.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind der erste Dichtungsabschnitt und der zweite Dichtungsabschnitt V-förmig angeordnet.

Mit Hilfe der V-förmigen Geometrie bilden der erste Dichtungsabschnitt und der zweite Dichtungsabschnitt eine Feder, welche bei dem Auflegen der Innenscheibe auf die Dich tungseinrichtung federelastisch verformt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Dichtungseinrichtung einen zylinder förmigen Dichtungsabschnitt.

Der Dichtungsabschnitt ist insbesondere kreiszylinderförmig oder walzenförmig. Der Dich tungsabschnitt kann auf einen Draht aufgefädelt werden, welcher verschwenkbar mit dem Türträger verbunden ist. Der Dichtungsabschnitt ist in diesem Fall bevorzugt aus einem elastisch verformbaren Material, wie beispielsweise einem Silikonwerkstoff, gefertigt. Der Dichtungsabschnitt kann eine Vielzahl entlang des Dichtungsabschnitts verlaufender Aus nehmungen aufweisen. Diese Ausnehmungen vereinfachen die Verformbarkeit des Dich tungsabschnitts. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtungseinrichtung aus einem Metall blech, aus Glasseide oder aus einem Silikonwerkstoff gefertigt.

Für den Fall, dass die Dichtungseinrichtung aus einem Metallblech gefertigt ist, ist diese, wie zuvor schon erwähnt, ein Blechbiegebauteil. Für den Fall, dass die Dichtungseinrich tung aus Glasseide oder aus einem Silikonwerkstoff gefertigt ist, umfasst diese den zuvor erwähnten Dichtungsabschnitt, welcher aus der Glasseide oder aus dem Silikonwerkstoff gefertigt ist. Der Dichtungsabschnitt ist vorzugsweise auf einen Draht oder dergleichen aufgefädelt, der verschwenkbar mit dem Türträger verbunden ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Zwischenscheibe nur dann von der Tür demontierbar, wenn die Dichtungseinrichtung in den ausgeklappten Zustand verschwenkt ist.

Das heißt, solange sich die Dichtungseinrichtung in dem eingeklappten Zustand befindet, blockiert diese die Zwischenscheibe, so dass diese nicht demontierbar ist.

Ferner wird ein Haushaltsgargerät mit einem Garraum und einer an dem Garraum ange schlagenen Tür vorgeschlagen.

Das Haushaltsgargerät kann, wie zuvor erwähnt, ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppel backofen oder dergleichen sein. "Angeschlagen" be deutet vorliegend, dass die Tür beispielsweise vertikal oder horizontal verschwenkbar mit dem Garraum verbunden ist. Alternativ kann die Tür auch an einem aus dem Garraum herausfahrbaren Backwagen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht ver schwenkbar an dem Garraum gelagert, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar oder bewegbar. Die Tür kann jedoch jede beliebige Bewegung beim Öffnen derselben durchführen.

Weitere mögliche Implementierungen der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zur jeweiligen Grundform der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Tür und/oder des Haushaltsgarge räts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren werden die Tür und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Be zugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Dich tungseinrichtung für die Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 7 eine schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; Fig. 9 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 11 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 12 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; Fig. 13 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2; und

Fig. 14 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer weiteren Ausführungs form einer Dichtungseinrichtung für die Tür gemäß Fig. 2.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 kann ein Herd, ein Backofen ein Mikro- wellen-Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Das Haus haltsgargerät 1 weist einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann auch als Muffel oder Backofenmuffel bezeichnet werden. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 oder einer Unterkante 4 der Tür 3 vorgesehene Schwenk achse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Ferner kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. Die Bewegungsart der Tür 3 bei einem Öffnen der Tür 3 ist jedoch beliebig wählbar. Das heißt, die Tür 3 kann bei dem Öffnen derselben grundsätzlich jede beliebige Bewegung durchführen.

An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der Tür 3 kann ein Griff 6 vorgese hen sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend an geordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rück wand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin an einer Schalterblende oder Bedienblende 12 vorgesehene Bedienknäufe 13, 14. Die Bedienknäufe 13, 14 können beispielsweise drehbar sein. Rückseitig an der Bedienblende 12 kann eine nur schematisch gezeigte Steuereinrichtung 15 zum Steuern des Haushaltsgargeräts 1 vorgesehen sein. Die Steu ereinrichtung 15 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 12 kann weiterhin ein Anzeige-Display 16 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeige- Displays 16 kann ein Betriebszustand des Haushaltsgargeräts 1 angezeigt werden. Bei spielsweise kann mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 eine mit Hilfe eines der Bedienknäufe 13, 14 eingestellte Temperatur angezeigt werden.

Das Haushaltsgargerät 1 kann pyrolysefähig sein. Das heißt, der Garraum 2 kann mit Hilfe einer entsprechend hohen Temperatur ausgebrannt werden. Innenseitig an dem Garraum 2 und an der Tür 3 anhaftender Schmutz wird dabei karbonisiert, so dass dieser entweder von selbst abfällt oder sich leicht entfernen lässt. Diese Pyrolysefunktion ist je doch nicht zwingend erforderlich. Die Tür 3 ist eine durchlüftete Tür. Das heißt, dass ein Luftstrom durch die Tür 3 hindurchgeführt wird.

Dem Haushaltsgargerät 1 beziehungsweise der Tür 3 ist ein Koordinatensystem mit einer Breitenrichtung oderx-Richtung x, einer Hochrichtung oder y-Richtung y und einer Tiefen richtung oder z-Richtung z zugeordnet. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander orientiert. Die Tür 3 umfasst eine Außenscheibe 17, welche in einer von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannten Ebene liegt. An der Außenscheibe 17 sind rückseitig, das heißt dem Garraum 2 zugewandt, ein erster Türträger 18 und ein zweiter Türträger 19 angebracht. Die Türträger 18, 19 verlaufen bei geschlossener Tür 3 entlang der y- Richtung y. Die Türträger 18, 19 sind vorzugsweise rückseitig auf die Außenscheibe 17 aufgeklebt. Die Türträger 18, 19 sind aus einem Kunststoff material gefertigt. An den Tür trägern 18, 19 können nicht gezeigte Scharniere angebracht sein, so dass die Tür 3 ver- schwenkbar an dem Garraum 2 angeschlagen sein kann.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erwähnten Tür 3. Die Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3. Die Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3. Die Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3, wobei eine Schnittebene, welche die Tür 3 schneidet, entlang der y-Richtung y etwa auf halber Höhe des Haus haltsgargeräts 1 positioniert ist. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Tür 3 umfasst, wie zuvor erwähnt, die Außenscheibe 17, auf die rückseitig die Türträ ger 18, 19, von denen in den Fig. 2 bis 5 nur der erste Türträger 18 gezeigt ist, aufgeklebt sind. Neben der Außenscheibe 17 umfasst die Tür 3 eine dem Garraum 2 zugewandte Innenscheibe 20. Zwischen der Außenscheibe 17 und der Innenscheibe 20 sind eine ers te Zwischenscheibe 21 sowie eine zweite Zwischenscheibe 22 vorgesehen. Die Anzahl der Zwischenscheiben 21, 22 ist grundsätzlich beliebig.

Die erste Zwischenscheibe 21 ist näher an der Innenscheibe 20 angeordnet als die zweite Zwischenscheibe 22. Dementsprechend ist die zweite Zwischenscheibe 22 näher an der Außenscheibe 17 angeordnet als die erste Zwischenscheibe 21. Die Innenscheibe 20 wird von einer entlang dem ersten Türträger 18 verschiebbaren Verriegelungseinrichtung 23 gehalten. Die Verriegelungseinrichtung 23 kann als Schiebekappe bezeichnet werden. Im Betrieb des Haushaltsgargeräts 1, insbesondere im Pyrolysebetrieb, kann zwischen der Außenscheibe 17 und der zweiten Zwischenscheibe 22 beziehungsweise zwischen der ersten Zwischenscheibe 21 und der zweiten Zwischenscheibe 22 Luft zirkulieren. Dabei können sich auf der Außenscheibe 17, den Zwischenscheiben 21, 22 und der Innenschei be 20 Verschmutzungen ablagern. Daher kann, wie nachfolgend noch erläutert wird, ein Benutzer die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben 21, 22 zum Reinigen von der Tür 3 entfernen.

Zwischen der Innenscheibe 20 und der ersten Zwischenscheibe 21 zirkuliert vorzugswei se keine Luft. Das heißt, zwischen der Innenscheibe 20 und der ersten Zwischenscheibe 21 ist in einem Zwischenraum 24, der zwischen der Innenscheibe 20 und der ersten Zwi schenscheibe 21 vorgesehen ist, ein stehendes Luftpolster vorgesehen. Der Zwischen raum 24 kann auch als Spalt bezeichnet werden. Das stehende Luftpolster wird dadurch erreicht, dass dieses gegen einen luftdurchströmten Zwischenraum 25 zwischen der Au ßenscheibe 17 und der zweiten Zwischenscheibe 22 und gegen einen luftdurchströmten Zwischenraum 26 zwischen der ersten Zwischenscheibe 21 und der zweiten Zwischen scheibe 22 abgedichtet wird. Die Zwischenräume 25, 26 können auch als Spalte bezeich net werden.

Zum Abdichten des Zwischenraums 24 ist zwischen der ersten Zwischenscheibe 21 und der Innenscheibe 20 eine Dichtungseinrichtung 27 vorgesehen, die zumindest ab schnittsweise in dem Zwischenraum 24 angeordnet ist. Vorzugsweise können mehrere derartige Dichtungseinrichtungen 27 vorgesehen sein. Dabei ist jedem Türträger 18, 19 eine derartige Dichtungseinrichtung 27 zugeordnet. Ferner kann auch der Unterkante 4 und der Oberkante 5 jeweils eine derartige Dichtungseinrichtung 27 zugeordnet sein. Hierdurch kann der Zwischenraum 24 umfänglich vollständig abgedichtet werden. Nach folgend wird jedoch nur auf den ersten Türträger 18 Bezug genommen.

Die Dichtungseinrichtung 27 ist um eine Drehachse 28, die parallel zu der y-Richtung y verläuft, verschwenkbar an dem ersten Türträger 18 gelagert. Nach einem Entfernen der Innenscheibe 20 kann die Dichtungseinrichtung 27 von einem eingeklappten Zustand Z1 (Fig. 3), in dem die Dichtungseinrichtung 27 auf der ersten Zwischenscheibe 21 aufliegt, um die Drehachse 28 in einen ausgeklappten Zustand Z2 (Fig. 4) verbracht werden, in dem die Dichtungseinrichtung 27 keinen Kontakt mit der ersten Zwischenscheibe 21 auf weist. Sofern sich die Dichtungseinrichtung 27 in dem eingeklappten Zustand Z1 befindet, kann, wie in der Fig. 2 gezeigt, die Innenscheibe 20 auf die Dichtungseinrichtung 27 auf gelegt werden, welche sich dann, anders als in der Fig. 2 gezeigt, federelastisch verformt und innenseitig an der Innenscheibe 20 anliegt. Der erste Türträger 18 umfasst zwei Aus nehmungen 29, von denen in der Fig. 2 und 4 jedoch lediglich eine gezeigt ist, in welchen die Dichtungseinrichtung 27 um die Drehachse 28 drehbar gelagert ist.

Die Fig. 6 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erläuterten Dichtungseinrichtung 27. Die Dichtungseinrichtung 27 ist vorzugs weise aus einem Metallblech gefertigt. Alternativ kann die Dichtungseinrichtung 27 auch aus einem Kunststoffmaterial, aus Glasseide oder aus Silikon gefertigt sein. Die Dich tungseinrichtung 27 ist ein einstückiges, insbesondere ein materialeinstückiges, Bauteil. Unter "einstückig" oder "einteilig" ist vorliegend zu verstehen, dass die Dichtungseinrich tung 27 ein einzelnes Bauteil bildet, das nicht aus unterschiedlichen Bauteilen zusam mengesetzt ist. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Dichtungseinrichtung 27 durchgehend aus demselben Material gefertigt ist. Beispielsweise ist die Dichtungsein richtung 27 ein Blechbiegebauteil.

Die Dichtungseinrichtung 27 umfasst einen ersten Dichtungsabschnitt 30 sowie einen zweiten Dichtungsabschnitt 31. Die Dichtungsabschnitte 30, 31 sind an einem Knick 32 miteinander verbunden. Die Dichtungsabschnitte 30, 31 sind V-förmig zueinander ange ordnet und bilden so eine Feder oder ein Federelement, das durch ein Auflegen der In nenscheibe 20 auf die Tür 3 entlang der z-Richtung z zwischen der Innenscheibe 20 und der ersten Zwischenscheibe 21 komprimiert werden kann. Die Dichtungseinrichtung 27 umfasst ferner einen streifenförmigen Basisabschnitt 33, der vorzugsweise senkrecht zu dem ersten Dichtungsabschnitt 30 angeordnet ist.

An dem Basisabschnitt 33 ist ein unterer oder erster Lagerabschnitt 34 angeformt, wel cher der Unterkante 4 der Tür 3 zugeordnet ist. Der erste Lagerabschnitt 34 ist zylinder förmig, insbesondere hohlzylinderförmig. Ferner ist an dem Basisabschnitt 33 ein oberer oder zweiter Lagerabschnitt 35 angeformt, welcher der Oberkante 5 der Tür 3 zugeordnet ist. Auch der zweite Lagerabschnitt 35 ist zylinderförmig, insbesondere hohlzylinderförmig. Die Lagerabschnitte 34, 35 können in den Ausnehmungen 29 des ersten Türträgers 18 aufgenommen werden, so dass die Dichtungseinrichtung 27 mit Hilfe der Lagerabschnitte 34, 35 um die Drehachse 28 gegenüber dem ersten Türträger 18 verschwenkbar ist. Zwi schen den Lagerabschnitten 34, 35 ist ein Stegabschnitt 36 vorgesehen. Der Stegab schnitt 36 kann eine Verlängerung des Basisabschnitts 33 sein. Dem zweiten Lagerab schnitt 35 ist ferner ein Rastabschnitt 37 zugeordnet. Der Rastabschnitt 37 kann ein senk recht zu dem Basisabschnitt 33 angeordneter Steg oder dergleichen sein.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Die Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Nachfolgend wird auf die Fig. 7 und 8 gleichzeitig Bezug genommen. Die Fig. 7 und 8 zeigen die Montage der Dich tungseinrichtung 27 an dem ersten Türträger 18. Zunächst wird der erste Lagerabschnitt 34 in die an dem ersten Türträger 18 vorgesehene Ausnehmung 29 eingeschoben. Wie zuvor erwähnt, ist der erste Lagerabschnitt 34 der Unterkante 4 der Tür 3 zugeordnet. Der erste Lagerabschnitt 34 wird dabei schräg in die Ausnehmung 29 eingeführt. Anschlie ßend wird der zweite Lagerabschnitt 35 in eine entsprechende weitere Ausnehmung 29 des ersten Türträgers 18 eingeschoben. Der zweite Lagerabschnitt 35 ist dabei der Ober kante 5 der Tür 3 zugeordnet.

Nachdem der erste Lagerabschnitt 34 schräg in die Ausnehmung 29 eingeführt ist, wird der zweite Lagerabschnitt 35 entsprechend in die der Oberkante 5 der Tür 3 zugeordnete Ausnehmung 29 fluchtend eingeschoben. Verriegelt wird die Dichtungseinrichtung 27 mit Hilfe des angeformten Rastabschnitts 37, welcher hinter eine an dem ersten Türträger 18 angeformte Rippe 38 einschnappt und somit die Dichtungseinrichtung 27 unverlierbar mit dem ersten Türträger 18 verbindet. Dabei verformt sich der Rastabschnitt 37 federelas tisch. Die Dichtungseinrichtung TI kann ferner einen weiteren Rastabschnitt 39 umfassen, wel cher mit einer weiteren an dem ersten Türträger 18 angeformten Rippe 40 wechselwirkt. Bei dem Verbringen der Dichtungseinrichtung 27 von dem eingeklappten Zustand Z1 in den ausgeklappten Zustand Z2 rastet der Rastabschnitt 39 in die Rippe 40 ein, so dass die Dichtungseinrichtung 27 in dem ausgeklappten Zustand Z2 verbleibt und sich nicht selbsttätig zurück in den eingeklappten Zustand Z1 bewegt. Alternativ oder zusätzlich kann an dem ersten Türträger 18 eine Rastnase 41 (Fig. 5) vorgesehen sein, welche mit dem Stegabschnitt 36 wechselwirkt. Bei dem Verbringen der Dichtungseinrichtung 27 von dem eingeklappten Zustand Z1 in den ausgeklappten Zustand Z2 schnappt der Stegab schnitt 36 über die Rastnase 41 über, so dass die Dichtungseinrichtung 27 selbsttätig in dem ausgeklappten Zustand Z2 hält und sich nicht in den eingeklappten Zustand Z1 zu rückbewegt.

Die Fig. 9 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Bei die ser Weiterbildung der Tür 3 sind die an dem ersten Türträger 18 vorgesehenen Ausneh mungen 29 umfänglich nicht geschlossen, sondern offen. Hierdurch lassen sich die La gerabschnitte 34, 35 senkrecht zu der Drehachse 28 in die Ausnehmungen 29 eindrü- cken. Hierbei werden die Lagerabschnitte 34, 35 und/oder der erste Türträger 18 zumin dest abschnittsweise federelastisch verformt. Dieses Eindrücken der Lagerabschnitte 34, 35 senkrecht zu der Drehachse 28 erleichtert die Montage der Dichtungseinrichtung 27 an dem ersten Türträger 18.

Die Funktionalität der Dichtungseinrichtung 27 wird nachfolgend erläutert. Zunächst wird mit Hilfe der Verriegelungseinrichtung 23 die Innenscheibe 20 entriegelt. Die Innenschei be 20 kann dann von der Tür 3 beziehungsweise von dem ersten Türträger 18 abgehoben werden. Bei dem Abheben der Innenscheibe 20 von der Tür 3 federt die Dichtungseinrich tung 27 derart auseinander, dass der erste Dichtungsabschnitt 30 und der zweite Dich tungsabschnitt 31, wie in den Fig. 2 bis 4 gezeigt, die V-förmige Geometrie bilden. Solan ge die Innenscheibe 20 auf der Dichtungseinrichtung 27 aufliegt, wird diese, anders als in der Fig. 2 gezeigt, derart komprimiert, dass die Dichtungsabschnitte 30, 31 aneinander angenähert werden. Hierdurch kann die Dichtungseinrichtung 27 mit einer Federvorspan nung innenseitig gegen die Innenscheibe 20 anliegen. Sobald die Innenscheibe 20 entfernt ist, wird die Dichtungseinrichtung 27 von dem einge klappten Zustand Z1 um die Drehachse 28 in den ausgeklappten Zustand Z2 ver schwend. Dabei rastet der Stegabschnitt 36 über die Rastnase 41 über, so dass die Dich tungseinrichtung 27 selbsttätig in dem ausgeklappten Zustand Z2 verbleibt. Alternativ o- der zusätzlich rastet der Rastabschnitt 37 der Dichtungseinrichtung 27 in die Rippe 40 des ersten Türträgers 18 ein oder über diese über. Nach dem Verbringen der Dichtungsein richtung 27 in den ausgeklappten Zustand Z2 können die erste Zwischenscheibe 21 und die zweite Zwischenscheibe 22 abgehoben und von der Tür 3 entfernt werden.

Der Zusammenbau der Tür 3 erfolgt umgekehrt. Dabei wird zunächst die zweite Zwi schenscheibe 22 auf die Tür 3 aufgelegt. Anschließend wird die erste Zwischenscheibe 21 aufgelegt. Die Dichtungseinrichtung 27 wird von dem ausgeklappten Zustand Z2 zu rück in den eingeklappten Zustand Z1 verbracht, so dass die Dichtungseinrichtung 27 an der ersten Zwischenscheibe 21 anliegt. Anschließend wird die Innenscheibe 20 auf die Dichtungseinrichtung 27 aufgelegt, wobei diese sich federelastisch verformt und zwischen der ersten Zwischenscheibe 21 und der Innenscheibe 20 verspannt ist. Abschließend wird die Innenscheibe 20 mit Hilfe der Verriegelungseinrichtung 23 wieder an dem ersten Tür träger verriegelt.

Die Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3. Wie die Fig. 10 zeigt, umfasst die Tür 3 an der Oberkante 5 eine obere oder weitere Dichtungseinrichtung 27. Auch der Unterkante 4 der Tür 3 ist eine wie in der Fig. 10 gezeigte Dichtungseinrich tung 27 zugeordnet. Die Funktionalität der Dichtungseinrichtung 27 gemäß der Fig. 10 entspricht im Wesentlichen der der zuvor erläuterten Dichtungseinrichtung 27. Die in der Fig. 10 gezeigte Dichtungseinrichtung 27 kann von einem in der Fig. 10 gezeigten einge klappten Zustand Z1 in einen wie zuvor erläuterten ausgeklappten Zustand Z2 verbracht werden. Die Dichtungseinrichtung 27 ist um eine Drehachse 42, die parallel zu der x- Richtung x verläuft, an den beiden Türträgern 18, 19 drehbar gelagert. Die Drehachse 42 ist somit senkrecht zu der Drehachse 28 orientiert.

Eine Montage der Dichtungseinrichtung 27 erfolgt durch ein Aufschieben auf offene Wel lenabschnitte, die an den beiden Türträgern 18, 19 angebracht sind. Die Rotationsbewe gung der Dichtungseinrichtung 27 wird zusätzlich durch einen außen liegenden Rahmen geführt. Eine Einführschräge erleichtert die Montage. Eine Demontagekraft von mehr als 20 N wird durch einen Schnappmechanismus erzielt. Eine maximale Auslenkung der Dichtungseinrichtung 27 bei dem Entfernen der Innenscheibe 20 und der Zwischenschei ben 21, 22 verhindert eine fehlerhafte Montage ohne eine zurück in den eingeklappten Zustand Z1 verbrachte Dichtungseinrichtung 27. In dem ausgeklappten Zustand Z2 wird die Dichtungseinrichtung beispielsweise durch einen Formschluss in Form einer Exzen tergeometrie arretiert. Die Dichtungseinrichtung 27 kann einen zylinderförmigen Wellen abschnitt 43 umfassen, der an den zuvor erwähnten Wellenabschnitten der Türträger 18, 19 drehbar gelagert ist. Der Wellenabschnitt 43 kann ein sich parallel zu der x-Richtung x erstreckendes Kunststoffbauteil sein. Der Wellenabschnitt 43 ist fest mit einem wie zuvor erläuterten Basisabschnitt 33 der Dichtungseinrichtung 27 verbunden.

Die Fig. 11 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3. Die Fig. 11 zeigt eine alternative Ausgestaltung der Dichtungseinrichtung 27. Bei dieser Ausführungsform der Dichtungseinrichtung 27 gemäß der Fig. 11 ist an den ersten Türträger 18 ein Zapfen abschnitt 44 angeformt, der von einem Wellenabschnitt 45 der Dichtungseinrichtung 27 zumindest abschnittsweise umgriffen wird. Der Wellenabschnitt 45 kann ein Kunststoff bauteil sein.

Die Fig. 12 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3 mit ei ner Weiterbildung der Dichtungseinrichtung 27. Die Dichtungseinrichtung 27 gemäß der Fig. 12 unterscheidet sich von der zuvor erläuterten Dichtungseinrichtung 27 dadurch, dass mittig an dem Basisabschnitt 33 ein Schnappabschnitt 46 vorgesehen ist, der eine Verriegelung der Dichtungseinrichtung 27 mit dem ersten Türträger 18 ermöglicht.

Die Fig. 13 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür 3 mit einer weiteren Ausführungsform einer Dichtungseinrichtung 27. Die Fig. 14 zeigt eine schematische per spektivische Ansicht der Dichtungseinrichtung 27. Die Dichtungseinrichtung 27 gemäß der Fig. 14 umfasst einen Dichtungsabschnitt 47, der beispielsweise aus Silikon oder Glas seide gefertigt ist. Der Dichtungsabschnitt 47 ist zylinderförmig beziehungsweise walzen förmig und umfasst mehrere Ausnehmungen 48 bis 51 , die gleichmäßig um einen Umfang des Dichtungsabschnitts 47 verteilt angeordnet sind. Die Ausnehmungen 48 bis 51 er möglichen ein Komprimieren des Dichtungsabschnitts 47. Der Dichtungsabschnitts 47 ist auf einen Draht 52 aufgefädelt, der verschwenkbar um die Drehachse 28 an dem ersten Türträger 18 gelagert ist. Der Draht 52 ist durch einen mittigen Durchbruch 53 des Dich tungsabschnitts 47 hindurchgeführt.

Die Vorteile der Tür 3 sind, dass die gesamte Tür 3 für den Benutzer einfach zerlegbar und damit reinigbar ist. Es gibt eine eindeutige, reversibel arretierbare Öffnungsposition in Form des ausgeklappten Zustands Z2 bei einem Reinigungsvorgang. Es ist eine einfache Montage der Dichtungseinrichtungen 27 möglich. Die Dichtungseinrichtung 27 ist unver lierbar mit dem jeweiligen Türträger 18, 19 verbunden. Es ist eine einfache Abdichtung des Zwischenraums 24 möglich. Das in dem Zwischenraum 24 vorliegende stehende Luftpolster führt zu einer Wärmedämmung und damit zu einem Schutz der aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Türträger 18, 19 und der Verriegelungseinrichtung 23.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Bedienblende

13 Bedienknauf

14 Bedienknauf

15 Steuereinrichtung

16 Anzeige-Display

17 Außenscheibe

18 Türträger

19 Türträger

20 Innenscheibe

21 Zwischenscheibe

22 Zwischenscheibe

23 Verriegelungseinrichtung

24 Zwischenraum

25 Zwischenraum

26 Zwischenraum

27 Dichtungseinrichtung

28 Drehachse

29 Ausnehmung

30 Dichtungsabschnitt

31 Dichtungsabschnitt

32 Knick 33 Basisabschnitt

34 Lagerabschnitt

35 Lagerabschnitt

36 Stegabschnitt

37 Rastabschnitt

38 Rippe

39 Rastabschnitt

40 Rippe

41 Rastnase

42 Drehachse

43 Wellenabschnitt

44 Zapfenabschnitt

45 Wellenabschnitt

46 Schnappabschnitt

47 Dichtungsabschnitt

48 Ausnehmung

49 Ausnehmung

50 Ausnehmung

51 Ausnehmung

52 Draht

53 Durchbruch

Z1 eingeklappter Zustand

Z2 ausgeklappter Zustand