Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren nach Anspruch 16.

Bei Haushaltsgeräten, insbesondere Gargeräten ist es üblich, Anbauteile wie

Grillheizkörper, Luftleitbleche, Führungsschienen für Gargutträger und dergleichen an Tragteile wie Ofenmuffel, Gehäuseteile oder dergleichen zu befestigen. Diese Anbauteile werden üblicherweise mittels Schrauben an den Tragteilen fixiert, wobei hierfür die betreffenden Tragteile mit Gewindebohrungen versehen sind. Um einer Korrosion der Bauteile entgegenzuwirken, werden zumindest die Sichtflächen der Tragteile mit einer Emailbeschichtung versehen.

Um möglichst kosten- und energieeffiziente Haushaltsgeräte herstellen zu können, werden möglichst dünnwandige Tragteile verwendet, welche jedoch keine ausreichend gute Befestigungsmöglichkeit für eine Gewindebohrung bilden. Zudem haben Versuche gezeigt, dass sich durch die eingeleiteten Anschraubkräfte im Bereich der

Gewindebohrungen, aufgrund des sich verbiegenden Blechs, unerwünschte Risse im Email der Beschichtung bilden, was wiederum zu Korrosion führt.

Um dem entgegenzuwirken ist aus der US 3 331 273 A eine Scheibe bekannt, welche ein Gewinde aufweist und mittels einer großflächigen Auflagefläche die Anschraubkräfte materialschonend an das Tragteil weiterleiten kann. Die Erfahrung hat gezeigt, dass bei dieser Befestigung der im Garraum befindliche druckbeaufschlagte Wrasen zwischen der Auflagefläche des Tragteils und der Scheibe entweicht, was zur Undichtigkeit des

Systems und zu Korrosion zwischen den Teilen führt. Zudem wirkt eine solche Scheibe, welche auf der Rückseite des Tragteils zugeführt und dort gehaltert werden muss bevor sie von der Vorderseite her verschraubt werden kann, der Montagefreundlichkeit entgegen.

Aufgabe der Erfindung ist es, bekannte Haushaltsgeräte zu verbessern. Eine mögliche Verbesserung ist es, die Dichtigkeit sowie die Korrosionsbeständigkeit bei Haushaltsgeräten zu verbessern und eine einfache Montage von Anbauteilen an

Tragteilen sicher zu stellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen

Patentansprüche gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einem Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät, mit einem Tragteil, einem Anbauteil und einer Schraube, wobei das Anbauteil durch die Schraube am Tragteil befestigt ist. Unter einem Tragteil soll insbesondere ein stabiles, die Struktur des Haushaltsgeräts bildendes Bauteil verstanden werden, wie z.B. ein Gehäuseteil oder ein Garraum, welches geeignet ist, Kräfte aufzunehmen und Anbauteile sicher und stabil zu tragen. Unter einem Anbauteil soll insbesondere ein Grillheizkörper, ein Luftleitblech, eine Führungsschiene oder dergleichen verstanden werden, dass die Stabilität erhöht oder den Funktionsumfang des Haushaltsgeräts erweitert.

Es wird vorgeschlagen, dass ein die Schraube aufnehmendes Verbindungselement an der dem Anbauteil gegenüberliegenden Seite des Tragteils angeschweißt ist. Unter einem Verbindungselement soll insbesondere ein Bauteil verstanden werden, dass geeignet ist, die Schraube derart aufzunehmen, dass diese das Anbauteil am Tragteil fixieren kann. Unter der dem Anbauteil gegenüberliegenden Seite des Tragteils soll zum Beispiel eine Rückseite einer Backofenseitenwand des Gargeräts verstanden werden, wenn das Anbauteil an einer Vorderseite zu befestigen ist. Unter angeschweißt sollen insbesondere ein Schweißverfahren verstanden werden, welches geeignet ist, das Verbindungsteil unter Anwendung von Wärme und/oder Druck, mit oder ohne Schweißzusatzwerkstoffe, starr an das Tragteil zu binden. Durch diese Befestigung erhält das in der Regel möglichst dünnwandig ausgeführte Tragelement einen stabilen Befestigungspunkt, welcher sonst nur durch eine entsprechend höhere und somit aufwendigere Materialstärke realisierbar wäre. Mittels dieser starren Befestigung des Verbindungselements an der Rückseite des Tragelements wird die Montage des Anbauteils an der Vorderseite vereinfacht, da keine Hand oder kein zusätzliches Hilfsmittel zum Halten des Verbindungselements notwendig ist, während an der Vorderseite das Anbauteil angeschraubt wird. Dieser Aufbau ist zudem besonders vorteilhaft, wenn am Haushaltsgerät, beispielsweise durch den

Kundendienst, ein Anbauteil, z.B. das Luftleitblech, getauscht werden muss. Hierbei kann im eingebauten Zustand des Gargeräts im Küchenmöbel das alte Luftleitblech

abgeschraubt werden, denn das Verbindungselement ist am Tragteil fixiert. Andernfalls würde das Verbindungselement in den von außen nicht zugänglichen Bereich zwischen Backrohr und Gehäuse fallen und ein kompletter Ausbau sowie Demontage des

Gasgeräts wäre notwendig.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement mittels einem Widerstandsbuckel- schweißverfahren an das Tragteil angeschweißt, vorzugsweise wobei die die die Bauteile verbindende Schweißnaht durch einen beim Schweißvorgang abgeschmolzenen

Vorsprung gebildet ist. Widerstandsbuckelschweißen ist ein Widerstandspress- schweißverfahren zum Verschweißen von meist blechförmigen Metallteilen

unterschiedlichster Abmessungen und Materialien, wobei die zum Schweißen notwendige Stromdichte durch die Bauteilform generiert wird. Beim Buckelschweißen findet die größte Erwärmung an der Buckelspitze statt, da dort der größte Widerstand vorliegt. Unter einem Vorsprung soll insbesondere ein Buckel verstanden werden, welcher dem

Widerstandsbuckelschweißen als Elektrode dient, in Anlage zum Tragteil aufgrund des Stromflusses schmilzt und eine die Bauteile verbindende Schweißnaht erzeugt.

Vorzugsweise weist der Vorsprung auf der Anlagefläche eine Höhe H auf, wobei die Höhe H zwischen 0,1 und 1 mm, vorzugsweise 0,3 bis 0,7 mm insbesondere 0,55 mm beträgt. Der Vorsprung ist aus dem Material des Verbindungselements gebildet und erstreckt sich aus dessen Oberfläche um die Höhe H. Der Vorsprung kann beispielsweise durch materialabnehmendes Abdrehen aus dem Halbzeug des Verbindungselements oder durch Materialauftrag auf der Scheibe entstehen. Ein solch ausgebildeter Vorsprung bildet einen besonders guten Buckel für das Schweißverfahren.

Vorzugsweise wird der Vorsprung durch eine Ausprägung aus dem Verbindungselement geformt, wobei die Ausprägung vorzugsweise durch ein Prägeverfahren aus dem dünnwandigen Metall herausgestellt ist. Unter einer Ausprägung soll die Verformung verstanden werden, welche sich durch ein Prägeverfahren, insbesondere einem

Münzprägeverfahren ergibt. Hierzu wird eine Kontur in die Rückseite des

Verbindungselements gepresst, sodass sich der gewünschte Vorsprung auf der

Vorderseite zusammen ergibt. Ein solcher Vorsprung ist besonders einfach, vorzugsweise mit dem Tiefziehen und/oder Ausstanzen des Verbindungselements aus einem dünnwandigen Material herstellbar.

Vorzugsweise weist das Verbindungselement einen Aufnahmebereich auf, wobei der Aufnahmebereich vorzugsweise eine Bohrung, einen Kragen oder ein Gewinde aufweist. Um das Anbauteil an dem Tragteil zu befestigen, greift das Schraubelement,

vorzugsweise in Form einer Schraube an das Verbindungselement. Hierzu weist das Verbindungselement einen Aufnahmebereich auf, der von einer Bohrung gebildet sein kann, durch die ein metrisches Gewinde der Schraube taucht und auf der Gegenseite in eine Mutter geschraubt wird. Alternativ stellt der Aufnahmebereich eine Bohrung dar, in welche eine Gewinde geschnitten ist oder das Schraubelement ein Gewinde schneidet. Alternativ ist der Aufnahmebereich von einem Kragen gebildet, der vorzugweise rechtwinklig zur Auflagefläche des Verbindungselements abweisend einen Durchbruch bildet in den ein Gewinde geschnitten ist oder das Schraubelement ein Gewinde schneidet. Der Kragen ermöglicht ein längeres Gewinde gegenüber der Bohrung und ermöglicht so eine höhere Anschraubkraft und mindert ein Ausreisen des Gewindes. Umso mehr Gewindegänge im Eingriff sind, desto dichter wird die Schraubverbindung gegenüber dem Gasdruck. Der Durchmesser der Bohrung, des Gewindes oder des Kragens ist auf die Größe der Schraube, insbesondere der selbstfurchenden Schraube abgestimmt.

Vorzugsweise ist der Aufnahmebereich im Zentrum des Verbindungselements angeordnet. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich eine besonders einfache Geometrie des Verbindungselements, die besonders bei automatischen Zuführungen im

Montageprozess benötigt wird. Vorzugsweise ist der Vorsprung und die Schweißnaht ringförmig um den Aufnahmebereich angeordnet. Durch diese Ausgestaltung des Verbindungselements wird sichergestellt, dass die die beiden Bauteile verbindende Schweißnaht umlaufend und somit ohne Unterbrechung ist. Somit entsteht eine höhere Lastverteilung an der Schweißnaht, insbesondere gegenüber Punktschweißungen.

Vorzugsweise ist die Schweißnaht dicht, insbesondere gasdicht ausgeführt. Durch die umlaufend durchgängige Schweißnaht, welche sich dichtend um den Aufnahmebereich erstreckt wird eine Gasdichtigkeit erzeugt, welche verhindert, dass der im Garraum befindliche druckbeaufschlagter Wrasen zwischen der Auflagefläche des Verbindungselements und dem Tragteil entweichen kann. Dadurch wir Undichtigkeit im System verhindert und Korrosion zwischen Auflagefläche und Tragteil verhindert.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement durch eine umlaufende, vorzugsweise s- förmige Kröpfung im Randbereich tellerförmig ausgebildet. Durch die Tellerform ist das Verbindungselement besonders formstabil und sichert die hohen Anforderungen an die Ebenheit der Anlagefläche des Verbindungselements an das Tragteil, um beim Anlegen ein Taumeln des Verbindungselements und somit eine Fehlfunktion beim Schweißen zu verhindern. Ist die umlaufende Kröpfung des Randbereichs s-förmig ausgebildet, kann ein Funkenüberschlag beim Schweißen besonders effizient verhindert werden, da im

Randbereich der Abstand zum anliegenden Bauteil erhöht ist.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement rotationssymmetrisch ausgebildet, wodurch eine besonders einfache Geometrie des Verbindungselements entsteht, welches vorzugsweise im Tiefziehverfahren hergestellt wird.

Gemäß einer Variante ist das Tragteil eine Wandung, vorzugsweise eine Rückwand eines Garraums des Gargeräts und/oder das Anbauteil ein Heißluftleitblech des Gargeräts. Gemäß einer Variante ist das Tragteil eine Wandung, vorzugsweise eine Decke eines Garraums des Gargeräts und/oder das Anbauteil eine Heizkörperbefestigung, vorzugsweise einer Oberhitze des Gargeräts.

Vorzugsweise weist das Tragteil eine Bohrung auf, wobei die Bohrung im

Verbindungselement konzentrisch zu einer Bohrung im Tragteil ausgerichtet ist oder falls die Durchmesser unterschiedlich in Größe und/oder Form sind, stimmt zumindest die geometrische Mitte überein. Dadurch ist sichergestellt, dass die in einem

Vormontageschritt an den Garraum des Gargeräts befestigten Verbindungselemente die Anbauteile maßhaltig am gewünschten Befestigungsort fixieren.

Vorzugsweise ist die Schraube eine selbstschneidende Schraube oder eine

selbstfurchende Schraube, vorzugsweise eine Blechschraube. Durch diese Ausgestaltung des Schraubelements kann auf ein Gewindeschneiden im Aufnahmebereich verzichtet werden und die Schraube schneidet sich selbst ein Gewinde. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn das Tragelement, z.B. der Garraum des Gargeräts einer Oberflächenbeschichtung z.B. Emailierung unterzogen wird, und die Schraube über das Anbauteil eine elektrische Kontaktierung, insbesondere zur Erdungsfunktion herstellen soll, wobei das Außengewinde das aufgetragene Email weg kratz und am blanken Blech des Verbindungselements kontaktiert, welches durch die Schweißnaht elektrisch leitend am Tragteil angebunden ist.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement aus einem schweißbaren, vorzugsweise dünnwandigem Metall und/oder einem Kunststoff gebildet. Als besonders vorteilhafte Materialen haben sich Stahlblech, Edelstahl, Chromstahl oder auch Aluminium erwiesen. Alternativ kann das Verbindungselement aber auch aus einem Kunststoff gebildet sein, wobei dieses mittels Ultraschall- oder Laserschweißen am Tragelement angebunden ist.

Vorzugsweise weist das Tragelement eine Beschichtung, vorzugsweise eine

Emailbeschichtung auf. Um der Korrosion der Bauteile, insbesondere der sichtbaren Bauteile am Haushaltsgerät entgegenzuwirken, werden diese einer

Oberflächenbehandlung unterzogen. Email hat sich dabei, insbesondere bei

Haushaltsgeräten mit Hochtemperaturanwendungen, wie z.B. Gargeräten als vorteilhaft erwiesen, da das Email temperaturstabil, lebensmittelecht sowie abriebfest ist.

Desweiteren wird ein Verfahren zum Befestigen eines Anbauteils an einem Tragteil eines Haushaltsgeräts aufweisend folgende Verfahrensschritte vorgeschlagen.

Zuführen eines Verbindungsteils an das Tragteil, wobei ein Durchbruch im Verbindungsteil zum Durchbruch im Tragteil, vorzugsweise konzentrisch ausgerichtet wird, um die Bauteile genau zueinander positionieren zu können

Vereinigen des Verbindungsteils mit dem Tragteil mittels Schweißen,

vorzugsweise Widerstandsbuckelschweißen, wobei ein Vorsprung auf einer Anlagefläche des Verbindungsteils schmilzt und als Material für eine Schweißnaht mit dem Tragteil dient, wodurch die beiden Bauteile vereinigt werden und verlier sicher zueinander positioniert sind

Zuführen des Anbauteils an die dem Verbindungselement gegenüberliegenden Seite des Tragteils, wobei ein Durchbruch im Anbauteil zum Durchbruch des mit dem Tragteil verbundenen Verbindungselement, vorzugsweise konzentrisch ausgerichtet wird Befestigen des Anbauteils an dem Tragteil, wobei das Anbauteil mittels eines Schraubelements am Verbindungselement festgeschraubt wird.

Vorzugsweise weist das Verfahren einen zusätzlichen Verfahrensschritt auf, wobei ein

Oberflächenbeschichten zumindest des Tragelements, insbesondere einer Sichtfläche, vorzugsweise mittels Emailbeschichten, bevorzugt nach dem Vereinigen des Verbindungsteils mit dem Tragteil mittels Schweißen stattfindet.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Figuren und der

Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungsbeispiele von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den schematischen Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Darstellung eines Garraums eines

Haushaltsgerätes ohne Garraumtür;

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung im Bereich der Schraubverbindung;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf ein Verbindungselement; und

Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung eines Verbindungselements.

Gleiche oder funktionsgleiche Elemente werden in den Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Das Ausführungsbeispiel beschreibt ein Haushaltsgerät in der Ausgestaltung eines als Backofen ausgebildeten Gargeräts. Alternative Haushaltsgeräte wären Mikrowellen, Dampfgarer, Kochfelder, Dunstabzugshauben, Waschmaschinen, Trockner,

Geschirspüler, Kühlschränke oder Kaffeemaschinen. Ein nicht näher dargestellter an sich bekannter Backofen 1 weist gemäß Fig. 1 einen frontseitig verschließbaren und im Wesentlichen quaderförmigen Garraum 2 auf, der frontseitig durch eine drehbar angelenkte Backofentür (nicht gezeigt) verschließbar ist. Begrenzt wir der Garraum 2 von zweier Seitenwände 4, einer Rückwand 6, einer

Deckwand 8 und einen Boden 10. Unmittelbar vor der Rückwand 6 des Garraums 2 ist ein Luftleitblech 12 montiert, das sich nahezu über die gesamte Fläche der Rückwand 6 erstreckt. Unmittelbar unterhalb der Deckwand 8 des Garraums 2 ist ein

Strahlungsheizkörper in Ausgestaltung eines Grillheizkörpers12 gehaltert, der sich nahezu über die gesamte Fläche der Deckwand 2 erstreckt. Zur Befestigung von Anbauteilen, wie des Luftleitblechs 12 oder des Grillheizkörpers 14 an Tragteilen, wie der Rückwand 6 oder der Deckwand 8 des Garraums, ist eine Schraubverbindung 16 vorgesehen.

Fig. 2 zeigt die Schnittdarstellung einer möglichen Schraubverbindung 16 am Beispiel zwischen dem Tragteil, in Ausgestaltung der Rückwand 6 und dem Anbauteil, in

Ausgestaltung des Luftleitblechs12. Dabei ist an der dem Luftleitblech 12

gegenüberliegenden Seite der Rückwand 6 ein Verbindungselement 18 derart

angebracht, dass ein Durchbruch 20 in der Rückwand 6 und ein Aufnahmebereich 22 des Verbindungselements 18 zueinander achsgleich ausgereichtet ist. Der Aufnahmebereich 22 ist von einem Kragen gebildet, der - in Einbaulage des Verbinbungselements 18 gesehen - von der Rückwand 6 weg gerichtet ist. Der Kragen 22 weist einen

Innendurchmesser auf, in dem eine Blechschraube 24 mittels Gewinde befestigt ist. Um das Lüfterleitbelch 12 sicher an der Rückwand 6 zu befestigen, wird die Schraube 24 durch eine Bohrung am Lüfterleitbelch 12 geschoben. Danach wird die Schraube 24 durch eine Bohrung 20 in der Rückwand 6 geführt und durch eine schraubende Drehbewegung der Schraube 24 in den Kragen 22 gedreht, wobei die selbstfurchende Spitze der

Schraube 24 einen festen Gewindesitz formt. Damit das Verbindungselement 18 hohe Kräfte tragen bzw. aufnehmen kann, um diese an das Tragteil weiterzuleiten, ist es starr an das Tragteil mittels einer Schweißverbindung angebunden. Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das Verbindungselement 18. Das Verbindungselement 18 ist mittels Tiefzieh- und Stanzverfahren aus einem dünnwandigen Blech heraus gebildet und weist eine Anlagefläche 26 auf, welche in Einbaulage dem Tragteil 6, 8 zugewandt ist. Aus der Anlagefläche 26 heraus erhebt sich ein Vorsprung 28. Dieser Vorsprung weist eine Höhe H, gemessen von der Anlagefläche 26 zum Maximum des Vorsprungs, auf. Der Vorsprung ist in seiner Höhe H durchgängig sowie umlaufend um den Aufnahmebereich 22 angeordnet und dient im Schweißverfahren als Buckel, welcher schmilzt und eine schlüssige Verbindung zwischen Tragteil 6, 8 und Anbauteil 12, 14 herstellt. Durch diese Ausgestaltung des Vorsprungs 28 ist die Verbindung besonders dicht gegenüber dem im Garraum 2 herrschenden Wrasen, welcher unter leichtem Druck steht und an undichten Stellen aus dem Garraum 2 entweichen kann.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Verbindungselements 18 im Schnitt. Der umlaufende Rand des Verbindungselements 18 weist eine Kröpfung 30 auf, um das

Verbindungselement 18 besonders steif auszubilden und eine möglichst ebene

Anlagefläche 26 zu gewährleisten, welche nicht durch herstellungsbedingte Stanzgrade im Randbereich beeinflusst wird. Zudem ist die Kröpfung 30 s-förmig von der

Anlagefläche 26 weg weisend ausgebildet, wodurch sich ein im Wesentlichen

tellerförmiges Verbindungselement ergibt. Im Ausführungsbeispiel weist das

Verbindungselement einen Außendurchmesser von 22 mm, eine Blechstärke von 0,7 mm und einen Innendurchmesser am Kragen von 3,55 mm auf.

In den Figuren nicht darstellbar ist eine die Bauteile vor Korrosion schützende

Oberflächenbeschichtung, in Ausgestaltung einer Emailschicht, welche nach dem

Anschweißen des Anbauteils 12, 14 an dem Tragteil 6, 8, zumindest über die vom Nutzer einsehbaren Sichtflächen aufgetragen wird. Zumeist ebenfalls emaillierte Anbauteile 12,13 werden mittels Schraubelement 24 am Aufnahmebereich 22 befestigt, wobei die selbstfurchende Spitze der Blechschraube 24 das Email im Kragen 24 wegschabt und eine elektrische Kontaktierung zwischen Anbauteil 12, 14, Tragteil 6, 8 und

Verbindungselement 18 herstellt, was bei Mikrowellengeräten besonders wichtig ist. Dabei stellt die Schweißverbindung eine besonders gute und langlebige elektrische Kontaktierung zwischen den Bauteilen sicher, da diese stoffschlüssig ist.

Für den Fachmann ist erkennbar, dass die Erfindung nicht auf das dargestellte

Ausführungsbeispiel beschränkt ist, sondern dass eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen ebenfalls davon umfasst sind. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltsgerät, Gargerät, Backofen

2 Garraum

4 Seitenwand

6 Tragteil, Rückwand

8 Tragteil, Deckwand

10 Boden

12 Anbauteil, Luftleitblech

14 Anbauteil, Grillheizkörper

16 Schraubverbindung

18 Verbindungselement

20 Durchbruch

22 Aufnahmebereich, Kragen

24 Schraubelement, Blechschraube

26 Anlagefläche

28 Vorsprung

30 Kröpfung

H Höhe des Vorsprungs