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Title:
DISTANCE RETAINER FOR MEDIA PIPES THAT ARE TO BE GUIDED THROUGH PROTECTIVE PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/081806
Kind Code:
A1
Abstract:
A distance retainer (11) for media pipes (10) to be guided through protective pipes is provided with a ring body (12) consisting of several ring segments (13) which are in turn provided with radially projecting, axially oriented sliding runners (16, 17) and which are manufactured from plastic. Connecting elements (19, 21) which engage with each other are provided on the ends (18, 20) of the ring segments (13) that face towards each other. The axial recesses (31, 41) of these connecting elements that lie axially adjacent to each other are penetrated by an axial connecting mechanism (22). The invention provides that in order to be able to adapt the diameter to the particular media pipes within greater diameter ranges and therefore more simply, the connecting elements (19, 21) that engage with each other lie on top of each other in a radial direction and one connecting element (19) is provided with two or more recesses (31) which lie behind each other, a distance apart, in the peripheral direction.

Inventors:
SKERRA BERND (DE)
LUTZ ULI (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/002601
Publication Date:
November 01, 2001
Filing Date:
March 08, 2001
Export Citation:
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Assignee:
DSI ROHRLEITUNGSBAU ZUBEHOER (DE)
SKERRA BERND (DE)
LUTZ ULI (DE)
International Classes:
F16L7/00; (IPC1-7): F16L7/00
Foreign References:
US5496134A1996-03-05
DE3130599A11983-02-17
DE19725757C11998-05-07
US5592975A1997-01-14
US4182378A1980-01-08
US3374308A1968-03-19
DE9307170U11994-09-22
DE29600375U11996-05-02
Attorney, Agent or Firm:
Fuhlendorf, Jörn (Fuhlendorf, Steimle & Becker Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Schutzansprüche
1. Distanzhalter (11) fur durch Schutzrohre hindurchzuführende Medienrohre (10), mit einem Ringkörper (12) aus einem oder mehreren mit radial vorstehenden und axial ausgerichteten Gleitkufen (16, 17) versehenen und aus Kunststoff gefertigten Ringsegmenten (13), wobei an den einander zugewandten Enden (18,20) des oder der Ringsegmente (13) ineinander greifende Verbindungselemente (19,21) vorgesehen sind, deren axial nebeinander liegende axiale Ausnehmungen (31,41) von einem axialen Verbindungsorgan (22) durchdrungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander greifenden Verbindungselemente (19,21) in radialer Richtung aufeinander liegen und dass das eine Verbindungselement (19) mit zwei oder mehr in Umfangsrichtung im Abstand hintereinander liegenden Ausnehmungen (31) versehen ist.
2. Distanzhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Verbindungselement (19) zwischen zwei außenrandseitigen, Ausnehmungen (41) aufweisenden radialen Vorsprüngen (44) des anderen Verbindungselementes (21) axial fixiert ist.
3. Distanzhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Verbindungselement (19) an seinem angeformten Ende (19) um die Dicke des Bodens (39) des anderen Verbindungselements (21) radial abgekröpft ist.
4. Distanzhalter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Verbindungselement (19) mit zwei oder mehr axial im Abstand angeordneten, die Ausnehmungen (31) aufweisenden Fingern (26) versehen ist.
5. Distanzhalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Finger (26) zwei oder mehr in Umfangsrichtung hintereinander liegende Ausnehmungen (31) aufweisen.
6. Distanzhalter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Verbindungselement (21) mit zwischen bzw. neben die Finger (26) des einen Verbindungselements (19) greifenden Führungsleisten (43) versehen ist.
7. Distanzhalter nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Verbindungselement (21) an seinem freien Ende eine umlaufende Führungsaufnahme (46) für das eine Verbindungselement (19) aufweist.
8. Distanzhalter nach den Ansprüchen 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsaufnahme (46) in axial nebeneinander liegende Abschnitte unterteilt ist.
9. Distanzhalter nach mindestens einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (33) des einen Verbindungselementes (19) und die Oberseite (40) des anderen Verbindungselementes (21) mit zur Einschubrichtung quer verlaufenden Rastelementen (47) versehen ist.
10. Distanzhalter nach mindestens einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsorgan (22) ein Kunststoffband ist.
11. Distanzhalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffband konisch verlauft.
12. Distanzhalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsorgan ein KunststoffSpannband ist.
Description:
Titel: Distanzhalter für durch Schutzrohre hindurchzuführende Medienrohre Beschreibung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Distanzhalter für durch Schutzrohre hindurchzuführende Medienrohre nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem derartigen aus dem DE-U-93 07 170 bekannten Distanzhalter sind die Verbindungselemente des dort einen Ringsegmentes durch an dessen Enden angeformte nebeneinandergreifende Augen gebildet, durch deren Bohrungsausnehmungen ein Stift als Verbindungsorgan axial geschoben wird.

Ein derartiger Distanzhalter muss auf den Durchmesser des Medienrohres relativ genau abgestimmt sein, da der Distanzhalter in an seinen Enden verbundenem Zustand einen definierten Innendurchmesser besitzt, der möglichst genau dem Außendurchmesser des zu umgebenden Medienrohres entsprechen sollte. Dies bedeutet, dass für Medienrohre unterschiedlichen Durchmessers bzw. Durchmesserbereiche jeweils ein Distanzhalter entsprechender Größe bereitgehalten werden muss.

Für eine Durchmesseranpassung in relativ engen Grenzen ist aus der DE-U-296 00 375 ein Distanzhalter bekannt, dessen Ringsegmente mit radial abstehenden Verbindungsflanschen versehen ist, wobei benachbarte Flansche mit einem elastischen Spannring verbunden werden. Es hat sich herausgestellt, dass der Durchmesseranpassung solcher Distanzhalter an Durchmesserbereiche der Medienrohre noch zu enge Grenzen gesetzt sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Distanzhalter für durch Schutzrohre hindurchzuführende Medienrohre der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem eine Durchmesseranpassung an die betreffenden Medienrohre in größeren Durchmesserbereichen und damit in problemloserer Weise ermöglicht, ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Distanzhalter für durch Schutzrohre hindurchzuführende Medienrohre der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist aufgrund der im Abstand angeordneten Ausnehmungen für das Verbindungsorgan eine weite Durchmesserbereiche abdeckende Anpassung eines Distanzhalters an unterschiedliche Medienrohrdurchmesser ermöglicht. Große Durchmesserbereiche sind insbesondere dann in ausreichender Weise abgedeckt, wenn der Distanzhalter mit zwei oder mehr Ringsegmenten versehen ist, da sich jeder Verbindungsbereich zwischen zwei Ringsegmenten in entsprechender Weise variieren lasst.

Eine axiale, d. h. seitliche Führung der beiden Verbindungselemente miteinander ergibt sich dann, wenn die Merkmale gemäß Anspruch 2 vorgesehen sind.

Mit den Merkmalen gemäß Anspruch 3 ist ein einfaches paralleles Gegeneinanderverschieben der beiden Verbindungselemente gewährleistet.

Vorteilhafte konstruktive Ausgestaltungen der beiden Verbindungselemente ergeben sich durch die Merkmale eines oder mehrerer der Anspruche 4 bis 6.

Eine einfache erste Fixierung in radialer Richtung ist dann erreicht, wenn die Merkmale gemäß Anspruch 7 vorgesehen sind. Ein weiterer Vorteil besteht dabei darin, dass das Verbindungsorgan in einfacher Weise in die damit in einer Flucht liegenden Ausnehmungen eingeführt werden kann. Ist das eine Verbindungselement mit parallelen Fingern versehen, so sind dabei zweckmäßigerweise die Merkmale nach Anspruch 8 vorgesehen.

Eine weitere vorteilhafte Maßnahme zum einfachen Montieren bzw. Einführen des Verbindungsorganes durch die beiden Verbindungselemente ergibt sich dann, wenn die Merkmale nach Anspruch 9 vorgesehen sind, weil damit eine umfangsseitige Rastung vorab erreicht ist.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 10 und/oder 11 ist ein kostengünstiges und einfach zu handhabendes Verbindungsorgan erreicht. Im einen Falle reicht ein einfaches Durchstecken des Verbindungsorganes, während im anderen Falle eine zusätzliche Sicherung durch die Verbindung der Enden des Spannbandes erreicht ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen: Fig. 1 in schematischer perspektivischer Darstellung einen um ein Medienrohr gespannten aus mehreren Ringsegmenten aufgebauten Distanzhalter gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung; Fig. 2 in vergrößerter perspektivischer Darstellung das eine Verbindungselement eines Ringsegmentes; Fig. 3 in vergrößerter perspektivischer Darstellung das andere Verbindungselement desselben oder eines benachbarten Ringsementes; und Fig. 4 in vergrößerter perspektivischer Darstellung die Verbindung des einen Verbindungselementes eines Ringsegmentes mit dem anderen Verbindungselement eines benachbarten Ringsegmentes.

Gemäß dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung ist ein Medienrohr 10, das durch ein nicht dargestelltes Schutzrohr hindurch verlegt werden soll, in Abständen mit jeweils einem Distanzhalter 11 außenumfangsseitig belegt. Die verschiebefest aufgeklemmten Distanzhalter 11 dienen beim Einbringen des Medienrohres 10 in ein Schutzrohr einerseits zur Abstandshalterung zwischen dem inneren Medienrohr 10 und dem äußeren Schutzrohr und andererseits als Gleitkörper zur Reduzierung der Reibung beim Einschieben. Hierzu ist der Distanzhalter 11 bspw. aus gut gleitfähigem Kunststoff hergestellt.

Der Distanzhalter 11 besitzt einen Ringkörper 12 aus mehreren identisch ausgebildeten Ringsegmenten 13. Es versteht sich, dass der Ringkörper 12 auch aus lediglich einem oder weniger oder mehr als hier dargestellten Ringsegmenten je nach Außendurchmesser des Medienrohres 10 bestehen kann. Jedes Ringsegment 13 besitzt außenumfangsseitig radial abstehende und in axialer Richtung des Ringkörpers 12 verlaufende, als Gleitkufen dienende, hier parallele Vorsprünge 16,17. Es versteht sich, dass das Ringsegment 13 auch nur eine oder mehr als zwei Gleitkufen 16,17 besitzen kann.

Das bezüglich seiner Längsmittelachse symmetrische Ringsegment 13 besitzt an jedem Ende 18,20 jeweils ein Verbindungselement 19 bzw. 21, wobei das eine Verbindungselement 19 am einen Ende 18 und das andere Verbindungselement 21 am anderen Ende 20 vorgesehen bzw. bei einem aus Kunststoff bestehenden Ringsegment angeformt ist. Die beiden Verbindungselemente 19 und 21 sind derart, dass sie ineinander passen und mit einem Verbindungsorgan 22 zur Fixierung in Umfangsrichtung miteinander verbunden werden können. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Ringsegmente 13 jeweils gleich lang ausgebildet; es versteht sich, dass an einem Medienrohr 10 auch Ringsegmente 13 unterschiedlicher Lange verwendet werden können, so dass sie unterschiedlich große Kreisbogen überspannen.

Das eine Verbindungselement 19 am einen Ende 18 des Ringsegments 13 ist durch drei parallele kastenförmige identische Finger 26 gebildet. Zwischen den parallelen Fingern 26 sind Schlitze 27 vorgesehen; die Außenkanten der Finger 26 sind zur Außenkante 28 des Ringsegments 13 parallel nach innen versetzt. Der Boden 29 des einen Verbindungselementes 19 ist um ein Maß radial nach außen gekröpft, das etwa der Dicke der Grundplatte 14 des Ringsegmentes 13 entspricht. Die Finger 26 besitzen mehrere axial verlaufende und in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete Ausnehmungen 31, die beim Ausführungsbeispiel rechteckförmigen Querschnitt besitzen.

In axialer Richtung fluchten die jeweiligen Ausnehmungen. 31 . der drei parallelen Finger 26 miteinander. Die freien Enden der Finger 26 bzw. von dessen Bodenbereiche 29 sind mit Einführungsschrägen 32 versehen. Die Unterseite 33 des Bodens 29 der Finger 26 ist in nicht dargestellter Weise mit Rastelementen, bspw. axial verlaufenden Riffelungen versehen.

Das andere Verbindungselement 21 am anderen Ende 20 des Ringsegments 13 besitzt ein Brückenelement 36, das eine Bruckenleiste 37, die parallel und in einem Abstand zum Boden 39 verlauft, und beidendige Auflager 38 besitzt, die in Umfangsrichtung breiter sind als die Brückenleiste 37.

In einem Bereich jenseits der Brückenleiste 37 (vom freien Ende aus gesehen) besitzen die Auflager 38 jeweils eine Ausnehmung 41, die beim Ausführungsbeispiel rechteckigen Querschnitt aufweist. Die Ausnehmungen 41 dieses anderen Verbindungselements 21 besitzen denselben Querschnitt wie die Ausnehmungen 31 des einen Verbindungselements 19. Die Brückenleiste 37 ist mittels zweier Zwischenlager 42 am Boden 39 abgestützt, wobei die Zwischenlager 42 auf Führungsleisten 43 stehen, die sich vom freien Ende des anderen Verbindungselementes 21 auf dessen Boden 39 über dessen Lange parallel erstrecken. Parallel zu diesen mittleren Führungsleisten 43 sind außenseitige Führungsleisten 44 vorhanden, die in Verlängerung der Auflager 38 verlaufen. Die Oberseite des Bodens 39 ist ebenfalls mit Rastelementen, bspw. axial verlaufende Riffelungen 47 versehen. Diese Rastelemente 47 sind im Umfangsrichtung gesehen lediglich über einen Teilbereich des anderen Verbindungselementes 21 vorgesehen.

Zum Anbringen eines Distanzhalters 11 bzw. dessen Ringkörpers 12 um ein Medienrohr bestimmten Durchmessers werden mehrere Ringsegmente 13 durch Ineinanderschieben der beiden Verbindungselemente 19 und 21 miteinander verbunden (Fig. 4). Beim Einschieben des einen Verbindungselementes 19 in das andere Verbindungselement 21 werden die Finger 26 durch die Führungsöffnungen 46 des Brückenelementes 36 des anderen Verbindungselementes 21 gebracht, wobei die Unterseite 33 des einen Verbindungselementes 19 auf der Oberseite 40 des anderen Verbindungselementes 21 gleitet und die Finger 26 zwischen den mittleren Führungsleisten 43 und den außenseitigen Führungsleisten 44 in axialer Richtung geführt sind. Die Rastelemente 47 an der Unterseite 33 des Bodens 29 und an der Oberseite 40 des Bodens 39 verhindern ein unbeabsichtigtes Auseinandergleiten der beiden Verbindungselemente 19 und 21. Ein strammes, d. h. im Wesentlichen verschiebefestes Anlegen des Distanzhalters 11 um das Medienrohr 10 sowie das Zusammenführen der beiden Verbindungselemente 19 und 21 von Hand kann durch Angreifen an den Gleitkufen 16,17 benachbarter Ringsegmente 13 erfolgen. Das Ineinanderführen der Verbindungselemente 19 und 21 erfolgt so weit, dass eine Gruppe der miteinander fluchtenden Ausnehmungen 31 des einen Verbindungselementes 19 etwa in Flucht mit den außenseitigen Ausnehmungen 41 des anderen Verbindungselementes 21 gelangt. In die dann fluchtenden Ausnehmungen 31 und 41 der beiden Verbindungselemente 19 und 21 wird das Verbindungsorgan 22 in axialer Richtung gesteckt.

Das Verbindungsorgan 22 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel ein mit einem breiteren Handgriffende 23 versehenes Kunststoffband, das zu seinem dem Handgriffende 23 abgewandten Ende leicht keilförmig verlaufen kann. Es versteht sich, dass als Verbindungsorgan 22 auch ein übliches Kunststoff-Spannband verwendet werden kann, dessen beide Enden mittels rastenartiges Durchschlaufen miteinander verbunden werden können.

Aufgrund der in Umfangsrichtung angeordneten mehreren Paare von Ausnehmungen der Finger 26 ist insbesondere bei Ringkörpern 12, die durch mehrere Ringsegmente 13 zusammengesetzt sind, eine Anpassung an weite Durchmesserbereiche der Medienrohre 10 möglich. Dabei ist auch ein rutschfestes Umgeben des Medienrohres 10 durch Nachstellen der einzelnen Verbindungen der mehreren Ringsegmente 13 möglich.