Membrane für druckmittelbetätigte Bremszylinder mit Zentrierring

Beschreibung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Membrane für druckmittelbetätigte Bremszylinder, beinhaltend einen radial äußeren Befestigungsrand zum Festlegen der Membrane an dem Bremszylinder gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie von einem druckmittelbetätigten Bremszylinder gemäß Anspruch 7.

Eine gattungsgemäße Membrane ist beispielsweise aus der DE 40 11 739 A1 bekannt und durch den Druck einer Betriebsbremskammer eines Betriebsbremszylinders beaufschlagbar, um eine Betriebsbremse zu betätigen. Dabei ist die Membrane zwischen dem Betriebsbremszylinder und einer Zwischenwand zwischen dem Betriebsbremszylinder und einem Federspeicherbremszy- linder eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder dadurch geklemmt, dass die Ränder des Betriebsbremszylinders und der Zwischenwand nach außen flanschartig umgebogen sind und zwischen sich einen radial äußeren Befestigungsrand der Membrane aufnehmen, wobei die Räder durch einen Spannring gegeneinander gespannt sind.

Bei der Fertigung der Membrane kann es jedoch vorkommen, dass sie nicht mittig, d.h. nicht koaxial zur Mittelachse des kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders eingebaut wird, so dass die mechanischen Spannungen in der Membrane nach dem Spannen des Spannrings ungleichmäßig verteilt sind und sie im Hinblick auf die hohe Dauerbiegebelastung mit der Zeit aus ihrer Klemmung herausgezogen bzw. brüchig wird oder einreißt und dadurch unerwünschte Leckagen entstehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Membrane der eingangs erwähnten Art derart weiter zu entwickeln, dass sie im Betrieb eine höhere Lebensdauer aufweist. Weiterhin soll ein druckmittelbetätigter Bremszylinder mit einer solchen Membrane zur Verfügung gestellt wer- den.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 und Anspruch 7 gelöst.

Vorteile der Erfindung

Indem an der Membrane wenigstens ein sich in axialer Richtung erstreckender, in Bezug zum Befestigungsrand nach radial innen versetzt angeordneter Zentrierring ausgebildet ist, durch welchen sie gegen eine radial innere Umfangsflä- che einer Wandung des Bremszylinders zentrierbar ist, ist abweichend von einer zentrischen Einbaulage kein falscher Einbau der Membrane in Bezug zum Bremszylinder mehr möglich. Dies vereinfacht und beschleunigt die Fertigung des Bremszylinders. Weiterhin wird durch die verbessere Zentrierung die Dichtigkeit der Membrane erhöht und ihre Lebensdauer verlängert.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Erfindung möglich. Insbesondere kann der Zentrierring in Umfangsrichtung gesehen vollständig umlaufend oder aus Ringabschnitten bestehend und mit der Membrane einstückig ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt weist der radial äußere Befestigungsrand der Membrane einen keilförmigen, sich nach radial innen hin verjüngenden Querschnitt auf. Wenn dann der radial äußere Befestigungsrand der Membrane mit dem keilförmigen, sich nach radial innen verjüngenden Querschnitt in eine komplementär geformte Aufnahme mit keilförmigem, sich nach radial außen erweiternden Querschnitt zwischen einem Zylinderabschnitt und einem weiteren Zylinderabschnitt des Bremszylinders geklemmt ist, sorgt eine eine axiale Komponente

aufweisende Klemmkraft der gegeneinander geklemmten Zylinderabschnitte für eine radial nach außen gerichtete Kraft auf die Membrane, wodurch der Zentrierring der Membrane gegen die radial innere Umfangsfläche der Wandung des Bremszylinders gepresst wird. Mit anderen Worten sorgt die axiale Kompo- nente der Klemmkraft dafür, dass der Befestigungsrand aufgrund der Keilwirkung nach radial außen gezogen und dadurch der Zentrierring mit höherer radialer Kraft gegen die Anlagefläche an der Wandung des Bremszylinders im Sinne einer Selbstverstärkung der Zentrierung gepresst wird. Dadurch steigt die Sicherheit gegen ein Herausziehen des radial äußeren Befestigungsrandes der Membrane aus des Klemmung.

Genaueres geht aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels hervor.

Zeichnungen

Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in der Zeichnung dar- gestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig.1 eine Querschnittsdarstellung eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders mit einer Membrane gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; Fig.2 eine teilaufgeschnittene Seitenansicht des Betriebsbremszylinders des kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders von Fig.1 mit der Membrane.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Fig.1 ist ein kombinierter Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder 1 , nachfolgend Kombizylinder genannt, dargestellt. Der Kombizylinder 1 besteht aus einem Betriebsbremszylinder 2 und aus einem mit diesem baulich und funktionell verbundenen Federspeicherbremszylinder 4. Der Betriebsbremszylinder 2 und der Federspeicherbremszylinder 4 sind durch eine Zwischenwand 6 voneinander getrennt. Innerhalb des Federspeicherbremszylinders 4 ist ein

Federspeicherbremskolben 8 verschiebbar angeordnet, wobei an einer Seite des Federspeicherbremskolbens 8 eine Speicherfeder 10 anliegt. Die Speicherfeder 10 stützt sich an ihrer entgegen gesetzten Seite am Boden des Feder- speicherbremszylinders 4 ab. Zwischen dem Federspeicherbremskolben 8 und der Zwischenwand 6 ist eine Federspeicherbremskammer 12 ausgebildet, welche mit einem aus Maßstabsgründen nicht gezeigten Druckregelmodul in Verbindung steht, um diese zu belüften und zu entlüften. Bei Belüftung wird der Federspeicherbremskolben 8 unter Verspannung der Speicherfeder 10 axial in Lösestellung der Feststellbremse verschoben. Bei dieser Verschiebung des Federspeicherbremskolbens 8 wird die Luft, welche innerhalb der die Speicherfeder 10 aufnehmenden Federkammer 14 ansteht, über ein Entlüftungsventil 16 herausgedrückt. Wird dagegen zum Zwecke der Abbremsung die Federspeicherbremskammer 12 entlüftet, dann vermag die Speicherfeder 10 den Federspeicherbremskolben 8 in Zuspannstellung zu verschieben.

Der Federspeicherbremskolben 8 ist mit einer hohlen Kolbenstange 18 verbunden, welche sich durch die Zwischenwand 6 in eine Betriebsbremskammer 20 des Betriebsbremszylinders 2 erstreckt. Eine in der Zwischenwand 6 eingesetzte Dichtung 22 dichtet gegenüber der Außenwand der Kolbenstange 18 während deren Längsbewegung ab. In die Betriebsbremskammer 20 mündet ein nicht gezeigter Einlass, über welchen zum Betätigen des Betriebsbremszylinders 2 Druckluft eingelassen und abgelassen wird. Die Druckluft wirkt auf eine innerhalb des Betriebsbremszylinders 2 eingesetzte Membrane 24 ein, an deren entgegengesetzter Seite ein Druckstück in Form eines steifen Membrantellers 26 vorgesehen ist. Genauer trennt die Membrane 24 die mit Druckmittel be- und entlastbare Betriebsbremskammer 20 des Betriebsbremszylinders 2 von einer eine am Membranteller 26 abgestützte Rückholfeder 30 aufnehmende Federkammer 31.

Der Membranteller 26 ist mit einer Druckstange 28 verbunden, die mit einem

Bremsbetätigungsmechanismus außerhalb des Kombizylinders 1 zusammen- wirkt. Hierbei kann es sich beispielsweise um Betätigungselemente einer

Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs handeln. Der Betriebsbremszylinder 2 ist ein aktiver Bremszylinder, d.h. dass die Betriebsbremse durch Belüften der Betriebsbremskammer 20 zugespannt und durch Entlüften gelöst wird. Die sich einerseits am Membranteller 26 und andererseits am Boden des Betriebs- bremszylinders 2 abstützende Rückholfeder 30 sorgt dafür, dass die Druckstange 28 bei entlüfteter Betriebsbremskammer 20 in die Lösestellung zurückgeholt wird.

Ein radial äußerer Befestigungsrand 32 der Membrane 24 weist einen keilförmigen, sich nach radial innen hin verjüngenden Querschnitt auf. Dieser radial äußere Befestigungsrand 32 der Membrane 24 mit dem keilförmigen, sich nach radial innen verjüngenden Querschnitt ist in eine komplementär geformte Aufnahme 34 mit keilförmigem, sich nach radial außen erweiternden Querschnitt zwischen der Zwischenwand 6 und dem Betriebsbremszylinder 2 geklemmt. Die Zwischenwand 6 und der Betriebsbremszylinder 2 bilden ihre äußeren Ränder als nach radial außen abgebogene Flansche 36, 38 aus, deren gegeneinander weisende Innenflächen die Aufnahme 34 mit keilförmigem Querschnitt zwischen sich ausbilden.

Weiterhin ist an der Membrane 24 wenigstens ein sich in axialer Richtung erstreckender, in Bezug zum Befestigungsrand 32 nach radial innen versetzt angeordneter Zentrierring 40 ausgebildet, durch welchen sie gegen eine radial innere Umfangsfläche 42 einer Wandung 44 des Betriebsbremszylinders 2 zentrierbar ist. Besonders bevorzugt ist der Zentrierring 40 im wesentlichen senkrecht zu einer Mittelebene des Befestigungsrandes 32 angeordnet und ragt beispielsweise einseitig von der Membrane 24 weg. Denkbar ist allerdings auch, dass anstatt dieses einen Zentrierrings 40 oder zusätzlich ein weiterer, in Richtung des Federspeicherbremszylinders 4 ragender und gegen die radial innere Umfangsfläche dessen Wandung zentrierender Zentrierring vorgesehen ist.

Nicht zuletzt liegt die radial innere Umfangsfläche 42 des Betriebsbremszylinders 2, gegen welche der Zentrierring 40 zentriert, bevorzugt auf einem gedachten Zylinder, dessen Mittelachse koaxial zur Zylinderachse 46 ist.

Der Zentrierring 40 kann wie gezeigt in Umfangsrichtung gesehen vollständig umlaufend oder aus Ringabschnitten bestehend ausgebildet sein. Die Membrane 24 ist bevorzugt aus Gummi gefertigt und der Zentrierring 40 mit ihr einstückig ausgebildet.

Dann sorgt eine eine axiale Komponente aufweisende Klemmkraft der gegeneinander geklemmten Zwischenwand 6 und Betriebsbremszylinder 2 dafür, dass der Zentrierring 40 der Membrane 24 gegen die radial innere Umfangsfläche 42 der Wandung 44 des Betriebsbremszylinders 2 gepresst wird. Mit anderen Worten sorgt die axiale Komponente der Klemmkraft dafür, dass der Befestigungsrand 32 aufgrund der Keilwirkung nach radial außen gezogen und dadurch der Zentrierring 40 mit höherer radialer Kraft gegen die radial innere Um- fangsf lache 42 der Wandung 44 des Betriebsbremszylinders 2 im Sinne einer Selbstverstärkung der Zentrierung gepresst wird.

Realisierbar ist eine solche axiale Klemmkraftkomponente beispielsweise dadurch, dass der einen Flansch 36 ausbildende Rand des Betriebsbremszylinders 2 sowie der Flansch 38 der Zwischenwand 6 von einem Rand 48 der Wandung des Federspeicherbremszylinders 4 nach Art einer Bördelung übergriffen werden, welche beispielsweise durch einen Umformprozess hergestellt wird. Diese Bördelung sorgt dann für die axiale Komponente der Klemmkraft.

Die Verwendung der erfindungsgemäßen Membrane 24 mit Zentrierring 40 ist nicht auf einen kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder 1 beschränkt, sondern eine solche Membrane 24 kann selbstverständlich bei jeglicher Art von druckmittelbetätigtem Bremszylinder eingesetzt werden.

Bezuqszeichenliste

1 Betriebsbrems- und Federspeicher

2 Betriebsbremszylinder 4 Federspeicherbremszylinder

6 Zwischenwand

8 Federspeicherbremskolben

10 Speicherfeder

12 Federspeicherbremskammer 14 Federkammer

16 Entlüftungsventil

18 Kolbenstange

20 Betriebsbremskammer

22 Dichtung 24 Membrane

26 Membranteller

28 Druckstange

30 Rückholfeder

31 Federkammer 32 Befestigungsrand

34 Aufnahme

36 Flansch

38 Flansch

40 Zentrierring 42 radial innere Umfangsfläche

44 Wandung

46 Zylinderachse

48 Rand