Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Druckausgleich in unter Unterdruck oder Überdruck stehenden Gefäßen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der WO 95/15 285 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der zum Ausgleich eines Überdrucks innerhalb eines Gefäßes eine Ventilöffnung in einem flachen Bereich eines Deckels angeord¬ net ist. Die Ventilöffnung bildet im Querschnitt u-förmige Nuten, die sich von innen nach außen im Abstand verringern. Die abdichtende Bereiche dieses Ventils werden somit nur von den äußeren, sich gegenüber stehenden Kanten der Nutflanken gebildet. Die Nuten verlaufen senkrecht von der inneren zur äußeren Oberfläche der Wandung des Deckels.

Aus der DE 88 10 049 UI ist ein Rückschlagventil für eine Trinkflasche bekannt, das als in einem Käfig bewegliche Kugel ausgebildet ist. In diesem Käfig sind von außen unzugängliche Bereiche vorhanden, die leicht verschmutzen und dabei Ver- krustungen bilden können, die die Beweglichkeit der Kugel be¬ einträchtigen oder aber auch Dichtwirkung vermindern können. Da diese Bereiche nicht oder schwer zu reinigen sind, ist das Ventil für hygienische Anwendungen, für die es an sich ge¬ dacht ist, nicht geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Druckausgleich in unter Unterdruck oder Überdruck stehen-

den Gefäßen zu schaffen, die als Rückschlagventil eine Durch¬ lässigkeit in der einen und eine Sperre in der anderen Rich¬ tung bietet und durch ihren Aufbau leicht zu reinigen und auf Sauberkeit zu kontrollieren ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die im kennzeichnenden Teil angegebenen Merkmale gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestal¬ tungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung sorgt die Wölbung da¬ für, daß das Ventil bei einem Differenzdruck, der im Inneren der Wölbung höher als außen ist, öffnet und im umgekehrten Falle schließt. Die Vorrichtung kann daher gleichermaßen als Rückschlagventil zum Druckausgleich für Überdruck oder Unter¬ druck verwendet werden. Allein die Ausrichtung der Wölbung in bezug auf das Gefäß entscheidet über diese Eigenschaft.

Bei Überdruck an der Innenseite der Wölbung werden die Dicht¬ lippe gespreizt und somit ein Gasdurchtritt freigegeben, wäh¬ ren bei umgekehrter Druckbeaufschlagung von außen auf die Wölbung die Dichtlippen zusammengepreßt werden und damit die Schlitzöffnung fest verschließen.

Durch die schräg verlaufende Schlitzöffnung bei der Erfindung wird zudem eine Vergrößerung der Oberfläche der Dichtlippen gegenüber einer senkrechten Ausrichtung zur Kontur der Ober¬ fläche erreicht. Dies vergrößert die dichtende Fläche und verbessert die Wirksamkeit der Dichtung. Da die Schlitzöff¬ nung von beiden Seiten zugänglich ist, ist eine einfache Rei¬ nigung und Kontrolle möglich. Dadurch ist die Vorrichtung ge¬ eignet, strenge hygienische Anforderungen zu erfüllen und im Lebensmittelbereich eingesetzt zu werden.

Die Schlitzöffnung kann in Projektion auf die Wölbung durch einen Kreisringabschnitt begrenzt sein.

Diese Ausgestaltung gewährleistet, daß je nach Richtung der Druckdifferenzen zwischen der Innen- und der Außenseite der Wölbung die Dichtlippen gleichmäßig zusammen oder auseinan¬ dergedrückt werden. So wird eine ungleichmäßige Materialbean¬ spruchung vermieden und eine hohe Lebensdauer des elastischen Materials erzielt.

Die Wölbung kann die Form eines Kugelabschnitts oder eines Kegels oder Kegelstumpfes besitzen.

Durch die rotationssymmetrische Form wir die Wölbung bei Druckdifferenzen zwischen der Innen- und der Außenseite gleichmäßig belastet. Knicke, die die Lebensdauer des elasti¬ schen Materials beeinträchtigen würden, können so nicht ent¬ stehen.

Die Wandung aus elastischem Material kann als Stirnwand eines Gefäßes lösbar mit einem Gefäßmantel verbunden sein.

Durch diesen Aufbau ist es möglich, ein Gefäß nachträglich mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu versehen oder eine schadhafte Vorrichtung auszuwechseln. Durch die Demontagemög¬ lichkeit ist zudem auch die Reinigung von beiden Seiten und die Kontrolle auf Sauberkeit erleichtert.

Die Ventilöffnung kann mehrere Schlitzöffnungen umfassen.

Hierdurch kann ein großer gesamter Ventilquerschnitt erzielt werden, ohne daß dadurch die Dichtungswirkung bei geringem

oder keinem Differenzdruck, die dann im wesentlichen durch die im elastischen Material vorhandene Spannung aufrechter¬ halten wird, beeinträchtigt wird.

Ferner kann die Vorrichtung bezogen auf das Gefäß bei Aus¬ gleich von Überdruck nach außen gewölbt und bei Ausgleich von Unterdruck nach innen gewölbt sein.

Für die beiden Varianten Überdruck und Unterdruck kann so ei¬ ne einheitliche Ausgestaltung der Vorrichtung verwendet wer¬ den.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung erläu¬ tert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung und

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung.

Bei der Darstellung nach Fig. 1 ist die Vorrichtung nach Art eines Kegels gestaltet. Dieser besitzt außen einen umlaufen¬ den Flansch 22, über den er mit dem Mantel eines Gefäßes ver¬ bindbar ist. Statt dessen kann der Rand aber auch so ausge¬ bildet sein, daß er über einen Kragen des Gefäßes gestülpt wird und so selbständig am Gefäß befestigt ist.

In dem schrägen Bereich einer Wandung 10 der Vorrichtung be¬ findet sich eine Ventilöffnung, die durch eine Schlitzöffnung 12 mit gegenüberliegenden, parallelen Dichtlippen 14, 16 ge¬ bildet ist. Die Dichtlippen 14, 16 werden hierbei durch die Flächen der Wandung 10 gebildet, die durch die Bildung eines

Schlitzes entstanden sind. Da die Schlitzöffnung 12 in einem spitzen Winkel zu den äußeren Oberflächen 18, 20 der Wandung 10 verläuft, ist die Schnittlinie länger als die Wandungsdik- ke und damit auch die von den Dichtlippen 14, 16 gebildete wirksame Dichtfläche. Bei einem Druckgefälle in Richtung des Pfeils Fl werden die Dichtlippen 14, 16 gespreizt und dabei geöffnet, so daß ein Druckausgleich erfolgen kann, während bei einem Druckgefälle in Richtung der Pfeils F2 die Dicht¬ lippen 14, 16 aufeinander gepreßt werden und dadurch ein Druckausgleich in diese Richtung unterbunden wird.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Vorrichtung. Hierbei ist die durch die Schlitzöffnung 12 gegebene Begrenzung der Dichtlippen 14, 16 in Form eines Kreisringabschnitts darge¬ stellt. Je nach Länge des Kreisringabschnitts kann der maxi¬ male Öffnungsquerschnitt eingestellt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in Gefäße integriert sein aber auch nachträglich angebracht werden. So wird sie bei einem Gährungsgefäß als Deckel angeordnet, wobei die Wöl¬ bung nach außen weist. Ein im Inneren des Gefäßes entstehen¬ der Überdruck kann so durch die Ventilöffnung entweichen, während das Gefäß ansonsten durch die Vorrichtung verschlos¬ sen ist und ein Gasübertritt in umgekehrter Richtung verhin¬ dert ist.

Bei einer Babyflasche wird die Vorrichtung im Boden angeord¬ net und die Wölbung weist in das Innere der Flasche. Während in der aufrechten Stellung der Eigendruck des Inhalts die Ventilöffnung verschließt, und so ein Auslaufen der Nahrung verhindert, wird in der gekippten Stellung bei eintretendem Unterdr ck ein Nachströmen der Luft nach innen ermöglicht, wodurch das Saugen erleichtert wird.