Die Erfindung betrifft ein Auslaufventil für ein Kochgerät mit einem zylindrischen Ventilgehäuse, das einen Einlass und einen Auslass aufweist, die in einem Winkel in der Nähe zu einem rech¬ ten Winkel zueinander angeordnet sind, mit einem in diesem Ven¬ tilgehäuse geführten Ventilkolben und mit einem mit dem Ventil- kolben verbundenen Betätigungselement.

Auf dem Gebiet der Grossküchentechnik sind verschiedene Auslauf- ventile der eingangs genannten Art bekannt. Diese dienen als seitlicher Abfluss aus einem Kochgerät. Die bekannten Ventile haben einen grossen Platzbedarf, das heisst, sie stehen über den Rand des jeweiligen Kochgeräts so weit über, dass sie für den Küchenbetrieb insbesondere zwei Nachteile aufweisen.

Der eine Nachteil ist der Platzbedarf an sich, der eine Küchen¬ planung erschwert. Da die Ventile zumeist in eine Höhe von unter 70 Zentimeter angeordnet sind, tritt ein weiterer wesentlicher Nachteil auf, der in der Gefahr für das Personal liegt, sich entweder an dem überstehenden Ventil zu stossen oder mit Kochge¬ räten, die sie eventuell tragen oder auf mit Rollen versehenen Wagen verfahren, das Auslaufventil zu beschädigen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auslaufventil der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass die oben genannten Nachteile gemindert oder gar vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss bei einem Auslaufventil der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 6 gelöst.

Damit ist ein einfach wartbares, platzsparendes Auslaufventil geschaffen worden.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprü¬ chen gekennzeichnet.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft an Hand der beigefügten Zeichnungen näher beschrie¬ ben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht eines an einem Kochgerät befestigten Auslaufventils gemäss der Erfindung,

Fig. 2 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht des Ventilgehäuses des Auslaufventils nach Fig. 1,

Fig. 3 eine geschnittene Seitenansicht des Auslaufventils nach Fig. 1 aus Richtung des Auslaufrohrs gesehen,

Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht des mittleren Bereichs des Auslaufventils nach Fig. 1,

Fig. 5 eine Ansicht von unten auf ein anderes Ausführungsbei¬ spiel des Ausflussbereichs des Auslaufventils nach Fig. 1, und

Fig. 6 einen Ausschnitt der Fig. 2 in einer vergrösserten An¬ sicht.

Die Fig. l zeigt eine schematische Draufsicht eines an einem Kochgerät 1 befestigten Auslaufventils 2 gemäss der Erfindung. Ein Anschlussrohr 3 geht in den Ventilgehäuse über, von dem in der Fig. 1 der Deckel 4 zu sehen ist. Dieser Deckel 4 ist mit dem Handgriff 5 verbunden, der in einer Bedienkugel 6 endet. So¬ mit steht im wesentlichen nur der Durchmesser des Ablaufdurch¬ messers vor. Darüber hinaus ist die Schwenkbewegung des Hand ^¬ griffes 5, die in der Zeichenebene der Fig. 1 stattfindet, vor-

teilhafterweise mit 180 Grad bemessen, so dass der Handgriff 5 im geschlossenen Zustand wie im offenen Zustand parallel zur Aussenwand des Kochgeräts 1 angeordnet ist und nicht seitlich übersteht.

Die Fig. 2 zeigt eine teilweise geschnittene perspektivische An¬ sicht des Ventilgehäuses 7 des Auslaufventils 2 nach Fig. 1. Das Ventilgehäuse ist T-förmig und besteht aus dem vom Ansatz aus gesehen vorzugsweise leicht schräg ansteigend angeordneten An¬ schlussrohr 3, das in einem Flansch 8 endet, der auf einem dem Kochgerät 1 zugeordneten Auslaufröhr aufgesetzt werden kann. Durch beispielsweise drei Bohrungen 9, die ein Innengewinde auf¬ weisen, wird das Anschlussrohr 3 auf einem solchen Anschluss¬ stutzen montiert. Das Anschlussrohr 3 wird möglichst kurz ausge¬ führt, so dass der restliche Ventilgehäuse möglichst nahe am Kochgerät 1 positioniert ist.

Vorzugsweise ist dann die Ausflussöffnung 10 des Auslaufventils 2 nach unten ausgerichtet und ist schräg oder senkrecht nach un¬ ten offen. Im Bereich der Ausflussöffnung 10 weist das Ventilge¬ häuse 7 an seinem inneren Umkreis eine Reihe von beispielsweise acht aneinander angeordneten Auslaufsnuten 11 auf. Diese decken jeweils einen Winkelbereich von hier 45 Grad ab. Damit ist die Ausflussöffnung 10 mit einer strukturierten Wandung ausgestal¬ tet, die einen Drall des auslaufenden Materials verhindert.

Der Winkel zwischen Einlass 3 und Auslass 10 weist einen Wert auf, der in der Nähe zu einem rechten Winkel liegt, das heisst, der beispielsweise zwischen 70 und 110 Grad liegt.

Im oberen Bereich des Ventilgehäuses ist auf der rechten Bild¬ seite eine Nut 16 zu erkennen. Diese Nut 16 ist eine Führungsnut im Zusammenhang mit dem Handgriff 5 und erstreckt sich bei-

spielsweise über 180 Grad, so dass der Handgriff 5 aus der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Stellung um 180 Grad gegen den Uhrzeigersinn verdreht werden kann, womit das Auslaufventil 2 vollständig geöffnet wird. Dies geht insbesondere auch im Zu¬ sammenhang mit der Fig. 6 hervor. Die Nut 16 endet in einem Be¬ reich 23, wo sie L-förmig zum oberen Rand des Ventilgehäuses 7 abbiegt.

Die Fig. 3 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des Auslaufven- tils 2 nach Fig. 1 aus Richtung des Auslaufrohrs gesehen. Es zeigt das Auslaufventil im geschlossenen Zustand. In dem hohlzy- lindrischen Ventilgehäuse 7 ist ein zylindrischer Ventilkolben 12 angeordnet, in dessen unterem Bereich 13 auf einer Seite aus¬ gehöhlt ist. Links und rechts sind Ableitwände 14, zwischen de¬ nen auslaufendes Material nach unten umgelenkt wird. Die Aus¬ laufsnuten 11 haben die wellenförmige Kontur, um eine Drallbewe¬ gung von auslaufender Flüssigkeit zu verhindern. Die aus dem Auslaufrohr 3 in den Bereich 13 einströmende Flüssigkeit wird dabei an der in der Fig. 4 dargestellten gekrümmten Kurve 20 der Sperrwand 19 umgeleitet.

Der Ventilkolben 12 ist mit dem Deckel 4 verbunden, der in den Handgriff 5 übergeht. Der Handgriff 5 ist hohl ausgestaltet nimmt einen Verriegelungskolben 15 auf. Der Verriegelungskolben 15 kann in einer Vertiefung 26 der Nut 16 festgehalten werden. Der Verriegelungskolben 15 stützt sich mit einer Feder 17 gegen eine Schulter des Handgriffs 5 ab und unterstützt somit eine Verriegelung. Der Verriegelungskolben 15 ist mit der Bedienkugel 6 verbunden, so dass durch einen Zug auf die Bedienkugel 6 der Verriegelungskolben 15 aus der Vertiefung 26 der Nut 16 gelöst wird, so dass das Auslaufventil 2 gedreht werden kann, dass heisst, Deckel 4 und Ventilkolben 12 werden als Einheit gedreht, wobei der Verriegelungskolben 15 in der Ringnut 16 gleitet . Da-

bei ist vorteilhaft, dass keinerlei translatorische Bewegung des Ventils 2 auftritt. Es handelt sich um eine reine Drehung. Die Nut 16 verläuft dabei über 180 Grad im oberen Bereich des Ven¬ tilgehäuses 7. Sie ist L-förmig, das heisst, neben der 180 Grad umfassenden horizontalen Ringnut 15 im Ventilgehäuse 7 besteht am Ort 23 der Ventil-Offen-Stellung eine nach oben gerichtete Nut 24, die am oberen Ende des Ventilgehäuses 7 mündet. Somit ist es dann nur in der Ventil-Offen-Stellung möglich, den Ven¬ tildeckel 4 mit dem Ventilkolben 12 zu Wartungszwecken abzuhe¬ ben. Damit ist gewährleistet, das beim Abheben des Ventils ein eventueller Druck im _. Kochgerät 1 abgebaut ist. Die besagte Ver¬ tiefung 26 besteht in der dargestellten Ausführungsform nur in der Geschlossen-Stellung, sie kann aber auch sowohl in der Of¬ fen- als auch in der Geschlossen-Stellung vorgesehen sein. Es können auch weitere Arretierungspositionen für Zwischenstellun¬ gen vorgesehen sein. Insbesondere kann der nach oben gerichtete Abschnitt 24 der L-förmigen Nut 16 flacher ausgestaltet sein, wie in der Fig. 6 dargestellt, um den Benutzer für eine Demonta¬ ge des Ventilkolbens 12 zu zwingen, den Verriegelungskolben wei¬ ter herauszuziehen, als für den Beginn einer Drehung in die Ge¬ schlossen-Stellung.

Damit sind in der Geschlossen-Stellung Verriegelungselemente 16 und 26 vorgegeben, die das Auslaufventil, insbesondere wenn das zugehörige Kochgerät mit Druck beaufschlagt ist, gegen ein Abhe¬ ben des Ventilkolbens 12, insbesondere für Wartungsarbeiten, si¬ chern.

In einer einfacheren alternativen Ausgestaltung ist eine Drehung in der Nut 16 immer möglich. Der Zug auf die Bedienkugel erlaubt es dann aber, den Verriegelungskolben 15 so herauszuziehen, dass Deckel 4 und Ventilkolben 12 aus Wartungszwecken in longitudina- ler Richtung des Ventilgehäuses 7 aus diesem gezogen werden kön-

nen .

Der Ventilkolben 12 wird gegen den Ventilgehäuse 7 durch zwei O- Ringe 18 und 28 abgedichtet. Die Fig. 4 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des mittleren Bereichs des Auslaufventils nach Fig. 1 und damit insbesondere den Dichtbereich im geschlossenen Zustand des Ventils. Der obere Dichtring 18 verläuft horizontal in einer Nut im Ventilkolben 12. Der untere Dichtring 28 ver¬ läuft unten von einer Sperrwand 19 ausgehend elliptisch über die Seitenwände 14 bis in einen Bereich unterhalb des ersten Dicht- ringes 18. Das Ventil 2 ist in Fig. 4 im geschlossenen Zustand dargestellt, das heisst, dass die Sperrwand 19 dem Auslaufröhr 3 des Kochgeräts 1 zugewandt ist und dessen Durchmesser vollstän¬ dig verschliesst. Die Sperrwand 19 verläuft in ihrem mittleren Bereich entsprechend der strichliniert dargestellten Kurve 20, die in der Zeichnung von der vorderen Ableitwand 14 verdeckt wird. Es ist vorteilhaft, dass das Ventilgehäuse 7 im oberen' Be¬ reich eine abgesetzte vergrösserte Bohrung 22 aufweist, die es gestattet, dass der Ventilkolben 12 leicht montierbar ist, was die Wartung vereinfacht. Er kann nämlich kraftlos in das Ventil¬ gehäuse 7 vorgeschoben werden und wird dabei automatisch zent¬ riert, bevor Reibungskräfte auf die O-Ringe wirken.

Aus den Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, dass es in der offenen Stellung keine Verengung gibt, an der Kochgut im Auslaufventil 2 hängen bleiben könnte. Durch Drehen des Ventilkolbens 12 können prinzipiell auch Zwischenstellungen eingenommen werden, wobei dann Teile der Seitenwand 14 in den Ausflussweg hineinragen und die Ausflussmenge dosierbar ist. Es besteht dabei keine rück¬ stellende Kraft auf die Betätigung, so dass das Auslaufventil als leichtgängig bezeichnet werden kann.

Die Fig. 5 zeigt eine Ansicht von unten auf ein anderes Ausfüh-

rungsbeispiel des Ausflussbereichs des Auslaufventils 2 nach Fig. 1. Gleiche Merkmale sind jeweils in allen Zeichnungen mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Das Ventil 2 ist of¬ fen, die Sperrwand 19 ist auf der dem Auslaufrohr 3 gegenüber¬ liegenden Seite und die Leitwände 14 führen seitlich zum Aus¬ laufrohr 3 hin. Die Rippen 21 zwischen jeweils zwei Auslaufsnu¬ ten 11 sind auch deutlich zu erkennen. Die vertikal verlaufenden Rippen 21 sind hier mehr als radiale Fortsätze ausgestaltet und die Nuten 19 sind in ihrer Krümmung nicht gleichmässig konkav, sondern weisen an den Übergängen zu den radialen Fortsätzen 21 eine starke Krümmung auf. Die Funktion der Rippen 21 ist aber jeweils gleich, sie leiten und lenken den Kochgutstrahl senk¬ recht nach unten und stabilisieren ihn.

Insgesamt ergibt sich mit den nur zwei Dichtungsringen 18 und 28 eine geringe Reibung, so dass auch die Betätigungskraft für den Benutzer gering bleibt. Wie oben im Zusammenhang mit der Fig. 4 erwähnt, kann der Ventilkolben 12 leicht demontiert werden, so dass die O-Ringe 18, 28 leicht austauschbar sind. Auch wenn zur Vereinfachung der Zeichnung dies in der Fig. 4 nicht dargestellt ist, zentrieren die O-Ringe 18, 28 den Ventilkolben 12 in dem Ventilgehäuse 7 in einer Weise, dass der Ventilkolben 12 das Auslaufventilgehäuse 7 nicht berührt. Beide Teile 7 und 12 kön¬ nen daher in einer korrosionsfesten Lösung aus Chrom-Nickel- Stahl hergestellt werden. Vorteilhafterweise ist zur Vermeidung von Schmutzfugen der Deckel 4 aus Kunststoff direkt auf den Ven¬ tilkolben 12 aufgespritzt.