Die vorliegende Anmeldung nimmt die Priorität der internationalen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen PCT/EP2021/069166 in Anspruch, deren Inhalt durch Verweis hierin vollständig mit aufgenommen wird.

Die Erfindung betrifft eine Abführeinrichtung für ein Becken, insbesondere für ein Spülbecken oder Waschbecken, zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer Flüssigkeit, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Die Erfindung betrifft außerdem ein Becken, insbesondere ein Spülbecken oder ein Waschbecken, aufweisend eine Abführeinrichtung, um Feststoffe aus einer aus dem Becken ablaufenden Flüssigkeit abzuführen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer ablaufenden Flüssigkeit eines Beckens.

Aus dem Stand der Technik sind Becken in einer Vielzahl von Ausführungen bekannt. Insbesondere Spülbecken zur Verwendung in Küchen und Waschbecken zur körperlichen Pflege sind in zahlreichen Variationen verfügbar. Derartige Becken finden beispielsweise im Haushalt, in der Industrie und im medizinischen Bereich Anwendung.

In den meisten Fällen ist die Hygiene, insbesondere die Keimfreiheit und die Sauberkeit der Becken, von zentraler Bedeutung. Beispielsweise können organische Festkörper bzw. Feststoffe (z. B. Speisereste oder andere Abfälle) im Ablaufbereich der Becken zu einer hohen Keimbelastung und insbesondere auch einer Geruchsbeeinträchtigung führen.

Um eine Geruchsbeeinträchtigung möglichst zu vermeiden, ist im Flüssigkeitsablauf eines Beckens häufig ein Geruchsverschluss bzw. Siphon vorgesehen. Die bekannten Geruchsverschlüsse vermögen eine Geruchsbildung allerdings mitunter nicht ausreichend zu unterdrücken, insbesondere wenn sich organische Feststoffe innerhalb des Siphons über ein bestimmtes Maß hinaus ansammeln. Außerdem können die bekannten Geruchsverschlüsse durch die Akkumulation der Feststoffe verstopfen und müssen regelmäßig mechanisch und/oder chemisch gereinigt werden.

Um ein zuverlässiges Abfließen von Brauchwasser aus Becken, insbesondere Küchenspülen, zu gewährleisten, werden mitunter Abfallzerkleinerer eingesetzt, die mit dem Brauchwasser in eine Ablaufleitung des Beckens gespülte Feststoffe zerkleinern. Ein solcher Abfallzerkleinerer ist beispielsweise aus der EP 0 443 310 A2 bekannt. Aufgrund der üblicherweise motorgetriebenen Zerkleinerungskomponenten sind derartige Zerkleinerungssysteme jedoch aufwändig herzustellen und für den Verbraucher teuer in der Anschaffung. Ferner sind Abfallzerkleinerer mitunter nicht einsetzbar oder gesetzlich nicht zugelassen. Des Weiteren kann es trotz der Abfallzerkleinerung noch zu Verstopfungen kommen, da sich auch die zerkleinerten Abfälle über die Zeit ablagern können. Eine einfache und kostengünstige Alternative, Feststoffe von dem aus einem Becken abfließenden Brauchwasser abzutrennen, besteht darin, im Bereich des Ausgusses des Beckens ein Sieb vorzusehen, in welchem die Abfälle aufgefangen werden. Ein solches Sieb ist typischerweise als Korb geformt, in welchem die Abfälle gesammelt werden. Um ein Zusetzen bzw. Verstopfen des Siebs zu vermeiden, muss dieses Sieb regelmäßig gereinigt werden. Dazu wird das Sieb üblicherweise manuell aus der Ablaufleitung entnommen und entleert. Das manuelle Reinigen derartiger Siebe wird von den Anwendern jedoch als unangenehm und unkomfortabel empfunden.

Schließlich wird in der DE 202014 104 522 U1 eine Ablaufgarnitur eines Beckens mit einem schwenkbaren Sieb zum Zurückhalten von mit Brauchwasser in die Ablaufgarnitur gespülten Abfällen vorgeschlagen, wobei der das Sieb aufweisende Ablaufkörper eine mit einem Verschluss versehene Entleerungsöffnung aufweist. Der Komfort beim Reinigen des Siebes kann dadurch zwar verbessert sein, ein häufiger Benutzereingriff ist aber dennoch erforderlich.

In Anbetracht des bekannten Stands der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Abführeinrichtung zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer Flüssigkeit bereitzustellen, die eine besonders komfortable Bedienung durch den Anwender ermöglicht, und die vorzugsweise weitestgehend automatisiert ist.

Schließlich ist es auch Aufgabe der Erfindung, ein Becken mit einer Abführeinrichtung zur Filterung und Abführung von Feststoffen bereitzustellen, die eine besonders komfortable Bedienung durch den Anwender ermöglicht, und die vorzugsweise weitestgehend automatisiert ist.

Außerdem ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer Flüssigkeit bereitzustellen, das einen besonders hohen Benutzerkomfort bietet, und das vorzugsweise weitestgehend automatisiert ist.

Die Aufgabe wird für die Abführeinrichtung mit den in Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Hinsichtlich des Beckens wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 18 und betreffend das Verfahren durch Anspruch 20 gelöst.

Die abhängigen Ansprüche und die nachfolgend beschriebenen Merkmale betreffen vorteilhafte Ausführungsformen und Varianten der Erfindung.

Es ist eine Abführeinrichtung für ein Becken, insbesondere für ein Spülbecken oder Waschbecken, zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer Flüssigkeit vorgesehen, aufweisend eine flächige Filterkomponente, durch die die Flüssigkeit abzufließen vermag, wohingegen die Feststoffe auf der Oberfläche der Filterkomponente Zurückbleiben. Die Abführeinrichtung ist vorzugsweise in einem Flüssigkeitsablauf des Beckens anordenbar, insbesondere befestigbar.

Bei der Filterkomponente kann es sich insbesondere um einen Filter oder um ein Sieb handeln.

Die Filterkomponente weist vorzugsweise eine möglichst flächige, besonders bevorzugt eine möglichst plane, Filteroberfläche auf und wird daher vorliegend auch als "flächige" Filterkomponente bezeichnet.

Bei der Flüssigkeit kann es sich vorzugsweise um Wasser (insbesondere Trink- oder Leitungswasser bzw. Brauchwasser) handeln. Grundsätzlich kann aber eine beliebige Flüssigkeit vorgesehen sein, aus der Feststoffe entfernt werden sollen.

Die vorgeschlagene Abführeinrichtung eignet sich insbesondere zur Verwendung mit Spülbecken oder Waschbecken. Grundsätzlich kann sich die Abführeinrichtung aber zur Verwendung mit beliebigen Becken eignen, bei denen ein Bedarf besteht, Feststoffe aus der durch das Becken geleiteten Flüssigkeit herauszufiltern und abzuführen. Beispielsweise kann das Becken auch als Badewanne, Duschwanne, Haarwaschbecken oder sonstiges Becken ausgebildet sein, insbesondere aber als Becken zur Reinigung von Körperteilen, Pflanzen(teilen) und/oder Gegenständen.

Erfindungsgemäß ist gemäß einer ersten Variante vorgesehen, dass die flächige Filterkomponente auf einer wenigstens zwei Rollen aufweisenden Rollenbahn umlaufend aufgespannt ist. Wenigstens eine der Rollen ist antreibbar, um die flächige Filterkomponente umlaufend zu verfahren, um die abgefilterten Feststoffe abzuführen, insbesondere um die abgefilterten Feststoffe bedarfsweise abzuführen.

Die vorstehend genannte Rollenbahn kann auch als „Rollenförderer“ oder „Anordnung mehrerer Rollen“ bezeichnet werden. Die vorzugsweise umlaufende Rollenbahn kann genau zwei Rollen aufweisen, gegebenenfalls auch mehr als zwei Rollen, wie drei Rollen, vier Rollen, fünf Rollen, sechs Rollen oder noch mehr Rollen. In der Regel sind allerdings bereits zwei Rollen ausreichend, um die flächige Filterkomponente entsprechend aufzuspannen.

Die Rollen der Rollenbahn sind vorzugsweise voneinander beabstandet.

Erfindungsgemäß ist gemäß einer alternativen, zweiten Variante vorgesehen, dass die flächige Filterkomponente auf einem beweglichen Gleiter eines Gleitführungssystems aufgespannt und durch Bewegen des Gleiters entlang des Gleitführungssystems umlaufend verfahrbar ist, um die abgefilterten Feststoffe abzuführen, insbesondere um die abgefilterten Feststoffe bedarfsweise abzuführen.

Das Gleitführungssystem kann insbesondere ein Gleitlager und/oder eine Führungsschiene aufweisen, entlang dem bzw. entlang der der Gleiter beweglich ist. Auch der Gleiter selbst ist dabei vorzugsweise vollständig umlaufend (also z. B. innerhalb des Gleitlagers oder innerhalb der Führungsschiene) und kann beispielsweise als in dem Gleitlager oder in der Führungsschiene gleitend gelagerter Läufer ausgebildet sein, vorzugsweise aufweisend eine Rollen- oder Kugellagerung.

Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, dass die Feststoffe durch die flächige Filterkomponente zunächst vorteilhaft aus der Flüssigkeit herausgefiltert werden und anschließend durch Antreiben der zumindest einen Rolle der Rollenbahn oder Bewegen des Gleiters des Gleitführungssystems in eine definierte Transportrichtung abgeführt werden.

Durch die angetriebene flächige Filterkomponente können die Feststoffe vorzugsweise aus dem Ablaufbereich des Beckens entfernt werden, und dies in der Regel vollständig automatisiert.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung eine Gehäusebaugruppe mit einem Flüssigkeitszulauf und einem Flüssigkeitsablauf aufweist.

Vorzugsweise ist die flächige Filterkomponente innerhalb der Gehäusebaugruppe zwischen dem Flüssigkeitszulauf und dem Flüssigkeitsablauf angeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass der Flüssigkeitszulauf und der Flüssigkeitsablauf orthogonal oder zumindest im Wesentlichen orthogonal zueinander angeordnet sind (in Bezug auf die Flussrichtung, die die Flüssigkeit beim Durchfluss durch den Flüssigkeitszulauf bzw. Flüssigkeitsablauf annimmt).

Die Gehäusebaugruppe ist vorzugsweise ausgebildet, um ein unbeabsichtigtes Austreten der Flüssigkeit mit Ausnahme durch den Flüssigkeitsablauf zu vermeiden oder zumindest im Wesentlichen zu vermeiden. Die Gehäusebaugruppe kann sicherstellen, dass die Flüssigkeit definiert von der Abführeinrichtung ausgehend von dem Flüssigkeitszulauf über die Filterkomponente in den Flüssigkeitsablauf geleitet wird.

Die Gehäusebaugruppe kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.

Es kann vorgesehen sein, dass die Gehäusebaugruppe eine oder mehrere Zugangsöffnungen aufweist, vorzugsweise eine verschließbare Zugangsöffnung, um dem Benutzer der Abführeinrichtung eine einfache Wartung oder Reinigung zu ermöglichen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Gehäusebaugruppe eines oder mehrere Befestigungsmittel aufweist, um die Abführeinrichtung in, unterhalb oder zumindest im Bereich eines Beckens zu befestigen.

Vorzugsweise ist die Gehäusebaugruppe zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, aus einem Kunststoff ausgebildet. Die Gehäusebaugruppe kann allerdings auch aus einem Metall ausgebildet sein, beispielsweise aus Edelstahl. Auch eine Kombination verschiedener Materialien kann vorgesehen sein. In einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung, insbesondere die Gehäusebaugruppe der Abführeinrichtung, eine Anschlussschnittstelle für den Flüssigkeitszulauf und/oder eine Anschlussschnittstelle für den Flüssigkeitsablauf aufweist.

Bei der Anschlussschnittstelle des Flüssigkeitszulaufs und/oder Flüssigkeitsablaufs kann es sich insbesondere um einen Anschluss und/oder eine Ausnehmung für eine Flüssigkeitsleitung handeln. Somit kann beispielsweise der Flüssigkeitszulauf über die Anschlussschnittstelle mit einem Flüssigkeitsablauf des Beckens verbindbar sein. Vorzugsweise sind standardisierte Anschlussschnittstellen vorgesehen, um den Anschluss der Abführeinrichtung an eine bereits bestehende sanitäre Infrastruktur zu ermöglichen oder zumindest zu erleichtern. Ein bestehendes Becken kann dabei vorteilhaft mit der vorgeschlagenen Abführeinrichtung nachgerüstet werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Position, Ausrichtung und/oder Orientierung der Anschlussschnittstelle des Flüssigkeitszulaufs und/oder der Anschlussschnittstelle des Flüssigkeitsablaufs einstellbar sind.

Diesbezüglich kann die Anschlussschnittstelle beispielsweise eine flexible Rohrleitung, z. B. einen Schlauch, aufweisen. Auch teleskopierbare Verbindungen, schwimmende Lagerungen in beispielsweise Langlöchern oder eine drehbare, exzentrische Anordnung aus Anschlussschnittstelle und Flüssigkeitszulauf bzw. Flüssigkeitsablauf kann vorgesehen sein.

Die Abführeinrichtung kann daher flexibel anpassbar sein und eignet sich somit zur Verwendung mit einer Vielzahl verschiedener Becken.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Gehäusebaugruppe einen Auffangraum für die Flüssigkeit aufweist, der in einem Bereich zwischen der flächigen Filterkomponente und dem Flüssigkeitsablauf ausgebildet ist.

Der Auffangraum kann insbesondere als Sammelraum bzw. Puffer dienen, sollte die Flüssigkeit nicht ausreichend schnell durch den Flüssigkeitsablauf ablaufen können. Ein Austreten von Flüssigkeit aus der Abführeinrichtung kann daher selbst im Falle einer teilweisen Verstopfung des Flüssigkeitsablaufs in der Regel vermieden werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Gehäusebaugruppe einen Auswurf für die abgefilterten Feststoffe aufweist.

Der Auswurf kann insbesondere im Bereich eines Endabschnitts der Rollenbahn bzw. des Gleitführungssystems vorgesehen sein, vorzugsweise an dem in Transportrichtung befindlichen Endabschnitt der Rollenbahn bzw. des Gleitführungssystems. Bei dem Auswurf kann es sich insbesondere um eine Öffnung in der Gehäusebaugruppe handeln, die vorzugsweise derart angeordnet ist, dass durch die Öffnung nicht unbeabsichtigt Flüssigkeit auszutreten vermag. Beispielsweise kann hierzu eine gewisse Beabstandung zwischen dem Auswurf und dem Flüssigkeitszulauf und gegebenenfalls dem Flüssigkeitsablauf vorgesehen sein, insbesondere aufgrund einer definierten Länge der Rollenbahn bzw. des Gleitführungssystems. Über die Rollenbahn bzw. das Gleitführungssystem samt Filterkomponente können die Feststoffe daher vorzugsweise weit genug von dem Flüssigkeitszu- und -ablauf wegtransportiert werden, um sicher aus dem Auswurf ohne unbeabsichtigten Flüssigkeitsverlust ausgeworfen zu werden. Im Bereich des Auswurfs kann ein Sammelbehälter für die abgefilterten Feststoffe vorgesehen sein. Der Sammelbehälter kann einteilig oder vorzugsweise mehrteilig mit der Gehäusebaugruppe ausgebildet sein. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Sammelbehälter allerdings um einen von der Gehäusebaugruppe unabhängigen Abfalleimer, beispielsweise einen herkömmlichen Küchenabfalleimer.

Es kann vorgesehen sein, dass die Filterkomponente in Transportrichtung eine Steigung aufweist, so dass überschüssige Flüssigkeit in eine der Transportrichtung entgegengesetzten Richtung ablaufen kann. Die Steigung kann beispielsweise 60°oder weniger betragen, vorzugsweise 45° oder weniger, besonders bevorzugt 30° oder weniger, beispielsweise auch 20° oder weniger oder 10° oder weniger. Grundsätzlich können aber sogar größere Steigungen als 60° vorgesehen sein. Optional können auf der Oberfläche der flächigen Filterkomponente Rückhalterippen angeordnet sein, insbesondere wenn die Filterkomponente eine Steigung in Transportrichtung aufweist, so dass die Feststoffe trotz der Steigung verliersicher transportiert werden können.

In einer Weiterbildung kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Gehäusebaugruppe eine Befestigungsschnittstelle für einen Sammelbehälter für die abgefilterten Feststoffe im Bereich des Auswurfs aufweist, so dass die über den Auswurf ausgeworfenen abgefilterten Feststoffe in den Sammelbehälter gelangen.

Über die Befestigungsschnittstelle kann ein von der Gehäusebaugruppe bzw. Abführeinrichtung vorzugsweise unabhängiger Sammelbehälter (z. B. ein Abfallbehälter) sicher mit der Gehäusebaugruppe verbunden werden. Vorzugsweise kann ein modularer Auswurfschacht bereitgestellt werden.

Die Befestigungsschnittstelle kann einen Schnellverschluss aufweisen, beispielsweise einen mechanischen Schnellverschluss und/oder einen Magnetverschluss.

Es kann optional vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung, vorzugsweise die Gehäusebaugruppe der Abführeinrichtung, eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, um den Innenraum und/oder den Außenbereich der Abführeinrichtung zu Wartungszwecken oder für einen erhöhten Nutzerkomfort (beispielsweise beim Öffnen eines Spülenunterschrankes) zu beleuchten. Die Beleuchtungseinrichtung kann eines oder mehrere Leuchtmittel aufweisen, vorzugsweise Leuchtdioden. Die Beleuchtung erfolgt vorzugsweise bedarfsweise, wobei einer oder mehrere Sensoren vorgesehen sein können (z. B. ein Türkontakt oder ein Bewegungssensor), um die Beleuchtung zeitweise zu aktivieren.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente als ringförmig vollständig umlaufendes Filterband bzw. Bandsieb ausgebildet ist.

Bei der flächigen Filterkomponente kann es sich insbesondere um ein Band, eine Matte, ein Textil oder eine Folie handeln. Die flächige Filterkomponente kann vorzugsweise zumindest teilweise elastisch ausgebildet sein, um eine geeignete Bespannung auf der Rollenbahn oder dem Gleiter des Gleitführungssystems zu ermöglichen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente aus einem Kunststoff- oder Edelstahlgewebe ausgebildet ist.

Grundsätzlich kann allerdings ein beliebiges Material zur Ausbildung der flächigen Filterkomponente verwendbar sein, beispielsweise auch ein textiles Gewebe.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Maschenweite der flächigen Filterkomponente 10 mm bis 0,05 mm beträgt, vorzugsweise 5 mm bis 0,1 mm.

Als „Maschenweite“ wird vorliegend die Größe der Öffnungen der Filterkomponente bezeichnet, durch die die Flüssigkeit abzufließen vermag. Die Maschenweite definiert daher die mögliche Durchflussmenge und die Mindestgröße der zu filternden Feststoffe. Die vorstehend genannten Wertebereiche haben sich als besonders vorteilhaft zur Filterung von organischen Feststoffen aus dem Flüssigkeitsablauf eines Beckens, insbesondere Spülbeckens, erwiesen. Grundsätzlich können sich anwendungsspezifisch allerdings auch andere Maschenweiten vorteilhaft zur Verwendung mit der Erfindung eignen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente eine antimikrobielle Beschichtung aufweist. Bei der antimikrobiellen Beschichtung kann es sich beispielsweise um eine Nanosilberbeschichtung handeln.

Auf diese Weise kann eine Biofilmbildung unterbunden und Sterilität und Geruchsneutralität auch bei längerer Nichtbenutzung der Abführeinrichtung oder des Beckens sichergestellt werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Abstand zumindest zwischen den äußeren Rollen der Rollenbahn einstellbar ist. Somit kann ein variabler Bandachsabstand bereitgestellt werden.

Durch die Einsteilbarkeit des Abstands zumindest zwischen den äußeren Rollen der Rollenbahn kann die Abführeinrichtung anwendungsbedingt modular anpassbar sein, beispielsweise zur Bespannung verschieden großer Filterkomponenten. Auch ein Nachspannen der flächigen Filterkomponente kann dadurch ermöglicht werden, sowie ein einfaches Wechseln der Filterkomponente durch Lösen der Verspannung.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Rollenbahn einen Federspanner aufweist, um die flächige Filterkomponente unter einer definierten mechanischen Spannung zu halten.

Vorzugsweise kann ein Federspanner mit zumindest einer Spannrolle vorgesehen sein, um die flächige Filterkomponente unter einer definierten mechanischen Spannung zu halten. Eine Spannrolle ist aber nicht unbedingt erforderlich.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente von der Rollenbahn oder dem Gleitführungssystem entnehmbar ist.

Auf diese Weise können eine optionale, manuelle Reinigung der flächigen Filterkomponente (z. B. in einer Spülmaschine), ein Austausch oder eine Wartung einfach ermöglicht werden. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente zerstörungsfrei von der Rollenbahn bzw. dem Gleitführungssystem entnehmbar ist, beispielsweise indem die mechanische Spannung zumindest vorübergehend reduziert wird, was insbesondere durch das Verstellen des Abstands zumindest der äußeren Rollen der Rollenbahn ermöglicht werden kann.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung eine Reinigungseinrichtung zur Reinigung der flächigen Filterkomponente aufweist. Vorzugsweise ist die Reinigungseinrichtung zur bedarfsweisen oder regelmäßigen Reinigung (manuell und/oder automatisch) vorgesehen. Der Reinigungsvorgang durch die Reinigungseinrichtung kann gegebenenfalls verschmutzungsabhängig automatisch und/oder manuell getätigt werden.

Die Reinigungseinrichtung kann wenigstens eine Reinigungsdüse zur gezielten Zuführung einer Reinigungsflüssigkeit an die flächige Filterkomponente aufweisen.

Bei der Reinigungsflüssigkeit kann es sich vorzugsweise um dieselbe Flüssigkeit handeln, aus der auch die Feststoffe herausgefiltert werden, also beispielsweise um das Brauchwasser eines Beckens (vorzugsweise wird zur Reinigung das Brauchwasser aus einer Zuleitung des Beckens, also Frischwasser, verwendet). Es kann sich bei der Reinigungsflüssigkeit auch um ein Reinigungsmittel oder um eine Mischung aus einem Reinigungsmittel und dem Brauchwasser handeln.

Die Reinigung kann bedarfsweise erfolgen, beispielsweise nach einer gewissen Betriebsdauer, nachdem eine Verschmutzung sensorisch erkannt wurde oder beispielsweise auch auf Benutzeranforderung oder in regelmäßigen zeitlichen Abständen. Die Reinigung der flächigen Filterkomponente kann vorzugsweise außerhalb des Normalbetriebs der Abführeinrichtung vorgesehen sein, also insbesondere, wenn gerade keine Filterung und Abführung von Feststoffen stattfindet. Die Umlaufbewegung der Filterkomponente kann dabei unterbleiben oder in einer definierten, beispielsweise reduzierten Geschwindigkeit oder in diskreten Schritten erfolgen.

Es kann optional vorgesehen sein, einen etwaig in der Gehäusebaugruppe vorhandenen Auswurf während der Reinigung der Filterkomponente zu verschließen, um ein Austreten der Reinigungsflüssigkeit zu vermeiden.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung wenigstens eine Strahlungsquelle zur Erzeugung einer ionisierenden Strahlung aufweist, vorzugsweise eine UV-C- Strahlungsquelle zur Erzeugung einer UV-C-Strahlung, um zumindest einen Abschnitt der flächigen Filterkomponente zu bestrahlen.

Durch die ionisierende Strahlung kann die Keimfreiheit und Geruchsneutralität der erfindungsgemäßen Abführeinrichtung weiter verbessert werden. Die Wellenlänge der ultravioletten Strahlung kann beispielswiese 100 nm bis 400 nm betragen, vorzugsweise 200 nm bis 300 nm, besonders bevorzugt ungefähr oder genau 254 nm.

Die Strahlungsquelle kann vorzugsweise innerhalb der Gehäusebaugruppe angeordnet sein.

Es können auch mehrere Strahlungsquellen vorgesehen sein.

Vorzugsweise sind die Strahlungsquellen, insbesondere UV-C-Strahlungsquellen, optisch abgeschirmt, beispielsweise hinter einer Abdeckung etwaiger Öffnungen in der Gehäusebaugruppe angeordnet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann eine Spülkanaleinrichtung für das Becken vorgesehen sein, aufweisend eine Profilbaugruppe mit einer Schnittstelle oder mit mehreren Schnittstellen (insbesondere ein Anschluss und/oder eine Ausnehmung für eine Flüssigkeitszuleitung) zur Zuführung einer Flüssigkeit (vorzugsweise Wasser, insbesondere Trink- oder Leitungswasser, optional mit Zusatzstoffen bzw. Additiven, und/oder eine Reinigungsflüssigkeit) in eine Verteilerleitung der Profilbaugruppe und einem Ausgabebereich zur Ausgabe der Flüssigkeit.

Die Profilbaugruppe kann einen sich ausgehend von der Verteilerleitung bis zu dem Ausgabebereich entlang eines Kanalverlaufs erstreckenden Strömungskanal aufweisen. Die Verteilerleitung, der Strömungskanal und der Ausgabebereich können sich entlang einer Längsachse der Profilbaugruppe durch die Profilbaugruppe erstrecken.

Dadurch, dass zwischen der Verteilerleitung und dem Ausgabebereich der genannte Strömungskanal ausgebildet ist, kann sich eine zur Reinigung des Beckens bzw. zum Spülen des Beckens besonders geeignete Flüssigkeitsausgabe ergeben. Im Gegensatz zu Becken, bei denen die Wasserausgabe über vereinzelte Düsen oder Löcher unmittelbar aus der Verteilerleitung erfolgt, kann sich durch den Strömungskanal eine homogenere, laminare Strömung ausbilden, wodurch es zu einer gleichmäßigen Benetzung an der Innenseite des Beckens kommen kann. Es hat sich dabei gezeigt, dass eine gleichmäßige Flüssigkeitsverteilung beim Spülen des Beckens wesentlich zur Keimfreiheit und allgemeinen Sauberkeit des Beckens beiträgt.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung eine Steuereinrichtung aufweist die eingerichtet ist, einen Antrieb der wenigstens einen Rolle der Rollenbahn oder einen Antrieb des Gleiters des Gleitführungssystems zu kontrollieren und/oder zu überwachen, vorzugsweise in Abhängigkeit einer Benutzereingabe und/oder eines erfassten Durchflusses der Flüssigkeit.

Die Steuereinrichtung kann auch zur Steuerung weiterer verfahrenstechnischer Schritte der Abführeinrichtung vorgesehen sein, beispielsweise zur Steuerung der Reinigungsfunktion der Reinigungseinrichtung oder zur Steuerung der Bestrahlung durch die Strahlungsquelle. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung die Ausgabe der Flüssigkeit aus dem Ausgabebereich der Spülkanaleinrichtung kontrolliert und/oder überwacht, vorzugsweise in Abhängigkeit einer Benutzereingabe.

Die Steuereinrichtung kann insbesondere auch eingerichtet sein, Reinigungszyklen zu planen und zu verwalten, vorzugsweise nach automatisierbaren Zeitplänen betreffend Beginn, Ende, Dauer und/oder Intensität eines Reinigungszyklus. Auch eine Überwachung von Füllständen einer Reinigungsflüssigkeit kann vorgesehen sein. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Reinigung der flächigen Filterkomponente und des Beckens mittels der Spülkanaleinrichtung aufeinander abgestimmt werden. So kann beispielsweise das Brauchwasser oder das (bereits saubere) Abwasser der Spülkanaleinrichtung gleichzeitig zum Reinigen der flächigen Filterkomponente herangezogen werden. Es kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass die flächige Filterkomponente nach der regulären Benutzung des Beckens zum Abführen der Feststoffe verwendet wird, wonach anschließend eine Reinigung der Filterkomponente erfolgt, vorzugsweise mit der noch nachlaufenden Flüssigkeit der Spülkanaleinrichtung.

Die Steuereinrichtung kann mit elektronischen Komponenten der Abführeinrichtung, wie Pumpen, Motoren oder Sensoren, kommunikationsverbunden sein (drahtgebunden und/oder drahtlos).

Die Steuereinrichtung kann ein Benutzerinterface aufweisen, um dem Benutzer der Abführeinrichtung bzw. des Beckens eine Benutzereingabe und/oder das Auslesen von Zuständen und Messwerten zu ermöglichen (z. B. einen Hinweis auf den Reinigungsbedarf der flächigen Filterkomponente oder eine Aufforderung zum Leeren des Sammelbehälters). Das Benutzerinterface kann eine Anzeigeeinrichtung, beispielsweise einen Bildschirm, eine oder mehrere Signalquellen (z. B. eine Leuchtdiode) und/oder eine Eingabeeinrichtung, beispielsweise einen oder mehrere Taster, aufweisen. Vorzugsweise ist ein drahtloses Benutzerinterface vorgesehen, wobei ein beliebiger Funkstandard verwendbar ist, insbesondere ein Bluetooth-Standard (z. B. BLE), ein WLAN-Standard, ein ZigBee-Standard, ein GSM-Standard oder ein sonstigen Funkstandard, insbesondere aber innerhalb des ISM-Bandes. Das Benutzerinterface kann eine Webapplikation umfassen und/oder eine Applikation auf einem mobilen Endgerät ("App").

Die Steuereinrichtung kann eine Datenschnittstelle aufweisen, über die die Steuereinrichtung mit einer Datenbank und ggf. einer externen Recheneinheit verbunden ist. Insbesondere kann die Datenschnittstelle eine Internetverbindung bereitstellen, wodurch die Steuereinrichtung beispielsweise mit einem Cloudsystem verbindbar ist.

Der Antrieb der flächigen Filterkomponente bzw. der wenigstens einen Rolle der Rollenbahn / des Gleiters des Gleitführungssystems kann mechanisch oder elektrisch, beispielsweise mittels eines Elektromotors, erfolgen. Der Antrieb kann auch durch das Brauchwasser selbst erzeugt werden, beispielsweise durch eine von der in die Abführeinrichtung einströmenden oder ausströmenden Flüssigkeit angetriebenen Turbine.

Optional kann eine Bandschlupfüberwachung vorgesehen sein, beispielsweise durch die Überwachung des Betriebsstroms eines die wenigstens eine Rolle der Rollenbahn antreibenden Elektromotors mittels eines Stromsensors oder sonstigen Sensors.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung einen der flächigen Filterkomponente vorgeordneten oder in Transportrichtung nachgeordneten Abfallzerkleinerer bzw. Häcksler aufweist, um die abzufilternden oder bereits abgefilterten Feststoffe zumindest teilweise zu zerkleinern.

In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung eine Generatoranordnung zur teilweisen Umwandlung von kinetischer Energie der zugeführten Flüssigkeit in elektrische Energie aufweist, zur vorzugsweise autarken elektrischen Versorgung elektronischer Komponenten der Abführeinrichtung. Auf diese Weise kann eine Steuerung der Abführeinrichtung auch ohne Zugang zu einem elektrischen Anschluss möglich sein.

Die Generatoranordnung kann insbesondere eine Wasserturbine und einen mit der Wasserturbine verbundenen Generator aufweisen.

Optional kann ein elektrischer Energiespeicher vorgesehen sein, wie ein Akkupack, um die mittels der Generatoranordnung erzeugte elektrische Energie zu speichern. Ein elektrischer Energiespeicher, insbesondere ein austauschbarer oder aufladbarer Energiespeicher, kann auch als gänzliche Alternative zu einer Generatoranordnung vorgesehen sein. Die Abführeinrichtung kann auf diese Weise zumindest zeitweise autonom betrieben werden.

Die Generatoranordnung kann vorzugsweise unmittelbar vor dem Flüssigkeitszulauf, hinter dem Flüssigkeitszulauf, in der Gehäusebaugruppe, vor dem Flüssigkeitsablauf oder hinter dem Flüssigkeitsablauf der Abführeinrichtung angeordnet sein. Auch eine Anordnung in einer Zuleitung zu der Abführeinrichtung kann vorgesehen sein. Es kann prinzipiell vorgesehen sein, die Generatoranordnung mit einer beliebigen Flüssigkeitszuleitung des Beckens zu verbinden - ggf. auch mit der Flüssigkeitszuleitung zu einer herkömmlichen Armatur des Beckens (also z. B. mit einem gebäudeseitigen Eckventil). Die Generatoranordnung kann zur Verbindung mit der Flüssigkeitszuleitung insbesondere eine 3/8-Zoll-Kupplung aufweisen.

Die Erfindung betrifft auch ein Becken, insbesondere ein Spülbecken oder ein Waschbecken, aufweisend eine Abführeinrichtung gemäß den vorstehenden und nachfolgenden Ausführungen, um mittels der Abführeinrichtung Feststoffe aus einer aus dem Becken ablaufenden Flüssigkeit abzuführen.

Erfindungsgemäß kann die Hygiene beim Betrieb des Beckens wesentlich erhöht werden, beispielsweise in Krankenhäusern, Altersheimen, Arztpraxen, Laboren, im Privathaushalt und auch in weiten Teilen der Lebensmittelindustrie. Das Infektions- und Verunreinigungspotenzial sowie die Geruchsbelästigung im Ablaufbereich von beispielsweise Spülbecken oder Waschbecken kann erfindungsgemäß deutlich verringert werden.

Auf vorteilhafte Weise kann die Abführeinrichtung zur Filterung und Abführung von Feststoffen, wie z. B. Verschmutzungen (Haare oder sonstiges biologisches Material, aber auch anorganisches Material) aus der Flüssigkeit vorgesehen sein.

Es kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung mit dem Flüssigkeitsablauf des Beckens verklebt, verschraubt oder auf sonstige Weise lösbar oder unlösbar verbunden ist. Auch eine Einteiligkeit zwischen Abführeinrichtung und Becken kann vorgesehen sein.

Die Aktivierung der Abführeinrichtung, also der Antrieb der flächigen Filterkomponente in Transportrichtung, kann mechanisch und/oder elektronisch erfolgen.

Zur Ansteuerung der Abführeinrichtung kann insbesondere die vorstehend beschriebene Steuereinrichtung vorgesehen sein, beispielsweise zur Steuerung von Ventilen, Pumpen, Motoren, elektromechanischen Düsen und/oder zur Auswertung von Sensoren und Betätigungsschaltern.

Die Steuereinrichtung kann als Mikroprozessor ausgebildet sein. Anstelle eines Mikroprozessors kann auch eine beliebige weitere Einrichtung zur Implementierung der Steuereinrichtung vorgesehen sein, beispielsweise eine oder mehrere Anordnungen diskreter elektrischer Bauteile auf einer Leiterplatte, eine speicherprogrammierbare Steuerung (SPS), eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung (ASIC) oder eine sonstige programmierbare Schaltung, beispielsweise auch ein Field Programmable Gate Array (FPGA), eine programmierbare logische Anordnung (PLA) und/oder ein handelsüblicher Computer.

Das Becken kann aus einem Metall, insbesondere einem Metallblech, einer Keramik und/oder aus einem Kunststoff ausgebildet sein. Bevorzugt kann das Becken auch aus einem Kompositwerkstoff, beispielsweise einem Quarz-Kompositwerkstoff, ausgebildet sein. Auch die Kombination verschiedener Materialen ist selbstverständlich möglich. Grundsätzlich kann das Becken aus einem beliebigen Material ausgebildet sein.

Grundsätzlich kann das Becken beliebige optionale Komponenten aufweisen, insbesondere einen Flüssigkeitsablauf für die Flüssigkeit (Abfluss, Fallrohr und/oder Siphon), einen Überlauf für die Flüssigkeit, Ablageflächen etc.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Becken eine Armatur aufweist, die über eine Hauptzuleitung (insbesondere mit Trink- oder Leitungswasser) gespeist wird.

Auch eine Betätigung der Armatur und/oder der Abführeinrichtung mittels eines Näherungs- oder Bewegungssensors kann vorgesehen sein.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung in Bodennähe, also im unteren Bereich innerhalb des Beckens oder (bevorzugt) in einem Flüssigkeitsablauf des Beckens angeordnet ist.

Somit können Feststoffe, die bei der Benutzung des Beckens anfallen, vor Eintritt in das Abwasserrohrsystem herausgefiltert werden, was ein Verstopfen der Abwasserrohre verhindern kann. Ferner können Keimbildungen und störende Geruchsentwicklungen in den Abwasserrohren unterbunden werden.

Optional kann eine Geruchsabsaugung innerhalb der Abführeinrichtung vorgesehen sein, beispielsweise innerhalb der Gehäusebaugruppe der Abführeinrichtung. Hierbei kann ein Aktivkohlefilter oder Plasmafilter zum Einsatz kommen.

Optional kann eine Überlauferkennung innerhalb der Abführeinrichtung, beispielsweise innerhalb der Gehäusebaugruppe, vorgesehen sein, um vor einem Überlauf der Flüssigkeit zu warnen oder die Flüssigkeitszufuhr des Beckens bedarfsweise zu unterbrechen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus einer ablaufenden Flüssigkeit eines Beckens, insbesondere eines Spülbeckens oder Waschbeckens, aufweisend zumindest die folgenden Verfahrensschritte: a) Leiten der Flüssigkeit auf eine flächige Filterkomponente, durch die die Flüssigkeit abzufließen vermag, so dass die Feststoffe auf der Oberfläche der Filterkomponente Zurückbleiben; b) Antreiben der flächigen Filterkomponente umlaufend um wenigstens zwei Rollen einer Rollenbahn oder umlaufend um ein Gleitführungssystem, um die abgefilterten Feststoffe abzuführen.

Merkmale, die im Zusammenhang mit einem der Gegenstände der Erfindung, namentlich gegeben durch die erfindungsgemäße Abführeinrichtung, das erfindungsgemäße Becken oder das erfindungsgemäße Verfahren beschrieben wurden, sind auch für die anderen Gegenstände der Erfindung vorteilhaft umsetzbar. Ebenso können Vorteile, die im Zusammenhang mit einem der Gegenstände der Erfindung genannt wurden, auch auf die anderen Gegenstände der Erfindung bezogen verstanden werden.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass Begriffe wie "umfassend", "aufweisend" oder "mit" keine anderen Merkmale oder Schritte ausschließen. Ferner schließen Begriffe wie "ein" oder "das", die auf eine Einzahl von Schritten oder Merkmalen hinweisen, keine Mehrzahl von Merkmalen oder Schritten aus - und umgekehrt.

In einer puristischen Ausführungsform der Erfindung kann allerdings auch vorgesehen sein, dass die in der Erfindung mit den Begriffen "umfassend", "aufweisend" oder "mit" eingeführten Merkmale abschließend aufgezählt sind. Dementsprechend kann eine oder können mehrere Aufzählungen von Merkmalen im Rahmen der Erfindung als abgeschlossen betrachtet werden, beispielsweise jeweils für jeden Anspruch betrachtet. Die Erfindung kann beispielsweise ausschließlich aus den in Anspruch 1 genannten Merkmalen bestehen.

Es sei erwähnt, dass Bezeichnungen wie "erstes" oder "zweites" etc. vornehmlich aus Gründen der Unterscheidbarkeit von jeweiligen Vorrichtungs- oder Verfahrensmerkmalen verwendet werden und nicht unbedingt andeuten sollen, dass sich Merkmale gegenseitig bedingen oder miteinander in Beziehung stehen.

Ferner sei betont, dass die vorliegend beschriebenen Werte und Parameter Abweichungen oder Schwankungen von ±10% oder weniger, vorzugsweise ±5% oder weniger, weiter bevorzugt ±1% oder weniger, und ganz besonders bevorzugt ±0,1% oder weniger des jeweils benannten Wertes bzw. Parameters mit einschließen, sofern diese Abweichungen bei der Umsetzung der Erfindung in der Praxis nicht ausgeschlossen sind. Die Angabe von Bereichen durch Anfangs- und Endwerte umfasst auch all diejenigen Werte und Bruchteile, die von dem jeweils benannten Bereich eingeschlossen sind, insbesondere die Anfangs- und Endwerte und einen jeweiligen Mittelwert.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

Die Figuren zeigen jeweils bevorzugte Ausführungsbeispiele, in denen einzelne Merkmale der vorliegenden Erfindung in Kombination miteinander dargestellt sind. Merkmale eines Ausführungsbeispiels sind auch losgelöst von den anderen Merkmalen des gleichen Ausführungsbeispiels umsetzbar und können dementsprechend von einem Fachmann ohne Weiteres zu weiteren sinnvollen Kombinationen und Unterkombinationen mit Merkmalen anderer Ausführungsbeispiele verbunden werden.

In den Figuren sind funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen.

Es zeigen schematisch: Figur 1 eine Abführeinrichtung zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsablauf eines Beckens gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figur 2 eine Abführeinrichtung zur Filterung und Abführung von Feststoffen aus der Flüssigkeit gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in einem verschlossenen Zustand der Gehäusebaugruppe;

Figur 3 die Abführeinrichtung der Figur 2 mit geöffnetem Deckel der Gehäusebaugruppe;

Figur 4 die Abführeinrichtung der Figur 2 in einer Seitenansicht mit geöffnetem Deckel und optionalen, strichliniert gezeigten Weiterbildungen; und

Figur 5 ein Ausführungsbeispiel eines Gleitführungssystems zur Bewegung der Filterkomponente als Alternative zu einer Rollenbahn.

In Figur 1 ist beispielhaft und stark schematisiert ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt. Figur 1 zeigt einen unteren Abschnitt eines Beckens 1 , beispielsweise eines Spülbeckens oder Waschbeckens, in dem eine Abführeinrichtung 2 zur Filterung und Abführung von Feststoffen 3 vorgesehen ist, um die Feststoffe 3, beispielsweise organische oder anorganische Abfälle, aus der aus dem Becken 1 auslaufenden Flüssigkeit 4 (in Figur 4 als strichlinierter Pfeil angedeutet) abzuführen. Die Abführeinrichtung 2 ist in dem Flüssigkeitsablauf 5 des Beckens 1 angeordnet und vermag daher, die Feststoffe 3, die bei der Benutzung des Beckens 1 anfallen, vor Eintritt in das Abwasserrohrsystem herauszufiltern, was ein Verstopfen der Abwasserrohre, Keimbildung und störende Geruchsentwicklung in den Abwasserrohren unterbinden kann.

Die Abführeinrichtung 2 weist eine flächige Filterkomponente 6 auf, durch die die Flüssigkeit 4 abzufließen vermag, wohingegen die Feststoffe 3 auf der Oberfläche 7 der Filterkomponente 6 Zurückbleiben. In den Ausführungsbeispielen ist die flächige Filterkomponente 6 als ringförmig vollständig umlaufendes Filterband ausgebildet. Die flächige Filterkomponente 6 kann vorzugsweise aus einem Kunststoff oder aus einem Edelstahlgewebe ausgebildet sein und eine Maschenweite von 10 mm bis 0,05 mm, vorzugsweise 5 mm bis 0,1 mm, aufweisen. Optional kann die flächige Filterkomponente 6 antimikrobiell beschichtet sein, vorzugsweise durch eine Nanosilberbeschichtung, um eine Keimbildung zu unterdrücken.

Die Oberfläche 7 der Filterkomponente 6 kann bedarfsweise oder regelmäßig (manuell und/oder automatisch) von den Feststoffen 3 gereinigt werden, beispielsweise indem die Feststoffe 3 in Auffangbehälter bzw. Sammelbehälter 8 (z. B. ein Abfalleimer) verbracht werden. Hierzu ist vorgesehen, dass die flächige Filterkomponente 6 auf einer wenigstens zwei Rollen 9 aufweisenden Rollenbahn 10 umlaufend aufgespannt und durch Antreiben wenigstens einer der Rollen 9 umlaufend verfahrbar ist. Auf diese Weise können die abgefilterten Feststoffe 3 entlang einer Transportrichtung T bis in den Auffang behälter bzw. Sammelbehälter 8 verbracht werden. Zum Antrieb der wenigstens einen Rolle 9 kann vorzugsweise ein Elektromotor vorgesehen sein, der in den Figuren allerdings nicht dargestellt ist.

Es kann eine Steuereinrichtung 11 vorgesehen sein (in Figur 1 strichliniert dargestellt), um beispielsweise den Antrieb der wenigstens einen Rolle 9 der Rollenbahn 10 zu steuern. Die Steuereinrichtung 11 kann insbesondere zur Durchführung des Verfahrens zur Filterung und Abführung der Feststoffe 3 aus der aus dem Becken 1 ablaufenden Flüssigkeit 4 verwendet werden. Die Steuereinrichtung 11 kann optional mit einem oder mehreren Sensoren verbunden sein (nicht dargestellt). Vorzugsweise kann die Steuereinrichtung 11 die Rolle 9 der Rollenbahn 10 in Abhängigkeit einer Benutzereingabe und/oder eines erfassten Durchflusses der Flüssigkeit 4 antreiben.

Die Abführeinrichtung 2 kann eine feste Komponente des Beckens 1 sein oder modular als unabhängige Komponente mit einem Becken 1 kombiniert werden. Vorzugsweise ist die Abführeinrichtung 2 in dem Flüssigkeitsablauf 5 des Beckens 1 nachrüstbar.

Ein etwas konkreteres Ausführungsbeispiel der Abführeinrichtung 2 ist in den Figuren 2 bis 4 gezeigt.

Vorzugsweise weist die Abführeinrichtung 2 eine Gehäusebaugruppe 12 mit einem Flüssigkeitszulauf 13 und einem Flüssigkeitsablauf 14 auf. Die flächige Filterkomponente 6 ist dabei innerhalb der Gehäusebaugruppe 12 zwischen dem Flüssigkeitszulauf 13 und dem Flüssigkeitsablauf 14 angeordnet (vgl. insbesondere Figur 4). Die Gehäusebaugruppe 12 ist vorzugsweise ausgebildet, um sicherzustellen, dass die Flüssigkeit 4 vollständig von dem Flüssigkeitszulauf 13 zu dem Flüssigkeitsablauf 14 geleitet wird, so dass die Flüssigkeit nicht unbeabsichtigt aus der Abführeinrichtung 2 austritt. Hierzu kann die Gehäusebaugruppe 12 beispielsweise vollständig umlaufend geschlossen sein. Zu Wartungs- und/oder Reinigungszwecken kann allerdings eine Zugangsöffnung 15 vorgesehen sein (vgl. Figur 3), die von einem oder mehreren Deckeln 16 (vgl. Figur 2) verschließbar ist.

Optional kann die Position, Ausrichtung und/oder Orientierung einer Anschlussschnittstelle 17 des Flüssigkeitszulaufs 13 und/oder einer Anschlussschnittstelle des Flüssigkeitsablaufs 14 einstellbar sein, so dass sich die Abführeinrichtung 2 modular zur Verwendung mit verschiedenen Ablaufsystemen eines beliebigen Beckens 1 eignen kann. Beispielhaft ist in Figur 4 eine Anschlussschnittstelle 17 für den Flüssigkeitszulauf 13 dargestellt. Aufgrund der drehbaren, exzentrischen Ausgestaltung kann eine einfache An- passbarkeit an das bestehende Rohrsystem des Beckens 1 möglich sein.

Die Gehäusebaugruppe 12 kann einen Auffangraum 18 für die Flüssigkeit 4 aufweisen (vgl. insbesondere Figur 3 und Figur 4), der in einem Bereich zwischen der flächigen Filterkomponente 6 und dem Flüssigkeitsablauf 14 ausgebildet ist. Dies kann vorteilhaft sein, um einen Sammelbereich für die Flüssigkeit 4 bereitzustellen, wenn die Flüssigkeit 4 nicht ausreichend schnell durch den Flüssigkeitsablauf 14 abzulaufen vermag. Ein Austreten der Flüssigkeit 4 kann dadurch auch bei einer verminderten Flüssigkeitsablaufmenge (beispielsweise aufgrund einer Verstopfung) unterbunden werden. Schließlich kann die Gehäusebaugruppe 12 einen Auswurf 19 für die abgefilterten Feststoffe 3 aufweisen, der vorzugsweise im Bereich des in Transportrichtung T angeordneten Endabschnitts der Rollenbahn 10 angeordnet ist. In dem Ausführungsbeispiel der Figuren 2 bis 4 ist im Bereich des Auswurfs 19 eine Befestigungsschnittstelle 20 an der Gehäusebaugruppe 12 vorgesehen, um den Sammelbehälter 8, beispielsweise einen Abfalleimer, an der Gehäusebaugruppe 12 zu befestigen, so dass die über den Auswurf 19 ausgeworfenen, abgefilterten Feststoffe 3 sicher in den Sammelbehälter 8 gelangen.

Optional kann vorgesehen sein, dass der Abstand D zwischen den äußeren Rollen 9 der Rollenbahn 10 einstellbar ist (vgl. Figur 4). Hierdurch kann die Abführeinrichtung 2 zur Verwendung mit verschiedenen Filterkomponenten 6 bzw. verschiedenen Größen von Filterkomponenten 6 anpassbar sein. Außerdem kann durch die Einstellung des Abstands D der Rollen 9 der Rollenbahn 10 die flächige Filterkomponente 6 gegebenenfalls von der Rollenbahn 10 einfacher entnehmbar sein. Um die flächige Filterkomponente 6 zur Vermeidung des Durchrutschens während des Betriebs unter einer definierten mechanischen Spannung zu halten, kann vorzugsweise ein Federspanner 21 vorgesehen sein, beispielsweise ein Federspanner 21 mit einer Spannrolle 22 (in Figur 4 strichliniert angedeutet). Ein Federspanner 21 kann allerdings auch entfallen, beispielsweise wenn die flächige Filterkomponente 6 eine ausreichende Elastizität und der Abstand D zwischen den äußeren Rollen 9 der Rollenbahn 10 entsprechend eingestellt ist, so dass die flächige Filterkomponente 6 unter einer entsprechenden elastischen Zugspannung steht.

Nachfolgend sollen noch einige weitere optionale Weiterbildungen der Abführeinrichtung 2 vorgeschlagen werden, die jeweils strichliniert in Figur 4 angedeutet sind.

Beispielsweise kann eine Reinigungseinrichtung 23 zur bedarfsweisen Reinigung der flächigen Filterkomponente 6 vorgesehen sein, vorzugsweise aufweisend wenigstens eine Reinigungsdüse 24 zur gezielten Zuführung einer Reinigungsflüssigkeit (in der Regel dieselbe Art von Flüssigkeit 4, die gefiltert wird, insbesondere frisches Brauchwasser). Die Reinigung kann beispielsweise durch den Benutzer oder automatisiert, beispielsweise durch die vorstehend bereits genannte Steuereinrichtung 11 , ausgelöst werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Abführeinrichtung 2 wenigstens eine Strahlungsquelle 25 zur Erzeugung einer ionisierenden Strahlung aufweist, vorzugsweise eine UV-C-Strahlungsquelle zur Erzeugung einer UV-C-Strahlung, um zumindest einen Abschnitt der flächigen Filterkomponente 6 zu bestrahlen. Auf diese Weise kann die Flüssigkeit 4 sowie die Abführeinrichtung 2 bzw. die flächige Filterkomponente 6 vor und/oder nach dem Durchfließen der Flüssigkeit 4 desinfiziert werden. Die ionisierende Strahlung kann optisch durch beispielsweise nicht näher dargestellte Schutzbleche abgeschirmt oder derart in der Gehäusebaugruppe 12 angeordnet sein, dass diese nicht einsehbar ist. Optional kann außerdem ein der flächigen Filterkomponente 6 vorgeordneter (vgl. Figur 4) oder in Transportrichtung T nachgeordneter Abfallzerkleinerer 26 vorgesehen sein, um die abzufilternden oder bereits abgefilterten Feststoffe 3 zumindest teilweise zu zerkleinern. Es kann vorgesehen sein, dass die Filterkomponente 6 in Transportrichtung T eine Steigung aufweist, so dass überschüssige Flüssigkeit 4 in eine der Transportrichtung T entgegengesetzten Richtung ablaufen kann (in den Figuren nicht dargestellt). Optional können auf der Oberfläche 7 der flächigen Filterkomponente 6 Rückhalterippen 27 angeordnet sein (einige Rückhalterippen 27 sind beispielhaft in Figur 4 strichliniert gezeigt), insbesondere wenn die Filterkomponente 6 besagte Steigung in Transportrichtung T aufweist, so dass die Feststoffe 3 trotz der Steigung verliersicher transportiert werden können.

In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Abführeinrichtung gezeigt, bei der als Alternative zu einer Rollenbahn 10 ein Gleitführungssystem 28 verwendet wird. Ein Gleitführungssystem, beispielsweise das nachfolgend beschriebene Gleitführungssystem 28, ist grundsätzlich mit allen vorstehend be- schriebenen Varianten der Erfindung kompatibel.

Die in Figur 5 gezeigte Abführeinrichtung 2 weist wiederum eine flächige Filterkomponente 6 auf, durch die die Flüssigkeit 4 abzufließen vermag, wohingegen die Feststoffe 3 auf der Oberfläche 7 der Filterkomponente 6 Zurückbleiben. Die flächige Filterkomponente 6 ist als ringförmig vollständig umlaufendes Filterband ausgebildet und auf einem beweglichen Gleiter 29 aufgespannt. Das Gleitführungssystem 28 weist eine Gleit- bzw. Führungsschiene 30 auf, entlang der der Gleiter 29 beweglich ist. Der Gleiter 29 läuft im Ausführungsbeispiel vollständig um die Führungsschiene 30 herum und ist umfasst eine Kugellagerung, die in der Führungsschiene 30 umlaufend angeordnet ist.