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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FORCE TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/180197
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for force transmission, comprising an input lever arm (1), an output lever arm (3), a center carrier plate (2), which can be rotated about a central shaft (4), a first right angle (8), which has a long angle arm (22) and a short angle arm (21), which has, at a distance from a central shaft (4) of the center carrier plate (2), a pin (40), which is fixedly arranged at the tip of the first right angle, wherein: the input lever arm (1) is mounted on the central shaft (4) for rotation around the central shaft and is connected to the short angle arm (21) of the first right angle (8) by a connecting element (23); the output lever arm (3) is mounted for rotation around the central shaft (4) and is connected to the long angle arm (22) of the first right angle (8) by a further connecting element (24); movement of the pin (40) is guided on a path around the central shaft (4) by means of a third connecting element (20) and thus transmits rotation of the first right angle (8) by means of a mounting of the pin (40) in the center carrier plate (2) in a preselected direction. Thus, the first right angle (8), which is rotatably mounted on a carrier plate (2), can be rotated and translated on said carrier plate in such a way that the action of the drive forces, by rotation and translation, support the rotational movement of the pin (40) of the first right angle in the preselected direction.

Inventors:
PLATH KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/057223
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 22, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KKD GETRIEBEBAU UG (DE)
International Classes:
F16H21/12
Domestic Patent References:
WO2017221062A12017-12-28
WO2017221062A12017-12-28
Attorney, Agent or Firm:
PETERSEN, Frank (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Kraftübertragung,

mit einem Antriebshebelarm (1 ) und

mit einem Abtriebshebelarm (3) und

mit einer mittleren Trägerplatte (2), die um eine Zentralachse (4) ver- drehbar ist und

mit einem ersten rechten Winkel (8), der einen langen Winkelarm (22) und einen kurzen Winkelarm (21 ) hat, der beabstandet von einer Zent- ralachse (4) der mittleren Trägerplatte (2) einen Bolzen (40) aufweist, der fest an der Spitze des ersten rechten Winkels angeordnet ist, wobei der Antriebshebelarm (1 ) auf der Zentralachse (4) um diese drehbar gelagert ist und mit dem kurzen Winkelarm (21 ) des ersten rechten Winkels (8) durch ein Verbindungselement (23) verbunden ist, und wobei der Abtriebshebelarm (3) um die Zentralachse (4) drehbar gelagert ist und mit dem langen Winkelarm (22) des ersten rechten

Winkels (8) durch ein weiteres Verbindungselement (24) verbunden ist, wobei eine Bewegung des Bolzens (40) mit Hilfe eines dritten Verbin- dungselementes (20) auf einem Weg um die Zentralachse 4 geführt ist und sich eine Drehung des ersten rechten Winkels (8) über eine Lage- rung des Bolzens (40) in der mittleren Trägerplatte (2) in eine vorge- wählte Richtung überträgt.

2. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Anbringung des Verbindungselements (23) am kurzen Win- kelarm (21 ) im Bereich der Zentralachse (4) des Antriebshebelarmes 1 beweglich ist.

3. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

dass der erste rechte Winkel (8) verschiebbar an der Trägerplatte (2) angeordnet ist.

4. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass Antriebshebelarm (1 ) und Abtriebshebelarm (3) unter Zwischen- schaltung eines Bolzens (52) miteinander gekoppelt sind.

5. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie einen zweiten rechten Winkel (8c) aufweist, der verschiebbar auf dem langen Winkelarm (22) des ersten rechten Winkels (8) ange- ordnet ist, sowie eine Gleitschiene (6n), die fest mit der langen Seite des ersten rechten Winkels (8) verbunden ist.

6. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie wenigstens einen rechten Winkel (8) auf der Vorderseite und einen weiteren rechten Winkel auf der Rückseite der mittleren Träger- platte (2) aufweist.

7. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zweiten rechten Winkel (9) aufweist, der in Reihe mit dem ersten rechten Winkel (8) geschaltet ist.

8. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der lange Winkelarm (22) des ersten rechten Winkels (8) doppelt so lang ist wie der kurze Winkelarm (21 ). 9. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie eine Gleitschiene (6d) mit einem neuem Hebelarm (6e) auf der mittleren Trägerplatte (2) angeordnet hat, deren beweglicher Teil über ein Querelement (11 ) mit dem Antriebshebelarm (1 ) verbunden ist.

10. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie eine zweite Gleitschiene (6h) auf dem langen Winkelarm des ersten rechten Winkels (8) angeordnet hat.

11. Vorrichtung zur Kraftübertragung nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie eine bewegliche Anordnung von Masseelementen (30, 30a, 30b, 60, 61 ) an der mittleren Trägerplatte (2) und Zahnräder (60a) aufweist.

Description:
Vorrichtung zur Kraftübertragung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftübertragung.

Derartige Vorrichtungen werden zwischen einem elektrisch oder mechani- schen Antrieb und einem Getriebe zur Verbesserung der Kraftübertragung angeordnet.

Eine solche Vorrichtung wird in der Anmeldung WO 2017/221062 A1 beschrieben. Der Ausgangspunkt für die Überlegung der vorliegenden Anmeldung sind die beiden Figuren 3 und 4 dieser Druckschrift. Die Vorrichtungen der Figuren 3 und 4 aus der oben genannten Anmeldung zeigen an einer Gleitschiene einen rechtwinkligen Masseaufbau zur Kraftübertragung.

Solche Vorrichtungen bestehen in ihrer einfachsten Bauweise aus drei Ebenen. Diese werden gebildet durch eine Antriebsebene, eine mechanische Kraftübertragungsebene und eine Abtriebsebene. Die An- und Abtriebsebene bestehen aus je einer Trägerplatte mit einem fest angeordneten Bolzen zur Kraftübertragung. So verläuft die Kraftübertragung von der Antriebsebene auf die mechanische Kraftübertragungsebene, die aus einer Trägerplatte mit Bauteilen besteht. Diese überträgt dann die aufgenommene Kraft weiter auf die Abtriebsebene. Die mechanische Kraftübertragung verläuft auch mit Hilfe der Trägerplatte, wobei die Trägerplatte die Kraftübertragung in indirekter Form weiterleitet. Die direkte Kraftübertragung erfolgt über die Bauteile auf der Trägerplatte. Ein wesentliches mechanisches Bauteil auf der mittleren Kraftüber- tragungsebene ist bei der bekannten Vorrichtung eine Gleitschiene. Sie ist in der Lage, (bei einer vertikalen Anordnung der Vorrichtung) sowohl horizontale als auch vertikale Kraftkomponenten in die gewünschte Richtung zu übertragen. Dabei ist ein Teil der Gleitschiene fest mit der Trägerplatte verbunden und ein anderes Teil der Gleitschiene ist beweglich an dieser angeordnet. Dieses bewegliche Teil ist es dann auch, das die vertikalen und horizontalen Kräfte aufnimmt und weiterleitet. Durch die drehbare Lagerung der Trägerplatten auf der Mittelachse können sowohl vertikale als auch horizontale Kräfte auf eine Kreisbahn übertragen werden.

Auf der Trägerplatte ist eine Gleitschiene beabstandet zu der Drehlagerung der Trägerplatte angeordnet, die ein festes Teil aufweist, das fest mit der Trägerplatte verbunden ist, und ein bewegliches Teil, das gegenüber dem festen Teil in Richtung der Längsachse der Gleitschiene bewegbar ist. Es ist ein erstes Antriebs-Zugelement vorgesehen, welches an einem ersten Ende über ein erstes Antriebszug-Verbindungselement drehbar mit dem beweglichen Teil der Gleitschiene und an einem zweiten Ende über ein zweites Antriebszug-Verbindungselement drehbar mit der Antriebsplatte verbunden ist. Ein erstes Gegenkraftelement ist derart angeordnet, dass bei einer vorgegebenen auf das erste Antriebs-Zugelement wirkenden Antriebskraft über das erste Gegenkraftelement eine Gegenkraft auf das bewegliche Teil der Hauptgleitschiene erzeugt wird, derart, dass die aus Antriebskraft und Gegenkraft auf die Gleitschiene wirkende Gesamtkraft sowohl eine parallele als auch eine vertikale Komponente zu der Längsachse der Hauptgleitschiene aufweist, die zu einer Drehbewegung der mit der Gleitschiene verbundenen Trägerplatte in eine vorgegebene Drehrichtung führt. Diese Gesamtkraft wirkt somit schräg zur Längsachse der Gleitschiene. Üblicherweise ist eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn erwünscht, was im Rahmen dieser Anmeldung gleichbedeutend mit einer ersten bevorzugten Drehrichtung zu verstehen ist. Entsprechend wird die Richtung der Gesamtkraft so gewählt, dass eine Drehbewegung der Trägerplatte im Uhrzeigersinn erfolgt. Die Gesamtkraft wird mit anderen Worten so gewählt, als würde sie die Gleitschiene in eine Drehbewegung um deren Mittelpunkt in die vorgegebene Drehrichtung bewirken. Da die Gleitschiene mit dem festen Teil fest mit der Trägerplatte verbunden ist, bewirkt die Gesamtkraft eine Drehung der Trägerplatte, mit der sich die Gleitschiene entlang einer kreisförmigen Bahn um den Mittelpunkt der Trägerplatte mitbewegt. Beim Angreifen der Antriebskraft bewirkt die zu der Längsachse der Gleitschiene parallele Komponente der Gesamtkraft zusätzlich eine Bewegung des beweglichen Teils der Gleitschiene in deren Längsrichtung gegenüber dem festen Teil. Diese Bewegung bewirkt eine weitere Kraftübertragung auf die Trägerplatte, die zu einer schnelleren Drehung der Trägerplatte führt. Es ist ein erstes Kraftübertragungselement derart auf der Trägerplatte angeordnet, dass es bei der Drehbewegung der Trägerplatte eine Drehkraft- Übertragungsverbindung mit dem beweglichen Teil der Gleitschiene zur Kraft- Übertragung auf dieses bewirkt. Hierdurch werden die an der Trägerplatte aufgrund der Drehung und Verschiebung der Gleitschiene wirkenden Kräfte wieder auf das bewegliche Teil der Gleitschiene übertragen.

Mit einem ersten Abtriebselement, das an einem ersten Ende mit der Abtriebsplatte verbunden und derart angeordnet ist, dass bei der Dreh- bewegung der Trägerplatte eine Abtrieb-Kraft-Übertragungsverbindung von dem beweglichen Teil der Gleitschiene auf das Abtriebselement besteht, kann die Kraft auf die Abtriebsplatte übertragen werden.

Ein wesentlicher Teil der Erfindung besteht darin, das hier erklärte Funktionsprinzip zu verbessern und zu vereinfachen. Verbessern in dem Sinne, dass ein Gegenkraftelement im hier erklärten Sinne so nicht mehr notwendig ist und durch ein anderes ähnliches Wirkprinzip ersetzt wird, wodurch die Gegenkräfte, die entgegen dem Uhrzeigersinn verlaufen, verringert werden können. Vereinfacht dadurch, dass das Gegenzugelement als Bauteil vollkommen wegfällt. Durch die Anordnung einer Gleitschiene auf einer Trägerplatte, die aus dem Achszentrum heraus verläuft, würde ein zentral angeordnetes Masseelement auf dem beweglichen Teil der Gleitschiene bei Drehung nur eine Kraftrichtung aufweisen. Diese Kraftrichtung verläuft in geradliniger Form zum äußeren Rand der Trägerplatte.

Anders ist das, wenn auf einer Trägerplatte eine Gleitschiene angeordnet ist, die am Achszentrum vorbei verläuft. Wird dann noch auf dem beweglichen Teil der Gleitschiene ein Masseelement in Form eines rechten Winkels dezentral angeordnet, so entstehen bei der Drehung der Trägerplatte Kräfte, die unterschiedliche Richtungen an den Seitenteilen des rechten Winkels und am beweglichen Teil der Gleitschiene aufweisen.

Die Aufgabe besteht nun darin, diese Kräfte an der Gleitschiene, die in unterschiedliche Richtungen verlaufen, in die vorgewählte Drehrichtung umzuwandeln bzw. nutzbar zu machen. Die Gleitschiene mit ihrem rechtwinklig ausgestalteten Masseelement wird somit zu einem Teil eines

Kräftearm Systems an der mittleren Trägerplatte.

Dazu werden beim Gegenstand der vorliegenden Anmeldung an bzw. auf der mittleren Trägerplatte rechtwinklige Bauteilgruppen gedreht und verschoben. Eine Kombination von Drehung und Verschiebung ist in diesem Zusammenhang auch möglich. So werden zum Beispiel auf der Trägerplatte verschiedene Winkelvarianten übereinander angeordnet. Des Weiteren werden Winkel in Reihe um die Mittelachse der Trägerplatte angeordnet. Durch die hohe Winkelanzahl ist es erforderlich, auch eine Winkelanordnung auf der Rückseite der Trägerplatte vorzunehmen. Diese Winkel werden dann wahlweise durch den Einsatz eines neuen Hebelarms an der Gleitschiene gedreht und verschoben, bzw. durch den neue Antriebs-Hebelarm gedreht und verschoben, wodurch sich auch die Kraftübertragung am Winkel in die vorgewählte Drehrichtung verbessert. So ist der Einsatz eines Hebelarms sowohl am Winkel als auch an der Gleitschiene vorteilhaft.

Auf der mittleren Trägerplatte ist ein erster rechter Winkel aus Flachmaterial mit Hilfe eines Bolzens in einem Lager drehbar angeordnet. Der Winkel besitzt eine kurze und eine lange Seite. Die kurze Seite zeigt in die gewünschte Drehrichtung, die lange Seite zeigt gegen die gewünschte Drehrichtung. Der kurze Winkelarm nimmt die Antriebskraft auf und der lange Winkelarm gibt die Kraft wieder ab. So ist die Anordnung des Bolzens des ersten drehbar gelagerten rechten Winkels an der mittleren Trägerplatte so getroffen, dass bei einer gedankliche Linie, die (bei einer vertikalen Anordnung der Vorrichtung) sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung durch das Achszentrum verläuft, die Linie für eine mögliche Anordnung des drehbar gelagerten Bolzens in einem Winkel von 45° liegt und das sowohl von der horizontalen Linie als auch von der vertikalen Linie aus gesehen. Der erste rechte Winkel ist dabei mit seiner langen Seite parallel zur vertikalen Linie und die kurze Seite des Winkels ist parallel zur horizontalen Linie angeordnet. Die Spitze des ersten rechten Winkels sollte so weit wie technisch möglich von der Mittelachse entfernt angeordnet sein.

Eine vorteilhafte Bauweise des ersten rechten Winkels besteht darin, dass der lange Winkelarm für den Abtrieb doppelt so lang ist wie der kurze Winkelarm für den Antrieb. Am kurzen Winkelarm ist im 90° Winkel ein Verbindungselement vorzugsweise aus Flachmaterial mit seinem einen Ende beweglich angeordnet. Am anderen Ende des Verbindungselementes wird eine drehbare Verbindung zum Bolzen an der Antriebsplatte hergestellt, wobei der Bolzen an der Antriebsplatte so nahe wie möglich am Achszentrum liegt. Das Ende der langen Seite des Winkelarmes besitzt ebenfalls im 90° Winkel ein zweites Verbindungselement wiederum vorzugsweise aus Flachmaterial, das beweglich gelagert ist, und an der gegenüberliegenden Seite einen Bolzen besitzt der mit der Abtriebsplatte beweglich verbunden ist. Diese hier beschriebene Anordnung eines Winkels auf der Trägerplatte bildet den Grundbaustein für den weiteren Aufbau von weiteren Winkeln auf der mittleren Trägerplatte, die sowohl übereinander als auch hintereinander auf der Trägerplatte angeordnet sind. Die Winkel werden dann wahlweise mit Masseelementen verschoben oder gedreht. Eine sehr vorteilhafte Variante ist die Kombination einer Gleitschiene mit rechtwinklig angeordnetem Masseelement, wobei die Gleitschiene jetzt mit einem neuen einseitigen Hebelarm für einen Antrieb am beweglichen Teil der Gleitschiene ausgerüstet ist. So wäre die nachträgliche Ausstattung der Gleitschiene von Figur 3 und Figur 4 in der Anmeldung WO 2017/221062 A1 mit einem neuen einseitigen Hebelarm vorteilhaft und verbessert die Kraftübertragung an einer Vorrichtung gemäß den beiden Figuren 3 und 4 der genannten Druckschrift in die vorgewählte Drehrichtung.

Auf der mittleren Trägerplatte ist beabstandet ein erster rechter Winkel aus Flachmaterial mit einer kurzen und einer langen Seite drehbar durch einen Bolzen mit Kugellager in einem weiteren Verbindungselement angeordnet. Dieses Verbindungselement ist auch drehbar durch ein Lager auf der Mittelachse angeordnet. Das gegenüberliegende Ende des Verbindungs- elements ist somit mit einem Lager ausgestattet. In diesem Lager ist ein Bolzen beweglich angeordnet. Dieser Bolzen verläuft durch die mittlere Trägerplatte, in der dafür eine größere Bohrung angelegt ist. Dadurch ist eine Anordnung des ersten rechten Winkels sowohl auf der Vorderseite der mittleren Trägerplatte als auch auf der Rückseite der Trägerplatte möglich. Die beiden Winkel sind somit über ihre Spitzen fest mit dem drehbar gelagerten Bolzen verbunden, wodurch jede Bewegung von einem Winkel exakt auf den zweiten Winkel übertragen wird. Dabei zeigt die kurze Seite des ersten rechten Winkels in die gewünschte Drehrichtung und wird somit für den Antrieb in Drehrichtung benutzt. Die andere lange Seite des Winkels ist doppelt so lang und steht somit für einen möglichen Abtrieb zur Verfügung. Sowohl an der kurzen Seite des Winkels als auch an der langen Seite des Winkels entsteht durch die Anordnung von je einem beweglichen Verbindungselement ein zusätzlicher neuer rechter Winkel. Weitere rechte Winkel entstehen durch die Verbindung des beweglichen Verbindungselements am gegenüberliegenden Ende mit der Antriebsplatte und der Abtriebsplatte. Da sich an der drehbar gelagerten Antriebsplatte und Abtriebsplatte lediglich ein Bolzen zur Kraftübertragung befindet und nur dieser Ausschnitt der Platte unmittelbar benötigt wird, kann der Einfachheit halber auf einen Großteil der Platte verzichtet werden, so dass nur noch ein drehbar gelagerter Arm mit Bolzen zur Kraftübertragung zur Verfügung steht. Die Bezeichnung Hebelarm mit Bolzen stellt somit immer einen Teil aus der ursprünglichen Platte dar. Diese Betrachtungsweise des drehbar gelagerten Armes mit Bolzen zum Hebelarm ist besser zu verstehen. Weiterhin ist die einfache Einzeichnung des Hebelarms übersichtlicher in den einzelnen Zeichnungen. Das gilt auch für die Abtriebsplatte mit Bolzen. Auch sie soll nur noch als Hebelarm mit Bolzen, der im Achszentrum drehbar gelagert ist, dargestellt werden.

So befindet sich nun eine Gleitschiene mit einem neuen Hebelarm für den Antrieb an der Gleitschiene an der mittleren Trägerplatte und ist an dieser fest angeordnet. Dabei ist am beweglichen Teil der Gleitschiene ein Antriebs- Zugelement mit Hebelarm parallel angeordnet. Durch die besondere Art des schrägen Antriebes des Zugelementes am neuen Hebelarm und damit am beweglichen Teil der Gleitschiene können horizontal in Drehrichtung wirkende Kräfte direkt auf den im Achszentrum drehbar gelagerten Antriebshebelarm mit Bolzen übertragen werden. Dabei werden auch Drehkräfte in vertikaler Richtung durch den neuen Hebelarm an der Gleitschiene weiter auf die mittlere Trägerplatte übertragen. So entstehen durch die Drehung des festen Teils der Gleitschiene an der mittleren Trägerplatte eine Verschiebung des bewegten Teils der Gleitschiene und eine Verschiebung des festen Teils der Gleitschiene, die zur schnelleren Drehung der Trägerplatte im Uhrzeigersinn führt. Diese Art der schnelleren Drehung der Trägerplatte war bisher nur möglich mit einer dementsprechenden Gegenkraft an der Gleitschiene. Der neue einseitige Hebelarm kommt ganz ohne den Einsatz einer horizontal wirkenden Gegenkraft aus. Somit ist der Einsatz des neuen Hebelarms an der Gleitschiene eine sehr vorteilhafte Variante zur Unterstützung der Antriebskraft am Antriebshebelarm mit Bolzen in vorgewählter Drehrichtung. Die schnelle Drehung der Trägerplatte ist ein wichtiger Bestandteil für die Bewegung des drehbar gelagerten Bolzens des ersten rechten Winkels in der vorgewählten Drehrichtung. Das heißt: durch die schnelle Drehung der Trägerplatte drückt die Bohrung der Trägerplatte gegen den Bolzen des ersten rechten Winkels und bewegt diesen auf einer Kreisbahn um die Mittelachse.

Somit besteht ein wichtiger Vorteil der Erfindung darin, geeignete Bauteilgruppen aufzuzeigen, durch die der Bolzen des ersten rechten Winkels und seine Trägerplatte in die gewünschte Drehrichtung im Uhrzeigersinn mitgeführt werden. Die dazu benötigte zusätzliche Antriebskraft soll dabei so gering wie möglich sein. So wird die Drehbewegung und die Verschiebung des ersten rechten Winkels um die Mittelachse dadurch unterstützt, dass eine sehr leichtgängige Lagerung des Bolzens vom ersten rechten Winkel angestrebt wird. Dabei spielt die Lagertechnik am Verbindungselement, das den Bolzen führt, eine wesentliche Rolle. Weiterhin sollen zusätzlich Bauteilgruppen mit Masseelementen die Bewegung des oben genannten Bolzens in die gewünschte Drehrichtung unterstützen. So ist der jeweilige Verlauf der Kräfte der einzelnen Masseelemente an der Trägerplatte stets in vorgewählter Drehrichtung, vorzugsweise im Uhrzeigersinn. Weiterhin soll auch die doppelte Funktionsweise von Verschiebung und Drehung bei der Kraftübertragung von der Gleitschiene auf die mittlere Trägerplatte und weiter auf den Bolzen des ersten rechten Winkels durch den Einsatz zusätzlicher Gleitschienen an der Trägerplatte genutzt werden. Auch der Einsatz von Federzugkräften in die gewünschte Drehrichtung auf den Bolzen des ersten rechten Winkels kann genutzt werden.

Eine Bauteilgruppenerweiterung ist die Anordnung eines zweiten rechten Winkels in Reihe zum ersten rechten Winkel an einer Gleitschiene und die krafttechnische Verbindung der beiden Winkel miteinander. Diese bewirkt eine Verbesserung der Drehkräfte an der mittleren Trägerplatte und unterstützt so die gesamte Drehbewegung der Trägerplatte im Uhrzeigersinn.

So bilden die einzelnen Bauteilgruppen wie z.B. Gleitschiene mit neuem Hebelarm oder verschiebbarer rechter Winkel oder drehbar und verschiebbarer rechter Winkel oder Masseelemente auf Gleitschienen in sich abgeschlossene Kräftesysteme, deren Einsatz sowohl einzeln als auch im Verbund an der Trägerplatte erfolgen kann. Ein wesentliches Element dieses Bauteilegruppen- Verbandes ist es, dass alle Bauteilgruppen die vorgewählte Drehrichtung im Uhrzeigersinn unterstützen. Dadurch ist es möglich, diese Bauteilgruppen miteinander in Reihe oder parallel miteinander zu verbinden. Diese Verbindung erfolgt so, dass die einzelnen Bauteilgruppen sich stets untereinander unterstützen.

Ausgehend von der Funktionsweise des rechten Winkels mit Masseteil am beweglichen Teil der Gleitschiene, wie sie in der Anmeldung WO 2017/221062A1 anhand der dortigen Figuren 3 und 4 beschrieben wird, gibt es lediglich eine Verschiebung des rechtwinkligen Masseteils. Wesentlich ist die Tatsache, dass an der Gleitschiene Kräfte in unterschiedlicher Richtung wirken, so dass das Masseelement mit dem beweglichen Teil der Gleitschiene die Aufgabe der Erzeugung einer Gegenkraft übernimmt.

Dieses Grundprinzip soll optimiert werden. Dabei soll die Kraftübertragung in die vorgewählte Drehrichtung erheblich verbessert werden. Auf die bisher notwendige Aufbringung einer Gegenkraft an der Gleitschiene soll ganz verzichtet werden. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der beigefügten Zeichnungen.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung der mittleren Trägerplatte, auf der eine Gleitschiene mit zwei rechten Winkeln angeordnet ist.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung der mittleren Trägerplatte, auf der ein rechter Winkel beweglich und verschiebbar angeordnet ist.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung der Abtriebsseite von Figur 1.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung von einer Verschiebung eines ersten rechten Winkels an der mittleren Trägerplatte.

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit gleich langen Winkelarmen.

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem minimalen Längenunterschied zwischen den beiden Winkelarmen.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem Führungsflachmaterial, das sich abwinkeln lässt.

Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einer Verlegung der Spitzte des rechten Winkels in Richtung Mittelachse.

Fig. 9 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem Gleitschienenantrieb am Antriebsarm.

Fig. 10 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels, bei dem zwei Gleitschienen durch zwei Antriebshebelarme bewegt werden, wobei diese wiederum durch eine zusätzliche Antriebsplatte angetrieben werden.

Fig. 11 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem zusätzlichen Gleitschienenantrieb direkt auf der langen Seite des rechten Winkels.

Fig. 12 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem Federzug im Uhrzeigersinn an der langen Seite des rechten Winkels.

Fig. 13 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einer Antriebsvariante durch die Trägerplatte mit Hilfe eines Bolzens, der in Verbindung mit dem Abtriebshebelarm steht.

Fig. 14 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels, bei dem der Antriebshebelarm einen aus dem Achszentrum heraus versetzten Drehpunkt zeigt.

Fig. 15 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels, mit einer Abstützung für das Verbindungselement zwischen kurzem Winkelarm und Antriebshebelarm.

Fig. 16 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit zwei Masseelementen, die die Drehbewegung im Uhrzeigersinn unterstützen.

Fig. 17 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels mit einem Masseelement, das direkt den Antrieb unterstützt.

Fig. 18 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels, auf dem ein zweiter rechter Winkel aufgesetzt ist.

Fig. 19 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten rechten Winkels, der mit einem zweiten rechten Winkel auf der Vorder- oder Rückseite der Trägerplatte in Reihe angeordnet ist.

Fig. 20 zeigt eine seitliche schematische Darstellung der Mittelachse, auf der mehrere Trägerplatten drehbar angeordnet sind.

Fig. 21 zeigt eine Darstellung einer beweglichen Antriebsplatte.

Figur 1 zeigt eine mittlere Trägerplatte 2 mit einem Aufbau von zwei rechten Winkeln, die in Reihe am beweglichen Teil einer Gleitschiene 6 angeordnet sind. Der andere Teil der Gleitschiene 6 ist an der mittleren Trägerplatte 2 fest angeordnet. Durch eine vertikale Verschiebung des beweglichen Teils der Gleitschiene 6 werden die beiden rechten Winkel 8, 9, die aus Flachmaterial 20a, 20b bestehen, in horizontale Lagen verschoben. An den beiden freien Enden des ersten rechten Winkels 8 und des zweiten rechten Winkels 9 sind bewegliche, durch Bolzen 40i, 40j bzw. Verbindungselemente als Flachmaterialien 20c, 20d zum An- und Abtriebshebel 1 , 3 angeordnet. Die Anordnung der Flachmaterialien 20, 21 als Verbindungselemente an den An- und Abtriebshebelarmen 1 , 3 ist ebenfalls beweglich. Durch die Anordnung eines Masseelementes 30, das auf dem beweglichen Teil einer weiteren Gleitschiene 6a (die auch als Auszugschiene ausgestalte sein kann), die sich aus dem Achszentrum heraus in Richtung äußerer Rand an der mittleren Trägerplatte 2 bewegt, kann eine Antriebskraft entstehen, die durch das Masseelement 30 mit Hilfe eines Bolzens 31 und einem Kugellager 32 übertragen wird.

Verschiebt sich das Masseelement 30 aus dem Achszentrum heraus Richtung äußerer Rand der Trägerplatte 2, so drückt das Lager 32 gegen den zweiten rechten Winkel 9 und bewegt die Gleitschiene 6. Mit Hilfe des Verbindungselements 20c am ersten rechten Winkel 8 zum Antriebshebelarm 1 wird die Antriebskraft und die Massekraft direkt auf den Abtriebshebelarm 3 weitergeleitet. Weiterhin übt der Antriebshebelarm 1 eine direkte Kraft auf den Abtriebshebelarm 3 aus. Weitere Masseelemente 30a am ersten rechten Winkel 8 sind durch Verbindungselemente 40c, 40d mit Bolzen 40e, 40f vorteilhaft, wenn sie als Zugkräfte um das Achszentrum mit Hilfe eines Ringelementes 17 um die Zentralachse 4 herum geführt werden. Auf der anderen Seite des Ringelementes 17 ist dieser mit dem beweglichen Teil einer Auszugsschiene 6b verbunden. Auf den beweglichen Teilen der Auszugsschienen 6b, 6c sind stabförmige Masseelement 30a, 30b fest angeordnet. Der andere Teil der Auszugsschienen 6b, 6c ist an der mittleren Trägerplatte 2 fest angeordnet. Das Zusammenspiel der Masseelemente bewirkt eine Drehung der Gleitschiene 6, die wiederum eine Drehung der Trägerplatte 2 auslöst. Diese Variante der Anordnung in Reihe des ersten und zweiten rechten Winkels 8 bildet mit den dazugehörigen Verbindungsteilen an Antriebs- und Abtriebshebelarm eine Bauteilegruppe mit einem Kräftesystem, das die vorgewählte Drehrichtung im Uhrzeigersinn unterstützt. Für eine grundsätzliche Begrenzung der Verschiebung an der Gleitschiene 6 sorgen zwei Bolzen 40g, 40h, die an der mittleren Trägerpatte fest angeordnet sind. Des Weiteren wird die Gleitschiene 6 durch Lager 40a mit Achsen 40b an der Trägerplatte geführt. Die einfache drehbare Anordnung eines ersten rechten Winkels 8 direkt an der Trägerplatte 2, ohne eine Verschiebung des ersten rechten Winkels 8 bildet eine eigenständige Bauteilgruppe, dessen Funktion unabhängig von anderen Bauteilgruppen ist, wobei auch diese Bauteilgruppe mit dem dazugehörigen An- und Abtrieb in die vorgewählte Drehrichtung wirkt.

Figur 2 zeigt die mittlere Trägerplatte 2, auf der ein erster rechter Winkel 8 drehbar und verschiebbar auf der hinteren Antriebsseite (mit unterbrochenen Linien dargestellt) angeordnet ist. Somit besitzt der erste rechte Winkel 8 einen Bolzen 40 in der Spitze des ersten rechten Winkels 8, der fest mit dem rechten Winkel 8 verbunden ist. Der Bolzen 40 ist drehbar durch ein Lager 41 in einem Verbindungselement 20 angeordnet. Am gegenüberliegenden Ende des Verbindungselements 20 ist ebenfalls ein Kugellager 42 angeordnet. Dieses Kugellager 42 sitzt auf der Zentralachse 4. Der Bolzen des ersten rechten Winkels 8 ist somit drehbar um die Zentralachse 4 gelagert. Aber auch drehbar durch dem Bolzen 40 gelagert. Weiterhin ragt der Bolzen 40 des ersten rechten Winkels durch die Trägerplatte 2 hindurch. Dafür ist in der Trägerplatte 2 eine Bohrung vorgesehen, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Bolzens 40. Der Bolzen 40 wiederum ragt auf der Rückseite der mittleren Trägerplatte 8 heraus. Die Bohrung selbst ist in der Trägerplatte 8 für den Bolzen 40 an der Innenseite gummiert, so dass bei einer Bewegung des ersten rechten Winkels 8 der Bolzen 40 des rechten Winkels nicht am Metall der Trägerplatte 8 anschlägt. Der erste rechte Winkel 8 selbst besteht ebenfalls aus Flachmaterial mit einem kurzen Winkelarm 21 und einem langen Winkelarm 22, wobei der lange Winkelarm 22 doppelt so lang ist wie der kurze Winkelarm 21. Die Lage des ersten rechten Winkels 8 an der Trägerplatte 2 ist so gewählt, dass der kurze Winkelarm 21 parallel beabstandet zu einer gedachten horizontalen Linie zum Achszentrum verläuft. Die lange Seite des ersten rechten Winkels 8 verläuft parallel zu einer gedachten vertikalen Linie durch das Achszentrum. Die lange Seite wird verschiebbar durch seitliche Lager 43, 44, 45, 46 vertikal geführt, deren Achsen 43a, 44a, 45a, 46a fest auf der mittleren Trägerplatte 2 angeordnet sind. Zusätzlich besitzt die lange Seite des ersten rechten Winkels 8 noch Haltebügel 47, 48. Die beiden freien Enden des ersten rechten Winkels 8 haben jeweils ein Gelenk 8a, 8b. Über diese Gelenke 8a, 8b ist jeweils ein Verbindungselement 23, 24 im rechten Winkel angeordnet, wobei das gegenüberliegende Ende des Verbindungselements 23, 24 wiederum im rechten Winkel zum Antriebshebelarm 1 bzw. zum Abtriebshebelarm 3 beweglich angeordnet ist. Weiterhin besitzt das Verbindungselement 20, das den Bolzen 40 des rechten Winkels 8 hält und führt, sowohl rechts als auch links Anschläge 49a, 49b, die mit der Trägerplatte 2 fest verbunden sind, sodass das Verbindungselement 20 zwischen den Bolzen 49a, 49b beweglich geführt wird. Die Anordnung des Bolzens 40 des ersten drehbar gelagerten rechten Winkels 8 an der Trägerplatte 2 ist so getroffen, dass bei einer gedachten Linie, die sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung durch das Achszentrum verläuft, eine mögliche Anordnung des drehbar gelagerten Bolzens 40 in einem Winkel von 45° erfolgt und das sowohl von der horizontalen Linie als auch von der vertikalen Linie aus gesehen.

Figur 3 zeigt die vordere Abtriebsseite der mittleren Trägerplatte 2 aus der Figur 2. Auf dieser Trägerplatte 2 ist ebenfalls ein rechter Winkel 8a angeordnet, aber spiegelbildlich. Die beiden ersten rechten Winkel 8, 8a auf Vorder- und Rückseite sind über den Bolzen 40 fest miteinander verbunden. Je nach Bedarf ist es möglich, gleiche Bauteilegruppen zur Kraftübertragung auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite anzubringen. So ist der Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 auf der Rückseite ebenfalls über ein Verbindungselement 20 drehbar mit der Zentralachse 4 verbunden. Weiterhin ist es möglich, An- und Abtrieb und die Verbindungselemente 23, 24, so wie sie auf der Antriebsseite beschrieben sind, auch auf der Abtriebsseite anzuordnen. Aber auch die Umkehrung von An- und Abtrieb ist möglich. Es kann auch auf einzelne Bauteile des ersten rechten Winkels 8 auf der Antriebsseite verzichtet werden, wenn dafür auf der Abtriebsseite der Trägerplatte 2 das gespiegelte Bauteil noch vorhanden ist. Figur 4 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 3 mit einem an der mittleren Trägerplatte 2 Richtung äußerer Rand schräg verschobenen ersten rechten Winkel 8. Somit ist die Verschiebung des ersten rechten Winkels 8 in Richtung äußerer Rand an der mittleren Trägerscheibe 2 eine wichtige Voraussetzung dafür, dass sich die Winkelarmlänge des ersten rechten Winkels 8 in vertikaler Richtung verlängert. Das Verbindungselement 23, 24 am ersten rechten Winkel 8 wurde sowohl horizontal als auch vertikal verlängert. Des Weiteren wurde auch das Verbindungselement 20, das den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 um die Zentralachse 4 führt, verlängert. Durch die Verlängerung des vertikal verlaufenden Winkelarmes 22 ist es erforderlich, auch den im Achszentrum drehbar gelagerten Abtriebshebelarm 3 zu verlängern, so dass eine Verbindung im rechten Winkel zwischen Abtriebshebelarm 3 und verlängertem ersten rechten Winkelarm 22 erfolgen kann. Die Flachmaterial- Verbindung zwischen dem horizontalen Antriebshebelarm 1 und dem horizontal angeordneten kurzen Winkelarm 21 bleibt in ihrer vertikalen Position unverändert. So ist eine Verlängerung der einzelnen Verbindungsteile zwischen ersten rechten Winkel 8 und Antriebshebelarm 1 und Abtriebshebelarm 3 zur Aufrechterhaltung des rechten Winkels zwischen den beiden jeweiligen Teilen zwingend notwendig. Durch die Einzeichnung der Position des ersten rechten Winkels 8 von Figur 2 in gestrichelter Form wird die Positionsverschiebung des ersten rechten Winkels 8 deutlich und es ist deutlich die Verlängerung der einzelnen Winkelarme zu erkennen. Des Weiteren ergibt sich durch die Verschiebung des ersten rechten Winkels 8 auf 45° in Richtung äußerer Rand ein Positionsabstand zwischen den beiden unterschiedlich langen vertikal liegenden Winkelarmen 22. Dieser Abstand ist es, der sich bei dieser Art der Anordnung des ersten rechten Winkels 8 automatisch verlängert bei gleichzeitiger Verdopplung der Winkelarmlänge 22 in vertikaler Position bezogen auf die Winkelarmlänge 21 in horizontaler Position.

Figur 5 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 4, wobei in Figur 5 die lange Seite des Winkelarmes 22 in vertikaler Position halbiert wurde, wodurch sich auch die Position des Verbindungselements 24 als Verbindung zum drehbar gelagerten Abtriebshebelarm 3 weiter Richtung Zentralachse verlagert hat. Somit besitzen Antriebshebelarm 1 und Abtriebshebelarm 3 die gleiche Kräfteaufteilung bei gleichem An- und Abtriebsradius. Das Verbindungs- element 20, das den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels beabstandet zu der Zentralachse 4 auf einer Kreisbahn führt, ist in einem Winkel von 45° zu einer horizontal gedachten Linie durch die Zentralachse 4 und zu einer vertikal gedachten Linie durch die Zentralachse 4 angeordnet. Durch diese Variante der Anordnung ergibt sich eine Kräftebalance zwischen An- und Abtrieb. Dabei richtet sich ein Großteil der am ersten rechten Winkel 8 wirkenden Kräfte direkt in das Achszentrum. Wesentlich daran ist die Tatsache, dass das Verbindungselement 20, das den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 um die Zentralachse führt, keinerlei Bestreben aufweist, sich in die vorgewählte Drehrichtung oder gegen die vorgewählte Drehrichtung zu bewegen.

Figur 6 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 5: Verändert wurde in Figur 6 die Länge des vertikal liegenden ersten rechten Winkelarmes 22. Dieser Arm wurde geringfügig verlängert. Des Weiteren wurde das Verbindungs- flachmaterial 23 zwischen dem horizontal liegenden kurzen Winkelarm 21 und Antriebshebelarm 1 geringfügig verlängert. Aber auch das Verbindungs- element 20, das den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 führt, wurde geringfügig verlängert. Durch diese Veränderungen hat sich auch die Position des Verbindungselements 20 zur Führung des ersten rechten Winkels 8 von 45° auf 46° vergrößert, ausgehend von einer gedachten horizontalen Linie durch das Zentrum der Zentralachse 4. Diese kleine bauliche Änderung hat zur Folge, dass die Kräftebalance am ersten rechten Winkel 8, die in Richtung Achszentrum am Verbindungselement 20 wirkt, zugunsten der vorgewählten Drehrichtung im Uhrzeigersinn aufgehoben wird.

Figur 7 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 6. In Figur 7 wurde das Verbindungselement 20, das den ersten rechten Winkel 8 auf einer Kreisbahn um die Zentralachse 4 führt, so verändert, dass sich im äußeren Drittel des Verbindungselements 20 ein zusätzliches Gelenk befindet, dass die beiden Teile des Verbindungselements 20, 20e durch Verbindungsteile beweglich zusammenhält. Diese Beweglichkeit wird durch ein zusätzliches Lager 20f im Verbindungselement 20e erreicht. Durch einen Bolzen 20g werden die beiden Verbindungselemente 20, 20e drehbar miteinander verbunden. Diese Bauart des Verbindungselements ermöglicht ein Einknicken des Verbindungs- elements, wodurch sich die Empfindlichkeit des Ausweichens des Verbindungselements auch in Drehrichtung erhöht.

Figur 8 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 6. Verändert wurde hier der erste rechte Winkel 8, und zwar so, dass die Spitze des ersten rechten Winkels 8 nicht mehr Richtung äußerer Rand der mittleren Trägerplatte 2 zeigt, sondern direkt in Richtung Zentralachse 4. Damit hat sich natürlich auch der Bolzen 40 in der Spitze des ersten rechten Winkels 8 in Richtung Zentralachse 4 verlagert. Das hat zur Folge, dass das führende Verbindungselement 20 für den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 um diese veränderte Position verkürzt wird. Des Weiteren verkürzen sich die beiden Winkelarme 21 , 22 des ersten rechten Winkels 8. Diese neue Form des ersten rechten Winkels 8 besitzt eine sehr hohe Empfindlichkeit im Sinne der Druckkraft, die direkt auf die Zentralachse 4 wirkt, sodass das Verbindungselement 20, das den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels führt, in die vorgewählte Drehrichtung ausweicht, wodurch die vorgewählte Drehrichtung im Uhrzeigersinn unterstützt wird. Figur 9 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 4. Geändert wurde die Antriebsform. Sie wurde durch eine Bauteilegruppe erweitert. Der auf der Zentralachse 4 drehbar gelagerte Antriebshebelarm 1 wird jetzt durch den beweglichen Teil einer Gleitschiene 6d mit Hilfe des neuen Flebelarmes 6e und dem Zugelement 1 c bewegt und ist dabei an der Trägerplatte 2 fest angeordnet und dreht in die vorgewählte Drehrichtung im Uhrzeigersinn. Durch die beabstandete vertikale Anordnung der Gleitschiene 6d an der mittleren Trägerplatte 2 im rechten Winkel zum Antriebshebelarm 1 ist es möglich, die Verschiebung des beweglichen Teils der Gleitschiene 6d direkt auf den Antriebshebelarml mit Hilfe eines Querelementes 11 mit Bolzen 10 zu übertragen. Dabei wird durch die beiden vertikal verlaufenen Flebelkräfte, die durch den neuen Flebelarm 6e am beweglichen Teil der Gleitschiene 6d mit Hilfe der beiden Bolzen 6f, 6g ausgelöst werden, die Trägerplatte 2 in eine schnelle Drehung versetzt. Auch wird der Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 durch die schnelle Drehung die Trägerplatte 2 in die vorgewählte Drehrichtung bewegt.

Figur 10 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 9. In dieser wurde die Antriebsform durch das Flinzufügen einer weiteren Bauteilegruppe verändert und zwar so, dass jetzt durch die Anordnung einer zweiten baugleichen Gleitschiene 6h mit einem neuen Hebelarm 6i, die der ersten Gleitschiene 6d genau gegenüber liegt, ein Doppelantrieb entsteht. Auch diese zweite Gleitschiene 6h ist an der mittleren Trägerplatte 2 fest angeordnet. Auch hier wird die Antriebskraft vom vertikal verschobenen beweglichen Teil der Gleitschiene 6h auf einen weiteren Antriebshebelarm 1 a übertragen, der ebenfalls auf der Zentralachse 4 drehbar gelagert ist. Die Kraftübertragung erfolgt am beweglichen Teil der Gleitschiene 6h über ein fest angeordnetes Querelement 11 a, das den Antriebshebelarm 1 a mit Hilfe eines Bolzens 10a verschiebt. Des Weiteren verschiebt der Antriebshebelarm 1 a über ein weiteres Querelement 11 b mit Bolzen 10b den ersten rechten Winkel 8 in Drehrichtung. Diese Art der Kraftübertragung von einer Gleitschiene 6h mit neuem Hebelarm 6i auf den ersten rechten Winkel 8 ist natürlich auch an der kurzen Seite des ersten rechten Winkels 8 realisierbar. Der Antrieb der beiden gegenüberliegenden Gleitschienen 6h, 6d erfolgt über eine weitere zusätzliche Antriebsträgerplatte 1 b, die die beiden Zugelemente 1 c, 1d an den Gleitschienen 6h, 6d mit Hilfe von drehbar gelagerten Bolzen 9a, 9b antreibt, die dabei um 180° versetzt sind. Die neue Antriebsträgerplatte 1 b ist in ihrem Achszentrum vertikal oder horizontal verschiebbar durch eine Art Gummilagerung bzw. Federlagerung gelagert.

Figur 11 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 9. In Figur 11 kommt eine weitere Variante des zweiten Antriebes durch eine Gleitschiene 6j mit einem weiteren Hebelarm 6k zum Einsatz. Zu diesem Zweck wird auf der langen Seite des ersten rechten Winkels 8 eine Gleitschiene 6i fest angeordnet. Auch diese Gleitschiene 6j ist mit einem weiteren Hebelarm 6k und mit einem beweglichen Zugelement 1 e für den Antrieb ausgestattet. Der vertikal verschiebbare bewegliche Teil der Gleitschiene 6j ist mit einem Querelement 11 c versehen und mit diesem fest verbunden. Das Querelement 11 c hat die Aufgabe, die Trägerplatte 2 mit Hilfe eines Bolzens 10c auf der Trägerplatte 2 in die gewünschte Richtung im Uhrzeigersinn zu verschieben. Der Teil der Gleitschiene 6j, der jetzt mit dem langen Winkelarm 22 fest verbunden ist, hat jetzt die Aufgabe, den langen Winkelarm 22 vertikal in die vorgewählte Drehrichtung im Uhrzeigersinn zu verschieben.

Figur 12 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 2. In Figur 12 wurde ein Federzug am ersten rechten Winkel 8 angeordnet. Dieser Federzug 50 ist im Achszentrum drehbar auf der Zentralachse 4 angeordnet. Das gegen- überliegende Ende des Federzuges 50 ist mit dem freien Ende des ersten rechten Winkels 8 beweglich verbunden. Der Federzug 50 hat die Aufgabe, den ersten rechten Winkel 8 in die gewünschte Drehrichtung, dem Uhrzeigersinn, zu verschieben. Durch die Verschiebung des ersten rechten Winkels 8 an der mittleren Trägerplatte 2 wird der Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 in die vorgewählte Drehrichtung in Bewegung versetzt. Figur 13 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 4. In der Ausführungsform gemäß Figur 13 ist auf der mittleren Trägerplatte 2 ein Bolzen 51 fest angeordnet, der zur Kraftübertragung auf die Trägerplatte 2 dient. Dieser Bolzen 51 wird durch den Abtriebshebelarm, der sich in die gewünschte Drehrichtung im Uhrzeigersinn bewegt, mitgeführt. Durch diese Führung des Bolzens 51 an der mittleren Trägerplatte 2 verschiebt sich die mittlere Trägerplatte 2 im Uhrzeigersinn und bewegt so den Bolzen 40 des ersten rechten Winkels 8 in die vorgewählte Drehrichtung.

Figur 14 zeigt im Wesentlichen die Vorrichtung gemäß Figur 4. Verändert wurde der Drehpunkt für den Antriebshebelarm 1. Dieser wurde vertikal nach unten versetzt und befindet sich jetzt unterhalb der Zentralachse auf dem Abtriebshebelarm 3. Zu diesem Zweck ist auf dem Abtriebshebelarm 3 ein Bolzen 52 fest angeordnet, auf dem der Antriebshebelarm 1 drehbar gelagert ist. Der Antriebshebelarm 1 besitzt hinter der drehbaren Lagerung des Antriebshebelarms 1 eine Verlängerung. Der derart geänderte kurze Hebelarm 1f nimmt einen Teil der Antriebskraft vom Antriebshebelarm 1 auf und überträgt diese auf ein Verbindungselement 53 als Verbindungsteil, das mit dem langen rechten Winkelarm 22 des ersten rechten Winkels 8 beweglich verbunden ist. Die Kraftübertagung kann noch verbessert werden durch die verschiebbare Anordnung des Bolzens 52 für den Antriebshebelarm 1 , der jetzt auf einem beweglichen Teil der Gleitschiene 54 angeordnet ist, wobei der andere Teil der Gleitschiene 54 auf dem Abtriebshebelarm 3 fest angeordnet ist. Diese Hebeltechnik ist natürlich auch auf der Zentralachse 4 möglich. Dabei wirken alle Kräfte an dieser Bauteilegruppe in die vorgewählte Drehrichtung.

Figur 15 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 14. Hinzugefügt wurde eine Abstützung für das Verbindungselement vom kurzen Winkelarm 21 zum Antriebshebelarm 1. Dieses Bauteil ist drehbar auf der Zentralachse 4 gelagert und hat die Form eines Winkels 55, der seitlichen Druckkräfte mit Hilfe eines Kugellagers 56 mit Bolzen 57 vom Verbindungselement 23 aufnimmt und in Drehkräfte umwandelt, sodass diese über den zweiten Arm 58 des Winkels 55 an den Abtriebshebelarm 3 übertragen werden.

Figur 16 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 4. Bei der Ausführungsform gemäß der Figur 16 sind zusätzlich zwei Bauteilegruppen als weitere unterstützende Antriebsvarianten mit Masseelementen eingezeichnet. So ist auf einem beweglichen Teil einer Auszugsschiene 61 ein Masseelement in Form einer Zahnstange 60 angeordnet. Die Anordnung der Auszugsschiene 61 an der mittleren Trägerplatte 2 ist so getroffen, dass der bewegliche Teile der Auszugsschiene 61 aus dem Achszentrum der Zentralachse in Richtung des äußeren Randes der Trägerscheibe 2 verschoben wird, dort wo sich auch das Verbindungselement 24 zwischen dem langen Winkelarm 22 des ersten rechten Winkels 8 und dem Abtriebshebelarm 3 befindet. Die Fliehkräfte der Zahnstange 60 am beweglichen Teil der Auszugsschiene 61 wirken so, dass es zum Ausziehvorgang kommt. Die Zahnstange 60, die gleichzeitig auch das Masseelement ist, bewegt sich somit in Richtung des äußeren Randes der mittleren Trägerplatte 2. Dabei greift die Zahnstange 60 in ein drehbar gelagertes Stufenzahnrad 60a und dreht dieses um das Achszentrum des Stufenzahnrades 60a. Der größere Durchmesser des Stufenzahnrades 60a greift somit in die Verzahnung der Zahnstange 60 des Masseelementes. Die Verzahnung des kleineren Stufenzahnrades 60a greift jetzt auf der gegenüberliegenden Seite in eine Zahnstange 60b, die vertikal an der langen Seite des Winkelarmes 22 des ersten rechten Winkel 8 fest angeordnet ist. So wird bei Einsetzen der Fliehkraft durch die Masse der Zahnstange 60 das Stufenzahnrad 60a um sein eigenes Achszentrum gedreht und überträgt diese Drehbewegung weiter auf die gegenüberliegende Seite am Stufenzahnrad 60a und weiter auf die Verzahnung 60b am ersten rechten Winkel 8, der dadurch im Uhrzeigersinn verschoben wird. Die Achse 60c ist mit Lager 60d des Stufenzahnrades 60a und mit Hilfe eines weiteren Verbindungselements 26 als Verbindungselement drehbar mit der Zentralachse 4 verbunden. Diese Art der Anordnung des Masseelementes ist auch auf der gegenüberliegenden Seite anwendbar und auf der Rückseite der mittleren Trägerplatte 2.

Figur 17 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 4. In der Ausführungsform gemäß Figur 17 ist eine weitere Form des Antriebes mit Hilfe eines Masseelementes mit Gleitschiene 6m eingezeichnet. Dieses Masseelement 61 hat ebenfalls die Aufgabe, die Drehung in die vorgewählte Drehrichtung zu unterstützen, wobei die Unterstützung dieser Drehung direkt am Antriebshebelarm 1 erfolgt. Zu diesem Zweck ist ein stabförmiges Masseelement 61 auf einer

Auszugsschiene 6m an der Trägerplatte 2 verschiebbar angeordnet. Die Verschiebung des stabförmigen Masseelementes 61 verläuft aus dem Achszentrum der Zentralachse 4 in Richtung äußerer Rand der mittleren Trägerplatte 2. Dort befindet sich ein Verbindungsteil in Form eines Bügels 61 a, der mit dem ersten Ende des Abtriebshebelarmes 3 beweglich über Bolzen 61 c verbunden ist. Das andere Ende des Bügels 61 a ist mit einem Verbindungselement 61 b beweglich verbunden. So ist das gegenüberliegende Ende des Verbindungselements 61 b über eine Verlängerung des Verbindungselements 23 mit dem Antriebshebelarm 1 verbunden. Das beweglich gelagerte Masseelement 61 drückt nun bei Drehung der Trägerplatte gegen den Bügel 61a, wodurch der Antriebshebelarm 1 in die vorgewählte Drehrichtung bewegt wird. Weiterhin wird das Verbindungselement 24 durch eine feste und drehbare Verbindung mit dem Verbindungselement 61 b zum Hebelarm, der den ersten rechten Winkel in Drehrichtung bewegt.

Figur 18 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 mit einer die Drehung in bevorzugter Drehrichtung unterstützenden zweiten Bauteilgruppe. Diese Bauteilgruppe besteht aus einem zweiten rechten Winkel 8c, der verschiebbar auf dem langen Winkelarm 22 des ersten rechten Winkels 8 angeordnet ist. So ist der Teil der Gleitschiene 6n, der bisher an der Trägerplatte 2 fest angeordnet ist, jetzt fest mit der langen Seite des ersten rechten Winkels 8 verbunden. Das freie Ende des zweiten rechten Winkels 8c ist mit Hilfe eines Verbindungselements 25 beweglich mit dem Antriebshebelarm 1 verbunden und bewegt diesen in die vorgewählte Drehrichtung. Des Weiteren ist am Ende des ersten rechten Winkels 8 ein Verbindungselement 26 beweglich angeordnet, das in Verbindung mit dem Abtriebshebelarm 3 steht. Das Masseelement 30, das unterhalb der Zentralachse 4 in Richtung äußerer Rand bewegt wird, verschiebt die beiden ersten rechten Winkel 8, 8a und unterstützt so den Antriebshebelarm 1 in Drehrichtung. Die anderen Masseelemente 30a, 30b auf den Auszugsschienen 6c, 6b mit der Verbindung zu einem Ringelement 17 haben die Aufgabe, eine Verschiebung der zwei Gleitschienen 6, 6n in die vorgewählte Drehrichtung auszulösen und damit den Bolzen 40z des ersten rechten Winkels 8 in Drehrichtung zu bewegen. Vorteilhaft ist der Einsatz von weiteren Bauteilgruppen bei allen aufgeführten Varianten. Bei Figur 18 wäre dies die Bauteilgruppe Stufenzahnrad mit Masseelement.

Figur 19 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 2 mit einem ersten rechten Winkel 8 auf der Antriebsseite. Die Lienen wurden unterbrochen gezeichnet. Des Weiteren besitzt der Abtriebshebelarm 3 einen Bolzen 7, der durch die Trägerplatte 2 hindurchgeht und mit dem Verbindungselement 26 des zweiten rechten Winkels 8d auf der Abtriebsseite der Trägerplatte 2 verbunden ist. Weiterhin ist das gegenüberliegende Ende des Verbindungselements 26 mit dem kurzen Winkelarm 21 beweglich verbunden. Der Abtrieb erfolgt wie immer über den Abtriebshebelarm 3 auf der Abtriebseite, sprich der Vorderseite.

Figur 20 zeigt eine Ansicht der Zentralachse 4, auf der mehrere mittlere Trägerplatten 2a, 2b, 2c hintereinander drehbar angeordnet sind, wobei an den beiden Enden jeweils eine reine Antriebsplatte 1 b und eine reine Abtriebsplatte 3a angeordnet sind. Die Verbindung der mittleren Trägerplatten 2a, 2b, 2c untereinander zu einem Bauteil erfolgt über sogenannte Verbindungsbolzen 27a, 27b, 27c, 27d zwischen den einzelnen Trägerplatten 2a, 2b, 2c. Die Lagerung erfolgt über die drei Zentrallager 70, 71 , 72.

Figur 21 zeigt die beweglich gelagerte Antriebsplatte 1 b mit Antriebsbolzen 9a, 9b. Die Antriebsplatte ist durch Federn 70a, 70b auf dem Zentrallager 70 der

Zentralachse 4 gelagert.